StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung
Heute steht die zwölfte der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 11. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Auch ist diese Sitzung des Studierendenparlaments, die erste nach der Vollversammlung. Das Protokoll der Vollversammlung ist noch nicht öffentlich. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 am ELP 6 statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
– 3.1 HoPo-Wochenende
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
– 5.1 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
TOP 6 Beschlusskontrollen
– 6.1 2024-34/58 RPO-Änderung
– 6.2 2024-34/62 Bücher- und Zeitungsbörse
– 6.3 2024-34/63 Fahrradbügel Beitz-Platz
– 6.4 2024-34/64 Baumbänke am ELP
– 6.5 2024-34/67 Graduiertenfeier
TOP 7 Antrag: Bestätigung der studentischen Vertretung im ZLB
TOP 8 Antrag: Unterstützung des Aktionsbündnis „Vorpommern-Magistrale beschleunigen“
TOP 9 Haushaltsplan 2025: 1. Lesung
TOP 10 Anträge aus der studentischen Vollversammlung WiSe 2024/25
-10.1 Beschluss 1: „Installation von Trinkwasserspendern“
-10.2 Beschluss 2: „Kein Vergessen: Die Rolle der Greifswalder Studierendenschaft im Nationalsozialismus“
-10.3 Beschluss 3: „Solidarität mit den verfolgten und unterdrückten iranischen Frauen“
-10.4 Beschluss 4: „Deutschlandticket nach Bedarf“
-10.5 Beschluss 5: „Mietendeckel, Jetzt!“
-10.6 Beschluss 6: „25undraus? Schluss mit starren Grenzen – für faire Chancen im Studium!“
-10.7 Beschluss 7: „BAföG2.0 – Für eine Zukunft ohne Finanzstress!“
-10.8 Beschluss 8: „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren.“
-10.9 Beschluss 9: „Für eine gesunde, inklusive und chancengerechte Hochschullandschaft“
-10.10 Beschluss 10: „Stärkung der SHK (Studentische Hilfskräfte) durch Information und Beratung“
-10.11 Beschluss 11: „Reparatur/Aufbereitung von Hörsälen“
-10.12 Beschluss 12: „WLAN und technische Ausstattung verbessern“
-10.13 Beschluss 13: „Aufenthaltsräume für Studierende und Angestellte der Universität für kalte und nasse Tage“
-10.14 Beschluss 14: „Ausweitungen der Öffnungszeiten der Universitätsbibliotheken“.
-10.15 Beschluss 15: „Offene Räume für kreative Entfaltung – Uni-Räume auch für Hochschulgruppen!“
-10.16 Beschluss 16: „Klimaneutrale Universität durch Moorschutz“
-10.17 Beschluss 17: „Bürokratieabbau im Genehmigungsprozess bei FSR-Veranstaltungen“
-10.18 Beschluss 18: „Ummelde- und Informationskampagne – Studierendenzahlen gerecht werden“
-10.19 Beschluss 19: „Umbenennung umsetzen – Ernst-Moritz Arndt endgültig streichen“
-10.20 Beschluss 20: „Kostenlose Vergabe der Restplätze des Theaters für Studierende“
-10.21 Beschluss 21: „Mülltrennung in allen Wohnheimen von Uni und Studierendenwerk möglich machen“
-10.22 Beschluss 22: „Für eine gerechtere Bepreisung des Mensaessens“
-10.23 Beschluss 23: „Erweiterung des Essensangebots auf Abendessen in der Mensa“
-10.24 Beschluss 24: „Erweiterung von Sitzmöglichkeiten bei der Mensa Campus Loefflerstraße“
-10.25 Beschluss 25: „Installation von Kleiderhaken im Grünen“
-10.26 Beschluss 26: „Vegane Vielfalt klar erkennbar“
-10.27 Beschluss 27: „Vita Cola für alle – Gegen Einheitsbrause in unseren Mensen!“
-10.28 Beschluss 28: „Beschlussfähigkeit der Vollversammlung reformieren“
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Hallo hallo an alle, die diesen Ticker lesen. Heute findet die StuPa-Sitzung nach der VV statt. Der Hörsaal füllt sich, um ehrlich zu sein deutlich mehr, als wir erwartet haben.Die Stimmung im Saal ist aktuell ausgelassen, hoffentlich bleibt das noch lange so… Wir sind bereit für den Tickerspaß.
Heute für euch an den Tasten: Josi, Luise, Nessa, Lucas und Jan-Niklas, Nele, Caro und Konstantin.
20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Angelina klingelt mit dem Glöckchen und bittet alle, Platz zu nehmen und dass sich doch bitte alle eintragen sollen. Man kann sich aber auch nachtragen oder einen Starauftritt während der Sitzung hinlegen und sich zwischendurch eintragen. Nun fangen wir aber wirklich an.
Angelina begrüßt alle Anwesenden. Sie freut sich über den vollen Saal. Melina führt Protokoll.
Leider funktioniert der Beamer zu unserer rechten Seite heute nicht deswegen müssen wir uns mit einem begnügen, aber das klappt schon.
Zudem ist Robert heute leider nicht dabei.
20:23 Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 20 StuPist*innen anwesend. Und sie sind beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
Angelina stellt uns nun die Tagesordnung für heute vor.
Es beginnt mit einem Dringlichkeitsantrag vor der Tagesordnung. Dieser wird nun kurz vorgestellt und dann wird darüber abgestimmt, ob der Antrag als Dringlichkeitsantrag aufgenommen wird.
Nadine (ehemalige AStA-Referentin für Lehramt und so) bringt den Antrag ein. Mit Nadines Rücktritt zum 30.11. wird es keine Studienvertretung mehr in dem Forum für Lehramtsreform geben. Da das Gremium sehr kurzfristig sehr viele Entscheidungen treffen möchte, ist das Argument der Dringlichkeit gegeben, um auf etwaige Bedürfnisse der Studierenden eingehen zu können.
Es gibt eine Rückfrage von Sophie. Sie fragt, ob Nadine die einzige Studierende in der Steuergruppe ist.
Weitere Fragen gibt es diesmal nicht. Oder doch?
Maybritt möchte wissen, ob sie als Referentin für Studium und Lehre auch in das Forum könnte.
Raphael erklärt, dass das AStA-intern abgesprochen werden müsste.
