Drei Wahlen und eine Urabstimmung stehen in dieser Woche an: In der Zeit vom 11. bis zum 15. Januar könnt ihr das Studierendenparlament, die studentischen Vertreter im Senat und den Fakultätsräten wählen sowie an der ersten Urabstimmung in der Geschichte der Uni Greifswald teilnehmen.
Die ersten gaben ihre Stimmen heute Morgen im Hörsaal "Kiste" ab.
Heute morgen um 9 Uhr gaben die ersten Wähler ihre Stimmen am Hörsaal Kiste (Makarenkostr.) ab. Die Vorbereitung der Wahl liefen bereits seit Beginn des Semesters, denn abgesehen vom grundsätzlichen organisatorischen Aufwand einer Wahl mit gut 12.000 Teilnehmern gibt es dieses Jahr einige Neuerungen. Der webMoritz hat für euch zusammengefasst, worum es geht, wie es funktioniert und warum man überhaupt wählen und abstimmen gehen sollte.
Sechs Fragen und Antworten zu den Wahlen
Wieso soll ich überhaupt wählen?
Wählen ist ein Recht, das man, wenn man das Glück hat, in einer Demokratie zu leben, auch nutzen sollte. Jeder freie Bürger bzw. Student sollte von seinem Recht Gebrauch machen, damit die Vertreter, die gewählt werden, auch über eine ausreichende Legitimation verfügen. Gerade in Zeiten wo das Geld für Hochschulen drastisch gekürzt wird und über Studiengebühren und Verwaltungskostenbeiträge diskutiert wird, sollte die Studierendenschaft durch aktive Teilnahme an der Hochschulpolitik beweisen, dass wir uns im Zweifel für unsere eigenen Belange einsetzen werden. Nutze deine Stimme und lass sie nicht verfallen! Bei den letzten StuPa-Wahlen beteiligten sich gerade einmal 12,7 Prozent der gut 12.000 Studierenden.
Was soll ich wählen?
StuPa:
Das Studierendenparlament ist die Selbstverwaltung der Studierendenschaft. Die 27 Mitglieder des StuPas verwalten einen Jahreshaushalt von zur Zeit ungefähr 200.000 €, der aus den Semesterbeiträgen der Studierenden stammt. Das heißt, die gewählten Kandidaten verwalten euer Geld. Somit ist es klug, sich das Wahlmagazin durchzulesen und genau zu prüfen welchem der Kandidaten ihr dies am ehesten zutraut. Zudem wählt das StuPa den ASTA und fasst Beschlüsse im Namen der Studierendenschaft der Universität.
Fakultätsrat:
Der Fakultätsrat ist die Legislative der jeweiligen Fakultät. Es existieren daher fünf Fakultätsräte, in die jeweils vier Studenten gewählt werden – lediglich in den Fakultätsräten der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät und der Theologischen Fakultät sind es zwei Studenten. Er fällt unter anderem Entscheidungen zur Verwendung der finanziellen Mittel, die der jeweiligen Fakultät zustehen und berät über Studien- und Prüfungsordnungen.
Senat:
Der Senat ist gewissermaßen das Parlament der Universität. Es gibt den engeren und erweiterten Senat. Die Aufgabe des Senats ist es Satzungen und Ordnungen zu beschließen und somit das Funktionieren der Universität zu gewährleisten. Im erweiterten Senat sind zwölf Studierende vertreten, im engeren Senat vier. Gewählt werden Personen, die auf Listen antreten – man hat ganze zwölf Stimmen.
Urabstimmung:
Die erste Urabstimmung der Universität soll darüber Aufschluss geben, ob die Studierenden den Namen „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“ ablegen wollen oder nicht. Der Senat der Universität hat dann das letzte Wort und ist an das Abstimmungsergebnis nicht gebunden. Befürworter und Gegner einer Namensablegung argumentieren allerdings, dass der Senat sich bei einer hohen Wahlbeteiligung und einem eindeutigen Ergebnise sich dem Willen der Studierendenschaft eher anschließen wird. Die Senatsentscheidung soll möglicherweise schon im März getroffen werden.
