Eine kommentierende Analyse
Gerade einmal zwei Sitzungen der aktuellen Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) sind vergangen und schon wirkt der Laden wie ein Hühnerhaufen. Keinerlei Respekt untereinander, keine überlegten Vorbereitungen und das Beinahe-Scheitern einer neuen AStA-Struktur bleiben nach zwei Wochen hängen.
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Die Personalstärke im AStA stabilisiert sich langsam. Neben einem Beschluss zur AStA-Mitarbeiterstelle war ein neuer Bewerber für politische Bildung zugegen. Neben Felix Scharge war gestern Abend Milos Rodatos bei der AStA-Sitzung zur Gast. Er studiert im zweiten Semester Geschichte und Politik. Die wichtigsten Themen sind für den 18jährigen “die Landtagswahl und Nachwuchsgewinnung für die Hochschulpolitik.” Auch die kommisarische Referentin Lisa Brokmöller bewirbt sich noch einmal für ihr Referat. Wie Felix wurde Lisa in der letzten StuPa-Sitzung nicht gewählt.
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Erst Meinungsbild und dann Abstimmung, dieses Muster gab es häufiger am 23. Mai auf der AStA-Sitzung. Nach der neuen AStA-Struktur sind nur noch die Hauptreferenten stimmberechtigt, aber die Co-Referenten nicht mehr. Um alle Referenten dennoch zu beteiligen, wurden Meinungsbilder erstellt. Das ging nicht nur der kommissarischen Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller ziemlich auf die Nerven. Ein Meinungsbild ergab, dass ein Antrag für die nächste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) eingereicht werden soll, die Co-Referenten wieder mit Stimmrechten auszustatten.
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Mit Juso Felix Scharge (im Bild links) stellte sich am Montagabend auf der AStA-Sitzung ein Bewerber für das Referat politische Bildung vor. Der 20-jährige Biochemie-Student im vierten Semester ist Sprecher seines Semesters und will sich unter anderem gegen Rechtsextremismus einsetzen. Darüber hinaus bezeichnete der kommissarische Finanzreferent Hendrik Hauschild es als “offenes Geheimnis”, dass er bei den Wahlen in der kommenden Woche im StuPa für den Posten offiziell kandidieren will.
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Daniela Gleich, ehemalige AStA-Vorsitzende.
Der webMoritz sprach mit der ehemaligen AStA-Vorsitzenden Daniela Gleich über die Gründe für ihren Rücktritt und potentielle Nachfolger. Sie bezeichnet die Lehrerdemo in Schwerin als Höhepunkt ihrer Amtszeit und kritisiert den Kleinkrieg im AStA, der die inhaltliche Arbeit beeinträchtige.
webMoritz: Daniela, du bist vor ein paar Tagen als AStA-Vorsitzende zurückgetreten. Was waren die Gründe dafür?
Daniela Gleich: Hauptsächlich bin ich aus studienorganisatorischen Gründen zurückgetreten. Ich habe ziemlich viele Vorlesungen und Seminare, die ich dann doch im vierten Semester wahrnehmen möchte. Dann arbeite ich nebenbei noch. Für den AStA wäre dann einfach nicht mehr so viel Zeit geblieben und das wollte ich dann auch nicht, weil ich gewusst hätte, dass eins dann darunter gelitten hätte.
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Wie geht es weiter mit dem AStA? Dieses Thema beschäftigt in den nächsten Wochen die studentische Selbstverwaltung.
Wie geht es weiter mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA)? Die Frage scheint für die kommende Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) wichtiger zu sein, als die Jahre zuvor. Grund ist ein Streit um die steuerliche Behandlung der Aufwandsentschädigungen, beispielsweise ob hierauf Lohnsteuer anfällt. Für die zukünftige AStA-Struktur liegen aktuell einige Vorschläge auf dem Tisch, die im kommenden StuPa zur Diskussion gestellt werden. Ein erster Anlass dafür bietet das bevorstehende StuPa-Wochenende.
