Ausserordentliche StuPa-Sitzung – Neuer Vorschlag zur AStA-Struktur *Korrektur*

Nach dem Offenbleiben vieler grundsätzlicher Fragen bei der Sitzung der vergangenen Woche wird das Studierendenparlament (StuPa) am kommenden Dienstag, dem 21. April, eine außerordentliche Sitzung im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße 70 abhalten. An diesem Abend soll nicht nur ein neues Präsidium für die neue Legislatur gewählt werden, sondern auch die künftige AStA-Struktur behandelt werden.

Über mögliche Kandidaten für das Amt des StuPa-Präsidenten ist derzeit noch nicht bekannt. Jaana-Leena Rode (Jusos) hatte vergangene Woche kurzfristig auf eine Kandidatur verzichtet. Ihr fehlte laut eigener Aussage noch ein zweiter Stellvertreter für ihr Team. Das könnte sich mittlerweile geändert haben.

Interfraktionelle Zusammenarbeit

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Parlamentssitzung in der vergangenen Woche

Nachdem die neue linke Mehrheit im StuPa sich auf der vergangenen Sitzung noch nicht ganz gefunden hatte und offenbar keine gemeinsamen Anträge formuliert oder gar beschlossen hatte, flatterte vergangene Nacht die nächste diplomatisch schlechte Nachricht für die Juso-Fraktion ins Haus. Vierzehn stimmberechtigte StuPa-Mitglieder sowie AStA-Referent Korbinian Geiger (Mandat ruht) und die ehemaligen StuPisten und möglichen Nachrücker Florin Jonischkies und Ivo Sieder stellen in einen gemeinsamen Antrag ihre Vorstellungen zur neuen AStA-Struktur zur Debatte. Offenbar handelt es sich dabei um ein ausgehandeltes Kompromisspapier verschiedener Anträge der letzten Woche. Unterzeichnet haben ihn sowohl  freie Parlamentarier als auch Vertreter der Grünen Hochschulgruppe, des RCDS, des Linke.SDS und der Liberalen Hochschulgruppe. Lediglich die Jusos (größte Fraktion im StuPa) blieben außen vor. Über deren eigenen Antrag zur AStA-Struktur hatten wir bereits in der vergangenen Woche berichtet. (mehr …)

Das Parlament ist tot – es lebe das Parlament

Schon fast vergessen sind die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) Anfang Januar. Am heutigen Dienstag wird es für die 27 gewählten Kommilitonen ernst: Um 20 Uhr beginnt im Konferenzsaal die konstituierende Sitzung für die 19. Wahlperiode.

Eine Tagesordnung liegt dem webMoritz derzeit noch nicht vor, doch wird man sich am heutigen Abend wohl hauptsächlich mit den Grundlagen der kommenden Legislatur befassen: der Geschäftsordnung und einer neuen Struktur für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).

Nur heute: Einfache Mehrheit für Änderungen der Geschäftsordnung

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Ergebnis der StuPa-Wahl 2009

In der konstituierenden Sitzung ist es möglich, die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments mit einfacher Mehrheit zu ändern. Einmal beschlossen, können Änderungen dann nur noch durch zwei Drittel der Parlamentarier geändert werden. Verschiedene Änderungsanträge sind bereits eingegangen. Von den dem webMoritz bis dato bekannten Änderungswünschen der Parlamentarier dürften wohl zwei für längere Diskussionen sorgen.

Sebastian Jabbusch (dessen Mandat derzeit noch wegen seiner Tätigkeit beim webMoritz ruht) beantragt eine Distanzierung der Studierendenschaft vom Patron der Universität.  Der Name Ernst Moritz Arndt soll zukünftig nicht mehr in den offiziellen Dokumenten des Parlament und des AStA auftauchen. Der Diskussion um die Bedeutung des Namens für die Universität und ihre Mitglieder kam in den vergangenen Jahren regelmäßig auf die Tagesordnung – nicht nur beim StuPa. Bisher jedoch hat sich, abgesehen von zahlreichen Debatten, Willensbekundungen und Aufforderungen an die Universitätsleitung , nichts getan.

Die Juso-Hochschulgruppe hat sich derweil schon ausgiebig mit einer möglichen AStA-Struktur beschäftigt und wird ein Konzept mit 18 Referaten vorschlagen. Einige arbeitsreiche Referate werden in diesem Konzept aufgespaltet, der stellvertretende Vorsitz soll abgeschafft werden, stattdessen wird es wieder ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit geben.

