Grafik: Jakob PallusWinterschlaf vorbei. Auch ein junges und wildes StuPa wird mal älter, 15 lange Sitzungen hat unseres inzwischen schon auf dem Buckel. Während in der nächsten Woche schon die Ablöse für den kommenden Sommer gewählt werden soll, kommen heute Abend ein weiteres Mal die 27 Studierendenvertreter zusammen. Los geht es ab 20 Uhr im Seminarraum 1 der Alten Augenklinik, Rubenowstraße 2b. An dieser Stelle wird es wie immer einen Live-Ticker geben.

Wie der unten stehenden Tagesordnung entnommen werden kann, ist das Programm für heute Abend nicht sehr lang. Zunächst stehen einige personelle Änderungen an. Da bei den  Moritz-Medien der letzte stellvertretende Geschäftsführer im Oktober nach genau einer Woche wieder aus seinem Amt geworfen wurde, gibt es nun eine neue Bewerberin. Doch auch beim AStA gibt es Änderungen: Ginka Kisova trat von ihrem Referat für Veranstaltungen und Erstiwoche zurück, eine Nachfolge gibt es nicht, allerdings war sie auch stellvertretende Vorsitzende, dieser Posten wird heute Abend neu verteilt.

Anschließend wird es in Diskussionen über den Reiz bunter Mensawände und einer Hochschulimkerei übergehen, zum Schluss kommen aber auch Freunde der Bearbeitung von Satzungen und Ordnungen auf ihre Kosten. Für jeden ist etwas dabei, das volle Paket mit allen allen Informationen zur heutigen Sitzung gibt es hier zum herunterladen.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Dies ist die vorläufige Tagesordnung.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahlen moritz-Medien
TOP 4.1. stellvertretende Geschäftsführung der moritz-Medien Hier bewirbt sich Sophie-Johanna Stoof.
TOP 4.2. stellvertretender Chefredakteur webmoritz Keine Bewerbung liegt vor.
TOP 5 Bestätigung stellvertretende AStA-Vorsitzende Ginka Kisova ist zum Jahreswechsel von ihrem Referat für Veranstaltungen zurückgetreten. Auch war sie stellvertretende Vorsitzende. Gestern wurde auf der Sitzung des AStA intern eine Nachfolge gewählt, diese muss nun vom StuPa bestätigt werden.
TOP 6 Sichtbeton Mena am Beitzplatz verschönern (Drs.22/143) “Ohne Mampf kein Kampf!” Oliver Gladrow ist sich sicher, dass ein angenehmes Ambiente ebenso wichtig ist, wie ein gutes Essen zur mittäglichen Speisung. Er möchte mit diesem Antrag eine Neugestaltung des vornehmlich von großen grauen Sichtbetonflächen dominierten Inneren der neuen Mensa am Beitzplatz einleiten. Als Ausweg wird eine Dauerausstellung von CDFI-Studenten angeregt. Primäres Ziel ist es, den Beton zu verstecken, denn da ist sich der Antragsteller sicher, “Sichtbeton ist hässlich und gehört sich nicht.”
TOP 7 Hochschulimkerei (Drs.22/144) Hier soll der AStA beauftragt werden, zu prüfen, ob es denn möglich sein, eine Hochschulimkerei zu betreiben. Die Verbindung von Student und Biene, die an anderen Hochschulstandorten weit mehr ausgeprägt sei, solle auch in Greifswald gestärkt werden, meint Oliver Gladrow. Mögliche Kooperationsvereinbarungen mit erfahrenen Imkern und geeignete Räume von der Uni sollen ermittelt werden, um bei der nächsten Vollversammlung ein Konzept für die “Operation Schwarz-Gelb 2013” präsentieren zu können, über das abgestimmt werden kann.
TOP 8 Vorzeitige Bereitstellung von Finanzmitteln moritz-Medien (Drs.22/142) Langfristig soll der Haushalt der Moritz-Medien, der als Teilplan B im Haushalt der Studierendenschaft enthalten ist, ausgegliedert werden. Da die Schaffung der rechtlichen Grundlagen viel Zeit in Anspruch nehmen wird, so die Antragsteller Louise Behrend und Milos Rodatos, soll dieser Antrag die vorzeitige Bereitstellung von finanziellen Mitteln ermöglichen, um beispielsweise eigene Rücklagen schaffen zu können.
TOP 9 Neubschluss Finanzordnung (Drs.22/145) Christoph Böhm legt eine überarbeitete Version der Finanzordnung vor.
TOP 10 Satzungsbereinigung (Drs.22/146) Auch über die Satzung hat sich Christoph Böhm gemeinsam mit der AG Satzung , dessen Vorsitz er innehat, Gedanken gemacht. Viele große und kleine Änderungen sind vorgesehen, eine mündliche Erklärung wird es mit Sicherheit geben. Bei einem ersten Versuch einer Satzungsreform im Sommer gelang es dem Antragsteller nicht, die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen. Damals wurden vor Allem Bedenken laut, zu viele Vorgaben für künftige Akteure der Selbstverwaltung zu geben.
TOP 11 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker

Es tickern Simon Voigt und Natalie Rath

20:11 Guten Abend liebe Leser. 20 Stupisten sind im Raum, gute Vorsätze gab es vor einer Woche wohl nicht.

