Pünktlich um 8 Uhr haben heute die Wahllokale in Greifswald geöffnet. Noch bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten Greifswalder ihre Stimmen für die Bürgerschafts- und Europa-Wahlen abgeben.
Frühaufsteherin bei der Stimmabgabe (im Humboldt-Gymnasium, Schönwalde II)
Wahlberechtigt ist, wer seinen Erstwohnsitz in Greifswald hat und 18 Jahre (Europawahlen) bzw. 16 Jahre (Kommunalwahlen) alt ist. Ins Wahllokal mitzubringen sind Personalausweis und Wahlbenachrichtigung. Weitere Informationen zum Wahlsystem bei den Kommunalwahlen haben wir hier zusammengestellt.
Wen soll ich wählen?
Je ein Vertreter der Listen, die bei der Kommunalwahl antreten, hat mit dem webMoritz vorab ein Interview geführt. Wir haben die Interviews in einem Dossier zusammengestellt. Außerdem kann man im Veranstaltungsbericht zur webMoritz-Podiumsdiskussion die speziell für Studenten wichtigen Positionen der verschiedenen Listen nachlesen.
Außerdem haben alle Listen eine Homepage, die Einzelbewerber allerdings nicht.
Und dann?
Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Stimmauszählung. Dabei werden zunächst die Stimmen der Europawahl ausgezählt und im Anschluss daran die Stimmen der Kommunalwahlen.
Nicht jedes Wahllokal ist einfach zu finden...
Gegen 20 Uhr ist mit ersten Ergebnissen zu den Kommunalwahlen aus den einzelnene Wahllokalen zu rechnen, aber wegen des komplizierten Berechnungsverfahrens steht vermutlich erst nach 23 Uhr fest, wer ein Bürgerschafts-Mandat errungen hat.
webMoritz.de will ab 18 Uhr mit einem Ticker live aus dem Bürgerschaftssaal berichten. Allerdings könnte es technische Schwierigkeiten geben, da uns vor Ort vermutlich kein Internet-Zugang zur Verfügung steht. Wir versuchen, uns mit einer mobilen Internet-Verbindung zu behelfen, haben das aber noch nie bei einem Live-Ticker ausprobiert.
Wie die Stadt in einer Schnellmeldung mitteilt, lag die Wahlbeteiligung um 14 Uhr erst bei 16,8 Prozent. In der Kita Am Grünland (Stimmbezirk 13) hatten mit 21,65 Prozent die meisten Wähler im Bezirk gewählt, im Wahllokal Humboldtgymnasium (Stimmbezirk unklar, dort gibt es fünf Wahllokale) gingen erst 9,48 Prozent der Bürger wählen.
Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2004 waren zu diesem Zeitpunkt schon 31,04 Prozent der Berechtigten bei der Wahl gewesen. (mehr …)
Als Protest gegen die Bedingungen an Universitäten, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen findet vom 15. bis 19. Juni 2009 ein bundesweiter Bildungsstreik statt. Die Greifswalder Studierendenschaft, bzw. ihre verfassten Gremien haben in der vergangenen Woche die aktive Beteiligung abgelehnt. Ein durchaus bemerkenswerter Schritt, schließlich beteiligen sich quer durch die Republik ASten, Schülervertretungen, Gewerkschaften und andere freie Zusammenschlüsse. Doch gerade Letztere scheinen das Problem für die Greifswalder Studierendenvertreter darzustellen.
Das Mobilisierungsvideo zum bundesweiten Bildungsstreik
Zur Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 26. Mai stellten David Noack, Diana Treiber (beide SDS), Anne Klatt (GHG), Sebastian Jabbusch und Erik von Malottki (Jusos) einen Antrag, der unter anderem die Organisation einer Demonstration durch den AStA und eine intensive Bewerbung der Veranstaltungen anlässlich der Streikwoche vorsah. (mehr …)
Unter strahlend blauem Himmel und bei sommerlichen Temperaturen hat Kanzlerin Angela Merkel heute einen großangelegten Wahlkampfauftritt in Greifswald absolviert. In ihrer etwa halbstündigen Rede auf dem Marktplatz, zu der zahlreiche lokale und regionale CDU-Größen erschienen waren, äußerte sie sich unter anderem zu Äußerungen von Ministerpräsident Erwin Sellering, die DDR sei „kein totaler Unrechtsstaat“ gewesen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Hintergrund (vl): Egbert Liskow, Axel Hochschild, Matthias Lietz, Alfred Gomolka
Merkel: Habt Nachsicht mit Sellering!
Man müsse Nachsicht mit Sellering haben, sagte Merkel, schließlich komme er von weit her und könne sich das alles nicht so ganz vorstellen. Seine Äußerungen über den Rechtsstaat gingen jedoch an der Sache vorbei: „Der Mann hat natürlich recht: Die Straßenverkehrsordnung war weitestgehend in Ordnung in der DDR. Und mit der deutschen Einheit mussten wir nicht alle neu heiarten, das konnten wir auch übernehmen. Aber um die Frage geht es doch nicht.“
Es gehe vielmehr um die Frage: „War die ehemalige DDR auf Recht oder auf Unrecht gegründet?“ Das sei nicht der Fall gewesen, denn: „Man konnte vieles sagen, das war auch eine lange Zeit nicht so schlimmm – aber wenn man die SED kritisierte, dann wurde es ganz schnell brenzlig.“ Was sie nicht sagte: „Die DDR war ein Unrechtsstaat.“ Stattdessen führte sie aus:
„Es gab natürlich Millionen Menschen, die ein gutes Leben gelebt haben, die das beste aus der Sache gemacht haben. Ein Prozent der Bewohner der ehemaligen DDR waren Stasi-Spitzel, 99 Prozent waren das nicht. Mit dem einen Prozent waren wir immer noch das Land mit dem dichtesten Netz an Überwachung – ziemlich gründlich gemacht, aber: 99 nicht. Und von denen haben natürlich die allermeisten versucht, in Freundschaft mit ihren Kollegen, in einem guten Familienleben das beste aus den Dingen zu machen.“
Die freiwillige Feuerwehr ist seit heute wieder einsatzbereit. Am Vormittag nahmen Vertreter der Wehr ihre Helme und Funkmeldegeräte wieder entgegen. Ab 18 Uhr sind sie formal dann wieder in Bereitschaft.