Eine schöne audiovisuelle Erklärung liefert zudem dieser moritzTV-Beitrag aus dem letzten Jahr, der für die diesjährigen Wahlen geringfügig aktualisiert wurde:
Wen soll ich wählen?
StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr
Die Antwort auf diese Frage ist natürlich nicht so einfach – der webMoritz hat für euch eine Portalseite zu den Wahlen eingerichtet. Sie enthält umfangreiche Vorstellungen aller Kandidaten. Etwas kürzer und knapper zu geht’s in der Wahlbroschüre, die die meisten Kandidaten für StuPa, Fakultätsrat und Senat enthält. Ihr könnt sie hier herunterladen. Die Positionen zur Urabstimmung könnt ihr euch auf den Internetseiten der jeweiligen Initiative oder in der „Infozeitung zur Urabstimmung“ ansehen.
Dieses Jahr gibt es so viele Wahllokale wie noch nie. Erstmals wird es möglich sein, an drei Orten gleichzeitig die Stimme abzugeben. Der Wahlleiter hat dafür ein computergestütztes Wahlsystem zum Abgleich der Wählerverzeichnisse installiert. Gewählt wird allerdings immer noch mit Zettel, Stift und Urne.
StuPa und Urabstimmung:
Montag:
09:00 – 10:15 Uhr
„Kiste“, Makarenkostr.
11:15 – 14:00 Uhr
Mensa am Schießwall
18:00 – 19:30 Uhr
„Kiste“, Makarenkostr.
Dienstag – Donnerstag
10:00 – 15:00 Uhr
Konferenzsaal der Uni, Universitätsbibliothek (UB), Seminarraum Löfflerstraße (WiWi)
Freitag:
09:00 – 10:15 Uhr
„Kiste“, Makarenkostr.
11:15 – 14:00 Uhr
Mensa am Schießwall
Ab 14 Uhr
Auszählung im Mensaclub
Senat und Fakultätsräte:
Dienstag – Donnerstag
09:00 – 15:00 Uhr
Konferenzsaal der Uni, Universitätsbibliothek (UB), Seminarraum Löfflerstraße (WiWi)
Was ist, wenn ich nicht da bin, um zu wählen?
Briefwahlunterlagen konnten zwar beantragt werden, aber nur bis zum 08. Januar 2010. Dafür ist es jetzt also leider zu spät.
Was brauche ich zum Wählen?
Du solltest deinen Studienausweis und Personalausweis mitbringen. Die Wahlbenachrichtigung kann hilfreich sein, wird aber nicht zwingend benötigt.
Wo gibt’s die Ergebnisse?
Ab Freitagnachmittag wird ausgezählt. Das geschieht öffentlich im Mensaclub und beginnt um 14:30 Uhr im Mensaclub. Auch der webMoritz wird voraussichtlich live von der Auszählung berichten und anschließend die Wahlergebnisse zeitnah auswerten. Mit besonderer Spannung wird das Ergebnis der Urabstimmung erwartet, bei dem niemand eine seriöse Vorhersage abgeben kann und die Frage, ob die Wahlbeteiligung dieses Jahr gestiegen ist – erklärtes Ziel aller an der Wahl beteiligten.
Noch Fragen?
Wenn du jetzt noch offene Fragen haben solltest, dann schick einfach eine Mail an web[ät]moritz-medien.de] oder schreibe einen Kommentar zu diesem Artikel. Wir beantworten deine Mail/deinen Kommentar dann öffentlich, damit alle etwas davon haben.
Grafik: Jakob Pallus, Foto: Gabriel Kords (oben), Florian Bonn (Archiv)
Kurz vor Weihnachten führten die moritz-Medien ein Interview mit Jan Steyer von der Initiative „Uni ohne Arndt“ und Marco Wagner von der Arndt AG Greifswald. Ein Auszug des Gesprächs erschien Anfang Januar im moritz-Magazin, MoritzTV hat ebenfalls einen Teil des Interviews veröffentlicht. Das Video findet ihr weiter unten.
