Ein Essay.

Wer heute an der Straßenbahnhaltestelle vor der alten Rostocker Neptun-Werft aussteigt, erblickt auf der rechten Seite in Richtung Warnemünde einen Gedenkstein, der an die Schließung der alten Werft erinnert. “Was habt ihr getan?”, steht vorwurfsvoll auf dem schwarzen, kleinen, fast zu übersehenden Monument geschrieben. Bis 1991 waren hier 7.000 Menschen beschäftigt, danach wurde der größte Teil der Belegschaft in die Arbeitslosigkeit entlassen. Im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen ist 1992 beispielsweise jeder Zweite arbeitslos. 

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Zwei Wochen nach der Landtagswahl, aus der die SPD erneut als führende Partei hervor gegangen ist, sind nun die Sondierungsgespräche beendet. In je zwei Gesprächsrunden wurde mit der CDU und der Partei Die Linke. (PDL) über eine mögliche Regierungsbeteiligung diskutiert.

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Die Stichwahlen am vergangenen Sonntag brachten einen klaren Sieg für Barbara Syrbe von der Partei Die Linke hervor. Sie erreichte bei einer Wahlbeteiligung von 27 Prozent 59,5 Prozent der Stimmen. Ihre Konkurrentin Uta-Maria Kuder  (CDU) kam auf 40 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Der Anteil der ungültigen Stimmen betrug 1,1 Prozent.

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Woran merkt man, dass die heiße Phase des Wahlkampfes begonnen hat? Nicht nur die zahlreichen Plakate und die umfangreiche Berichterstattung sind ein sicheres Indiz dafür. Auffälliger ist es, dass bundespolitische Prominenz verstärkt nach Greifswald kommt. So auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Kandidaten der kommenden Wahl unterstützend zur Seite stand. Public viewing der anderen Art: Viele sind gekommen, um Merkel am 24. August zu lauschen. Bereits vor einer Woche hielt sie in Parchim eine Rede.

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Hin und wieder gibt es Meldungen, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel sind. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den vergangenen Tagen ereignet hat oder ereignen wird und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.

Der Juli erwies sich als sehr regenreich, nun wird den Hochwassergeschädigten in Greifswald geholfen. Außerdem sollen neue Baumaßnahmen folgen, damit solchen Regenmassen entgegengewirkt werden kann. Das Soforthilfeprogramm umfasst 30.000 Euro, nur Eigentümer von Gebäuden sind antragsberechtigt.

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Die erste Vize-Präsidentin des Schweriner Landtags, Renate Holznagel (CDU), hat sich in ungewöhnlicher Form gegen die Greifswalder Redaktion der Ostsee-Zeitung gewandt. Auf der Homepage der Landtagsfraktion veröffentlichte sie einen Appell an die Medien, sachlich und fair über den Wahlkampf zu berichten. Darin wird sie unter anderem zitiert:

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Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große

Mit zwei blauen Augen davon gekommen ist Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) in der Bürgerschaftssitzung am Montagabend. Ein Abwahlantrag von SPD, Linken und Grünen gegen ihn ergab nach geheimer Abstimmung ein Patt von 20 Ja- zu 20 Nein-Stimmen. Notwendig für eine Abwahl wäre die Mehrheit der 43 Bürgerschaftsmitglieder gewesen. Hingegen wurde Oberbürgermeister Dr. Arthur König bei einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen von der Bürgerschaft nach einem SPD-Antrag gerügt. Ein Antrag von Linken und Grünen auf die Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl Königs verfehlte mit 28 Gegenstimmen und 11 Ja-Stimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Beiden wird vorgeworfen, die Bürgerschaft zu spät über Kostensteigerungen beim “Technischen Rathaus” informiert zu haben. Liskow wird zudem beschuldigt, die Unwahrheit zu sagen.

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Torsten Heil (29) schreibt momentan seine Abschlussarbeit in Politikwissenschaft, hat für verschiedene Medien geschrieben und war stellvertretender Chefredakteur beim webMoritz. Derzeit arbeitet er im Bildungsministerium M-V. An dieser Stelle vertritt er aber ausschließlich seine Privatmeinung.

Werte Leserinnen und Leser,

ich habe die webMoritz-Redaktion gebeten, meine erschienenen Texte in diesem Projekt zu löschen. Ich hätte nicht gedacht, dass ein glossenartiger Kommentar solch eine Aufregung um meine Person auslöst.

An dieser Stelle möchte ich noch einmal klarstellen, dass meine Texte ausschließlich meine Privatmeinung wiedergeben. Ich hoffe, niemanden persönlich beleidigt oder angegriffen zu haben und entschuldige mich aufrichtig bei allen Leserinnen und Lesern, die dies anders empfunden haben. Weiterhin möchte ich auch dem webMoritz keinen Schaden zufügen.

Mit freundlichen Grüßen,
Torsten Heil

Anmerkung der Redaktion: Den Text des ursprünglichen Artikels haben wir auf Bitten des Autors entfernt.

(Diese Kolumne gibt ausschließlich die Meinung des Autors als Privatperson wieder.)

Foto: Christine Fratzke (Porträt), Jakob Pallus (Grafik)

Dieser Text ist Teil des webMoritz-Projekts “fünf x fünf – Die Kolumne”. Vom 20. Juni bis 22. Juli schreiben werktags fünf Autoren an je einem festen Tag eine Kolumne für den webMoritz. Weitere Infos gibt es hier. Morgen ist an der Reihe: Sophie Lagies.

Es brodelt gewaltig hinter der Fassade der Greifswalder Politiker.

In der Parteienlandschaft Greifswalds geht es zur Zeit drunter und drüber. In den vergangenen zwei Wochen gab es mächtig Ärger in den Bürgerschaftsfraktionen der CDU und der Linkspartei. Bei beiden Parteien spielt mangelnde Loyalität eine große Rolle für die Abwahl beziehungsweise den Rücktritt der betroffenen Kommunalpolitiker.

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Eine Polemik

Im Allgemeinen gilt der Verfasser dieser Zeilen nicht gerade als Freund des Blogs der Greifswalder Grünen (nachzulesen hier und hier). Aber manchmal, das muss er zugeben, sind die grünen Blogger wirklich Gold wert. Zum Beispiel heute: Da hat nämlich Gregor Kochhan dort bekanntgegeben, dass auch die Greifswalder CDU plagiiert hat. Zwar geht es nur um anderthalb Sätze in einer aktuellen Pressemitteilung – diese sind aber tatsächlich wortwörtlich aus der Wikipedia entlehnt, ohne Quellenangabe versteht sich.

Damit erreichen die Verlautbarungen, die die CDU-Parteizentrale am Greifswalder Markt verlassen, einen weiteren Tiefpunkt. Die gab es in der Vergangenheit recht regelmäßig. Man denke an ein Pamphlet zur Arndt-Debatte, an peinliche Agitation über Aufkleber oder auch an Polemik zu Radfahrern auf der Europakreuzung.  Die Struktur ist stets dieselbe: Die schwarzen Saubermänner ziehen mit scharfen Worten über ihre jeweiligen Gegner her, in der Regel (siehe oben) übrigens aufgehängt an Themen sekundärer Wichtigkeit.

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