Die Sommer-Vollversammlung der Studierendenschaft der Universität Greifswald tagt ab 16 Uhr in der Mensa am Schießwall. Wir werden die Veranstaltung mit einem Liveticker begleiten.

[Nachtrag 27. Juni] Dies ist der Vollversammlungs-Ticker zum Nachlesen. Die Versammlung war mit 640 Teilnehmern beschlussfähig und dauerte gute zwei Stunden. Die Debatte war größtenteils lebhaft und es wurden einige Änderungsanträge eingereicht, welche überwiegend auch angenommen wurden. Ein weiterer Tagesordnungspunkt, eine Kritik an der Tarifumstellung der GEMA, kam hinzu und wurde wie jeder andere Antrag angenommen. Grundsätzlich ergaben sich bei jeder Endabstimmungen breite Mehrheiten, jedoch waren immer auch Gegenstimmen und Enthaltungen dabei. Eine komplette Übersicht aller gefassten Beschlüsse gibt es hier zum herunterladen. Diese wurden auch anschließend auf der StuPa-Sitzung von selbigem komplett übernommen. [Nachtrag Ende]

Es sei jedoch angemerkt, dass es sich bei der Vollversammlung um eine basisdemokratische Institution handelt, die von der persönlichen Anwesenheit und Teilnahme ihrer stimmberechtigten Mitglieder lebt. Jeder Teilnehmer ist rede-, antrags- und stimmberechtigt. Sie kann also nur funktionieren, wenn genügend Studenten vor Ort sind und dieser Ticker nicht von zu Hause aus gelesen wird. Um Beschlussfähigkeit zu erreichen, müssen fünf Prozent der Studierenden anwesend sein. Laut aktuellen Statistiken (Rektoratsbericht Juni) sind 11.353 Studierende an der Ernst-Moritz-Arndt Universität eingeschrieben. Es müssten also mindestens 568 von ihnen im großen Speisesaal der Mensa Platz nehmen.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Folgende Anträge stehen auf der Tagesordnung:  [Update: Wurde heute Nacht erweitert]

• TOP 1: Formalia
• TOP 2: Erweiterung Landeshochschulgesetz
• TOP 3: Studentische Partizipation an Instituten
• TOP 4: Konzept Hochschulsport
• TOP 5: Konzept Studentische Kultur
• TOP 6: Studentenclub C9
• TOP 7: Studentische Bedingungen für die Rektorwahl 2012
• TOP 8: Studentische Bedingungen für das neue Leitbild der Universität Greifswald
• TOP 9: Lehramt in Greifswald sichern. Angebot von Sonderpädagogik gewährleisten.
• TOP 10: Sonstiges

[Update: Aktualisiertes Antragsbuch!] Eine Übersicht gibt es hier und das Informationsheft vom AStA kann hier nachgelesen werden werden.

Werbung für die Vollversammlung: Euer politischer AStA hebt vorallem den Ausfall der Lehrveranstaltungen hervor.

Hier beginnt ab 16 Uhr unser Ticker

Es tickert Simon Voigt

13:12 Ein paar Stunden vor der Vollversammlung wird noch einmal kräftig von vielen Seiten Werbung gemacht, um dem Ziel der Beschlussfähigkeit näher zu kommen. Wie der StuPa-Präsident Milos Rodatos ankündigte, wird es eine Tombola geben, welche von Polly Faber und dem StuThe für alle Studierenden die an der Vollversammlung teilnehmen, veranstaltet wird. Er kündigte überraschende Preise an, die von Erdnüssen bis zum persönlichen Portrait reichen könnten. Außerdem habe Ro Sa (neuer Name der Veranstaltungsreihe “Der Rote Salon”) angekündigt, ein paar Freikarten für die nächste Party im Oktober beizusteuern. Freier Eintritt für alle in einen Studentenclub stand schon von Beginn an auf der Gaben-Liste. Bei der eigentlichen Vollversammlung soll es dann aber übrigens um Beschlüsse gehen, mit denen politischer Druck ausgeübt werden soll.

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

15:44 Bald geht es los, rund 50 Leute sind schon im Saal. Fette Hip-Hop-Beats dröhnen aus den Boxen. Laut nicht repräsentativen Facebook-Zusagen haben immerhin 277 Menschen ihr Kommen angekündigt.

15:52 Jetzt wird es immer voller.

16:06 Da aktuell bis fast zur Mensadrehtür angestanden wird, wird sich die Eröffnung der Vollversammlung noch verzögern.