Uns ging es dabei insbeondere um den stattfindenden hochschulpolitischen Prozess rund um die Urabstimmung und die anstehende Senatsentscheidung. Das Gespräch führten Alexander Müller, Daniel Focke und Carsten Schönebeck.
webMoritz: Im Januar steht die erste Urabstimmung in der Geschichte der Universität Greifswald an. Was ist von euch noch an Aktionen geplant um die Massen zu mobilisieren?
Jan Steyer: Wir wollen den Namen Ernst-Moritz-Arndt-Universität abschaffen, haben daher bis zur Urabstimmung vor, mit Infoständen die Menschen zu informieren. Kurz vor der Abstimmung wird es auch einige Plakataktionen geben. Momentan arbeiten wir gemeinsam mit der Pro-Arndt-AG an einer Zeitung, die Argumenten für und gegen Arndt beinhalten soll. Außerdem wird es noch einige verbale Zusammentreffen der beiden AGs, wie kürzlich beim Debattierclub, geben.
Marco Wagner: Solche Informationsaktionen planen wir natürlich auch. Auch nach der Urabstimmung wird es noch weiter Veranstaltungen geben. Das Thema ist dann ja noch nicht erledigt, am Ende entscheidet ja der Senat. Unter anderem wird es ja noch eine zweite Anhörung geben, bei der auch die Greifswalder Bevölkerung eingeladen wird.
v.l.n.r. Daniel Focke, Jan Steyer, Marco Wagner, Alexander Müller, Carsten Schönebeck
webMoritz: Warum betreibt ihr überhaupt so einen großen Aufwand, um eine letztendlich rein symbolische Abstimmung?
Marco Wagner: So symbolisch ist die Urabstimmung gar nicht. Die Vollversammlung im Sommer, bei der die Studierendenschaft den Namen abgelegt hat, hatte so große Signalwirkung, dass der Senat eine eigene Kommission zur Namensfrage eingesetzt hat. Genauso hoffen wir, dass die Urabstimmung entsprechend Druck auf den Senat ausüben wird, so dass diese entsprechend für oder gegen den Namen entscheidet. Die Urabstimmung ist also bei Weitem nicht bedeutungslos. (mehr …)
Am 7. Januar 2010, wurde radio 98eins fünf Jahre alt. Am Freitag, dem 8. Januar, findet im Klex die große Geburtstagsfeier statt. Neben dem radiointernen DJ marc miller und der Kieler Indie-Band Kjul Hemresa tritt an diesem Abend auch Five Aces auf, deren Stil irgendwo zwischen Rock, Funk und Jazz zu suchen ist.
Flyer zur Geburtstagparty
Zu der Greifswalder Band gehört auch Florian Steffen, seines Zeichens Cheftechniker von radio 98eins. DJ polyesther musste den geplanten Auftritt aus privaten Gründen absagen. Dafür wurden aber gleich zwei Ersatz-DJs gefunden und zwar djane (knäcke kollektief) und hautze bautz (elektro.indie.fressedj-Team). Fünf Jahre radio 98eins. Grund für den webMoritz einmal einen Blick hinter die Kulissen und auf die Geschichte des Radios zu werfen.
Alles begann beim „International Students Festival“
Alles begann auf dem ersten International Students Festival 2002. Zum Festival gab es damals ein 24-Stunden Radioprogramm. Zu diesem Zweck hatte man eine 10-tägige Sendelizenz für die Frequenz 98.1 erstanden. Aus dem ursprünglich befristeten Projekt entstand aber schnell der Wunsch nach einem dauerhaften Alternativ-Angebot in der Greifswalder Radiolandschaft, dem zunächst in Form eines reinen Internetradios entsprochen wurde. Dem langjährige Engagement einiger Studenten ist es zu verdanken, dass im Januar 2005 eine Einigung mit dem NB Radiotreff gefunden werden konnte. Die damals festgelegte Struktur besteht noch heute: radio 98eins besteht in Kooperation mit dem Offenen Radiokanal und NB Radiotreff. Die Sendezeit von 19 bis 23 ist auf werktagsabends in der Vorlesungszeit beschränkt. (mehr …)
Feier am 8. Januar 2010 den fünften Geburtstag von radio 98eins im Klex (Lange Straße 14). Das Haus rocken Five Aces, Kjul Hemresa und die radio 98eins DJ’s (polyesther, marc miller). Um 21 Uhr ist Einlass und für den Eintritt werden 2€, ab 22 Uhr 3€ erforderlich.
