von webmoritz. | 12.03.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Beschlussfassung AStA-Bürokraft
TOP 4 Wahl einer*s Präsident*in
4.1 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in
TOP 5 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Kiste
7.2 Greimun
7.3 Hoffest
TOP 8 Wahlen AStA
8.1 Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
8.2 Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A bis M
8.3 Co-Referat für Fachschaften und Gremien
8.4 Referat für Studium und Lehre
8.5 Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 9 Haushalt 2019
TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-28/228
TOP 11 Wahlen der Vertreter*innen für den Mensaausschuss
TOP 12 Aufhebung Sperre FSR Philosophie
TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Das Licht ist gedimmt, der Saal leer. Kommen noch genug StuPist*innen her?
Wir warten voller Hoffnung
Felix möchte noch 5 bis 10 Minuten warten.
Scheinbar fehlt noch eine Stimme.
Das StuPa ist nun beschlussfähig mit 15 Stimmen. Wir fangen um 20:22 Uhr an.
Das Protokoll wird bestätigt. Die Tagesordnung wird auch wie oben angenommen.
20:28 Uhr
Da Xenia nicht mehr dabei ist, wird Camill heute das Protokoll führen und Felix alleine die Situng leiten.
TOP 3 zur Bürokraft im AStA. Marco stellt diesen vor. Der AStA bekommt eine neue Bürokraft und Marco muss einen Kooperationsvertrag mit der Uni abschließen, wofür er die Vollmacht des StuPas braucht.
Es gibt ein paar Änderungen zum letzten Vertrag, mit einem stärkeren Fokus auf den Finanzsektor.
Christiane hinterfragt nochmal das Prozedere.
Marco erklärt, dass es auch bei Mathias damals einen Beschluss vom StuPa gegeben hat. Herr Geiger bestätigte ebenfalls, dass ein Kooperationsvertrag notwendig ist.
Es gibt keine weiteren Nachfragen oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird angenommen.
TOP 4 Wahl eine*s Präsident*in wird auf später verschoben. Wir haben Nominierte.
20:40 Uhr
Es folgt forgezogen TOP 7 Finanzänträge.
René vom Studentenclub Kiste stellt seinen Antrag vor.
Die Kiste möchte im April ein etwas aufwändigeres Metal-Konzert veranstalten, mit Bands, die teils aus dem Ausland kommen. Daher wird mehr finanzielle Unterstützung benötigt.
Theo, der AStA-Finanzer hält diesen Antrag nach der Förderrichtlinie nicht für förderwürdig.
René weist daraufhin, dass er überrascht ist, da es bereits andere solche Veranstaltungen gegeben hat, die gefördert wurden.
Theo erklärt noch einmal, die Vergangenheit macht es nicht rechtens. Bei Parties ist eine Förderung ausgeschlossen, und er rechnet Konzerte dazu. René glaubt, dass Konzerte nicht dazu gehören würden.
Marcel versucht noch einmal zu erklären, dass keine Förderungsfähigkeit gegeben ist, wenn die Veranstaltung nicht direkt dem Zweck der Studierendeschaft dient.
Er sieht aber dieses Interesse in der Studierendenschaft und denkt, dass es doch förderungswürdig scheint.
Charlotte würde gerne wissen, wie viel wir momentan überhaupt ausgeben dürfen.
Theo erklärt, dass es sich um 1/12 aus dem Ansatz des Vorjahres handelt.
Christiane sieht das Konzert auch als Kulturveranstaltung.
Theo möchte lediglich auf die Förderrichtlinie hinweisen und dass da ein Problem mit dem Justiziariat entstehen könnte.
Christiane betont noch einmal, dass Kulturveranstaltungen gefördert werden können. Es wird noch einmal nachgefragt, ob Konzerte dazu gehören oder nicht. Man ist sich nicht ganz sicher.
Wir kommen trotzdem zur Endabstimmung.
Da es sich um einen Finanzantrag handelt, wird namentlich abgestimmt.
Mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ist dieser Antrag angenommen.
21:00 Uhr
Wir kommen zum Antrag von Greimun.
Es findet jedes Jahr eine Versammlung statt, in der jeder Teilnehmer ein Land vertritt. Im März wird dann eine Delegation im Zuge der Veranstaltung nach New York reisen. Dieses Jahr kommen 22 Personen mit nach New York.
Theo sieht diesen Antrag als förderfähig und förderwürdig an, aber da auch Verpflegung mit drin ist, weist er noch einmal daraufhin, dass dafür kein Geld ausgegeben werden darf.
Charlotte findet die Verantaltung sehr gut, weist aber darauf hin, dass bereits zwei Greimun-Veranstaltungen in dieser Legislatur gefördert wurden. Da diese aber nicht so teuer waren, wie sie gedacht hat, hat sie doch keine Widersprüche mehr.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zum nächsten Finanzantrag, dem Hoffest.
Kevin Krüger stellt den Antrag vor.
Das Hoffest auf dem Rubenowhof war eine Tradition zwischen 2008 und 2014. Da es immer eine schöne Veranstaltung war, soll das Hoffest wieder eingeführt werden.
Er hat die AG Hoffest letztes Jahr gegründet.
Die vier Fachschaftsräte der Philosophischen Fakultät IPK, Deutsche Philologie, Geschichte und Anglistik haben sich dafür zusammengeschlossen.
Der geplante Ablauf: ab 16 Uhr ein Poetry-Slam, ab 18 Uhr elektronische Musik und Live-Musik (u.a. vom Institutsleiter Herrn Schumacher), daneben Stände von verschiedenen Organisationen, wie dem Café Küstenkind.
Theo meint, der Finanzplan ginge nicht auf, weil es mehr Einnahmen als Ausgaben gäbe.
Kevin meint, mit den Einnahmen aus Getränken und Grilleinnahmen etc. gäbe es noch einige Einnahmen, die nicht genau kalkulierbar sind, deshalb wurde gleich ein Puffer eingerechnet.
Theo meint, so was müsste dann aber reingeschrieben werden. Und es ist eine Form vorgschrieben, die offenbar noch nicht eingehalten wurde.
Felix erklärt, dass der Antrag bereits am Freitag eingereicht wurde. Und er sich auf das Fest freut.
Marcel lobt die Planung. Und die Form ändern wir noch in den Änderungsanträgen.
Theo glaubt, dass die GEMA mit 100€ zu niedrig kalkuliert ist.
Es gibt noch ein paar rechtliche Sachen zu klären.
Christiane würde gerne wissen ob das Ganze über Spendenbasis läuft. -Nein.
Angedacht sind 4€ Einrittspreis. Es dürfen insgesamt 500 Tickets verkauft werden (so viel Platz hätte der Hof), also insgesamt 2000€ an Ticket-Einnahmen.
Auch der C9 wird am gleichen Tag aufmachen.
Die Anwesenden diskutieren, ob das Fest nicht sogar mit WSP-Mittelns finanziert werden könnten. Theo fragt mal nach, das kann ja nicht schaden.
Es gibt Änderungsanträge.
Theo stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung der GEMA-Kalkulation auf 500€ und Sonstiges auf 1470€.
Christiane würde gerne den Punkt Eintrittskarten anders formulieren.
Kevin erklärt, er würde lieber mit realistischen Zahlen rechnen.
Christiane zieht ihren ÄA zurück.
Felix erklärt, dass der Antragsteller den Änderungsantrag auch nicht hätte annehmen müssen, das StuPa wird auch nochmal darüber entscheiden.
Es wird namentlich abgestimmt.
Einstimmig angenommen. Unter Vorbehalt der vorläufigen Haushaltsführung.
21:15 Uhr
Wir kommen zu TOP 4.
Jetzt gibt es keine Berwerber*innen mehr. 🙁
Der TOP wird deshalb geschlossen.
Nun folgt TOP 5, Berichte.
