Vorbei die sind die freien Tage zwischen den Jahren und seit gestern hat der Ernst des Uni-Lebens wieder begonnen. Während bereits von einigen Hochschulgruppen fleißig Werbung für die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) in der kommenden Woche betrieben wird, kommt heute Abend — voraussichtlich zum vorletzten Mal in dieser Legislatur — das aktuelle StuPa zusammen. Getagt wird ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes.

“2013 war ein erfolgreiches, (arbeits-)intensives und auch ernüchterndes Jahr für die studentische Selbstverwaltung an der Universität Greifswald” schrieb StuPa-Präsident Milos Rodatos am 31. Dezember 2013 in einer resümierenden E-Mail an verschiedenen Akteure innerhalb der Studierendenschaft. Erfolge sieht er etwa in der “starken studentischen Mitbestimmung” bei der Rektoratswahl, in der zeitweise beschlussfähigen Sommervollversammlung und der Demonstration am 5. November in Schwerin, zu der fast 900 Teilnehmer aus Greifswald anreisten. Einige Probleme seien aber auch im Jahr 2014 aktuell, wie das Haushaltsdefizit der Universität, “welches in den kommenden zwei Jahren, aber auch in der Zukunft eine große Bedrohung für die Qualität und den Umfang unseres Studiums in Greifswald darstellt.” Weiter nennt er die Raumproblematik des Club 9, bei der eine Lösung “in greifbarer Nähe” sei. In den Verhandlungen ginge es nach wie vor “um den generellen Umgang der Universität mit studentischer Kultur”. Hierzu gibt es heute Abend einen Antrag.

Außerdem könnte heute Abend wieder die mögliche Beitragserhöhung um zwei Euro für Diskussionsstoff sorgen, nachdem vor drei Wochen ein Vorschlag scheiterte, eine Vollversammlung über das Thema entscheiden zu lassen. Wird der Antrag in dieser zweiten Lesung abgelehnt, dürfte das Vorhaben vorerst vom Tisch sein.

Das Parlament bespricht heute Abend noch einmal den Haushalt der Studierendenschaft 2014, der am 17. Dezember 2013 eigentlich schon beschlossen wurde. Aufgrund von Fehlern muss dieser neu behandelt werden. Das geschieht in TOP 11.

Es folgt die Tagesordnung und hier sind die kompletten Drucksachen. Obacht! Im TOP 9 befindet sich ein Fehler, der vom Präsidium hiermit korrigiert wurde.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Wahlen AStA Keine Bewerbungen liegen vor, auch nicht bei den moritz-Medien, die an dieser Stelle ebenfalls aufgeführt werden müssten.
TOP 6 Beitragserhöhung (2. Lesung) Bereits auf den letzten beiden StuPa-Sitzung stand eine mögliche Erhöhung der Semesterbeiträge um zwei auf zehn Euro zur Diskussion. Ein Vorstoß, über dieses Thema noch in diesem Wintersemester auf einer Vollversammlung in großer Runde zu debattieren, war erfolglos. Nun findet die zweite Lesung des Antrags im StuPa statt und noch heute Abend könnte es ein Beschluss geben. Bisher zeichnete sich aber eine Mehrheit gegen dieses Vorhaben ab.
TOP 7 Haushaltsdefizit der Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns Keine Unterlagen vorhanden, besprochen wird sicher der aktuelle Stand des Problems.
TOP 8 Novellierung Landeshochschulgesetz Das StuPa-Präsidium und die beiden Vertreter der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) Erik von Malottki und Martin Grimm wollen mit diesem Antrag erreichen, dass das StuPa einen Arbeitsauftrag an sie selbst und den AStA beschließt, der beinhaltet, bis Ende Januar eine studentische Stellungnahme zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes zu erarbeiten und in die LKS einzubringt. Da das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommerns jene Neufassung plane, sei dies eine gute Gelegenheit, Vorteile für die Studierendenschaft durchzusetzen. Themen der Stellungnahme könnten beispielsweise die Verbindlichkeit von Vollversammlungsbeschlüssen sein oder eine Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages. Auch Verbesserungen der konkreten Studiensituation (Freiversuch, Teilzeitstudium) oder eine Stärkung der universitären Demokratie schwebt den Antragstellern vor, ohne aber konkret zu werden.
TOP 9 Wohngemeinschaft mal anders Benedikt Eisele möchte mit diesem Antrag das StuPa dazu bewegen, die Einrichtung von Wohngemeinschaften von Studierenden und Senioren zu fördern. Im Unispiegel hat er gelesen, dass von solchen Projekten im besten Fall beide Parteien profitieren könnten. Für Hilfe im Haushalt und Alltag gibt es im Gegenzug günstige Mieten, so sei es zumindest in einigen westdeutschen Universitätsstädten der Fall. Da die Erfahrungen dort “mehrheitlich positiv” gewesen seien, käme es auch in Greifswald auf einen Versuch an. Benedikt peilt dafür das nächste Wintersemester an.
TOP 10 Club 9´s Zukunft jetzt sichern! Ein Antrag von Milos Rodatos und Erik von Malottki, laut dem das StuPa die Universität und das Studentenwerk auffordern soll, spätestens bis zum Ende des Wintersemesters eine langfristige Lösung zur Unterbringung des Club 9 zu finden. Das “alte Röntgenarchiv” in der Soldtmannstraße soll dabei präferiert werden, verbunden mit dem Wunsch, dass Studentenwerk und Uni an der Sanierung finanziell beteiligen und einen langfristigen Mietvertrag in Aussicht stellen. Seit mehr als einem Jahr ist der Studentenclub ohne feste Bleibe und war immer wieder Grund für erbitterte Auseinandersetzungen mit der Universitätsleitung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft 2014 Keine Unterlagen liegen vor.
TOP 12 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier wird ab 20 Uhr losgetickert

