Wahlen und ein Tagesordnungspunkt zur Information der Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) zu den Studentischen Finanzen stehen an, weswegen eine ausserordentliche Sitzung einberufen wurde. Im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Friedrich-Loeffler-Straße 77) treffen sich die StuPisten ab 20.15 Uhr. Die Länge der Tagesordnung verspricht eine kurze Sitzung.

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) wird auf dieser Sitzung hoffentlich weiter fleissig mit neuen Gesichtern besetzt. Noch sind folgende Posten frei: Referentin für Hochschulpolitik, Co- und Hauptfinanzer, Vorsitz, Ökologiereferentin und Referentin für Veranstaltungen und Sport. Für den Co-Finanzer und die Ökologiereferentin liegen für diese Sitzung Bewerbungen vor. Es werden aber noch Interessierte für die anderen freien Plätze gesucht.

Letzte Woche schon gab es einen InfoTOP zu den studentischen Finanzen, genauer gesagt ging es um die Problematik mit der Umsatzssteuer. Denn letzten Donnerstag fand ein Treffen statt, bei dem die Höhe einer eventuellen Nachzahlung näher bestimmt wurde. Darüber und über weitere Schritte sollen und wollen die StuPisten informiert werden.

Das ist die Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 InfoTOP Finanzen der Studierendenschaft 
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1 Wahl AStA-Vorsitzende Es gibt noch keine Bewerbung.
TOP 6.2 Wahl Co-Referentin für Finanzen Der BWL-Student Philipp Leon Müller möchte gerne diesen Posten übernehmen.
TOP 6.3 Wahl Referentin für Ökologie Marie-Luise Hüttner hat Lust, das Ökologiereferat zu übernehmen.
TOP 6.4 Wahl AStA Referentin für Veranstaltungen und Sport Auch hier gibt es noch keine Bewerbung.
TOP 7 Antrag auf Änderung der Satzung  Der Medienausschuss, die Geschäftsführung und die Chefredakteure der moritz-medien wollen, dass die Satzung angepasst wird: Wenn der Medienausschuss den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt, sollen neben dem Präsidium auch die Geschäftsführung anwesend sein – ausser es handelt sich um Personalangelegenheiten.
TOP 8 Solidarität mit “Gebt uns das TiS” In Rostock kämpft die Hochschule für Musik und Theater für das Theater im Stadthafen. Martik Grimm möchte, dass deren Petition auch im Greifswalder AStA ausliegt.
TOP 9 Unterstützung und Teilnahme an der Lesung: „81 Jahre Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten“ Der SDS möchte, dass der AStA die Veranstaltung, eine Lesung am 16.Mai, bewirbt und auch eine Referentin oder einen Referenten dahin schickt, der liest.
TOP 10 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt der Ticker ab 20 Uhr

Es tickern heute Sophie-Johanna Stoof und Stephanie Napp.

 

20:03 Bisher sind zehn Stupisten im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaft anwesend. Die Stimmung ist noch etwas drückend. Wir allerdings sind bereit.

20:06 Technische Schwierigkeiten gab es überraschenderweise noch nicht. Beamer und Technik laufen bereits einwandfrei. Die Zeit bis zum nächsten Absturz des Präsidiums läuft aber schon. T minus 2 Stunden.

20:16 Frage ans Präsidium: “Geht’s los?” Antwort: “Nö.” Okay. Mittlerweile hat sich der Saal etwas gefüllt, wenn auch nich von 27 anwesenden Stupisten gesprochen werden kann. Wir warten auf die Begrüßung.

20:23 Es fehlen immer noch sechs Stupisten, die Sitzung beginnt jetzt jedoch. Zu Anfang verliest Martin Grimm, Mitglied des Präsidiums, noch eine Stellungnahme zu den Geschehnissen in Demmin vom 08. Mai. Sie begrüßen alle friedlichen Proteste gegen faschistische Gruppierungen.

20:24 Die (noch) Vorsitzende des AStA, Johanna Ehlers, hat zum TOP Berichte etwas zu sagen. Es geht um einen “Stein am Wall”. Der Gedenkstein wurde 1920 von der damaligen Studierendenschaft gesetzt. Jetzt soll sich explizit mit der Geschichte des Steins befasst und das weitere Vorgehen damit diskutiert werden.