Aus der Selbstevalution des AStA geht hervor, dass die Referate für Mediengestaltung, Bologna, Studienfinanzierung und regionale Vernetzung wegfallen sollen. Zudem soll die AStA-Leitung künftig aus einer Vorsitzenden und vier weiteren Vorständen (AStA-Referenten) bestehen.
Die Vorschläge der Hochschulgruppen zur Neuorganisation der studentischen Selbstverwaltung orientieren sich an denen des AStAs. So sagte Hendrik Hauschild (Junge Union) dem webMoritz: “Damit wir als Studierendenschaft den kommenden Herausforderungen gewachsen sind, ist es wichtig sich vorher gemeinsam Gedanken zu machen, wie der AStA neu aufgestellt sein muss, auch in Hinblick auf die Prüfung des Finanzamtes. Wichtig für uns ist, dass der AStA schlank und schlagfertig wird.”
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Der AStA-Referent für Gremien und Fachschaften, Jens Pickenhan erklärte seinen Rücktritt.
Seinen Rücktritt zum 1. April kündigte Jens Pickenhan auf der AStA-Sitzung am 14. März an. Als Gründe nannte der Referent für Gremien und Fachschaften sein Studium und Privatleben. Im Übrigen ging es bei der Sitzung um die WG-Börse, eine Auswertung des Treffens aller Allgemeinen Studierendenausschüsse in Mecklenburg-Vorpommern (Landesastentreffen) und die letzten Vorbereitungen für die Erstsemesterwoche.
Für die am 30. März startende Erstsemesterwoche berichtete Max Willmann von einigen Programmänderungen. Neben weniger Stammtische gibt es am Samstag einen Tag der Offenen Tür beim AStA und Radio 98eins, so der Erstsemesterreferent. Da dem Studi-Führer bisher nur drei Anzeigen vorlägen, wird die Version abgespeckt, bevor er Mittwoch in Druck geht, ergänzte Technikreferent Daniel Focke. Bis zur AStA-Sitzung am nächsten Montag soll der Arbeitsplan mit den Einsatzkräften stehen. Mit Rostocker Pils hat Max einen weiteren Sponsor für die Erstsemesterwoche gefunden. Die Anmeldelisten für das Volleyball- und Futsal-Turnier liegen im AStA-Büro aus, fügte Sportreferentin Ekatarina Kurakova hinzu.
Wohnreferent Tommy Kube organisierte die WG-Börse.
Ein gemischtes Fazit zieht Tommy Kube zur gestrigen WG-Börse. “Es war doch erfolgreich”, so der Wohnungsreferent, der aber auf mehr Resonanz gehofft hatte, aber angesichts des Sommersemesters ist die Wohnungsituation entspannter. Tommy zeigte sich aber enttäuscht, dass die WVG (Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH) nicht vertreten war und nur Angebote und Werbematerial zur Verfügung gestellt habe. Dagegen lobte er die WGG (Wohnungsbau Genossenschaft Greifswald eG) für ihre Anwesenheit und Präsentationen.
Gemischt waren die Aussagen der AStA-Referenten zum Landesastentreffen, dass den verschiedenen Asten in Mecklenburg-Vorpommern einen Einblick in die gegenseitige Arbeit verschaffte. “Es hat was gebracht”, meinte beispielsweise Daniel Focke und Sozialreferent Philipp Helberg freute sich über “neue Erkenntnisse”. Einige Referenten meinten jedoch, dass das Wochenendtreffen mit dem Samstag alleine ausreichen würde.
ASTA-Vorsitzende Daniela Gleich.
Wie geht es mit der AStA-Struktur weiter? “Vielleicht mit einer Sekretärin im AStA?”, informierte AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ihre Referenten von einem bevorstehenden Gespräch unter anderem zwischen ihr und dem ersten stellvertretenden Kanzler Lothar Schönebeck. Ein anderes künftiges Gespräch mit dem zweiten stellvertretenden Kanzler Dr. Peter Rief zur Wohnsitzprämie stehe bevor. Ein zur Hälfte aus Studenten bestehendes Gremium soll mit über die Mittel entscheiden, die die Uni vom Land als Erstwohnsitzprämie bekommt. Dazu muss jeder neue Student an der Uni Greifswald ab Sommersemester 2011 seine Einverständniserklärung geben, dass seine Daten zu diesem Zweck an das Land weitergegeben werden darf. Dafür kann die Uni dann pro Student 1000 bis 1500 Euro bekommen, vorausgesetzt, dieser hat sein Abitur außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns gemacht.