Sophie möchte wissen, ob die Referentin für Studium und Lehre nicht die Referentin für Lehramt im Forum ersetzen könnte.
Raphael antwortet, dass es bisher noch keine Zeit gab, um diese zu ersetzen. Er betont, dass es wichtig sei, dass Vertreter, die in dieses Steuergruppe gehen, Ahnung von Lehramt und den Prozessen hätten. Nun soll darüber abgestimmt werden, ob der Antrag als neuer TOP für die Tagesordnung aufgenommen werden soll.
Das wurde einstimmig beschlossen. Der Antrag wird TOP neu5 (nach unseren Ohren) in der Tagesordnung.
Emil hat noch einen Beitrag. Er fragt, ob man aufgrund der sehr langen Tagesordnung heute den jetzigen TOP 8 (Antrag: Unterstützung des Aktionsbündnis „Vorpommern-Magistrale beschleunigen“) auf die nächste Sitzung verschieben könnte.
Melina klärt auf, dass dieser Antrag sehr dringlich ist. Das Aktionsbündnis habe sich kürzlich gegründet und brauche Unterstützung. Es habe wohl auch mit studentischer Mobilität zu tun.
Die Antwort wird von Christoph verstärkt mit dem Argument, dass es dringlicher wäre als mancher VV-Antrag.
Darüber soll nun auch noch einmal abgestimmt werden. Das Ergebnis: Die Vielzahl der StuPist*innen lehnen diesen Beitrag ab und daher wird der TOP 8 nicht gestrichen.
Es wird einmal über die TO in veränderter Form abgestimmt.
Sie wird einstimmig angenommen.
20:32 Uhr
TOP 3 Berichte
Angelina übergibt an Raphael.
Raphael erklärt, dass die AStA-Geschäftsführung und die Referentin für Lehramt zurückgetreten seien. Sie haben sich die Aufgaben derzeit wohl gut aufgeteilt und in zwei Wochen kämen, dann wieder neue Wahlen auf uns zu.
Emil fragt, ob es momentan keine Geschäftsführung gibt oder ob die Aufgaben aufgeteilt werden.
Raphael meint, dass er sich diesbezüglich nochmal mit Krissi (ehem. AStA-GeFü) abspricht, was er für Aufgaben übernehmen muss, aber an sich muss er die Tätigkeiten ohnehin übernehmen.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Angelina bedankt sich bei Nadine und Krissi für ihre Arbeit. Es wird rege auf die Tische geklopft. 🙂
20:34 Uhr
– 3.1 HoPo-Wochenende
Emma und Ben berichten, dass beim AStA-Wochenende das Thema aufkam, dass es damals wohl eine Art HoPo-Wochende gab für alle Mitglieder der Hochschulpolitik. Dabei solle es unter anderem einen Tag für neue FSR und StuPa-Mitglieder geben, wobei man eine Einführung in das Amt bekommt und die ganzen Strukturen erklärt werden.
Dort lernen die Leute, wer was macht, wer welche Rechte hat, wie man Protokolle schreibt etc.
Das wollen Emma und Ben zurückbringen. Sie bitten auch um Input, Themenvorschläge etc.
Emil meldet sich schon recht früh in der Erklärung von Ben. Er wird nun von Angelina drangenommen. Er bedankt sich für die Ideeneinbringung. How-To-HoPo hieß es wohl bei ihm und er merkt an, dass es schwer werden könnte, finanzielle Mittel für ein gesamtes Wochenende aufzubringen. Seine Idee wäre, eventuell Leitfäden auszuarbeiten, so dass man nicht jedes Jahr die Mittel aufbringen müsste, um ein ganzen Wochenende zu machen.
Emma meint, dass die Leitfäden bereits existieren und diese auch ganz gut sind. Ben ergänzt noch, dass die Idee hinter ihrem Konzept nur ist, dass die Leute sich schon etwas vorher kennenlernen können.
Emma reagiert auf etwas, was wir nicht verstehen konnten. Vermutlich geht es auch um die finanzielle Situation und die Organisation des HoPo-Wochenendes. Sie hätten wohl auch archivierte Akten aus dem Jahr 1990 gefunden und sie hätten sich wohl entschieden, dies am ELP zu machen
Ohne weitere Fragen geht es weiter mit weiteren Berichten.✨
Edona möchte von einem Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten Ruth Terodde berichten. Diese habe ihr gesagt, dass es ein Problem sei, dass die FSR-Awareness Beauftragten oft nur während FSR-Veranstaltungen ansprechbar sind, und dass Studis dann das Gefühl hätten, sie könnten sich nicht für Sachen, die außerhalb von Veranstaltungen geschehen, nicht an die Awareness-Person wenden. Edona möchte also daran erinnern, dass die Awareness-Personen eigentlich immer ansprechbar sein sollten.
Henry hat eine Erinnerung an die Hochschulgruppen. Er bittet darum die Fragen auf dem Stud-Portal zu beantworten, damit klar ist wofür die einzelnen Hochschulgruppen stehen und welche das sind.
Rapahel hat eine Ergänzung zu seiner vorherigen Antwort. Er fügt hinzu, dass Kristina kommissarisch als GeFü gewählt sei. Er habe das aber vergessen zu erwähnen. Nun sind wir aber durch mit Berichten.
Aber Angelina möchte noch erklären, warum die letzten StuPa-Einladungen nicht nur an den StuPa-Verteiler, sondern an alle Studis geschickt wurden.
Das Präsidium möchte alle Studierenden die Möglichkeit geben, an den Sitzungen und den Diskussionen teilzuhaben. Es wurde wohl vor allem an daran gedacht, wie das StuPa sichtbarer gemacht wird und sie hätten sich gedacht, dass ein erster Schritt ja auch wäre einfach die EInladung öffentlich zu verschicken. Allerdings habe es auch zu Missverständnissen geführt.
Angelina möchte nun ein Meinungsbild einholen, was die Leute davon halten, dass die Einladung über die zentrale Liste verschickt wurde.
Sophie merkt an, dass sie es gut fände, dass die Mails über den allgemeinen Verteiler verschickt wurden, da die Einladungen selbsterklärend seien. Aber man könne vielleicht einen Disclaimer hinzugefügen, dass es sich nicht um einen Pflichttermin handele und die Anwesenheit freiwillig sei.
