von webmoritz. | 04.06.2024
So langsam nimmt diese Legislatur richtig fahrt auf! Die letzte Sitzung fand in Teilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Diese Sitzung hatte es in sich. Heute mit Teil 3 der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments. Das Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. Diesmal allerdings im Hörsaal 1 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
-5.1 Referatsleitung Geschäftsführung
-5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal
-5.3 Referatsleitung für Veranstaltungen
-5.4 Referentin für für Wohnsitzmittelprämie und Drittmittel
-5.5 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
-5.6 Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
-5.7 Referentin für Studium und Lehre
-5.8 Referent*in für Soziales und Gleichstellung
TOP 6 Fachschaftsrat Geschichte
TOP 7 Aufwandsentschädigungen
TOP 8 Sitzungstermine 34. Legislatur
TOP NEU 9 DRINGLICHKETISANTRAG Beauftragung AG SHA
TOP NEU 10 DRINGLICHKEIT LKS-Petition
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
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Tere tulemast! Kleines Quiz zum Einstieg: Welche Sprache ist dies?
Heute ist außerdem wieder StuPa, schon eine Woche nach der letzten Sitzung, weil letzte Woche…. interessant… war.
Also sitzen hier heute für euch im HS 1 Hannah, Nessa, Konstantin, Caro, Jan-Niklas , Lucas, Ise, Dennis und Adrian bereit sich die Finger blutig zu tickern.
Es ist voll hier im HS, auf jeden Fall für StuPa Verhältnisse. Sind das die ganzen Geschichts-Studis, oder haben die sich alle für die AStA-Referate beworben? Wir werdens gleich (also hoffentlich innerhalb der nächsten 2 Stunden) erfahren.
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20:19 Uhr
Robert fragt zum zweiten Mal, ob sich alle eingetragen haben. Caro und Konstantin wollen ihre Lollies. Das sind die Zauberstäbe für die Wahlfeen. Adrian trottet brav zum einschreiben.
TOP 1 Begrüßung
Ganz nach dem FeenMotto klingelt Robert mit dem Glöckchen um für Aufmerksamkeit zusorgen und begrüßt alle zur Sitzung.
Wir haben einen Gast von der TU-Dortmund, eine Journalistikstudentin, die einen Artikel übers studentische Prorektorat schreibt. Sie mache auch Fotos, vor allem von Lukas.
Sie wünscht uns eine schöne Sitzung und hofft, dass sie nicht so lange geht. Wir sind gespannt.
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20:23 Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 24 Stupist*innen anwesend, wir sind also beschlussfähig. Angelina hat ihre Stimme an Raphael übertragen.
Die Protokolle der letzten Sitzungen werden angenommen.
Es gibt zwei Änderungsvorschläge zur Tageordnung. Der TOP 6 zum FSR Geschichte soll vor die Wahlen auf TOP neu5 gezogen werden, damit sich das Debakel von letzter Woche nicht wiederhole.
Zudem soll ein neuer TOP bei den AStA-Wahlen hinzugefügt werden, für den AStA-Vorsitz.
Die veränderte Tagesordnung wird ebenso angenommen. Das geht ja schnell hier.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Es gibt anscheinend keine Berichte, denn wir hüpfen gleich in den TOP4.
20:25 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Raphael fasst die Auftaktveranstaltung des Queeren Aktions- und Informationsmonats zusammen. Die Organisationen, die sich dort vorgestellt haben, hätten gefragt, ob es nicht möglich wäre, so eine Art queeren Markt der Möglichkeiten öfters, auch im Wintersemester anzubieten.
„Hat der Asta dazu ne Meinung?“
Robert
Allgemeines Nicken, joa.“
AStA-Block
Nadine möchte sich bei den Stupist*innen bedanken, die sich für die 24h-Vorlesung als Helfer*innen gemeldet haben. Es bräuchte aber noch Leute für die Awareness-Teams.
Uli möchte dazu anmerken, dass ihr auch den technischen Part übernehmen könntet, solltet ihr euch bei dem Thema Awareness nicht so ganz wohl fühlen – dann übernimmt Uli das. Ihr könnt euch bei Fragen dazu auf jeden Fall an sie wenden.
Es seien noch weitere Awarenesschichten offen. Awarenessleute sind super wichtig, wer also Zeit hat soll sich bitte melden. Auch für Leute, die Technikschichten übernehmen wollen können sich melden. Es wird noch Hilfe benötigt!
Sophie hat eine Frage bezüglich des Vortrages des Oberbürgermeisters und ob darauf geachtet werde, dass es nicht zu einer Werbeveranstaltung für seine Partei wird.
Krissi antwortet, dass sich der Vortrag nur auf Bürgermeister-Themen beziehen würde und nicht auf die Wahl.
Marie hat eine Frage zur 24h Vorlesung. Es ist ja nun dieses Jahr geplant einige Veranstaltungen in der Rubenowstraße 1 und nicht 4 abzuhalten – diese ist ja nicht barrierefrei. Gibt es da eine Überlegungen?
20:29Uhr
TOP neu5 Fachschaftsrat Geschichte
Robert erklärt, dass alle eine E-Mail zum Rücktritt des FSR bekommen hätten und erklärt, hier würde es nicht um eine Aussprache gehen. Stattdessen hätte er eine Frage an den AStA, ob diese Darstellungen über den AStA stimmen oder nicht. Eine Einfache Ja oder Nein Frage.
Krissi antwortet, dass sie auf diese Frage nicht antworten können, da es dabei um bestimmte Sachen gehe, von denen sie sich distanzieren wollen.
Tom erklärt, dass man sich im AStA noch kurz beraten musste. Er möchte ankündigen, dass die Neuwahlen bereits terminiert sind, dank der schnellen Reaktion der Wahlleitung. Der AStA sei eine neutrale Institution und habe Beratungen aufgrund ihres normalen Beratungsangebot durchgeführt. Der AStA habe neutral agiert und werde dies auch in Zukunft bleiben.Je nach Thema könnt ihr die einzelnen Referent*innen jederzeit ansprechen, betont Tom.
Sophie ist als nächstes auf der Redeliste.
Sie tue sich etwas schwer damit, was jetzt für Gerüchte „herumwabern“ und vor allem im Bezug auf Awareness. Sie bezieht sich auf den webmoritz. Artikel (https://webmoritz.de/2024/05/28/geschichte-wiederholt-sich/), der nicht das wiedergeben würde, was sie dazu gehört habe.
„Für mich stellt sich da so ein bisschen die Frage, wie will man da mit den Gerüchten umgehen, die auf dem Campus herumwabern“
Sophie
Tom zeigt sich verständlich. Zum Theme Awareness möchte er sagen, dass wenn jemand mit einem Awareness-Problem zu ihnen komme, würden sie auch entsprechend ihrer Awareness-Strategien auftreten.
Er möchte betonen, dass es doch eher um eine universitäre Sache geht und nicht konkret um eine Sache, auf die der Asta einen Einfluss haben kann.
„Das ist nicht wirklich unsere Zuständigkeit, Ja“
Tom
Ein Gast meldet sich zu Wort und möchte sich Sophies Beitrag anschließen. Weder der Artikel noch die Aussage des AStA hätten zu einem klareren Bild der Sache beigetragen.
Seine Frage gehe aber in eine ganz andere Richtung: Es seien ja gravierende Anschuldigungen des FSR gegenüber dem AStA und der Institutsleitung. Gerade die Institutsleitung bestehe ja weiter befürchtet er.
„Das sind ja wirklich gravierende Anschuldigungen, die der FSR Geschichte gegen die Institutsleitung getroffen hat, aber die Leitung ändert sich ja trotz FSR Neuwahlen nicht“
Gast
Es wird gefragt, ob das StuPA den neuen FSR unterstützen könne, falls sich ähnliches wiederholen würde.
Die Person neben im möchte ergänzen, dass, wenn die studentische Selbstverwaltung wirklich derart gestört wäre“, müsste doch das StuPa dafür sorgen, dass so eine Störung nicht wieder geschehen kann.
Robert sagt, dass das StuPa vorallem eine vermittelde Position einnehmen kann. Da müssten vorallem die Studierenden/ FSR auf das StuPa zukommen müssen, damit diese auch vermittelnd eintreten können, da es einfach viele verschiedene Studierende verschiedenster Fakultäten gibt und das StuPa nicht alles alleine im Blick haben kann.
Tom meldet sich nochmal: Er könne nur sagen, dass es immer Gespräche gab und geben wird zwischen FSR, Universität und AStA. Alle drei Organe seien sich einig, dass eine konstruktive Lösung hermüsse. Gerade in so einer Situation solle man da nicht den Kopf verlieren.
Ein anderer Gast hat eine Frage zu dem Prozedere, ob der FSR zurückgetreten sei, oder ob er vom AStA aufgelöst wurde.
Krissi antwortet, dass die FSR-Mitglieder zu einem bestimmten Datum gemeinsam zurückgetreten sind.
Tom ergänzt, dass der AStA als Zwischenstelle in diesem Fall die Aufgabe hat, darüber zu informieren, dass der FSR sich aufgelöst habe, bzw. nicht mehr in der Form fortbestehen würde.
Dies sei Standard-Prozedere, und sei auch beim FSR Geologie so gewesen.
Dies sei nicht aufgrund von Inhalten, sondern in der FSRO so festgelegt.
Ein Gast möchte auf Roberts Versicherung, der AStA sei als Ansprechpartner für alle Studierenden immer erreichbar, reagieren.
Er plädiert dafür, dass das StuPa sich dafür einsetzen soll, den Vorfall aufzuklären.
Sophie bringt, an dass sie findet, dass die Stupist*innen zu wenig Informationen haben, um sich an die Institutsleitung zu wenden.
„Wir wissen auch nicht hundertprozentig, worum es geht, weil wir auch nur eine Mail, einen moritz.medien-Artikel und einen Instagram-Screenshot haben.“
Sophie
Sie möchte sich bei so wenig Wissen nicht an die Institutsleitung wenden.
Henry möchte sich da bei dem Thema – was öffentlich ist – anschließen und an die moritz.medien wenden.
Es geht darum, wie es dazu kam, dass dieser Artikel (https://webmoritz.de/2024/05/28/geschichte-wiederholt-sich/) so erschienen ist.
Caro, die den Artikel auch geschrieben hat, erklärt, dass es darum ging, Statements von FSR, AStA, Rektorat etc. einzusammeln und widerzuspiegeln, wie die Positionen sind.
Sie hat 7 oder 8 Fragen rund um die Gerüchte gestellt.
Caro äußert, dass das Problem war, dass niemand offizelle Statements geäußert hat aber inoffizielle Aussagen oder Gerüchte nicht in verbreitet werden wollten.
Ihr wurde viel gesagt, dass nicht belegbar war und somit nicht veröffentlicht werden konnte.
Sie hätte den Artikel auch dem AStA vorgelegt, um abzuklären, dass alles okay ist.
Henry versteht den Quellenschutz, aber findet, dass im Endeffekt nur die Seite des FSR dargestellt wurde.
Gerade der FSR Geschichte habe ja aktiv die Öffentlichkeit gesucht, allerdings wurde seine Position nicht genug beleuchtet. Henry möchte dabei Kritik an der journalistischen Praxis der moritz.medien üben.
Der Gast, der Tim heißt, sagt, er hätte seine Kritik auch schon an die m.m gerichtet. Er könne nachvollziehen, dass die moritz.medien eingeschränkt gewesen seien in ihrer Arbeit.
Er spricht andere Vorfälle im Kontext des FSR Geschichte an: Es wurde zwar in dem Artikel die Umfrage (zu sexuellen Übergriffen) erwähnt, aber nicht, dass es wohl Anschuldigungen gegen viele FSR Mitglieder gegeben habe und dass auch nicht erwähnt wurde, dass ein Großteil der Mitglieder des neuen FSR bereits zuvor im ehemaligen FSR waren.
Tim findet es schwer zu glauben, dass bei 300 Menschen, die diese Veranstaltung besucht haben, die Rede von einer „geheimen“ Veranstaltung sei.
Letizia möchte eine kleine Nachfrage stellen: Wenn den moritz.medien bekannt war, dass es solche Veranstaltungen gab – warum habe man sich entschieden, dass es trotz Unstimmigkeiten zur Veröffentlichung des Artikels kam.
