StuPa-Ticker – 2. außerordentliche Sitzung

von webmoritz. | 04.10.2022

Heute findet die 2. außerordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Bereits letzte Woche fand die 1. außerordentliche Sitzung statt. Bei dieser war keine Beschlussfähigkeit gegeben, weswegen ein Umlaufverfahren beschlossen und gestartet wurde. Dieses Umlaufverfahren scheiterte jedoch bereits nach wenigen Stunden. Der Frust wird immer größer. Das Präsidium lädt demnach zur 2. außerordentlichen Sitzung, sodass die Satzungsänderungsanträge der FSRO und der WahlO sowie die Satzung zur Beschlussfähigkeit der Gremien während der Corona-Pandemie endlich (und hoffentlich) beschlossen werden können.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link. Ja, da steht 1. außerordentliche Sitzung. Der Inhalt ist derselbe, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war. Toll.

Getagt wird wieder in der Rubenowstraße 1 im Hörsaal 1 (altes Audimax), erneut um 17:15Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung steht leider noch nicht zur Verfügung – allerdings gibt es die Details auch in unserem Live-Ticker der letzten Woche.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
– 5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
– 5.2 Referent*in für Studium und Lehre
TOP 6 Wahl Mitglieder ZLB
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung)
TOP 10 Sonstiges

Hallo und herzlich Willkommen zur zweiten außerordentlichen Sitzung. Nach den Enttäuschungen, die die letzten Sitzung in Bezug auf die Beschlussfähigkeit waren, sieht die heutige Sitzung sehr vielversprechend aus. Es haben sich einige Stupist*innen eingefunden und der Saal ist vergleichsweise gut gefüllt. Es tickern heute (lediglich) Adrian und Schlaura. Es wird wild!

17:24

TOP 1 – Begrüßung

Nach kurzer Verzögerung beginnt die Sitzung. Es gibt insgesamt 17 Stimmen heute, nach Stimmübertragung. Außerdem sind noch Personen von ihrem Mandat zurückgetreten. Das bedeutet, dass das StuPa nun aus 25 Personen besteht.

TOP 2 – Formalia 

Robert fragt nach Änderungswünschen der TO. Keine Einwände. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

17:25 

TOP 3 – Berichte

Es gibt keine Berichte.

immernoch 17:25

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Chris fragt, warum das Umlaufverfahren gescheitert ist. Robert erklärt, dass mit der ersten Nein-Stimme das Verfahren bereits gescheitert ist, weil die volle Zustimmung benötigt wird.

17:26

TOP 5 – Wahlen AStA  
5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus  

Es gibt keine Bewerbungen.

5.2 Referent*in für Studium und Lehre 

Die einzige Bewerbung für dieses Amt ist heute leider krank und die Wahl wird verschoben.

17:27 Uhr 

TOP 6 – Wahl Mitglieder ZLB 

Frieda hat kurz erklärt worum es geht. Es muss ein einzelnes Mitglied nachgewählt werden. Das Mitglied heißt Tabea. Die Wahl wurde einstimmig angenommen.

17:29 Uhr 

TOP 7 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung) 

Nun soll die 2. Lesung der Corona-Ordnung vorgenommen werden. 

Bennet erklärt, dass wir die Satzung bereits einmal durchgegangen sind. Von Justitiariat kam der Einwand, dass ein Punkt, welcher bereits rot angestrichen war, gestrichen werden muss, da er zu „wischi-waschi“ formuliert war. 

Felix fragt, warum das Justitiariat diese Satzung abgelehnt hat, obwohl eine sehr ähnliche bereits im Senat beschlossen wurde. 

Lukas klärt darüber auf. Nachdem dieser Punkt geklärt wurde, gibt es keine weiteren Einwände und Robert ruft zur Abstimmung auf. 

Die Satzung wird einstimmig angenommen.

17:34 Uhr 

TOP 8 – SÄA FSRO (2. Lesung) 

Robert erkundigt sich auch hier nach Änderungswünschen. Soweit gibt es keine Einwände und es kommt gleich zur Abstimmung. Auch diese Ordnung wird einstimmig beschlossen. 

17:35 Uhr 

TOP 9 – SÄA WahlO (2. Lesung)

Lukas hat eine Anmerkung zur Wahlordnung – Im Anhang sind Änderungen eingearbeitet, die aber noch nicht in den Fachschaftsordnungen untergebracht sind. Deswegen kann darüber noch nicht so abgestimmt werden. Da die Punkte erst in die Fachschaftsordnungen eingearbeitet werden müssen, bevor die Anlage beschlossen werden kann. Demnach schlägt er vor, diesen Punkt rauszunehmen.

Lukas ergänzt außerdem, dass diese Anlage auch noch in einer folgenden StuPa-Sitzung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Die angesprochenen Punkte betreffen außerdem nicht alle Fachschaftsordnungen, sondern nur ausgewählte Fachschaften.