20:28 Erik von Malottki berichtet von den neuen Plänen zum Speiseplan der Mensa. Ab dieser Woche können Feedbackbögen für den neuen Speiseplan ausgefüllt werden. Bisher sind 350 Bögen eingegangen, die zum größten Teil sehr positiv ausfielen. Bemängelt wird allerdings, dass der Salat an der Mensa am Wall jetzt abgewogen wird. Dies wurde vorerst wieder zurück genommen. In der neuen Mensa ist dies schon Gang und Gebe.

20:31 Benjamin Schwarz betritt den Raum. Die Stupa-Reihen füllen sich. 22 Stupisten sind anwesend. Die Chefredakteure und Geschäftsführung der moritz-Medien erhalten, wie letzte in der letzten Woche der AStA, nun Geschenke für die letzte Legislatur.

20:35 +++EILMELDUNG+++ Es hat sich gerade Magdalene Majeed spontan kommissarisch für den frei gewordenen AStA-Vorsitz beworben.

20:39 Top 6 Bewerbungen Mit der auslaufenden Legislatur fehlte dem neuen AStA seit einer Woche der Vorsitz, den Johanna bisher noch kommissarisch übernommen hat. Magda betont allerdings, dass sie den Posten nur für zwei Wochen (“und nicht länger!”) übernehmen wird. Das lässt ein klein bisschen durchatmen, in Anbetracht der angespannten Nachwuchssituation.

20:40 Es geht zur geheimen Abstimmung. Grüne Wahlzettel werden verteilt.

20:42 Mit 17 Ja-Stimmen wurde Magda, die im letzten Jahr AStA-Referentin für Veranstaltungen war, gewählt.

20:45 Philipp Müller stellt sich jetzt für Co-Referat für Finanzen vor. Dem BWL-Student wird in gewohnter Manier erst einmal für seine Bewerbung gedankt. Philipp möchte den Hauptreferenten für Finanzen in jeder Hinsicht unterstützen. Wir fragen uns allerdings, wie das ohne einen Hauptreferenten aussehen soll? Da er bisher nicht viel praktische Erfahrung in dem Bereich hat, möchte Philipp sich erst einmal als Co-Referent beweisen. Da es keine weiteren Fragen gibt geht es jetzt mit gelben Stimmzetteln zur Wahl.

20:47 Top 5 InfoTOP Finanzen der Studierendenschaft wird jetzt zwischen die Wahlen eingeschoben, da Prof. Wolfgang Joecks nun eingetroffen ist. Er informiert über die Problematik zur Umsatzsteuer.

20:54 Das Finanzamt prüft momentan, inwiefern die Studierendenschaft Umsatzsteuern nachzahlen muss. Nun ist auch Herr Schulze eingetroffen, Steuerberater und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Joecks.

20:58 Es steht die Frage im Raum, ob jede Fachschaft an sich als Betrieb gewerblicher Art

(BgA) gelten kann und damit einen gewissen Freibetrag an Umsatzsteuer (USt.) besitzt. Wenn ein FSR als BgA eingestuft wird, ist es von größter Wichtigkeit, dass alle Belege über Ein- und Ausnahmen korrekt zuführen sind.

21:02 Joecks bekräftigt, dass es nach aktueller Rechtsprechung unwahrscheinlich ist, die einzelnen FSR jeweils als BgA zu führen.

21:11 Till Lüers, bis heute Finanzreferent des AStA, merkt an, sollte die Studierendenschaft nur als ein Unternehmen betrachtet werden und damit die Umsatzsteuer-Verpflichtungen aller FSR übernehmen müssen, käme es zu einer enormen Umstellung. Die USt. aller 22 FSR müsste in diesem Fall komplett über den AStA laufen und würde nicht nur die Handlungsfreiheit der jeweiligen Fachschaften erheblich einschränken, sondern auch die Belastung des Finanzreferenten unermesslich steigern. Dies wäre in der Praxis schwer umsetzbar.

21:13 Die meisten Stupisten scheinen heute mehr über das Thema informiert zu sein als letzte Woche. Zumindest stellen dieses Mal mehr als zwei Leute Fragen an die beiden Gäste.

21:15 Herr Schulze wird die nächsten zwei-drei Wochen damit Beschäftigt sein, 30 Finanzordner zu dem Thema durch zu sehen. Wir gratulieren und beneiden ihn nicht um diese Sysiphus-Arbeit.

21:16 Kurze Zwischenmeldung: Philipp Müller wurde bei 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und einer Enthaltung zum neuem Co-Finanzer gewählt. Wir wünschen viel Spaß und Glück bei der Arbeit.

