von webmoritz. | 17.04.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.
TOP 2 InfoTOP Senat
TOP 2 Formalia
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 7 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlament
7.1 Wahl der*s Präsident*en*in
7.2 Wahl der Stellvertreter*innen der*s Präsident*en*in
TOP 5 Finanzanträge
TOP 12 Wahl AStA,
12.1 Co-Politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus
12..2 Hochschulpoli6k
12.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 13 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 14 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 16 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
TOP 17 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 18 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 19 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats Studierendenwerk
TOP 20 Haushalt (1. Lesung)
TOP 21 Aufhebung Beschluss 2017-27/231
TOP 22 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 23 Einberufung der Vollversammlung WiSe 2018/19
TOP 24 Einberufung AGs AG E-Sports
24.4 AG Gremien und Kommunika6on
24.5 AG Datenschutz
24.6 AG Studierendenportal
24.7 AG Wahlen
24.8 AG Internationales
TOP 25 Bestätigung Vakanz AStA Presse
TOP 26 Bestätigung Vakanz AStA HoPo
TOP 27 Bestätigung Vorsitz GT AG
TOP 28 Bestellung des behördlichen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft
TOP 29 Anrufbeantworter für den AStA
TOP 30 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa(Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
Es tickern: Annabell, Svenja, Anne und Lukas
20:23
Die StuPa Sitzung kann leider noch nicht beginnen, weil die Technik streikt. // Fängt ja toll an.
Dafür ist der Saal aber fast voll.
Wir werden gerade gefragt, ob wir Licht dabei haben: haben wir leider nicht, also müssen wir erstmal im dunkeln sitzen.
20.36
Techniker ist abgehauen. 😉 Wir warten
20.40
Das Licht ist komplett aus. Im Dunkeln ist gut munkeln…
20.43
Es ist wieder an… Vielleicht geht es ja bald weiter
20.45
Es ist wieder dunkel. Die Sicherung ist raus geflogen. Keiner darf mehr elektronische Geräte laden.
Das kann ja noch witzig werden.
20:50
Das Licht ist wieder an. Gleich geht es endlich los
21:00 Uhr
Die Sitzung beginnt.
Es wird eine Schweigeminute zum Gedenken an Sebastian Ratjen, der ehemaliger StuPa-Präsident und vor einigen Wochen verstorben ist, gehalten
Wir kommen zu Top 2
Franzi und Ben sitzen vorne und stellen die Arbeit der studentischen Senator*innen vor. Sie hoffen auf eine gute Zusammenarbeit zwischen dem StuPa und dem Senat. Sie merken an, dass das StuPa die Senator*innen beauftragen kann, falls etwas anfällt, das dies notwendig macht. 10 von 12 der Senator*innen haben ein Statement veröffentlicht. Eine Diskussion ist in diesem Moment nicht weiter gedacht, sie stehen aber für Rückfragen zur Verfügung. Ben korrigiert, dass nur der*die StuPa-Präsident*in die Senator*innen beauftragen kann. Falls jemand das Statement nicht gelesen hat, findet ihr das auf dem webmoritz.. Da ein StuPa-Mitglied dieses Statement noch nicht gelesen hat, liest Ben es noch einmal vor.
Es gibt keine weiteren Nachfragen zu diesem Statement. Wir kommen zu TOP 3.
TOP 10, 27, 29 werden auf die nächste Sitzung verschoben.
Die Drucksachenpakete sind heute nicht gegendert. Dafür entschuldigt Yannick sich.
Zwei neue Anträge werden als dringlich vom Präsidium auf die Tagesordnung gesetzt.
Ein neuer TOP 7 geht um keine rassistischen Kommentare oder Hetze innerhalb des Senats, der TOP 9 ist die Bestätigung neuer AStA-Stellvertreter.
Alle nehmen diese Anträge an.
TOP 4
Die neue (alte) Geschäftsordnung wird mit 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen
TOP 5
Berichte
Soraia, Marco, Nils, Marcel, Flori und Finja haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen. Senta fragt zu Stellas Bericht, ob sie schon eine Nachfolge im Blick hat. Stella möchte bis zum Spieleabend noch jemanden für die Nachfolge finden.
Kira ist gerade nicht da. Die möglichen Fragen werden geschoben. Marianna ist heute nicht da. Fragen per Mail an sie. Nicola hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.
Yannick ergänzt, dass moritz.tv die Sitzung filmt.
Die moritz.GeFü ergänzt, dass die Datumsangabe ein Copy-Paste-Fehler war. Nils hat eine Nachfrage zur Steuersituation von Amazon, weshalb die Univerwaltung mal moniert hatte. Lukas ergänzt, dass darauf geachtet wird, nur bei in Deutschland ansässigen Händler*innen einzukaufen.
Zum Medienausschuss gibt es keine Ergänzungen und keine Fragen.
Die GT AG ergänzt, dass ihr Vortrag gut gelaufen ist. Es waren 22 Leute da.
Die AD Studierendenportal hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen. Sophie und Christina haben nichts zu ergänzen und es gibt auch hier keine Fragen.
Xenia merkt an, dass Joshuas Bericht fehlt. Soraia sagt, dass der eigentlich noch nachgereicht werden sollte.
Hannah, die Beauftrage für das Festival contre le Racisme, hätte noch etwas zu sagen: Die Planung läuft gut. Fragen können jetzt gestellt werden, ansonsten folgen nach und nach Infos auf der Facebookseite. Größtes Thema ist noch die Finanzierung des letzten Tages. Da die Studierendenschaftkein eingetragener Verein, sondern eine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts ist, gibt es von Stiftungen kein Geld. Ben ergänzt, dass hier eventuell auf den studentischen Förderverein zurückgegriffen werden kann.
Soraia merkt an, dass man am Ende die Abschlussveranstaltung möglicherweise nicht finanzieren kann. Ansonsten sollte eine Notbremse gezogen werden.
Micha ergänzt, dass eventuell auch die FSRs aushelfen könnten.
