Neuer Mietspiegel für Greifswald

Die Stadt Greifswald will für 2012 einen neuen Mietspiegel erstellen.

Wie die Hansestadt Greifswald mitteilt, soll es ab 2012 einen neuen Mietspiegel für die Stadt geben. Den Beschluss hierfür fasste die Arbeitsgruppe Mietspiegel in ihrer Sitzung am 8. November. Der gegenwärtig gültige Mietspiegel trat am 1. Januar 2008 in Kraft und ist bis zum 31. Dezember 2011 gültig.

Der Arbeitsgruppe Mietspiegel gehören sowohl Interessenvertreter der Mieter, als auch der Vermieter an. Unter den Interessenvertretern auf Vermieterseite sind beispielsweise die Wohnungsbau-Genossenschaft Greifswald sowie die Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft. Weiterhin gehören der Mieterverein Mecklenburg-Vorpommern, Haus und Grund Greifswald e.V. sowie der Immobilienverband Deutschland der Arbeitsgruppe Mietspiegel an.

Wie Andrea Reimann von der Pressestelle der Stadt mitteilt, soll der Mietspiegel 2012 „abhängig von Art, Größe, Beschaffenheit und Ausstattung der Wohnungen die ortsüblichen Vergleichsmieten widerspiegeln.“ Bei der Erstellung sollen ausschließlich Mieten verwendet werden, die durch neu vereinbarte oder geänderte Mietverträge der letzten vier Jahre zustande kamen. „Von rund 30.000 Greifswalder Wohnungen, für die der neue Mietspiegel Anwendung finden soll, werden voraussichtlich rund 10.000 Mietverträge erfasst und ausgewertet. Der neue Mietspiegel wird in bewährter Weise in einen Text- und einen Tabellenteil gegliedert“, heißt es weiterhin von Seiten der Stadtverwaltung.

Die Arbeitsgemeinschaft soll zu Beginn des kommenden Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Die Sitzungen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Interessenvertreter von Parteien, Verbänden und Organisationen sind jedoch unter Wahrung des Datenschutzes nicht von der Teilnahme an den Sitzungen ausgeschlossen.

Der neue Mietspiegel wird von den jeweiligen Interessenvertretern sowie durch die Universitäts- und Hansestadt Greifswald finanziert. Nach Fertigstellung wird dieser im Internet und Stadtblatt veröffentlicht. Eine Broschüre wird ebenfalls herausgegeben.

Foto: Michael Sander via Wikipedia

Klartext im Hermann

Am 16. November fand um 20 Uhr in der Brasserie Hermann unter dem Motto „Tacheles“ zum ersten Mal eine vom Grünen Michael Steiger organisierte und moderierte Diskussionsrunde statt. Ähnlich dem Speakers‘ Corner im Londoner Hyde Park konnte jeder, der Lust hatte, vorbeikommen, um seine ganz persönliche Sicht zu einem beliebigen Thema dem versammelten Publikum zu präsentieren. Einzige Einschränkung war, dass sich das Thema auf Greifswald beziehen sollte und man auf Beleidigungen verzichten musste. Die Redezeit wurde auf fünf Minuten beschränkt. Für Widersprüche oder Kommentare von den Zuhörern blieb trotzdem noch Zeit. Auf „Tacheleszetteln“ wurden alle Beiträge des Abends an einer Wand gesammelt.

Ruth Terodde leitet die Diskussionsrunde ein

Bis 20 Uhr hatten sich etwa 40 Personen im Roten Salon des Hermann, in dem normalerweise Fußballübertragungen laufen, versammelt. Zuerst meldete sich Ruth Terodde zu Wort, um ihre Verwunderung über die Deutsche Bahn bezüglich den Änderungen der IC-Verbindungen und der Gutscheinpolitik zu äußern. Ein vollkommen anderes Thema sprach beispielsweise Anja Matz von der Beratungsstelle Flüchtlinge an. Sie störte, dass ein neues Flüchtlingsheim in Greifswald nicht wie üblich ausgeschrieben wurde und somit ihre Organisation keine Chance bekam, sich für die Trägerschaft des Heimes zu bewerben.

