von Gabriel Kords | 04.10.2009
Wie aus einem einem Polizeibericht der Polizeidirektion Anklam hervorgeht, hat es in der Nacht zu Sonntag Ausschreitungen gegen die Greifswalder Burschenschaft „Markomannia“ gegeben. Dem Bericht zufolge seien am späten Samstagabend etwa 100 Personen von der Mensa aus zum Karl-Marx-Platz gezogen, von denen sich eine Gruppe abgespalten und das Gebäude der Burschenschaft am Karl-Marx-Platz attackiert habe. Dabei sei niemand verletzt worden, allerdings seien mehrere Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Zu den Urherbern der Tat gab die Polizei nur bekannt, es handle sich um „Mitglieder der linken Szene“, gegen die nun wegen Landfriedensbruchs ermittelt werden.
Logo der Markomannia
Eine weitere Gruppierung habe eine Polizeistreife mit zwei Mann Besatzung angegriffen. Auch dieser Vorfall sei ohne Verletzte verlaufen. Die Polizei, die in der Nacht 35 Beamten aus Anklam und Neubrandenburg nach Greifswald schickte, schreibt weiter:
„Die vermummten Personen waren gewaltbereit. Dafür sprachen die mitgeführten und geworfenen Schottersteine und die Tatsache, dass einige von ihnen Körperschutz, wie zum Beispiel an den Schienbeinen, trugen.“
Der NDR berichtet unter Berufung auf die Polizei, die Gewalttäter seien auch aus Ost- und Nordvorpommern, Rostock und Hamburg angereist. Zudem äußerte sich Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im NDR: Übergriffe sowohl von Links- als auch Rechtsextremisten seien nicht zu akzeptieren. Gewalt sei kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.
Update 4.10.2009, 15:45 (mehr …)
von Gabriel Kords | 02.10.2009
Mit knapp 2500 Immatrikulationen steht der Uni auch dieses Jahr wieder eine enorme Anzahl von Erstis ins Haus. Nach verschiedenen Schwierigkeiten durch die kurzfristige Absetzung des AStA-Ersti-Referenten Ende Juli ist das Team um den Stupa-„Sonderbeauftragten“ Christian Bäz inzwischen bestens auf die Ersti-Woche vorbereitet, die am Montag startet. Die Organisatoren setzen auf den altbewährten Ablauf der Ersti-Woche, viele Neuerungen gibt es nicht. Nach den Start-Schwierigkeiten durch den späten Beginn ist das Team inziwschen ausreichend groß und auch die Stimmung sei gut, sagt Christian Bäz.
Das Programm für die Ersti-Woche wird derzeit überarbeitet und liegt dem webMoritz derzeit nur in der Form vor, in der es auch in den Ersti-Tüten sein wird. Zu einigen Terminen gibt es inzwischen aber weitere Informationen. Diese werden in Kürze (Stand: Samstag, 14 Uhr) auf der AStA-Homepage veröffentlicht. Die AStA-Homepage hält überdies die aktuellsten Informationen für Erstis bereit; wir empfehlen den Erstis, dort in den nächsten Tagen regelmäßig vorbeizuschauen.
Montag: Bis zu 2000 Erstis erwartet
So sah es vor einem Jahr vor der Mensa aus.
Der inoffizielle Pflicht-Termin für alle Erstis ist die zentrale Begrüßung vor der Mensa am Schießwall am Montag (5.10.) um 15:30 Uhr. Die Organisatoren rechnen mit knapp 2000 Studenten, die dorthin kommen könnten. Bei der Begrüßung erhalten die Erstis die obligatorische „Ersti-Tüte“ mit Infos, Flyern und Werbegeschenken sowie ein „Ersti-T-Shirt“. Die Tüten wurden bereits am Donnerstag von zahlreichen Helfern in mehrstündiger Akkordarbeit befüllt.
