von webmoritz. | 13.02.2024
Dienstag 20:15Uhr. Hoffnungsvoll und gebannt schauen wir heute, ob die Beschlussfähigkeit ausnahmsweise mal wieder erreicht wird. Wir lassen uns überraschen, allerdings wird das bei der heutigen Tagesordnung wahrscheinlich der Fall sein. Wie gewohnt wird euch heute Abend unser ticker.team durch den Abend führen und die Geschehnisse aus der Domstraße 11 detailgetreu berichten.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt!
TOP 4 Antrag: Semesterticket
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Nordischer Klang
TOP 6 Berichte
TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 8 Beschlusskontrollen
8.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen)
8.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen)
8.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
TOP 9 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Helau liebe Tickerfans!
Heute gibts hier den Sturm aufs StuPa!
Nicht wirklich, aber ein bisschen Karnevalsstimmung muss sein.
Es tickern heute für euch: Hannah, Allan, Adrian, Nessa, Jette, Juli, Konstantin, Caro und Ise.
Es ist 20:14 und der Konferenzraum ist voll! Es sind eine Menge Gäste da, und hier wird gerade diskutiert, ob der NDR nicht kommen wollte…
20:17 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt uns und wünscht uns eine gute Prüfungszeit.
20:18Uhr
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 24 Stimmen beschlussfähig. Es gibt zwei Stimmübertragungen.
Sophie will mit uns die Formalia durchgehen, aber die Technik muss zunächst angeschaltet werden. Bis jetzt funktioniert nur ein Beamer.
Sophie bittet auch die Gäste, sich in der Anwesenheitsliste einzutragen – es sind einige da.
Zudem sei ein TOP zum LKS im Drucksachenpaket nicht aufgetaucht, der aber in der E-Mail-Einladung stand. Dieser soll wieder hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung in geänderter Form abgestimmt und diese wird angenommen.
Sophie fragt, ob es Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung gibt. Es gibt keine.
Das Protokoll wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Emil hat einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt zu den Leitlinien des Medienausschusses. Sophie sagt, dass das ihr Fehler gewesen sei, dass der nicht schon in der Tagesordnung steht. Das ist nun TOPneu9 Medienausschuss,
Bevor wir richtig starten, macht Sophie noch einmal darauf aufmerksam, dass wir heute Besuch vom NDR haben.
20:23 Uhr
TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt!
Hennis bringt den Antrag ein.
Er sei nun schon etwas länger in der HoPo.
Als er AStA-Vorsitzender war, konnte er mit Anja Kaliczek (CDU), der letzten Bundesbildungsministerin sprechen.
Damals sei keine große BAFöG-Reform möglich gewesen, heute stehe sie eigentlich im Koalitionsvertrag und die CDU ist nicht mehr in der Bundesregierung. Auch nach 2,5 Jahren sei aber keine Änderung in Sicht. Es gibt keine strukturellen Änderungen, die aber nötig seien.
Die Förderquote sei sehr gering und die benötigten Förderungen viel höher. Weil so viele Studierende unter der Armutsgrenze leben, sei eine Bafög-Reform so wichtig.
Es war Hennis wichtig, dass noch einmal auf die Tageordnung zu holen und auch zu beschließen, damit der AStA, das demnächst an den Bundestag (war es der Bundestag?) übermitteln kann.
Es geht über zur Änderungsantragsdebatte und es ist sehr still – niemand möchte etwas sagen.
Änderungsanträge scheint es nicht zu geben.
20:25 Uhr
TOP 4 Antrag: Semesterticket
Robert bietet jetzt das „Rundumsorglosprojekt“: Er wiederholt nochmal die Fakten:
Die Urabstimmung am 31. Januar lief vollständig reibungslos. Es habe keine Probleme gegeben, weder während der Abstimmung, noch im Nachhinein.
Es gab eine Beteiligung von 43,1%, wobei die Mehrheit gegen das Semesterticket gestimmt hat. Mit einer Wahlbeteiligung von unter 50% liegt somit keine Bindung für die Berücksichtigung der Urabstimmung vor. Er möchte nun vom StuPa eine Rückmeldung, wie der AStA weiter vorgehen soll.
Hennis bedankt sich beim AStA, dass dies so schnell und reibungslos funktioniert habe. Es sei die erste Urabstimmung, die er erlebt habe. Er habe mit vielen Studierenden darüber gesprochen. Es bezieht sich ein bisschen auf den Antrag, der zuvor besprochen wurde – viele können es sich nicht leisten. Außerdem nennt er die hohe Summe von 180 Euro als ein großes Hindernis. Er halte das Prinzip des Solidarmodells sonst an sich für gut.
Unattraktiv mache das Ticket vermutlich auch die schlechte Anbindung in Greifswald und die mangelnde Rolle des ÖPNV aufgrund des vielen Radverkehrs. Er betont, dass das Studierendenparlament mit diesem Ergebnis der Urabstimmung gut in der Lage sei eine Entscheidung zu treffen.