In den weiteren Berichten der Referenten erzählte Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik von einem Gespräch mit Professor Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät, dass die Geschichtsbibliothek noch nicht weiß, wo sie künftig untergebracht wird. Während die Bibliothek ein ernstes Thema ist, berichtete Max von etwas Lustigem. Und zwar plant der Studentenclub Kiste einen Science Slam. Dabei sollen wissenschaftliche Arbeiten amüsant vorgestellt und vom Publikum bewertet werden. Eigentlich wurde auf diese AStA-Sitzung auch ein Juso-Antrag zur Bahn vertagt. Diese wurde jedoch zurückgezogen, bestätigte Juso-HSG-Sprecher Martin Hackbarth.
Fotos: Annegret Adam (Jens, Tommy), David Vössing (Aufmacher, Daniela)
Zur zweiten StuPa-Sitzung der Legislatur haben sich die StuPisten zur Stunde im Hörsaal Loefflerstraße versammelt. Die Sitzung ist als außerordentliche Sitzung einberufen worden, weil in der letzten Sitzung vergangene Woche nicht alle Punkten behandelt werden konnten. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier.
Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
20:04 Die Sitzung hat noch nicht begonnen, da das Präsidium noch technische Probleme hat. Eine Info ist aber schon vorab durchgesickert: Präsident Korbinian Geiger wird Sarah Jung als seine zweite Stellvertreterin nominieren. Sie ist in dieser Legislatur neu im StuPa.
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Wie kaum anders zu erwarten, konnte das Studierendenparlament in seiner konstituierenden Sitzung am vergangenen Mittwoch nur einen Teil der Tagesordnung abarbeiten. Daher wurde für den heutigen Mittwoch eine außerordentliche Sitzung anberaumt, die um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße beginnen wird. Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.
Da es sich um eine Sitzung außerhalb des üblichen Turnus handelt, entfällt der übliche Tagesordnungspunkt “Berichte”, stattdessen wird man sich neben den Finanzanträgen mit den wichtigen Punkten beschäftigen, die am Anfang jeder Legislatur fällig sind und nicht in der konstituierenden Sitzung abgehandelt werden konnten: Der Wahl eines weiteren Stellvertreters für den Parlamenstpräsidenten, der Struktur des Allgemeinen Studierendenauschusses (AStA), der Wahl verschiedener Ausschüsse etc.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen, aber es wird sicher deutlich unterhalb einer halben Stunde liegen.)
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 GrIStuF (Drs. 20/25) (Ende Mai beginnt das Greifswald International Students Festival, das vom gleichnamigen Verein organisiert wird. Dieser bittet um eine Förderung in Höhe von bis zu 7.700 Euro. Für das Festival ist bereits ein eigener Haushaltsposten in der gleichen Höhe vorgesehen. Der ausführlich begründete Antrag dürfte also keiner großen Verhandlung mehr bedürfen.)
TOP 2.2 Futsal (Drs. 20/03a) (Insgesamt 14 Kommilitonen möchten zum alljährliche internationale Futsalturnier (=Hallenfußballturnier) IUTT in Eindhoven (Niederlande) fahren. Sie beantragen einen Zuschuss in Höhe der Fahrtkosten von 740,52 Euro. Der Antrag war letzte Woche nicht behandelt worden, da noch kurzfristige Änderungen vorgenommen worden waren.)