In der kommenden Woche finden die Wahlen der studentischen Senatoren, der Fakultätsräte und des Studierendenparlaments statt. Bereits seit einigen Tagen kursiert im Internet die Broschüre zu den Gremienwahlen 2010 an der Greifswalder Universität. In gedruckter Form wird das 52 Seiten starke Heft ab Dienstag, dem 5. Januar aus liegen. Wir wir heute vom Wahlleiter Michael Seifert erfuhren, werden in diesem Jahr „nur“ 2000 Exemplare verteilt. Durch den sprunghaften Anstieg der Kandidatenzahlen, ist das Heft umfangreicher geworden als ursprünglich gedacht. Der Druckerei geht allerdings das Papier aus, sodass die Auflage darunter leiden muss.
Simulierte StuPa-Sitzung mit den Bewerbern am Mittwoch
Klickt auf das Bild um zur PDF zu gelangen.
Wer sich darüber hinaus über Kandidaten für das Studierendenparlament informieren möchte, hat am kommenden Mittwoch Gelegenheit dazu. Der Allgemeine Studierendenausschuss organisiert ab 20 Uhr eine „simulierte Parlamentssitzung“ im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. Ab etwa 19 Uhr wird es eine allgemeine Einführung in die Formalien der Sitzung geben. In dieser sollen die Kandidaten die Möglichkeiten haben, ihre Souveränität im Umgang mit Satzung und Geschäftsordnung und ihre rhetorische Kompetenz unter Beweis zu stellen. Die geplante Tagesordnung beinhaltet dabei auch einige Ziele, die von Kandidaten für die Wahlbroschüre angegeben wurden. Der AStA verspricht sich davon, dass deutlich wird, wie die Kandidaten gedenken, sich für ihre Ziele einzusetzen. Auf eine gesonderte Podiumsdiskussion wird ob der Vielzahl der Kandidaten in diesem Jahr verzichtet.
Deutlich mehr Studenten kandidieren
Der webMoritz hat für euch einmal einen Blick auf Zahlen und Fakten aus dem Heft geworfen. Wie wir bereits im Dezember mitteilten, bewerben sich in diesem Jahr 52 Kandidaten für einen Platz im Studierendenparlament (StuPa). Das sind elf mehr als im vergangenen Jahr, die Anzahl der Sitze liegt weiterhin bei 27.
Sie könnte sich jedoch im Laufe des Jahres noch um den ein oder anderen Platz erhöhen: Da ein Mandat im StuPa und die Mitgliedschaft im Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) sich ausschließen, könnte es dazu kommen, dass die AStA-Referenten Solvejg Jenssen (Vorsitz), Maike Schneider (Hochschulpolitik) und Martin Hackbarth (Politische Bildung) ihr Mandat erst ruhen lassen müssen, bis sie aus dem AStA-Amt auscheiden. Danach rücken sie ins StuPa auf, wodurch sich die Anzahl der Sitze erhöhen würde. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass sie gewählt werden.
Für den akademischen Senat konkurrieren in der kommenden Woche 46 Kandidaten um zwölf Sitze, und damit mehr als doppelt so viele wie 2009. Einige Verwirrungen hatte es Ende Dezember herauskam, dass einzelne Kandidaten beim Einschreiben einige ihrer Konkurrenten aus den Listen gestrichen hatten.
Auch für die Fakultätsräte treten in diesem Jahr insgesamt deutlich mehr Kandidaten an, allerdings sind die Entwicklungen an den einzelnen Fakultäten sehr unterschiedlich. Bei den Theologen steht allein Knud Henryk Boysen zur Wahl, obwohl dort zwei Studenten im Fakultätsrat sitzen sollten. Bei den Medizinern bewerben sich immerhin sechs Kandidaten um vier Plätze. Verlieren diese beiden Fakultäten jeweils einen Kandidaten, so gehen die Zahlen der drei anderen Bereiche deutlich nach oben, wie aus unten stehender Grafik ersichtlich ist.