Sophie erzählt von einer Stellungnahme gegenüber u.a. der Ostseezeitung. Sie denkt, dass bei der Konzipierung des Semestertickets im Bund, Städte wie Greifswald nicht mit bedacht wurden.
Bei den Unis, an denen es schon ein Semesterticket gebe, gebe es nur Vorteile, in Greifswald mehr noch Neubrandenburg, wo es kein Semesterticket gibt, sei die Sache komplizierter.
Es gebe viele Gründe für ein Semesterticket, aber das Konzept sei für Greifswald in der Form nicht gemacht worden.
„Das Konzept ist in seiner Form für Greifswald nicht gemacht worden.“
Sophie (StuPa-Präsidium)
Für sie stelle sich die Frage, ob es in Greifswald noch die Möglichkeit gebe gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben etwas „zu reißen“.
„Olaf hat nicht gegönnt“
Robert (AStA-Vorsitzender)
Robert erklärt, dass es immer möglich sei mit den Verkehrsvertrieb zu reden. Allerdings gebe es dann eher andere Modelle, wie zum Beispiel ein bundeslandweites Ticket, dass zuvor aber schon mehrmals abgelehnt worden sei.
Emil stimmt dem bisher Gesagten zu. Es wäre gut, wenn sie von einer bundesweiten Studierendenvertretung vertreten worden wären.
Es folgt lautes Geklopfe.
Es habe zwei Anträge für den Eintritt in den FZS gegeben. Dadurch wäre man dort stimmberechtigt gewesen. Möglicherweise hätte das die Lage verbessert, sicher sei das aber nicht.
Daher appelliert er vor allem an zukünftige StuPist*innen, den Beitritt zum FZS nochmal zu überdenken.
Felix findet es schade, wenn es „so einen Punkt erreicht“, wenn nun die Studierenden und das StuPa das Semesterticket ablehnen.
Er fände es schön, wenn der AStA es im Nachhinein politischen Entscheidungsträger*innen hier in der Umgebung und im Land die Bedenken kommunizieren würde. Ein „nachhaltiger Effekt“ durch die Beschäftigung mit dem Semesterticket statt einer „Beschäftigungsmaßnahme“ wäre schön.
Robert möchte auf die Beiträge von Felix und Emil antworten:
Er wurde in den Mobilitätsgipfel entsandt, wo für das Semesterticket vor allem vom FZS gekämpft wurde. Dort wurde ganz viel geleistet und es wird auch fleißig weitergearbeitet. Momentan würden 36 Studierendenschaften an einem Papier arbeiten.
„Wir arbeiten da fleißig weiter und sind da auch weiterhin dran.“
Robert (AStA-Vorsitzender)
Somit bleibt es zumindest beim AStA weiterhin Thema.
Wiebke fragt, ob es nicht möglich wäre, ein vergünstigtes 49€ Ticket zu bekommen, wir hätten ja den Studierendenstatus. Also, dass jede*r Studierende selbst darüber entscheiden kann und nicht alle es haben müssen, wie es bei dem Solidarmodell der Fall wäre.
Robert erklärt, dass es möglich wäre, aber könnte dann nur bundeslandweit gültig sein und müsste mit dem hiesigen Verkehrsbetrieb ausgehandelt werden. Das bundesweit-gültige Ticket gebe es nur im vorgestellten Modell, ansonsten müsste man mit allen deutschen Verkehrsbetrieben verhandeln, was unmöglich sei.
Lukas möchte nochmal den Punkt von Felix bestärken und ausdrücken, dass er hofft, dass sich in der nächsten Legislaturperiode damit auch auseinandergesetzt wird. Es gäbe im Land bereits das Senior*innenticket und man könnte sich für ein ähnliches Modell für Studierende stark machen.
Die Abstimmung zeige, dass ein Wunsch nach Mobilität vorhanden sei, aber die Rahmenbedingungen würden beeinflussen, was man konkret annimmt und was nicht.
Sophie ergänzt zu Wiebkes Frage, dass es zum einen möglich wäre, mit den Stadtwerken zu reden und zum anderen, könnte sich auch dafür stark gemacht werden, dass das landesweite 29€ Ticket für Senior*innen und Auszubildende auch für Studierende angeboten werden könnte.
Nico bringt ein, dass das Abstimmungsergebnis für sich spreche, er fände aber die bereits angesprochenen Ideen sehr gut. Man könne z.B. ein individuelles Entscheiden statt dem Solidarmodell oder neue Konditionen beim Bund einfordern. Er hält es nicht für sinnvoll, wenn das Thema jetzt fallengelassen würde.
„Ich glaube, dass das auch so ein Dauerbrenner werden sollte“
Nico (Stupist)
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen. Es gibt keine und somit schließt Sophie die Generaldebatte.