Florian ergänzt, dass eventuell auch ein Verein gegründet werden könnte. Ben meint, dass der Förderverein extra für so etwas gegründet wurde
21:30
TOP 5 Anmerkungen aus Studierendenschaft
Benni und Johannes bedanken sich beim webmoritz. und haben die Frage an den Asta, warum dieser das Statement nicht gepostet hat. Soraia erklärt, dass sie ein Umlaufverfahren hat rumgehen lassen, das negativ ausviel, weshalb es nicht veröffentlicht wurde. Sie findet, dass studentische Senatoren eigene Plattform bekommen sollten.
Nils findet, dass dafür ist nicht zwingendder Asta zuständig ist sondern die Moritzmedien.
Ben merkt an, dass die Moritzmedien nicht dafür zuständig sind.
Benni findet, dass der AStA im Gegensatz zu Rostock sich nicht genug gegen Rechts und Identitäre einsetzt.
21:45
TOP 7
Menschenverachtende Hetze hat an der Uni keinen Platz.
Der Antrag wird noch einmal vorgestellt und Mitglieder des Stupas sollen sich mit Senator*innen solidarisieren.
Es gibt einen Änderungsantrag: Der letzte Absatz soll gestrichen werden.
Ein weiterer Änderungsantag besagt, dass der Absatz ‚aufs äußerste bekämpft wird‘ durch ‚aufs Äußerste verurteilt wird‘.
Der Antragstext wird durch Martin verteidigt.
Der weitergehende Antrag mit kompletter Streichung dieses Punktes wird abgestimmt – abgelehnt.
Der Antrag wird mit Veränderung abgestimmt – abgelehnt.
Die Abstimmung des ursprünglichen Antrag wird namentlich durchgeführt. Er wurde mit 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 8 Neue Präsident*in
Es gab bis vor der Sitzung keine Bewerbungen. Auf Nachfrage von Yannick wurde durch das Plenum Soraia vorgeschlagen. Sie stellt sich dem StuPa noch einmal vor.
Sie möchte für mehr Transparenz und Kommunikation zwischen den studentischen Gremien und möchte, dass Ehrenamtliche stärker gewürdigt werden.
Sie möchte eine engere Zusammenarbeit mit der Universität erreichen, die Haushaltslage verbessern und an einem besseres Bild der Gremien in Studierenendenschaft arbeiten.
Fragen an Soraia: Florian stellt eine Nachfrage wegen der Kommunikation im AStA. Soraia ergänzt, dass das in ihrer Zeit im AStA schon besser als beim Vorgänger (übrigens Florian selbst) gewesen ist.
Ben stellt die Nachfrage, wie wichtig ihr das Thema Datenschutz ist, da ab Mai ja eine neue Verordnung in Kraft tritt. Soraia ist es wichtig, dass jemand als Datenschutzbeauftragte*t tätig ist, der sich damit auskennt und sich entsprechend einsetzt.
Außerdem fragt Ben, wie das mit ihrer Zeit aussieht. Sie sagt, sie hätte genug Zeit für alle Ämter und glaubt, dass Stellvertreter*innen sehr helfen und sie daher weniger Zeit als im AStA-Vorsitz hat. Somit würde sie eine bessere Vereinbarung mit ihrem Studium hinbekommen.
Senta fragt, wie sie Soraia sich für die studentische Kultur einsetzen möchte.
Soraia möchte eine stärker politische Positionierung zur Unipolitik z.B. neues AStA- Gebäude oder Studentenclubs.
Sie antwortet, dass sie aus Ihrer AStA- Tätigkeit noch einen gewissen Überblick hat und diesen nutzen möchte. Sie möchte sich zudem auch um Thema wie den Verwaltungssitz des Studierendenwerks kümmern.
Antonio fragt nach den Anträgen des Senates, dort gab es in der Vergangenheit ja immer mal wieder Debatten. Zudem möchte sie wissen wie sie mit Podiumsdiskussioneinladungen der NPD umgehen würde und wie sie persönlich dazu steht. Soraia antwortet, dass sie die NPD sowieso nicht eingeladen hätte, da die ja sowieso nicht mehr als Partei angesehen sind.
Nils fragt, wie Soraia sich vorstellt, das StuPa zu leiten, sich auf die Sitzungen vorzubereiten, Ordnungsrufe zu nutzen und wie sie sich selbst in die StuPa-Tätigkeit einbringen möchte.
Soraia wird sich immer ausführlich vorbereiten. Sie wird sich an die Rednerliste halten, da es organisatorisch nicht möglich ist, wie im Asta, dass man da in kleiner Runde etwas bespricht. Soraia ist sich darüber bewusst, nicht so aktiv an dem Diskurs teilnehmen zu können, um auch nicht ihr Amt zu missbrauchen.Christiane fragt auf Grundlage des webmoritz.-Gremienwahlbogens, wo Soraia sich politisch einordnen würde, wie sie zur Uni-Umbenennung steht, ob sie die AFD zu Podiumsdiskussionen einladen würde und welche Umstrukturierungen im StuPa Soraia anstrebt. Soraia möchte, dass das StuPa stärker in alle Organe der Studierendenschaft mit einbezogen wird. Zum Thema Uniumbenennung stellt sie fest, dass sie sich selbst zu wenig auskennt und das denjenigen überlässt, die sich damit auskennen. Zum Thema AFD gibt sie an, dass sie in keinster Weise die politischen Standpunkte dieser Partei teilt, aber sie es nicht gut findet jemandem von vorne herein die Meinung abzusprechen. Soraia antwortet auf die Frage nach einer politischen Richtung, dass sie da keine richtige Richtung hat. Sie ist aber vor kurzem einer sehr neuen, kleinen Partei beigetreten, der UNP. Wie sie selbst sagt, macht sie aber weniger Politik, sondern mehr Kassenwesen. Ben hat eine weitere Frage zum Asylrecht. Ob diese Verfallen soll, bei Straffälligkeit. Soraia antwortet darauf, dass das StuPa mit dem Asylrecht nicht so besonders viel zu tun hat.