20:14 “Gut, es ist 20:13 Uhr, wir können ja auch mal vor Viertel nach Acht anfangen.” eröffnet der Präsident die Sitzung.

20:15 Zu Beginn gibt es einen “fetten Applaus” für Ginka, die nach 19 Monaten Referatstätigkeit beim AStA zurückgetreten ist. “Es waren 19 wunderschöne Monate, in denen ich alles für die studentische Selbstverwaltung gegeben hab.” sagt sie zum Abschied.

20:18 Erik von Malottki berichtet von der Landeskoferenz der Studierendenschaften (LKS) deren Sprecher er ist. Es wird ein Wahlkompass geplant, der ähnlich wie der bekannte Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung Fragen zur Hochschulpolitik behandeln soll.

20:22 Weiteres Thema ist ein finanzieller Mehrbedarf aller Hochschulen des Landes, die durch Energie- und Personalkosten aufgetreten sind. Derzeit liefen Verhandlungen mit dem Land, Zuschüsse zu bekommen. Eine Entscheidung sei im April zu erwarten, sonst müssten die Kosten von der Uni selbst getragen werden. Die LKS habe sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

20:24 “Ein ganz schön fettes Ding.” Insgesamt seien es 34 Millionen Euro Mehrkosten für alle Hochschulen.

20:26 Nicolas berichtet, dass es momentan 11 Antworten auf einen Feedback-Bogen zur neuen Mensa gibt. Er ruft zur Beteiligung auf.

20:30 Es geht zur Wahl der stellvertretenden Geschäftsführung der Moritz-Medien. Sophie-Johanna Stoof stellt sich vor.

Sophie Stoof bei ihrer Bewerbung.

Sophie Stoof bei ihrer Bewerbung.

20:33 Da sie schon eine Ausbildung im kaufmännischen Bereich abgeschlossen hat, denkt sie, dass ihr die Tätigkeit Spaß machen wird.

20:34 Auf Nachfrage von Christoph Böhm erläutert sie ihre Erfahrungen in der Kassenführung. “Willst du im Mai noch weitermachen”, fragt Milos. “Definitiv” ist ihre Antwort.

20:36 Auch die Zusammenarbeit der verschiedenen Moritz-Medien liegt ihr am Herzen. Bisher hat sie schon redaktionelle Erfahrungen bei MoritzTV gesammelt.

20:38 Jetzt wird es spannend, die pinken Wahlzettel gehen herum.

20:39 Während der Auszählung geht es weiter zu TOP5. Die Nachfolge des stellvertretenden AStA-Vorsitz soll geklärt werden. Nicolas Wartenberg wurde dazu vom AStA nominiert. Er ist der Referent für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung. Es wird namentlich abgestimmt, und das einstimmig.

20:42 Jetzt liegt auch ein Ergebnis zur Wahl von Sophie vor. Es wurden nur 19 Stimmen abgegeben, davon waren 18 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Glückwunsch!! Yeah!

20:44 Es geht zu TOP6, den hoffentlich bald bunten Mensawänden. Christoph Böhm möchte die Debatte gleich zu Beginn per GO-Antrag schließen, er ist der Meinung, dass es an Ernsthaftigkeit fehle. Oliver Gladrow und die meisten anderen Stupisten sehen das anders, es wird doch debattiert.

20:47 Erik von Malottki, Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerks, meint, dass dieser Antrag bereits inhaltlich beim Studentenwerk diskutiert wird. Es gebe ein Konzept, die Mensa neu zu gestalten. Es fehle derzeit nur noch die Zusage vom Architekten.

20:48 Da die Ideen seines Antrages schon verfolgt werden, möchte Oli seinen Antrag zurückziehen. Thorben Vierkant meint allerdings, dass sich das StuPa doch äußern sollte.

20:50 Alexander Schmidt vermutet, dass es keine Zustimmung vom Architekten geben wird, da die karge Gestaltung des Innenraumes von Anfang an beabsichtigt worden sei. Sie solle den Studierenden die Möglichkeit geben, sich auf das Essen zu konzentrieren.