Felix fragt, ob wir es konkurrierend abstimmen.
Sophie meint, dass das gehen würde.
Emil möchte eine Änderung einbringen: Es sollten erst nochmal Gespräche mit den Verkehrsbetrieben geführt werden und geguckt werden, welche anderen Modelle realistisch möglich seien.
Sophie fragt, ob Emil bereits eine konkrete Formulierung habe.
Die hat er bisher nicht.
Felix möchte ergänzen, dass der AStA diesen Beschluss an die „demokratischen Bundestagsfraktionen und Gruppen in und um Greifswald“ weiterleiten soll.
Sophie fragt nach weiteren Änderungsanträgen – diese gibt es aber nicht.
Nun wird über Felix‘ Änderungsantrag entschieden. Dieser wird jedoch direkt von Robert übernommen.
„Robert übernimmt seine Arbeitsaufträge – sehr gut“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Emil, hast du inzwischen eine Formulierung?“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Ja, aber die ist kacke.“
Emil (Stupist)
Emil rattert seine Formulierung liebevollst in den Raum, ist unzufrieden und seufzt herzerweichend.
Sophie hat einige Anmerkungen zu der Formulierung. Jetzt wird daran rumgebastelt.
Felix schlägt vor, noch die „Verkehrspolitischen“ hinzuzunehmen.
Das wird von Emil übernommen.
Nico hätte noch eine kleine Verfahrensfrage. Er sei nicht schnell genug im Mittippen – können wir übrigens voll nachvollziehen! Darum möchte, er dass die Änderungsanträge auf der Leinwand angezeigt werden.
Wiebke hat eine Frage: Können wir das Dokument etwas vergrößern? Von ganz hinten ist es nicht zu lesen.
IT-Inti gibt IT-Hilfe. Man kann es jetzt lesen. Irgendjemand klopft.
„Wunderbar“
IT-Inti (Stupist)
Sophie fragt nach Änderungsanträgen.
Chris fragt, ob Emil „demokratische Fraktionen“ ergänzen will.
Der Beamer scheint den Geist aufgegeben zu haben. Aber das ist nicht so schlimm, denn die Änderungseinträge werden erstmal eingebaut, das dauert ein bisschen.
Sophie fragt schonmal, ob Robert die Änderung, dazu dass der AStA Gespräche mit Verkehrsverbünden aufnehmen soll, um speziell für Greifswald günstige Kondition zu erhalten, übernimmt.
Er übernimmt sie.
„Es klingt so nach Streitbewältigung“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Achso, ne, dann kann das weg“
Emil (Stupist)
Es geht um eine Formulierung. Robert übernimmt den Änderungsantrag. Ein weiterer Satz, welcher auch im BAföG-Antrag steht, soll auch hinzugefügt werden.
Sophie fragt, ob es weitere Änderunganträge gibt. Es gibt keine.
Es wird nun Option A (Einführung des Semestertickets) gegen Option B (keine Einführung des Semestertickets) abgestimmt, alle sind für Option B. Damit wird Option B in der so geänderten Form einheitlich angenommen.
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20:53 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Nordischer Klang
Luise schnappt sich ein Mikrofon und kämpft kurz mit der Technik, aber jetzt klappts.
Luise und Linda sind vom Nordischen Klang. Linda redet jetzt.
Es gehe um die Finanzierung des Abschlussfests des Nordischen Klangs. Es bilde „den krönenden Abschluss“. Dazu würden drei Bands aus Dänemark und Norwegen spielen.
Das Abschlussfest ist auf Studis ausgelegt, und es sind so um die 30 studentische Helfer*innen dabei, weshalb sie sich über eine finanzielle Unterstützung freuen würden.
Sophie bittet um die Einschätzung des Haushaltsauschusses.
Kurz vor der StuPa-Sitzung fand die Sitzung des Haushaltsausschusses statt. Der Antrag sei form- und fristgemäß eingereicht worden. Sie empfehlen die Annahme des Antrags.
Tom sieht das genauso. Es gäbe nur noch keine schriftliche Stellungnahme von ihm, weil er noch Fragen hatte. Der AStA habe den Nordischen Klang schon oft gefördert. Aufgrund des Förderdatums fänden noch formelle Änderungen statt. Daher sei es wie es im Antrag stehe, nicht von Belangen.
Er finde es eine gute Sache und er würde es dem Parlament empfehlen, den Antrag anzunehmen.
Wiebke fragt, wie die geschätzten Einnahmen kalkuliert wurden.
Luise bringt an, dass sie und Linda dies nicht kalkuliert hätten und die Personen, die sich um die Finanzen kümmern heute nicht da sind.
Linda erklärt, dass sie annimmt, dass vermutlich auf die Einnahmen der letzten Jahre geguckt wurde und das so eingeschätzt werden konnte. Aber sie persönlich hat diese Sache nicht errechnet.
