von webmoritz. | 06.05.2025
In dieser Woche geht es in die zweite Sitzung des Studierendenparlaments. Diese ist damit auch die erste „ordentliche“ Sitzung in diesem Semester, da die erste die konstituierende Sitzung war. Das bedeutet, dass in dieser Woche bereits das neue Präsidium die Sitzung leitet und das neue StuPa richtig durchstarten kann. Wir sind gespannt.
Wir finden uns heute wieder am Ernst-Lohmeyer-Platz 6, im Hörsaal 1 ein.
Wir starten wie gewohnt ab 20Uhr, c.t.
Schaut wie immer gerne vor Ort vorbei oder verbringt zusammen mit uns die Sitzung digital 🙂
Unter den folgenden Links findet ihr das Drucksachenpaket,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung von vor zwei Wochen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
5.2 Internationales & Antidiskriminierung
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Studium & Lehre
5.5 Lehramt
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusse des Studierendenwerks
TOP 7 Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachlich Richtigkeit
TOP 8 Wahl des*der Kassenprüfer*in
TOP 9 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallöchen und Herzlich Willkommen zur heutigen StuPa-Sitzung. Wie immer geht es ein paar Minuten später los. Im Saal wird sich gerade noch freudig begrüßt, Namen in der Anwesenheitsliste vertragen und Plätze eingenommen.
Für euch heute mit am tickern sind Lina, Konstantin, Hannah und Adrian.
(Pünktlich) um 20:29Uhr startet Robert heute die Sitzung.
TOP 1 – Begrüßung
Ehe wir uns versehen, wurden auch schon alle begrüßt.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung – und damit ist sie einstimmig beschlossen! Los gehts!
Top 3 – Berichte
Lukas berichtet von einer Satzung mit der LKS. Er hofft Unterschriften zu sammeln, um die Studierendenschaft zu mobilisieren. Es geht um studentische Interessen bei zunehmenden finanziellen Engpässen des Studierendenwerks in Greifswald und Rostock.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Charlotte hat eine Frage. Bei der Anmeldung habe der Link zum Drucksachenpaket nicht funktioniert.
Irma bittet um eine zeitnahe Veröffentlichung der StuPa-Beschlüsse.
Es gibt keine weiteren Fragen.
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
Die Aufwandsentschädigung für AMT wurde auf 0 Euro reduziert. Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen
5.2 Internationales & Antidiskrimminierung
Auch hier bleiben Initiativbewerbungen aus.
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Auch hier gibt es keine Bewerbungen.
5.4 Studium & Lehre
Es gibt zwei Bewerbungen, einmal von Alexander und einmal von Raphael. Alexander darf anfangen, sich vorzustellen.
Alexander hatte sich über eine Aufwandsentschädigung und eine freie Zeiteinteilung gefreut. Auch hätte er sich darüber gefreut, mehr über das Amt herauszufinden.
Marie will mehr über Alexander erfahren.
Alexander erklärt, er ist im 2. Semester und studiert VWL und Geschichte. Er engagiert sich beim DRK, sei aber „nicht groß politisch unterwegs“
Christoph fragt ob er in hochschulpolitischen Gruppen aktiv sei. Er verneint dies.
Emma fragt ob er bereit wäre bei AStA-Veranstaltungen mitzuhelfen.
„Joa, zeitlich hab ich eigentlich Kapazitäten da“
Alexander
Emma fragt weiter, ob er weiß dass sein Aufgabenfeld das Planen und Durchführen von Bürozeiten sowie „lange Nächte“ umfasst.
Alexander sei zeitlich relativ flexibel.
Alex gesteht auf Nachfrage ein, er habe nur die Information gelesen – und sich nicht mit seiner Vorgängerin in Verbindung gesetzt.
Marie fragt ob er überhaupt wisse was der AStA macht. Alex freue sich darauf, dies herauszufinden.
Nun ist Raphael an der Reihe sich vorzustellen
Er schreitet zum Mikro:
Er bedankt sich vorab bei Alexander, und freue sich, dass sich auch Leute außerhalb der HoPo-Bubble für den AStA begeistern können.
Er verweist auf seine schriftliche Bewerbung. Er würde sich freuen seine Arbeit fortzusetzen, die Lehramtsreform weiter zu begleiten, Gremien zu verknüpfen und neue Projekte anzugehen. Raphael nimmt vorweg, dass er bereit wäre die 20h in der Ausschreibung auch nach Möglichkeit zu überziehen.
die moritz.Wahlfeen schweben zum Pult.
Nach kurzer Auszählzeit steht das Ergebnis fest: Raphael hat die Mehrheit erhalten und ist damit gewählt.
5.5 Lehramt
Auch dafür gibt es keine Initiativbewerbungen. Schade.
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es gibt keine Bewerbungen
TOP 7 – Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Melina schlägt Chris für das Amt vor.
Robert fragt nach weiteren Bewerbungen, aber leider ohne Glück. Kurzer Check, ob etwas dagegen spricht die Wahl öffentlich durchzuführen – das ist nicht der Fall.
Paul möchte kurz wissen, um welchen Chris es sich eigentlich handele.
Chris – nicht StuPA Chris – soll gewählt werden.
Es gibt drei Enthaltungen, ansonsten nur Zustimmung. Chris ist gewählt.
TOP 8 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
Der soeben gewählte Chris schlägt Melina vor.
Melina versuchte in der letzten Legislatur zweimal das Amt zu erhalten. Melina erhält eine Enthaltung, und sonst Zustimmung Auch Melina ist damit gewählt.
TOPneu9 – Antrag auf Aufarbeitung der „Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt“
Systematische Aufarbeitung der Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt (SDG)
Das Ergebnis sei „erschreckend“. Der AStA möchte dem Einhalt gebieten, und Schulungen für das Uni-Personal durchführen. Auch die Verbindung zum studentischen Prorektorat soll dabei helfen. Raphael betont die Wichtigkeit von Anlaufstellen und deren Sichtbarkeit.
Es sollen Strategien entwickelt werden, um den Druck zu konkreten Maßnahmen zu erhöhen.
Verpflichtende SDG Aufklärung – direkt von Beginn des Studiums an: StuPa-Chris möchte, dass Anlaufstellen sofort für Erstis transparent gemacht werden. Der letzte Punkt, sieht eine jährliche Umfrage vor.
Der Antrag erntet Applaus
Edona bedankt sich für die Einbringung. Sie zweifelt an den Kapazitäten, die für eine jährliche Umfrage zur Verfügung stehen.
Sie stellt sich darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit anderen Referaten vor.
Allerdings ist sich Edona nicht sicher, ob bei solchen Partys Einnahmen generiert werden dürfen. Das müsste man in der Satzung nachschauen. Sie empfiehlt des Weiteren Rechtsberatungen.
Der Antrag erntet Dank und Zuspruch.
Der Antrag diskutiert die Finanzierung unterstützender und entlastender Maßnahmen für Opfer sexualisierter Gewalt. Auch wie und ob Übergriffe nachgewiesen werden können, ist Gegenstand der Diskussionen. Der Entscheidungsprozess über die Auszahlung an Betroffenen sei nicht abschließend ausgestaltet.
Wir kommen jetzt zur Änderungsantragsdebatte.
Robert hat einen kleinen Änderungsantrag. Die Zuständigkeit für die Umsetzung eines finanzierenden Fonds soll vom AStA zur AG-SHA verlagert werden.
Die Antragsstellenden übernehmen den direkt so. Andere Änderungsanträge gibt es nicht.
Henry hat eine Frage bezüglich der vorhin angesprochenen Rechtsberatung. Edona sagt, es wäre eine Möglichkeit diese einzuführen. Das wär aber wahrscheinlich ein lägeres Projekt.
Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu10 – Sonstiges
Emma erinnert an die VV. Demnächst wäre es möglich Anträge zu stellen, bis Montag vor der VV sei eine Einreichung möglich.
Raphael ruft einmal obligatorisch zur Landratswahl am Sonntag auf.
„Geht wählen, wählt demokratisch, weil auch der Landrat für uns Studis zuständig ist.“
Raphael
Marie freut sich über die kurze Sitzung.
Robert bedankt sich ebenfalls. Bis denne Antenne.
von webmoritz. | 22.04.2025
Ein neues Jahr, ein neues StuPa. Wir begrüßen euch in der 35. Legislatur des Studierendenparlaments. Dieses tagt in der Regel alle 2 Wochen und die moritz.medien sind natürlich wieder mit dabei. Wenn etwas bei der StuPa-Sitzung passiert, seht ihr es hier.
Heute findet die konstituierende Sitzung statt, was bedeutet, dass heute viele Ämter besetzt werden, und viele Studis in neue Aufgabenbereiche gewählt werden. Eine wichtige Sitzung für das StuPa, aber auch die Studierendenschaft.
Die Sitzung startet ab 20:00Uhr c.t.
in der Domstraße 11, Eingang 2 im Konferenzraum der Universität.
Die Sitzungen sind hochschulöffentlich. Das bedeutet, wenn ihr Lust habt, könnt ihr auch vor Ort vorbeischauen und euch sogar initiativ auf Gremien bewerben (solange ihr an der Uni studiert).
Unter folgenden Links findet ihr:
Drucksachenpaket: hier steht alles drin, was ihr über einzelne Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wissen müsst.
Berichtspaket: hier sind alle Berichte der einzelnen AStA-Referate, sowie der moritz.medien zusammengefasst zu finden.