Die Kameraden hatten sich am Dienstag dienstunfähig gemeldet, um gegen die Behandlung durch die Stadt zu protestieren. Es geht dabei um Vorwürfe, die Stadt würde sich seit Jahren nicht hinlänglich um die Unterbringung der freiwilligen Feuerwehr kümmern. Besonders kritisch war die Situation, seit im Januar die Wache der Freiwilligen wegen akuter Einsturzgefahr gesperrt worden war. Das provisorische Quartier in der Bahnhofstraße ist derzeit noch nicht fertig.
Emsig lächeln für die Kameras: Wo die Kameraden ihre Ausrüstung symbolisch abgelegt hatten, holten sie sie auch wieder zurück. Dezernent Ulf Dembski (2vl) war jedenfalls sichtlich erleichtert.
Die Stadt hatte sich über des Verhalten der Wehrleute äußerst verärgert gezeigt. Insbesondere Bausenator Reinhard Arenskrieger (CDU) wetterte, den Feuerwehrleuten liege das Wohl der Greifswalder nicht am Herzen. Außerdem sagte er bei einer Pressekonferenz am Mittwoch: „Das ist so, als ob ein Arzt am OP-Tisch sagt: Den lasse ich jetzt liegen.“ und warf den Wehrleuten vor, mit ihrem Verhalten den Straftatbestand der unterlassenen Hilfeleistung zu erfüllen. (mehr …)
„Die Lage ist eskaliert“, ist die nüchterne Analyse von Senator Ulf Dembski über die Situation der freiwilligen Feuerwehr. Seit gestern sind die Kameraden nicht mehr einsatzbereit, weil sie ihr Ehrenamt mit sofortiger Wirkung niedergelegt haben. 30 der Feuerwehrleute fuhren mit ihren Fahrzeugen und ihrer Ausrüstung vor dem Rathaus vor und legten ihre Dienstkleidung vor der Tür ab. Auch ihre Pieper, mit denen sie zum Einsatz gerufen werden, gaben sie ab. Damit können sie nicht mehr erreicht werden, wenn die Berufsfeuerwehr sie zu Hilfe rufen würde.
Warum hat die freiwillige Feuerwehr ihren Dienst quittiert? Was passiert jetzt, wenn’s brennt? Und wie wird man das Problem lösen? webMoritz.de versucht, einige Antworten zu geben.
Was ist passiert?
Protest gestern (Klicken zum Vergrößern)
Bereits im Januar hatte die freiwillige Feuerwehr faktisch ihr Dach über dem Kopf verloren: Das Gebäude der Wehr war von Statikern für einsturzgefährdet erklärt worden. Daraufhin waren die Brandbekämpfer kurzzeitig nicht einsatzbereit gewesen, bis sie in der Wache der Berufsfeuerwehr in der Wolgaster Straße einquartiert werden konnten. Dort sind die Platzverhältnisse allerdings bei weitem nicht ausreichend.
Die Stadt hat nun eine Hallenfläche in der Bahnhofstraße angemietet, die für einige Jahre als Wache der freiwilligen Feuerwehr hergerichtet werden soll. Diese Herrichtung ist nach Angaben der Stadt bereits seit April im Gange und soll spätestens zum 1. Juli beendet werden, womöglich sogar schon eine Woche eher. (mehr …)
Nachdem der webMoritz in den letzten Wochen bereits über das politische Geschehen rund um die Kommunalwahl berichtete, wird es nun Zeit sich mit einigen formalen Fragen zu beschäftigen.
Wer kann, wie, wann und wo seine Stimme abgeben? Und was bewirkt die am Ende für das Wahlergebnis?
Die Bürgerschaftswahl in Greifswald findet – gemeinsam mit der Kommunalwahl für ganz MV und der Europawahl – am 7. Juni statt, also in knapp zwei Wochen. Die Bürgerschaft umfasst 43 Sitze, die für die kommenden fünf Jahre vergeben werden. Auf diese Mandate bewerben sich rund 150 Kandidaten in fünf Wahlkreisen. Insgesamt gibt es in den einzelnen Wahlbereichen sieben Listen (CDU, Linke, SPD, Grüne, FDP, Bürgerliste, Freie Wähler) und ein bis zwei Einzelkandidaten. Die kompletten Listen findet ihr als PDF-Datei hier.
Die fünf Wahlbereiche zur Kommunalwahl. Grafik: Jakob Pallus
Wahlberechtigung
Wählen gehen darf jeder, der mit Erstwohnsitz in Greifswald gemeldet ist und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Letzteres ist ein Novum in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wahlbenachrichtigungen sollten spätestens am vergangenen Wochenende per Post angekommen sein. Wer seine noch vermisst, muss sich beim Wahlbüro melden: (mehr …)
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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