von Arik Platzek | 17.09.2008
Um genau 16 Uhr verkündete heute der scheidende Senatsvorsitzende Prof. Matschke bei der Wahl zum neuen Senatsvorsitz der Ernst-Moritz-Arndt-Universität das eindeutige Ergebnis:
Professorin Dr. Maria-Theresia Schafmeister ist die neue Senatsvorsitzende unserer Universität. Und sie ist, wie vom bisherigen Senatsvorsitzenden Professor Matschke betont wurde, die erste Frau in einem solch hohen Gremium seit Gründung der Universität.
Prof. Schafmeister vom Lehrstuhl für Angewandte Geologie/ Hydrogeologie wurde auf Vorschlag des stellvertretenden Senatsvorsitzenden Prof. Dr. Rosenstock von der theologischen Fakultät mit einem klaren Ergebnis von 34 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme gewählt – sie war die einzige Kandidatin.
Die 49jährige Geologin ist alleinerziehend und hat einen 14jährigen Sohn. Neben ihrer Lehrtätigkeit ist sie u.a. Managing Editor des “Hydrogeology Journal”, engagierte sich beim Joint Graduate and Education Programme Hanoi-Greifswald und gegen das Steinkohlekraftwerk in Lubmin.
Mit der Wahl zur Senatsvorsitzenden leitet Professorin Schafmeister nun das zweite zentrale Organ der Universität neben dem Rektorat und löst Professor Dr. Matschke als Senatsvorsitzenden ab, der nach über zwölfjähriger Mitgliedschaft im Senat und zweijährigem Senatsvorsitz aufgrund der vom Bildungsministerium versagten Dienstverlängerung am 30. September 2008 in den Ruhestand gehen wird.
Link: Pressemitteilung der Universität Greifswald
von Arik Platzek | 17.09.2008
Der Oberbürgermeister von Greifswald, Dr. Arthur König, erklärte gestern in einer Pressemitteilung, dass mit Schreiben vom 11. September 2008 die Staatsanwaltschaft Hof mitgeteilt hat, gegen ihn kein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung einleiten zu wollen. Begründung: Kein Verdacht einer Straftat seitens der Staatsanwaltschaft.
Es habe sich im Rahmen der Ermittlungen zur Strafanzeige nicht einmal ein Anfangsverdacht einer Straftat ergeben. Nach Erklärungen in der Pressemitteilung wurde mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft die Einstellung damit begründete, dass die Steuerfahndung Nürnberg die Währungen verwechselt hätte. So wurden aus 8000 DM der gleiche Betrag in Euro. Ein Betrag in Höhe von 8000 DM lag jedoch nicht oberhalb des 2001 geltenden Schenkungssteuer-Freibetrages in Höhe von 10.000 DM.
von Arik Platzek | 17.09.2008
Bisher ermöglicht der Kultur- und Sozialpass der Hansestadt Greifswald seinen Besitzern eine Vergünstigung um zwei Euro auf reduzierte 5,70 Euro beim Besuch des Freizeitbades in der Pappelallee. Zwar besteht bei diesem Eintrittspreis kein Zeitlimit, jedoch erscheinen 5,70 Euro vielen Studenten immer noch als ein zu hoher Preis für die täglichen dreißig Minuten auf den Bahnen der einzigen städtischen Schwimmhalle.
Diana Berndt, Referentin für Kultur, Sport und die Erstsemesterwoche im AStA, kündigte nun an, dass diese Vergünstigung ab 1. Januar kommenden Jahres nicht mehr nur auf das normale Tagesticket, sondern stattdessen auch auf das Frühschwimmen “Fit am Morgen” anwendbar sein soll könnte. Sie sei zuversichtlich, dass die Bürgerschaft diesem Vorschlag der AG KuS zustimmt. Das Frühschwimmen wird so nun 2,30 Euro statt 4,30 Euro kosten.
Unklar ist bisher, ob diese Vergünstigung möglicherweise auch auf das Late-Night-Schwimmen übertragen werden kann. Die Tarife des Late-Night-Schwimmens gelten mit unterschiedlicher Preisstaffelung in den letzten drei Stunden vor Betriebsschluss. Im besten Fall könnte man mit dieser Vergünstigung in der letzten Betriebsstunden für nur zwei Euro schwimmen gehen.