Tom erklärt, dass Linda das richtig erklärt hat. Im letzten Jahr war die geschätzte Summe deutlich niedriger als die tatsächliche Einnahmen, daher wurde die Einschätzung dieses Jahr erhöht. Er hält die aktuelle Einschätzung des Nordischen Klangs für sehr realistisch.
Charlotte hat eine Frage an Tom bezüglich der Summe und warum sie mit der Summe runtergegangen seien.
Tom habe sich aber vertan. Die Summe sei dieses Jahr höher als letztes Jahr.
„Voll okay“
Tom (AStA-Finanzen – dazu, dass es mehr Geld geben soll)
Lukas wollte sich bedanken, dass der Nordische Klang heute hier ist und auch, dass sie den Nordischen Klang jedes Jahr organisieren. Dieser bringe immer wieder viele Menschen nach Greifswald und ist eine schöne Sache.
Sophie fragt, nach Änderungsanträgen.
Ohne Änderungsanträgen geht es zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Wir freuen uns auf den Nordischen Klang!
21:02 Uhr
TOP 6 Berichte
Es wird begonnen mit dem Bericht des Prädsidiums. Sophie fragt nach Anmerkungen.
Es gibt aber keine Fragen, somit geht es weiter mit dem Bericht der moritz.medien.
Caro (GeFü der moritz.medien) ergänzt, dass gestern der Medienausschuss stattgefunden habe.
„Ich habe nämlich einen neuen Mann an meiner Seite.“
Caro (GeFü der moritz.medien)
Jemand pfeift neckisch.
Sophie fragt, ob sie nun Ordnungsrufe verteilen muss oder ob das ok war.
„Ne, ich glaube nicht“
Caro (GeFü der moritz.medien)
Konstantin ist nun neuer stellvertretender Geschäftsführer der moritz.medien.
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Der Artikel des moritz.magazins „Chronik der Fettnäpfchen“ wurde besprochen. Ansonsten gibt es keine Ergänzungen mehr.
Emil hat keine Frage, sondern würde den Bericht des Medienausschuss direkt anknüpfen.
„Erstmal, wir waren über 20 Menschen – war krass. Entertaining.“
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Emil bedankt sich bei unserem ehemaligen Geschäftsführer Niklas und auch beim ehemaligen Chefredakteur des webmoritz., Adrian, für ihre Dienste.
Außerdem waren ehemalige Mitglieder des FSR Pharmazie da. Es gab einen Kommentar im aktuellen moritz.magazin (das findet ihr hier.
Es sei entspannt gelaufen. Der FSR war mit dem Kommentar nicht zufrieden und habe seinen Unmut Kund getan.
„Die haben gesagt ist blöd“ – Emil
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Die Autorin stehe aber weiter hinter dem Artikel. Der Medienausschuss habe geprüft, ob rechtliche Probleme vorhanden gewesen seien, das sei nicht der Fall gewesen.
„Pressearbeit ist nunmal kritisch, – wie der FSR Pharmazie damit jetzt umgeht wissen wir auch nicht aber somit ist das Thema erstmal durch.“ – Emil
Emil (immer noch Stupist und Vorsitzender des Medienausschusses)
Sophie fragt, ob es ansonsten noch Fragen zu dem Bericht des Medienausschusses gebe. Die gibt es aber nicht.
Robert (AStA-Vorsitz) ergänzt zu seinem Bericht, dass er heute mit Hanna (AStA-Referentin für Soziales & Gleichstellung) für die Auswertung der GTAG Umfrage besprochen habe. Sie kämen nun in die „heiße Phase“, sodass es auch demnächst im StuPa vorgestellt werden könne.
Von der AG sei leider heute niemand da, aber sie hätten „super fleißig mitgearbeitet“. Es wäre ein Traum gewesen, mit ihnen zusammen zu arbeiten und habe sehr viel Spaß gemacht.
Es gibt keine Fragen zu Roberts Bericht.
Nico geht nach vorne, gibt seine Kärtchen ab und geht. Totenstille. Was nun?
Krissi (AStA – Administration & Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Sophie hat eine Anmerkung. Sie wünscht Krissi und dem AStA viel Erfolg bei einem Treffen morgen zu dem Thema Lastenrändern. Das Thema beschäftige den AStA schon länger. Vielleicht könne man morgen einiges erreichen.
Weiter geht es mit Arnes (AStA – Öffentlichkeitsarbeit) Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Es gibt auch keine Fragen an ihn.
Es geht weiter mit Annas (AStA-Digitales) Bericht. Anna ist heute leider nicht hier.
Weiter geht es mit Bennets (AStA – Hochschul- & Innenpolitik) Bericht. Es gibt weder Fragen noch Ergänzungen.