Themenschwerpunkte

Ein immer wiederkehrender Themenschwerpunkt der Redner waren die Bautätigkeiten der Stadt. Angefangen mit einer längeren Diskussion über Radfahren in Greifswald, angeregt von Robert Brockmann mit einem Beitrag zur gescheiterten Diagonalquerung an der Europakreuzung, dominierten die Beiträge schnell Kritik an der Stadtverwaltung, insbesondere an Oberbürgermeister Arthur König. Aus dem Beitrag von Ulrich Rose, Besitzer eines Antiquariates in der Innenstadt,  welcher der Stadt Korruption im Zusammenhang mit den Auftragsvergaben für das Technische Rathaus und der Stadthalle vorwarf, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die Informationpolitik der Stadt und die Bürger, die sich mehr einmischen sollten. Tacheles reden also.

Bürgerliches Engagement war ebenfalls ein Themenschwerpunkt, der sich im Laufe des Abends herauskristallisierte. Beiträge zu Intoleranz, rechtsextremen Schmierereien, Brandanschläge in der Mühlenstraße oder dem Umgang der Stadtverwaltung mit Projekten in der Stralsunder Straße 10 sorgten für Gesprächsstoff und der einzigen Ermahnung des sonst friedlichen Abends wegen einer Beleidigung.

Rückfragen vom Publikum

Am letzten Beitrag des Abends war dann doch eindeutig erkennbar, dass die Veranstaltung von den Grünen organisiert war. Er wurde genutzt um zur Auftaktdemo am 11. oder 18. Dezember gegen den kommenden Castortransport aufzurufen.

Genauso wie das Publikum zeigte sich auch Michael Steiger zufrieden mit der ersten Tacheles-Runde. „40 Leute sind eine gute Zahl, jedoch hätte ich mir eine größere politische Pluralität gewünscht“, teilte er dem webMoritz in einer kurzen Einschätzung mit. „Gut fand ich, dass verschiedene Leute gesprochen haben, die sonst nicht so oft laut sind.“ fügte er hinzu.

Michael Steiger

Die gesammelten Beiträge sollen am 13. Dezember bei der nächsten Bürgerschaftssitzung Arthur König übergeben werden, um zu zeigen, welche Debatten die Bürger bewegen. Besser sei es jedoch, wenn jeder Bürger mit seinem Anliegen selbst in das Rathaus gehen würde. Im Zusammenhang mit der Diagonalquerung meinte er: „Ich glaube, wenn alle Studenten in die Bürgerschaft gehen würden, dann wird das Ding sofort angestrichen.“

Fotos: Simon Voigt

Grüne laden zum „Tacheles reden“ ein

Die Grünen laden in die Brasserie Hermann ein, um "Tacheles" zu reden.

In Greifswald gibt es ständig Brennpunkte, über die es sich zu beschweren, kritisieren, diskutieren und empören lohnt. Bürgerinnen und Bürger machen ihrem Unmut zumeist in der Kneipe um die Ecke bei einem Glas Bier Luft. In London gibt es seit Jahren im Hyde Park den „Speakers Corner“. Zu bestimmten Zeiten versammeln sich Menschen, um an dieser Ecke des Hyde-Parkes ihr Statement zu bestimmten tagesaktuellen, politischen Themen abzugeben.

Die Greifswalder Grünen haben nun diese Idee aufgegriffen. Am Dienstag, dem 16. November, findet in der Brasserie Hermann um 20 Uhr eine ähnliche Veranstaltung unter dem Motto „Tacheles reden“ statt. Wie der Pressemitteilung der Greifswalder Grünen zu entnehmen ist, darf  an diesem Abend jeder „auf ein Kistchen steigen und die Welt von seiner Meinung überzeugen.“ Die Themenwahl ist dabei jedoch nicht beliebig, sondern bleibt auf Greifswald beschränkt. Darüber hinaus darf jeder nur ein Thema nennen und erläutern, anschließend muss er sich wieder hinten anstellen, bis er erneut „Rederecht“ hat. Die Veranstaltung wird von Michael Steiger moderiert.