Anschließend werden sie auf ihre Tutoren aus den einzelnen Instituten verteilt, die dann eine kleine Stadt- und Institutsführung mit ihnen machen. Christian Bäz lobt die Fachschaftsräte für ihre Vorbereitung: „Dieses Jahr haben die Fachschaftsräte sehr viele Tutoren rekrutiert.“ Anschließend folgen die Kneipentour und die Begrüßungsparty im Mensaclub. In der Mensa kann in der Ersti-Woche trotz der Mensaclub-Schließung gefeiert werden, da das Ordnungsamt dem AStA dies genehmigt hat. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 30.09.2009
Einige Wochen war es etwas ruhiger geworden rund um den Namenspatron der Greifswalder Universität. Bundestagswahlkampf und Semesterferien hatten die Aktivitäten ein Stück weit gebremst. Nun, püntlich zum Semesterstart kommt es zu neuen Entwicklungen.
Was als Gerücht schon länger im Umlauf war, nimmt nun konkrete Formen an: Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) lädt in einer Pressemitteilung zu einem überparteilichen Treffen der Umbenennungs-Gegner. Der erste Termin ist bereits am heutigen Mittwoch um 19 Uhr im Café Caspar (Fischstraße 11). Auf der Vollversammlung im Juni war Ivo Sieder, Vorsitzender des RCDS unter den wenigen die sich offen für den Namenspatron aussprachen.Laut Pressemitteilung sei das Ziel dieser Initiative „die Debatte um Arndt vielseitiger zu gestalten und eine Gegenposition zu „Uni-ohne-Arndt“ zu entwickeln, die umfassender ist, als das einige wenige Studenten schaffen könnten.“ Zudem schreibt man von einer Schweigenden Mehrheit der Studenten die gegen eine Umbenennung sei.
Thorben Vierkant
Thorben Vierkant, Jura-Student und Beisitzer im Greifswalder RCDS-Vorstand, erklärte:
Besonders freuen würde es uns, wenn auch Studenten, die sonst kein Interesse an der Hochschulpolitik an sich haben, erscheinen würden und sich dafür einsetzen, dass der berühmte Patron weiterhin unserer Universität erhalten bleibt. Personen aus dem rechtsextremen Spektrum sind unerwünscht. Wir wollen sachlich eine gute Gegenargumentation durch eine Vielzahl von Blickwinkeln erreichen. Das geht nur, wenn das Niveau sachlich bleibt.
Bei der bereits seit einigen Monaten aktiven Initiative Uni ohne Arndt begrüßt man den Impuls des RCDS. Sebastian Jabbusch, Sprecher der Gruppe, erklärte gegenüber dem webMoritz: „Wir freuen uns auf eine spannende Auseinandersetzung und auf weitere engagierte Studenten die sich mit dem Thema beschäftigen. Wenn dort die seriösen Argumente für Arndt gesammelt und präsentiert werden, wird das die Debatte sicherlich befruchten.“
Parallel dazu hat am Mittwochmittag die Initiative „Uni ohne Arndt“ einen wichtigen Schritt hin zu einer Urabstimmung über den Namenspatron unter den Greifswalder Studenten getan. Knapp 1400 Unterschriften von Greifswalder Studenten wurden heute dem StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger (RCDS) übergeben. Notwendig für eine Urabstimmung sind die Unterschriften von zehn Prozent der Studierendenschaft, also etwa 1250.
Mitglieder der Initiative "Uni ohne Arndt" übergeben die Unterschriftenliste an StuPa Präsident Korbinian Geiger (r.)
Korbinian Geiger erklärte, er nehme die Aktion „genauso ernst wie jeder der Unterzeichner der Petition“. Weiterhin erläuterte er, dass nun anhand von Stichproben die Echtheit der Unterschriften überprüft werden müsse, anschließend würde im Studierendenparlament über einen Termin für die Abstimmung verhandelt werden. Wahrscheinlich sei eine Zusammenlegung mit den StuPa-Wahlen im Januar.
Die Initiative rechnet selbst allerdings nicht damit, dass die Urabstimmung bindende Kraft für die studentischen Gremien haben wird. Dazu wäre die Teilnahme der Hälfte aller Studenten notwendig. In ihrer Pressemitteilung heißt es, man hoffe, „dass sich mindestens 20 Prozent der Studenten an der Urabstimmung beteiligen und sich mindestens 60 Prozent für die Umbenennung aussprechen.“
Bilder:
Logo RCDS, Foto Thorben Vierkant – RCDS Greifswald
Foto Unterschriftenübergabe – Carsten Schönebeck
von Carsten Schönebeck | 28.09.2009
Ein spannender Wahlabend war von vielen Seiten versprochen worden. Als um 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme liefen, war jedoch sehr schnell klar, wer an diesem Abend jubeln und wer in Trauer verfallen würde.