Toms (AStA – Finanzen & Personal) Bericht ist nicht der Aktuelle, er möchte trotzdem berichten was er macht. Er mache sehr viele Drittmittelprojekte und stelle fest, dass sie noch viel mehr machen könnten, dafür aber leider die Zeit fehle.
„Die schreiben jetzt irgendwas und wir gucken mal was draus wird“
Tom (AStA-Finanzen)
Das Rücklagenkonto vom AStA wurde aufgelöst. Die Menge der Rücklagen sei in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert worden.
Noch spannender: Tom hat letzte Woche einem Fachschaftsrat die Kasse gesperrt.
„Ich hab es zwei Jahre angekündigt und jetzt hab ichs auch gemacht“
Tom (ihr wisst es mittlerweile)
Er möchte nochmal betonen, wie wichtig es sei, Emails zu lesen: „Wer die Mails nicht liest ist selber schuld.“
Es werde in der nächsten Woche auch noch einen Finanzworkshop für die neuen Fachschaftsräte geben, bei denen sie lernen können, wie man Finanzen macht.
Emil fragt, welcher FSR sich da nicht so an die Regeln gehalten habe.
Tom erzählt, die Nordistik war es.
Luise erklärt, dass sie da nicht mehr drin sei. Raphael weiß auch von nichts.
„Ja doch, ich habe belehrt, ich habe zwei Mails dazu geschickt“
Tom (…)
Felix fragt, ob Tom dabei Fristen einhalten müsse oder warum, er das nicht früher gemacht habe.
Tom habe es nicht früher gemacht, weil es in seinem Ermessen läge. Im letzten Jahr habe er es nicht so rigoros angekündigt.
Das große Thema Mails…
Wiebke möchte noch fragen, inwiefern es relevant sei zu sagen welcher FSR es war.
Emil antwortet, dass sie als StuPa das Recht dazu haben und da auch nachfragen sollten.
Es wird laut geklopft.
Tom merkt an, dass es übliche Praxis sei, das hier zu erwähnen und zu besprechen: „Das haben wir schon immer gemacht“
Die Studierendenschaft habe ein Recht zu wissen, was mit ihren „Zwangsgeldern“ passiere.
„Aber ja, man bestraft da die Alten“ daher seien sie auch in Kontakt mit dem neuen FSR.
Es geht weiter mit Aliyas (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur) Bericht, Sophie hat eine Frage zu der „Welcome Back Party“.
Es wird gefragt, warum… [haben wir leider nicht gehört]
„Weil wir noch keinen Termin bekommen haben aber das wird morgen wahrscheinlich geklärt.“ – Aliya
Aliya (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur)
Nach kurzer Unstimmigkeit, ob sich nun Inti oder Felix früher gemeldet haben, bestimmt Sophie, dass Inti anfangen darf.
Inti hat eine Frage bezüglich der „Langen Nacht des Lernens“. Er möchte wissen, wie es bei der Eintragung in die Schichten aussieht.
Tom habe vergessen das zu erzählen. Sie haben verschiedene Ideen zur Verbesserung der Abläufe im AStA. Es gebe jetzt einen „AStA-Pool“, in dem niedrigschwellig nach Hilfe gefragt und gefunden werden könne.
„Es ist im Prinzip eine gut organisierte Telegramgruppe.“
Tom
Diese Gruppe müsse aber noch erstellt werden, die Website gebe es aber schon. Der Link soll aber nicht öffentlich gemacht werden, denn der AStA möchte zunächst mit den Hilfe Anbietenden quatschen und diese kennenlernen.
Sie werden bei der zweiten „Langen Nacht des Lernens“ mit diesem System beginnen.
Somit hat Inti keine Fragen mehr.
Es geht weiter mit Henrys (AStA – politische Bildung & Antifaschismus) Bericht. Er merkt an, dass sein Bericht sehr kurz sei, die letzte Woche sei sehr stressig gewesen.
Er arbeite weiter freudig am queeren Aktionsmonat. Er verspricht einen ordentlichen Überblick zur nächsten Sitzung zu erstellen.
Es gibt keine Fragen an Henry.
Weiter geht es mit Kris (AStA – Ökologie), der nicht da ist und keinen Bericht eingereicht hat.
„Woran hat´s jelegen?“
Inti wundert sich
Er möchte wissen, ob Kris noch aktiv im AStA sei und was er gerade so macht.
Bennet erklärt, dass die letzte Berichtspflicht auf der vorletzten Sitzung war, aber diese ausgefallen sei. Die letzten Berichte gab es dann auf der letzten Sitzung. Seitdem sei nicht viel passiert und es habe auch bei einigen Referent*innen zu Verwirrung und Stress geführt, dass heute schon wieder Berichtspflicht sein solle.