Caro (m.m GeFü) hat eigentlich dieselbe Meinung. Sie fände einen kleinen Zusatz zu was die HoPo ist und was das StuPa ist vielleicht hilfreich für Studis, die sich nicht mit der Hochschulpolitik auskennen.
Marie stimmt dem Ganzen zu.
20:44 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Nadine kommt erneut nach vorne.
Angelina knistert laut.
Nadine möchte berichten, auch außerhalb der Berichtspflicht. In ihrer letzten Woche sei einiges passiert und sie möchte nicht, dass das untergeht. Wo stehen wir gerade in der Lehramtsausbildung? Darüber möchte Nadine noch etwas berichten. Sie ist aus privaten Gründen aus dem Amt zurückgetreten, aber in der letzten Sitzung der Steuergruppen sind Dinge passiert, die nochmal besprochen werden müssten.
Hinsichtlich der Leistungspunkteverteilung sei ihrer Meinung ein „realitätsferner“ und „nicht-studienfreundlicher“ Vorschlag gemacht, über den abgestimmt werden sollte. Es wurden wohl drei konstruktive Gegenvorschläge gemacht worden aus Studi-Sicht. Viele der Vorschläge wurden abgetreten und nicht wirklich in die Diskussion mit aufgenommen. Diskussionen wurden außerdem auch fallengelassen, das sei sehr frustrierend gewesen. Ihrer persönlichen Meinung sei der oben genannte Vorschlag so nicht in Regelstudienzeit studierbar.
Da die Fachdidaktiken auch noch nicht die Gelegenheit hatten über die Thematik zu sprechen, gibt es nun noch eine Nachfrist, um weiter über das Thema reden zu können, ehe etwas beschlossen wird. Nächste Woche sei das nächste Treffen mit Ansage: „Wir wollen das Ding beschließen. Dies sei sehr schwierig. Nadine erklärt, dass die Arbeit in der Steuergruppe unter sehr großem Druck stehe, mit wenig Zeit in der wichtige Themen beschlossen werden sollen. Mit jemanden vom FSR Bildungswissenschaften wurde ein Gespräch vor kurzer Zeit geführt, wobei ein Entgegenkommen deutlich wurde, aber es erneut zu keiner Diskussion kam.
Nadine betont, dass es sehr wichtig sei, dass sich jemand aus der Studierendenschaft dafür einsetzt – selbst wenn es scheinbar nicht viel bringt.
„Einige Punkte werden nicht diskutiert.“
Nadine
Angelina bremst Nadine aus, damit das im eigenen TOP verhandelt werden kann.
Nadine betont erneut die Dringlichkeit der Situation.
„Bitte habt da ein Auge drauf als Studierendenparlament, als AStA, als Menschen, denen die Lehramtsausbildung vielleicht nicht ganz egal ist.“
Nadine
Da wir den TOP noch vor uns haben, gibt es auch noch keine genauen Fragen.
Auch etwaige Anregungen zu anderen Themen scheint es nicht zu geben, daher geht`s weiter mit dem nächsten TOP, dem Dringlichkeitsantrag.
20.54 Uhr
TOPneu5 Dringlichkeitsantrag: Aktive Teilhabe der Studierendenvertretungen an der Lehramtsreform
Es wird gefragt, ob noch Zeit zum Lesen benötigt werde, aber da der Antrag heute schon im Vorfeld rumgeschickt wurde, schütteln die meisten die Köpfe. Nadine kann sofort starten.
Nadine erklärt nochmal, wie wichtig informierte studentische Vertreter*innen an der Debatte teilhaben. Da sie selber nicht mehr in dem Amt tätig ist, kann sie sich nicht mehr mit der ganzen Thematik befassen.
„Wir brauchen jetzt jemanden, der im Thema steckt, der sich mit den THemen in der Steuergruppe auseinandersetzt.“
Nadine
Es sei wohl für den AStA momentan kaum möglich, die Aufgaben vollends so erfüllen zu können, da Nadine ein gesamtes Amt dafür besetzt hatte. Nadine sieht u.a. den studentischen Prorektor in der Verantwortung, die Rückkoppelung zu den Studierenden herzustellen und zu wahren. Es müsse jemanden geben, der*die in den Gremien die Meinung der Studierenden einbringt und verteidigt. Der Antrag ist nun dafür da, damit jemand gefunden wird für die gerade so groß angesprochene Rolle und deren Tätigkeiten.
Angelina eröffnet die Generaldebatte. Es gibt keine Anmerkungen.
Die Änderungsantragsdebatte wird auch geöffnet und sofort wieder geschlossen, da es keine Änderungsanträge gibt.
Die Endabstimmung wird einstimmig für den Antrag beschlossen.
20:59 Uhr
TOPneu7 Beschlusskontrollen
– neu 7.1 2024-34/58 RPO-Änderung
Es geht darum, dass (im Rahmen der Änderung der Rahmenprüfungsordnung) keine allgemeine Anwesenheitspflicht eingeführt werden soll.
Neben dem AStA-Referat für Studium und Lehre haben auch noch der Senat und unser studentischer Prorektor die Aufgabe gehabt siich damit zu befassen.
Maybritt wird von Angelina aufgerufen, diesen Antrag vorzustellen.
Sie möchte über den laufenden Prozess einen Update geben. Der laufende Prozess sei aber sehr kompliziert. Hier wurden Workshops für FSR angeboten. Im September 2024 wurden durch Arbeitsgruppen bereits Vorarbeit geleistet.
Es wurden wohl drei zentrale Forderungen gesammelt worden. Das Forderungspakte beinhaltet:
– die Rücktrittsfrist von 10 Tagen auf 3 Werktagen verkürzen.
– das Zwei-Termin-Modell, welches individuelle Prüfungsphasen effizienter gestalten soll – also dass es für alle Prüfungen zwei Termine gibt, aus denen man wählen könne
– mehr Transparenz über Prüfungszeiträume, sodass Professor*innen verbindend in der ersten Seminarsitzung oder Vorlesungswoche die Prüfungsdaten angeben sollen
Ergänzt wurde wohl ein Vorschlag von Kristina, dabei gehe es um alternative Prüfungsformen.
Im Oktober und November gab es Diskussionen in mehreren Einrichtungen. Die Fakultätsräte hatten einiges an Zeit, um sich damit auseinanderzusetzen.