21:17 Der InfoTOP ist nun vorbei, die Gäste verlassen den Raum. Wir springen zurück zu wieder vor zu TOP 6, den AStA-Bewerbungen.

21:22 Philipp Schulz, Präsident des Stupa, empfiehlt den Stupisten erst einmal die Bewerbungen zu lesen. Nach der Sendung des Drucksachenpaket gingen heute im Laufe des Tages noch zwei weitere Bewerbungen ein.

21:24 Für das Ökologie-Referat bewerben sich Marie-Luise Hüttner und Maike Stumpf. Während Maike ihren Fokus auf mehr Transparenz bei Tierversuchen legt, möchte Marie-Luise etwas “in Richtung Energie” machen. Was genau, hat sie entweder nicht gesagt oder wir haben es bei der ungewöhnlichen Fragewut der Stupisten gerade nicht mitbekommen.

21:28 Björn Wieland fragt die Bewerberinnen, wie sie zum neuen Mensaplan stehen und was sie verändern wollen. Maike möchte sich dafür einsetzen, dass besonders regionale Produkte genutzt werden.

21:32 Jetzt wird ausgezählt. Wir entschuldigen im Übrigen die Informationslöcher hier. Die akustischen Verhältnisse sind problematisch. Im Hörsaal Loefflerstraße gibt es im Gegensatz zum Hauptgebäude keine Mikrofone auf den Tischen. Das einzige Mikro hält der Stupa-Präsident vehement in der Hand und hat scheinbar nicht vor, es jemals wieder herzugeben.

21:35 Maike konnte sich gegen Marie-Luise in der Wahl durchsetzen und ist nun Ökologie-Referentin. Herzlichen Glückwunsch!

21:37 Und in Windeseile geht es weiter. Nun folgt die Bewerbung von Kristina Bitter für das Co-Referat für Veranstaltungen und Sport. Sie möchte zum Semesterbeginn eine Schnupperwoche anbieten, in der die verschiedensten Sportangebote vorgestellt und ausprobiert werden können.

21:39 Milos Rodatos hält die Bewerbung für die erste gute Sportbewerbung seit Jahren. Aha…

21:40 Irgendjeman im Präsidium kaut sehr laut. Dabei fühlen wir uns in unserer Konzentration gestört.

21:42 Das Stupa ist sich einmal überraschend einig: diese Bewerbung kommt in allen Reihen gut an. Die Bewerberin erntet für ihre Ideen ausschließlich Vorschusslorbeeren. Nun geht es zur Wahl. Die Chefredakteurin des Magazins wird zum vierten Mal zur Auszählung nach vorne zitiert. Ihre Begeisterung steigt von mal zu mal.

21:52 Momentan ist übrigens gerade Pause. Gleich geht es weiter.

21:57 Kristina wurde mit 22 Ja-Stimmen gewählt. Gratulation.

21:59 Es geht weiter mit Top 7. In diesem Punkt sind wir zugegebenermaßen befangen. Es geht um einen Satzungsänderungsantrag vom Medienausschuss und den moritz-Medien. Nach der jetzigen Satzung darf bei nicht öffentlichen Diskussionen wie Personaldebatten der moritz-Medien nur das Stupa als Nicht-Öffentlichkeit mit anwesend sein. Der Passus soll dahingehend geändert werden, dass die Geschäftsführung bei nicht-öffentlichen Teilen wie Vertragsangelegenheiten, trotzdem anwesend sein darf. Wir wissen’s, der Satz ist zu lang.

22:04 Da es bei Satzungsänderungen immer zwei Lesungen gibt, findet heute nur die erste statt. Hierbei wird das Thema ausführlich diskutiert. Änderungsanträge und die Abstimmung finden dann beim nächsten Mal statt.

22:07 BÄM. Erste Lesung dankenswerterweise ohne 60minütige Diskussion beendet.

22:09 Nun folgt der neu eingefügte Top 8 über den Bildungsstreik. Sensation: der Stupa-Präsident gibt das Mikro aus der Hand! Und zwar an Benjamin Schwarz, der jetzt von der Bildungsstreik-Konferenz von Frankfurt a.M. berichtet, an der am Wochenende teilgenommen hat.

22:11 Milos Rodatos begründet jetzt, warum er den Top unbedingt noch mal auf die Tagesordnung setzen wollte: er sieht speziell hier an der Universität Greifswald das Problem, dass den Beteiligten (Dozierenden sowie Studierenden) die Bedeutung des Bildungsstreiks noch nicht wirklich klar ist. Aus dem Senat scheint sich die Unterstützung noch arg zurück zu halten, die kommenden Forderungen nach einer besseren Ausfinanzierung der Bildung an unserer Universität zu unterstützen.