Henry möchte ergänzen, das Kris weiter am Fahrrad-Stations-Projekt arbeite. Außerdem habe er ihn beim Referent*innenanschreiben in seinem Ressort unterstützt und vermutlich hinsichtlich der Lastenräder etwas gemacht.
Es geht weiter mit Mareikes (AStA – Internationales und Antirassismus) Bericht.
Mareike kann wegen Prüfungen nicht anwesend sein (wir wünschen viel Glück!). Es gibt keine Fragen zu ihrem Bericht.
Hanna (AStA – Soziales und Gleichstellung) hat keine Ergänzung.
Inti möchte sich im Namen der FSRs bedanken, dass sie den Awareness-Leitfaden entworfen und rumgeschickt hat.
„Den Awareness ähh du weißt was ich meine“
Inti
„Nadine, hast du Ergänzungen?“- Sophie
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Ja“ – Nadine, gefolgt von 5 Sekunden Stille, weil die Mikros nicht mitspielen.
Nadine (AStA – Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung) ergänzt zu ihrem Bericht, dass die Studierendenkommission sich heute getroffen habe. Es wurde etwas zur Kenntnis genommen, was wohl in ihrem Bericht näher ausgeführt wurde und wird bei der nächsten Sitzung mit aufgenommen.
Das sei nun die erste Beschlusskontrolle.
Wir kommen nun zu den einzelnen Projekten. Es geht los mit der 24h-Vorlesung. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Weiter mit der Ersti-Woche. Auch hier gibt es keine Anmerkungen seitens Aliya oder Fragen vom StuPa.
Weiter mit der langen Nacht des Lernens. Es gibt auch hier keine Ergänzungen oder Fragen.
Sophie fragt, ob es weitere Berichte gibt. Es gibt keine. Sophie fragt, ob Pause gemacht werden soll
„Nein“
Niklas (Stupist)
„Doch, ich brauch Wasser, Junge!“
Inti (wedelt empört mit seiner leeren Wasserflasche und klopft mit ihr auf den Tisch.)
Wir machen 10 Minuten Pause.
Irgendjemand hatte Musik angemacht; Erst dröhnt „Du hast den Farbfilm vergessen“ über die Lautsprecher (eine Anekdote der Hiddensee-Reise des AStAs?), danach folgt „Griechischer Wein“ (Vielleicht geht die nächste AStA-Reise ja nach Griechenland, falls die Uni sich irgendwann dazu entschließen sollte, Hiddensee aufzugeben (bitte nicht!) (aber Griechenland würden wir dem AStA schon gönnen)).
21:40 Uhr
TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Johannes (ein Gast) hat einen Vorschlag für eine Verdienstmedaille. Er hoffe, dass viele diese Person kennen. Sonst fühle er sich ja noch alt.
Er liest ihre Verdienste vor, es ist eine lange Liste. Es ist echt beeindruckend, aber wenn wir zu sehr ins Detail gehen, wird das ja keine Überraschung mehr mit der Medaille.
„Ein Urgestein der Hochschulpolitik Greifswalds.“
Johannes
Felix stellt einen GO-Antrag zur Eröffnung eines neuen Tagesordnungspunktes zu Johannes Anliegen. Trotzdem führt er jetzt schon aus, weshalb er diese Person ebenfalls für würdig hält.
Sophie möchte zuerst diesen TOP zu Ende bringen und fragt dementsprechend, ob es noch weitere Anmerkungen aus der Studierendenschaft gibt. Diese gibt es nicht und es kommt zur Abstimmung über den GO-Antrag.
Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.
21:45 Uhr
TOP neu8 Verleihung Verdienstmedaille
Es gibt keine Wortmeldungen. Es wird abgestimmt und es wird einstimmig angenommen.
21:47 Uhr
TOP neu9 LKS
Sophie fragt nach Bewerbungen für den freigewordenen Platz in der LKS.
Raphael würde sich gerne für den Platz bewerben. Er möchte vor allem die Punkte angehen, die bei der letzten StuPa-Sitzung angesprochen wurden. Er sei auch in der nächsten Legislatur im StuPa und könne somit auch dann an der LKS teilnehmen.
Sophie bedankt sich für die Bewerbung und fragt nach weiteren Bewerbungen. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Fragen an Raphael.
Sophie guckt nach, ob per Zettel abgestimmt werden muss aber es kann offen abgestimmt werden.
Raphael wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Martin von der LKS ist online dazugeschaltet. Jedoch gibt es Probleme mit der Verbindung oder dem Ton, wir wissen es nicht. Auf jeden Fall gibt es Punkte fürs StuPa-Bingo
„Jetzt ist er weg“
ein*e Stupist*in (leider ist es so voll hier im Konferenzraum, dass einige der moritz.medien auf der Innenseite des Tisch-Us sitzen müssen)
Der Ton funktioniert, aber Martin hört man trotzdem noch nicht. Kollektives geduldiges Warten.