22:00
Wir kommen zur Abstimmung. Yannick ruft Lukas und Laura zu Wahlhelfer*innen
Florian fragt nach, ob man noch weitere Kandidaten zulassen kann. Yannick legt die GO so aus, dass das jetzt nicht mehr geht. Hannes stellt einen GO-Antrag, dass dieses durch das Parlarment überprüft werden soll. Es folgt eine Abstimmung. Eine Person ist dagegen und 4 Personen enthalten sich, der Großteil ist also dafür. Es dürfen also noch Kandidirende vorgeschlagen werden. Till und Christiane schlagen Yannick vor, welcher die Kandidatur annimmt. Ebru schlägt Ben vor, allerdings lehnt dieser ab.
Yannick möchte deswegen jetzt die Sitzungsleitung für diesen TOP ablegen. Jonathan übernimmt diese jetzt.
Yannick stellt sich dem Präsidium vor. Er ist Mitglied der Jusos und seit 2015 im Stupa. Er möchte das Präsidium. wie heute, sehr neutral leiten.
Zeitlich sieht er bei sich da auch keine Probleme.
Fabian fragt ihn, ob er das Präsidium weiter so führt, dass er Redebeiträge aus dem Publikum zulässt oder politische Meinung mit einbringt.
Er antwortet darauf, dass er in der Abstimmung durchaus politisch agiert, allerdings nicht in seiner Rolle als Präsident. Fragen und Beiträge aus dem Publikum sollen solange wie möglich praktiziert werden, um für eine bessere Akzeptanz in der Studierendenschaft zu sorgen.
Es folgt nun die Abstimmung.
Es muss nun eine Satzungsänderung vorbereitet werden, da die Auslegung des Präsidenten durch das Parlarment korrigiert wurde.
Das Ergebniss besagt, dass Soraia 10 und Yannick 16 Stimmen haben.
Es sind 14 Stimmen notwendig, somit ist Yannick gewählt und er nimmt die Wahl auch an.
Yannick übernimmt wieder die Sitzungsleitung
Wir machen nun eine kleine Pause.
22:30
Es geht weiter.
Yannick grüßt von der Senatsvorsitzenden, Frau Prof. Dr. Schafmeister, die heute leider nicht erscheinen konnte. Sie wünscht den Stupist*innen eine schöne Amtszeit.
Tagesordnungspunkt 8.1 wurde gerade besprochen, nicht wie vorher gesagt 7.1. Es folgt jetzt Tagesordnungspunkt 8.2
Es beginnt die Vorstellung der Stellvertreterkandidat*innen, welche von Yannick vorgeschlagen wurden.
Jule (FSR Psychologie) stellt sich kurz vor. Sie wünscht sich, dass die Kommunikation verbessert wird, zwischen dem StuPa und den FSRs.
Christopher Wirks, Medizin 8. Semester, neu in der HoPo,, hat vorher nicht aktiv daran teilgenommen. Das korrigiert Yannick, da Christopher bereits vorher in der GT AG tätig war.
Er möchte die Außenwirkung der studentischen Gremien verbessern und die Studierenden zur Mitarbeit anregen, außerdem soll die Kommunikation zwischen den Gremien verbessert werden.
Als zweiten Punkt wünscht er sich mehr Transparentz zwischen den Gremien. Er hofft auch über die moritz.medien mehr Transparenz in der HoPo schaffen zu können.
Niklas, 4.Semester Lehramt Englisch und Kunst, wünscht sich mehr Offenheit, Zugänglichkeit und freundschaftliche Verhältnisse in den Gremien .Zur Arbeit: er möchte die Website und Facebook-Seite weiterführen bzw. verbessern und den Präsidenten im E-Mailverkehr und der Kommunikation unterstützen. Der FSK-Vorsitz soll einen Sitz ohne Stimmrecht im StuPa bekommen. Dazu soll es eine Art „Dienstberatung“ für die Organe der Studierendenschaft geben.
Es folgen Fragen. Senta beginnt. Sie hat Fragen an Jule und Christopher. Sie macht darauf aufmerksam, dass es auch wichtig ist, auch auf Sitzungen des AStA anwesend zu sein. Dies in der Vergangenheit von Jule als FSK-Vorsitzende und Christopher nicht so häufig vorgekommen. Außerdem kam die Frage Planung mit der AStA-Struktur.
Christopher beginnt mit der Anwesenheit, ihm ist es wichtig, dass man auch auf den Sitzungen anwesend ist, da es der direktester Drath zu ihm ist.
Er möchte außerdem nicht, dass der AStA vergrößert wird und ist am überlegen einige Ämter zusammen zu legen.
Jule ist ebenfalls der Meinung, dass die persönliche Anwesenheit auf AStA-Sitzungen wichtig ist, um Fragen und Anliegen direkt anzusprechen. Sie will den AStA ebenfalls eher verkleinern, ist aber offen für Vorschläge zu dem Thema.
Niklas merkt an, dass das Thema AStA und AStA–Struktur überarbeitet werden müsste, und dass in der AG Struktur geschehen soll.
Er beklagt die Dopplung zwischen AStA- und Stupa-Sitzungen.
Hannes ist aufgefallen, dass Niklas in den letzten Jahren aus seiner Sicht nicht wirklich im Thema drin, sondern nur bei den Sitzungen anwesend war.
Er antwortet darauf, dass er teilweise wirklich nicht zu jedem Thema informiert war, allerdings habe er sich mit Mitgliedern der FSRs, der moritz.medien und anderen Kollegen ausgetauscht.
Inzwischen ist er aber im Studium nicht mehr so stark eingebunden und hat dadurch mehr Zeit dafür.
Soraia fragt Jule und Christopher, wie sie mehr Kommunikation sorgen wollen, da sie es als nicht ausreichend empfindet, nur bei den AStA-Sitzungen anwesend ist.
Bei Niklas ist sie unschlüssig, ob er es schafft, Yannick im etwaigen Krankheitsfall ausreichend zu vertreten.