Diana Berndt versprach derweil, sich weiter für ein vergünstigtes Schwimmen stark zu machen.
Link: Übersicht der Voraussetzungen und Vorteile des Kultur- und Sozialpasses Greifswald, Öffnungszeiten für das Frühschwimmen
von Arik Platzek | 16.09.2008
Zum sechsten Mal findet am 19. September 2008 die Greifswalder Kulturnacht statt. Die Organisatoren Ulf Dembski und Barbara Desch laden in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern zu einer Vielzahl von Veranstaltungen ein, um “auf möglichst vielen Stippvisiten Vertrautes wieder zu finden und Neues zu entdecken.”
Der “Beginn” der Kulturnacht findet am 19. September schon um 14 Uhr statt, mit Öffnung der Aussstellung “Erich Maria Remarque – Der Weg zurück” im Koeppenhaus. Ab 16 Uhr laden Kunstwerkstätten in der Knopfstrasse 26 zu ihrem Sommerfest, bevor dann zum Abend ab 18 Uhr beginnend der Großteil der Veranstaltungen die Pforten für kulturinteressierte Bewohner Greifswalds öffnet.
Darunter:
- die radio98eins Hörspiellounge im IKuWo (ab 20 Uhr)
- “Eine himmlische Sternennacht” – Eine Präsentation historischer Haute Couture durch Greifswalder Studenten im Pommerschen Landesmuseum (ab 18 Uhr, 2 Euro Eintritt)
- Ausstellung zur Geschichte der Stralsunder Strasse 10/11 (19 Uhr, am Markt)
- Krimilesung “Der Drachen des Todes” – Lesung von George Tenner (19 Uhr, Hörsaal Nord)
- Poetischer Stammtisch (20 Uhr, Falladahaus)
- “Deutscher Kurzfilmpreis unterwegs” im Cinestar mit sechs Kurzfilme (19.30 Uhr, 6 Euro 50 Eintritt)
und vielen anderen Veranstaltungen, z.B auch das Ballhaus Goldfisch mit Big Band und Schnupperstunden.
Das ganze Programm als pdf zum Download: Programmheft der Sechsten Greifswalder Kulturnacht
von Arik Platzek | 12.09.2008
Das Bildungsministerium MV erklärte gestern in einer Pressemitteilung, dass es die Einführung eines einheitlichen Verwaltungskostenbeitrages für erforderlich hält.
Das Bildungsministerium schreibt im Namen von Bildungsminister Henry Tesch in seiner Presseerklärung: “Eine entsprechende Novellierung des Landeshochschulgesetzes aus der letzten Legislaturperiode ist erforderlich geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht die Erhebung der Rückmeldegebühren auf der Grundlage der Hochschulgebührensatzung der Universität Greifswald für nicht ausreichend angesehen hatte. Damit drohen den Hochschulen empfindliche Einnahmeverluste für die Zukunft. Diese Gefahr gilt es mit den neuen gesetzlichen Vorschriften abzuwenden.Die Einnahmen, die die Hochschulen künftig erzielen können, stehen ihnen zur Erfüllung ihrer Aufgaben direkt zur Verfügung. Insbesondere können die Hochschulen diese Mittel für die Verbesserung der Bedingungen von Studium und Lehre einsetzen.”
Bemerkenswert: Richter des OVwG Greifswald hatten während ihrer Urteilsverlesung zum rechtswidrigen Verwaltungskostenbeitrag der Uni Greifswald deutlich gemacht, dass zehn Euro Verwaltungskostenbeitrag trotz fehlender Rechtsgrundlage nicht ohne weiteres als unrechtmäßige “Studiengebühren” zu identifizieren wären, sondern eben nur als unrechtmäßiger Verwaltungskostenbeitrag. Sie fügten hinzu, dass bei einem Beitrag in Höhe von 50 Euro trotz entsprechender Rechtsgrundlage die Einschätzung anders ausfallen könnte.