TOP 3 Wahl einer stellvertretenden StuPa-Präsidentin (Ein Kandidat fehlt noch im Führungstrio rund um StuPa-Präsident Korbinian Geiger, der sich noch eine Woche Bedenkzeit für seinen Vorschlag erbeten hatte. Wen er nun vorschlagen will, ist dem webMoritz noch nicht bekannt)
TOP 4 Einberufung der Vollversammlung (Drs. 20/24) (Der AStA beantragt die EInberufung einer Vollversammlung am 23. Juni. Die Vollversammlung muss in jedem Semester abgehalten werden. Als mögliche Themen werden im Antrag vorgeschlagen: Leherbildung in Greifswald, VErgabe des Preises für hervorragende Lehre, EMAS (Umweltbetriebsprüfung) an der Uni Greifswald, Informationen über die Rücklagen der Studierendenschaft, Informationen zum Landeshochschulgesetz)
TOP 5 Beschluss der AStA-Struktur (Drs. 20/16, 20/17) (Generell scheinen die meisten StuPisten mit der aktuellen Struktur zufrieden zu sein. Bekannt ist derzeit ein Antrag der Jusos, der Grünen und des RCDS. Die drei Hochschulgruppen wollen das Doppelreferat Fachschaften und Gremien wieder auf ein Referat kürzen wollen. Neu hinzu kommt dafür ein zweites Referat für Kultur, Sport und Erstsemester sowie ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem liegt ein Antrag einzelner StuPisten und der AStA-Führung vor. Auch hier wird “Fachschaften und Gremien” auf ein Referat gekürzt. Dafür soll es ein Referat Öffentlichkeitsarbeit und Design geben. Das Ökologiereferat bleibt erhalten, gibt aber den Punkt “Nachhaltigkeit an das Referat für Buchung und Beschaffung ab. Zudem soll das Referat Kultur, Sport und Erstsemester aufgeteilt werden.)
TOP 6 Aufwandsentschädigungen AStA (Drs. 20/22) (Dieser Punkt muss, genau wie die AStA-Struktur, ebenfalls jedes Jahr neu bestimmt werden. Zurzeit bekommt ein AStA-Referent für 15 Stunden pr Woche 190 Euro (Vorsitz und Finanzen bei 20 Stunden 260 Euro). Jeweils ein Vertreter der Jusos, des RCDS und der Grünen Hochschulgruppe beantragen die “kleineren Referate” auf 200 Euro und den stellvertretenden Vorsitz auf 260 Euro aufzustocken.)
TOP 7 Beschluß der Struktur der studentischen Medien (Drs. 20/20) (Auch die Ausschreibungstexte für die moritz-Medien sollen morgen beschlossen werden. Alexander Schulz-Klingauf beantragt, alles beim Alten zu lassen. Außerdem wird es einen weiteren Antrag der moritz-Medien geben, der bei Veröffentlichung dises Artikels aber noch ausgearbeitet wurde.)
TOP 8 Aufwandsentschädigungen moritz-Medien (Drs. 20/18) (Auch hier braucht es natürlich einen Beschluss des StuPa. Alexander Schulz-Klingauf beantragt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen um je 10 Euro. Die Geschäftsführer bekämen dann ja 260 Euro, die Chefredakteure und Stellvertreter je 240 Euro.)
TOP 9 Haushaltsausschuss
TOP 9.1 Feststellung der Befugnisse des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14) (Zur Klarstellung der Aufgaben dieses Ausschusses stellt Alexander Schulz-Klingauf einen Antrag in dem die entsprechenden Paragraphen aus Satzung und Finanzordnung aufgelistet sind.)
TOP 9.2 Wahl des Haushaltsausschusses (Hier werden insgesamt sieben StuPa-Mitglieder benötigt. Der Haushaltsauschuss hat dem StuPa gegenüber eine beratende Funktion.)
TOP 10 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 10.1 Wahl der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit (Die Prüferin kontrolliert die Auszahlungsanweisungen der Finanzreferentin.)
TOP 10.2 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 10.3 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11 Wahl von zwei Vertreterinnen in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) (In der vergangenen Legislatur haben Thomas Schattschneider, welcher zudem einer von zwei Sprechern der Landeskonferenz der Studierendenschaften ist, und Korbinian Geiger die Greifswalder Studierendenschaft vertreten. Zumindest eine erneute Kandidatur Schattschneiders gilt als wahrscheinlich.)