Niklas antwortet, dass in der AG Struktur überlegt wurde, ob ein weiteres Finanzreferat geschaffen werden soll, um die anderen Referenten zu entlasten.
Jule möchte wieder einen Tag der Gremienarbeit einführen, um die Vernetzung zu verbessern.
Christopher möchte gerne Projekt bezogen mit einzelnen Referent*innen außerhalb der AStA-Tagungen arbeiten.
Fabian stellt die Frage, ob die Kandidat*innen ausreichend Zeit für die Ausübung ihrer Ämter haben werden.
Christopher antwortet, dass er sich extra diese Legeslatur ausgesucht hat.
Niklas merkt an, dass er nur bis zum Wintersemester Zeit hat, sich dannach aber um einen Nachfolger kümmern würde.
Fabian empfindet das als nicht sehr verantwortungsbewusst, allerdings meint Niklas, dass er das Amt trotzdem gerne ausführen würde.
Yannick fragt, welche Tätigkeiten die Kandidat*innen sich vorstellen können.
Niklas würde sowohl Technik als auch Protokoll und E-Mail Kommunikation machen außerdem würde er gerne zu weiteren Gremiensitzungen gehen
Christopher würde theoretisch beides machen, aber eher die Mitschrift. Bei Jule sieht es ähnlich aus, nur mit Fokus auf Technik.
Soraia fragt nach Möglichkeit der Verschwiegenheit, gegebenfalls auch gegenüber Freunden.
Alle drei sehen, auch wegen ihrer späteren Berufen, sich in der Lage eine Verschwiegenheit zu versprechen.
Ausschuss der Öffentlichkeit: 9 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, der Beschluss wurde abgelehnt.
Frage nach politischer Zugehörigkeit:
Christopher: Mitglied Linkspartei kein HoPo-Parteimitglied
Jule: kein Parteimitglied, aber eher links
Soraia hat aufgrund persönlicher Vernetzungen vom HoPo-Wochenende mit u.a. Niklas und Yannick Probleme mit dem Vertrauen und Sorge zwecks persönlicher Auseinandersetzungen zwischen Mitgleidern der HoPo-Gremien.
Niklas entschuldigt sich für sein Fehlverhalten.
Ben findet Offenheit bedeutet nicht, dass etwas schon vorher abgesprochen wird, wie es letztes Jahr schon einmal passiert ist.
Außerdem findet er, dass die konstituierende Sitzung nicht der richtige Ort ist.
Soraia stimmt dem zu. Sie findet es ist unangenehm und hätte Sache des StuPas sein müssen, dies aufzuklären.
Jule ist unsicher in wie weit das Problem sie betrifft und bittet um ein späteres Zwiegespräch.
Die Fragerunde ist nun beendet. Es erfolgt die Abstimmung. Jeder hat zwei Stimmen. Gewählt ist, wer mehr als 14 Stimmen bekommt.
Yannick ruft Lukas und Laura zu Wahlhelfer*innen
Da es einen Moment dauert die Stimmen auszuwerten, nutzt Hannes die Zeit um noch einmal ein wichtiges Thema anzusprechen.
Er wünscht sich, dass die Theman unabhänig von Parteizugehörigkeit diskutiert und abgestimmt werden. Er möchte nicht, dass sich ständig Grüppchen bilden.
Er möchte nicht, dass ständig nach Parteizugehörigkeit gewählt wird. Man soll sich auf die Sitzungen vorbereiten und darauf hin abstimmen und nicht das ganze auf Parteibasis tun.
23:00
Yannick verlängert die Sitzungszeit auf 2 Uhr.
Es gab 4 ungültige Stimmzettel, Jule bekommt 19 Stimmen, Christopher hat ebenfalls 19 Stimmen bekommen und auf Niklas entfallen 5 Stimmen.
Außerdem gibt es eine Enthaltung. Yannick ist sich nicht sicher, ob das gestattet ist, aber da es am Ergebnis nichts ändert bleibt es bei diesem.
Jule und Christopher nehmen die Wahl an.
TOP 9 Aufwandentschädigung des Präsidiums
Da Yannick ja jetzt im Präsidium sitzt möchte er den Antrag nicht weiter ausführen. Es gibt keine Fragen oder Änderungsanträge.
Es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Mit 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist der Antrag angenommen.
23:30
TOP 10 Aufwandsentschädigung der Wahlleitung
Lukas stellt den Antrag vor. Die Wahlleitung hat ihre Arbeit abgeschlossen und soll daher aus dem Titel 412.03 entlohnt werden.
Es gibt weder Fragen noch Änderungsanträge. Lukas ergänzt noch, dass die vorläufige Haushaltsführung hier nicht greift, da da ein zweckgebundener Titel ist, der auch im letzten Haushalt schon so eingeplant war. Daher gibt es hier keine Probleme mit der vorläufigen Haushaltsführung.
Die Abstimmung ist wieder namentlich. Es gibt 25 Ja-Stimmen und eine Enthaltung, damit ist der Antrag angenommen.
TOP 11 Finanzanträge
Es liegen keine Anträge vor
TOP 12
1
Es liegen keine Bewerbungen vor.
2
Josephiene stellt sich vor.
Sie möchte stärkere Transparenz schaffen und Studierende stärker einbringen.
Nils fragt, da sie auch gerne wieder mit den Moritz.Medie stärker zusammenarbeiten möchte, ob es da schon bestimmte Ideen zu einem Promovideo gibt.
Spontan kann sie keine Antwort darauf geben, aber sie hat sich schon mit Florian zusammengesetzt und möchte da etwas ausarbeiten.
Senta fragt, ob sie sich vorstellen kann, warum die VV so schlech besucht ist und ob sie Ideen hat, warum so wenig Anträge eingereicht werden.
Sie möchte sich aktiver dafür einsetzten, damit die VV attraktiver für die Studenten wird.
Nils fragt, wie sie das machen möchte.
Josephiene stellt fest, dass die VV teilweise zu unbekannt ist und immer noch zu unattraktiv.Eine weiter Frage war, ob sie sich für die LKS aufstellen lassen würde.