Geschäftsordnung: damit ist die Geschäftsordnung des StuPa gemeint, die erklärt wie generell entschieden wird.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 0 – Gruppenfoto
TOP 1 – Begrüßung
TOP 2 – Formalia
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
3.1 1.SÄA
3.2 2. SÄA
3.3 3. SÄA
3.4 4. SÄA
3.5 5. SÄA
3.6 6. SÄA
TOP 4 – Berichte
TOP 5 – Frage und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl der*des Präsident*in
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Geschäftsführung
7.3 Finanzen und Personal
7.4 Veranstaltungen
7.5 Hochschul- & Innenpolitik
7.6 Digitales
7.7 Ökologie
7.8 Politische Bildung
7.9 Internationales und Antidiskriminierung
7.10 Soziales und Gleichstellung
7.11 Öffentlichkeitsarbeit
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
7.13 Fachschaftsfinanzen
7.14 Studium & Lehre
7.15 Lehramt
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 – Wahl des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 – Wahl der*des Kassenprüfer*in
TOP 17 – Antrag Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
TOP 18 – Antrag Strukturdebatte PHF
TOP 19 – Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Und damit noch einmal Hallo und Herzlich Willkommen zur ersten StuPa-Sitzung in diesem Semester. Für euch tickern heute Allan, Luise und Adrian. Der Raum füllt sich nach und nach mit neuen Gesichtern, dennoch bleibt sich das StuPa treu und startet nicht pünktlich. Wir warten noch kurz…
TOP 0 – Gruppenfoto
Christoph eröffnet die Sitzung. Er ist „Alterspräsident“, weil er schon am längsten Mitglied des Studierendenparlaments ist.
Es gibt Probleme mit der Technik, Tom soll rumtüfteln. Bei Technikfragen…
Der erste Tagesordnungspunkt ist, dass ein Foto vom StuPa durch moritz.tv geschossen wird.
Das bedeutet jetzt erstmal ein wenig people-Logistik im Raum.
19 Leute sind auf dem Familienfoto, dabei hat das StuPa 27 gewählte Mitglieder. Aber manche sind schüchtern 👉👈und nicht gekommen. Zudem gibt es eine Stimmübertragung.
Die Technik spielt endlich mit, Angelina jubelt.
20:29Uhr.
TOP 1 – Begrüßung
Christoph begrüßt uns nun endlich zur 35. Legislatur.
Er hebt nochmal die Bedeutung der verfassten Studierendenschaft hervor. Sie sei nicht in jedem Bundesland existent, z.B. nicht in Sachsen-Anhalt.
20:30Uhr
TOP 2 – Formalia
Und damit geht es auch schon weiter mit den Formalia. Insgesamt gibt es 29 gewählte Stupistinnen und Stupisten.
Heute morgen ist Jule zurückgetreten, Jonathan ist nachgerückt und heute dabei.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird automatisch angenommen, wenn niemand widerspricht. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Das StuPa gibt sich selbst Regeln zum Umgang miteinander. Diese existieren schon länger, es gibt aber Änderungsanträge vom alten Präsidium. Die Idee ist, dass die Erfahrungen aus der vergangenen Legislatur genutzt werden sollen, um die Debatte besser zu gestalten. Im Folgenden sollen die Änderungsvorschläge diskutiert werden.
Robert erklärt die einzelnen Änderungen, danach werden sie alle gemeinsam abgestimmt.
3.1 1. SÄA
Zunächst wurden bereits vorhandene Paragraphen aus Sicht des alten Präsidiums besser sortiert. Robert muss sich zurückhalten, er ist ja heute gar nicht Sitzungsleiter.
3.2 2. SÄA
Es folgt der nächste Änderungsantrag. Es soll die Regelung aus dem Senat, wie mit Rücktritten umzugehen sei, übernommen werden. Menschen, die aus dem StuPa zurücktreten, sollen das dem Präsidium mit (eingescannter) Unterschrift bestätigen.
Jonathan hat eine Anmerkung dazu, wie juristisch festgeschrieben werden kann, dass hierbei ein Scan genügt. Er überlegt sich eine entsprechende Formulierung.
Yannik erfragt, warum das nicht weiter über den E-Mail-Weg möglich sein kann.
Robert erklärt, dass festgestellt wurde, dass ein Rücktritt per E-Mail nicht rechtssicher sei.
Luis schlägt vor, man könnte da „elektronische Unterschrift genügt.“ einfügen.
Jetzt geht es zur Änderungsantragsdebatte. Ein entsprechender Änderungsantrag wird währenddessen von Jonathan elektropostalisch eingeschickt.
Parallel wird weiter gefachsimpelt.
Die Frage kommt auf, ob AStA-Referent*innen auch Änderungsanträge einreichen können. Man ist sich nicht sicher.
Jonathans Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt wird der gesamte Änderungsantrag angenommen.
3.3 3. SÄA
Robert erklärt, dass Unsicherheit bestand, ob Lesungen an verschiedenen Sitzungstagen stattfinden sollen/können.
Das solle nun der Fall sei. Es wird angemerkt, dass im letzten Semester einmal zwei Lesungen an einem Tag stattgefunden hätten. Es wird erklärt, dass dies möglich sei und bleibe, weil damals die Dringlichkeit festgestellt worden sei.
Abstimmung, einstimmig angenommen.
3.4 4. SÄA
Es geht um Personaldebatten. Robert schlägt als Vertreter des alten StuPa-Präsidiums vor, dass bei Personaldebatten eine Abstimmung über den Verbleib des*der Betroffenen im Amt gemacht werden kann.
Tom fragt, ob die Personaldebatte nicht eher ein GO-Antrag sei. Robert meint, sie hätten es so regeln wollen, weil eine solche Forderung oft innerhalb einer Diskussion kommen könnte.
Jonathan gefällt die Formulierung eines Wunsches nicht so gut. Auch befürchte er, dass der Antrag ausgenutzt werden könnte, die Debatte zu stören. Es handele sich um einen Misstrauensantrag, bei dem ein Quorum auch in anderen Gremien üblich sei.
Marie sieht das anders und glaubt nicht an eine Ausnutzung. Außerdem entscheide am Ende das gesamte StuPa.
Tom nimmt Maries Punkt auf und schlägt vor das als GO-Antrag aufzunehmen. Ein Quorum sei für Minderheitenschutz, um den es hier nicht gehe.
Chris findet Roberts Vorschlag eigentlich ganz gut.
Marie übernimmt Toms Idee als Änderungsantrag. Tom ist nämlich gar kein StuPist mehr.
Damit würde zusätzlich zu den bisherigen 17 möglichen GO-Anträgen, die Supist*innen prinzipiell stellen können, ein 18. dazukommen.
Jonathan findet es nicht gut, dass eine einzelne Person den Antrag stellen kann, aber nachdem Tom erklärt, dass ja dann der GO-Antrag wie immer abgestimmt wird, also mit einer absoluten Mehrheit, gibt Jonathan bei.
3.5 5. SÄA
Jetzt geht es ums Umlaufverfahren. Robert erklärt, dass es Unsicherheiten gab, wer wann ein Umlaufverfahren beantragen könne. Das sollen nur noch stimmberechtige Mitglieder tun können. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
3.6 6. SÄA
Es soll festgeschrieben werden, dass mit den Stimmkarten abgestimmt wird, was bereits gängige Praxis ist.
Das wird auch angenommen.
Jetzt können weitere Änderungsanträge gestellt werden, was aber nicht passiert.
Die Geschäftsordnung wird angenommen.
21:00 Uhr
TOP 4 – Berichte
Mehrere Organe sind gegenüber dem StuPa berichtspflichtig und sollen dies regelmäßig während der Legislatur machen.
Die Berichtsstruktur wurde wieder geändert, sodass sie nach Projekten, nicht Personen und Referaten geordnet ist.
Zu den beschriebenen Projekten hat Chris eine Frage. Er möchte wissen, wie der HoPo-Tag lief.
Raphael erklärt, dass dieser vor allem von den FSR gut angenommen worden sei. Außerdem spricht er ein großes Dank an Angelina aus, die beim Teil für die FSR sehr viel Input mitbringen konnte.
Es seien weniger StuPist*innen da gewesen, als sie gehofft hätten. Sie hoffen, dass diese ihn in zukünftigen Semestern noch zahlreicher besuchen werden.
Robert möchte wissen, wie es um die AStA-Struktur steht. Raphael erklärt, sie hätten mit dem Anwalt gesprochen. An vielen anderen Universitäten sei die AStA-Struktur Teil einer Geschäftsordnung des StuPas und sie möchten nun prüfen, inwiefern das auch in Greifswald möglich sei.
Robert erklärt, er habe sich 27 AStA angeschaut, die meisten haben keine Satzung, sondern Ordnungen, über die nicht abgestimmt werden muss. Eine Genehmigung des Justiziariats für die AStA-Struktur sei also laut Meinung ihres Anwalts und nun auch Robert selbst nicht notwendig.
Jonathan möchte die Kosten des Anwalts erfahren, und wie diese gedeckt werden.
Raphael erklärt, dass die erste Beratung kostenfrei gewesen sei. Sie wüssten noch keine Kosten für die weitere Beratung. Er verweist auf einen Posten für Rechtsberatung.
Jonathan merkt an, dass ein Anwalt, wenn man nicht im Vorfeld ein Honorar vereinbare, nach Gesetz abrechne. Es sei also sinnvoll und angebracht, die Kosten zu erfragen, um nicht im Nachhinein überrascht zu werden.
Weiter geht es mit Patrizias Bericht.
Robert möchte wissen, wie lange die Kasse des FSR Wirtschaftswissenschaften, die nun freigegeben worden sei, eingezogen gewesen war. Tom erklärt, das sei schon länger her.
Die lange Dauer habe auf gegenseitigem Einverständnis beruht. Man habe sie erst zu diesem Semester freigeben wollen, was nun offenbar auch schon geklappt habe.
Anna hat keine Ergänzungen und es gibt keine Nachfragen. Auch nicht für Bens Bericht, und für Edonas Bericht.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, dass es eine Veranstaltung mit Lobbi-MV, einem Verein für Schutz gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt, geben wird.
Zudem werde im Juni der Aktionsmonat gegen Antisemitismus stattfinden. Es soll eine Woche zu jüdischem Leben geben, und eine Woche zum Thema Antisemitismus. Moritz sei wichtig, jüdisches Leben auch unabhängig vom Antisemitismus darzustellen.
Robert hätte sich gewünscht, nun schon etwas mehr zu erfahren, da Moritz nun bereits zwei Monate Einarbeitungszeit gehabt habe. Moritz solle nun in naher Zukunft mehr Informationen liefern.
Jonathan schließt sich Roberts Forderung an und begrüßt auch die thematische Aufteilung, die Moritz vorgeschlagen hat.