Es müssen demnach nun die Fachschaftsordnungen der betroffenen Fachschaften geändert werden, bevor die WahlO mit der vorliegenden Anlage beschlossen werden kann.

Felix hat eine Anmerkung, dass die Wahlordnung nicht ganz den Genderansprüchen der Uni gerecht wird, möchte aber seine Entscheidung davon nicht abhängig machen und fragt, ob dies noch korrigiert werden können.

Das geht selbstverständlichst. Robert lässt die SAÄ der WahlO abstimmen. Die Ordnung wird einstimmig beschlossen.

Felix stellt einen GO-Antrag für einen neuen TOP.

17:42 Uhr

TOP neu10 – Antrag zur Unterstützung des Appell des Senats 

Der Senat hat per Umlaufverfahren einen Appell an die Landesregierung verschickt, mit Anforderungen von finanziellen Stützen für den Bildungssektor – alles, was auch auf der Bildungsdemo gefordert wird. Die Uni fordert ein Krisenbewussteres Denken. Er möchte mit seinem TOP den Appell unterstützen. 

Es gibt keine Einwände. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu11 – Sonstiges

Frieda merkt an, dass es letzte Woche ziemlich „scheiße“ war. Hier waren nur vier Leute anwesend. 

Chris merkt an, dass er nicht konnte, weil er arbeiten musste. Er kritisiert die Uhrzeit und den Fakt, dass viele darauf nicht rechtzeitig reagieren konnten. Eine Stupistin stimmt zu.

Eine Stupistin merkt an, dass die Satzungsänderungen sehr spät kamen und ob man dies nicht besser kommunizieren könne.

Die verspätete Abstimmung über die Satzungen kam dadurch zustande, dass die Satzung noch im Justitiariat lag. Die mangelnde Präsenz der Stupist*innen hat das Ganze dann allerdings noch weitere Wochen verzögert.

Johannes bestätigt das. Es wurde mitgeteilt, dass es Satzungsänderungen gibt und diese abgestimmt werden müssen. Er merkt auch an, dass „einige Listen“ es nicht geschafft haben, hier aufzuschlagen.

„Die mangelnde Anwesenheit ist nicht mit Sondersitzungen auszugleichen“ (sinngemäß)

Es bricht ein Diskurs über die Uhrzeit und die Gerechtfertigung für die Kritik an den fehlenden Stupist*innen. 

Frieda findet es auch absurd, dass die Person, die mit „Nein“ im Umlaufverfahren gestimmt hat, die letzten 5 Sitzungen nicht anwesend war und damit das Verfahren zum Scheitern brachte. 

Frank Philipp merkt an, dass er selbst das Problem hat, dass er nicht auf die Uhrzeit geachtet hat und deswegen letzte Woche 20.15 Uhr hier stand und deswegen vorschlagen würde, die Uhrzeit beim nächsten Mal in den Betreff zu schreiben.

Felix schließt sich an. Und merkt die Option an, nicht öffentliche Sitzungsteile bei Diskussion über bestimmte Persone pder Organisationen spricht abzuhalten. 

Lukas spricht sich nochmal für u.A. Jens aus, welcher sehr viel Arbeit in die SAÄ-Ordnung gesteckt hat. 

Es kommt die Anmerkung, dass man sich im Vorfeld besser abstimmen sollte über ein Foodle oder Doodle oder Schmoodl.

Frieda meint, dass das nichts bringen würde.

Es wird geantwortet, dass man es aber immerhin versuchen könnte.

Johannes merkt nochmal an, dass die Termine besprochen wurden und ein Großteil zugestimmt hat. Des Weiteren kamen während der Legislatur keine weiteren Einwände zu einer Änderung der Uhrzeit. 

Das jetzt im Nachhinein nochmal zu drehen und dem Präsidium vorzuwerfen, ist der falsche Weg.

Marvin möchte noch mal die Familienkarte ausspielen und anmerken, dass sie gerne mehr Stimmübertragungen hätten, um partizipieren zu können.

Lukas beschreibt, dass daran bereits gearbeitet wird und macht Vorschläge, zusammen daran zu arbeiten und Lösungen auszuarbeiten.

Abschließend wird gesagt, dass es teilweise sehr individuell ist, warum man nicht da ist. Sie war zwei Monate nicht da und ihre Stimmübertragungen sind auch irgendwann aufgebraucht.

Darüber hinaus gibt es keine weiteren Beiträge und Robert schließt die Sitzung um 17:56 Uhr. Wir verabschieden uns ebenfalls. Haut rein! Genießt die letzten freien Tage und habt eine gute Erst-Woche!

Wir entschuldigen uns, dass es auch heute keine GIFs gab. Wenn wir wieder mehr Redakteur*innen beim Tickern sind, kommen auch wieder GIFs. Versprochen <3