Soraia fragt wie das Interesse an der HoPo entstanden ist. Ob sie vielleicht selbst mal eine VV besucht hat.
Durch einen Besuch auf der VV wurde das Interesse nicht geweckt, sondern durch andere AStA_mitglieder und ihren Einblick dadurch.
Es kommt zur Abstimmung durch das Präsidium.
Lukas und Laura fungieren wieder als Wahlhelfer*innen.
Bei dieser Abstimmung reicht ein einfache Ja/Nein Entscheidung auf den Stimmzetteln.
Mit 20 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und 5 Enthaltungen ist Josephiene gewählt.
3
Es gibt keine Bewerbungen
Senta hat Frage gestellt, ob die Referate für Soziales, Finanzen, Vorsitz heute schon gewählt werden kann. Aufgrund der bisher zu kurzen Frist ist das noch nicht möglich.
Allerdings soll die Frist auf fünf Tage verkürzt werden, damit das nächste Woche gewählt werden kann.
.
Hannes stellt einen GO-Antrag, zum Vorziehen des TOP 19 zu TOP 13, die Wahl des stud. Mitglieds im Aufsichtsrats des Studierendenwerk. Es wurde zugestimmt.
Es folgt also nun TOP13
Es haben sich Hannes, Yannick und Till beworben.
Auch für diesen Sitzungspunkt wird Yannick sein Posten der Sitzungsleitung abgeben. Jule übernimmt für die Wahl.
Es folgt die Vorstellung der Bewerber:
Till sitzt seit einer Woche im Mensaausschuss. Er würde gerne beide Ämter miteinander verbinden
Hannes stellt sich vor. Er ist schon länger in der HoPo unterwegs. 3 Jahre war er im Fachschaftsrat an der Uni Jena und 1 Jahr im StuRa. In Greifswald war er jetzt ein Semester im StuPa und ist aktuell Senats-Mitglied. Als Promotionsstudent steht er die gesamte Legislatur zur Verfügung. Er möchte gerne alle Gremien der Studierendenschaft verbinden.
Yannick möchte sich gerne, gerade als Präsident stärker im Studierendenwerk engagieren, da es eine sehr wichtige Institution für sie Studierendenschaft ist.
Außerdem kennt er die entsprechenden Verantwortlichen sehr gut.
Jetzt werden Fragen aus dem Plenum gestellt.
Ben fragt Yannick, ob ihm bewusst sei, wie viel Zeit solche Ämter benötigen, außerdem ist er skeptisch, ob Yannick Ämter anhäuft.
Er sieht kein zeitliches Problem und da er nur im StuPa-Präsidium sitzt, auch keine Ämterhäufung.
Fabian spricht das Problem der zwingenden Verschwiegenheit in diesem Amt an.
Hannes ist sich über diesen Umstand bewusst. Er ist der Meinung, dass mehr Informationen nicht schlecht wären. Natürlich muss man dabei darauf achten, geheime Infos davon abzugrenzen.
Gleichzeitig kann man als Studierender sich dort gut einbringen und wichtige Sachen anregen kann.
Yannick sieht keine Probleme und Überschneidungen zu seinem Amt als StuPa-Präsidenten.
Till sieht es in diesem Problem ähnlich wie die anderen beiden.
Hannes sieht die Frage auf seine Tätigkeit im Hochschulsport gemünzt.
Er findet es wichtig, dass man da nicht vor Problemen davonläuft, sondern im Rahmen seiner Möglichkeit das ganze weitergibt.
Soraia stellt eine Frage zur räumlichen Situation des Studierendenwerks.
Yannick spricht sich für eine schnelle Lösung dieses Problem aus, um nicht noch eine Zwischenlösung finden zu müssen.
Man sollte sich noch mal mit der Stadt zusammen setzen um eine gute Erreichbarkeit zu gewähren.
Till sieht auch die Uni in der Pflicht sich dafür einzusetzen.
Hannes kann sich auch mit einer Zwischenlösung anfreunden, wenn sich danach eine bessere Lösung finden lässt. Er sieht ebenfalls die Uni in der Pflicht.
Es kommt wieder zur Abstimmung.
Erst wird der oder die studentische Stellvertreter*in gewählt, danach in einem zweiten Wahlgang sein oder ihr Stellvertreter*in:
Jeder hat eine Stimme.
Während der Auszählung gibt es erneut eine kleine Pause.
00:20
Es geht weiter, wir warten noch auf eine Stupist’innen. Jule verkündet das Ergebnis. Es sind 7 Stimmen für Till, 8 für Hannes und 10 für Yannick. Daher gibt es eine Stichwahl zwischen Hannes und Yannick. Micha und Laura zählen aus – wir warten gespannt!
Wir haben ein Ergebnis. Mit 15 Stimmen ist Hannes gewählter studentischer Vertreter im Aufsichtsrat des Studierendenwerks. Nun kommen wir zur Wahl des Stellvertreter*innenpostens. Yannick und Till stellen sich wieder zur Wahl. Till erweitert noch mal seine vorige Vorstellung und ergänzt, dass er den Interessenkonflikt zwischen Mensaausschuss und Aufsichtsrat bekannt ist und den auch sieht. Zudem ergänzt er, dass er die Produktbandbreite des Studierendenwerks vorhin vergessen hat und das noch ergänzt. Wir kommen wieder zur Wahl mit Laura und Micha. Mit 18 Stimmen ist Till angenommen.
00:30
Xenia und Ebru möchten die Wahl des Medienausschusses vorziehen. Es gibt keine Gegenrede und damit kommen wir zur Vorstellung (wuhu!). Wir schlagen Laura Promehl und Ebru Akyürek vor. Im StuPa werden Xenia, Till, Senta und Martin vorgeschlagen. Wir kommen zur Vorstellung.
Laura beginnt und sagt, dass sie nicht nur gerne auszählt, sondern sich auch in der letzten Legislatur gerne im Medienausschuss eingebracht hat und diese Arbeit nun gerne fortsetzen wollen würde. Sie würde auch wieder den stv. Vorsitz machen. Das hat in der letzten Legislatur auch sehr gut geklappt!