Edona ergänzt jetzt, dass es ein Treffen mit der AG „Arbeiter*innenkind“ geben wird, und eine Veranstaltung daran.
Auch soll es einen Awareness-Workshop geben. Die richten sich v.a. an Studis und die Öffentlichkeit. Professor*innen können gerne als Privatpersonen teilnehmen.
Robert möchte anregen, auch einen Awareness-Workshop für das StuPa durchzuführen.
Weiter mit Maybritt…
Nadine fragt, wie der aktuelle Stand bei der Lehramtsreform sei. Hierzu gebe es beunruhigende Gerüchte. Nadine nennt auf Rückfrage ein Gerücht: Latein solle nicht mehr verpflichtend für Geschichts-Gymnasial-Lehramtsstudierende sein.
Maybritt erklärt, das noch nicht so viel feststeht. Die verschiedenen Fächer hätten ihre Modulhandbücher fertiggestellt. Es ginge aber noch viel um Leistungspunkteverteilung.
Zudem werde über die Studierbarkeit diskutiert, auch in Bezug auf die Aufteilung auf die verschiedenen Semester.
Zum Status von Latein könne sie noch nichts sagen. Maybritt möchte demnächst detaillierter dazu informieren.
Raphael bringt Emmas Bericht ein. Er erklärt zur Vollversammlung, dass das Tagespräsidium mit Ulli, Inti und Nadine gewählt wurde. Demnächst soll die Antragsmöglichkeit freigeschaltet werden.
Der HoPo-Tag fand statt, die FSRs hatten eine gute Gelegenheit die Strukturen kennenzulernen. Das StuPa habe das Angebot nicht so gut angenommen und Raphael fragt sich, woran das liegen könne.
Für den FSR soll der HoPo-Tag daher weiter statffinden. Beim StuPa sei zu diskutieren, inwiefern das gewünscht sei.
Die moritz.medien haben nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen.
Edona hat eine Ergänzung: das Plenum von „Arbeiter*innenkind“ soll am 29.4 im Bürgerhafen stattfinden.
Christian (ehemaliger Ökologie-Referent) möchte von seiner Arbeit berichten. Er arbeite die letzten 2-3 Monate unentgeltlich. Er habe jetzt einen Filmabend veranstaltet und habe regelmäßig Bürozeiten. (Viel Geklopfe)
Robert bedankt sich dafür und hofft, dass Christian sich auch in Zukunft weiter für den AStA engagiert und Bürozeiten anbietet, was nicht mehr jedes AStA-Referat täte.
Robert fragt zum Bericht der moritz.medien nach, wie viele Anzeigen inzwischen über den Mensa-Beamer laufen. Die Geschäftsführung erklärt, es gäbe gerade zwei Anzeigenkund*innen, und weitere Kontakte, die Anzeigen vermitteln.
Das Präsidium habe bereits am 01. April seinen Bericht abgegeben; seitdem sei fast nichts mehr passiert.
Eine Staatsrätin vom Wissenschaftsministerium hätte sich für den Besuch angemeldet und werde sich mit dem Präsidium treffen. Es gibt noch keinen Termin.
Edona fragt an, inwiefern auch weitere Personen dazukommen werden, etwa aus dem Mittelbau. Darüber sei im Senat diskutiert worden.
Robert erklärt, dass es eine einmalige Gelegenheit sei, mit der Staatsrätin zu sprechen, deshalb möchte man das Treffen nicht mit anderen Menschen überlasten.
Edona fragt, ob man aber dennoch Anliegen und Themen an das Präsidium tragen könne, die das weiterleiten. Das sei möglich.
Tom hat einen längeren Bericht über die Arbeit im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Die letzte Sitzung sei am 08. April gewesen und es habe mehrere Anträge gegeben. Ihnen sei erklärt worden, dass am Donnerstag davor eine neue Richtlinie zur Vergabe beschlossen worden sei, die bereits gelte, auch rückwirkend zu allen bisher abgegebenen Anträgen. Bekannt gegeben wurde sie während der Sitzung per E-Mail.
Tom erklärt, dass nach der neuen Ordnung keine Veranstaltungen, die Einnahmen generieren, gefördert werden würden.
Alle Veranstaltungen mit „Partycharakter“ würden nicht mehr gefordert werden. Er finde die Vorgehensweise „spannend“ und hält sie für rechtswidrig.
Edona möchte wissen, welche Veranstaltungen denn dann noch gefördert werden. „Das ist ja dann ne Einschränkung für alle Veranstaltungen?“
„Joa“ – Tom (NICHT mehr im StuPa)
Tom erklärt, dass dann keine Vorträge mehr stattfinden könnten, da diese als wissenschaftliche und universitäre Veranstaltungen auch nicht mehr gefördert werden könnten.
Weihnachtsfeiern, wo für 50 Euro Kekse gekauft werden, oder ähnliches könnten, laut Tom, vermutlich dann noch gefördert werden, auch Ersti-Wochen, sonst aber nicht viel.
Robert verweist nochmal darauf, dass immer als erstes bei der Kultur gespart wird. Er sagt, er könne es verstehen, so zu handeln, wenn Anträge gefälscht worden sein. Es sei zu begrüßen, dass der Fond überhaupt noch existiere.
Christian erklärt, dass es zwei Anträge von ihm beträfe. Laut ihm wäre es unmöglich, noch Veranstaltungen zu fördern und umzusetzen.
Tom möchte nochmal hervorheben, dass er das Verhalten für rechtswidrig halte. Er sagt auch, dass, wenn es Fälschungen gegeben hätte, man das Gesetz hätte nutzen können. Fälschungen hätte man anzeigen können. Wenn „wir als Studierende“ im AStA dazu in der Lage seien, dann könne das Studierendenwerk dass doch auch.
Robert sagt, dass sie Verfahren im Aufsichtsrat nochmal besprechen würden.
Robert sagt auch was zur RSF: Es solle in Zukunft einen integrierten Bachelor im Jura-Studium an der Uni Greifswald geben.
21:43Uhr
TOP – 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine (weiteren) Fragen und Anregungen, deshalb gehen wir schnell weiter.
21:44 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl des*der Präsident*in
Robert stellt sich als Kandidat für das StuPa-Präsidium vor. Nicht dass es nötig wäre. Er war ja in der letzten Legislatur schon Präsident.
Im letzten Semester sei er mit dem StuPa sehr zufrieden gewesen. Er studiere seit 2020 und sei seit 2022 in der HoPo in verschiedenen Posten aktiv. Sein Ziel für diese Legislaturperiode sei es, mehr Satzungen zu beenden, notfalls auch ohne Genehmigung des Justiziariats, da sich die Verfahren schon sehr lange hinzögen.
Sonst sind immer die Leute, die sich auskennen, weg, bevor etwas beschlossen wird. Mit dem Mensa-Beamer wolle man nun mehr Werbung für die HoPo machen.
Auch möchte er sich dafür einsetzen, die digitalen Abstimmgeräte des Senats im StuPa zu benutzen.
Marie möchte wissen, in welchen Vereinen er aktiv ist. Er sei bei den JuSos, in der SPD und in dem Verein Wassersportfreunde Brandenburg e.V. Er war auch mal in einem Angelverein, „das war wild“.
Es geht zur Abstimmung. Die Zettel werden ausgeteilt, Kreuzchen werden gemacht, eingesammelt und ausgezählt.
Chris bedankt sich währenddessen bei Melina, die heute das Protokoll schreibt.
Robert wird bei zwei nein-Stimmen, einer Enthaltung und ansonsten Ja-Stimmen gewählt.
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert darf zwei Stellvertreter*innen vorschlagen. Erstmal Angelina, die sich jetzt auch vorstellt.
Sie beglückwünscht Robert und meint er habe seine Wiederwahl „verdient“.
Angelina erklärt ihre HoPo-Karriere, u.a. war sie beim AStA, im Medienausschuss und im StuPa-Präsidium.
Sie studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft. Neben den von Robert genannten Punkten, die sie unterstütze, wolle sie die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem AStA verbessern. Zudem möchte sie die StuPist*innen, besonders auch die neuen, unterstützen. Sie möchte sich ferner beim AStA, den StuPist*innen des letzten Semesters und dem alten Präsidium für das Engagement im vergangenen Semester bedanken.
Jannes beglückwunscht ebenfalls Robert und stellt sich auch vor.
Er studiert im vierten Semester Jura und beschreibt sich als „engagiert und lernbereit“.
Marie stellt wieder die Frage nach Mitgliedschaften.
Angelina ist bei GREIMUN, Jannes ist Mitglied bei den JuSos, der SPD und Präsident in einem „Juraverein“ für Studierende.
Yannik möchte anmerken, dass in der Vergangenheit die Stellvertreter*innen „aus der Mitte des StuPas“ gewählt wurden. Er möchte auf diesen Umstand hinweisen.
Jonathan möchte auch wissen, wie es möglich sei, dass Nicht-StuPa-Mitglieder ins Präsidium gewählt werden können.
Robert erklärt, dies sei wohl in der Verganenheit aus Personalproblemen „geöffnet“ worden. Es könne so auch „Nachwuchs“ für die HoPo generieren. Auch sehe er keine Bedenken, zumal die Zusammensetzung in seinen Augen gut gelungen sei. Angelina habe bereits Erfahrung im Präsidium und Janne bringe frischen Wind und neue Perspektiven in das Amt.
Marie möchte sich auch bei den Kandidat*innen bedanken. „Vielen Dank, dass ihr euch dafür öffnet.“
Sie findet es insbesondere begrüßenswert, dass Angelina so sich engagieren will, obwohl sie eigentlich nicht mehr alle zwei Wochen kommen müsste.
Raphael möchte den Punkt aufmachen, ob die Kandidat*innen einen Vorteil davon haben, Nicht-Mitglieder zu sein.
Angelina sagt, dass es z.B. bei Wahlen einfacher sei, wenn sie nicht mitwählen müssten.
Jannes meint zudem, er könne „frischen Wind“ einbringen, weil er bisher nicht im StuPa gewesen sei.
Raphael fragt, wie es dann mit Personaldebatten aussehe. Robert erklärt, die beiden würden dann zu nicht-stimmberechtigen Mitgliedern des StuPas, und könnten also an Personaldebatten teilnehmen, genau wie die studentischen Senator*innen.