Die Berichte der Medien werden erst zur nächsten Sitzung vorliegen. Anbei liebe Grüße von Lukas. (Liebe Grüße zurück <3)
Marco hat eine E-Mail vom Freizeitbad bekommen. Ab morgen zahlt man als Studi für 90 Minuten Planschen nur noch 4€.
Theo sagt, aus dem bisherigen Haushaltsplan wären noch rund 4000€ übrig.
Zum Club9: Theo hat einen Beschluss vom StuPa von vor 12 Jahren gefunden, in dem das StuPa dem C9 75.000€ aus studentischen Mitteln zukommen lassen sollte.
Aber diese wurden nun doch aus WSP-Mitteln bezahlt, also galt das nur als Information.
Lucile erklärt, dass sie zum 25.03.19 zurücktritt.
21:35 Uhr
Es folgen keine Fragen aus der Studierendenschaft.
Es folgt TOP 8 Wahlen AStA.
Es gibt eine Bewerbung für das Co-Referat Fachschaftsfinanzen A-M.
Alya stellt sich vor.
Sie hat bis jetzt Mathe studiert und fängt demnächst mit BWL an.
Theo fragt nach, ob sie sich in zwei Monaten nochmal aufstellen lassen würde. Sie würde das Referat länger machen, ja.
Wir kommen zur Wahl. Anne und Vero haben heute das Vergnügen.
Es werden 12 Stimmen benötigt, um gewählt zu werden.
Es gibt eine kurze Pause während der Auszählung. Felix sorgt für entspannte Musik nebenbei. Ob das wohl GEMA-pflichtig ist?
Mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ist Alya gewählt.
Es gibt doch eine Initiativ-Bewerbung für das Referat Veranstaltungen und studentische Kultur von Felix Zocher! Aber er muss sich erstmal vorbereiten.
Felix stellt sich vor. Er ist bereits im AStA Co-Referent für Veranstaltungen und Sport. Er hat sich also schon einmal vorgestellt.
Er möchte, dass die Arbeit des Referats kontinuierlich weitergeführt werden kann, damit die Erstiveranstaltungen etc. nicht auf der Strecke bleiben müssen, deshalb bewirbt er sich.
Yannick möchte gerne wissen, warum er gerne dieses Referat annehmen möchte. Außerdem ob er auch nächstes Legislatur weitermachen würde.
Felix würde gerne der versammelten Studierendenschaft helfen. Und ein besonderes Augenmerk auf den Sport haben.
Charlotte würde gerne wissen, ob Felix auch mit den Clubs zusammen arbeiten würde.
Da ist er komplett offen und möchte die Clubs natürlich mit einbinden.
Es gibt wieder eine Wahl.
Musik an!
Mit 13 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, ist Felix in das Referat gewählt.
Felix nimmt die Wahl an. Alya ihre auch (nachträglich).
22:05 Uhr
TOP 9: Haushaltsplan 2019
Es müssten ein paar Punkte daran geändert werden.
Es sind Sachen, die auch noch in drei Wochen gelöst werden können. Es geht um Verwaltungskosten.
Yannick würde dafür plädieren, den Haushaltsplan anzunehmen, da es sich nur um interne Umbuchungen geht. Also von einem Topf in den anderen.
Theo erklärt den genauen Ablauf, es sollte sich aber nichts an der Endsumme ändern.
Es gibt keine ÄA.
Es folgt die namentliche Abstimmung, da es um Geld geht.
Der Haushalt wird jetzt auch so einstimmig angenommen.
TOP 10: Aufhebung des Beschlusses Nr. 2019-28/228.
Kurze Zusammenfassung: Das Justiziariat sieht keinen Grund die Musikanlage mit mehr als 50% zu fördern.
Yannick würde gerne, den Beschluss nicht aufheben. In der Förderrichtlinie hat sich das StuPa selbst auferlegt, bei besonderen Gründen, eine Förderung von 95% zu fördern.
