“Diagonal ist besser – für Rad, Auto und Fuß”, so lautet der neue Name einer Bürgerinitiative, die sich gestern gegründet hat. Ihr Ziel soll es sein, in der Stadt einen breiten Konsens für die Diagonalquerung zu schaffen, damit deren Umsetzung erfolgen kann. Beim Gründungstreffen wurden erste Pläne zu Unterschriftensammlungen, einem gemeinsamen Erkennungszeichen und weiteren PR-Maßnahmen geschmiedet. (mehr …)
Nach lebhafter Diskussion hat die Bürgerschaft sehr knapp mit 18 Gegenstimmen bei 17 Ja-Stimmen einen Antrag abgelehnt, die Diagonalquerung aus dem Radverkehrsplan zu streichen. Dies hatten die Fraktionen aus CDU, FDP und Bürgerliste gefordert. Gestern protestierten etwa 180 Radfahrer für die Diagonalquerung. Ein Baubeginn für die Diagonalquerung ist damit nicht verbunden.
Die Greifswalder Bürgerschaft stand in der vergangenen Woche am Scheideweg: Sollen die Gymnasien und Regionalschulen zurückgeholt werden, oder doch lieber beim Kreis verbleiben? Stadtkämmerer Dietger Wille stellte zu Beginn der Debatte heraus, dass der Kreis durch die Rückübertragung einen Vermögensausgleich sparen würde, den er an die Stadt zahlen müsste. Zugleich würde die Rückübertragung jedoch Geld kosten, was einschneidende Auswirkungen auf den Haushalt hätte. (mehr …)
Eine Polemik
Im Allgemeinen gilt der Verfasser dieser Zeilen nicht gerade als Freund des Blogs der Greifswalder Grünen (nachzulesen hier und hier). Aber manchmal, das muss er zugeben, sind die grünen Blogger wirklich Gold wert. Zum Beispiel heute: Da hat nämlich Gregor Kochhan dort bekanntgegeben, dass auch die Greifswalder CDU plagiiert hat. Zwar geht es nur um anderthalb Sätze in einer aktuellen Pressemitteilung – diese sind aber tatsächlich wortwörtlich aus der Wikipedia entlehnt, ohne Quellenangabe versteht sich.
Damit erreichen die Verlautbarungen, die die CDU-Parteizentrale am Greifswalder Markt verlassen, einen weiteren Tiefpunkt. Die gab es in der Vergangenheit recht regelmäßig. Man denke an ein Pamphlet zur Arndt-Debatte, an peinliche Agitation über Aufkleber oder auch an Polemik zu Radfahrern auf der Europakreuzung. Die Struktur ist stets dieselbe: Die schwarzen Saubermänner ziehen mit scharfen Worten über ihre jeweiligen Gegner her, in der Regel (siehe oben) übrigens aufgehängt an Themen sekundärer Wichtigkeit. (mehr …)
So sollen die Kreise nach der Reform aussehen. (Klicken zum Vergrößern)
Anfang Juli soll der Schweriner Landtag über das neue Kreisstrukturgesetz abstimmen. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, dass nur noch Rostock und Schwerin kreisfreie Städte bleiben. Greifswald soll nach den Plänen von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) künftig zum neuen Kreis Südvorpommern gehören. Obwohl die Debatte um die Reform schon seit Langem tobt, sind zahlreiche Fragen noch nicht geklärt. Greifswald hat sich zu einem besonders brisanten Zankapfel in dem Reformpaket entwickelt.
Innerhalb dieses Verbundes war bisher meistens Anklam als künftige Kreisstadt genannt worden. Sowohl über die Eingliederung Greifswalds in den Kreis Südvorpommern als auch über die Kreisstadt-Frage hatte es in den vergangenen Monaten hitzige Diskussionen gegeben. Vor allem die Greifswalder CDU will sich ihrem Parteifreund Caffier nicht beugen und fordert die Kreisfreiheit für Greifswald. Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow, der gleichzeitig auch Mitglied des Landtages ist, startete vor wenigen Wochen eine Unterschriftenkampagne gegen die Einbindung der Hansestadt in den Kreis Südvorpommern. Im Rathaus, aber auch in vielen Geschäften und an Infoständen der Christdemokraten können Bürger sich in die Listen eintragen.
Die Argumente der Reformgegner sind nicht von der Hand zu weisen: Der neue Kreis Südvorpommern wäre flächenmäßig deutlich größer als es die Prämissen der Reform vorsehen. Geplant waren ursprünglich maximal 4.000 km² Gesamtfläche, Südvorpommern käme jedoch auch auf 4400 km². Allerdings gilt dies auch für zwei weitere der neuen Kreise. Bevölkerungsmäßig läge man mit 272.000 Einwohnern mehr als 50% über dem Richtwert der Reform und wäre die größte der neuen Verwaltungseinheiten. (mehr …)