Stärkste Fraktion im neuen Bundestag ist, trotz leichter Verluste, wie erwartete die CDU/CSU mit 33,8 Prozent. Über Zugewinne freute man sich bei der FDP, den Linken und den Grünen – dramatische Verluste gab es bei der SPD. Prognosen in den letzten Tagen vor der Wahl hatten Hoffnungen bei den Sozialdemokraten genährt, man könne noch in die Nähe der 30 Prozent kommen, gereicht hat es gerade mal für gut 23 Prozent.
Die rechtsextrem Parteien NPD, DVU und Republikaner haben bundesweit knapp zwei Prozentpunkte bekommen. Beachtlich immerhin die Piratenpartei, die unter den sonstigen Parteien mit zwei Prozent der Zweitstimmen „stärkste Kraft“ wude, die Fünf-Prozent-Hürde aber dennoch weit verfehlte. Die Wahlbeteiligung lag mit 70,8 Prozent deutlich unter der Beteiligung 2005.
Die Verteilung der Zweitstimmen bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag
Die einzige wirklich beworbene Koalition – aus CDU und FDP – hat sich am Sonntag an den Wahlurnen durchsetzen können. Vor allem die FDP hatte allen Grund zum Jubeln und erreichte mit 14,6 % der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Trotz leichter Stimmverluste konnte die CDU/CSU die Anzahl ihrer Mandate im Bundestag vergrößern – durch den Gewinn von 24 der umstrittenen Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hatte die derzeit geltende Regelung für verfassungswidrig erklärt, für die Änderung aber eine Frist bis 2011 eingeräumt. Eine Mandatsmehrheit für die so genannte „bürgerliche Koalition“ würde aber auch ohne die zusätzlichen Mandate zustande kommen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 23.09.2009
Der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) lädt am Donnerstag, dem 24. September zur Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten des Wahlkreises Greifswald – Demmin- Ostvorpommern. Die Veranstaltung, organisiert vom Referenten für politische Bildung Sven Zeitler, beginnt um 18 Uhr im Konferenzsaal des Universitäts-Hauptgebäudes in der Domstraße 11.
Haben zugesagt: Anne, Klatt, Katharina Feike, Susanne Wiest, Jürgen van Raemdonck, Peter Ritter
Fest zugesagt haben bisher die Direktkadidaten Katharina Feike (SPD), Anne Klatt (Bündnis 90/Die Grünen), Susanne Wiest, Jürgen van Raemdonck und Peter Ritter (Die Linke). Auch CDU und FDP sind gebeten worden, entsprechende Vertreter zu derVeranstaltung zu schicken. Wer für die bürgerlichen Parteien auf dem Podium sitzen wird, ist bis dato allerdings noch unklar. Weiterhin gab es Überlegungen Vertreter der Piratenpartei und der MLPD einzuladen.
Bilder:
Katharina Feike – SPD Mecklenburg Vorpommern
Peter Ritter – Homepage des Kandidaten
Anne Klatt – Blog der Greifswalder Grünen
Susanne Wiest – Fleischervorstadt-Blog
Jürgen van Raemdonck – privat
von Carsten Schönebeck | 13.09.2009
Am vergangenen Donnerstag fand im Hörssal 5 des Auditorium Maximum eine Podiumsdiskussion zum Thema Grundeinkommen statt. In einer etwas improvisiert wirkenden Runde diskutierten Susanne Wiest (Bundestagsdirektkandidatin Grundeinkommen), Peter Ritter (Landesvorsitzender und Direktkandidat von „Die Linke“), Marcus Unbenannt (stellv. Kreisvorsitzender SPD Greifswald), Anne Klatt (Direktkandidatin Bündnis 90/Die Grünen), Tristan Varbelow (Kreisvorsitzender Piratenpartei) und Sebastian Jabbusch (Piratenpartei und Moderation).