Sowohl der AStA Greifswald als auch der StuRa Rostock äußerten sich “empört”. Kritisiert wurde der Versuch, “Studiengebühren durch die Hintertür” einzuführen. Entsprechende Kostenkalkulationen bleibt das Ministerium derweil schuldig. Das Bildungsministerium stellt in seiner Pressemitteilung eine Tabelle zur Verfügung, die neben den direkten Studiengebühren zusätzliche Verwaltungskostenbeiträge in den einzelnen Bundesländern auflistet. Diese haben eine Höhe von 40 bis 75 Euro. Für MV wurde derweil ein Beitrag in Höhe von 50 Euro veranschlagt.
Im Interview mit dem Bildungsminister Henry Tesch am 9. September 2008 konnten Redakteure des Moritz Magazins erfahren, dass diese zusätzlichen Gebühren “definitiv” ab dem Sommersemester 2009 kommen sollen.Mehr erfahrt ihr im Interview im Moritz Magazin 72 oder ab 7. Oktober 2008 hier als Podcast.
Update vom 18. September 2008: In der AStA-Sitzung am 16. September wurden die Pläne der Landtagsfraktionen von CDU und SPD diskutiert. Festgestellt wurde, dass die Notwendigkeit einer Einführung von zusätzlichen Verwaltungsgebühren in jedem Fall nachvollziehbar sein und durch das Ministerium detailliert belegt werden muss. Eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 Euro sei in keinem Fall akzeptabel. Der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Nickel stellte klar, dass man sich diesen politischen Bestrebungen entschieden entgegenstellen muss. Andernfalls würde ein Öffnen der Tür für Verwaltungsgebühren vermutlich in naher Zukunft ein Brechen des Tores für Studiengebühren nach sich ziehen.
Als vorranging erforderlich fand der Vorschlag einer einheitlichen Positionierung aller Studierendenvertretungen im Bundesland volle Zustimmung. Geplant wird in nächster Zeit außerdem die Ausarbeitung eines Positionspapiers der Studierendenvertretungen und – sofern nötig – die Organisation von Demonstrationen. Als sehr schwierig wurde die genaue Abgrenzung von Studiengebühren und studienbezogenen Verwaltungsgebühren beurteilt. Anwesende Mitglieder des StuPa betonten, dass weiterhin das Studierendenparlament die Position der Studierendenschaft in bezug auf Studiengebühren bestimme und dieses Studiengebühren ablehnt.
Zur Zeit werden an den Hochschulen im Mecklenburg-Vorpommern bereits mehr als zwanzig unterschiedliche Verwaltungsgebühren erhoben, z.B. für die Ausstellung von Bibliotheksausweisen oder die Leihgebühr in Bibliotheken.
Mathias Brodkorb, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte derweil, die Regierungsfraktionen “wollen dieses Gebühren-Wirrwarr beseitigen und einen einheitlichen Verwaltungskostenbeitrag einführen. Das führt zu einer erheblichen Verwaltungsvereinfachung und schafft außerdem zusätzliche Rechtssicherheit für die Studierenden: Alle nicht im Gesetz ausdrücklich verankerten Gebühren sind künftig gesetzlich verboten.”
Hintergrund ist, dass das Oberverwaltungsgericht Greifswald am 12. März 2008 in einem Urteil feststellte, das §16 Abs. 5 des LHG keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für die Erhebung zusätzlicher Verwaltungsgebühren darstelle. Die seit 2005 von der Universität Greifswald geforderten 10 Euro Verwaltungsgebühr je Semester wurden somit als rechtswidrige Gebührenerhebung zur Rückzahlung fällig. Die Notwendigkeit der neuen Regelung wurde, anders als durch Mathias Brodkorb, im neuen Gesetzesentwurf derweil mit der Erwartung weiterer Einnahmeverluste für die Hochschulen begründet.
Der AStA Greifswald wird an der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Landtag M-V in Schwerin am kommenden Mittwoch, 24. September 2008, teilnehmen.
Link: Gesetzentwurf 5/1796 der Landtagsfraktionen von SPD und CDU, Pressemitteilung des Bildungsministeriums, PM des AStA Greifswald, PM des AStA Greifswald zur Eröffnung des Verfahrens zum Verwaltungskostenbeitrag