Sophie erklärt Martin, dass er immer noch stummgeschaltet ist, weiß aber nicht, ob er sie hören kann. Das Wunder der Technik. Wundervoll.
Nun ist das Warten nicht mehr so ruhig und geduldig, es kommen Nebengespräche auf.
– Knacken in der Leitung – Adrian vergleicht es mit diesen Klickern, mit denen man Hunde rufen kann. Diskussionen über das Stummschalten in Zoom wird diskutiert.
„Wollt ihr nicht einfach ein Zoom-Meeting machen?“
IT-Inti
Gordon Grubert braucht nen neuen Job.
Felix beantragt die Beendigung des TOPs und Verschiebung in die nächste Sitzung.
„Prüfungsphase und so“
Felix (Stupist)
Marie hat inhaltliche Gegenrede: Es würde schon so lange aufgeschoben, jetzt sollten wir es nochmal mit einem anderen Laptop versuchen.
Es wird abgestimmt.
6 Stimmen für und 8 gegen den GO-Antrag – somit ist dieser abgelehnt und wir warten weiter.
Krasse Rückkoplung – alle halten sich die Ohren zu
„Das ist nen ganz fieses Feedback“
Martin (LKS – online zugeschaltet)
„Ich rede hier ganz fleißig in die Leere und hoffe, dass was bei euch ankommt.“
Martin (LKS – online zugeschaltet)
Man hört ihn bis Schönwalde. Währenddessen fragt Martin, ob er zu leise sei. NEIN.
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„Haben wir noch Geld für einen Technik-Workshop fürs Präsidium, oder so @Tom?“
Adrian (ehemaliger Chefredakteur webmoritz.)
Martin möchte Einblicke in die Arbeit der Landeskonferenz der Studierendenschaften geben. Er hat eine Präsi: Die LKS sei ein studentisches Gremium, auch in MV ansässig und legitimiert durch das Hochschulgesetz. Sie sind die sechs Studierendenschaften der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns.
Die Sitzungen finden überlicherweise am letzten Freitag im Monat statt. Die nächste findet in der HMT in Rostock statt. Er würde sich wünschen, dass Personen aus Greifswald anreisen. Eine Übernachtung sollte, falls notwendig, ermöglicht werden können. Die Sitzungen gehen üblicherweise zwei Stunden, sodass die Rückfahrt am selben Tag möglich sein sollte – es sollte aber auch Zeit für ein anschließendes Bier sein.
Landesweite Demonstrationen sollen von ihnen organisiert werden und auch andere Probleme, wie zum Beispiel mit dem Hochschulsport, sollen dort angegangen werden. Er stehe für Fragen zur Verfügung und dankt für die Aufmerksamkeit.
Es hat schon wieder „Krach“ gegeben. Jetzt sind wir wieder wach. Das Ton-Biest will nicht schlafen.
Es gibt keine Fragen an Martin. Sophie bedankt sich bei Martin und wünscht gute Zusammenarbeit.
Martin ist noch etwas eingefallen und schreit uns erneut ins Ohr. Es soll noch ein Formblatt ausgefüllt werden – nach dem Schock am Anfang, ist das Ende nun aber leider etwas vernuschelt. Schockschwerenot, aber er wünscht uns noch eine produktive Sitzung und sagt Tschüüüüüsssss. <3
„Große Entschuldigung für diesen sehr lauten Krach“ – Sophie
Sophie (StuPa-Präsidium)
22:04 Uhr
TOP neu10 Beschlusskontrollen
10.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen)
Sophie weiß auch nicht so genau, bei welchem TOP wir sind, aber das klärt sich schnell.
Es geht los mit der Beschlusskontrolle zu den Awarenessschulungen.
Hanna plane die Awarenessschulungen derzeit wieder für alle FSRs. Die Schulungen werden im Mai stattfinden.
Es wird geklopft.
Es gibt keine weiteren Bemerkungen oder Fragen.
22:05 Uhr
10.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen)
Dazu habe Nadine in ihrem Bericht bereits etwas gesagt.
Frieda bittet um ein Mikro und ergänzt, dass in der Studienkommission heute kurz etwas dazu gesagt wurde. Mit Frau Hallex wurde besprochen, dass das eigentlich nicht in die Rahmenprüfungsordnung gehöre. Sie sollten sich an die Philosophische Fakultät wenden.
Sophie fragt nochmal nach, ob das dann in den einzelnen Prüfungsordnungen für jeden Studiengang stehen müsse.
Frieda erklärt ausführlich, das dies der Fall wäre. Eigentlich müsste man jeder PO einzeln angehen.
„Das ist aber richtig Hustle.“
Frieda
Deswegen möchte sie das erstmal abgeben.
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen gibt, dies ist aber nicht der Fall.
22:08 Uhr
10.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Es wird zu diesem Punkt übergegangen.
