Der Fleischervorstadt-Blog hebt in seinem aktuellen Beitrag zu Recht eine besonders spannende Fotogalerie aus Flickr hervor. Darin dokumentiert Frank-2.0 mit Hilfe von “vorher-nachher” Fotografien den baulichen Wandel, den Greifswald seit den 90iger Jahren durchlebt hat:
“Mittlerweile stehen dort 197 Bilder zur Ansicht bereit, wobei das spannendste daran mit Sicherheit das langfristig beobachtende Moment ist. Wer schon immer mal in das Stadtarchiv wollte, um alte Photographien Greifswalds zu sehen, kann sich diesen Gang sparen und das bequem vor dem Computer erledigen. Frank 2.0 hat hier in den vergangenen Jahren eine regelrech
te Kartographie des (baulichen) Wandels in der Hansestadt erstellt.”
Auch wir finden diese Fotogalerie absolut sehenswert, teils sogar spektakulär. Gerade für alle neuen Bewohner Greifswald lohnt es sich, durch die Galerie zu klicken, um sich vom Wandel beeindrucken zu lassen. Innerhalb von nur zehn Jahr verwandelten sich manche Straßenzüge von einer tristen Steinwüste in das uns bekannte moderne, bunte und als historisch erkennbare Greifswald.
Kleiner Tipp: Nutzt die Flickr Funktion “Dia-Show”, um Euch automatisch und in der richtigen Reihenfolge durch die Bildgalerie tragen zu lassen. Auch im Vollbild möglich – wundervoll.
Am 10. Juli fand in Greifswald von morgens 6 bis abends 20 Uhr eine statt. Nun gibt es ein Ergebnis: Über 210.000 Fahrradfahrer wurden insgesamt gezählt. Das bedeutet natürlich nicht, dass Greifswald viermal mehr Fahrradfahrer als Einwohner hat. Die hohe Zahl lässt sich über die vielen Zählpunkte erklären. Ein Radler könnte je nach Route an fünf bis zehn Stationen vorbeigefahren sein. Eine absolute Zahl an Fahrern lässt daher nicht ermitteln.
Interessant jedoch ist das Verhältnis der einzelnen Zählstationen zueinander. So lassen sich wichtige Route erahnen. Ein Angelpunkt des städtischen Radverkehrs liegt demnach die Verbindungsstraße zwischen Europakreuzung und Fußgängerzone: Hier fuhren am Zähltag 11.000 Räder entlang. Andere wichtige Straßen waren mit fast 5.500 Radfahrern die Rudolf Petershagen Allee und die Wolgaster sowie Anklamer Straße.
Diese hohen Zahlen sind umso erstaunlicher, als das ein webMoritz-Leser zu Recht darauf hinwies, dass am Erhebungs-Tag, kaum noch Vorlesungen stattfanden bzw. besucht wurden. Alle .
Zum Vergrößern, anklicken. Quelle: Stadt Greifswald.
Nun wird es spannend, ob und wie die Lokalpolitik auf die Erhebung reagier
t. In der heißt es dazu:
“Die Ergebnisse bilden eine wichtige Datengrundlage für ein Radverkehrskonzept für Greifswald, das gegenwärtig von der Stadtverwaltung gemeinsam mit zahlreichen Partnern erarbeit wird. Ziel ist es, Angebote zu schaffen, um das Fahrrad als umweltfreundliche Alternative zum Auto noch attraktiver zu machen. Wie Gerd Imhorst, Verkehrsplaner der Stadt, sagte, soll unter anderem noch in diesem Jahr der Radschutzstreifen in der Gützkower Straße bis zur Kreuzung Bahnhofstraße weitergeführt werden, um den Radfahrern eine sichere Fahrt in die Innenstadt und in die Bahnhofstraße zu garantieren. Auch in der Bahnhofstraße werde in Richtung Bahnhof ein Radfahrstreifen markiert, in der Gegenrichtung werde gegenwärtig der Rad- und Fußweg erneuert. Ebenfalls noch in diesem Jahr erhalte die Loitzer Straße auf beiden Seiten Radschutzstreifen. Ein vorrangiges Ziel der Arbeitsgruppe Verkehr sei es auch, die Anziehungskraft der Petershagener Allee und der Robert-Blum-Straße weiter zu verbessern, um noch mehr Radfahrer dorthin zu ziehen. Auch die Radwege in der Anklamer Straße stünden in der Priorität ganz oben. So Gelder vorhanden seien, würden diese weiter ausgebaut. Außerdem gebe es die Idee, auch in der Löfflerstraße einen Radschutzstreifen anzulegen.”