Für den Fall, dass der eine oder andere Besucher an der Veranstaltung teilnehmen will, ihm allerdings kein diskussionswürdiges Thema einfällt, haben die Organisatoren bereits einige Themen vorgeschlagen, über die diskutiert werden kann. Eigene Themen dürfen freilich auch mitgebracht werden. Zu beachten bleibt, dass es die Gemeinde Lubmin nicht gestattet, wenn ihr Dorf im öffentlichen Raum in einem Atemzug mit dem Zwischenlager, das nur einen Steinwurf des Seebades entfernt liegt, genannt wird. Da das „Zwischenlager Nord“, das auf dem Gelände des ehemaligen „Kernkraftwerkes Lubmin“ bei Greifswald errichtet wurde, auf der Gemarkung der Gemeinde Rubenow liegt, muss ab sofort vom „Zwischenlager Nord Rubenow“ gesprochen werden. Andernfalls erfolgt eine Unterlassungserklärung von Seiten der Gemeinde Lubmin. Darüber berichteten in der Vergangenheit sowohl die Ostseezeitung, als auch die Greifswalder Grünen. Wer den entsprechenden Beschluss des Gemeinderates Lubmin als Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit empfindet, kann sich daher am Dienstag um 20 Uhr in der Brasserie Hermann einfinden und „Tacheles reden“.

Bildnachweis: Greifswald wird grün (Banner)

Argentinien nach der Finanzkrise 2001: Proteste und Tauschringe

Friedericke Habermann: "Reiche wurden reicher, Arme ärmer"

Was passierte nach der Finanzkrise 2001 in Argentinien? Warum wurden die Reichen reicher und die Armen ärmer? Was ist mit den Ersparnissen passiert? Um diese und ähnliche Fragen ging es am Dienstag Abend im Lutherhof vor 35 Zuhörern. Die Autorin Friederike Habermann, die in Argentinien von 2002 bis 2005 jeweils ein paar Monate pro Jahr verbrachte, schilderte ihre Eindrücke und ging auf die alternativen Reaktionen der Menschen wie Tauschringe ein.

Gewaltsame Proteste endeten Weihnachten 2001 mit 35 Toten

Spontane gewaltsame Proteste beginnen, Demonstranten schlagen auf Töpfe, die Polizei schießt scharf, 35 Tote, der Präsident flüchtet per Hubschrauber, beschreibt Habermann die Situation kurz vor Weihnachten 2001 dar. Die Sparer bekommen Angst um ihre Guthaben und heben insgesamt 1,3 Milliarden Peso, der argentinischen Währung, ab. Der Koppelung des Peso von 1:1 an den Dollar (Wechselkurs) wurde aufgehoben, wodurch der Peso zwei Drittel an Wert verliert und somit viele Leute einen Großteil ihrer Ersparnisse.

Etwa 35 Teilnehmer informierten sich über die Entwicklung Argentiniens nach der Wirtschaftskrise.

Dass es soweit kommen konnte, sieht Habermann teilweise an den zweistelligen Milliardenkrediten des Internationalen Währungsfonds (IWF). Der IWF wollte dabei eine Sparpolitik anstreben, die öffentliche Mittel aus Gesundheit und Bildung ziehe, eine Privatisierung öffentlicher Unternehmen, auf die Entlassungen folgten und eine Liberalisierung von Handel und Finanzmärkten. Letzteres führte zu höheren Zinsen, so Habermann. Dadurch wurden Spekulationen rentabel. „Reiche wurden reicher, Arme ärmer“, schlussfolgert die freie Wissenschaftlerin.

Tauschringe gründeten sich

Nach Ausbruch der Finanzkrise verloren die Argentinier ihr Vertrauen in den Peso und die Menschen suchten sich andere Handelsformen: Es gab Nachbarschaftsversammlungen, es entwickelten sich Tauschringe mit eigenem Geld, bei denen sogar mit Autos und Häuser gehandelt wurden. Problematisch war nur, dass auf den Tauschbörsen jeder nur die alten Sachen loswerden wollte. „An notwendigem Essen fehlte es“, so Habermann, die seit 30 Jahren selbst in sozialen Bewegungen aktiv ist. Die Tauschringe scheiterten am Geld, weil Geldnoten in großer Zahl gefälscht wurden. Die Autorin plädierte stattdessen für Nutzungsgemeinschaften, in denen Menschen nur die Güter nehmen, die sie benötigen.

Felix und Norma Kovar sind in Argentinien aufgewachsen: "Wir wollen nie mehr zurück."