Das Studierendenparlament musste sich in den letzten Jahren die Kritik gefallen lassen, immer parteipolitischer zu werden. Untrügliches Anzeichen dafür war die immer stärkere Dominanz der hochschulpolitischen Gruppierungen gegenüber freien Kandidaten. Dieser Trend setzt sich auch in diesem Jahr fort. Waren es 2009 noch ein gutes Drittel der Kandidaten, die sich keiner Gruppe zuordnen ließen, so sind es diese Jahr nur noch ein Viertel. Die absolute Zahl blieb jedoch gleich. Aufregung hatte es in diesem Zusammenhang um die Kandidatur der AStA-Vorsitzenden Solvejg Jenssen gegeben, die ihre Mitgleidschaft in der LHG zunächst nicht angegeben hatte. Nach dem der CDU-nahe RCDS sich zunächst an sie und dann an den Wahlleiter wandte, wurde die Information noch eingefügt.
Konservative und Liberale stellen größte Kandidatengruppen
In diesem Jaht treten besonders der konservative RCDS (13) und die Liberale Hochschulgruppe (7) mit einer Vielzahl von Kandidaten an. Die Hochschulpiraten bringen es aus dem Stand auf fünf Bewerber. Einen genauen Vergleich zwischen 2009 und 2010 haben wir für euch grafisch aufbereitet:
Wie bereits berichtet, fiel in diesem Jahr die Frauenquote mit 23 Prozent deutlich geringer aus als im letzten Jahr. Mit 13 Kandidatinnen hatte man es 2009 noch auf 32 Prozent gebracht, auch die Wahl änderte an dieser Verteilung nur geringfügig etwas. Auffällig ist zudem, dass nur wenige der derzeitigen Parlamentarier einen weiteren Anlauf wagen. Unter anderem die Wahlsiegerin 2009 Anne Klatt, sowie Greifswalds wohl bekanntester Hochschulpolitiker Sebastian Jabbusch treten in diesem Jahr nicht mehr für das Studierendenparlament an. Die altgedienten Parlamentarier Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf bewerben sich erneut.
Kein Bewerber aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät
Was die Fakultätszugehörigkeiten der Bewerber angeht, scheint das Monopol der Philosphischen Fakultät gebrochen. So kandidieren immerhin 23 Mitglieder der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät für das StuPa. Die Beteiligung der anderen drei Fakultäten bleibt allerdings gering. Aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät hat sich in diesem Jahr niemand aufgestellt.
Aufgrund der höheren Kandidatenzahl und der zeitgleich stattfindenden Urabstimmung über den Universitätsnamen rechnen einige Beobachter mit einer höheren Wahlbeteiligung als vergangenes Jahr. 2009 hatten sich, je nach Wahl 10 – 12 Prozent der Studenten beteiligt. Für einen Sitz im Parlament hatten zunächst 69 Stimmen gereicht. Im Laufe des Jahres waren alle Kandidaten nachgerückt.
Durch zahlreiche Rücktritte reduzierte sich in den vergangenen Monaten die Anzahl der StuPisten von 29 auf 24. Nicht alle potentiellen Nachrücker waren bereit mit so deutlicher Verspätung noch ein Mandat anzunehmen. Besonders die Juso-Gruppe, ursprüngliche stärkste Fraktion im anfangs bejubelten „linken StuPa“, schrumpfte seit dem Sommer massiv. Doch mangels eigener Nachrücker konnten RCDS und LHG aus der Vielzahl an Rücktritten kaum Kapital schlagen.
Wahlwerbung auf dem webMoritz
Wie in den vergangenen Jahren wollen wir auch diesmal unseren Lesern Gelegenheit geben, über die Wahlkampfmaterialien der Bewerber zu diskutieren. WIr bitten daher alle Kandidaten (und auch sonstige fleißige Leser) darum, uns ihre Materialien (z.B. Flyer, Poster, Broschüren) zuzusenden. Wir veröffentlichen diese dann schnellstmöglich in unserem Forum. Schickt eure Unterlagen einfach an web[ät]moritz-medien.de
Statistische Grafiken: Carsten Schönebeck
Foto Startseite: Sebastian Wieschowski via jugendfotos.de
webMoritz-Autor Eric Schürmann sprach mit dem frisch gewählten Landesvorsitzenden der Piratenpartei Sebastian Jabbusch und stellte ihm einige Fragen zu seinem neuen Amt und seinen Zielen. Der Artikel ist auf Basis einer Audioaufnahme des Gesprächs und einer E-Mail-Anfrage entstanden.