Konstantin erwidert, dass es zwei große Probleme gebe. Es sei gut, dass sich Leute bei ihnen mit vielen Informationen werden, aber diese nicht belegt werden können und man mit diesen nicht arbeiten könne.
Es werden konkrete fundierte Informationen benötigt um diese zu veröffentlichen, ohne diese ist dies nicht möglich.
„Wir können so nicht arbeiten, mit irgendwelchen Halbinformationen“
Konstantin
Ulli (AStA) fragt, wie man mit diesem Thema jetzt weiter verfährt. Sie stellt einen GO-Antrag auf Weiterschieben des Themas an den Medienausschuss.
Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sei sehr dafür, dass man das mit dem Artikel im Medienausschuss bespricht. Der Themenkomplex solle allerdings noch nicht ganz abmoderiert werden, ihrer Meinung.
Es wird also abgestimmt, ob das Thema jetzt abgeschlossen wird, und auf den Medienausschuss verschoben wird.
Der GO-Antrag wird abgelehnt, daher geht es weiter.
Marie fragt, ob jemand aus dem FSR im Raum befinde und ob diese sich an der Debatte beteiligen mögen.
„Ich finde es schwierig über Leute zusprechen und nicht mit diesen.“ – Marie
Sophie bedankt sich bei allen aus dem „Geschichtsumfeld“, die sich zu Wort gemeldet haben. Es hätte ihr geholfen, so die andere Seite der Geschichte kennenzulernen.
Sie fragt, ob es noch die Möglichkeit gäbe, mit dem alten FSR zu kommunizieren ?
Sebastian (Gast) meldet sich zu Wort.“Es ist sehr schwer – gerade aus Sicht der breiteren Studierendenschaft – nachzuvolziehen was wirlich passiert ist.“ „Man weiß als Studierender nicht wirklich was Sache ist.“, da es immer nur um Konversationen zwischen den Instutionen geht.
Letizia (Gast) möchte auf eine Veranstaltung aufmerksam machen: Am Montag den 17.06, im historischen Institut Raum 2.05, sie würde schon seit Jahren dafür kämpfen, dass diese Gerüchte aus dem Weg geräumt werden. Man möchte vom Hörensagen wegkommen. Diese Veranstaltung solle institutsintern stattfinden.
Jada fragt nach, inwiefern bei dieser Instituts-internen Veranstaltung nun die Stupist*innen eingebunden werden können.
Letizia antwortet, dass sie auf diese Frage nicht vorbereitet sind. Sie nehmen diese aber mit und melden sich dann beim StuPa-Präsidium. Lukas würde als studentischer Prorektor das ganze moderieren.
Ole findet den Vorschlag von Jada absolute Spitze. Man müsse sich für die Sache und das Thema Aufklärung stark machen. Die bestehenden Informationsasymmetrien müssen aus dem Weg geräumt werden.
Sophie bedankt sich, dass sich für das Thema stark gemacht wird. Sie findet es auch kein Problem, dass es erstmal Institutsintern stattfindet, wünsche sich aber einen Bericht von der Sitzung.
Der ehemalige FSR sei auf jeden Fall nicht ausgeladen. Bei dieser Veranstaltung könne jede*r der*die möchte und eine Stimme sucht zu Wort kommen und einen Beitrag liefern. Tolle Sache.
„Es soll nicht aufeinander losgegangen werden.“
Gast
Sebastian (Gast) plädiert dafür, den alten FSR explizit einzuladen.
Letizia wird den alten FSR auf jeden Fall nicht explizit einladen. Alle (Geschichts-) Studierenden seien aufgefordert zu dieser Veranstaltung zu kommen – das gelte für den FSR genauso wie für alle anderen. Konsequent.
„Wir werden keine Extraeinladungen herausschicken.“
Gast
Nur nochmal zur Klärung: alle Geschichtsstudierenden seien eingeladen. Nicht alle Studierenden der Universität.
„Es wirkt als hätten wir ein kleines Ende erreicht“
Tom
Tom möchte aus AStA Perspektive noch einmal die Frist für die Bewerbungen für die AStA Stellen aufmerksam machen, welche am 14.06. ist.
Letizia bringt nochmal an, dass bei der Veranstaltung zum Schluss auch die Zeit eingeplant ist, dass sich die Menschen, die sich zur Wahl stellen, vorstellen können und ihre alten bzw. neuen Ziele.
Robert ist begeistert von der Idee, zustimmendes Klopfen.
„Ich bin begeistert, wie viel hier mitgedacht wurde.“
Robert
Tim erklärt, dass er gleich aufhöre „uns zu nerven“. Er möchte aber die moritz.medien zuletzt auffordern sich an diesem Event zu beteiligen und mindestens ein Statement zu diesem Artikel abzugeben, wenn nicht den Artikel von der website zu nehmen.
Eine Person rät, sich bei der Konfliktberatungsstelle zu melden, die seien da gut geschult. Vorallem da es ein emotionales Thema sei und es da nicht unbedingt leicht ruhig zu bleiben.
Robert bedankt sich bei den Geschichts-Leuten, dafür, dass sie die Sache hier eingebracht haben. Während die Geschichts-Studis den Raum verlassen, schert er darüber, dass Tom immer noch vom AStA in der Wir-Form redet, obwohl Tom jetzt nur noch StuPist ist.
21:07 Uhr
TOP neu6 Wahlen AStA
Es herrscht Unruhe im Raum.
Der AStA möchte vor den Wahlen ein-zwei Sätze sagen.
Frieda möchte sich noch einmal beim Team bedanken für die letzten Woche und hoffe auf konstruktive Wahlen.
Marie bedankt sich bei Frieda dafür, dass sie den Vorsitz übernommen hat.
Nun fangen wir aber endlich mit den Wahlen an, wir sind gespannt.
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TOP neu 6.1 AStA-Vorsitz
Raphaels Bewerbung ist nicht im Drucksachenpaket, aber wir sehen sie trotzdem schon am Beamer.
Hi
Raphael stellt sich lächelnd vor
Er habe es gestern erst gemerkt, dass er Lust auf mehr als nur ein Referat hat. Er habe Bock auf die Arbeit, Bock darauf Schnittstelle zu sein und ein offenes Ohr zu haben.
Charlotte hat eine Frage:
Raphael habe geschrieben, dass er einen Zeitaufwand von 30-35h / Woche einplanen wird. Wie wird er das mit seinem Studium vereinen?
Er denke, er könne es gut mit seinem Studium vereinbaren und denkt schon, dass er es schaffen würde.
Mercy hat 3 Fragen und würde sie gerne direkt hintereinander stellen:
1. Sie fragt, ob er sich bereits mit anderen Vorgängern ausgetauscht habe außer Krissi bspw. Robert oder Lukas.
Grundsätzlich hat er das nicht, da seine Entscheidung sehr spontan war. Er habe aber in anderen Kontexten mit Lukas und Robert über den AStA gesprochen.
2. Welche Themen und Projekte sind ihm besonders wichtig?
3.Wie möchtest du den Asta präsenter bei der Studierendenschaft machen?
Prinzipiell möchte er die Referate in ihren jeweiligen Projekten unterstützen und sehe vor allem die Projekte, als Mittel um den AStA präsent zu machen.
Jada stellt auch Fragen:
Plane er, für den AStA-Vorsitz ein Urlaubssemester zu nehmen? Wie passe das in seine Studienplanung, wie lange würde er das Amt übernehmen können.
Raphael sei im 4. Semester und sagt, durch Überschneidungsprobleme seiner beiden Studiengänge, werde er auch mindestens noch zwei weitere Jahre da sein. Durch die Überschneidungen, habe er auch nicht so viele Seminare und Vorlesungen.
Ein Urlaubssemester sei aktuell nicht geplant, er würde beim Wintersemester nochmal gucken.
Jada sagt, ihm sei beim AStA-Vorsitz die Öffentlichkeitsarbeit wichtig. Wie stellt sich Raphael vor, die Rolle in der Öffentlichkeit, auch gegenüber der Landesregierung, zu spielen?
Raphael gibt zu, dass er noch wenige Erfahrungen in dem Gebiet habe, aber sich der Bedeutung bewusst sei. Er halte den jetzigen Auftritt auch auf Social Media für gut, könne aber noch verbessert werden.
Er möchte auf jeden Fall bei Presseanfragen und Änhlichen auch darauf achten, dass er die Linie des AStAs fährt.
Jada ist erstmal fertig mit Fragen.
Sophie bedankt sich für die Bewerbung. Sie sagt, dass es natürlich schade sei, dass er dann nicht mehr im StuPa dabei sein würde.
Sie fragt, ob er z.B. seinen FSK-Vorsitz und die Mitgliedschaft im FSR Nordistik abgeben würde.
Raphael antwortet, dass er zwar nicht mehr StuPa-Mitglied wäre aber natürlich immer noch hier wäre. Er würde mit seiner Stellvertreterin in der FSK alles besprechen und dann schauen wie das alles funktioniert. Wenn auf ihn in der FSK als Vorsitz nicht verzichtet werden könne, würde er dies erstmal weiterführen bis ein*e Nachfolger*in gefunden wird.
Er sieht die Schnittstelle zwischen seiner Rolle in der FSK und seiner Position im AStA als Vertretung der Studierendenbelange.
Im FSR hat er keine tragende Rolle, wie Finanzer oder Vorsitz, somit sieht er kein Problem, dass dies ein Problem sein sollte.
Emil sagt, Raphael hätte es bisher eher als verwaltende Rolle beschrieben und fragt, ob Raphael auch Lust hätte, hochschulpolitische Themen aufzunehmen. Er nennt studentisches Wohnen und die TVStud.
Raphael sagt, dass er die Themen auch für wichtig halte, und plane, mit verschiedenen Organen im ständigen Austausch zu sein.
Lukas meldet sich: DIe beiden haben gerade in den letzten Monaten viel unter anderem bei der FSK zusammengearbeitet und Lukas habe Rapahel dabei immer als sehr kompetent und aufgeweckt wahrgenommen.
Er bietet seine Unterstützung an, und wünscht ihm, dass es nicht ganz so viele Wochenstunden werden.
Jada fragt, welche Pläne Raphael für die Personalentwicklung im AStA hat und inwiefern er Erfahrung mit Konfliktlösung hat.
Raphael sagt, er möchte ein offenes Ohr anbieten, und möchte sich auch weiterbilden.
Er würde sich mit den Stellen an der Uni in Verbindung setzen und auch die Informationsblätter zu dem Thema, die es im AStA gibt, zu Rate ziehen.
Die Moritz.Wahlfeen werden nach unten gezogen, was bedeutet, dass jetzt nur noch eine einzige Person tickert – rip.
Robert erklärt das Wahlverfahren, erst Kreuzchen aufs Zeichen machen. Unsere Wahlfeen heute sind übrigens Nessa und Hannah. Die beiden schweben geschwind nach vorne und sind bereit Zettel zu verteilen.
„Never ending story“
Robert
Unsere Wahlfeen eilen nun nach vorne.
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Die Wahlzettel haben die Farbe von Erdbeereis – merkt man, dass es warm ist im Hörsaal?
Hat sich jemand falsch eingetragen? Irgendwie passt es wohl nicht ganz.
Frieda wurde vergessen, es sind also 25 stimmberechtige StuPist*innen.
Robert eröffnet die Wahl und die Wahlfeen Nessa und Hannah strömen heraus.
21:36 Uhr
Während ausgezählt (nicht ausgezahlt, leider) wird, machen wir eine kurze Pause. Die Pause geht bis 21:45.
21:46 Uhr
Statt der zarten Glocke wurde zur Ruhe geklatscht. Robert möchte das Wahlergebnis gebührend verkünden und nicht so „hinschloddern“.
Er verkündet das Wahlergebnis: Raphael wurde mit 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
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–neu6.2 Referatsleitung Geschäftsführung
Emil sagt etwas und Robert fasst es zusammen: Anscheinend solle nicht so laut gejubelt werden.
Nun schweben zwei neue Wahlfeen Richtung Unten und machen sich mental bereit.
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Krissi hat sich auf die Geschäftsführung beworben und stellt sich vor.
Sie studiert Deutsch und Philosophie auf Lehramt. Sie war bereits in der letzten Legislatur Geschäftsführerin im AStA.