Außerdem gründeten sich in Argentinien nach der Finanzkrise eine Arbeitslosenbewegung und eine Hausfrauenbewegung, in beiden waren überwiegend Frauen aktiv. Sie kämpften für ihre soziale Absicherung und protestierten mit brennenden Reifen oder Straßenblockaden. „Es ging den Menschen dadurch nicht besser, es war aber eine Befreiung für sie“, erläutert die 43-jährige Buchautorin. So konnten in der Hausfrauenbewegung die Menschen kostenlos zum Friseur oder zur Massage geben und sich günstig krankenversichern. Bei einer Überschwemmung gab es finanzielle Hilfe seitens der Regierung. Die Hausfrauenbewegung zerbrach an Streit über die richtige Verteilung. „Es geht darum, andere Wege auszuprobieren“, forderte Habermann alternative Wirtschaftsansätze.

Felix Norma: „Menschen werden ausgebeutet, ich hatte sechs Jobs“

Felix und Norma Kovar, die in Argentinien aufwuchsen und 2002 nach Deutschland auswanderten, sprachen von einer korrupten Regierung. Felix Kovar berichtet: „Die Menschen werden ausgebeutet, ich hatte sechs Jobs.“ Beide gingen, um in Europa eine bessere Zukunft zu haben. Vor zwei Jahren besuchten sie Argentinien. „Wir haben uns nicht mehr wohlgefühlt, die Gesetze werden nicht respektiert, es gibt viel Korruption. Wir wollen nie mehr zurück“, erzählt Felix Kovar weiter.

Thomas Schmidt: "Wir sind nicht weit weg von Argentinien."

Thomas Schmidt (Weltladen Greifswald) sagte abschließend: „Das Beispiel Argentinien ist nachvollziehbar. Es wäre spannend, wie sich Argentinien ohne Druck von außen und Korruption entwickelt hätte“, gab aber zu bedenken: „Wir sind nicht weit weg von Argentinien.“ Von den ungefähr 200 besetzten Fabriken wurden viele an die Arbeiter rechtlich übereignet.

Fotos: David Vössing

Stadtwerke: Freizeitbad auf unbestimmte Zeit geschlossen

Die Statik des einsturzgefährdeten Schwimmbad-Daches ist bei der Planung falsch berechnet worden.

Nach der Schließung des Freizeitbades am vergangenen Donnerstag wurde inzwischen das Gutachten von dem durch die Stadtwerke (SWG) beauftragten Ingenieurbüro für Tragwerksplanung und Baudynamik von Dr. Ing. Mario Binder ausführlich ausgewertet. Die SWG betreiben das Freizeitbad. Im Gutachten wurde festgestellt, dass eine fehlerhafte statische Berechnung im Vorfeld der 1998 ausgeführten Dachkonstuktion zu einer Unterschreitung der geforderten Stabilitätssicherheit führte.

„Bei entsprechenden Berechnungen hätte man bereits in der Bauphase erkennen sollen, dass die Dachkonstruktion verstärkt werden müsste“, wird im Gutachten festgestellt. Genau das ist die Aufgabe, die jetzt nachträglich durch die Stadtwerke gelöst werden muss. Das Ingenieurbüro Dr. Binder wird bis Ende November einen Sanierungsvorschlag erarbeiten.

Glück: Bis jetzt ist nichts passiert

Vereinfacht kann man sagen, dass die 32 Meter langen Hauptbinder in der Querrichtung verstärkt werden müssen oder zusätzliche Binder die Dachlast abfangen werden. Erst dann kann die Ausführungsplanung und nachfolgende Ausschreibungen erfolgen. Der Badbereich des Freizeitbades Greifswald bleibt also vorerst geschlossen. Für den Saunabereich gibt es keine Einschränkungen. Die Stadtwerke gehen nicht von einer baldigen Wiedereröffnung aus.

Um die Zwangspause zu nutzen, werden die für das nächste Jahr geplante Instandhaltungsmaßnahmen vorgezogen. So werden die Abdichtungen der Becken und Schwallwassertanks im Kellerbereich erneuert. Alle aktuell gebuchten und bereits bezahlten Kurse behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit, werden auf Wunsch aber auch zurückerstattet. „Parallel dazu wird juristisch geprüft, inwieweit Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können“, teilten die Stadtwerke weiter mit.