Sie nennt als Projekte die Vernetzung mit der Pressestelle und viele weitere Projekte, die auf vielen konstruktiven Sitzungen angefangen wurden. Ihr macht es Spaß auch ohne redaktionelle Arbeit und möchte das gern weiter machen.
Ebru stellt sich vor und spricht über ihre Arbeit bei den Medien und den Weg in die Hochschulpolitik. Yannick fragt nach Fragen. Die gibt es aber nicht.
Jetzt stellt Xenia sich vor. Sie war auch schon im Medienausschuss und spricht über ihre konstruktive Arbeit darin und setzt sich auch mit den Medien auseinander (wuhu!).
Till stellt sich auch vor. Er war in der letzten Legislatur Vorsitzender des Medienausschusses und betont, dass ihm der Medienausschuss sehr am Herzen liegt. Er versteht den Medienausschuss als konstruktives Medium. Er möchte nicht meckern, sondern konstruktives Feedback geben. Dass sehen vielleicht nicht alle so, er meint aber, dass der Medienausschuss in der Konstellation sehr hilfreich sein kann. Er möchte den Abschnitt der Medien in der Satzung überarbeiten und meint, dass das in diesem Jahr unter der Haushaltsdebatte untergegangen ist. Er spricht auch noch mal an, dass man bei uns ein Praktikum machen kann. Er möchte die Qualität der Medien wieder hervorheben und steht der Kritik der letzten Monate positiv gegenüber und möchte diese weiterhin auch einbringen.
Senta stellt sich vor. Sie ist 19 und studiert Jura. Zudem studiert sich auch etwas mit Journalismus, Publizistik und dann kein Jura mehr. Sie war fast ein Jahr AStA-Pressereferentin. Sie gibt offen zu, dass sie moritz.medien-Kritikerin ist und möchte ein Lektorat einführen (Protokolle der letzten Legislatur hat sie scheinbar nicht gelesen). Sie war auch in der Privatwirtschaft tätig und sagt, sie könnte das auch in die Medien einbringen.
Martin stellt sich vor. Er möchte in den Medienausschuss, weil ihm Medien am Herzen liegen. Er ist auch schon länger bei Radio 98eins. Er war auch bei uns aktiv und findet es klasse, dass man einfach zu uns kommen kann und viel lernen kann und möchte das auch politisch vertreten.
Ben fragt v.a. bei Senta und Martin nach. Senta betont, dass sie trotz eines Fernstudiums in Greifswald bleiben wird. Martin gibt zu, dass er nicht wusste, dass er seine Redaktionsarbeit im Podcast nicht als Medienausschussmitglied weiterführen kann.
Lukas fragt nach, ob Senta sich in den letzten Monaten mit den Medien auseinandergesetzt hat, da eine Lektoratsstelle ja bereits eingerichtet wurde. Sie meint, dass sie in den letzten Wochen viel zu tun hatte, deshalb hat sie das nicht mitbekommen.
Laura fragt nach, wie die Kandidierenden die Herausgeberschaftsrolle der Medien sehen. Senta sieht das als Kontrollgremium im Sinne des Pressecodex‘, zum Beispiel gegen einseitige Berichterstattung. Sie würde aber nicht inhaltlich eingreifen. Laura fragt nach dem Wissen der Kandidierenden über die Arbeit des Medienausschusses. Senta will im Presserecht agieren, aber nicht inhaltlich eingreifen.
Laura betont, dass man als Medienausschussmitglied nur Hinweise geben kann. Senta hofft, dass diese Hinweise auch angenommen und beherzigt werden.
Martin denkt v.a. an die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung und betont v.a. die Pressefreiheit, die gewahrt werden sollte.
Ebru sieht die Rolle des Medienausschusses als Vermittlerrolle zwischen den Medienchefs und dem Studierendenparlament.
Till erwähnt abermals die Wichtigkeit der Pressefreiheit. Er ergänzt, dass die Kritik in den letzten Monaten leider nicht über den Medienausschuss ging, sondern direkt auf „anderen Kanälen“ ausgetragen wurde. Er würde sich daher freuen, wenn der Medienausschuss in der nächsten Legislatur wieder stärker in dieser Rolle genutzt werden würde.
Lukas erinnert sich an die liberale Hochschulgruppe, der Senta angehört, da diese zu den Gremienwahlen den Spruch „Lieber keine Moritzmedien als schlechte Moritzmedien“ [sic!] für sich nutzten. Senta distanziert sich von dieser Aussage, auch wenn sie diesen Post geliket hat. Sie erklärt dies mit ihrer Reichweite und dass sie deswegen alles bzw. vieles auf Facebook liket.
Leonie fragt nochmal nach, warum sich Senta jetzt nochmal für die medien interessiert, obwohl sie in früherer Zeit einen von ihr aufgeführten Vorschlag für Zusammenarbeit im Nichts verlaufen lassen hat.
Christopher stellt einen Antrag auf Schluss der Debatte. Die Debatte ist jetzt geschlossen.
Wir wählen jetzt zuerst die Vertreter*innen der Medien. Yannick erklärt das Verfahren und wir wählen wieder.
01:00
Senta bietet uns zwischenzeitlich Süßigkeiten an. Wir verstehen die Geste. Wirklich! 🙂 [EDIT 1.24: Wir haben jetzt doch Bonbons angenommen. Nach der Wahl. Keine Befangenheit.]
Während Marco und Marcel auszählen, fängt Yannick schon mal mit dem nächsten Wahlgang an.
Laura (23 Stimmen) und Ebru (21 Stimmen) sind gewählt. Wuhuu!
Marco und Marcel sammeln die nächsten Zettel ein und zählen aus.
Die Sitzung wurde zwischen den Auszählungen auf um 3 Uhr verlängert.
Xenia hat 13 Stimmen, Till hat 13 Stimmen, Senta 8 Stimmen und Martin 11 Stimmen. Zwischen Xenia und Till gibt es jetzt eine Stichwahl.