Es tickern Anne Sammler und Simon Voigt

20:08 Der Winterschlaf hält wohl noch an, erst 15 Stupisten sind anwesend und das Präsidium lässt sich auch noch Zeit.

20:09 Wir wünschen übrigens allen Lesern und Kommentatoren des Tickers ein Frohes Neues Jahr!

20:15 Inzwischen zählen wir 21. Niemand scheint aber die Absicht zu haben, heute Abend eine studentische Selbstverwaltung zu errichten.

20:16 Jetzt aber: StuPa-Präsident Milos Rodatos eröffnet die Sitzung und wünscht allen ein frohes neues Jahr. Er hofft, dass sich niemand verletzt hat.

20:18 Joël Franke erkundigt sich, warumdas Wahlheft zu den Gremienwahlen nicht von den moritz-Medien erstellt wurde. Aus seiner Sicht sei dies Aufgabe der Medien. Corinna Schlun, Chefredakteurin vom moritz-Magazin erklärt, das dies schon seit mehreren Jahren vom AStA erledigt wird, nur im letzten Jahr gab es eine Ausnahme und die print-Redaktion übernahm die Aufgabe, da der AStA sie nicht stemmen konnte.

20:21 Es gibt Anregungen aus der Studierendenschaft: Der FSR Kunst möchte dem StuPa etwas mitteilen.

20:24 Julia, Jan und Isabell berichten, das derzeit an ihrem Institut etwas “im Argen” sei. Einige Stellen seien momentan bedroht. Die Stelle eines Werkstattleiters laufe bals aus, eine Professur wird höchstwahrscheinlich nicht neu besetzt und auch weitere Professuren seien bedroht. In der Vergangenheit fanden einige Protestaktionen statt, so Julia. Ein Gespräch mit der Rektorin Hannelore Weber, das heute stattfand, sei beschreibt sie als ernüchternd.

20:31 Milos denkt, dass das Institut auf “Sparflamme” gehalten werde und sieht Handlungsbedarf. Erik von Malottki befürchtet, dass der Wegfall der Professur ein “Todesstoß” für das Institut sei. Die Studierendenschaft wolle um jede Stelle kämpfen, daher beantragt er einen separaten Tagesordnungspunkt.

20:34 Alexander Schmidt bedankt sich für das Engagement und wünscht das beste. Die Blutspende-Aktion “Bluten für die Uni” findet er toll, allerdings hält er die Praxis in deutschen Blutspendeeinrichtung für diskriminierend, da sie homosexuelle Männer ablehnen.

20:36 Jan entgegnet, dass es um die symbolische Wirkung gehe und verweist darauf, dass es noch weitere Aktionen gibt.

20:28 Das Thema ist jetzt ein neuer Tagesordnungspunkt und später wird weiter darüber diskutiert.

20:39 Benedikt Eisele hat eine Frage zur Tagesordnung. Er will wissen, was es mit TOP 11 auf sich hat. Da gibt es eine Tischvorlage. Darin heißt es, dass der der Haushalt der Studierendenschaft aufgehoben werden soll, da dieser nach unseren Informationen massive Fehler enthalte. Der AStA-Finanzreferent soll sich um einen neuen Haushaltsplan kümmern. Später wird es wohl weitere Informationen dazu geben.