Ein hoher finanzieller Schaden

Nach Angaben der Ostsee-Zeitung ist der finanzielle Schaden groß: „Bis zum Jahresende werden die Umsatzerlöse um 190 000 Euro einbrechen“, erklärt Freizeitbad-Geschäftsführer Arnold Saweliev. Allein von den Schulen und Verein gingen den Stadtwerken Gebühren in Höhe von 82 000 Euro durch die Lappen. Dem würden geringere Kosten für Energie und Betrieb von knapp 80 000 Euro gegenüberstehen. Unter dem Strich stehen somit noch in diesem Jahr Ausfälle von 110 000 Euro zu Buche.

Erst im September gab es im Dachbereich Sanierungsarbeiten in dem 12 Jahre alten Bad. Dazu lag ein von Fachleuten erarbeitetes Sanierungskonzept vor, welches sachgerecht abgearbeitet wurde. Die baubehördliche Genehmigung zur Eröffnung Anfang Oktober lag vor. Einer Empfehlung von Bausachverständigen folgend, beauftragten die Stadtwerke ein Ingenieurbüro, um die Korrektheit der vorliegenden Konstruktionsdaten zu überprüfen. Dabei stellte sich heraus, dass die rechnerische Sicherheit für die Statik des Daches nicht ausreichend gegeben ist. Dies führte zur umgehenden Schließung des Bades, um jedes Risiko für die Badegäste und das Personal zu vermeiden.

Foto: Stadtwerke (webMoritz Archiv)

Bahn-Initiative Greifswald gegründet

Am vergangenen Montag gründete sich die „Bahn-Initiative Greifswald“. Anlass sind die geplanten Streichungen der InterCity-Züge auf der Strecke Berlin-Stralsund, die die Initiative verhindern will. Wie aus dem neuen Fahrplan der Bahn ersichtlich ist, fahren ab 2. Dezember nur noch zwei Fernzüge pro Richtung statt der momentanen fünf ICs. Ab März sollen es wieder drei pro Richtung täglich sein.

Klöpper: Bahn hat grundgesetzliche Pflicht für ausreichendes Verkehrsangebot zu sorgen

Rasmus Klöpper kritisiert die Bahn: "Da wird unsere Region schaden nehmen".

Zu Sprechern der Initiative wurden Nils Möllmann und Rasmus Klöpper gewählt. Klöpper kritisiert das Vorgehen der Bahn, die eine zu geringe Auslastung als Grund für die Streichung angibt: „Die Bahn hat als bundeseigenes Unternehmen eine grundgesetzliche Verpflichtung: Sie muss dem Wohl der Allgemeinheit durch ein ausreichendes Verkehrsangebot Rechnung tragen. Dies tut sie nicht, wenn man von Greifswald innerhalb eines Tages mit dem IC nicht mehr sinnvoll nach Berlin und zurückkommt. Da wird unsere Region Schaden nehmen.“ In dem zusätzlichen InterCity morgens und abends kann Hauke Juranek von PRO BAHN MV nicht erkennen, inwieweit dies eine wesentliche Verbesserung darstelle, denn an welchen Tagen dieser Zug fahren wird, hat die Deutsche Bahn nicht mitgeteilt.

Ab Dezember fahren jeweils nur vier Intercity-Züge pro Tag hier am Greifswalder Bahnhof.

Ein weiteres Thema des Auftakttreffens war die Qualität des Regionalverkehrs, die verbessert werden soll. Laut der MV-Landesgruppe von PRO BAHN würden alle Strecken in MV im Januar 2011 für die nächsten 15 Jahre ausgeschrieben. „Hier lohnt es sich, für eine gute Qualität zu sorgen“, so Klöpper.

Die Initiative setzt sich bisher aus 15 interessierten Bürgern und Bürgerschaftsmitgliedern, Studenten und Wissenschaftlern zusammen und ist offen für weitere Interessierte. Es werden noch weitere Bündnispartner gesucht. Die Bahn-Initiative will das Thema in die Greifswalder Bürgerschaft und die Studierendenschaft tragen, eventuell mit einem Antrag für die Vollversammlung am 8. Dezember. Das nächste Treffen findet am 1. Dezember um 19 Uhr wieder in der Brasserie Hermann (Ecke Bahnhofstraße, Gützkower Straße) statt. Dort soll es um einen Bericht von der am selben Tag in Stralsund stattfindenden Regionalkonferenz, die sich ebenfalls mit dem IC-Kahlschlag befasst, gehen.

Fotos: David Vössing (Rasmus Klöpper), Christine Fratzke (Bahnhof)