Sie möchte gemeinsam an Projekten arbeiten.
Dazu gehöre nicht nur die spontane Veranstaltung einzelner Projekte – auch möchte man besser auf die Kapazitäten im Team achten. Eine solche Übersicht ist gerade bei Veranstaltungen wie der Ersti-Woche, die lange geplant wird, sehr wichtig.
Jada hat eine Frage, also nachdem er sich für ihre Bewerbung und ihr Engagement bedankt.
Seine erste Frage geht Richtung Personalmanagement. Er weißt von dem Zusammenhaltsgefühl im AStA (auch AStA-Spirit), dass prinzipiell sehr stark ausgeprägt ist, aber wohl nicht bei allen. Was genau die Frage war, haben wir nicht mitbekommen.
Krissi merkt diese Zusammenarbeit gerade im Büro, wo viel gesprochen wird und man über alles mögliche redet. Andererseits möchte sie nicht von Jeder*m verlangen jeden Tag im Büro zu sein. Alle im Team sollen von Beginn eines Prozesses mit im Boot sein.
Jada sagt, dass zu seiner Zeit ein neues Projektmanagementtool eingeführt wurde. Ihn interessiert wie erfolgreich dieses Tool funktioniert. Zu seiner Zeit gab es da noch ein anderes Tool, was bei den damaligen Referent*innen beliebter war.
Krissi antwortet, dass sie derzeitig „OpenProject“ verwenden über die Universität. Allerdings vor allem wohl für Eventausstattung und den Verleih von Lastenfahrrädern. Sie schauen sich aber auch nach neuen Tools um, die sie nutzen könnten.
Eine letzte Frage möchte Jada gerne noch stellen und zwar möchte er gerne wissen, wie Krissi sich das ganze zeitlich vorstellt und wie sie das handhaben möchte. Ist bei ihr eventuell ein Freisemester eingeplant?
Krissi antwortet, dass sie kein Freisemester einbauen will. Sie hat bereits in der Vergangenheit ihre Semester so geplant, dass die Arbeit im AStA nicht zu kurz kommt.
Nadine (AStA) bittet darum, dass hochgescrollt wird. In der Bewerbung steht etwas von einer besseren Zusammenarbeit mir dem Dezernat Planung und Technik. Warum wäre das wichtig?
Krissi antwortet, dass es hilfreich für die Planung insgesamt sei, wenn man da guten Kontakt pflegen würde.
Emil fragt etwas, dass wir nicht mitbekommen haben, irgendwas zur letzten Legislatur und dem AStA-Tag.
Krissi antwortet, dass sie in den letzten Monaten viele Referatsgespräche hatte und Teamgespräche. Es wurde wohl darüber gesprochen, dass es an dem AStA-Tag keine Gegenveranstaltungen geben soll, und dass wenn jemand nicht auswärts schlafen möchte auch dies berücksichtigt wird.
Aliya möchte fragen, welche Schwierigkeiten Krissi in der letzten Legislatur begegnet sind und wie sie mit diesen in der kommenden Legislatur umgehen möchte.
Krissi antwortet, dass oft nicht genug miteinander kommuniziert wurde. Und selbst wenn, war man nicht genug hinterher, dass alle Aufgaben rechtzeitig erfüllt werden. Das muss in Zukunft einfach wuppen.
Es gibt keine weiteren Fragen, sodass die Wahlfeen zur Tat schreiten können.
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Diesmal schweben Caro und Konstantin nach vorne als Wahlfeen. Anmutig (mit der Hitze im Hörsaal kämpfend) zählen sie 25 Wahlzettel ab und beginnen diese unter den Stupist*innen zu verteilen. Konstantin steigt graziös durch die Reihen des Hörsall 1.
Der Medienblock spricht mal wieder über den „Stufen, die genormt werden sollten“ Beitrag, den wir irgendwann mal schreiben werden.
Robert fragt, ob alle einen Stimmzettel haben und sagt, dass nun das Kreuzchen gemacht werden kann.
Die Stimmkärtchen werden in die Höhe gehoben und unsere Wahlfee schwebt mit der Wahlurne los. Für die nächsten Wahlen sollten wir ein Kostüm besorgen 🧚🏻♀️.
„Und die Stimmkärtchen in die Hööheee, ahhhh schöön.“
Robert lobt die Stupist*innen
Während Konstantin über die Reihen turnt werden noch die letzten bereals gemacht.
22:06 Uhr
-neu6.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es hat sich Wigbert Schüller beworben. Er studiert Mathematik und Informatik – Finanzen bieten sich da also an, Kasse wird stimmen;) – und ist seit 2 Monaten beim AStA als Kassenwart zuständig.
Er fände es toll, wie viel vom AStA möglich gemacht wird, und möchte seinen Beitrag dazu tragen.
Jada hebt pünktlich sein Fragenkärtchen, aber Mercedes wird vorgezogen.
Ihre Frage ist: Welches Projekt favorisiert er?
Er hat nicht wirklich ein favourite Projekt. Er sieht sich selbst eher in einer unterstützenden Rolle für alle Aufgaben, Referate und Studierende. Das ist seine große Hoffnung.
Jadas erste Frage ist zum Thema Aufwand. Er kann aus Erfahrung sagen, dass Tom (der das davor gemacht hat) bei gewissen Zeiten im Semester – etwa wenn der Haushalt ansteht – quasi eine Vollzeitstelle inne hatte.
Wird er sich ein Freisemester nehmen? wir warten gespannt auf die Antwort.
Und könne er sich vorstellen, auch zu komischen Zeiten verfügbar zu sein – auch wenn das mit dem Arbeitsschutz vielleicht nicht so geht?
„Ich hab nicht vor in Regelstudienzeit fertig zuwerden“ – lautes Geklopfe
Wigbert
Jada fragt, wie schnell Wigbert sich vorstellt, sich in die Gebiete eingearbeitet zu haben und in der Lage zu sein, Workshops etc. zu geben. Wigbert sagt etwas, aber wir sind gerade nicht so aufnahmefähig, sorry.
Irma erklärt, dass Workshops auch gar nicht in Wigberts Arbeitsbereich fallen würde.
Noch jemand aus dem AStA-Team, ich glaube die Referent*innen für Fachschaftsfinanzen fragen, ob Wigbert zufrieden mit der Arbeit und Arbeitsstruktur ist. Das ist er wohl.
Chris? hat die Felixfrage gestellt, aber Wigbert ist in keiner studentischen oder politischen Verbindung.
Emil fragt, wie sicher Wigbert sich damit fühlen würde, den Haushaltsplan zu erstellen. Wigbert sagt, er hätte sich den Plan schonmal angeguckt und würde das wohl hinkriegen.
Das webmoritz.tickerteam stellt sich intern auch die Frage ob er auch vor hat die Aufwandsentschädigungen Anfang des Monats auszuzahlen.
„Hear Hear!!“ – TickerTeam
ticker.team
Wigbert darf sich kurz wieder setzen währen die bezaubernden moritz.Wahlfeen die Zettel austeilen. So langsam liegt Spannung in der Luft. (wohl eher Schweiß, so warm wie das hier ist)
DIe Stimmzettel werden wieder holdselig eingesammelt. Wir warten gespannt auf das Ergebnis. Mit 17 Ja-Stimmen wurde Krissi als AStA-GeFü gewählt.
22:21 Uhr
-neu6.4 Referatsleitung für Veranstaltungen
Luc stellt sich nochmal vor. Das hat er letzte Woche schon gemacht, war aber ein bisschen nervös und durcheinander. Er ist im Vorstand vom C9 und studiert Gymnasiallehramt. Durch das Planen von Veranstaltungen hatte er bereits viel Kontakt mit Aliyah, die das Referat zuvor inne hatte. Er habe das Amt schon seit letzer Woche kommisarisch gemacht, auch weil er die Veranstaltungen nicht ins Wasser fallen lassen wollte. Er erinnert an den Dies Academicus, der sehr erfolgreich war. Luc ist unter Corona an die Uni gekommen und kann so den Wert von Veranstaltungen und die Wichtig und RIchtigkeit von Univeranstaltungen, wie bspw. die Ersti-Woche um so mehr schätzen. Er arbeite neben dem Studium als Sicherheitsangestellter. Das Thema Sicherheit hat ihn seit seinem 16. Lebensjahr begleitet. Dazu hat er bereits verschiedenste Veranstaltungen begleitet und konnte viel Erfahrungen sammeln. Während der Ausbildung als Automobilverkäufer habe er das erste Mal eine Veranstaltung organisiert.
Seit 2023 ist er tätig beim Club 9 und hat nach seiner Ernennung zum Vollmitglied auch recht zeitnah den Chefposten übernommen. Jetzt studiert er im 2. Semester Lehramt Deutsch und Geschichte.
Es hätte zwei Kontroversen zu seiner Person gegeben.
Bei der einen Aussage ging es um ‚biologische‘ Geschlechter, er hätte etwas von ‚emotionalen und hysterischen‘ Frauen gesagte. Er entschuldigt sich für diese Aussage, das sei seiner Nervosität geschuldet. Er diskriminiere nicht. Die Aussage sei von seiner Arbeitstätigkeit geprägt werden, er möchte aber nicht, dass er in Zukunft für diese Aussage nicht verurteilt wird.
Weiterhin habe er bei der letzten StuPa-Sitzung sich auf eine Art geäußert, die als Hetze und Meinungsmache aufgefasst wurde.Es tue ihm sehr leid. Dieser Aussetzer sei einfach dem Druck geschuldet unter dem er stand, da am nächsten Tag eine große Veranstaltung stattgefunden hat (der Dies Academicus) bei dem der AStA sehr wichtig war unter anderem auch für das C9. Er sei etwas frustriert gewesen und es hätte auch daran gelegen, dass ihm sein Club sehr am Herzen liege. Er war emotional geworden, da ihm die Zukunft seines Clubs als auch die Kultur der Studierendenschaft sehr wichtig war und er diese nicht missen möchte.
Durch 8 Jahre im Veranstaltungswesen bringt er für das Amt große Erfahrung, sowie eine gute Vernetzung, sowohl zur Studierendenschaft, als auch zur Stadt, mit.
Marie bedankt sich für die Bewerbung und das Statement.
Aliya hat eine Anmerkung, möchte aber nicht als StuPa oder AStA-Perspektive sprechen, sondern als Vorsitzende des Mensaclubs.
Der AStA und die Studierendenschaft arbeiten sehr viel mit den Clubs zusammen. Sie kann aus Erfahrung sprechen, dass diese Zusammenarbeit besser funktioniert, wenn das Referat von jemandem aus der Clubbubble besetzt ist.
Mercedes fragt, ob Luc eigene Projekte oder Ideen habe.
Luc sagt, er möchte sich erstmal darauf konzentrieren, das bestehende umzusetzen.
Er sei aber immer sehr offen für Vorschläge und Ideen für mögliche Veranstaltungsideen.
Eine Person vom C9 sagt, dass es sehr sinnvoll sei Leute in der Position zu haben, die sich mit den Gegebenheiten auskennt. „Wählt Luc“, fasst sie zusammen.
Es gibt keine weiteren Fragen und Robert bedankt sich für die Vorstellung.
Die moritz.Feen senken sich auf die Reihen hinab und teilen mit Sternenstaub verzauberte Wahlzettel aus.
Magische Kreuze wurden gemacht und die Feen schweben zu den gebobenen Händen um die Zettel wieder anmutigst einzusammeln. Bravo✨.
Leichtfüßig springt Wahlfee Konstantin wieder anmutig durch die Reihen.
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22:37 Uhr
Das Ergebnis für Wigberts Wahl liegt vor, er wurde gewählt. Grattis Wigbert!
Das Parlament wird unkonzentrierter, die späte Stunde ist allen anzumerken.
6.5 Referent*in für Wohnsitzmittelprämie und Drittmittel
Es liegt eine Bewerbung von Kiki vor, die beklatscht wird.
Kiki studiert Jura im zweiten Semester „ganz frisch und ganz neu“. Sie habe bereits mit den AStA-Vorgänger*innen gesprochen und habe den Posten bereits ein Monat übernommen.Sie möchte sich dafür einsetzen, dass die WSP-Mittel weiterhin sinnvoll eingesetzt werden. Auch möchte sie künftig weitere Drittmittel ermöglichen und neue Kontakte und Anlaufstellen für Drittmittel sichern.