20:43 Nun geht es wieder um die Kunstwissenschaften. Marian Wurm fragt nach dem konkreten Ziel, was man anstrebe.

20:47 Milos erklärt, das derzeit die Zukunft von mehreren Professuren aus verschiedenen Gründen gefährdet seien. Langfristig könne es den Verantwortlichen an der Uni darum gehen, das gesamte Institut “über die Klippe springen zu lassen.”

20:52 Man müsse ein Zeichen setzen, meint Jan.

20:53 Alexander Schmidt glaubt nicht, dass die Solidarität von den anderen Fakultäten sehr groß sein wird, da man derzeit überall um die Stellen bange. Erik von Malottki entgegnet, dass man für jeden Fall eine zugeschnittene Argumentation vorbereiten wolle.

20:55 Mit einem flugs verfassten Antrag sollen Protestaktionen für die nächsten Wochen angestoßen, auch finanziell mit 400 Euro. Für den Erhalt der Professur “Bildende Kunst/Theorie und Praxis” sei zu kämpfen. Auch wird Transparenz in den Verhandlungen gefordert.

21:01 Es liegt die Idee im Raum, die Professur in eine Stiftungsprofessur umzuwandeln aber nicht viel Zustimmung.

21:04 Es geht zur Endabstimmung: Einstimmig.

21:06 Nächster TOP 7: Die zweite Lesung der eventuellen Beitragserhöhung um zwei Euro. Alexander Schmidt spricht sich nochmal dafür aus. Erik ist dagegen und weist darauf hin, dass die zweite Lesung nicht für eine “Grundsatzdebatte” da ist. Er wünscht sich diese Debatte auf der nächsten Vollversammlung, da alle Studenten darüber abstimmen sollen.

21:09 Unruhe im Plenum. Der Antrag wird anscheindend nicht ganz ernst genommen. Benedikt Eisele möchte dieses Thema auch auf der kommenden Podiumsdiskussion mit den StuPa-Kandidaten am Montag diskutieren. Milos lässt den Antrag jetzt zum AStA überweisen.

21:11 Es folgt TOP 8. Milos informiert über das Haushaltsdefizit der Hochschulen in MV. Es gibt nicht viel Neues, deshalb schließt er diesen TOP auch gleich wieder.

21:13 TOP 9 Jetzt erklärt Erik die Novellierung des Landeshochschulgesetztes.

21:15 Milos erklärt den Unterpunkt “Gleichstellung des AStA und der studentischen Medien”. Der AStA sei wohl bisher ein bisschen besser gestellt. Erik führt die weiteren Unterpunkte aus. Zum Beispiel soll der Senat mehr Einfluss gegenüber dem “allmächtigen Rektorat” bekommen.

21:20 Als Hauptthema gilt die Verbesserung der Studienbedingungen schließt Erik seine Ausführungen. Er erhofft sich Unterstützung von den anderen Hochschulen des Landes.

21:22 Es gibt Unstimmigkeiten bezüglich der Haftungsbedingungen. Wer haftet zum Beispiel für die Medien? Milos klärt, dass er keinen Fall in Deutschland kenne, bei der freiwillig in der studentischen Selbstverwaltung arbeitende Privatpersonen voll haften mussten. Es gehe bei der Gleichstellung zwischen AStA und Medien nicht um die Haftungsgleichstellung.

21:26 “Mich stört an dem Punkt nur das Wort Gleichstellung”, erklärt AStA-Vorsitzende Johanna Ehlers. Das seien zwei unterschiedliche Aufgabengebiete.

21:28 Erik klärt. Der AStA bearbeite diesen Antrag sowieso. Jetzt spricht Alexander die Medien direkt an. Laut diesem Antrag würden die Medien zu einem Exekutivorgan der Studierendenschaft werden und somit mit dem AStA gleichgestellt werden.

21:32 Lautes Gelächter. Erik will nur die steuerliche Gleichstellung anstreben. Um das zu gewährleisten will er die Pressefreiheit schriftlich im Antrag festhalten.

21:34 Anscheinend erlaubt dieser Antrag viel Interpretationsfreiheit. Das ist dem Antragsteller und Präsidenten Milos egal. Alexander will die Debatte lösen. Man solle einfach “steuerlich” davor schreiben.

21:36 Neuer Debattenpunkt ist die Beschränkung von Forschung und Lehre für friedliche Zwecke. Man solle für bessere Völkerverständigung forschen, so Erik.