Im gleichen Zuge wollen einige Jusos die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, Moritz-Redakteure und StuPa-Präsidium deutlich erhöhen. Zwar könnten die angedachten Erhöhung um teilweise mehr als 30% die Attraktivität der Ämter steigern, doch eine Gegenfinanzierung wird sicherlich nicht einfach werden.

Gleichzeitig sollen zudem die Berichtspflichten der genannten eingeschränkt werden. Zukünftig sollen nur noch alle vier (statt wie bisher zwei) Wochen Berichte eingereicht werden. Dies soll auch helfen die Sitzungen straffer zu gestalten.

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Will StuPa-Präsidentin werden: Jaana-Leena Rode

Wer wird Präsident/in?

Weiterhin spannend wird wohl auch die Wahl eines neuen Präsidiums. Klar ist, das Frederic Besskow, nach zwei Jahren im Amt nicht mehr zur Verfügung steht. Sicher kandidieren wird Jaana-Leena Rode (Juso-Hochschulgruppe), die im vergangenen Jahr als Frederics Stellvertreterin fungierte, bei der StuPa-Wahl jedoch nur auf einem Nachrücker-Platz landete. Mitglieder des Präsidums müssen jedoch nicht zwingend auch Mitglieder des Parlaments sein.

Bereits auf sich aufmerksam machte in der vergangenen Woche auch die Grüne Hochschulgruppe. Unter anderem in der Mensa verteilten sie ihre eigene Zeitung mit dem Titel „campusgrün“. Darin erläutern sie als Agenda für die kommende Legislatur die Bemühungen um Energieeinsparungen und Umstellung auf Recyclingpapier an der Universität, ökologische Standards für alle Neuanschaffungen, die Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten und ein Bio-Menü für die Mensa. Dass diese Themen bereits heute diskutiert werden, erscheint jedoch eher unwahrscheinlich.

Der webMoritz wird heute Abend ab 20 Uhr natürlich auch wieder mit seinem allseits beliebten Live-Ticker dabei sein.

Bilder: Foto Jaana-Leena Rode – stupa.uni-greifswald.de, Grafik: Sebastian Jabbusch

AStA-Referenten weiter gesucht

Auch nach der ersten Wahl-Sitzung des StuPas sind zahlreiche Posten im AStA noch frei. Vor allem in der „Führungsebene“ ist noch viel Platz für engagierte Studenten!


Der alte ASTA (Quelle: Asta-Greifswald.de)

Folgende Positionen sind noch frei: Vorsitz, Stellvertretender Vorsitz, Referentin für Finanzen, Referentin für Hochschulpolitik, Referentin für Fachschaften und Gremien, Referentin für Finanzen, Co-Referentin für Internet und Technik, Co-Referentin für Finanzen und Nachhaltigkeit, Co-Referentin für Studienfinanzierung, Co-Referentin für Queer und Gleichstellung und die Co-Referentin für Ausländerfragen. In den moritz-medien fehlen noch eine neue Geschäftsführung und eine Chefredaktion für webmoritz.

Weitere Infos findest du in diesem Artikel und auf der Seite des AStAs

Schriftliche Bewerbungen können bis Dienstag 12:00 an das StuPa-Präsidium geschickt werden, einen entsprechenden Fragebogen gibts auch auf der AStA-Seite.

StuPa Doppelsitzung – die Ergebnisse

Zwei mal hintereinander – am Montag und am Dienstag – tagte das Studierendenparlament. Hier für Euch kurz die Ergebnisse der zwei Sitzungen darstellen.

Der Sondersitzungstermin am Montag war die Fortsetzung der in der letzten Woche abgebrochenen Debatte über das AStA.

SITZUNG AM MONTAG:

  • TOP 2.1 Wahl der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses – Gewählt wird Mathias Krüger. (mehr …)

StuPa-Sitzung endet im Eklat: handlungsunfähig

Die gestrige StuPa-Sitzung lässt sich schwer zusammenfassen. Nach einigen formellen Festlegungen und Wahlen (Sitzungstermine, Wahlen zum Haushaltsausschuss & Präsidium [gewählt wurden Jaana-Leena Rode & Paul Dederer]), folgte die angekündigte Debatte über die Struktur des neuen AStA.

Vier Stunden lang verlief die recht zähe Diskussion, die sich von Referat zu Referat hangelte. Mit dem Gesamtergebnis war ein erstaunlich hoher Anteil der StuPisten nicht zufrieden (4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen bei Schlussabstimmung). Einzige Meinungen: „Schlechter als der alte AStA“, oder „Die Sammlung aller negativen Aspekte der vier Entwürfe“ waren die Kommentare mancher StuPisten. (mehr …)