TOP 12 Aussprache Referent für Kultur, Sport und Erstsemester (nicht öffentlich) (Drs. 20/26) (Um die Ersti-Woche gab es in diesem Semester einigen Wirbel. Geringe Besucherzahlen und hohe Kosten haben den Ersti-Referenten Paul Fuhrmann in Bedrängnis gebracht. Die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen warf ihm vergangene Woche vor, Verträge ohne Absprache geschlossen zu haben. Paul hat mittlerweile einen Bericht vorgelegt, der morgen im Parlament diskutiert werden soll.)
TOP 13 Einrichtung von Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments (In der vergangenen Legislatur gab es folgende AGs des StuPas: Campus Europae, Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, AG Wahlen, Namensgebung der Universität (wird nach der Senatsentscheidung wohl nicht noch einmal eingesetzt werden), Uni-Solar (strebt die Umwandlung in einen e.V. an), Wohnen.)
TOP 14 Festlegung der Sitzungstermine (Drs. 20/11) (Korbinian Geiger schlägt vor die Sitzungen mittwochs anzusetzen. So könne der zweiwöchige Rhytmus und der Tagungsort Konferenzsaal unter einen Hut gebracht werden.)
TOP 15 Vertrag mit Stadtwerken (Drs. 20/27) (Der AStA soll beauftragt werden, mit den örtlichen Stadtwerken einen Sponsoringvertrag über 3000 Erstsemester-Beutel für das Wintersemester 2010/11 zu schließen. Die Stadtwerke zahlen die Baumwolltaschen, im Gegenzug dürfen sie in den Beuteln, auf dem Markt der Möglichkeiten und auf der Rückseite des Ersti-Programms kostenfrei werben.)
TOP 16 Genehmigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 20/05) (Der AStA hat in Vertretung des StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit drei Projekte mit einem Finanzvolumen von 1.700€ gefördert. Diese Beschlüsse müssen vom StuPa bestätigt werden.)
TOP 16 Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigungen Präsidium (Drs. 20/19) (Weil das Präsidium der letzten Legislatur immer noch nicht alle Protokolle veröffentlicht hat, soll die Aufwandsentschädigung gekürzt werden. Dem Präsidenten um 12 Prozent, seinen Stellvertretern um zehn Prozent, des jeweiligen Sitzungsgeldes (100 Euro für alle drei zusammen). Insgesamt geht es um fünf Protokolle.)
TOP 17 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
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Sicher galt für die meisten Stupisten die noch laufende Sitzungsperiode bereits am 22. Januar als beendet. Doch jetzt müssen sie noch einmal ran. Wie das Präsidium angekündigt hat, wird mitten in den Semesterferien, eine außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) geben. Der webMoritz berichtete vor Ort.
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Sport in Greifswald findet häufig auf dem Wasser statt. Segeln, Rudern, Drachenboot, wenn es wieder wärmer wird, kann es auf dem Ryck schon mal eng werden. Klettern hingegen ist eine Sportart, die im Norden schwieriger zu betreiben ist. Ein Student hat die Vision von einem Hochseilgarten in Greifswald und scheint von seinem Ziel nicht mehr weit entfernt zu sein.
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Am Donnerstag startet “überall dabei- Das inklusive Filmfestival” im IKuWo. Anhand von sechs Spielfilmen, die jeweils von Diskussionsveranstaltungen begleitet werden, soll dem Publikum das Thema Inklusion näher gebracht werden. Hier gibt es Freikarten zu gewinnen.
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„Helan Går – das Ganze geht“ singt der Schwede traditionell zum Schnaps. „Wer kein Ganzes trinkt, bekommt auch auch kein Halbes“, so heißt es weiter. Damit auch das zweite Glas trotz horrenden Steuern nicht leer bleiben muss, “tanken” viele Schweden gern mal auf Rügen.
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