16:10 Milos spielt gerade noch den Platzanweiser, wenige freie Plätz sind auch noch zu finden. In circa zehn Minuten soll es losgehen.

Der Speisesaall ist gut gefüllt.

16:13 Aufgrund der äußerst schlechten Internetverbindung, könnte es zu Unterbrechungen im Ticker kommen.

16:15 Grinsende Gesichter und Applaus bei den Organisatoren – die Beschlussfähigkeit scheint erreicht. “Hallo Hallo, wir fangen in drei Minuten an.”, sagt Henri Tatschner, AStA-Referent für Hochschulpolitik. Er ist für die Organisation verantwortlich.

16:18 Henri eröffnet die Versammlung. Er stellt sich und das StuPa-Präsidium vor, die beim Programmablauf mithelfen. Milos: “584 Studierende sind anwesend. Vielen Dank das ihr da seid.” Applaus! Es werden sogar noch mehr.

16:20 Christoph Böhm, Mitglied des “ominösen” Studierendenparlaments stellt TOP 2 vor. Der rechtliche Rahmen der VV soll “nachgestellt” werden. Er findet es albern, dass das StuPa erst noch die Beschlüsse der VV bestätigen muss, obwohl sie basisdemokratisch gefasst werden. Problem ist das Landeshochschulgesetz, was dies nicht anders zulässt.

Die erste Abstimmung.

16:24 Weder Fragen noch Änderungsanträge. Es scheint kein Disskusionsbedarf zu bestehen. Abstimmung. “Einstimmig mit einer Enthaltung wurde er angenommen” so der Präsident.

16:25 Vorstellung des nächsten TOP: Hochschulsport.

16:27 Michael Seifert, AStA Referent, stellt nun den Antrag vor. Sehr schön mit PowerPoint und vielen Bildern unterstütz, erzählt er uns nun, woher das zu vergebene Geld überhaupt kommt und wofür es bei Hochschulsport ausgegeben werden soll.

16:30 In erster Linie geht es um das Bootshaus und die Judohalle. Dann gibt es noch weiter 15.000 Euro die zu vergeben sind. Und genau darüber soll es jetzt gehen. Michael wollte gerade ins Detail gehen und dann gibt es doch tatsächlich einen Zwischenruf von einem Studenten in Rugby-Uniform: “Bevor du jetzt noch weiter ins Detail gehst, was ist mit den anderen Sportarten die grundsätzlich hier vernachlässigt werden?! Zum Beispiel Lacross oder Rugby?!”  Zustimmung von den anwesenden Studenten.

16:35 Milos dazu: “Der Sportplatz in der Hans-Fallada-Str. kostet gut 1 Millionen Euro. Das Geld haben wir nicht und die Forderung nach Förderung seitens der Universität ist da. Denn eigentlich ist sie dafür verantwortlich, die Gelder aufzubringen. Die Gelder für den Sportplatz hätten wir 2017! Jetzt geht es erst einmal um die kleiner Projekte.”

16:38 Jetzt kommt Stimmung auf: Eine erneute Nachfrage aus dem Publikum. Wem gehört denn eigentlich das Gelände? Dem Land, der Universität oder der Stadt?! Aufklärung folgt sofort: Die Gelände seien zweigeteilt. Wenn man z.B. den Sportplatz sanieren würde, müsste man sich auch noch mit “dem Land rumschlagen” so der Präsident.

16:41 Michael stellt per Power-Point diverse Kraftsportgeräte vor, die angeschafft werden könnten. Alle Kosten viel Geld. “Geht das nicht billiger? Zum Beispiel 1.000 Hula-Hup-Reifen für uns Mädchen.”, tönt es aus dem Publikum.

Die Präsentation zum Hochschulsport. Die möglichen Neuanschaffungen aus den freien Mitteln werden gezeigt.

16:43 Ramon aus dem Publikum fragt, wieviele Drachenboote im Besitz der Uni sind. – Sie gehören Vereinen und müssen gemietet werden. Deswegen sei es sinnvoll, eigene zu kaufen. Eins würde 10.000 Euro kosten. Paul, ein Drachenbootfahrer, merkt an, dass die Uni sehr schlechte Boote habe. Eine Seglerin meint, dass es auch möglich wäre, gebrauchte Boote zu kaufen. Michael meint, das es bei gebrauchten Dingen das Problem geben, dass keine Garantie gewährt wird. Alexander, auch Uni-Sportler, kritisiert, dass die Uni immer seltener Busse zur Verfügung stellt, um zu Turnieren zu fahren. Es sei sinnvoll, zu überlegen, einen (gebrauchten) Bus zu kaufen. “Denkt über einen Bus nach!”