Am 11. Dezember findet wohl ein gemeinsames Treffen von der Studien- und Satzungskommission statt, wo geschaut wird wie konkrete Änderungsvorschläge gemacht werden können und diskutiert wird. Diese Vorschläge würden, dann dem Senat vorgelegt.
Der Senat, als zentrales Organ, soll im März 2025 eine Entscheidung über die Rahmenprüfungsordnung treffen. Maybritt wisse aber selbst noch nicht, inwiefern diese Termine eingehalten werden können.
Maybritt sieht es als sehr positiv, dass das Thema in der VV schon thematisiert wurde, und dass die Studierendenschaft daran interessiert sei. Sie sei zuversichtlich.
Emil bedankt sich bei Maybritt, dass sie dies so transparent dargestellt hat. Er hat eine Frage, die die Positionierung der einzelnen Fakultäten betreffen. Außer der Naturwissenschatlichen-mathematischen Fakultät positionieren sich alle anderen Fakultäten gegen eine Anwesenheitspflicht.
Weitere Fragen scheint es nicht zu geben.
21:07 Uhr
– neu 7.2 2024-34/62 Bücher- und Zeitungsbörse
Hier geht es um den Vorschlag, eine Bücher- und Zeitungsbörse auf dem Campus in Form einer alten Telefonzelle einzurichten.
Das Referat für Ökologie war damit beauftragt.
Bei diesem Beschluss wurde erst in der letzten Woche die Kommunikation aufgenommen, inwiefern eine Umsetzung dessen möglich wäre.
– neu7.3 2024-34/63 Fahrradbügel Beitz-Platz
Der Öko-Ref erklärt, dass es eine Förderung vom Bund für Klimaschutz gäbe, für die man sich bewerben könne.
Es soll ein Antrag der Stadt und der Universität gestellt werden. Im Rahmen der Gespräche darüber ist wohl die Idee aufgekommen, weitere Fahrradständer erbauen zu lassen. Auch würde man sich damit beschäftigen, wie man die Fahrrad-Achse Beitzplatz-Innenstadt attraktiver gestalten könne.
– neu7.4 2024-34/64 Baumbänke am ELP
Angelina leitet direkt die nächste Beschlusskontrolle ein.
Krissi war eigentlich dafür zuständig, aber da diese heute nicht anwesend ist, hat sie uns einen kleinen Text vorformuliert.
Das Projekt sei wohl im Gespräch, aber es müssen erstmal die Finanzierungmöglichkeiten geklärt werden, ohne diese kann das Projekt nicht umgesetzt werden.
Zusammenfassend hakt es momentan an den Finanzen, aber falls jemand Ideen für Sponsor*innen oder anderen Finanzierungen für Brandschutz-konforme Baumbänke (BKBB) hat, könne sich gerne beim AStA melden.
– neu 7.5 2024-34/67 Graduiertenfeier
Hierbei geht es darum, das das Referent für Studium und Lehre klärt, ob es Möglichkeiten gibt zwei Termine für Graduiertenfeiern im Jahr stattfinden zu lassen, bei dem alle die ihren Abschluss gemacht haben, die Möglichkeit haben, offiziell diesen zu erhalten.
Maybritt kann derzeitig dazu leider noch nichts sagen, daher würde sie dies gerne nachtragen.
21:13 Uhr
TOP neu8 Antrag: Bestätigung der studentischen Vertretung im ZLB
Lena, aus der FSK, bringt den Antrag vor. Bei der SKL (Ständigen Kommission Lehramt) vom 13.11. wurde die Wahl beschlossen, die das StuPa jetzt bestätigen soll.
Die Generaldebatte wird eröffnet und sofort geschlossen. Die Änderungsantragsdebatte wird ohne Änderungsantragsvorschlag geschlossen.
Und damit sind wir schon bei der Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:14 Uhr
TOP neu9 Antrag: Unterstützung des Aktionsbündnis „Vorpommern-Magistrale beschleunigen“
Christoph geht nach vorne, um den Antrag einzubringen. Die Debatte gehe wohl schon etwas länger.
Nach dem Bau des LNG-Terminals wurde den Bewohner*innen MVs als Ausgleich die Beschleunigung der „Vorpommern-Magistrale“ versprochen.
Aus dem Antragstext:
„Die Vorpommern-Magistrale ist die Hauptverkehrsader der Bahnverbindung zwischen Berlin und Brandenburg mit Vorpommern. Der Zustand der Vorpommern Magistrale, insbesondere die Beschränkung auf maximal 120km/h, wird den Erfordernissen einer nachhaltigen Bahnanbindung Vorpommerns nicht gerecht. Im Zuge der Debatte um die Errichtung eines LNG-Terminals in Mukran hatte das Kanzleramt im Oktober 2023 eine Ausgleichsmaßnahme zugesagt für die ökologischen und touristischen Beeinträchtigungen und Schäden, die mit dem Bau und Betrieb des LNG-Terminals verbunden sind. Die Ausgleichsmaßnahme beinhaltet die Beschleunigung der Vorpommern-Magistrale von derzeit max. 120 km/h auf mindestens 160 km/h.“
Diese Ausgleichmaßnahmen standen wohl immer wieder auf der Kippe, was zu großen Protesten geführt hat. Dabei wurde dann versprochen, dass diese Maßnahme kommen. Da die Ampel zusammengebrochen ist, steht auch die Zusicherung der ganzen Aussagen nun etwas im luftleeren Raum. Daraufhin habe sich das Aktionsbündnis gegründet und begonnen eine Unterschriftenaktion zu machen. Diese Maßnahme sei auch für Studis, die in Berlin, Prenzlau oder Südvorpommern (da ist es laut Christoph sehr schön) wohnen wichtig, da diese dann schneller nach Hause kämen.
Deshalb fänden sie es wichtig, dass sich die Studierendenschaft diesem Bündnis anschließe und die Unterschriftenaktion unterstütze.
Die Generaldebatte wird eröffnet und Emil meldet sich hierzu. Er sagt undeutlich, irgendetwas sei schade.
Raphael möchte seine positive Zustimmung zu dem Antrag äußern, da dieser im Sinne der Studierendenschaft sie und diese davon stark profitieren könnte.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird angenommen.
21:20 Uhr
Angelina stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause, der angenommen wird.
21:30 Uhr
Angelina klingelt, es soll weiter gehen. Zwei Minuten später tut es das dann auch.