01:10
Wir kommen zu TOP 15, der Wahl der Vertreter*innen und deren Vertreter*innen für die LKS. Es werden Lukas, Florian, Josephine und Niklas zur Wahl gestellt.
BTW: Xenia und Till sind mit 18 Stimmen gewählt. Juhuuu!
Während der Stichwahlauszählung gehen wir weiter zu TOP 15, der Wahl des LKS. Es wurden Vorstellungen gewünscht. Lukas stellt sich als erstes vor und erklärt, was die LKS eigentlich ist – die Landeskonferenz der Studierendenschaften. Lukas würde gerne seinen Sitz, den er seit Dezember innehat, beibehalten, um angefangene Projekte beenden zu können.
Josephine möchte auch den Austausch zwischen den Studierendenschaften in MV weiter unterstützen.
Florian möchte genau wie Lukas die Projekte im LKS weiterführen und weiterhin Spaß an der Arbeit haben. Niklas will auch die anderen Regionen von MV kennenlernen und sich mit den anderen Studierendenschaften austauschen, auch in Berlin bald.
Soraia fragt kritisch nach, ob sich die Berwerber/innen auch vorstellen könnten, mehr zu machen als „nur“ zu den LKS-Sitzungen zu gehen und sich mit anderen Stuiderendenschaften auszutauschen.
Lukas betont weitere geplante Projekte und Transparenz und seine Lust daran.
Josephine würde gerne natürlih auch die Chance nutzen, mit der LKS Projekte auszuführen.
Florian möchte die Werbung und die Vertretung des LKS nach außen verbessern. Niklas will außerdem die sozialen Medien nutzen, um sich mit anderne Studierendenschaften auszutauschen.
Es wird nachgefragt, ob die Berwerber/innen sich auch vorstellen könnten, außerhalb MVs mit Studierendenschaften zu kooperieren. Lukas merkt an, dass sie das gerne machen würden, aber nunmal kein Geld für Fahrtkosten da sei. Josephine schließt Niklas interessiert sich v.a. für Berlin, auch weil er selbst aus Berlin kommt und sich da vor allem einsetzen will.
Yannick erklärt noch mal, dass es bei so einem Verfahren auch eine einfache Mehrheit tut. Das auch bei den Wahlen des Medienausschusses. Hätte aber nichts am Ergebnis geändert, deshalb wird das auch einfach im Protokoll geändert.
01:30
Es geht zur Wahl des Haushaltsausschuss. Yannick betont, dass mindestens fünf, aber auch mehr gewählt werden können, damit dieser Ausschuss auch immer beschlussfähig ist. Es werden Marcel, Antonio, Florian B., Fabian, Nils, Soraia und Robert vorgeschlagen.
Nebenher LKS-Ergebnis: Florian 6 Stimmen, Lukas 18 Stimmen, Josephine 18 Stimmen, Niklas 6 Stimmen. Damit sind Josephine und Lukas LKS-Vertreter und Niklas und Florian Ersatzmitglieder.
Der Haushaltsausschuss ist bei sechs Enthaltungen angenommen. Antonio bedankt sich bei den moritz.medien, dass diese immer noch filmen und tickern. Danke, Antonio!
Wir kommen zum Gamificationausschuss. Niklas wird als Mitglied durch Vorschlag des Studierendenparlaments gewählt. Alle anderen Mitglieder stehen dann noch aus.
Wir kommen zu den Kassenprüfer*innen. Nils, Soraia, Fabian, Niklas und Ben. Niklas und Ben ziehen zurück. Soraia findet es schade, dass niemand nachfragt. Ben meint, dass es unsinnig ist, hier abzufragen, was die Leute vorhaben, weil Soraia AStA-Co-Finanzerin und -Vorsitzende war, Nils war Finanzer und Fabian schon Kassenprüfer. Wir kommen trotzdem noch mal zu einer Vorstellung. Nils erklärt auch noch mal das Verfahren.
Nils kandidiert als Prüfer, Soraia und Fabian als Stellvertreter*innen. Bei drei Enthaltungen so beschlossen. Die Wahl wird per Handzeichen geprüft.
Soraia und Nils stellen sich zur Wahl. Soraia kandidiert als Kassenprüferin, Nils als stellv. Kassenprüfer. Marcel bietet an, dass die Stupist*innen sich auch gern mit ihm kurzschließen können, wenn Interesse an den Finanzverfahren des AStA besteht. Die beiden werden mit 2 Enthaltungen gewählt.
Wir kommen zum Haushalt. Antonio stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Nils hält eine inhaltliche Gegenrede und sagt, dass es dringend nötig ist, dass dieser Haushaltsplan so beschlossen wird, da es sich nur noch um geänderte Abschlusszahlen handelt. Fabian ergänzt, dass es wirklich dringend ist, da auch schon Finanzanträge vorliegen. Der Haushalt bleibt auf der Tagesordnung.
Erstmal Pause bis 02:05.
02:05
Back again! Nils stellt kurz vor, warum wir den jetzt noch mal behandeln müssen. Nils erzählt kurz die Geschichte des Haushaltsplans. Es gab da noch Verzögerungen durch Weihnachten, Ferien usw. Als die Uni den Plan angeguckt hat, sind einige Fehler aufgefallen. Zudem sollte der Jahresabschluss 2017 mit eingereicht werden. Daran haben sich einige IST-Stände verändert und damit auch der Plan. Deshalb muss der aktuelle Haushaltsplan nun auch noch mal durchs StuPa.
Nils erläutert den Haushaltsplan genauer, weitere Fragen zu genauen Töpfen werden erst in der zweiten Lesung gestellt und beantwortet. Fabian bittet um Dringlichkeit und will die 2. Lesung heute noch durchführen. Es wird abgestimmt und gerade so mit 18 Stimmen beschlosssen. Es folgt die zweite Lesung und somit Debatten über genaue Töpfe. Nils merkt an, dass nichts geändert werden sollte, da die Uni wie gesagt, schon ihr OK gegeben hat für diesen Plan und somit bald auch eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden könnte. Fabian merkt an, dass sich die Stupist*innen in der letzten Legislatur schon sehr detailliert damit befasst haben und man es deshalb einfach abstimmen sollte.