Inti fragt, ob nicht angedacht war aus Raum 9 einen Konferenzraum zu machen. Dann sollten, soweit er glaubt, ohnehin auch Schallschutzelemente oder zumindest Schalldämpfer eingebaut werden.
Robert antwortet, dass er in Erinnerung habe, dass dies einen Raum in der Loeffler-Mensa betraf, der noch nicht geschallschutzt wurde. Wenn dies gemacht werde, solle das dann mitgemacht werden.
„Das steht bei mir in einer E-Mail“
Robert (AStA-Vorsitz)
Sophie bringt an, dass auf der nächsten Sitzung ja wieder Berichtspflicht sei und Kris dann über das Thema berichten könne.
22:10 Uhr
TOPneu11 Leitfaden Medienausschuss
Emil erklärt, dass so ein Leitfaden zur Orientierung helfen soll. Sie haben den existierenden Leitfaden von den Vorgänger*innen wohl um einige Punkte erweitert.
Emil weiß nicht, ob sie diesen Leitfaden jetzt zeigen wollen. Er erklärt nun wie der Leitfaden aufgebaut ist und was ungefähr dort drin steht. Es sei aber „nichts weltbewegendes“. Wichtig seien das Einspruchsrecht des Medienausschusses und Erklärungen.
Somit soll der Medienausschuss besser für alle möglichen Fälle vorbereitet sein.
„Falls’a Fragen habt, könnt’a fragen, wenn nicht, dann können wir auch schnell weiter machen.“
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Sophie fragt, ob dies schon der fertige Leitfaden sei oder nur ein Entwurf.
Emil erklärt, dass er immer fertig sei, weil es sich nicht um ein offizielles Dokument handele. Das scheint eine bürokratische Differenzierung zu sein. Sie seien damit auch in der AG SHA gewesen.
Sophies Vorschlag wäre, das auf die nächste Sitzung zu verschieben und den Leitfaden in das Drucksachenpaket dann aufzunehmen, es sei denn es würden jetzt schon Fragen aufkommen.
Sophie fragt nach Fragen.
„Ich kann da eh nichts lesen.“
Inti (Stupist)
Felix hat eine Frage zum Verfahren. Wenn es kein offizielles Dokument sei, wie wird damit weiter verfahren? Er freue sich, dass es existiere, wisse aber noch nicht, was seine Rolle bzw. die des StuPas sei.
Emil erklärt, dass sie es für wichtig halten, dass es vom StuPa einmal drübergelesen werde.
Sophie fasst das so zusammen, dass es bei der nächsten Sitzung also ein Diskussions-TOP geben soll.
Im Ticker-Block gehen so langsam die Akkus leer. Die Ersten sitzen schon auf dem Boden neben der Steckdose.
Inti fragt, ob man das als eine Art „ethische Grundverpflichtung“, wie den Pressekodex sehen kann.
Sophie erklärt, der Medienausschuss sei ja keine Presse.
Caro (Gefü der moritz.medien) erklärt, dass sie sich damit schon seit mehr als einem Jahr rumschlagen und sie sich gut daran erinnern könne.
Es gab im Medienausschuss in letzter Zeit mehrere Diskussionen, wozu der Medienausschuss eigentlich befähigt sei. Gerade weil in der letzten Legislaturperiode sich ein Medienausschuss aufgelöst habe und nun eine neue beginne, sei es sinnig zu klären, was möglich sei.
„Uns als Medien gibt es mehr Sicherheit, weil wir uns rechtfertigen müssen, und deshalb ist es gut zu wissen, was das StuPa dazu sagt.“
Caro (Geschäftsführung der moritz.medien)
Felix wollte nicht gegen den Leitfaden wettern, sondern wollte nur zum Verfahren nachfragen. Er finde es super, dass es einen Leitfaden gebe. Auch eine Diskussion im StuPa, um dem Medienausschuss Feedback zu geben.
Sophie fasst zusammen, dass wenn es jetzt keine Wortmeldungen gibt, der TOP erstmal geschlossen wird und in der nächsten Sitzung der Leitfaden besprochen wird.
22:16 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Inti sagt, dass es auf der nächsten Sitzung keine Berichtspflicht gebe, auch wenn die durch die vorlesungsfreie Zeit länger hin sei.
Es wird eifrig in der Geschäftsordnung gestöbert.
Inti stellt fest, dass es nur für die erste Sitzung eine Regelung gebe.
„Guuut, dann braucht ihr keinen neuen Bericht schreiben“
Sophie
Die Beschlusskontrollen sollen aber trotzdem bei den Berichten in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Tom erklärt, dass es die Telegrammgruppe „AStA-Pool“ nun gebe. Wer hinzugefügt werden möchte, kann den AStA ansprechen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und die Sitzung wird um 22:19 Uhr beendet.
Schlaft gut und kommt gut durch eure Prüfungen.
Beitragsbild: Adrian Siegler