TOP neu10 Haushaltsplan 2025: 1. Lesung
Kurzer Disclaimer an die Leserschaft: In diesem Liveticker werden wir keine genauen Zahlen nennen. Diese könnt ihr im Haushaltsplan nachschauen.
Bevor Wigbert den Vorschlag einbringt, erklärt Angelina das Vorgehen.
1. Festlegung des Haushalts
Der Haushalt wird in zwei Lesungen beschlossen. In der ersten Lesung, die heute stattfindet wird dieser zunächst verlesen und dann geht es zur Generaldebatte. Es wird diskutiert und es werden offene Fragen geklärt. Außerdem äußert sich auch der Haushaltsausschuss.
Heute werden alle offenen Fragen geklärt.
Was heute nicht gemacht werden kann:
Es können aber heute keine Änderungsanträge gestellt werden, und auch abgestimmt wird heute nicht. Änderungsvorschläge sollen notiert und sonst für sich behalten werden.
Bei der zweiten Lesung können alle Änderungsvorschläge dann eingebracht werden.
2. Veränderte AStA-Struktur.
Es liegt sehr nahe, dass der AStA mit der derzeitigen Struktur weniger Geld zur Verfügung haben wird, wenn diese beibehalten wird.
Damit nicht mehr Geld ausgegeben wird als der Haushalt stemmen kann, muss sich diese dementsprechend anpassen. Diese neue Struktur wird in der nächsten Sitzung beschlossen.
Natürlich könne es passieren, dass dies auch in die Diskussionen heute einfließt, aber der Beschluss wird frühestens erst in der folgenden Sitzung beschlossen werden, da dies heute den Rahmen sprengen würde.
3. Die Neuwahlen
Mit der Neustrukturierung des AStA wird wohl unweigerlich auch eine Neubesetzung der Referate und Positionen notwendig. Da das alles sehr ungewohnt ist zu dem normalen Standard, ermöglicht Angelina nun erstmal die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen.
Emil hat eine Frage zu der zweiten Lesung: Erst wird der Haushalt beschlossen, und dann die AStA-Struktur? Das bedinge sich ja.
Angelina erklärt, dass dies kompliziert sei. Sie persönlich hält es für sinnvoller, erst das Geld und dann die Struktur festzulegen.
Emil hält es für sinnvoll, dann heute nur den Haushalt zu thematisieren und bei der nächsten Sitzung die AStA-Struktur vor dem Haushalt zu diskutieren.
Angelina hält diesen Vorschlag für sinnvoll.
Paul hat eine Frage bezüglich der Wahlen. Er möchte wissen, ob der AStA wirklich komplett neu gewählt werden müsse oder ob der Vorsitz nicht bestehen bleiben könne.
Raphael erklärt, dass der AStA bei einer neuen Struktur gesamt neu gewählt werden muss.
Wigbert und Aliya erhalten nun das Wort.
Wigbert stellt die Version des Haushaltsplan vor, die bereits am Freitag im Haushaltsausschuss beschlossen wurde.
Bei Einnahmen könne man nicht viel verändern und auch aus den Rücklagen könne nicht viel entnommen werden, da es nicht so gut aussehe.
Wigbert erläutert auch nochmal, dass es Kosten aus dem Verwaltungsbereich gibt, die man nicht abändern könne.
Bei den Fachschaftsräten wurde eine finanzielle Anpassung vorgenommen.
Auch die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit oder auch Geschäftsbedarf & Kommunikatio mussten runtergeschraubt werden.
Auch die Gelder für satzungsgemäße Veranstaltungen des AStAs wurde erheblich verringert, was bedeutet, dass der AStA für Aktionswochen Gelder aus Drittmittel beziehn müsse.
Vor allem wurde auch bei Aufwandsentschädigungen des AStAs und der moritz.medien erheblich eingekürzt.
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Tom vom Radio 98eins bekommt den Vortritt. Er kommt nach vorne und begrüßt uns mit einem schönen Abend. Sie haben recht kruzfristig mitbekommen, dass es heute um Kürzungen auch in ihrem Bereich gehe. Er erklärt, dass das Radio bei Studis für Praktika sehr beliebt sei. Auch Podcast-Aufnahmen für Lehramts-Studis sind Teil des Tagesgeschäfts. Sie seien bereits seit 20 Jahren Kooperationspartner der Universität. Diese Kooperation verlaufe aber „mehr als holperig“. Eigentlich solle es alle drei Monate Meetings mit dem AStA geben und aber diese haben seit zwei Jahren nicht mehr stattgefunden. Außerdem würden sie nie zu Haushaltsitzungen oder Sitzungen wie der heutigen eingeladen werden.
Tom habe von den Kürzungen auch nur über Buschfunk erfahren. Da radio 98eins nächstes Jahr 20 Jahre alt wird, sind schon lange Planungen für das Jubiläum im Gange. Sie haben dafür mit dem alten Posten gerechnet, im neuen Jahr sollte dieser um 75% gekürzt werden. Derzeitig sei der Mitgliederbeitrag bei ihnen bei 20 Euro, damit sie alles finanzieren könnten.
Wigbert ergänzt noch einmal, dass die Ist-Zahlen auf dem Stand vom November sind.
Eigentlich bräuchte Radio 98eins eine 25% Steigerung, nicht eine Kürzung um 75%.
Tom erinnert an die Kooperation und die vielen Praktika. Er wünsche sich, dass die Medienpädagogik weiter und mehr gefördert würde und bittet, dass man, bevor gekürzt wird, mit Radio 98eins ins Gespräch kommt.
Aliya erklärt aus dem Haushaltsausschuss, dass das Geld in einen anderen Topf verschoben wurde. Das Radio könne also einen Antrag stellen.
Tom fragt nach, wie sicher es ist, dass sie das Geld dann auch wirklich erhalten.
Aliya antwortet, dass dazu noch nichts beschlossen wurde.
Marie bedankt sich bei Tom und fragt, wo für das Radio die Schmerzgrenze sei.
Tom berichtet, dass er mit dem Schatzmeister gesprochen habe, dieser habe eine erheblich höhere Summe genannt, als jetzt angegeben.
„Jeder Euro, der zu uns kommt, ist entscheidend, weil damit Zweit- und Drittförderungen eingeworben werden können.“ –
Tom von Radio 98eins
Für eine verlässliche Aussage würde er morgen den Schatzmeister „in die Spur schicken“ oder ihn zur nächsten StuPa-Sitzung dazuholen.