Kiki habe sich bereits im Dezember das erste Mal bei Ulli nach dem AStA erkundigt.
Emil bedankt sich für die Bewerbung. Er fragt, was für sie eine sinnvolle Nutzung der WSP-Mittel ist.
Sie erklärt, die Nutzung solle primär projektgebunden sein.
Ulli fragt, ob sie bereits Erfahrung hat.
Kiki erklärt, dass sie bereits ein Jahr im dualen Studium Wirtschaftsprüfung studiert habe, sie kenne sich mit großen Zahlen aus.
„Hier ist jemand auf Goldgröber Stimmung, find ich gut!“
Robert
Mintfarbene Wahlzettel werden abgezählt und der Fächer fällt einer Wahlfee runter, gaziös hebt diese Fee den Fächer wieder auf.
Es gibt keine weiteren Fragen an Kiki. Robert bedankt sich, Kiki setzt sich und die Wahlfeen tanzen wieder.
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Was ein Anblick. Mit viel Elan fliegen die Wahlzettel durch den Raum – wie ein Tanz der Farben und Emotionen.
Lieblich schweben die Wahlfeen auf die Stupist*innen zu und verteilen ihre mintfarbenen Zettelchen. Nachdem jede*r sein/ihr Kreuzchen gemacht hat, werden sie wieder von unserer liebreizenden Wahlfee Konstantin eingesammelt.
„Und wieder in die Höööh…!“
Robert
Mit gleichem Anmut behält Robert den Überblick und geleitet durch den Wahldurchgang. Robert ist unsere dritte Fee im Bunde. Wir sind entzückt.
Die Ergebnisse für Lucs Wahl sind da, und er wurde als Referatsleitung für Veranstaltungen gewählt.
22:47 Uhr
–6.7 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
„Jetzt wird’s nen bisschen wild“
Robert
Rieke stellt sich vor. Sie studiert Kunst und Englisch auf Lehramt, ist da auch im FSR.
Sie ist bereits im 12. Semester, aber versichert, nächstes Jahr macht sie noch nicht ihren Abschluss. Sie kennt sich gut mit Grafik etc. aus. Außerdem hat sie bereits Pressemitteilungen verschickt und einen Instagram Account betrieben. Sie hat die große Fahrraddemo gefilmt, zusammengeschnitten und veröffentlicht. Insgesamt hat sie videographisch sehr viel Erfahrungen gemacht und ist bereit diese beim AStA anzuwenden. Sie möchte den Studis die Nahrbarkeit des AStAs zeigen.
Marie stellt die heute schon öfters gestellte Frage: Wie siehts aus mit dem zeitlichen Aufwand?
Rieke habe viel Zeit und möchte sie gerne für das AStA nutzen.
Jada hat noch eine Anregung. Er würde sich freuen, wenn der AStA auch am Campus mehr vertreten sein könnte in Form von Plakaten oder sonstigen.
Rieke kann sich das absolut vorstellen, weil sie ja auch für ihre Ausstellungen bereits ähnliches angefertigt hat.
Kevin fragt, ob sie sich trauen würde, auch antifaschistische Motive etc. auf Postern zu verwenden.
Rieke sagt, sie würde so etwas ggf. im AStA besprechen wollen.
Jetzt stellt sich Ben vor, der sich auf die gleiche Position bewirbt.
Er studiert PoWi und Öffentliches Recht und ist bei der GreiMUN. Ben ist bei der Hochschulkommunikation tätig und dort für die PR, als auch für die PR des universitätsnahen Vereins GreiMUN, verantwortlich. Er hat jahrelange Erfahung in der Öffentlichkeitsarbeit, u.a. auch am Leibnitz Institut. Er möchte gerne präsenter sein und die Studierenden mehr mitnehmen. Er könne sich auch vorstellen, Workshops für Canva oder Notion zu geben. Auch würde er gerne die Kommunikation über einzelne Events und Beiträge in Whatsappgruppen…. ähh Telegram-Gruppen organisieren. An dieser Stelle ist Robert kurz nervös geworden und hat zum Deadswitsch für das Mikro gegriffen aber nochmal alles gut gegangen. Er fände die Wochenübersicht gut, könne sich aber auch eine Tagesübersicht vorstellen. Weiterhin möchte er mehr mit der Hochschulkommunikation und den M.M zusammenarbeiten. Er sei sehr motiviert und habe viel Bock.
Jada sagt, er habe sich über Bens Engagement bei Greimun gefreut. Dann fragen die GeFüFeen etwas, und wir verlieren den Fragen.
Die gute Frage nach dem Urlaubssemester wird gefragt, aber auch Ben plant keins. EIne Frage, eine Antwort. Ben gibt uns Livestyle-/ Planungstipps.
Ben antwortet auch auf Kevins Frage zu antifaschistischen Bildern, dass er das, wie Rieke, mit dem AStA besprechen würde.Ben habe auch schon mit Arne gesprochen.
Robert erklärt das Wahlprozedere.
Jede*r bekommt jetzt einen Blankozettelchen in gelb und schreibt darauf dann entweder Rieke, Ben oder Enthaltung.
Dank Maries GO-Antrag gibt es eine Pause von 10 Minuten nach dem Wahlgang.
Unsere Feen schweben graziös durch den Raum und gehen trotz müden Flügeln ihrer Aufgabe ununterlässlich nach. Nach kurzer Flügelpause, schwirren sie wieder los und zaubern die sonnengelben Zettel in die Qual.urne.
Robert hat das Ergebnis für die Wahl des Referats für WSP und Drittmittel, Kiki wurde gewählt.
Ab jetzt gibt es 10 Minuten Pause, also geht es 23:15 weiter.
„Jaaa ok, ab jetzt 10 Minuten Pause.“
Robert
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23:20
Robert klingelt wieder mit seinem Glöckchen und verliest das Wahlergebnis. Rieke wurde für das Öffentlichkeitsreferat gewählt
Er verkündigt, dass uns zwei Stupist*innen verlassen haben, aber nur den Raum also keine Sorge.
6.8 Referent*in für Studium und Lehre
Maybritt stellt sich nun vor. Sie studiert Gymnasiales Lehramt im 6. Fachsemester.
Sie habe bereits einiges an Vorwisssen und dementsprechend sei auch keine Einarbeitung bei ihr nötig. Sie würde gerne eine feste Sprechstunde einführen, um den Studierenden eine Möglichkeit für Nachfragen zu bieten. Zudem finde sie, dass die Etablierung von diversen Workshops auch helfen könnte.
Sie ist im FSK Kunst als Finanzerin zuständig.
(sorry, tickerteam war gerade ausgezoned. zoned out? nicht aufmerksam – es war ein langer Tag)
Emma bewirbt sich auch aufs Amt. Sie war dieses Jahr auch in der studentischen Wahlleitung. Sie hätte schon mit Nadine gesprochen.
Sie möchte sich für die Studierbarkeit einsetzen. Dafür würde sie auch den Kontakt mit Nadine und AGs, dem zentralen Studienrat und noch einem wichtig klingenden Gremium halten. Sie sei sehr motiviert und zuversichtig.
Emil hat eine Frage zu einem Punkt Zeitaufwand in Emmas Bwerbung, diese klärt sich fix. Es war ein Tippfehler.
Er fragt zudem, warum sie sich vor allem auf die Lehrer*innenbildung speziell fokussieren möchte.
Emma antwortet, dass sie das Thema von Nadine teilweise übernehmen möchte und dieses auch individuell weiter angehen möchte.
Marie sagt, dass es viele VV-Anträge gab, die Rücktrittsmöglichkeiten verbessern wollen. Sei das auch für Emma eine Priorität?
Ja, sie würde sich gerne damit beschäftigen.
Es scheint keine weiteren Fragen zu geben.
Robert dankt Emma für ihre Bewerbungen und die Wahlfeen schweben nach Vorne.
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„Dann einmal Stimmkärtchen in die Höhe“
Robert
Glitzernd, graziös teilen die Wahlfeen die Wahlzettel in unbeindruckendem Weiß aus.
Robert fragt nach ob alle „schreiben“ konnten. Unsere Wahlfeen schweben wieder auf die StuPa Meute hinab und sammeln die Zettel ein.
„Schwere Zeit, schwerer Satz“
Robert
Eine Wahl steht noch aus, aber nur eine hat die Chance, Germany’s Next Topmodel zu werden…. äh. Referent*in für Soziales und Gleichstellung.
Aber erstmal wurde Maybritt als Referent*in für Studium und Lehre gewählt. Herzlichen Glückwunsch.
23:36 Uhr
6.9 Referent*in für Soziales und Gleichstellung
Es lag eine Bewerbung von Uli vor, diese zieht diese aber zurück.
„Ziehst du die Bewerbung zurück? – [Ja] – Sehr schön.“
Robert
Kevin sagt, es käme ihm komisch vor, als Mann das Amt zu besetzen und meint, er wäre auch bereit, das Referat an eine Flinta-Person abzugeben.
„Äh, weitere negative Eigenschaften von mir… Ich bin auch nur noch bis Ende des Sommer Semesters da und so viel Zeit hab ich auch nicht, aber ja, 10 Stunden sollte ich wohl schaffen.“
Kevin
Erfrischendes Lachen, in der späten StuPa Stund, erfüllt den Saal.
Er möchte in Anlehnung an die Umfrage zu queerem Leben eine Umfrage zu sexueller Belästigung durchführen.
Auch möchte er an einer Vortragsreihe zur Frauenbewegung mit Henry arbeiten.
Es gibt keine Fragen.
„Die sind alle noch gefläsht“
Robert
Es gibt doch eine Frage, Kevin wird gefragt ob er das auch wirklich machen will.
Er bejaht dies natürlich, fügt nur hinzu, dass es eben nur bis zum Ende des Sommersemesters sein würde.
Unsere Feen schweben ein vorletztes Mal anmutigst durch den Saal.
„Es ist die vorletzte Wahl, genießt es.“
Robert
Unsere Feen schweben über/ durch die Bänke um die Qualurne zufüllen. Der Feenstaub erfrischt die müden Gemüter aka „Soll ich rumkomn oder schaff ma das? ja!“ – (Qual-)Wahlfee auf Abwegen.
Robert macht darauf aufmerksam, dass das Wahlergebnis nu vorliegt.
Kevin wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Damit ist der Asta ASEMBLED.
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23:44 Uhr
TOP 7 Aufwandsentschädigungen
„So, Leute ich muss mich kurz hinsetzten.“
Robert
– Robert setzt sich und fährt das Pult hinab. Wir sind fasziniert, dass das möglich ist. *Magic*
Tom stellt den Antrag vor.
Er sagt, es sei ein Witz, dass die Vertretung des AStA-Vorsitzes nur gemindert entlohnt werden würd , aber das sei so festgeschrieben.
Robert öffnet die Generalaussprache und stellt eine schlau klingende Frage. Er hätte schon einen Änderungsantrag.
Tom antwortet, und es klingt auch schlau, aber wir sind müde.
Irgendwas mit Verzicht, und was passiert, wenn ein Posten unbesetzt ist.
Robert guckt nach, macht aber den Beamer aus.
„Datenschutz“
Robert
Für eine Sekunde ist es wunderbar leise, dann wird der Beamer aber wieder angeschaltet. – SUmmmMmMmmm
„Ja es dauert ein wenig – Technik“
Robert
Robert möchte seinen Änderungsantrag zeigen. So langsam sieht man es.
Es muss nicht gesondert über die verschiedenen Teile abgestimmt werden, sondern alles in einem. Weitere Änderungsanträge gibts nicht.
Wir kommen zur Abstimmung. Mit einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.
23:53 Uhr
TOP 8 Sitzungstermine 34. Legislatur
Robert eröffnet die Generaldebatte.
Tom möchte diskutieren, ob es sinnvoll ist, dass das StuPa jetzt drei Wochen in Folge tagt.
Frieda möchte ergänzen, dass es sinnvoll wäre, den AStA dann von der Berichtspflicht zu entbinden.
Tom macht den Vorschlag, die Sitzungen ab der VV im WS um einen Turnus nach hinten zu schieben.