22:15 Zudem betont Milos die Wichtigkeit der Vollversammlung, die nächste Woche im Anschluss an den Bildungsstreik stattfinden wird. Hier können alle Studierende u.a. mitbestimmen, wie die ca. 100.000 Euro aus der Wohnsitzprämie in den Instituten verteilt werden sollen.

22:21 Nun wird diskutiert. Es geht um die Problematik, dass zu den Vollversammlungen in der Regel nur sehr wenig Studierende kommen und inwieweit die Werbeaktionen, wie auch die Bewerbung direkt in den Veranstaltungen, überhaupt Wirkung zeigen. Martin Grimm erwidert daraufhin, dass die Face-to-Face-Bewerbung der Studierenden trotzdem wichtig ist. Die Leute direkt anzusprechen und auf das Thema hinzuweisen, sei viel effizienter als bloßes Flyerverteilen. Außerdem sollten sich auch wesentlich mehr Stupisten, die ja die Vertreter der Studierenden darstellen, an der Mobilisierung zu Bildungsstreik und Vollversammlung beteiligen. In der entsprechenden AG (Arbeitsgruppe) hält sich deren Anwesenheit nämlich noch arg zurück.

22:25 Milos findet, wenn einige Stupisten schon selbst nicht von der Bedeutung des Bildungsstreiks überzeugt sind, es kein Wunder ist, wenn sich auch nicht genug Studierende dafür begeistern können. Jetzt wird die Statistik-Keule rausgeholt: “Wenn alle hier im Raum bis nächste Woche je 50 Leute für nächste Woche ranholen, haben wir schon mal über 1000 Teilnehmer!”

22:32 Endlich gibt es technische Probleme. Wir haben schon drauf gewartet. Die Rollos fahren zur Seite, die Beamerwände hoch. Das Präsidium scheint das erst einmal wenig zu kümmern.

22:33 Ansonsten geht es immer noch darum: Können, sollen, wollen Stupisten alle Studierenden mit der Bildungsstreik-Werbung zuspamen?? Tja, die Meinungen sind geteilt.

22:36 Der Stupa-Präsident betont noch einmal, “Es ist unsere Aufgabe, die Leute zu motivieren. Die sind nicht doof. Vielleicht sind wir auch einfach doof.” Finden wir auch: wo kein Interesse ist, kann man immer Interesse wecken.

22:40 Es steht die Frage im Raum, wie man diejenigen Studierenden dafür interessieren kann, die sich auch mal außerhalb des Dunstkreises der Hochschulpolitik bewegen.

22:44 Das Präsidium: “Müssen wir die Beamer jetzt noch mal hochfahren? Ihr habt ja alles auf dem Tisch.” Jetzt geht es zu Top 9 Solidarität mit “TiS”.

22:46 In diesem Antrag möchte Martin Grimm für Solidarität mit dem Theater im Stadthafen (TiS) in Rostock werben, welches geschlossen werden soll. Die Petition von der Hochschule für Musik und Technik (HMT), die sich dagegen ausspricht, soll im AStA ausgelegt und von ihm im Internet beworben werden. Auch auf der Vollversammlung nächsten Dienstag sollen Unterschriften dafür eingeholt werden.

22:47 Keine Fragen, keine Änderungsanträge. Alle wollen nach Hause oder trinken. …. denken wir. Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

22:48 Top 10. Nun kommt der letzte Antrag des Abends, eingereicht vom SDS Greifswald. Bei einer Lesung zum Thema “81 Jahre Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten”  soll der AStA einen Vertreter hinschicken und die Veranstaltung bewerben.

22:50 Alle rasen durch die Sitzung. Wir kommen nicht mehr mit. Ebenfalls ohne Fragen und Änderungsanträge wird dieser Antrag in lichtgeschwindigkeit angenommen. Jetzt gibt es nur noch Sonstiges. Philipp weist auf diverse AG Sitzungen hin und bittet um rege Teilnahme.

22:51 Der Präsident schließt die Sitzung um 22:50 und erwähnt “Das war die kürzeste Sitzung seit drei Jahren!” Der Stupist Benedikt Eisele erwidert daraufhin kühl: “Nein.” Wir verabschieden uns hiermit in die Nacht. Prost und #yolo!