Emil möchte von Tom wissen, ob das Radio noch andere finanzielle Fördermöglichkeiten hätte.
Tom antwortet, dass unter anderem das Studierendenwerk oder auch die Medienanstalten mögliche Optionen für Förderungen sind, aber es kommt immer wieder vor, dass mögliche Förderpartner noch abspringen, weshalb das Ganze nicht immer sicher ist.
Außerdem wird oft gefordert, dass das Radio 50% der Kosten selbst stemme, was schwierig umzusetzen sei.
„Die feste Förderung durch den AStA ermöglicht uns, andere Fördermöglichkeiten in Anspruch zu nehmen.“
Tom
Sophie hat noch eine Frage zur Vorgehensweise. Sie findet es ist kein Vorgehen, Kürzungen wie diese vorzuschlagen ohne diese vorher zu informieren.
Aliya sagt dazu, dass dann alle Vereine (inklusive Clubs) im Vorfeld informiert werden sollten.
Paul äußert sich zu der Thematik. Laut ihm ist das Radio kein „studentisches Kernelement“ und daher seiner Meinung nach im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte in der Prioritätenliste eher unten einzuordnen.
Christoph fragt, wie viele Praktikaplätze daran hängen würden.
Tom sagt, dass er keine genauen Zahlen hätte, aber im Moment hätten sie 10 Praktikant*innen.
Emil möchte sich nun zur generellen Debatte äußern. Er plädiert für mehr Transparenz, auch was die Entschädigung des StuPa-Präsidiums angeht. Es geht darum, dass wenn das StuPa-Präsidium voll besetzt ist, dass das Präsidium der FSK keine Aufwandsentschädigung mehr gezahlt werden könne.
Sophie hat noch eine Äußerung. Anscheinend habe es seit Jahren Forderungen gegeben, die Aufwandsentschädigungen des StuPa-Präsidiums zu erhöhen. Nun wird über Kürzungen gesprochen, was das Ganze in ein nicht so gutes Licht rückt.
Wigbert ergänzt auf eine Nachfrage, dass es Teil der Strukturdebatte sei, wie viel wer ausgezahlt bekommt.
Raphael meine, dass er, als er sich damals für die FSK-Leitung beworben habe, gar nicht gewusst habe, dass es diesen Betrag zur Entschädigung gibt. Er hat wohl einen Vorschlag gemacht nach dem die FSR finanziell zur Entschädigung der FSK-Leitung beitragen würde.
Lena erklärt, dass die Entschädigung ungefähr dem Mindestlohn entspräche. Für sie sei das in Ordnung, aber sie mache sich Sorgen, ob das ihre Nachfolger*innen auch so sähen.
Angelina erwidert noch, dass man das Ganze auch langfristig planen müsse. Da die Ämter später ja auch wieder von anderen Personen besetzt werden, die womöglich nicht zufrieden wären mit den Beträgen.
Sophie hat zwei Punkte:
1. Ausgaben zu satzungsgemäßen Veranstaltungen
Der Plan für 2024 sei massiv überschritten worden. Sie würde gerne wissen woran das liege und ob das auch in Zukunft erwartbar sei.
Wigbert erklärt, die Campus Kirmes sei an diesen Kosten schuld. So etwas sei im nächsten Jahr nicht geplant. Er ergänzt, dass die Zahlen nicht so repräsentativ seien, weil dort Drittmittel fehlten.
2. Förderprogramm Studi-Clubs
Dieses wurde auch um die Hälfte reduziert und Sophie wünsche sich eine Einschätzung der Clubbies.
Aliya sagt dazu, dass es zu Kürzungen kommen könnte, aber es noch nicht feststeht. Die Clubs müssten mal schauen und ggf. auf Sponsoren umsteigen.
Sophie fragt, da die Ist-Kosten aus dem jetzigen Plan noch nicht vollständig sind, ob diese sich dann an die derzeitig eingeplante Summe steigen würden, und somit die geplante Summe für das kommende Jahr überschreiten.
Wigbert antwortet, dass es erwartbar ist, dass die Ausgaben bis kurz vor Obergrenze des diesjährigen Jahres kommen könnten.
Marie möchte wissen, ob die Finanzanträge, die im Oktober beschlossen wurden, in den Haushalt 24 oder 25 fallen.
Wigbert erklärt, dass sei pauschal nicht so zu sagen, weil das davon abhänge, wann die Auszahlungen geschehen (und das ist nicht in seinen Händen).
Sophie versichert sich nochmal über die genannten Beträge und möchte wissen, was mit Beträgen ist, die eigentlich noch offen sind, aber möglicherweise nicht mehr dieses Jahr ausgezahlt werden können.
Wigbert sagt, dass dies schon möglich ist, dass die offenen Zahlungen nicht mehr rechtzeitig erfüllt werden.
Sophie bittet Wigbert, das bis zur nächsten Sitzung zu klären. Er tippt das fix in sein Handy ein, um es nicht zu vergessen.
Paul hat eine Frage bezüglich der Einnahmen des Mensabeamers. Er möchte wissen, worauf sich die Annahme stützt, dass sich die Einnahmen deutlich erhöhen würden.
Caro merkt an, dass es zuerst noch einen anderen Betreiber des Beamers gab. Im kommenden Jahr würde es weniger Abgaben geben.
Jonathan hat noch zwei Punkte. Es geht ihm noch um eine genaue Aufschlüsselung der Positionen der Geschäftsführung und der Chefredaktionen der moritz.medien.
Caro erklärt, dass alle (GeFü und Chefredaktionen) das gleiche bekommen. Dafür, dass die Arbeit quasi ne Teilzeitstelle ist, sei der Beitrag sehr unzureichend, aber wenigstens eine kleine Wertschätzung für die Arbeit und die Zeit, die hinter den moritz.medien stecken.
Edona stellt sich die Frage, wie sich die Kürzung auch auf die Stundenzahl der Arbeit auswirkt.
Caro bestätigt ihr, dass die Arbeitsstunden nicht verringert werden.
Edona möchte darauf betonen, dass diejenigen die von den Kürzungen betroffen sind auch weiterhin genauso viel arbeiten für weniger Geld.