„Sicher?“
Tom
Robert sehe sehr bestimmtes Nicken.
Es wird über Daten und Weihnachtsferien gesprochen.
Lukas will, dass der AStA trotzdem alternierende Berichtspflicht hat.
„Machen wir. Äh, der AStA“
Tom
Tom möchte daran erinnern, dass noch zwei Satzungen in dieser Legislatur durchgedingst werden müssen.
„Wir sind lange Sitzungen jetzt ja gewöhnt, dann lasst uns da jetzt in einem Ruck durch. Wir werden ja auch alle nicht jünger.“
Robert
Es wird über den Änderungsantrag (damit der nächste geplante Termin nächste Woche verschoben wird) abgestimmt. Der Antrag wurde angenommen, wir sehen uns am 25.6. (und davor in der VV am 18.6.)
Es wird am 25.06 erneut getagt, wenn der Antrag so angenommen wird.
Der Antrag in seiner jetzigen Form wurde angenommen.
„Jaaaa, da kann ma schon ma klopfen.“
Robert
0:00 Uhr
TOP NEU 9 DRINGLICHKEITSANTRAG Beauftragung AG SHA
Kurze Diskussion, wer den Antrag einbringt: alle drei. Theodor, Frieda und Tom erklären, dass sie gemerkt haben, dass in anderen AStAs Referate von mehreren Personen besetzt werden. Es solle geprüft werden, ob es möglich wäre, vlt Co- und Hauptreferate zu bilden. Das wäre eine Verbesserung hinsichtlich der Arbeitslast und besser für Übergaben.
Die AGs sollen damit beauftragt werden, sich mit Möglichkeiten für Umstellungen zu befassen.
„Dafür sind AGs da.“
Tom
Sophie fragt nochmal nach: Geht es darum, bestehende Referate durch zwei zu teilen? Und wie wäre es dann mit dem Geld?
Tom sagt, es gehe um die Möglichkeit, die Referate, die Stunden und die Entschädigung aufzuteilen.
„Es ist eine Möööglichkeit, also eine KANN-Möglichkeit.“
Tom
Marie fragt, worin die Dringlichkeit besteht, Frieda erklärt, sie hätten durch den hohen Arbeitsload in der letzten Woche die Deadline für Anträge verpasst.
Es wird Abgestimmt. Einstimmig wird der Antrag angenommen.
00:10 Uhr
TOP NEU 10 DRINGLICHKEIT LKS-Petition
Lukas und Raphael gehen nach vorne.
Lukas snackt unauffällig einen Snack vom Pult. – Macher.
Raphael erklärt die Dringlichkeit: am Freitag war die LKS-Sitzung, in der es insbesondere um die Finanzierung der Studi-Werke ging.
Lukas erklärt, dass es vor einigen Monaten einen Post in Rostock gab über finanzielle Einschränkungen: die Abendmensa und die Bar musste schließen (oder Öffnungszeiten verkürzen).
Robert eröffnet die Generaldebatte.
Sophie findet die Petition inhaltlich sehr wichtig, sagt aber, dass sie im letzten Semester das schlimmste abwehren konnten. (Weil wir u.a. eine Stelle für die psychosoziale Beratung erhalten konnten.) Sie fragt, ob die Forderung nicht zu viel sei.
Raphael erklärt die Geschichte hinter der Petition: es gab wohl verschiedene Vorschläge, z.B. offene Briefe oder so.
Lukas ergänzt, dass sie auch überlegt haben, ob dieser Schritt direkt notwendig sei.
Aus dem Aufsichtsrat der Studierendenwerke hätte es auch eine Initiative gegeben, sodass es zeitnah ein Gespräch in Schwerin mit einem wichtigen Gremium haben.
Jada möchte anmerken, dass wir in Greifswald ganz andere Maße haben: wenn eine Person in der Mensa kündigt, drohe der ganze Betrieb, zusammenzufallen. Er warnt, dass es sehr „Rostockzentriert“ sei und möchte keinen Unwillen zeigen.
Er möchte eine Meinungsbildung vertagen und erst einmal ein Gespräch am Freitag abzuwarten.
Frieda war auch bei der LKS-Sitzung und erklärt, dass es wohl sehr dringend wäre, weil die Rostocker Druck machen.
„Ich finde es viel zu kurzfristig. Es ist eine typische LKS Sache, die wollen sehr überstürzt handeln, jetzt, jetzt.“
Frieda
Raphael sagt etwas kluges, glaube ich. Sorry, wir sind nicht mehr ganz so wach, entschuldigt.
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Sophie sagt, dass es unklug wäre, im Namen des Studiwerks so eine Forderung zu machen.
„Ich bezweifle wirlich, dass die Mobilisierung so groß ist und wir uns dann wieder von Schwerin belächeln lassen“
Jada
Robert lässt ein Meinungsbild machen, die meisten sind dagegen.
00:23 Uhr
TOP 11 Sonstiges
Marie sagt, sie hätte es leider nicht zur Auftaktveranstaltung des Queeren Informations- und Aktionsmonats geschafft und wünscht sich eine Zusammenfassung.
Robert sagt, es war ganz nett, so ein kleines Vernetzungstreffen auch für die Initiativen. Die Umfrage findet ihr übrigens hier:
Lukas bedankt sich, dass alle bis 00:25 durgehalten haben und für einen so regen Austausch und viele Fragen. das findet er toll. Zudem bedankt er sich bei Frieda dafür, dass sie die Woche kommesarisch den Vorsitz übernommen hat.
Kevin möchte zu etwas einladen, dass wir leider nicht gehört haben. (Sorry)
Frieda sagt, sie hätten eine Stellungsnahme zum Geschehen der letzten Sitzung geschrieben, wünscht sich aber auch, dass andere auch Stellungsnahmen schreiben würden.
Tom ergänzt, dass die Prozesse nicht öffentlich waren, um die Leute vom StuPa und AStA zu schützen.
Marie ruf dazu auf, dass am Sonntag alle wählen gehen.
Tom ruft dazu auf, zur VV zu gehen.
„Ihr seid mir ein liebes StuPa ich habe immer viel Spaß die Sitzungen mit euch zu leiten.“ – Robert
Robert schließt die Sitzung um 00:29.
Kommt gut nach Hause, schlaft gut und wir sehen uns bei der 24h-Vorlesung.
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von webmoritz. | 04.06.2024
Die Kommunalwahlen am 9. Juni rücken immer näher. Unter den Kandidierenden sind auch einige Studierende aus den Hochschulgruppen, die der AStA nun zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hat. Diese fand am Donnerstag, den 30. Mai statt. Luise und Juli vom webmoritz. waren vor Ort und haben für Euch mitgeschrieben. Dieser Text ist ungekürzt und nur minimal bearbeitet (Rechtschreibung wurde überarbeitet und weiterführende Links ergänzt.)
Ein Beitrag von Luise Markwort und Juli Böhm
18:09 Uhr
In einem Halbkreis unten in HS 2 des ELP6 sitzen sieben Menschen, sechs Studenten und eine Studentin. Man kennt sie schon aus der Hochschulpolitik, aber heute sitzen sie hier nicht als Mitglieder des Studierendenparlaments, sondern als Kandidierende in der Kommunal- und/oder Bürgerschaftswahl. Die Mikrofone funktioneren nicht, deshalb sitzen auch die Zuhörer*innen, ca. 30 Personen, vor allem Studierende, ganz nah am Podium und die Kandidierenden versuchen laut zu sprechen.
Henry Weede begrüßt alle und stellt sich vor. Er ist AStA-Referent für politische Bildung & Antifaschismus und moderiert die Podiumsdiskussion.
Auch die Kandidierenden stellen sich vor und erzählen kurz, wie sie den Wahlkampf empfinden:
Marcel Neuhaus (RCDS) ist 22 Jahre alt und studiert Rechtswissenschaften. Er tritt für die CDU für die Bürgerschaft an, nicht für den Kreistag. Er erlebt den Wahlkampf als sehr anstrengend und nicht immer angenehm. Er freut sich, wenn der Wahltermin näher rückt.
Kevin Wang (keine Hochschulgruppe) studiert Umweltnaturwissenschaften und tritt für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (die Tierschutzpartei) an. Er empfindet den Wahlkampf ebenfalls als anstrengend.
Jada Ladu (Jusos) studiert seit 2019 Politik- und Kommunikationswissenschaften in Greifswald. Er kandidiert für die SPD für die Bürgerschaft und den Kreistag. Er nimmt den Wahlkampf als sehr intensiv wahr. Er berichtet von ein paar Anfeindungen, die die Genossen erlebt haben.
„Nach dem 9. Juni kommt die große Erleichterung und man kann sich wieder auf die Bachelorarbeit konzentrieren.“
Jada Ladu
Hennis Herbst ist 27 Jahre alt und Spitzenkandidat der Linken. Herausforderung am Wahlkampf sei die Doppelbelastung, weil er am Montag seine Bachelorarbeit abgeben muss. Greifswald selbst sei nicht so schwer zu „bespielen“, aber die Landkreise seien schwierig, weil die so groß sind. Spätestens im Wahlkampf stelle man fest, wie riesig die Wahlkreise sind.
Raphael Scherer (Campus Grün HGW / Grüne Jugend VG) studiert Fennistik und Kommunikationswissenschaften und kandidiert für die Grünen. Er sei sehr viel im Kreis unterwegs und findet den Austausch sehr erfüllend.
Mercedes Spiering (Junge Liberale) ist 22 Jahre alt und studiert Kommunikationswissenschaft und Kunstgeschichte im Bachelor. Sie kandidiert für die FDP für die Bürgerschaft. Der Wahlkampf sei sehr durchwachsen und irgendwann sei die Stimmung gekippt.
„Wir geben nochmal alles zum 9. Juni.“
Mercedes Spiering
Henry fasst zusammen, dass Studierende eine große Rolle in der Stadt und im Wahlkampf spielen. Er stellt die erste Frage:
„Was kann man machen, um studentisches Leben zu fördern?“
Mercedes antwortet, dass es wichtig sei, Orte für Studierende zu schaffen. Sie könne sich vorstellen, dass man als Stadt gucken sollte, warum sich immer weniger Studierende ummelden. Zum Beispiel könnte mehr auf den KUS-Pass aufmerksam gemacht werden, auf den auch Studierende Anrecht haben. Auch den Rufbus möchte sie mehr beworben sehen. Der soll günstig sein und könnte zum Beispiel genutzt werden, um nachts von Party zu Party oder nach Hause zu gelangen.
Henry möchte dazu anschließen, dass es ja bereits viele studentische Orte in der Stadt wie die Straze und das Klex gibt. Wie sollen diese unterstützt werden?
„Wir sind ein großer Teil dieser Stadt.“
Raphael Scherer
Raphael betont, Jugendzentren seien besonders wichtig. Er finde es sehr wichtig, Verbindungen herzustellen. Es sei sehr wichtig, diese Orte für Teilhabe für junge Menschen und Studierende zu schaffen. Dafür könne sich die Bürgerschaft auch einsetzen. Auch wäre es gut, dass die Stadt mit den Vereinen spricht um gemeinsam etwas aufzubauen. Selbst wenn man nur drei Jahre in einer Stadt verbringen wird, sollte es trotzdem möglich sein, sich vor Ort zu engagieren.
Hennis erzählt, dass er ursprünglich aus der Nähe von Stralsund komme. Er merke, wie die Städte sehr unterschiedlich seien trotz ähnlicher Größe, einfach weil Greifswald mehr Studierende hat. Daher finde er es sehr wichtig, schon einmal anzuerkennen, was Greifswald bereits hat und das aufrecht zu erhalten. Er betont zudem, dass der KUS-Pass ein Projekt der Linken gewesen sei. Er fügt hinzu: Gerade rechte Parteien hätten angekündigt, die Förderung für diese Orte zu streichen – das sei die AfD, aber auch die CDU. Die CDU hätte dies bei der Straze versucht. In manchen Stadtteilen fehlen auch Jugendclubs, da soll nachgezogen werden.