21:40 Alexander weitet den Punkt aus. “Es soll nur Forschung getätigt werden, die keine Waffensysteme entwickelt.”

21:42 Hannes Richert gibt zu Bedenken, dass es auch Forschungsfelder gebe, die in Kriegsregionen und trotzdem interessant sein. Er möchte den Antrag ändern auf “friedfördernde Forschung”. Erik verwehrt sich gegen “von der Bundeswehr beauftragte Forschung”. Er wünscht sich freie und keine Auftragsforschung.

21:44 “Mir ist es egal. Hauptsache Forschung und Lehre dienen friedlichen Zwecken”, beendet Erik seinen Monolog.

21:46 Milos stimmt mit Erik überein. Er empfiehlt diese Seite zur Informationsbeschaffung.

21:48 Marian Wurm nennt die Tatsachen beim Namen. Hinter dem Begriff “Zivilklausel” verberge sich ein “Kooperationsverbot mit der Bundeswehr”.

21:50 Dietrich Wenzel murmelt etwas in seinen Laptop, obwohl eigentlich das Plenum um ihn herum angesprochen ist. Wir glauben verstanden zu haben, dass er nicht abgeneigt wäre, wenn durch universitäre Forschung Soldaten länger leben oder überleben in Kriegsgebieten.

21:52 Es manifestieren sich zwei Fronten. Juliane stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Abgelehnt! Erik stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste. Abgelehnt!

21:56 Steffi Wauschkuhn sieht nicht die Notwendigkeit in einer Kooperation der Universitätsmedizin Greifswald mit der Bundeswehr. Diese habe eigene Hospitäler, wo sie diese Studien durchführen könnten.

21:58 Abrupter Themenwechsel: In diesem Jahr gibt es viele Jahrestage, die die Stupisten beschäftigen (Weltkriege, Mauerfall). Wir fragen uns, warum die Namensgebung die Universität letztes Jahr unbeachtet blieb.

22:04 GO-Antrag auf Ende der Debatte von Milos. “Ich glaube wir sind jetzt bei der Geschichtsvorlesung gelandet.” Alexander widerspricht Erik und nicht dem GO-Antrag. Alle Nicht-Geschichtssstudenten sind eingeschlafen. Debatte beendet. Nun geht es zu den Änderungsanträgen. Die tickernden Redakteure freuten sich bei der kurzen Tagesordnung auf einen freien Abend. Diese Hoffnung schwindet rapide.

22:08 Milos bemängelt jetzt schon die Debattenkultur. “Ich weiß, ihr habt euch über Weihnachten schon auf die Sitzung gefreut.”

22:12 Eskalation im StuPa. “Wenn ihr euch nicht zusammenreißt, dann fangt ihr euch zum ersten Mal in drei Jahren einen Ordnungsruf ein.” Milos ruft Erik und Alexander zur Ordnung. Erik antwortet bockig, dass man ihn auch nicht durch einen Ordnungsruf zum Zuhören zwingen könne.

22:16 Die Änderungsanträge werden abgestimmt. Die Zivilklausel bleibt erhalten. Kompletter Antrag angenommen. Endlich Pause!

22:31 Es geht weiter! Benedikt Eisele erläutert seinen Antrag “Wohngemeinschaft mal anders“. In bereits 22 deutschen Universitätsstädten gebe es derzeit solche Projekte, in denen Studenten mit Senioren in Wohngemeinschaften zusammen leben. Für Greifswald sei dies auch einen Versuch wert.

22:34 Alexander Schmidt schätzt, das in Städten wie München die Wohnungsnot noch akuter ist. Für ihn gibt es keine Risiken an diesem Vorhaben, er unterstützt den Antrag.

22:35 Milos hält diese “Geschichte” auch für eine “grundsätzlich gute”. Dennoch sollte man vorher erst einmal prüfen, ob es eine entsprechende Nachfrage gibt. Auch Timo Neder findet den Antrag gut. Es sei eine gute Möglichkeit, Kontakt zwischen zugezogenen Studenten mit der alteingesessenen Bevölkerung herzustellen.

22:37 Auch Alexander Schmidt hat diverse Zeitungsartikel gelesen. So sei es in vergleichbaren WGs in München möglich geworden, Spannungen zwischen alten westdeutschen Rentnern und jungen ostdeutschen Studenten abzubauen. Mit solchen Projekten tue man auch etwas gutes für das Klima der Stadt.

