Unmut gab es am Mittwochabend in der Ortsteilvertretung (OTV) Innenstadt, weil die Stadt im Dezember das letzte Stück Domstraße am westlichen Ende zum Wall mit einer Asphaltdecke saniert hat. Von einem „bösen Erwachen“ sprach der OTV-Vorsitzende Erich Cymek. Vorher war dort noch historisches Kopfsteinpflaster vorhanden.

…Weiterlesen »

Lang war die Tagesordnung der Bürgerschaft am Montag. Neben der Verabschiedung des Haushalts beschloss die Bürgerschaft die Prüfung der Wiedereinführung einer Erstwohnsitzprämie. Der Bürgerschaft stimmte ebenfalls für einen Mindestlohn bei städtischen Aufträgen von 8,50 Euro pro Stunde. Auch soll der Bahnhof Greifswald in Hauptbahnhof Greifswald umbenannt werden.

…Weiterlesen »

Auf 6,59 Millionen Euro beläuft sich das Defizit des Greifswalder Haushalt 2013, der mit 28 Ja-Stimmen bei sieben Gegenstimmen (Linke) und einigen Enthaltungen (Grüne) verabschiedet wurde. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf über 100 Millionen Euro. Die Bürgerschaft stimmte für eine Fuhrtenverbreitung bei der Europakreuzung, womit einige die Diagonalquerung beerdigt sehen. Zudem bleibt es bei der Gewerbesteuererhöhung. Die Wallanlagen werden 2013 und 2014 komplett saniert.

…Weiterlesen »

Der Kreistag stimmte am Montag für die Rückübertragung der Gymnasien an die Hansestadt Greifswald. Vor der Sitzung demonstrierten zum mittlerweile vierten Mal etwa 30 Menschen gegen die Präsenz der NPD im Kreistag. Ferner forderten die Abgeordneten bei der geplanten Theaterreform des Landes mehr Beratungszeit und mehr Landesmittel.

…Weiterlesen »

Im April sprach sich die Bürgerschaft mit großer Mehrheit für die Verhandlungen mit dem Kreis aus, die nach der Kreisgebietsreform auf den Landkreis übergegangenen Gymnasien und Gesamtschule wieder zurück in die Schulträgerschaft Greifswalds zu holen. Mit 24 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und elf Gegenstimmen stimmte die Bürgerschaft einem entsprechenden Vertrag zur Rückübertragung zu. Die CDU stimmte aus finanziellen Gründen dagegen und scheiterte mit einem Alternativvorschlag.

…Weiterlesen »

In seiner Juni-Sitzung beschloss die Bürgerschaft, Franz-Robert Liskow (CDU) in den Vorstand des Studentenwerkes zu entsenden. Auf den Verwaltungsrat des Studentenwerkes wirkte dieser Beschluss etwas überstürzt, weil nicht alle Fraktionen an dem Vorschlag beteiligt waren und es einige Gegenstimmen und Enthaltungen bei der Abstimmung in der Bürgerschaft gab. Daher bat der Verwaltungsrat die Bürgerschaft um einen erneuten Beschluss.

…Weiterlesen »

“Diagonal ist besser – für Rad, Auto und Fuß”, so lautet der neue Name einer Bürgerinitiative, die sich gestern gegründet hat. Ihr Ziel soll es sein, in der Stadt einen breiten Konsens für die Diagonalquerung zu schaffen, damit deren Umsetzung erfolgen kann. Beim Gründungstreffen wurden erste Pläne zu Unterschriftensammlungen, einem gemeinsamen Erkennungszeichen und weiteren PR-Maßnahmen geschmiedet.

…Weiterlesen »

Nach lebhafter Diskussion hat die Bürgerschaft sehr knapp mit 18 Gegenstimmen bei 17 Ja-Stimmen einen  Antrag abgelehnt, die Diagonalquerung aus dem Radverkehrsplan zu streichen. Dies hatten die Fraktionen aus CDU, FDP und Bürgerliste gefordert. Gestern protestierten etwa 180 Radfahrer für die Diagonalquerung. Ein Baubeginn für die Diagonalquerung ist damit nicht verbunden.

…Weiterlesen »

Die Greifswalder Bürgerschaft stand in der vergangenen Woche am Scheideweg: Sollen die Gymnasien und Regionalschulen zurückgeholt werden, oder doch lieber beim Kreis verbleiben? Stadtkämmerer Dietger Wille stellte zu Beginn der Debatte heraus, dass der Kreis durch die Rückübertragung einen Vermögensausgleich sparen würde, den er an die Stadt zahlen müsste. Zugleich würde die Rückübertragung jedoch Geld kosten, was einschneidende Auswirkungen auf den Haushalt hätte.

…Weiterlesen »

Eine Polemik

Im Allgemeinen gilt der Verfasser dieser Zeilen nicht gerade als Freund des Blogs der Greifswalder Grünen (nachzulesen hier und hier). Aber manchmal, das muss er zugeben, sind die grünen Blogger wirklich Gold wert. Zum Beispiel heute: Da hat nämlich Gregor Kochhan dort bekanntgegeben, dass auch die Greifswalder CDU plagiiert hat. Zwar geht es nur um anderthalb Sätze in einer aktuellen Pressemitteilung – diese sind aber tatsächlich wortwörtlich aus der Wikipedia entlehnt, ohne Quellenangabe versteht sich.

Damit erreichen die Verlautbarungen, die die CDU-Parteizentrale am Greifswalder Markt verlassen, einen weiteren Tiefpunkt. Die gab es in der Vergangenheit recht regelmäßig. Man denke an ein Pamphlet zur Arndt-Debatte, an peinliche Agitation über Aufkleber oder auch an Polemik zu Radfahrern auf der Europakreuzung.  Die Struktur ist stets dieselbe: Die schwarzen Saubermänner ziehen mit scharfen Worten über ihre jeweiligen Gegner her, in der Regel (siehe oben) übrigens aufgehängt an Themen sekundärer Wichtigkeit.

…Weiterlesen »