Jada möchte es auf studentische Clubkultur ausweiten, weil diese ja auch Studierende anlocken kann. Sie sehen, dass dieses Angebot am Schrumpfen sei – zum Beispiel das Schließen des Mensa-Clubs. Sie haben gesehen, wie wichtig es sei, Räume für Studierende zum Feiern zu schaffen. Er beruft sich auf lange Schlangen vorm C9 um die große Bedeutung von diesem Angebot hervorzuheben. Ein zweites Thema seien auch die privaten Clubs. Zum Beispiel hatte die ROSA im letzten Jahr Probleme, in ihren Räumen zu bleiben (zu dem Thema gab es einen Artikel im moritz.magazin 166). Für deren Erhalt möchten sie sich auch einsetzen. Freiflächen seien auch ein großes Thema, wie mit der grünen Wiese am Hafen, die seine Partei erhalten hat und weiterhin möchte.
Kevin schließt sich an. Vor allem der Wohnraum und Kulturraum seien wichtig, aber von Kürzungen bedroht. Sie brauchen eigentlich mehr Investitionen in diese Orte.
Marcel ist noch wichtig, zu betonen, dass ja auch viele Studierende kandidieren. Oft sei die Frage, was das für ein Nutzen sei, wenn Studierende jetzt ein paar Jahre hier seien und dann wieder weg gehen. Die Themen, die ihnen wichtig seien, seien aber auch für andere, neue Generationen an Studis wichtig. Also sei es nicht so, dass ihre Kandidatur von Anfang an kurz begrenzt sei. Oft gäbe es die Annahme, Studierende hätten mit der Stadt gar nicht so die Berührungspunkte. Auch er erwähnt den KUS-Pass.
Henry fragt dazu, wie sich der im 10-Punkte Plan der CDU erwähnte Studi-Pass vom KUS-Pass unterscheide.
Marcel erklärt, dass der Plan sei, den Studierendenpass mit zum Beispiel dem KUS-Pass und dem Premienheft zu verbinden, auch, damit man nicht noch einen Ausweis braucht.
Henry erklärt, dass es nun mit der studentischen Kultur weitergehe.
„Was wollt ihr konkret machen, um studentische Kultur zu fördern und nicht nur zu erhalten?“
Raphael betont nochmal, wie wichtig zum Beispiel die Clubs seien. Es sei wichtig, Räume und Begegnungsstätten zu schaffen. Viele Studierende wollen ja auch nicht in ihrer „Bubble“ leben, sondern sich auch in der Stadt integrieren und engagieren. Daher sei es wichtig, regionale Förderungen oder Förderungen von der EU zu nutzen oder andere Förderprogramme, um diese Räume zu schaffen.
Setze man sich bei solch zeitlich begrenzten Förderprogrammen nicht einer möglichen Prekarisierung aus, fragt Henry.
Raphael antwortet, dass es da auch wichtig sei, das frühzeitig im Blick zu haben, welche Förderungen fortgeführt werden sollen, wenn diese auslaufen.
Hennis antwortet, dass es außerdem wichtig sei, unbesfristete Stellen zu schaffen, die in den Jugendzentren arbeiten können. Man brauche grundsätzlich solide Finanzierung. Im ländlichen Raum sei es oft noch viel schlimmer als in der Stadt. Stadt und Kreis sollten auch Gebäude schaffen und zur Verfügung zu stellen. Das hätte er sich auch für den Mensa-Club gewünscht. Auch in seiner Zeit in der Hochschulpolitik habe er gemerkt, dass ganz viele Vereine etc. eigentlich nur Räume brauchen. Aber oft kosten die Geld, auch wenn die von der Uni gestellt werden.
Jada bezieht sich auf Schönwalde, wo der Mangel an Räumen zur Sozialisierung besonders auffällt. Jugendliche dort könnten oft nicht an Angeboten in der Innenstadt teilhaben. Als Zweites sei die finanzielle Sorge ein großes Problem. Oft werde bei Kürzungen zu erst bei den kulturellen Projekten gestrichen. In Greifswald habe es vermehrt die Situtation gegeben, dass am Ende des Jahres Geld übrig geblieben sei, weil Projekte nicht realisiert wurden. Es sei dann wichtig, im Finanzausschuss und der Bürgerschaft zu gucken, dass man zielgenaue Kulturförderung betreibt.
Kevin hebt die Partnerschaft für Demokratie hervor, die viele Projekte ermögliche, aber in diesem oder nächsten Jahr auszulaufen drohe. Dazu gab es vor kurzem ein Arbeitstreffen. Es sei wichtig, sich als Bürgerschaft dafür einzusetzen, dass das weitergeführt werden könne. Oft brauche es ein größeres Budget für Kulturveranstaltungen. Das müsse unterstützt werden.
Marcel sagt, dass Kultur oft als erstes von Kürzungen betroffen sei. Das sei ja oft eine freiwillige und keine verpflichende Ausgabe. Er bezieht sich auch auf das Theater, das saniert wird und somit hohe Kosten hat. Man denke ja immer zuerst an die Innenstadt, wenn man überlege, wo Kultur gelebt werde. Er verweist auf den Unterschied zwischen Innenstadt und Stadtteilen wie zum Beispiel Eldena. Daher sei es wichtig das mehr anzugleichen, dass auch mal in anderen Stadtteilen Raum für Kultur geschaffen werde. Der Mensa-Club sollte auch überparteiisch angegangen und mit der Stadt daran gearbeitet werden. Die Stadt selbst könne keinen Mensa-Club neubauen oder ein freistehendes Gebäude zur Verfügung stellen, aber die Stadt könne als Vermittlungsinstanz wirken.
Mercedes wünscht sich, den KUS-Pass online beantragen zu können, der jetzige Weg sei zu aufwändig. Es sei wichtig digitaler zu denken, damit es jungen Menschen einfacher gemacht werde Dinge zu beantragen. Gesundheit soll auch mitgedacht werden, damit Studis nicht in der Heimat zum Arzt gehen müssen. Oft nehmen Ärzt*innen und Psycholog*innen keine neuen Patient*innen auf. Sie könne sich vorstellen, dass wenn mehr mit der Uni-Medizin zusammengearbeitet werden würde, Übergangslösungen und auch langfristige Lösungen gefunden werden könnten. Sie finde es auch schwierig, dass es zum Beispiel Drogeriemärkte hauptsächlich in der Innenstadt gibt. Das sei schade in der Stadtplanung, weil auch Studierendenwohnheime außerhalb der Innenstadt sind.
„Ihr seid euch alle recht einig, da bin ich dagegen.“
Henry Weede – Moderator
Weiter gehen soll es mit einem mehr kontroversem Thema: Wohnraum
„Was könne in Greifswald getan werden, um Wohnraum zu schaffen?„
Hennis konstatiert Unterversorgung bei Wohnheimplätzen. In Rostock gibt es zum Beispiel Platz für 10 % der Studierenden in den Wohnheimen – in Greifswald sei das weniger. Die Stadt solle sich stärker dafür einsetzen und die Studierendenschaft gegenüber dem Land vertreten. Als zweites: die Stadt habe sich in letzter Zeit sehr schnell entwickelt, was super sei, und man müsse aufpassen, dass die Stadt mitwächst. Die einzige Antwort sei darauf, dass es mehr Wohnraum und mehr sozialen Wohnraum geben müsse. Er zählt Beispiele auf, in denen Studis aus WGs wegen vermeintlichem Eigenbedarf herausgeklagt wurden, dies würde nicht passieren, wenn die Stadt die Wohnung besäße. Die WVG, also die städtische Wohnungsbaugesellschaft, sei dort sehr wichtig. Eine Stadt mit so viel Zuwachs und begrenztem Platz müsse natürlich auch in die Höhe bauen.
Jada erzählt von den Forderungen der SPD: Sie planen einen Zuwachs von 20% sozialem Wohnraum. Sie wollen dort auch eng mit der WVG zusammenarbeiten. Außerdem wollen sie sich für einen Mietenstop einsetzen. Lieber stabile Wohnungskosten als hohe Gewinne.
Hennis sagt, der kommunale Mietstopp würde nur bei der WVG funktionieren. Er erzählt von einem Plakat der alternativen Liste: dieses wirbt wohl für 10% Senkung der Miete von der WVG. Das sehe er aber als falschen Ansatz, weil die WVG eben keinen Gewinn mache und die Einnahmen wieder investiere.
Jada sagt, wir seien im Moment in einer besonderen Krise.
Kevin ergänzt, dass sie sich sogar für 30% Zuwachs an sozialen Wohnraum einsetzen wollen.
„In einem angespannten Wohnraummarkt wie in Greifswald, muss man auch den Anteil Einfamilienhäuser begrenzen.“
Kevin Wang
Marcel meint, dass er gehört habe, dass die Stadt gerne mal größer werden würde als Neubrandenburg. Dafür sei es wichtig, mehr Bauland auszuweisen. Dadurch sei es auch möglich, dass Wohnungspreise gesenkt werden können. Er spricht auch das Bauland am Hafen an.
Hennis sagt, auf dem Bauland am Hafen entstehen gerade 600 Wohneinheiten, teils WVG. Er wundere sich, dass die CDU dort eigentlich mal Einfamilienhäuser bauen wollte.
„Also sprich da mal lieber nochmal mit deiner Fraktion.“
Hennis Herbst
Kevin möchte auf die Frage von Angebot und Nachfrage eingehen. Mehr Angebote für günstiges Wohnen wären benötigt.
Marcel sagt, es käme auf eine breite Streuung verschiedener Wohnformen an.
Mercedes schließt sich dem an, dass Bauland geschaffen werden müsse und auch die Schwellen niedriger gesetzt werden müssen – Stichwort Bürokratieabbau -, damit dort gebaut werden könne. Es sei wichtig, einen kritischen Blick darauf zu haben, wie realisierbar die Pläne seien. Natürlich darf auch der Wettbewerb nicht außer Acht gelassen werden. Es sei als Stadt wichtig, auch für Studierende attraktiv zu bleiben. Sie wünsche sich, dass Greifswald nicht nur eine „Übergangslösung“ während des Studiums sei, sondern auch danach noch attraktiv bleibe. Dazu gehörten sowohl soziale Wohnungen und Wohnheime als auch später Eigenheime.
Raphael fasst zusammen, dass Bauen sehr wichtig sei. Auch die Fläche neben dem Bauland am Hafen, wo der alte Bunker mal stand. Diese Fläche sei privat und der Besitzende möchte das nicht verkaufen. Auch Kulturgebäude, wie das Sybilla-Schwarz-Haus, sollten renoviert werden. Als Stadt müsse man dort reingehen und sagen, diese Fläche brauchen wir. Es sei auch wichtig, Studierendenheime zu sanieren und neu zu bauen. Das sei auch wichtig fürs Zusammenleben. Die Stadt habe ihre Grenzen, aber man kann sich auch im Kreis umschauen. Dann wäre es wichtig, verkehrstechnischen Anschluss zu schaffen.
Hennis sagt, das Wort, das Raphael sich nicht getraut habe auszusprechen, sei „Enteignung“. Das sei die Lösung für zum Beispiel das Sybilla-Schwarz-Haus, dass einem Autoverkäufer aus Baden-Württemberg gehöre, der sich „einen Scheiß“ drum kümmere. Das würde den Wohnungsnotstand nicht lösen, aber es könne nicht sein, dass sich Einzelpersonen daran bereichern, dass hier Wohnungsnot herrsche. Zu dem Punkt, dass auch Einfamilienhäuser gebaut werden müssen: „Nein“, das sei nicht die Gruppe an Leuten, für die gerade Wohnraum gebaut werden müsse.
Es folgt eine Runde, wo die Kandidierenden nur mit Ja oder Nein antworten sollen:
„Seid ihr für den Erhalt des Verbots für den Verkauf städtischer Flächen?„
Raphael, Hennis, Jada und Kevin antworten mit Ja. Marcel antwortet „neutral“ und für Mercedes komme es auf das Angebot an.
Henry hebt hervor, wie politsch engagiert die Kandidierenden seien.