Im Vorfeld hatte es um die Veranstaltung einige Unruhe gegeben, denn die Organisatoren waren tatkräftig von AStA-Referent Sven Zeitler (Politische Bildung) unterstützt worden, der Allgemeine Studierendenausschuss auch zunächst als Veranstalter genannt worden.
Kurz vor dem Verteilen entsprechender Flyer verkündete die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen dann, dass der AStA nicht Mitveranstalter sei, Sven lediglich als Privatperson mit organisiere. Eine politische Diskussionsrunde, noch dazu eher einseitig besetzt, kurz vor den Bundestagswahlen sah sie als offizielle Veranstaltung der Studierendenvertretung ungeeignet. Die Flyer wurden wieder eingestampft, der durch den AStA organisierte Raum (der anders wohl kaum zu bekommen gewesen wäre) allerdings dennoch genutzt.
Zur allgemeinen Information wurde direkt vor der eigentlichen Diskussionsrunde der Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni (Unternehmer, „Kulturraumschaffender“) und Enno Schmidt (Institut für neue Medien) gezeigt.
Der Beitrag sollte die gut 25 Anwesenden in das Thema einführen und eine Diskussionsgrundlage schaffen. Der gut anderthalbstündige Film wurde jedoch im Nachhinein von Kritikern des Grundeinkommens als „pure Propaganda“ bezeichnet.
v.l.n.r.: Peter Ritter, Marcus Unbenannt, Sebastian Jabbusch, Tristan Varbelow, Anne Klatt
Nach einer kurzen Pause begann das eigentliche Gespräch, das sehr bewusst unter starker Einbeziehung des Publikums stattfand. Mangels eines Moderators wurde Sebastian Jabbusch wenige Minuten vorher zur Übernahme dieses Parts gedrängt, das tat der Diskussion nicht immer gut. Insgesamt wirkte die Gesprächsrunde unvorbereitet und fahrig. Die Zusammensetzung des Podiums führte zudem zu einer gewissen Einseitigkeit. FDP- und CDU-Vertreter waren der Debatte von vornherein fern geblieben.
Peter Ritter (Die Linke) zog einen Vergleich zum Grundsicherungskonzept der Linken, dass ein erster Schritt in Richtung Grundeinkommen sein könne, eine abschließende Meinung zu dem Konzept habe er sich jedoch nicht gebildet. Nach dem er vorsichtig einige Kritikpunkte geäußert hatte, zog er sich bald weit aus der Diskussion zurück, wohlmerkend, dass er als langjähriger Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender die jugendlich-idealistische Runde ein wenig zu sprengen drohte.
So blieb Marcus Unbenannt (SPD) der einzige auf dem Podium, der die Idee stark kritisierte – sehr zum Missfallen vieler Anwesender. Er wurde mit seinen Anmerkungen oftmals abgewürgt. Als er eine stark vereinfachte Modelrechnung zur Finanzierung aufstellen wollte, störten Publikum, Diskutanten und der Moderator (sic!) seine Ausführungen durch Zwischenrufe und brachten den unbequemen Kritiker damit (zumindest kurzfristig) zum Schweigen.
Eher unauffällig in der Diskussion blieben Anne Klatt und Tristan Varbelow, die verschiedene Vorzüge des Konzepts erläuterten, eine eindeutige Positionierung aber vermieden. So tauschte man im Laufe des Abends vor allem Pro-Argumente aus. Die Angriffs- und damit Knackpunkte wurden dagegen schnell abgetan. Über die Finanzierung beispielsweise müsse man sich unterhalten, wenn grundsätzlich geklärt sei, ob man ein bedingungsloses Grundeinkommen wolle, so Susanne Wiest. Das auf einer Konsumsteuer basierende Konzept ihrer populär gewordenen Online-Petition, führte sie selber ad absurdum, in dem sie erklärte, kein wirkliches Modell für das Grundeinkommen zu haben, sondern lediglich die Idee anstoßen zu wollen. Auch gesamtwirtschaftliche Auswirkungen des Modells wurden nicht näher diskutiert. Nach knapp zwei Stunden beendete der Moderator eine oftmals einseitig und fahrig organisiert wirkende Veranstaltung.
Bildquellen
Foto – Carsten Schönebeck
Bild Startseite – southtyrolean via flickr