Emil hatte auch noch eine Ergänzung. Er möchte auch nochmal hervorheben, dass für den kommenden Haushalt schon enorm viel Geld eingespart wurde und er es unangebracht finde, so negativ über die Positionen herzuziehen und in Frage zu stellen, ob der erhaltene Geldbetrag nicht zu hoch sei.
Das Thema wechselt zur AStA-Struktur.
Raphael hat einen längeren Redebeitrag, aber wir kommen nicht hinterher.
Angelina fasst zusammen, dass sich zu den AStA-Strukturen Gedanken gemacht wurden.
Louise, als stellvertretende FSK-Leiterin, möchte ein Mail vom FSR Psychologie einbringen. In der Mail heißt es, dass die FSK-Gelder gleich bleiben, die Kosten aber steigen. Es werden nun mehrere Beispiele genannt, die darunter fallen, wie unter anderem Vorträge oder andere extracurriculare Veranstaltungen. Generell unterstützen sie Studierende auf vielen Wegen.
Die Mail ist sehr ausgiebig, daher konnten wir nicht alle Punkte zusammenfassen.
Angelina sagt zu den Rücklagen, dass diese in diesem Jahr in den Fachschaftsräten abgebaut wurden. (So wie Tom es gefordert hat.)
Emil möchte hervorheben, dass sich die Mail wohl auf einen leicht anderen Haushaltsplan bezöge. Trotzdem sei es wichtig zu klären, wie mit Rücklagen umgegangen werden soll. Ein Job für Wigbert.
22:38 Uhr
Wigbert erklärt, dass das mit den Rücklagen sehr schwierig sei, weil es bei allen FSR unterschiedlich sei. Manche FSR haben ja sogar Sponsoren.
Angelina bittet Wigbert, noch mehr zu recherchieren, damit in der nächsten Sitzung eine informiertere Debatte stattfinden kann.
Raphael sagt, dass man sich noch mehr mit dem Haushalt beschäftigen sollte, und damit, was die FSR alles finanzieren (u.a. Ausrüstung, die die Studierbarkeit ermöglichen.)
StuPa-Chris möchte zusammenfassen, dass StuPa-Gelder wichtig seien und plädiert dafür, die Summe gleichzuhalten.
Angelina fragt nach weiteren Wortmeldungen zu FSR-Geldern. Das ist nicht der Fall. Sie macht weiter mit einer Frage nach generellen Fragen.
Paul möchte wissen, ob und wann man einen finanziellen Jahresabschlussbericht einsehen könnte.
Wigbert erklärt, dass die Uni diese erstelle, aber in der Regel erst zum März.
Angelina schließt die Generaldebatte um 22:43 Uhr und somit auch den Topneu10.
Emil bedankt sich für die gute Herausarbeitung. Der Rest ist schwer zu verstehen.
22:44 Uhr
TOP neu11 Anträge aus der studentischen Vollversammlung WiSe 2024/25
Angelina kündigt schon mal an, dass wir mit den Anträgen heute wahrscheinlich nicht fertig werden. Wir machen heute so viel wie möglich.
Aliya möchte wissen, wie der Vorgang ist.
Angelina erklärt, dass jeder VV-Beschluss jetzt einzeln durchgegangen wird, mit Generaldebatte, Änderungsantragsdebatte und Schlussabstimmung.
Fragen scheint es dazu keine zu geben.
-neu11.1 Beschluss 1: „Installation von Trinkwasserspendern“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Sophie findet die Beschlussnummer nicht, meint aber, dass es so einen Beschluss schon mal gab.
Chris sagt auch, dass das schon Beschlusssache sei. Die neuen Wasserhähne seien das Ergebnis. Das nochmal zu beschließen sei seiner Meinung nach Zeitverschwendung.
Marie wollte genau das Gleiche sagen, zieht daher zurück.
Die Generaldebatte wird geschlossen.
Es gibt auch keine Änderungsantragsdebatte.
Der Antrag wird mit 4 Jas, 11 Neins und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
-neu11.2 Beschluss 2: „Kein Vergessen: Die Rolle der Greifswalder Studierendenschaft im Nationalsozialismus“
Angelina eröffnet die Generaldebatte, ohne jegliche Wortmeldungen wird diese geschlossen.
Es gibt auch keine Änderungsantragsdebatte.
Geht schnell diesmal, wir sind bei der Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
-neu11.3 Beschluss 3: „Solidarität mit den verfolgten und unterdrückten iranischen Frauen“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Hanna möchte anmerken, dass der Text nur von „iranischen“ Frauen spricht, es aber noch andere Volksgruppen, u.a. Kurd*innen, gibt.
Melina merkt an, dass die Formulierung „iranische Frauen“ legitim ist, da es viele Kulturen in dieser geografischen Gegend gibt und es um Frauen mit der iranischen Nationalität geht.
Edona merkt an, dass „iranisch“ dabei nur ein Ausdrück für Nationalität und nicht für Ethnie sei.
Hanna möchte sich nochmal mit dem kurdischen Freiheitskampf solidarisieren.
Angelina schließt die Generaldebatte.
Raphael wird Angelina mit dem Scrollen unterstützen und bekommt dafür ein begeistertes Klopfen.
Änderungsanträge gibt es keine.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
-neu11.4 Beschluss 4: „Deutschlandticket nach Bedarf“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Sophie sagt, dass es ihres Wissens nach bereits vor der Urabstimmung zum Deutschlandticket geprüft worden sei, welche Möglichkeiten abseits des Vollsolidarmodells möglich wären.
Raphael erklärt, dass es damals die Debatte um das Solidarmodell gab und sich dieser Antrag aber darauf bezieht, den Azubi- und Rentner*innenrabatt auf Studis zu erweitern bzw. Studis die Möglichkeit zu geben, das DE-Ticket günstiger zu erhalten. Damals kam die Idee auf, sich mit der Landesregierung zusammenzusetzen und das Ganze nochmal zu besprechen. Das müsste man nochmal angehen, um neue Informationen einholen zu können.
Marie fragt, ob sie dann den Antrag nicht abändern wollen und den Teil der einfach nicht möglich wäre komplett streichen.
Sophie wollte erst noch etwas ergänzen, aber zieht doch zurück.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte einige Teile streichen und nur gucken, was möglich, in Zusammenarbeit mit der Landesregierung (nachdem man vom Bund enttäuscht wurde.)
Phi versteht den Grund für die Änderung nicht.