Soraia bemerkt die Veranstaltungen, die vom Haushalt finanziert werden und endlich ihre Unterstützung haben wollen, um alles geplant durchführen zu können. Senta bittet, dass sich in der AG Satzung und Struktur beteiligt und dort über den Haushalt 2019 unterhalten wird.
Martin möchte einen Änderungsantrag stellen, dass Radio 98eins sein altes Budget wieder bekommt, also mehr als 1500€ statt wie momentan 1000€, da das Radio massive finanzielle Probleme hat.
Soraia bittet darum bei weiteren Änderungsanträgen anzugeben, welche anderen Töpfe dann betroffen werden sollen. Und bemerkt, dass es nur ein Plan ist und auch noch im Nachtragshaushaltsplan geändert werden kann. Lukas merkt an, dass es schon in der letzten Legislaturperiode zu viele Diskussionen über einzelne Töpfe gab und diese deswegen v.a. in der konstituierenden Sitzung nicht weiter ausgeführt werden sollten.
Antonio will das Problem nicht klein reden lassen. Till betont auch die spontane Hilfe, die immer in Notfällen bereit stünde.
Wir kommen zur Abstimmung des Änderungsantrags. (Erhöhung des Titels 684.03 um 500€ auf 1500€). Mit 3 Ja-Stimmen, genügend Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen angenommen.
Der Haushaltsplan wird jetzt verabschiedet. Namentlich. Mit 18 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
02:30
Soraia stellt ihren Aufhebungsantrag kurz vor. Es geht um das Verbot des AStA/Studierendenschaft (nicht so sicher, welche Version nun gilt…), mit Privatunternehmen zu kooperieren. Mehrheitlich angenommen und damit aufgehoben.
Die Sitzungstermine für die nächste Legislatur kommen auf die Tagesordnung. Die Termine findet ihr im Drucksachenpaket.
Yannick möchte in den nächste zwei Wochen 2 ordentliche Sitzungen veranstalten. Ben merkt an, dass in der 2. ordentlichen Sitzung die AStA-Struktur stehen muss und weiß nicht, ob das klappen kann. Fabian merkt an, dass die AG Struktur der vergangenen Legislatur schon eine neue Struktur vorgeschlagen hat und es deswegen nicht so lange dauern sollte, die neue AStA-Struktur festzulegen und auszudiskutieren.
Jetzt werden die weiteren ordentlichen Sitzungen festgelegt bzw. erstmal der Termin für die erste ordentliche Sitzung für nächste Woche Dienstag festgelegt, da bei den restlichen Terminen noch Ungewissheit besteht, diese sollen dann nächste Woche weiter besprochen werden.
Es soll jetzt schon die VV für das WiSe18/19 einberufen werden, damit auch die Dozenten sich darauf einstellen können. Es wird der 6.11.18 als Termin angenommen.
Die heutige Sitzung wird bis 3:30 Uhr verlängert.
Der Antrag zur Einberufung der AGs wird angenommen.
Marco wird als neuer stellvertretender AStA-Vorsitz vorgeschlagen und angenommen.
Für Senta (ehemals AStA-Presse) übernimmt ab April Florentine dieses Amt. Dafür soll eine Vakanz-Entschädigung von 80€ ausgezahlt werden.
TOP neu 27: Das AStA-Refarat HoPo übernimmt Finja jetzt. 100€ Vakanz sollen gezahlt werden. Das steht auf dem Antrag falsch, allerdings ändert Sorraia das selbstständig noch mal auf 100€.
TOP 28 Bestellung des behördlichen Datenschutzbeauftragten: Lukas stellt den Antrag vor. Es geht um die Bestellung der behördlichen Datenschutzbeauftragten, da 1. Datenschutz ein wichtiges Thema ist und 2. dieses Amt für die Studierendenschaft nicht durch die Uni abgedeckt wird. Es muss zeitnah einer bestellt werden, weil die Datenschutzgrundverordnung bis zum 28.05.18 ausgefüllt werden sein. Lukas stelllt sich auf, diese Position zu übernehmen. Marco soll sein Stellvertreter werden. Dieser Antrag wird angenommen.
Die Stellenausschreibungen für die Geschäftsführung und Chefredaktionen der moritz.medien und AStA-Referate für Soziales, Vorsitz und Presse sollen in den nächsten 5 Werktagen gewählt sein. Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Lukas ergänzt in seiner (neuen) Position als Vorsitz des Mensaausschuss, dass Till und er nun Vorsitzende (Till stellv.) des Mensaausschusses sind. Dazu ergänzt er, dass doch bitte das Geschirr des StuWe auch in die Mensen zurückgebracht werden soll, da das StuWe sehr viel Geld für dieses Geschirr ausgebe.
Außerdem wird sich die Fertigstellung der Mensa in der Loefflerstraße weiterhin verzögern, da die Sanitätsanlagen noch immer nicht fertig gestellt werden können und dies nun europaweit ausgeschrieben wird.
03:00
Fabian fragt nach, ob wieder eine WhatsApp-Gruppe eingerichtet werden könnte. Lukas ergänzt hier, dass keine personenbezogenen Daten auf WhatsApp verarbeitet werden dürfen und daher eher auf Mails umgeschwenkt werden sollte. Das ist mit der Einrichtung des persönlichen Mailsaccount auf dem Mobiltelefon und der Einrichtung einer zentralen Mailingliste auch gut und schnell möglich.
Marcel bewirbt sich als neuer AStA-Finanzer und stellt sich vor. Er ist seit 5 Monaten schon Co-Finanzer im AStA. Laura und Micha zählen aus. Er ist mit 22 Ja-Stimmen, einer Gegenrede und einer Enthaltung.
Fabian bedankt sich noch einmal bei Finja für die Organisation des StuPa-Wochenendes.
Wir sagen guuuuuute Nacht!