Marie stellt den GO-Antrag, über beide im Block abzustimmen; der wird ohne Gegenrede angenommen.
Stimmzettel verteilt, Kreuzchen gemacht, eingesammelt, ausgezählt. Jannes und Angelina werden mit 5 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und 19 Ja-Stimmen als stellvertretende Präsident*innen gewählt.
Nach diesem langen Block geht es für uns in die wohlverdiente 15minütige Pause. Bis Gleich
Da sind wir wieder, voller Energie und Tatendrang.
22:27Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Robert klingelt. Wir kommen zum größten Tagesordnungspunkt.
7.1 Vorsitz
Raphael zieht seine Bewerbung zurück.
Maybritt bewirbt sich ebenfalls und stellt sich vor. Sie studiert Geschichte und Kunst im 8. Semester auf Gymnasiallehramt. Sie ist Mitglied in zwei Hamburger Segelvereinen. In sonstigen Vereinen oder politischen Gruppen ist sie nicht aktiv. Das Hobby würde ihre Termine und Verfügbarkeit aber nicht beeinträchtigen. Ihre Termine stünden bis zum Ende des Jahres bereits fest.
Sie und Raphael hätten sich abgesprochen und Raphael hätte beschlossen, ihr den Vortritt zu überlassen. Sie wolle ein „solides Fundament“ für den AStA schaffen, auch im Zuge der Umstrukturierungen. Sie war bisher für ein Jahr im Referat für Studium und Lehre. Dadurch sei sie gut eingearbeitet und kenne die Strukturen des AStA. Zudem könne sie gut Dinge koordinieren, was beispielsweise auch bei ihrem Hobby Segeln notwendig sei.
Edona begrüßt Maybritts Kandidatur. Sie habe Maybritt im AStA immer als sehr kompetent und angenehm wahrgenommen.
Marie freut sich ebenfalls über ihre Bewerbung, auch da sie die erste weibliche Kandidatin seit längerer Zeit sei.
Die Stimmzettel werden verteilt.
7.2 Geschäftsführung
Es gibt eine Bewerbung von Irma. Sie übt das Amt bereits seit zwei Monaten aus. Ihre Ziele sind ähnlich, wie die vor zwei Monaten, da sie bereits in die Stelle reinschnuppern konnte. Den Punkten der Lastenräder habe sie aber bereits abarbeiten können. Nun wolle sie sich um WSP-Mittel kümmern. Diese sollen gerechter an alle Stellen verteilt werden. Zudem wolle sie Freude bei der bürokratischen Arbeit schaffen. Edona freut sich, dass sie antritt und hält sie für „sehr kompetent“.
Angelina bringt eine Frage von Nadine ein.
Sie möchte wissen, welche Maßnahmen zur besseren Teamarbeit, sie bereits habe umsetzen können. Irma erklärt: in Zukunft möchte sie die Kommunikation verbessern und mehr Referatsgespräche und Running Dinners durchführen. Zudem wurden bereits mehr Dinge in ihrer Telegram-Gruppe kommuniziert, was bereits eine Verbesserung zu der Zeit vor ihrer Amtsübernahme sei.
Raphael hält eine Fürrede für Irma.
Die Stimmen für Maybritt sind da: Mit 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist sie der neue AStA-Vorsitz. Til lykke! [Herzlichen Glückwunsch].
Jetzt wird über Irma abgestimmt. Während Irmas Wahl ausgezählt wird, geht es mit dem nächsten Amt weiter.
7.3 Finanzen und Personal
Es gibt eine Bewerbung von Patrizia. Sie ist momentan Amtsinhaberin, wie Irma seit zwei Monaten. Davor hatte sie das WSP- und Drittmittelreferat inne.
Als etwas, das sie schon erreicht hat, nennt sie die Einrichtung der Sachbearbeitungsstelle. (Der AStA hat momentan keine Verwaltungskraftfach, deshalb übernimmt Uli das gerade.)
Marie bedankt sich für ihre Bewerbung und lobt ihre vergangene Arbeit.
Edona bedankt sich ebenfalls für ihre Bewerbung und lobt ihre schnellen Antworten auf E-Mails. Raphael lobt ihren „Organisationsstil“.
Das Ergebnis für Irma ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimen und einer Enthaltung wird Irma die Geschäftsführerin.
Über Patrizia wird abgestimmt, auf „schweinchenrosanen“ Stimmzetteln.
Während wir auf die Auszählung warten, geht es weiter mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit.
Robert bedankt sich für das Engagement der moritz.Wahlfeen.
7.4 Öffentlichkeitsarbeit
Es gibt eine Bewerbung von Rieke, die sich nun vorstellt. Trotz Mandelentzündung!
Sie ist bereits seit einer Legislatur im Amt und studiert Kunst und Englisch im 14. Semester auf Gymnasial-Lehramt. Sie freue sich, dass der Mensa-Beamer nun funktioniere.
Edona bedankt sich und beschreibt sie als „kompetent“.
Fürrede auch von Raphael. Sie habe ihn im Vorsitz hilfreich und kompetent unterstützt.
Das Ergebnis für Patrizia ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wird Patricia als Referatsleiterin für Finanzen und Personal gewählt.
Parallel findet die Wahl für Rieke statt. So langsam wird es hier richtig effizient.
7.5 Veranstaltungen
Es gibt eine Bewerbung von Ben, der sich nun vorstellt. Er studiert im 6. Semester unter anderem Politikwissenschaft. Er ist bereits Amtsinhaber und hat dabei unter anderem die Ersti-Woche organisiert. Die Organisation von Veranstaltungen gefällt ihm sehr. Er ist in Kassenwart und verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit bei Greimun und in keiner politischen Organisation aktiv.
Er möchte sich dafür einsetzen, Ressourcen klug und sparsam einzusetzen, besonders aufgrund der angespannten Haushaltslage.
Patrizia lobt ihn für sein bisheriges Engagement. Edona schließt sich an und hebt seine Arbeit für das Referat Antirassismus hervor.
Rieke ist währenddessen mit 18 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Die moritz.Wahlfeen kümmern sich währenddessen über die Verteilung der Stimmzettel für Bens Wahl.
7.6 Hochschul- & Innenpolitik
Emma bewirbt sich als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik.
Sie ist nicht anwesend hat sich aber schriftlich beworben. Raphael liest ihre Bewerbung vor. Sie studiere Geschichte und Englisch im 6. Semester auf Lehramt und habe das Amt bereits seit 2024 inne. Besonders wichtig sei für sie die Arbeit mit den FSR. Dies sei die erste StuPa-Sitzung, an der sie nicht teilnehmen könne.
Edona vertraue ihr sehr und schätzt es sehr, dass sie die Arbeit wie Christian ohne Aufwandsentschädigung weiter machen möchte.
Breaking-News: Mit 26 Ja-Stimmen wird Ben einstimmig als Referatsleiter für Veranstaltungen gewählt.
Im Gremium wird nun über Emma als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik abgestimmt.
7.7 Digitales
Es gibt keine Bewerbung, auch keine Initiativbewerbung. Für dieses Amt möchte Robert darauf verweisen, dass es hier derzeit keine Vergütung gibt. Fühlt euch natürlich trotzdem eingeladen euch für studentische Gremien zu engagieren.
7.8 Ökologie
Auch hier gibt es keine schriftliche Bewerbung aber Christian hat sich mündlich beworben und möchte weiter machen. Er ist in keiner Hochschulgruppe, aber im Vorstand des Mensa-Clubs. Er möchte die Stelle, so lange wie sie noch existiert, weiter ausführen.
Edona möchte ihn loben, besonders, weil er es ohne Aufwandsentschädigung mache. Raphael schließt sich dem Lob an, und betont, dass Christian dem Amt „Leben einhauche.“
Marie meint, er mache eine „großartige Leistung“.
Wir wollen den Blick noch einmal kurz auf Emmas Wahl werfen: Sie ist mit 26 Ja-Stimmen einstimmig als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik gewählt worden.
Sie stimmen zu Christians Kandidatur ab.
7.9 Politische Bildung
Moritz hat sich hier beworben und stellt sich vor.
Er ist bereits seit zwei Monaten im Amt und möchte die Veranstaltungen, die er bereits am planen ist weiter nachverfolgen und betreuen.
Edona kennt ihn auch privat und meint, er sei „zuverlässig“ und pünktlich.
Luis fragt, ob Moritz sich der Aufgaben bewusst sei, da schon das Amt „falsch betitelt sei.“ Dazu zitiert er in angepasster Stimme eine Satzung.
Er vertraue ihm nicht, da Moritz „tief in dem Millieu der linksextremen Szene“ unterwegs sei und er ihm nicht die notwendigen Kompetenzen zuschreibe.
Durch den Raum vernehmen wir ein lautes Schmunzeln der Anderen, während er vorliest.
Edona entgegnet, dass sie ihn für politisch kompetent halte und verweist darauf, dass „Antifaschismus“ in der Landesverfassung stehe.
Sie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste, der ohne Gegenstimme angenommen wird.
Zwischendurch erreicht uns die Info:
Christian wurde für das Referat Ökologie mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
Außerdem startet die Abstimmung über Moritz‘ Kandidatur abgestimmt.
7.10 Internationales & Antidiskrimminierung
Es liegt keine Bewerbung vor. Dieser Posten soll in der neuen AStA-Struktur auch nur eine Sachbearbeitungsstelle sein.
7.11 Soziales & Gleichstellung
Es liegt eine Bewerbung von Julia vor.
Sie möchte die Awareness-Strukturen stärken. Heute sei eine Umfrage zu sexuellen Belästigungen an der Universität publiziert worden. Die darin enthaltenen Wünsche der Studierenden wolle sie umsetzen.
Edona spricht sich für Julia aus.
Moritz bedankt sich für ihre Bewerbung und hofft auf eine weitere Zusammenarbeit. Marie bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und meint, das Amt sei auch aufgrund der genannten Umfrage sehr wichtig.
Auch Henry und Raphael sprechen sich für Julia aus.