Übrigens: Vorbereitet und ausgewertet wurde die Radverkehrszählung im Rahmen einer Projektarbeit durch Johannes Hübner – einem Student am Geografischen Institut.
Quelle: Mit Dank an
Daburna für die Bereitstellung eines Teil des Textes
Das Bildungsministerium MV erklärte gestern in einer Pressemitteilung, dass es die Einführung eines einheitlichen Verwaltungskostenbeitrages für erforderlich hält.
Das Bildungsministerium schreibt im Namen von Bildungsminister Henry Tesch in seiner Presseerklärung: “Eine entsprechende Novellierung des Landeshochschulgesetzes aus der letzten Legislaturperiode ist erforderlich geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht die Erhebung der Rückmeldegebühren auf der Grundlage der Hochschulgebührensatzung der Universität Greifswald für nicht ausreichend angesehen hatte. Damit drohen den Hochschulen empfindliche Einnahmeverluste für die Zukunft. Diese Gefahr gilt es mit den neuen gesetzlichen Vorschriften abzuwenden.Die Einnahmen, die die Hochschulen künftig erzielen können, stehen ihnen zur Erfüllung ihrer Aufgaben direkt zur Verfügung. Insbesondere können die Hochschulen diese Mittel für die Verbesserung der Bedingungen von Studium und Lehre einsetzen.”
Bemerkenswert: Richter des OVwG Greifswald hatten während ihrer Urteilsverlesung zum rechtswidrigen Verwaltungskostenbeitrag der Uni Greifswald deutlich gemacht, dass zehn Euro Verwaltungskostenbeitrag trotz fehlender Rechtsgrundlage nicht ohne weiteres als unrechtmäßige “Studiengebühren” zu identifizieren wären, sondern eben nur als unrechtmäßiger Verwaltungskostenbeitrag. Sie fügten hinzu, dass bei einem Beitrag in Höhe von 50 Euro trotz entsprechender Rechtsgrundlage die Einschätzung anders ausfallen könnte.
Sowohl der AStA Greifswald als auch der StuRa Rostock äußerten sich “empört”. Kritisiert wurde der Versuch, “Studiengebühren durch die Hintertür” einzuführen. Entsprechende Kostenkalkulationen bleibt das Ministerium derweil schuldig. Das Bildungsministerium stellt in seiner Pressemitteilung eine Tabelle zur Verfügung, die neben den direkten Studiengebühren zusätzliche Verwaltungskostenbeiträge in den einzelnen Bundesländern auflistet. Diese haben eine Höhe von 40 bis 75 Euro. Für MV wurde derweil ein Beitrag in Höhe von 50 Euro veranschlagt.
Im Interview mit dem Bildungsminister Henry Tesch am 9. September 2008 konnten Redakteure des Moritz Magazins erfahren, dass diese zusätzlichen Gebühren “definitiv” ab dem Sommersemester 2009 kommen sollen.Mehr erfahrt ihr im Interview im Moritz Magazin 72 oder ab 7. Oktober 2008 hier als Podcast.
Update vom 18. September 2008: In der AStA-Sitzung am 16. September wurden die Pläne der Landtagsfraktionen von CDU und SPD diskutiert. Festgestellt wurde, dass die Notwendigkeit einer Einführung von zusätzlichen Verwaltungsgebühren in jedem Fall nachvollziehbar sein und durch das Ministerium detailliert belegt werden muss. Eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 Euro sei in keinem Fall akzeptabel. Der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Nickel stellte klar, dass man sich diesen politischen Bestrebungen entschieden entgegenstellen muss. Andernfalls würde ein Öffnen der Tür für Verwaltungsgebühren vermutlich in naher Zukunft ein Brechen des Tores für Studiengebühren nach sich ziehen.