Sebastian Jabbusch
Er dürfte zu den bekanntesten Studenten der Uni gehören: Sebastian Jabbusch ist der Studierendenschaft unter anderem als Senator und StuPist, als ehemaliger Chefredakteur des webMoritz und für seine öffentlichkeitswirksamen Aktionen bei der Initiative „Uni ohne Arndt“ bekannt.
Sein politisches Engagement hat Jabbusch im Sommer 2009 auch über den hochschulpolitischen Bereich hinaus ausgeweitet. Er trat der Piratenpartei bei und legte dort eine steile Karriere hin: Kein halbes Jahr später wurde er am 13. Dezember im Technologiepark Warnemünde auf dem außerordentlichen Parteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zum Landesvorsitzenden gewählt.
Der bisherige Vorstand wurde auf dem ersten Parteitag von nur 20 Mitgliedern gewählt und nun, da die Partei mehr als 220 Mitglieder zählt, neu gewählt. Neben seinem Engagement ist Jabbusch aber auch noch Magisterstudent im 13. Semester (Politik und Geschichte bereits abgeschlossen, derzeit noch Öffentliches Recht).
„Piratenpartei verbindet die modernsten politischen Ideen“
Die Partei wuchs dieses Jahr in M-V rasant.
Jabbusch, der sich selbst auch als „freiberuflicher Gesellschaftskritiker“ bezeichnet, ließ vor seinem Parteieintritt Internetnutzer darüber abstimmen, in welche Partei er eintreten soll. Zur Wahl standen die Grünen und die Piratenpartei. Das Ergebnis kann man in seinem Tweets nachlesen. Welche Gründe für Jabbusch dafür sprachen in die Piratenpartei einzutreten beschreibt er folgendermaßen:
„Die Piratenpartei verbindet für mich die modernsten politischen Ideen: Basisdemokratische Elemente, effiziente Partei-Kommunikation, aktuelle Themen aus Bürgerrechten, Datenschutz, Urheberrecht, Mitbestimmung der Bevölkerung, Bildungspolitik, Transparenz, Lobby-Kontrolle.
Ich verstehe die Partei als eine Bürgerbewegung, die die Demokratie in Deutschland vor der eigenen Angststarre eines angeblich „islamischen Terrors“ retten will und damit auch als Forum für eine unbegrenzte Anzahl an gesellschaftlichen Themen dienen kann. Unser Focus liegt dabei auf modernen, fortschrittlichen Lösungen im Zeitalter der technischen Revolution, welche sich sehr wohl nicht auf das Internet begrenzen. Die Piraten sind für mich die neuen Grünen.“
Seine Aufgaben als Parteivorsitzender seien, so Jabbusch, vor allem durch organisatorische Aspekte, den strukturellen Aufbau der Partei und Repräsentanz gekennzeichnet. Vor allem betonte Jabbusch, dass er in den meisten Fällen eher die Parteilinie, anstatt seiner eigenen politischen Meinung vertreten wird, da die Piratenpartei basisdemokratisch organisiert ist und alle Aussagen immer mit der Basis abgestimmt werden. Jabbusch betonte während des Gesprächs, dass das Amt des Parteivorsitzenden sich nicht dafür eigne, „den Hampelmann“ zu spielen, das mache er dann lieber in Ämtern, in die er durch eine öffentliche Wahl gewählt wurde.
Jabbusch gibt selbstkritisch zu, dass sein Studium unter seinen vielen Aktivitäten leidet. Auch sein Amt als Parteivorsitzender fülle er zurzeit nicht so aus, wie er es sich persönlich vorstelle. Er hoffe aber, dass nach der Urabstimmung zu Ernst Moritz Arndt seine derzeitige Hauptbeschäftigung, die „Uni ohne Arndt“ Initiative, weniger Zeit in Anspruch nehmen werde und er sich dem neuen Amt zur Gänze widmen könne.
Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne für die Piratenpartei bei der Landtagswahl 2011 als Kandidat anzutreten, reagiert Jabbusch ausweichend. Zurzeit, sagt er, stehe noch nicht genau fest, ob die Piratenpartei überhaupt antrete. Es sei aber anzunehmen, so Jabbusch weiter, da man ja etwas verändern wolle. Ob er selber 2011 für eine Wahl zur Verfügung stehe, sei zurzeit nicht absehbar. Vor allem sei es Aufgabe der Partei, zu entscheiden, ob er für so ein Amt in Frage käme.
„Piratenpartei muss beweisen, dass sie gebraucht wird.“
Logo des Landesverbandes
Die Frage, wie er als Parteivorsitzender in einem Flächenland den Kontakt zu Menschen und Vorstand halten will, erklärt Jabbusch, dass der Vorstand via Internet Konferenzen abhält, zu denen auch Gäste herzlich eingeladen sind. Es wären auch „reale“ Treffen geplant. So gibt es bereits Stammtische der Piratenpartei in verschiedenen großen Städten Mecklenburg-Vorpommerns, auch in Greifswald. So könne die Partei den direkten Draht zu ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern halten.
Zur aktuellen Landespolitik merkt Jabbusch an, dass er da nicht über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden sei, da nur ein paar Medien wie den Nordkurier und die Ostsee-Zeitung darüber berichten würden und das, was sie berichten, nicht transparent sei. Man brauche „einen webMoritz auf Landesebene“, da es das Ziel der Piratenpartei sei, Transparenz zu schaffen. So sei die Schaffung eines Regierungs-Watch-Blog eines seiner ersten Ziele im neuen Amt.
Auf die Frage, ob auch ältere Bevölkerungsschichten solche Aktionen wahrnehmen würden, sagte Jabbusch, dass er das Alter als kein Problem ansehe. Viele ältere Menschen seinen schon im Internet unterwegs. Die Gruppe „Über 40“ sei die derzeit am schnellsten wachsende Gruppe beim Online-Dienst Facebook.
Aus eigenem Impuls weist Jabbusch darauf hin, dass die Frauenquote in der noch jungen Partei sehr gering sei. Man habe aber auch ohne Quotenregelung 4 Frauen und 5 Männer im Vorstand. Frauen seien, so Jabbusch, willkommen und eingeladen zur politischen Beteiligung in der Piratenpartei. Auch das Image der Partei, nur aus Computer-Freaks („Nerds“) zu bestehen, sei nicht zutreffend. Er selbst sehe sich beispielsweise als Computer-affine Person und keinesfalls als „Nerd“.
Neben seinem StuPa Mandat ist Jabbusch auch Mitglied der Hochschulpiraten. Einige Ziele der Hochschulpiraten (HoPis) sind unter anderem Veröffentlichungen im Open Access-Bereich zu fördern, kostenloses Uni-WLAN in der Innenstadt und an von Studenten stark besuchten Plätzen (auch eine Forderung des RCDS), Beseitigung von Fachüberschneidungen im Stundenplan und die Kapazitäten des Stup.IP-Servers zu erhöhen.
Jabbusch weist besonders darauf hin, dass man durchsetzen wolle, dass die AStA-Protokolle online veröffentlicht werden, um Transparenz für die Studierenden zu schaffen. Auch sei ein wichtiges Ziel mehr Datenschutz für die E-Mail-Postfächer der Uni zu erreichen. Die Hochschulpiraten wollen, dass jeder Student sein E-Mail Passwort selbst festlegen kann und dazu nicht extra das Rechenzentrum aufsuchen muss. Des Weiteren sei ein Hochschulpiraten-Blog in Arbeit, der über die Ziele der Gruppe informieren soll.
Am Artikeltext wurden um 18 Uhr einige Detailkorrekturen (u.a. zu den Studienfächern) vorgenommen.