Angelina liest eine Frage von Nadine vor. Sie möchte sich für konkrete Ideen für die Stärkung von Awareness-Strukturen einsetzen. Julia bezieht sich hierbei auf die Wünsche der Umfrage. Unter anderem möchte sie mehr Beratungsstellen schaffen. Nadine fragt weiterhin, was Schwerpunkte sein sollen. Julia möchte sich nicht auf eine „Diskriminierungsart“ festlegen. Einen Schwerpunkt sollen die Ergebnisse aus der Umfrage sein.
Das Ergebnis für die Wahl des Referenten für politische Bildung ist da. Moritz wurde mit 18 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gewählt.
Parallel brennen die Stimmzettel in der Wahl um Julias Bewerbung.
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es liegen keine Bewerbungen vor.
7.13 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine Bewerbung von Anna. Sie ist seit November 2023 im AStA und seit einigen Monaten Amtsinhaberin. Es sei „herausfordernd“, aber sie glaubt, dies bisher gut gemeistert zu haben. Das Amt macht ihr Spaß, weil sie andere Menschen beraten kann.
Edona hält eine Fürrede, der sich Irma anschließt. Raphael schließt sich dem an, auch aus der Perspektive als Mitglied eines FSR.
Marie stellt sich den Fürsprachen an. Sie betont auch Annas digitale Kompetenz.
StuPa-Chris möchte auch aus FSRler Sicht eine Fürsprache einbringen. Er ist Finanzer im FSR Medizin. Ihre Finanzen seien kompliziert, dennoch habe Anna ihnen stets gut helfen können.
18 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung bei der Wahl für die Referentin für Soziales und Gleichstellung, Julia ist gewählt.
Sie stimmen zu Annas Bewerbung ab.
7.14 Studium & Lehre
Es liegt keine Bewerbung vor, aber Jacob spricht aus dem Off und möchte sich initiativ bewerben. Er studiert Geschichte und Religion im 10. Semester auf Lehramt, ist seit drei Jahren in der HoPo aktiv und möchte nun nach zwei Jahren im StuPa noch einmal in den AStA gehen.
Die Qualität der Lehre sei ihm sehr wichtig. Er hält sich aufgrund seiner zehn Semester Erfahrung für einen guten Berater. Zunächst wolle er Maybritts Projekte fortführen und plane zehn bis 15 Arbeitsstunden pro Woche für das Referat. Da er in der Endphase seines Studiums sei, hätte er genug Zeit.
Auch kenne er das AStA durch Freiwilligenarbeit gut. Er sei aktives Mitglied der Linksjugend Greifswald.
Yannik möchte anmerken, dass das Referat für 20 Wochenstunden ausgeschrieben sei. Dann möchte er wissen, welche Projekte Jacob fortführen wollte.
Jacob sagt, er könne auch für mehr Stunden zur Verfügung stehen. Er habe die Arbeitszeit bisher nur überschlagen. Nadine habe ihm gesagt, dass die Arbeitsintensität auch schwanke. Von Maybritt möchte er auf jeden Fall die von ihr eingeführte Sprechstunde für Studierende übernehmen.
Edona möchte eine Wahlempfehlung aussprechen, findet es schade, dass er nicht mehr im StuPa ist und wünscht ihm viel Erfolg im AStA.
Marie schließt sich der Empfehlung an. Sie halte es auch für sinnvoll, dass mit ihm dann ein Lehramtler das Referat besetze. Das sei aufgrund der aktuellen Lehramtsreform sinnvoll. Sie hofft und geht auch davon aus, dass Jacob Prozesse dem StuPa verständlich erklärt. Maybritt betont, dass das Referat vor allem von bürokratischen Prozessen geprägt sei, bei denen man aufgrund der Lehramtsreform momentan für Studierende viel erreichen könne. Das Referat biete wenig Möglichkeiten für eigene Projekte.
Anna wird mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Referentin für Fachschaftsfinanzen gewählt.
Raphael möchte sich ebenfalls für das Referat bewerben. Als AStA-Vorsitzender habe er tief in die Lehramtsreform einblicken können und möchte sein Wissen nun in diesem Referat weiter nutzen und im AStA bleiben. Er ist bei der Grünen Jugend Vorpommern und in mehreren universitären Gremien unter anderem dem FSR Nordistik. Er studiere zwar kein Lehramt, aber sei in einer Fachschaft mit Lehramtsfach.
Irma bedankt sich für Raphaels Bewerbung und freut sich, dass er weiterhin Teil des AStAs sein will. Auch Anna spricht ihre Zustimmung für ihn aus.
Sie schreiben jetzt entweder „Jacob“, „Raphael“ oder „Enthaltung“ auf die Stimmzettel. Wenn ein Kandidat nicht die nötige Mehrheit hat, wird noch einmal über die Person, die mehr Stimmen hat, abgestimmt.
7.15 Lehramt
Es gibt keine Bewerbungen.
Das Ergebnis der Wahl des Referenten für Studium und Lehre liegt vor. 25 gültige Stimmen. Jacob hat 9 Stimmen, Raphael 10 Stimmen. Es gibt 6 Enthaltungen. Da Raphael mehr Stimmen geht es für ihn in die zweite Runde.
Es haben aber inzwischen mehrere StuPisten den Raum verlassen.
Robert eröffnet damit den Wahlgang: Ja, Nein oder Enthaltung ist möglich und Raphael braucht die einfache Mehrheit, um gewählt zu sein.
Von 24 abgegebenen Stimmen gibt es 2 ungültige Stimmen, 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Raphael wurde damit nicht gewählt.
Jacob darf sich in der nächsten Sitzung nochmal bewerben, wenn er Lust hat.
23:52 Uhr
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
Es sind nur noch 23 StuPist*innen da.
Edona stellt einen Antrag, alle kommenden Wahlen im Block abzustimmen.
Raphael hat eine inhaltliche Gegenrede. Es gebe mehr Kandidierende als Plätze in einigen der kommenden Wahlen. Daher zieht Edona ihren GO-Antrag zurück.
Melina schlägt Jannes vor, Chris schlägt Robert vor, Melina stellt sich als Stellvertreterin für Robert vor, Edona als Stellvertrerin für Jannes.
Vor allen anderen reißt Paul sein Stimmkärtchen in die Luft, alle anderen ziehen nach.
23:55 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG-SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
Hier werden zwei Bewerbungen benötigt. Marie bewirbt sich und schlägt Henry vor, der aber nicht anwesend ist. (Er gibt aber elektropostalisch sein okay). Marie ist mit 6 Enthaltungen gewählt.
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Hier werden fünf Personen benötigt. Melina schlägt Phi (abwesend) vor. Außerdem werden Edona, Henry, Henry und Paul vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Marie schlägt Emily vor. Sie würde es auch machen.
Die beiden werden mit sechs Enthaltungen gewählt.
Josi wird von uns als moritz.medien vorgeschlagen. Sie studiert unter anderem Kommunikationswissenschaft im sechsten Semester, war schon einmal in der HoPo und hat momentan nicht ausreichend Zeit für ein AStA-Referat, weshalb sie sich hier bewirbt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
6 Plätze gibt es. Die Vorschläge: Annabel, Chris, Emily, Yannik, Edona, Tanja, Robert.
Es wird über das Abstimmungsverfahren abgestimmt und beschlossen mit Zetteln zu wählen. Die moritz.Wahlfeen fliegen bereits durch den Raum.
00:05 Uhr
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es werden eine Person und ein*e Stellvertreter*in benötigt. Da ständig StuPist*innen gehen, sind es jetzt nur noch 17 Stimmberechtigte.
Chris schlägt Melina vor. Für die Stellvertretung gibt es keine Vorschläge. Melina wird daraufhin einstimmig gewählt.
TOP 14 – Wahl des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier werden eine Person und zwei Stellvertretungen benötigt.
Tanja wird vorgeschlagen, mit Melina und StuPa-Chris als Stellvertreter*innen. StuPa-Chris lehnt das Amt aber ab. Tanja und Melina werden einstimmig gewählt.
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Dieser Punkt wurde mit Punkt 14 zusammengelegt, ist also bereits abgehakt. Wir belassen es aber bei der alten Reihenfolge – also so wie oben. Für euch ändert sich nix.
Blitzmeldung:
Die Stimmen für den Mensaauschuss sind da. Gewählt sind:
Chris, Emily, Tanja, Anna, Edona und Robert.
TOP 16 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
In den letzten TOPs wurden die Debatten quasi im Weltrekord-Tempo durchgeführt und abgestimmt, so dass selbst wir Probleme hatten alles mitzubekommen. So auch bei diesem TOP. Im Zweifel wird hier nichts Wichtiges passiert sein.
TOP 17 – Antrag: Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
Vorschläge sind der 6.5. und der 20.5.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 18 – Antrag: Strukturdebatte PHF
Tom möchte das komplexe Thema runterbrechen.
Es habe sehr schnell ein Ergebnis gegeben. Und zwar seien drei neue Studiengänge geschaffen, Ziel hierbei sei, wieder mehr Studierende an die philosophische Fakultät zu locken. Dazu sollen neue Studiengänge geschaffen werden, anstatt die vorhandenen zu verbessern.
Die neuen Studiengänge: Gender Studies, Digital Humanities und Liberal Arts (MA).
Gender Studies begrüßt Tom, das sei auch leicht umzusetzen.
Digital Humanities kenne er nicht und fragt sich, inwiefern dann Abiturient*innen auf diesen Studiengang stoßen sollen. Es brauche aber auch hier nur eine Dreiviertel-Stelle.
Auch unter Liberal Arts könne sich Tom nichts vorstellen. Er halte es für wenig wahrscheinlich, dass Studis für so etwas nach Greifswald kommen und nicht etwa nach Berlin oder Heidelberg gehen.
Für die Liberal Arts wird eine Professur benötigt. Dazu soll einfach die Professur für Musikwissenschaft durch diese neue ersetzt werden. Er sei als einziger Studierender in diesen Prozess eingebunden worden. Zuvor sei versucht worden, die Professur für Kirchenmusik abzuschaffen, was aber aufgrund der Staats-Kirchen-Verträge nicht möglich sei. Tom bittet nun das StuPa hierzu Stellung zu beziehen, die Idee und das Vorgehen, bei dem praktisch keine Studierenden einbezogen wurden, zu kritisieren.