22:40 Antje Gärtner, AStA-Referentin für Ökologie hat wohl schon eine WG und keine Sorgen. Sie lackiert sich derweil die Fingernägel. Vier Juso-Mitlgieder, die sich nächste Woche zur Wahl stellen, sitzen dahinter und schauen fasziniert zu.

22:41 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Vorher gab es eine kleine Änderung: Das StuPa begrüßt jetzt solche Projekte, und fördert sie nicht, wie es ursprünglich im Beschlusstext formuliert war.

22:43 Erik erläutert den TOP zum Club 9. Ziel solle es sein, bis zum kommenden Wintersemester eine Lösung für den Studentenclub gefunden zu haben. Alle studentischen Vertreter in den entsprechenden Gremien sollten darauf hinarbeiten.

22:45 Alexander fragt, ob es schon eine Prüfung gab, ob von dem alten Röntgenarchiv gesundheitliche Gefahren ausgehen könnten. Er denkt an Schimmelsporen oder ähnliches.

22:46 Nur im Dach gibt es ein Leck, ansonsten sei alles an dem Gebäude in Ordnung, erklärt Milos.

22:50 Einstimmig ging der Antrag durch.

22:51 Jetzt wird es noch einmal spannend: Der Haushalt der Studierendenschaft für dieses Jahr bedarf einer Neufassung.

22:51 Till Lüers, verantwortlicher AStA-Finanzreferent erläutert, das bis dahin eine vorläufige Haushaltsführung stattfinden wird.

22:52 Alexander will genau wissen, was das Problem ist. Noch einmal Till: Es habe viele Neuerungen geben und man müsse gucken, “wie das nun alles ist.” Präzise ist das nicht.

22:53 Rücklagen und Steuern sind wohl die Knackpunkte.

22:54 In der nächsten Sitzung soll der Haushalt nun in einer Sitzung behandelt werden. Eigentlich wären zwei nötig, liegt Dringlichkeit vor, kann diese Frist aber überbrückt werden.

22:55 Mit einer Enthaltung wurde der Auftrag beschlossen.

22:56 Jetzt kommt noch ein neuer TOP: Zukunft des Forschungsschwerpunktes Landschaftsökologie

22:57 Eine Neuausrichtung steht an, erklärt Antje Gärtner, die in der Forschungskomission des Senats Mitglied ist.

22:58 Erik von Malottki verweist auf das Ziel der CO2-Neutralität, welches die Uni anstrebe. “Von daher müssen wir diesen Schwerpunkt verteidigen.” Er nennt Klaus Fesser, Dekan der Mathematischen-Naturwissenschaftlichen Fakultät, als einen Gegner dieses Vorhabens.

23:00 “Forschungsschwerpunkte sind prädestiniert, DFG-Mittel einzuwerben”, erklärt Antje die Vorteile. In der Kommission habe es heute die Einschätzung gegeben, das die Uni sich pro Fakultät einen Schwerpunkt leisten könne.

23:11 Vorteile, Nachteile, Möglichkeiten, Perspektiven und Grenzen für die Festlegung von Forschungsschwerpunkten sind derzeit Thema.

23:20 “Ich glaube das zwei Drittel der Anwesenden nicht verstanden haben, was Ziel des Forschungsschwerpunktes ist. Ich will nicht, das wir Klientelpolitik betreiben”, beschwert sich Alexander, der nicht verstanden hat, worum es geht und wofür sich das StuPa aussprechen soll.

23:22 Laut Antragstext geht es hier um ein Bekenntnis zum im Aufbau befindlichen Forschungsschwerpunkt Landschaftsökologie, da er ein Alleinstellungsmerkmal der Uni darstelle.  Alexander fordert per Änderungsantrag, dass die AStA-Ökologfiereferentin erst ein Positionspapier erstellen soll, welches in verständlicher Art und Weise erklärt, welche Argumente, für den Erhalt sprechen im Vergleich zum Forschungsschwerpunkt von Herrn Fesser.

23:25 Dies wurde übernommen und soll zur nächsten Sitzung nachgereicht werden.

23:26 Der komplette Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

23:27 Sonstiges: Alexander macht auf die kommende Sitzung des Verwaltungsrates des Studentenwerks aufmerksam, die am Donnerstag stattfindet. Es geht um die Preiserhöhung in den Mensen, die mit Beginn dieses Jahres in Kraft traten.

23:34 Milos ruft noch einmal dazu auf, das seine Stupisten als Wahlhelfer mit anpacken.

23:36 Das war’s. Unglaublich, wie aus so wenigen Tagesordnungspunkten so viele Sitzungsminuten werden konnten.

Grafik: Jakob Pallus