20:51 Korrektur zur Anwesenheit: Dem Präsidium fiel auf, das nur noch 19 Stupisten im Raum sind.

20:52 Die Debatte wurde geschlossen. Erik möchte den Ton im Antrag ernster fassen. Die aktuellen Formulierungen empfindet er als “pampig” und “nicht zielführend”.

20:58 Der Titel vom Antrag wurde geändert. Jetzt geht es um einen “Gestaltungsvorschlag neue Mensa am Beitzplatz” Erik hatte noch einmal zu einer sachlichen Sprache in den Beschlüssen ermahnt, da es nur so auch Erfolge geben könne.

21:01 Jetzt geht es im Antrag nur noch um die Empfehlung, die Mensa zu einer dauerhaften Kunstausstellung für CDFI-Studierende zu machen. Der Antrag wurde abgelehnt.

21:03 Auch den nächsten Antrag möchte Christoph schließen. Auch hier gibt es eine Gegenrede von Oliver: “Das meine ich noch viel ernster.” Davon konnte er aber nur sieben Stupa-Mitglieder überzeugen. Die Hochschulimkerei-Initiative wurde im Keim Bienenstock erstickt.

21:07 Auf geht es zum nächsten Punkt auf der Tagesordnung: TOP 8 “Vorzeitige Bereitstellung von Finanzmitteln moritz-Medien”. Louise stellt diesen kurz vor. Ende des letzten Jahres wurde vom StuPa beschlossen, dass die moritz-Medien als eigener Haushaltspunkt “ausgegliedert” werden sollen.

21:11 Christoph Böhm macht gerade auf ein, wie er denkt, grundlegendes Problem an dem vorliegenden Antrag aufmerksam: “Die moritz-Medien brauchen nicht nur das Geld sondern auch einen Haushalt.” Nicht nur die tickernden Redakteure sondern auch die AStA-Finanzreferentin und andere Anwesende scheinen verwirrt.

21:13 Durch die vorliegende Verwirrung, wurde die Debatte beendet und nun geht es schon weiter mit der namentlichen Endabstimmung: Einstimmig angenommen.

21:14 TOP 9 “Neubeschluss Finanzordnung” steht nun an. Milos Rodatos stellt den GO-Antrag auf Vertagung dieses Punktes auf nächste Woche. Erste Anzeichen einer außerordentlichen Sitzung nächste Woche sind trotz der knappen Tagesordnung von heute, also da.

21:17 Ohne Gegenrede wurde dieses soeben angenommen.

21:18 Christoph Böhm scheint nun bei seinem liebsten Thema angekommen zu sein: Kunterbunt markierte Texte zeugen davon, dass eine Satzungsänderung ansteht.

21:19 Eine Änderung lautet “Die Studierendenschaft beteiligt sich an der praktischen Umsetzung des Leitbildes der Universität”. Erik von Malottki, er war am Entstehungsprozess beteiligt, erläutert, dass viele aber nicht alle Ideen der Studierenden eingeflossen sind. Da aber nicht alles berücksichtigt wurde, hält er die Satzungsänderung für einen Fehler. Dies wäre eine weitreichende Verpflichtung, die nicht in die Satzung gegossen werden sollte.

21:23 Thorben Vierkant will dies auch streichen. Auch Alexander meint, dass den zukünftigen Studierendenparlamenten keine Vorgaben gemacht werden sollten. Auch Martin Grimm stimmt zu, bei einer erneuten Diskussion sollten mehr Studierende eingebunden werden.

21:30 Frage zur “Geschäftsordnung der Vollversammlung”. Christoph meint, das dies nicht sein müsse, so könnte das Parlament seinen Spielraum erweitern.

21:31 Martin Grimm hat eine Frage zum Begriff “Sondervoten”. Dies sei die Möglichkeit, dass trotz eines eindeutigen Beschlusses einer AG den Mitgliedern mit einer anderen Meinung die Möglichkeit eingeräumt werde, ihren Standpunkt vor dem StuPa auszuführen, so Christoph.

21:38 Die erste Lesung wurde beendet.

21:39 Sonstiges: Der AStA-Vorsitzende Felix Pawlowski ruft noch zur Mithilfe bei den Gremienwahlen auf.

21:40 Und schon wurde die Sitzung beendet. Das ging heute verdammt schnell.

21:46 Weiterer Nachtrag zur Anwesenheit: Heute fehlten Matias Bluhm, Daniela Gleich, Anne Lorentzen, Gunnar Meiselbach, Hauke Schröder, Jan Schult und Paul Wild.

 

Foto: Natalie Rath