Marie begrüßt den Antrag sehr. Sie sagt, dass der Studiengang Gender Studies zuvor als Optionale Studien getestet wurde und schlägt vor, dass so auch mit den anderen Studiengängen vorgegangen wird.
Edona fragt, wo jetzt die Professur ist.
Tom erklärt, dass sie für Liberal Arts sei. Und er ergänzt, dass durch die Streichung der Musikwissenschaften-Professur der Studiengang nicht mehr studierbar werde.
Raphael bestärkt Toms Punkt. Auch er betont, dass FSRs zum Fakultätsrat eingeladen werden müssen.
Es müsse fakultätsöffentlich eingeladen werden. Das geschieht aktuell nicht. Ferner habe der Rat illegitimer Weise keine eigene Satzung.
Es geht zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte den Vorschlag einbringen, dass die vorgeschlagenen Studiengänge als optionale Studien vorgeschlagen werden sollen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:25 Uhr
TOP 19 – Antrag: Aufwandsentschädigungen der 35. Legislatur
„Hier ändert sich nichts.“ – Robert
Es wird nach Sitzungsgeld gefragt. Robert erklärt, dass sei in der Finanzordnung geregelt.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 20 – Sonstiges
Tom sieht ein Problem mit dem gerade in TOP 19 beschlossenen Antrag. Tom möchte einen Halbsatz ergänzen, damit nicht personelle Umbesetzungen unternommen werden.
Raphael macht daraus einen GO-Antrag, der aber abgelehnt wird. Es soll kein neuer Tagesordnungspunkt aufgemacht werden.
Marie bedankt sich bei allen StuPa- und AStA-Mitgliedern, die bis zum Ende geblieben sind.
Um 00:29 Uhr endet die konstituierende Sitzung. Wir verabschieden uns und wünschen den Nachteulen von euch eine gute Nacht.
von webmoritz. | 01.04.2025
Das StuPa tagt in der ersten außerordentlichen Sitzung der 34. Legislatur.
Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am ELP 6 statt, kommt vorbei.
Es WIRD heute einen kleinen Ticker geben!!!
Das Drucksachenpaket, das Berichtpaket und die Protokolle der letzten Sitzungen findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
– 5.1 Nordischer Klang
– 5.2 Studentenclub Kiste e.V.
– 5.3 radio 98eins e.V.
– 5.4 GrIStuF e.V.
– 5.5 StudentenTheater Greifswald
– 5.6 GreiMUN
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
– 6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
– 6.3 Referent*in für Lehramt
– 6.4 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Beschlusskontrollen
– 8.1 2024/34-116
– 8.2 2024/34-117
TOP 9 Jahresabschluss 2024
TOP 10 Entlastung des AStA für 2024
TOP 11 Haushalt 2025 (1. Lesung)
TOP 12 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“
TOP 13 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA + moritz.medien“
TOP 14 Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit + Tagespräsidium VV
TOP 15 Antrag: Petition des AStA-Rostock
TOP 16 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Ticker:
Heute tickern für euch, doch live, Allan, Adrian und Luise. (Vielleicht aber ein bisschen kompakter als gewohnt.)
Aktuell warten wir noch auf den Start der Sitzung. In der ersten Reihe gibt es scheinbar noch Kleinigkeiten zu klären. Heute ist ja schließlich die letzte Sitzung dieser Legislatur.
TOP 1 – Begrüßung
Fast pünktlich um 20:36 Uhr beginnt Robert mit einem „So ihr Lieben“ die Sitzung.
Mit 18 StuPist*innen sind wir beschlussfähig.
Es gibt eine Stimmübertragung.
TOP 2 – Formalia
Die Protokolle der letzten Sitzungen werden angenommen.
Es gibt drei Protokolle aus der letzten Sitzung.
Es gibt aber keine Anmerkungen.
Es geht direkt in die obligatorische Abstimmung. Die Tagesordnung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Emil fragt, wann die Finanzanträge gestellt werden sollen. Es mache mehr Sinn, sie erst nach dem Haushalt zu behandeln. Man einigt sich darauf, dass TOP 11 TOP neu5 wird.
Robert schlägt vor die erste und zweite Lesung des Haushalts für 2025 heute zu machen. Dafür ist eine 2/3 Mehrheit notwendig, um eine „Dringlichkeit“ zu beschließen.
Tom möchte Hintergrund geben. Es ginge jetzt nur um die Anpassung von vier Zahlen, auf Anraten des Justiziariats.
Es sei „dringend“ das zu machen, da momentan nur ein provisorischer existiere.
Sie stimmen über die Dringlichkeit und dann über die Tagesordnung mit der Haushaltslesung ab.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird.
TOP 3 – Berichte
Es gibt eine Menge Berichte, das Berichtspaket findet ihr hier.
Es gibt keine Ergänzungen zum Bericht des StuPa-Präsidiums.
Sophie hat eine Frage dazu. Es geht um die AStA-Struktur. Sie möchte wissen, ob Widerspruch eingelegt worden sei, was laut Emma passiert sei. Die Frist sei dabei eingehalten worden. Jonathan möchte wissen, warum der Widerspruch eingelegt worden sei, wie er begründet worden sei, warum das StuPa nicht informiert worden sei und inwiefern ein Anwalt involviert worden sei und was das koste.
Emma erklärt, dass der Widerspruch eingelegt wurde, um mehr Zeit zu schaffen.
Man habe beschlossen Widerspruch einzulegen, sofern die vom StuPa geforderten Änderungen vom Justiziariat nicht angenommen werden.
Die erste Beratung mit dem Anwalt war kostenlos.
Jonathan möchte wissen, wie der Anspruch begründet worden sei. Aus seiner Sicht sei es „evident“, dass das Justiziariat im Recht sei. Man müsse sich nicht „lächerlich machen“. Eine Antwort soll zu einem späteren Zeitpunkt gegeben werden.
Weiter mit den AStA-Berichten:
Sophie möchte wissen, wie die Ersti-Woche läuft, auch weil Raphael gerade nicht da ist.
„Gut“ – Emma
Ben habe die Ersti-Woche koordiniert, sei aber momentan nicht da. Er habe daher Aufgaben delegiert. Heute seien die Ersti-Beutel gepackt worden.
Jonathan hat eine Frage in Bezug zur 24-stunden-Vorlesung. Dort sei eine Zahlung für eine Referentin erfolgt, die keinen Vortrag gehalten habe. Er möchte genaueres zum Widerspruch wissen. Raphael sei in Klärung.
Emil möchte wissen, ob Emma das zum Spaß macht, oder ob sie jetzt eine Projektstelle hätte. Emma sagt, dass sei ein Freundschaftsdienst.
Weiter mit Irmas Bericht, ohne Fragen oder Anmerkungen.
Und dann Rike. Sie hat sich entschuldigt. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu ihrem Bericht.
Auch Patrizia hat keine Anmerkungen, und auch hier keine Fragen.
Anna hat sich ebenfalls entschuldigt. Auch hier gibt es keine Rückfragen.
Dann Ben. Auch er ist entschuldigt. Emil möchte wissen, warum der Markt der Möglichkeiten so spät ist.
Das sei aufgrund von Vorgaben in Bezug auf den Veranstaltungsort, die Mensa, zu schieben.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, er plane eine Veranstaltung mit Lobbi (https://lobbi-mv.de/) um zu Rechtsextremismus in MV zu informieren. Sie werde vermutlich Ende Mai stattfinden.
Marcel möchte wissen, ob es schon einen ungefähren Zeitplan für den Aktionsmonat gegen Antisemitismus gäbe. Bisher könne man dazu aber noch nichts sagen. Jonathan betont die „Wichtigkeit“, auch weil es von der Vollversammlung beschlossen worden sei.
Weiter mit Edonas Bericht. Jemand fragt, ob es die Initiative „Arbeiter*innenkind“ schon gegeben hätte.
Das Engagement Edonas in Bezug hierzu wird gelobt und es werden Details zu der Initiative und ihrem Kontext geklärt.
Maybritt hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Rückfragen.
Weiter mit den moritz.medien. Auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Tom berichtet aus dem Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Ein Antrag vom Nordischen Klang sei abgelehnt worden, weil man nicht gewusst habe, wie viel Geld noch zur Verfügung sei. Durch Haushaltskürzungen habe der Ausschuss nun deutlich weniger Geld zur Verfügung als in vergangenen Jahren. Das führe zu großen Problemen. Es sei schwierig mit dem begrenzten Geld „fair“ umzugehen, auch weil man jetzt noch nicht wissen könne, was im Herbst für Anträge kommen würden. Die Begründung für die Kürzung sei die Notwendigkeit für Geld an anderer Stelle, was Tom schwierig findet, auch weil der Fond aus dem Studierendenbeitrag finanziert werde. Dieser Fond wird zu einem gewissen Anteil aus dem Studierendenbeitrag zusammengesetzt.
Sophie stellt eine Verständnisfrage.
Die Verringerung des Gelds im Fond des Kulturausschusses sei vom Studierendenwerk vorgenommen worden. Der Anteil des Studierendenbeitrags, der in den Kulturfond geht, sei nicht festgeschrieben, erklärt Lukas.
Es handele sich bei diesem Fond um eine Zusatzleistung. Wenn das Geld in diesem Fond erhöht werden solle, sei das fast nur mit Erhöhung des Studierendenbeitrags realisierbar. Das wolle man erst recht nicht. Man wolle nun prüfen, wie man Dinge anders finanzieren könne. Es gebe zum Beispiel auch einen Antrag vom Nordischen Klang hier beim StuPa. Das Geld sei überall knapp. Er würde daher empfehlen, gegebenenfalls auch ein Statement für mehr Kulturförderung als Studierendenschaft zu verfassen, in seinen Augen sei es aber wichtiger zu fordern, dass keine Erhöhung der Studierendenbeiträge stattfindet. Das Problem sei auf landespolitischer Ebene.