„Wie kann man politische Teilhabe in Greifswald stärken und erhalten?„
Jada antwortet, Beiräte seien wichtig, wie zum Beispiel der Migrant*innenbeirat. Solche Beiräte böten einen Eingang und mögliche Netzwerke in der Politik und seien als Peer-to-Peer-Organisation niederschwellig. In Zukunft brauche es die Stärkung der Rolle und Rechte der Beiräte, zum Beispiel das Antrags- und Rederecht. Die Beiräte sollen unbedingt erhalten bleiben. Aktuelles Thema sei die Frage, wie es mit den Wahlen zu diesen Beiräten weitergehe, es stehe zur Debatte, ob die Beiräte weiterhin von Bürger*innen direkt oder von der Bürgerschaft gewählt werden sollen. Beiräte seien eine weitere Möglichkeit für demokratische Teilhabe. Auch Parteien sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich bei städtischen Veranstaltungen zu präsentieren, um niederschwellige Möglichkeiten zu schaffen und Bürger*innen einzubinden, wie zum Beispiel beim Kulturfest am Markt. Die SPD habe eine Aktion gemacht, in dem sie über Briefe gefragt haben, welche Themen die Bürger*innen beschäftige.
Henry fragt: „Wie verfährt man in solchen Fällen mit undemokratischen Parteien?“
Jada überlegt kurz und antwortet dann: „Nicht einladen.“
Henry fragt, wie es weitergehe, wenn das juristische Probleme nach sich ziehe.
Jada sagt, seine Antwort sei mehr aus Jusos- als aus SPD-Perspektive, das müsse er nochmal mit der SPD absprechen. Es sei aber wichtig, dass dort (bei solchen Veranstaltungen) kein Hass und Hetze geschürt werde. Daher sei es wichtig, diese Parteien auszuschließen.
Kevin schließt sich Jada zu den Beiräten an. Neben den Beiräten seien auch die Ortsteilvertretungen wichtig. Es sei wichtig, den Menschen vor Ort zuzuhören und ihnen zu helfen. Auch Orte wie die Straze, seien wichtig für niederschwellige politische Angebote.
Marcel möchte hervorheben, dass in diesen Beiräten nicht nur Bürgerschaftler*innen oder Parteimitglieder sitzen, man könne auch in den Ortsteilvertretungen mitmischen. Es sei wichtig, bürgeroffen zu sein. Er fände es schade, dass sich die Parteien hauptsächlich vor den Wahlen bemühen, aber er fände es schön, wenn es regelmäßiger Veranstaltungen gebe, die Gremien sollten nicht nur als Wahlkampfmedium genutzt werden. Zum Beispiel könnten Bürgergespräche jährlich geschehen, aber auch andere regelmäßige Formate seien wichtig.
Mercedes ergänzt, dass auch lokale Vereine unterstützt werden sollen; sie seien auch Begegnungsstätten. Es sei wichtig mit den Leuten dort in Kontakt zu treten. Sie habe erlebt, dass es wichtig sei, aktiver in den Dialog zu gehen und aufzuklären. Wenn die Leute das Gefühl haben, dass sie nicht beachtet werden, wählen sie die AfD. Daher sei es wichtig aufzuklären. Auch in den Gremien sollte mehr Transparenz geschaffen werden, so könnte man z.B. Schulklassen zu Bürgerschaftssitzungen einladen.
Raphael sagt, dass es wichtig sei zu gucken, wie kommuniziert wird. Es gab beim Wahlkampf viel die Rückmeldung, dass es schön sei, wenn es eine Ansprechperson gebe. Das sei vor allem in den ländlicheren Regionen wichtig. So könnte man Sprechstunden vor Ort anbieten.
Hennis sagt, dass er dafür sei, dass die Beiräte mehr Rechte brauchen, wie es vor kurzem ermöglicht wurde. Es bräuchte eine aufsuchende Politik, bei der zum Beispiel regelmäßig Vereine eingeladen werden. So entwickeln die Leute in den Vereinen einen Draht zur Politik.
Henry wechselt das Thema und blickt auf den Frauenbeirat: Politik sei immer noch sehr männerdominiert, dafür müsse man sich nur das Podium hier angucken.
„Wie können wir es schaffen insbesondere die Teilnahme von FINTA*-Personen zu stärken?„
Mercedes antwortet, dass ihr aufgefallen sei, dass als sie den jungen Liberalen beigetreten ist, dort erstmal drei Männer standen. Das fand sie dann auch erstmal nicht so attraktiv. Man müsse sich an die eigene Nase fassen, und (parteiintern) überlegen, was man besser machen könnte. Sie wisse aber auch, wie ernüchtern das sei, auch mit Parteikollegen, wie wenig dort der Wunsch sei, das zu ändern. Sie wünscht sich, dass mehr auf Frauen zugegangen wird – Stichpunkt „gesamtgesellschaftliches Empowerment“.
Marcel stellt die Frage, warum wenig Frauen in Gremien vertreten seien. Eine mögliche Antwort und ein wichtiger Stichpunkt sei die Familienfreundlichkeit der Arbeit in den Gremien. Die Sitzungen gehen oft bis spät abends. Daher wäre dort die Frage, ob man dort nicht ein Zeitstop einführe. Das kenne er auch schon von Parteisitzungen. Dadurch könne man für mehr Familienfreundlichkeit sorgen, da es häufig doch die Frauen sind, die die Pflegeaufgaben übernehmen.
Mercedes fragt, warum man sich dort nicht eher fragen sollte, warum es genau für die Frauen familienfreundlich sein soll, und warum es Aufgabe der Frauen sein soll, da zu betreuen. Dafür gibt es reges Geklopfe. Vielleicht sei das genau die Haltung, die Frauen fern halte.
Marcel meint, dies sei einfach eine häufige Realität.
Hennis schlägt vor, dass man sich Mühe geben könne, sich paritätisch aufzustellen. Das habe letztendlich bei ihnen nicht ganz geklappt und damit seien sie sehr unzufrieden. Sie seien aktiv dabei, Leute anzusprechen und zu fragen, ob sie nicht zum Beispiel Lust auf den Frauenbeirat hätten.
Kevin sagt, es habe vor kurzem einen Artikel zu Frauenanteilen in Parteien gegeben. Die Tierschutzpartei sei die einzige Partei mit einer Frauenmehrheit gewesen. Aber es fehle sehr viel an der nötigen Förderung und dem Bewusstsein zu misogynen Einstellungen.
Raphael sagt, dass es auch ihre Verantwortung als Männer sei, dieses Muster zu brechen. Männer müssten feministisch und intersektional denken. Gerade in der aktuellen Lage, wo Parteien viel ausgesetzt seien beim Wahlkampf. Es gebe in seiner Partei auch ein Mentoring-Programm insbesondere für Frauen. Das Problem sei das System und das müsse man angehen. Auf ihrer Liste sind viele Frauen, aber nicht weil sie Frauen seien, sondern, weil sie gesehen haben, dass sie engagiert dabei seien.
Jada sagt, sie hätten auch versucht, sich paritätisch aufzustellen und Männerbünde aufzubrechen. Aber es sei auch nicht sinnvoll, FINTA* Personen nur aufgrund ihres Status in Gremien zu setzen.
Henry geht über zum Klimaschutz.
„Was können wir in Greifswald machen um Ökologie und Klimaschutz zu stärken?“
„Ja, wo soll man da anfangen?“
Kevin Wang
Kevin ergänzt, dass Energie, Verkehr und Moore da zum Beispiel wichtige Themen seien. Es gebe einen riesigen Nachholbedarf an erneuerbarer Energie. Photovoltaik-Anlagen gehören auf jedes Dach, dies sei aber häufig problematisch mit dem Denkmalschutz, aber es könne unterstützt werden, dass auf den Dächern der WVG-Gebäude PV-Anlagen angebracht werden. In MV machen Moore etwa 30% der Emissionen aus. Es bräuchte Moormanager.
Marcel möchte in präventive und abmilderde Initiativen unterscheiden. Auch die Schäden, die bereits eintreten, müssten angegangen werden. Großer Punkt sei die Begrünung in der Stadt und in den Parks. Den Stadtforst sollte man wiederbeleben und aufforsten. Zum Beispiel könnten auch die Dächer von Bushaltestellen begrünt werden, und auch andere Flachdächer. Er sei auch kein Fan von Schotter-Gärten. Auch sei es wichtig zu gucken, ob die Deiche hoch genug seien.
Henry fragt, wie diese Renaturierungsmaßnahmen mit der Haltung der CDU gegen Wiedervernässung von Mooren zu vereinbaren seien.
Marcel antwortet, dass er nicht grundsätzlich dagegen sei. Es komme immer darauf an, wo sich dieses Moor befände.
Henry bohrt nach, ob er also, gemäß Wahlprogramm der CDU, gegen Wiedervernässung in der Stadt sei.
Marcel antwortet, dass es dort schwierig sei mit einer pauschalen Antwort. Das müsse man immer abwägen.
Kevin sagt dazu, dass es dazu bereits viel Forschung gebe. Er nennt ein paar Orte in Greifswald, die wiedervernässt werden könnten, und fragt Marcel nach seiner Meinung dazu.
Marcel nennt ein paar Maßnahmen.
Kevin sagt die von Marcel genannten Maßnahmen seien nicht präventiv sondern reaktiv. Die Wiedervernässung sei eine wahrhaft präventive Maßnahme.
Marcel antwortet, dass es im Prinzip doch beides sei, dass sie sowohl das bekämpfen würden, was bereits schief gelaufen sei und präventiv auch arbeiten.
Kevin fragt, was mit den anderen großen Emissionsquellen sei.
Marcel antwortet, dass es noch viele Möglichkeiten gebe, die angegangen werden könnten.
Mercedes sagt, dass dieser Austausch zeige, wie wichtig es sei, Experten mit ins Boot zu holen. Es sei auch wichtig, mehr sichere Radnetze zu schaffen – gerade auch als Anbindung von außerhalb von Greifswald. Sie schlägt zudem vor, kleinere Elektrobusse einzusetzen, die nicht die Städte verstopfen und enger getaktet fahren könnten. Außerdem sei ein großes Thema bei ihnen, dass E-Ladesäulen geschaffen werden. Es sei schade, wenn jetzt viele Leute umsteigen möchten und ihr neues Auto dann nicht laden könnten.
Raphael sagt, unser Moormanagement sei einzigartig, und es sei wichtig, in den Dialog zu gehen. Es sei wichtig, Bäume nachzupflanzen. Alleen seien nicht nur schön anzusehen, sondern seien auch klimatisch wichtig. Sie haben die Idee, auf Dächern Solaranlagen anzubringen und auch Begrünungen. Auch Fernwärme möchten sie gerne langfristig fossilfrei kriegen, und auch für entlegenere Stadtteile ermöglichen. Es gebe auch landwirtschaftliche Flächen um Greifswald herum, die mit Solaranlagen kombiniert werden könnten. Die Stadtplanung solle Natur und biologische Vielfalt berücksichtigen. Zum Bereich Vorgärten: Schottervorgärten sollten verboten werden. Es sollen so viele Grünflächen wie möglich geschaffen werden, öffentlich und privat – auch wenn das eher reaktiv als präventiv sei. Aktuell gebe es nur noch die Möglichkeit, die Klimakrise zu verlangsamen.
Hennis ergänzt, dass die Stadt bis 2030 klimaneutral sein möchte. Das sei schon einmal ein großes und gutes Ziel. Wichtig dabei wären weniger der Stadtforst und mehr die Moore. Da sei es schön, dass die Uni da mit dabei ist und an Mooren forscht. Da könnte Greifswald ein Vorbild werden. Die Stadt habe bereits eine Moor-Managerin eingeführt. Die möchte die CDU wieder abschaffen, das müsse verhindert werden. Die Uni möchte auch noch eine Moor-Stelle schaffen. Das zweite Thema sei die Energie. Mit den Stadtwerken gäbe es ein gutes Fernwärmenetzwerk. Fernwärme sei eine gute Ressource: So richtig effizient sei eine Wärmepumpe auch nicht, auch wenn es attraktiv klinge. Die Stadtwerke haben auch einen Plan für mehr Nachhaltigkeit.
„Wer Klimaschutz will, muss progressive Mehrheiten in die Bürgerschaft wählen.“
Hennis Herbst
Zur Mobilität möchte Hennis noch sagen, dass es einen Verkehrsplan für die Innenstadt gebe, der umgesetzt werden müsse. Sie als Linke seien für eine autofreie Innenstadt und kostenlosen Nahverkehr.