Als vorranging erforderlich fand der Vorschlag einer einheitlichen Positionierung aller Studierendenvertretungen im Bundesland volle Zustimmung. Geplant wird in nächster Zeit außerdem die Ausarbeitung eines Positionspapiers der Studierendenvertretungen und – sofern nötig – die Organisation von Demonstrationen. Als sehr schwierig wurde die genaue Abgrenzung von Studiengebühren und studienbezogenen Verwaltungsgebühren beurteilt. Anwesende Mitglieder des StuPa betonten, dass weiterhin das Studierendenparlament die Position der Studierendenschaft in bezug auf Studiengebühren bestimme und dieses Studiengebühren ablehnt.
Zur Zeit werden an den Hochschulen im Mecklenburg-Vorpommern bereits mehr als zwanzig unterschiedliche Verwaltungsgebühren erhoben, z.B. für die Ausstellung von Bibliotheksausweisen oder die Leihgebühr in Bibliotheken.
Mathias Brodkorb, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte derweil, die Regierungsfraktionen “wollen dieses Gebühren-Wirrwarr beseitigen und einen einheitlichen Verwaltungskostenbeitrag einführen. Das führt zu einer erheblichen Verwaltungsvereinfachung und schafft außerdem zusätzliche Rechtssicherheit für die Studierenden: Alle nicht im Gesetz ausdrücklich verankerten Gebühren sind künftig gesetzlich verboten.”
Hintergrund ist, dass das Oberverwaltungsgericht Greifswald am 12. März 2008 in einem Urteil feststellte, das §16 Abs. 5 des LHG keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für die Erhebung zusätzlicher Verwaltungsgebühren darstelle. Die seit 2005 von der Universität Greifswald geforderten 10 Euro Verwaltungsgebühr je Semester wurden somit als rechtswidrige Gebührenerhebung zur Rückzahlung fällig. Die Notwendigkeit der neuen Regelung wurde, anders als durch Mathias Brodkorb, im neuen Gesetzesentwurf derweil mit der Erwartung weiterer Einnahmeverluste für die Hochschulen begründet.
Der AStA Greifswald wird an der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Landtag M-V in Schwerin am kommenden Mittwoch, 24. September 2008, teilnehmen.
Na klar – Lokalzeitungen sind eher selten ein Hort des seriösen Recherche-Journalismus. Doch was in der Greifswalder Lokalreaktion der Ostsee-Zeitung passiert beziehungsweise nicht passiert, geht weit über den üblichen Lokalpatriotismus hinaus. Seit Jahren hat die Zeitung den Ruf, einseitig für die Greifswalder CDU und für die Stadtverwaltung Partei zu ergreifen.
In einem analytischen Kommentar wirft Sebastian Jabbusch einen genauen Blick auf die Stadtzeitung und kommt zu einem fatalen Ergebnis. Die Lokalredaktion Greifswald ist einseitig, unsachlich und stur. Sie verletzt regelmäßig den Pressekodex und journalistische Grundregeln.
Mit ihm sprechen will der Leiter der Lokalredaktion nicht. Nach wenigen Minuten wird er hinausgebeten. Zum Schluss noch die Drohung: “Passen Sie auf, was Sie da schreiben. Ich weiß mich zu wehren!”
Unser Redakteur Sebastian Jabbusch hat aufgepasst. Ein Blick lohnt sich:
9. September: Überschrift und Auszug dieses Beitrags wurden verändert. Die Kommentare bis #29 sind in diesem Hinblick möglicherweise nicht mehr zutreffend. Vielen Dank für euer Verständnis. Sebastian Jabbusch
Chefredaktion webMoritz
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Den Beitrag vertont von Eric Schümann jetzt hören:
Zwei Redakteure des Moritz Magazins treffen am 9. September 2008 auf Henry Tesch, unseren Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes M-V und Mitglied der CDU. Zweck der Zusammenkunft: Ein Interview. Dauer: 30 Minuten. Gerade genug Zeit für ein paar der wichtigsten Fragen. Eine davon stellst Du.