Lukas sagt, sie hätten für andere Dienste, wie die psycho-soziale Beratung, auch schon kämpfen müssen.
Am Ende müsse man zwischen einer Erhöhung des Studierendenbeitrags und dem Finanzieren des Kulturfonds abwägen.
„Es ist einfach eine schwierige Zeit, auch auf Landesebene“
– Lukas zur finanziellen Situation
Carolin fragt, ob es nicht sinnvoller sei, dass dann das Studierendenwerk weniger Geld für z.B. Merchandise ausgeben soll.
Lukas sagt, dass sei nicht so einfach.
„Es würde nichts signifikant ändern, am Ende des Tages“ – Lukas
Sophie hält die getroffenen Abwägungen für sinnvoll. Sie möchte wissen, inwiefern man als Studierende Lobbyarbeit für die neuen Infrastrukturprojekte durch die neuen Schulden auf Bundesebene betreibe. Lukas erklärt, dass auf verschiedenen Ebenen derartige Bestrebungen beständen, aber noch nichts genaues gesagt werden könne.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Lukas hat zwei Veranstaltungshinweise:
- 4.04. 23Uhr eine Führung durch die ZUB mit Diskussionsmöglichkeiten
- 24.4. Podiumsdiskussion in Katzow. Es gehe darum, wie man dafür sorgen könne, dass Studierende auch nach ihrem Abschluss in der Region bleiben.
Henry fragt, was die Begründung sei, warum „Antifaschismus“ nicht mehr in der AStA-Struktur stehen dürfe. Das stehe im Drucksachenpaket. Hintergrund sei sinngemäß, dass es laut Justiziariat keine Aufgabe des AStAs sei.
20:56 Uhr
TOPneu5 – Haushalt 2025 (1. und 2. Lesung)
Patrizia stellt den neuen Haushalt vor.
Es sei dem StuPa ein Fehler passiert. Eine der vier Änderungen sei darauf zurückzuführen.
Da der Posten eine*r hauptamtliche*n Sekräter*in dauerhaft nicht mehr beschäftigt werde, könne man sich dadurch etwas Geld sparen. Der letzte Haushalt sei nicht genehmigt worden, weil man zu viel Geld aus Rücklagen verplant habe. Das sei nun nicht mehr der Fall.
„Es ist sehr erfreulich“ – Patrizia
Robert erinnert den Haushaltsausschuss daran, dass er inhaltlich zum Entwurf Stellung nehmen müsse, was bislang noch nicht passiert sei.
Emil möchte wissen, wo eine große Geldsumme herkommt. Tom erklärt: Sie hätten Drittmittel hergezaubert. Die kamen halt Anfang Januar.
Robert hat auch eine Frage, ob eine Einsparung durch die momentan nicht vorhandene Verwaltungsfachkraft dauerhaft sei. Tom antwortet, dass diese 2026 wieder ausgezahlt werden müsse. Es werde aber laut Tom auch weitere Änderungen geben. Nichts in diesem Haushalt sei langfristig konstant.
Emil hat noch eine Frage zu den Studiclubs. Die wird geklärt.
Aliya macht die mündliche Stellungnahme des Haushaltsausschusses und empfiehlt den Haushalt anzunehmen.
Es wird abgestimmt ohne Gegenstimmen und mit einer Enthaltung. Damit ist der Haushalt angenommen.
21:09Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
Weiter geht es mit mehreren Finanzanträgen.
Marie stellt fest, dass nicht genügend Geld vorhanden ist, um alle Anträge anzunehmen. Sie möchte nicht, dass jetzt schon alles Geld (auch das der kommenden Legislatur) ausgegeben wird. Sie schlägt daher vor, zunächst alle Anträge anzuhören und danach zu diskutieren, welche Anträge man annimmt, damit nicht der erste einen Vorteil habe.
Tom erklärt, dass der Haushaltsausschuss nicht empfehle alle Anträge anzunehmen und teilweise auch in Absprache mit den Antragstellenden eine Annahme mit geringerer Geldsumme zu beschließen. Maries Verfahrensvorschlag wird umgesetzt.
– 6.1 Nordischer Klang
Christine bringt den Antrag ein. Der Klang beantragt finanzielle Unterstützung für das Abschlussfest.
Besonders das Abschlussfest sei vor allem für Studierende ansprechend. Es werden coole Bands kommen.
Hier das Programm: https://www.nordischerklang.de/
– 6.2 Studentenclub Kiste e.V.
Daniel bringt den Antrag ein. Er ist „leider Gottes“ Finanzer der Kiste. Sie hätten Technikprobleme, weil ihre Technik „älter als die meisten hier im Raum“, also ca. 20 Jahre alt sei. Deshalb beantragen sie Geld für Tontechnik. Sie haben bereits im Vorfeld abgesprochen, dass sie mit einer geringeren Förderung als ursprünglich gefordert, zufrieden sind.
– 6.3 radio 98eins e.V.
Paul erklärt: Radio 98eins feiert wieder seinen Geburtstag, am 26.4. Das werde in der Kiste passieren. Sie benötigen dazu Technik. Sie haben keine eigenen Räumlichkeiten, müssen also auch diese bezahlen. Da sie gemeinnützig seien, hätten sie keine Rücklagen. Bei ihnen seien viele Studierende aktiv.
Emil fragt, ob es nicht langfristig billiger sei, sich die Tontechnik einmal zu kaufen, als sie sich immer wieder zu leihen. Paul verneint das.
– 6.4 GrIStuF e.V.
Robin bringt den Antrag ein. Es geht um die Fête de la Musique.
Sie wird dieses Jahr zum 18. Mal stattfinden. Dabei ist an etlichen Stellen in der Stadt kostenlos Livemusik zu hören. Da es kostenlos sei, würden sie keine Einnahmen zur Finanzierung generieren.
Dieses Jahr haben sie ein cooles, umfangreiches Programm, auch mit Bands aus der Region und aus Norddeutschland.
Es werde zwei Bühnen geben.
– 6.5 StudentenTheater Greifswald
Patrizia berichtet, dass das StuThe den Antrag vor 2 Tagen zurückgezogen habe. Ihr Projekt sei nicht so aufgegangen, wie vorgestellt.
– 6.6 GreiMUN
Emma stellt Greimun vor. Sie würden Studierenden politische Bildung bieten, in dem sie ihnen zeigen würden, wie die Arbeit der UN funktioniere und ihnen ermöglichen würden, diese nachzuspielen. Sie verreisen dazu einmal jährlich zur internationalen Konferenz nach NYC. Dies sei mit Kosten verbunden, mit denen sie ermöglichen wollen, dass sich jede Person unabhängig von ihren Finanzen die Teilnahme leisten können.
Sophie fragt, wie viele Leute damit reisen könnten.
Emma erklärt, es seien 26 Leute gereist. Zwei Leute haben sich entschlossen, nicht zu fahren, aber das liege mehr an der derzeitgen Lage in den USA.
Es gebe zwar auch eine ähnliche Konferenz in London, die arbeite aber anders als die in NYC, weshalb das als Ziel weniger Sinn ergebe.
Marcel möchte angeben, dass er diese Förderung für sehr berechtigt halte. Als er bei Greimun gewesen sei, hätten viele aufgrund der hohen Kosten nicht mit nach NYC fahren können.
Aliya bringt das Statement des Haushaltsausschuss ein.
Zum Nordischen Klang empfehlen sie eine Förderung, aber etwas niedriger. Das wurde schon mit den Antragsstellenden besprochen.
Die Kiste soll auch Geld bekommen, aber auch reduziert.
Den Antrag des Radios empfehlen sie, auch in ganzer Höhe, zu genehmigen.
Bei Gristuf zur Fête de la Musique empfehlen sie ebenfalls eine Förderung, aber eine geringere, da die für Werbung geplanten Ausgaben, aus ihrer Sicht nicht notwendig seien. Das Festival sei in der Stadt bekannt.
Greimun sei in jedem Fall förderfähig. Die Hälfte des Haushaltsausschusses halte den Antrag auch für förderwürdig, die andere nicht.
Marie möchte wissen, ob das Radio nicht einen eigenen Topf hätte, und die Kiste auch.
Tom erklärt, dass es eine Deckungsfähigkeit zwischen den Töpfen gäbe. Es sei also die personelle Entscheidung, wer wieviel bekommen würde.
Man könne ursprünglich geplante Geldsummen für einen bestimmten Zweck zu einem anderen umwidmen.
Emil und Chris möchten wissen, wie viel Geld dann noch für die nächste Legislatur übrig bliebe. Es wird hin und her gerechnet.
Auf die Frage, ob es dann noch Geld für die nächste Legislatur gäbe, heißt es: „bisschen.“
Tom erklärt nochmal die Fehlbedarsförderungen. Das bedeute, dass die geförderten Gruppen, die exakt benötigte Summe erhalten würden, maximal jedoch die beschlossene Zahl, fast immer jedoch weniger. Es sei unwahrscheinlich, dass ein Antrag in voller Summe ausgeschöpft werden würde. Meist wird weniger benötigt.
Ein anderer Punkt sei, dass einige Gelder durch Zeitverzögerungen ohnehin erst im nächsten Semester ausgezahlt werden werden.
Sophie möchte fiskalpolitisch konservativ rechnen. Die von Tom beschriebenen Einsparungen seien nicht ausreichend bezifferbar.
Marie sagt, sie möchte nochmal dazu anregen, darüber nachzudenken, wie viele Leute von den Anträgen profitieren würden.
Jonathan möchte darauf hinweisen, dass einige Anträge direkt aus der Studierendenschaft kämen, während andere wie NoKl oder Fete de la musique auch für die Stadt relevant seien und auch durch andere Töpfe, etwa die Landesregierung finanziert werden könnten.
Edona antwortet darauf, dass es für die Drittmittelfinanzierung nicht notwendig sei, dass es keine anderen Förderquellen gäbe.
Emil möchte wissen, welche Mehrheit notwendig ist.
Es ist eine einfache Mehrheit bei namentlicher Abstimmung notwendig.
Es werden erst die Änderungsanträge (also zu den veränderten Summen) abgestimmt, und dann die Finanzanträge.