Jada sagt, bei der SPD und bei den Jusos sei klar:
„Moor muss Nass – das sehen wir so ein.“
Jada Ladu
Jada ergänzt weiter, sie seien da als Jusos schon ganz stolz, Vorreiter zu sein. Sie hätten verschiedene innerparteiische Maßnahmen und Anträge zum Thema Moor gestartet. Ein weiterer wichtiger Punkt sei auch bei ihnen Energie. Sie beobachten was so um die Stadt herum geschieht: In Neuenkirchen habe sich eine Energiegenossenschaft gebildet, die die Dächer von städtischen Gebäuden (Schulen etc.) pachtet, um dort PV-Anlagen aufzustellen. Zum Thema Stadtwerke setzen sie sich auch sehr stark dafür ein, dass sie nicht zusätzliche Energie einkaufen müssen, sondern das selbst generieren. Dazu gibt es bei ihnen auch einige Ideen.
Henry: „Ist das nicht eine Abwälzung der Verantwortlichkeit von Städten auf die Anwohner selbst?“
Leider haben wir die Antwort nicht mitbekommen 🙁
Hennis erzählt von dem Nachhaltigkeitsbündnis, das sich in der Stadt gegründet hatte. Das habe auch schon ein bisschen was unternommen.
Henry leitet zur Verkehrsthematik weiter:
„Was muss sich verkehrspolitisch in Greifswald tun?“
Marcel antwortet, dass er mit Blick auf die Straßen, Radwege und Fußwege schon sehr viele schlechte Zustände sehe. Manche Straßen wären nicht saniert worden seitdem Honecker über sie gefahren ist. Andere Straßen seien aber auch schon gut ausgebaut. Insgesamt sei es aber noch nicht auf dem Niveau auf dem es sein sollte. Es sei ein Problem, an dem alle Verkehrsteilnehmenden an einem Strang ziehen sollten. Das anzugehen, sehe er als klare Priorität.
Mercedes schließt sich generell an. Gerade in der Innenstadt sei das Problem sehr stark. Generell sei sie aber gegen eine autofreie Innenstadt, weil sie den Individualverkehr für wichtig hält. Sie wünscht sich mehr Parkmöglichkeiten. Es könne zum Beispiel auch einen Bus geben, der direkt in die Innenstadt fährt. Auch mit den Leuten, die in der Innenstadt wohnen, müsse gesprochen werden.
Henry fragt, wie solche Buswechsel überhaupt realistisch seien, da die Stadtwerke nun schon im Notfallplan fahren.
Mercedes antwortet, dass sie dort schon eine Möglichkeit sehe. Es müsse halt in den Dialog gegangen werden. Man müsse versuchen, andere Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen und zu finden.
Raphael sagt, es gebe viele Punkte die weitergeführt werden sollten, und auch vieles, das verbessert werden sollte. Es gebe einen neuen Busplan mit neuen Linien und Strecken, dieser muss aber noch umgesetzt werden. Es fehlen momentan noch die finanziellen Mittel. Als Stadt haben sie entschieden, diesen Plan zu haben, und dieser soll/muss nicht gewinnbringend sein. Er hebt auch die Barrierefreiheit/Barrierearmheit hervor. Busse sollten von allen genutzt werden. Ein weiterer Punkt sei das Schienennetz. Sie möchten sich dafür einsetzen, dass die Strecke nach Lubmin auch für Personenverkehr wieder geöffnet wird. Das würde auch Eldena durch Reduktion des Durch-Verkehrs entlasten. Auch mit Blick auf die Tourist*innen und Pendler*innen sei es wichtig, Parkplätze und Anbindungen nach außerhalb von Greifswald zu schaffen, damit diese ohne Auto in die Stadt kommen. Es sei bei den Radwegen und Fußwegen wichtig, sie zu sanieren und sie dabei barrierefrei zu gestalten. Weiterhin sei es wichtig, dass Radwege deutlich von der Straße abgegrenzt seien. Radwegsinfrastrukturen sollten mit dem Kreis gestaltet werden. Es muss sein, dass dort jetzt investiert wird, damit es in Zukunft nicht teurer wird.
Hennis ergänzt, dass die Straßen in einer Zeit angelegt wurden, in der die Autos noch nicht so groß und schwer waren. Dadurch sind natürlich jetzt auch viele Schäden entstanden. Er findet, dass Leute, die eine G-Klasse fahren, kein Anrecht auf Parken in der Innenstadt brauchen. Er findet es auch wichtig, gute Arbeitsverhältnisse im ÖPNV zu schaffen.
Jada versucht sich kurz zu fassen: Sie seien dafür, Parkhäuser statt Parkplätze zu bauen, damit nicht so viel Fläche versiegelt werden muss. Sie seien auch dafür, dass das Parkhaus an der Europakreuzung endlich gebaut wird. Sie sind auch ganz klar gegen Lieferverkehr in der Innenstadt und wünschen sich Liefer- und Beladungszonen. Generell seien sie sehr stark für eine weniger autozentrierte Stadtplanung. Sie sind auch für mehr und bessere Fahrradwege. Er führt die Situation an der Anklamer Straße an, bei der man sich mit dem Fahrrad sehr unsicher fühlt. Sie setzen sich auch für eine Querkreuzung über die Europakreuzung ein.
Mercedes fragt nochmal nach, wie es genau mit den Lieferzonen in der Innenstadt gemeint war.
Jada sagt, dass das nicht unbedingt für den Lieferverkehr für die Läden gedacht war, sondern eher für die Post.
Kevin sagt, dass sie auch für das neue Innenstadtkonzept sind, bei dem u.a. die Loefflerstaße und die Domstraße Fahrradstraßen werden sollen.
20:05 Uhr
Henry eröffnet dem Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
„Es ging viel um die Ausgabe von Geldern. Aber es fehlt in Greifswald und Umgebung viel an großen Unternehmen. Was kann man tun, damit mehr Geld eingebracht wird?“
Mercedes sagt, es sei wichtig, Greifswald zu einem attraktiven Standort für Unternehmen zu machen. Zum Beispiel sehe man an Cheplapharm, wie wichtig so ein großes Unternehmen sei. Dafür bräuchte es aber auch gehörigen Mut. Es sei wichtig, darauf zu achten, dass Unternehmen nachhaltig handeln.
Kevin fragt, ob sich die Frage auf die Umsatzsteuer beziehe. Die Person, die die Frage gestellt hat erklärt: Das war wohl nicht gemeint, sondern generell bräuchte es mehr Wirtschaft. Man müsste mit dem Wettbewerb mithalten.
Kevin antwortet, dass er nicht glaubt, dass eine Kommune das entscheiden kann und Unternehmen anlocken kann. Das muss vom Bund oder vom Land kommen. Greifswald sei ja schon eine Uni-Stadt, die den größten Arbeitgeber hier bildet.
Hennis sagt, dass es historisch bedingt sei, wie es sich hier entwickelt habe. Greifswalds Stärke sei nicht die Industrie, sondern die Uni, der Tourismus und die Kultur. Darauf müsse sich konzentriert werden.
„Was ist das Alleinstellungsmerkmal eurer Partei?“
Hennis (Die Linke) führt an, dass die Linken keine Spenden von Unternehmen annähmen und so unabhängig seien.
Raphael (Bündnis 90/Die Grünen): Umweltschutz, mit Europa zusammen Lösungen finden.
Mercedes (FDP): Individualität, denn sie haben eine ganz große Bandbreite mit verschiedenen Meinungen.
Jada (SPD): „Soziale Verträglichkeit.“
Kevin (Partei Mensch Umwelt Tierschutz): „Wir sind eine kleine Partei, die nicht die Struktur aus alteingesessenen Männern hat.“
Marcel (CDU): „Zusammendenken von Verkehr, Wohnen und Umwelt.“
„Wie stellt man sich eine autofreie Innenstadt vor? Was würdet ihr einer Person sagen, die in der Innenstadt wohnt und das partout nicht will? Wie sollen die Ausladezonen funktionieren, die Jada erwähnt hatte?„
Hennis antwortet, dass das alles im Verkehrsplan stehe, der schrittweise durchgeführt werden solle. Es wird immer noch etwas Verkehr von zum Beispiel Rettungswagen, Lieferwagen und Umzugswagen geben.
Jada erklärt die Zonen: es soll festgelegte Zonen geben, an denen die Lieferfahrzeuge parken und von denen Postbot*innen die Sachen zu den Lokalen bringen. So sollen die Lieferwagen nicht durch die Lange Straße fahren.
Henry fragt, ob das nicht ein großer Aufwand für die Arbeitnehmer*innen sei.
Jada gibt zu, dass dies so sei. Aber es ei auch ein großes Sicherheitsrisiko in einer Fußgängerstraße, was ihm wichtiger sei.
Frage an Marcel: „Wenn man für Moorvernässung ist, möchte man keine Wohnflächen vernässen.“
Leider haben wir die exakte Frage nicht mitbekommen 🙁
Marcel antwortet, dass er auf keinen Fall grundsätzlich gegen die Wiedervernässung sei. Es sei aber immer eine Abwägungsfrage. Wahrscheinlich sei es in den meisten Fallen sinnvoll.
Frage hinsichtlich Rechtsruck: „Wie steht ihr und eure Parteien dazu, mit welchen Parteien und Initiativen würdet ihr Bündnisse schlißen und welche würdet ihr ausschließen?“
Hennis antwortet, dass sie weiterhin mit den Fraktionen zusammenarbeiten werden, mit denen sie bereits zusammengearbeitet haben, wenn die Mehrheiten stimmen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Initiative Bürgerentscheid schließen sie von vornherein aus. Mit der CDU sei das immer so eine Frage, aber da verbietet die CDU ja auch schon eine Zusammenarbeit. Ansonsten gibt es da aber auch wenige Anknüpfungspunkte.
„Vor allem mit der CDU vor Ort, die scheinbar immer den Schulterschluss nach Rechts sucht…“
Hennis Herbst
Jada stimmt Hennis grundsätzlich zu. Hier in Greifswald beschäftige sie auch viel die CDU. Sie haben da eine konsequente Haltung. Auch der Spitzenkandidat Barsch sieht die Brandmauer CDU in Greifswald als gefallen.
Kevin schließt auch komplett eine Zusammenarbeit aus. Er erinnert daran, wie die CDU und die AfD gesammelt eine Bürgerschaftssitzung verlassen haben.
Marcel kann sich keine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen, aber mit der Bürgerschaft schon.
Mercedes schließt sich dem an, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten oder hetzerischen Parteien geben wird. Ihnen sei eine gute, kommunikative Zusammenarbeit wichtig. Dabei sei es wichtig, auf ähnliche Ziele zu achten.
Raphael nennt die Linke, die Alternative Liste und die Tierschutzpartei als gute Zusammenarbeitspartner. AfD auf keinen Fall, IBG nein. CDU wenn es mal ein gleiches Ziel gibt, aber eigentlich nicht.
Frage an Marcel: Die CDU setze sich sehr stark gegen das Thema Abtreibungen hier an der Klinik ein. Wie sei da seine Meinung?
Marcel antwortet, das Thema Abtreibung sei bei ihm recht leidenschaftslos. Er sei nicht genug im Thema drin.
Mercedes hakt nochmal nach, ob er jetzt dafür oder dagegen sei.
Marcel habe keine klare Meinung dazu. Es sei ja auch kein kommunalpolitisches Thema.
Henry erklärt, es handle sich nicht um Verbote, sondern um Informationsthematiken.
Marcel antwortet, dass es bei ihnen unterschiedliche Meinungen gebe. Er sieht keinen Anlass, das zu verbieten. Aber er möchte keine Position beziehen, weil er dazu keine Meinung habe.
Frage an Marcel: Er habe ja kommentiert, dass die Straßen seit Honecker nicht erneuert wurden. Allerdings sei seit der Wende die CDU an der Macht gewesen – sei das eine Kritik an der eigenen Partei?
Marcel antwortet, er sehe das nicht auf die Parteien beschränkt. Er sehe sich das an und sehe, dass dort in letzter Zeit nicht viel passiert sei. Es sei eine Priorität, das Thema anzugehen.
Henry schließt die Podiumsdiskussion gegen 20:30 Uhr – auch um weitere Zwiegespräche zu vermeiden.
„Vielen Dank fürs Zuhören und Hiersein.“
Mercedes Spiering
Beitragsbild: Annica Brommann