Raphael versucht nochmal zu erklären. Es gehe wohl darum, dass keine direkte Festlegung des Bemühens vorgenommen werden soll, sondern sich erstmal nur damit befasst werden soll, damit keine direkte Verpflichtung entsteht.
Es wird über Maries ÄA abgestimt.
Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.
Der Beschluss wird mit dem ÄA und drei Enthaltungen angenommen.
23:02 Uhr
-neu11.5 Beschluss 5: „Mietendeckel, Jetzt!“
Es geht heiter weiter Freunde, wie Robert sagen würde. ✨
Angelina öffnet die Generaldebatte.
Sophie stellt sich die Frage, ob man das konkretisieren müsste. Also ab wann soll der Mietenstopp kommen, und so weiter.
Wir steigen rein in die Änderungsantragsdebatte.
Die erste Frage ist, wer beauftragt wird.
AStA-Vorsitz, AG Studentisches Wohnen und noch was.
Der Änderungsanstrag wird angenommen und wir kommen zur Endabstimmung.
Diese ergibt Folgendes: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
-neu11.6 Beschluss 6: „25undraus? Schluss mit starren Grenzen – für faire Chancen im Studium!“
Es gibt wohl weder Redebedarf noch Änderungsvorschläge. Also direkt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
-neu11.7 Beschluss 7: „BAföG2.0 – Für eine Zukunft ohne Finanzstress!“
Es gibt keinen Redebedarf und keine Änderungswünsche.
Wir kommen zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrstimmig angenommen.
-neu11.8 Beschluss 8: „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren.“
Die Generaldebatte wird eröffnet. Nun redet ihr Stupist*innen!
Chris bittet das Parlament darum, doch zu begründen, warum man die Anträge ablehnt, nur dann könne man was damit anfangen.
Paul erklärt, er habe die Anträge abgelehnt, weil er die VV nicht für das richtige Gremium dafür sähe. Er bietet Chris an, ihm bei einem Tee oder Bier mehr zu seinen Beweggründen zu erklären.
(Anmerkung der Redaktion: Paul möchte bezogen auf den ersten Satz des obrigen Absatzes festhalten, dass er aussagen wollte, dass dieser Antrag in der VV bereits ausführlich diskutiert wurde. )
Angelina erwähnt nocheinmal, dass sich doch bitte niemand davor scheuen sollte die Meinung einzubringen und zu debattieren.
Edona möchte sich nochmal dankbar für den Antrag aussprechen, auch, wenn gerade so gut wie keiner von den Antragsstellenden mehr da ist.
Es wird allgemein betont, dass es „überfällig“ sei.
Phi meint, dass der Antrag zu komplex sei, um ihn einfach nur an den AStA weiter zu reichen, es sollten noch weitere Stellen reingenommen werden.
Edona erklärt, dass sie sich als AStA-Ref für Soziales gerne dafür einsetzte.
Aber auch der Senat und das Studierendenwerk sollten beauftragt werden.
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Phi möchte den vorher besprochenen Antrag einbringen.
Sophie möchte auch noch eine Beschlusskontrolle einbauen zum März rum.
Raphael möchte den Antrag auch mit ins Rektorat nehmen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es wird über sie abgestimmt.
DerÄnderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:17 Uhr
-neu11.9 Beschluss 9: „Für eine gesunde, inklusive und chancengerechte Hochschullandschaft“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Jonathan möchte eine Begründung geben, warum er den Antrag ablehnen wird. Seiner Meinung nach sollten Familien mit einem höheren Einkommen auch dazu verpflichtet sein, für die Kosten des Studiums ihrer Kinder aufzukommen. Ein BAföG für alle ist daher nicht im Sinne seiner Argumentation.
Es geht schon wieder los mit der Frage, wen man dafür beauftragen soll. Es läuft auf die AStA-Referate für Soziales, Studium und Lehre und politische Bildung hinaus.
Jonathan hat einen ÄA und würde gerne Punkt 4 streichen.
Der erste Antrag zu der Beauftragung wird angenommen, der zweite Antrag zur Beschlusskontrolle auch, Jonathans Antrag wird nicht angenommen.
Wir warten kurz auf Melina, damit sie up to date bleibt beim Protokoll.
Es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
-neu11.10 Beschluss 10: „Stärkung der SHK (Studentische Hilfskräfte) durch Information und Beratung“
ES GEHT HEITER WEITER FREUNDE✨✨✨Wir müssen motiviert (und wach) bleiben! Wir channeln einfach Roberts Moderationsenergy und ziehen heiter weiter durch🧚🏻♀️
General- als auch Änderungsantragdebatte bleiben leer.
Der Beschluss wurde mehrstimmig angenommen.
-neu11.11 Beschluss 11: „Reparatur/Aufbereitung von Hörsälen“
Generaldebatte eröffnet, Generaldebatte geschlossen. So schnell kann´s gehen.
Änderungsanträge gibt es hier auch keine.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
-neuj11.12 Beschluss 12: „WLAN und technische Ausstattung verbessern“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt keine Generaldebatte und keine Änderungsantragsdebatte, jedenfalls erstmal nicht.
Christoph hat noch eine Anmerkung zum letzten Teil des Antrags.
Emil stellt den Änderungsantrag über die Streichung des letzten Satzes.
Sophie erbringt den Vorschlag, dass man die Aufgaben direkt verteilen könne.
Mit dem angenommenen Änderungsantrag geht es in die Endabstimmung.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
Es folgt ein GO-Antrag von Phi zur Vertagung. Es gibt keine Gegenrede dazu. Der Antrag ist angenommen.
Das bedeutet, die restlichen Beschlüsse werden in der nächsten Sitzung durchgenommen.
TOP neu12 Sonstiges
Wir springen also jetzt zu Sonstiges.
Marie sagt, dass es bei der letzten Sitzung wohl einen Ausschluss der Öffentlichkeit gab, und dass die Ergebnisse dessen
Freund*innen der Sonne, es war eine Freude. <3 ✨
Emma möchte sich noch bedanken, dass so viele Leute bei der Vollversammlung waren und so aktiv mitdiskutiert und auch mit organisiert haben.
Weitere Punkte scheint es nicht zu geben, daher beendet Angelina die Sitzung um 23:33 Uhr
Wir wünschen euch allen einen guten Heimweg und eine gute Mütze Schlaf ✨
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