Der Finanzantrag des Nordischen Klangs wurde mit zwei Enthaltungen ebenfalls angenommen.
Weiter mit der Kiste. Das StuPa stimmt über die neue Summe ab, die einstimmig angenommen wird, und dann über den Antrag. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Nun das Radio. Hier kein Änderungsantrag, gleich weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird mit sechs Enthaltungen angenommen.
Jetzt Gristuf. Der Änderungsantrag zur verringerten Fördersumme wird einstimmig angenommen. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Schließlich Greimun. Jedoch wurde hier noch nicht die Förderwürdigkeit geklärt.
Hier gibt es vom Haushaltsausschuss deshalb keinen Vorschlag zu einer geringeren Summe, weil man sich nicht auf die Förderwürdigkeit einigen konnte. Es wird gefragt, inwiefern Greimun auch mit einer geringeren Summe zufrieden sei. Damit wären sie einverstanden. Es sei besser als überhaupt keine Förderung.
Es wird von einer Person aus dem StuPa angemerkt, dass die Kosten für die Fahrt nach NYC so hoch seien, dass die geringe Entlastung pro Person kaum ins Gewicht falle. Wer mitfahren könnte habe genügend Geld, um sich auch ohne die Förderungen die Mitfahrt zu leisten.
Demgegenüber merken Stupist*innen an, dass sie selbst aus Erfahrung sagen können, dass dem nicht so sei und einige Teilnehmende jeden Euro umdrehen, um mitkommen zu können.
Die Antragstellerin von Greimun erklärt, dass durch die Finanzierung in erster Linie die Reise und die Veranstaltung gedeckt werden sollen. In ihren Augen sei die Förderung wichtig, um Studis auch aus einkommensschwächeren Haushalten die Reise zu ermöglichen.
Marie sagt, sie halte es für problematisch, nur 30 Leute zu fördern und ihnen einen „Urlaub in NYC“ zu finanzieren.
Einige Stupist*innen sprechen sich daraufhin dafür aus, dass die Arbeit von Greimun gewürdigt werden solle, die zu dieser Reise führt.
Silvio möchte anmerken, dass es bei Greimun um Lehre gehe, die aus seiner Sicht wichtiger sei als ein Festival wie Fête de la Musique, was Freizeitvergnügen sei. Jonathan weist noch einmal darauf hin, dass Greimun von der Uni komme und ihr auch als Gesamtheit nütze und nicht nur 30 Studierenden und dass die beschriebene Summe deutlich geringer sei als andere finanzierte Projekte, wie die Campus Kirmes, die kein erfolgreiches Projekt gewesen sei.
Kris möchte noch einmal darauf hinweisen, dass er nicht glaubt, dass sich nur wohlhabende Studierende die Fahrt nach „NYC“ leisten können. Manche würden sich anstrengen, um es sich doch noch leisten können, weil es ihnen wichtig sei. Auch wenn er wahrscheinlich nicht zustimmen wird, findet er die Abwägung wichtig und möchte Emmas Argument bekräftigen.
Lukas findet die Abwägung ebenfalls schwierig und ist zudem eigentlich der Ansicht, dass es die Uni umfassend finanzieren müsse, weil es Teil der Lehre sei. Er hält Greimun für förderwürdig und -fähig und die Entscheidung für eine Abwägung des StuPa.
Nico gibt zu Bedenken, dass es auch bei anderen Anträgen sehr geringe Förderungsgrößenordnungen pro Person gebe.
Annabel möchte wissen, wie viel die Reise pro Person kostet. Emma nennt eine Summe und erklärt, dass der Verein versucht, dass die Hälfte zurückgezahlt werde.
Greimun sei zudem nicht nur eine Exkursion. Es würden auch Personen mitkommen, die es nicht für ihr Studium benötigen etwa Naturwissenschaftsstudierende oder sie als Lehramtsstudierende.
Tom betont nochmal die Komplexität der Förderungen. Greimun würde ja auch zur interregionalen und internationalen Vernetzung beitragen. Es sei wichtig divers zu fördern und nicht nur Personen, die Festivals/Kulturelles veranstalten oder wahrnehmen zu unterstützen.
Edona möchte wissen, inwiefern die anderen Förderungen, die Greimun erhalte, noch zur Verfügung ständen und welche das seien. Emma zählt mehrere Förderungen auf. Bei einigen hätten sie in diesem Jahr weniger bekommen als in den vorherigen Jahren. Die hier im StuPa diskutierten Zuschüsse seien also nützlich.
Emil stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
Mercy darf noch reden. Sie findet die Beschreibung der Arbeit bei Greimun „erschreckend“ Viele Personen hätten bei dieser „Bildungsreise“ mitkommen können, weil sie jahrelang dafür gespart hätten und nicht weil sie besonders einkommensstark seien. Es gebe genügend Beispiele (Campus-Kirmes, gezahlter aber nicht gehaltener AStA-Vortrag), wo Geld deutlich unsinniger ausgegeben worden sei. Sie finde es problematisch, wie hier in der Debatte versucht wird, die Arbeit und die Teilnehmenden der Reise als obere paar % zu framen.
Tom bringt einen Änderungsantrag auf Reduktion ein.
Er erklärt zu den vorgeschlagenen Reduktionen nach einer Nachfrage von Emil, dass hierbei auch Reduktionen in vergangenen Jahren berücksichtigt werden würden.
Der Änderungsantrag wird mit drei Gegenstimmen und ein paar Enthaltungen angenommen.
Der Greimun Antrag wird mit acht Gegenstimmen, elf ja-Stimmen und ohne Enthaltungen angenommen.
Wir machen Pause bis 22:25 Uhr.
Willkommen zurück 🙂
22:30Uhr
TOP neu7 – Wahlen AStA
Es folgen Wahlen für mehrere noch unbesetzte AStA-Referate. Es gibt keine Bewerbungen für die Referate. Auch keine Initiativbewerbungen. Deshalb hier im Schnelldurchlauf:
– 7.1 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
keine Initiativbewerbung
– 7.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
keine Initiativbewerbung
– 7.3 Referent*in für Lehramt
keine Initiativbewerbung
– 7.4 Referent*in für Digitales
keine Initiativbewerbung
TOP neu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Trotz großer Zwischenüberschrift gibt es auch hier keine Initiativbewerbung.
22:31Uhr
TOP neu9 – Beschlusskontrollen
– 9.1 2024/34-116 Hier geht es um Barrierefreiheit.
Lukas berichtet, dass der Inklusionsbeauftragte gerade neu gewählt wurde.
Er schlägt vor, ihn ins StuPa einzuladen. Robert schlägt vor, dies könne zum Beginn der neuen Legislaturperiode geschehen.
– 9.2 2024/34-117 Hier geht es um den Ausbau psychologischer Beratungsangebote, u.v.m.
Maybritt erklärt, dass noch nichts „Explizites“ begonnen worden sei. Es sei aus ihrer Sicht vor allem ein „Networking-Event“ bereits bestehender Institutionen notwendig.
22:36 Uhr
TOP neu10 – Jahresabschluss 2024
Patrizia bringt den Jahresabschluss ein. Es ist einfach eine Formsache.
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.
TOP neu11 – Entlastung des AStA für 2024
Auch das ist Formsache.
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
22:41 Uhr
TOP 12 – Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“
Es gibt gerade keine Person, die die Buchhaltung macht, das sei aber dringend notwendig. Die Umsetzung, die mit dem Antrag erfolgen würde, sei vorübergehend aber aus ihrer Sicht sinnvoll.
Tom fragt, was mit dem Umlaufverfahren geschehen sei, und wer dagegen gestimmt hätte. Robert weiß es nicht, aber es wird im nächsten Protokoll zu lesen sein.
Der Antrag wird einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 13 – Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA + moritz.medien“
Das ist das Gleiche. Es sind zwei Anträge, weil die Maximalhöhe von Aufwandsentschädigungen sonst überschritten werden würde.
Keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge, mit 4 Enthaltungen angenommen.
22:44 Uhr
TOP 14 – Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit + Tagespräsidium VV
Personen, die kommissarisch gearbeitet hätten, hätten dazu bislang kein Geld bekommen. Das sei aber „wichtig“.
Lukas möchte wissen, von welchen Geldern die jetzt bezahlt werden.
Tom erklärt, dass sie das bei der Sitzung mit Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen hätten. Das Geld käme aus dem Topf „Aufwandsentschädigungen“.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei vier Enthaltungen einstimmig angenommen.
TOP 15 Antrag: Petition des AStA-Rostock
Den mecklenburg-vorpommerschen Studierendenwerken wurden die Gelder gekürzt. Dagegen gibt es eine Petition vom AStA-Rostock. Hier sei schon einmal darüber diskutiert worden. Damals habe man die Rostocker Kampagne nicht unterstützen wollen. Sie wisse nicht mehr, warum, plädiert aber dafür, sie nun zu unterstützen.
Lukas sagt, sie arbeiten in der LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) an konkreten Forderungen. Er würde sich darüber freuen, wenn es Personen gäbe, die sich damit in einer AG auseinandersetzen könnten.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.
22:49Uhr
TOP 16 – Sonstiges
Emil dankt dem Präsidium für seine Arbeit in dieser Legislaturperiode.
Emma weist auf den HoPo-Tag hin. Der ist am 12. April am ELP 1.
Robert bedankt sich bei allen für die Legislatur. „Es war mir ein inneres Blumenpflücken“.
Er möchte nochmal einen besonderen Shout-Out an Dorian Kurzhals formulieren, der es geschafft habe, als gewähltes, stimmberechtiges Mitglied von 19 Sitzungen bei keiner Sitzung anwesend zu sein.
Er hoffe außerdem, dass sich einige StuPist*innen dieser Legislaturperiode in Zukunft vielleicht in anderen hochschulpolitischen Ämtern engagieren.
„Wir sind erlöst“ – Tom spricht das eigentliche Schlusswort der Legislatur.
Die Sitzung (und die Legislatur) endet um 22:51 Uhr.
Wir bedanken uns bei euch, dass ihr dabei wart und fleißig mitgefiebert habt. Wir wünschen euch eine gute Nacht und einen tollen Start in das neue Semester.