Da das StuPa die Begründung als einen besonderen Grund angesehen hat, ist dieser Beschluss so rechtens. Er sieht es als fraglich, dass Herr Geiger bewerten kann, was ein besonderer Grund ist und was nicht.
Theo erklärt, dass laut Herrn Geigers Auffassung, ein besonderer Grund im Beschluss über Buchhaltungszahlen eindeutiger wäre als „wir haben kein Geld.“
Yannick würde sich freuen, wenn in einem weiteren Gespräch gefragt werden würde, wie Herr Geiger als Rechtsaufsicht, inhaltlich entscheiden kann, was ein besonderer Grund ist und was nicht. Nach Yannicks Auffassung ist das StuPa dafür zuständig, diese Entscheidung zu fällen.
Theo erklärt, dass das Justiziariat eine ordentliche Begründung (also Buchhaltungszahlen) im Beschluss benötigt, damit dieser rechtens ist.
Der Antrag auf Aufhebung wurde mehrheitlich abgelehnt.
Theo schlägt ein Tanzen für die Musikanlage vor.
TOP 11: Wahlen der Vertreter*innen für den Mensaauschuss
Da Xenia nicht mehr da ist.
Olivia Schuster bewirbt sich, ist heute aber nicht anwesend.
Yannick hat eine Verständnisfrage. Er würde gerne wissen, ob Benjamin jetzt vorrückt und Olivia dann Benjamins Rolle als Stellvertreter*in übernimmt.
Felix erklärt, dass es um Xenias Platz geht, also würde Benjamin nicht aufrücken.
Benjamin stellt sich in Abwesenheit nun auch zur Wahl.
Benjamin wird als Mitglied gewählt.
Olivia als Stellvertreterin wird auch gewählt.
22:20 Uhr
Wir kommen zu TOP 12 Aufhebung Sperre FSR Philosophie.
Felix (der auch im FSR Philosophie ist) gelobt Besserung.
Theo meint, es wäre auch alles da und ist in Ordnung, es gibt kein weiteres Problem damit.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir sind bei Sonstiges angelangt. Es ist erst 22 Uhr.
Es wird über den GO-Antrag abgestimmt, ob noch mal eine Pause gemacht werden soll, aber der wird nicht angenommen.
Annabell wirft ein, dass unter dem Ticker erwähnt wurde, dass noch eine zweite Bewerbung für das Referat Fachschaftsfinanzen A bis M eingegangen ist.
Felix erklärt, dass an besagtem Tag keine E-Mail als Bewerbung über das Studierendenportal eingegangen ist, auch im Spam-Ordner und Papierkorb ist keine zu finden.
Es ist wohl etwas schief gelaufen. Das tut Felix leid.
Theo möchte abschließend anmerken, dass wir genug WSP-Mittel jetzt übrig haben, um coole neue Projekte zu fördern. Wer Ideen hat, kann diese gerne einbringen.
Sagt das weiter! Auch an die FSR!
Felix würde gerne ein Meinungsbild einholen. Es geht um die Einreichung von WSP-Mittel Anträge. Die müssen immer durch AStA Vorsitz und dem StuPa bestätigt werden. Er würde gerne wissen, ob man dafür eine AG einberufen möchte.
Theo hält ein solches Gremium nicht für sinnvoll, da es auch reichen würde, wenn alle Zettel mal über einen Tisch gegangen sind und Theo einen Überblick darüber hat.
Felix möchte dann wissen, ob ein Meinungsbild über ein Meinungsbild gewollt ist.
Er möchte einfach, dass alles möglichst transparent bleibt.
Es gibt ein Meinungsbild.
Das Meinungsbild ist mehrheitlich für die Nutzung eines bestehenden Gremiums für die Angelegenheit.
Felix weist den Kommenator darauf hin, sich an den AStA wegen der verlorenen Bewerbung zu wenden.
Die Sitzung wird um 22:22 Uhr geschlossen. Das war die letzte ordentliche Sitzung in dieser Legislatur.