Themen:
Die Landeshochschulpolitik
Die Finanzierung der Hochschulen, besonders unserer Universität
Studiengebühren in MV
Die Exzellenzinitiative in Lehre und Forschung, wie auch die Chancen unseres Landes
Am 8. Juli beschloss die Greifswalder Bürgerschaft die größte, städtische Wohnungsgesellschaft WVG zur Hälfte zu verkaufen. Die Stadt erhoffte sich dadurch, vom Schuldenberg über Nacht zu befreien. Doch Pustekuchen! Sy Schlüter, Finanzvorstand der Käuferfirma KWG AG, erklärt im Interview mit dem Stadtgespräch: “Wir werden vorerst nicht zahlen”.
Die „Kommunale Wohnungsgesellschaft AG“ (KWG) aus Hamburg hatte den Zuschlag zum anteiligen Kauf der WVG für 60 Millionen Euro erhalten. Die Summe wäre eigentlich bereits zum 31. Juli fällig gewesen – die KWG jedoch zahlte die Summe bisher nicht.
Am Freitag erscheint dazu im Greifswalder Magazin “Stadtgespräch” ein ausführliches Interview mit KWG-Finanzvorstand Sy Schlüter, der dem Magazin die Beweggründe seiner Firma darstellt. Dem webMoritz liegt dieses Interview bereits vor. Auszüge daraus veröffentlichen wir bereits heute:
“Stadtgespräch: Herr Schlüter, wann werden Sie die 60 Millionen Euro zahlen?
Schlüter: Nun, der Vertrag den wir mit der Stadt Greifswald geschlossen haben, sieht verschiedene Konditionen vor, die erfüllt sein müssen, damit der Vertrag rechtskräftig ist. Eine dieser Konditionen ist ein wirksamer Bürgerschaftsbeschluss. Und den gibt es eben noch nicht. Wir werden bis zur Klärung nicht zahlen.
Stadtgespräch: Nun, vor den Verwaltungsgerichten sind ja alle bisherigen Eilanträge gegen den
Beschluss gescheitert…
Schlüter: Nein – uns geht es nicht um die Klagen der Bürgerschaftsmitglieder. Wir wollen eine grundsätzliche Entscheidung in der Sache. Der Ablauf der Sitzung ist angreifbar. Ein Gericht könnte noch nach einem Jahr den Beschluss für schwebend unwirksam erklären, was zu einer Rückabwicklung des WVG-Vertrages führen könnte. Als Manager müssen wir seriös mit dem Geld unserer Aktionäre umgehen. Hier geht es um Millionen – ein solches Risiko trägt auch keine Versicherung mehr.
[…]
Stadtgespräch: In Greifswald kursieren Gerüchte, dass Sie nicht zahlungsfähig seien. Angeblich würden Sie die notwendigen 60 Millionen Euro erst durch die nächste Aktienausgabe erhalten.
Schlüter: Nein, das macht ja keinen Sinn. Wenn wir wirklich den WVG Kauf über neue Aktien finanzieren wollten, hätten wir die Hauptversammlung ja nicht verschoben. Das passierte aus rein formellen Gründen, weil ein Gericht neue Regeln für die Einladungen festgelegt hat. Das betrifft im Übrigen viele deutsche Aktiengesellschaften. Wir verschicken bereits nächste Woche neue Einladungen. Die Hauptversammlung wird
auch weiterhin in Greifswald stattfinden.
[…]
Schlüter: […] Aber ich muss Ihnen gestehen, wir fühlen hier uns etwas in die Defensive gedrängt. Noch mal klar gesagt: Der Fehler liegt im Beschluss der Bürgerschaft, nicht bei uns. Selbst wenn wir 300 Millionen Euro hätten – so wie es jetzt steht, würden wir nicht einen Euro überweisen.”
Die Stadt bleibt nach Informationen der OZ weiterhin bei der Auffassung, dass der Beschluss der Bürgerschaft rechtmäßig ist. Am Donnerstag um 11 Uhr wollen KWG und Rathaus nun gemeinsam über die Zukunft des WVG-Verkaufs informieren.
Das Magazin Stadtgespräch mit dem ganzen Interview ist ab Freitag in vielen Geschäften Greifswalds, im Rathaus, in der Stadtinfo sowie an vielen weiteren Standorten kostenlos verfügbar. Das ganze Interview ist voraussichtlich ab Sonntag auch auf dem webMoritz online.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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Das Bildungsministerium MV erklärte gestern in einer Pressemitteilung, dass es die Einführung eines einheitlichen Verwaltungskostenbeitrages für erforderlich hält.