16:47 Michael stellt Trikots bekannter Sportartikelhersteller vor, die gekauft werden könnten. René, Geologiestudent, möchte anmerken, das sein Institut einen Bus habe, der Unterhalt aber so teuer sei, dass überlegt wird, ihn wieder abzuschaffen. Er stellt einen Bus für die Studierendenschaft in Frage.

16:50 Es soll über die Verwendung der 15.000 Euro für freie Anschaffungen abgestimmt werden. Die vorher von Michael angebrachten Vorschläge sollen abgestimmt werden. Auf Antrag eines Studenten ist eine Mehrheit jedoch dafür, dass Geld dem Hochschulsport zur Verfügung zu stellen. Dieser soll jetzt über die Verteilung entscheiden.

16:54 TOP 5 der “Kultur TOP” wird vorgestellt. Alle Finanzkonzepte werden kurz angerissen. Unter anderem werden 55.000 Euro für den Umzug des C9 eingeplant. Nachfragen dazu aus den Reihen: “Warum zum Teufel braucht der C9 55.000 Euro für einen Umzug?” Da sich niemand vom C9 zum Antworten findet, versucht Milos Klarheit zu schaffen. Es ginge nicht nur um den reinen Umzug sondern auch um die Ausstattung des neuen Clubs.

Henri Tatschner

16:56 Erneute Nachfragen: Was ist denn mit den anderen Clubs? Wurden die auch gefragt oder erst gar nicht miteinbezogen? Für Antworten sorgt wieder René, unser heutiger Lieblings-Geologe. Er ist nämlich im gleichnamigen Club und weist darauf hin, dass (tatsächlich) auch dort kleine Sanierungsarbeiten nötig sind. Und so schnell kann es gehen: Nun werden 8.000 Euro per Abstimmung für neue Toiletten im Geologenkeller eingeplant. Diese fallen jetzt bei den freien Mittel weg. Gut das René heute da ist.

17:03 Auch der Mensclub möchte die Gelegenheit nutzen. Es werden 5.000 Euro aus den freien Mitteln für einen neuen Tresen beantragt. Dieser Antrag wurde abgelehnt.

17:04 Ben, studiert Englisch/Geschichte, hat fragen zum großen Posten des C9. Ein Clubmitglied kommt. Das Geld werde nicht nur für den Umzug, sondern auch für die komplette Neuausstattung benötigt. Deswegen sei dieser Posten so groß.

17:06 Keine weiteren Änderungsanträge. Endabstimmung über das ganze Kultur-Konzept. Mit großer Mehrheit angenommen. Ein Antrag auf getrennte Abstimmung der einzelnen Punkte wurde nicht zugelassen, da er zu spät gekommen ist.

17:08 Michael Seiffert hat einen Änderungsantrag für seinen eigenen Antrag (Hochschulsport). Er möchte die Mittelzuweisung institutionalisieren. Der Sport soll aus der PhilFak ausgegliedert werden und eine eigenständige Einrichtung werden. Ähnlich wie das URZ oder die UB. Tobias, Kowi/Powi, fragt nach Kosten. -Diese seien gering. Wir fragen uns, ob die VV das überhaupt entscheiden kann.

17:11 Erik von Malottki (stud. Senatsmitglied) kritisiert, dass dieser Antrag das ganze Konzept “zerschieße”. Es sollte nur über die Geldverteilung gestimmt werden. Er hält es für schwierig, dies umzusetzen.

17:13 Frage aus dem Publikum: “Sollte diese Trennung nicht schon bei der letzten VV durch das alte Präsidium geprüft werden?” Milos erläutert, dass der Hochschulsport gerne ausgegliedert werden möchte.

17:15 Abstimmung zum Änderungsantrag. Er ist nicht angenommen.

17:17 Endabstimmung. Das Konzept zum Hochschulsport wurde bei ein paar Enthaltungen angenommen.

17:18 TOP9: Die Sicherung des Lehramtsstudium in Greifswald. Paula Zill, aktuell AStA Referentin für Studium und Lehre, sowie Herr Professor Donges, Studiendekan der PhilFak, stellen den Antrag nun vor.

17:21 Herr Donges erläutert dies sehr ausführlich. In Kurzfrom: Die PhilFak musste die Lehramtsstudiengänge modularisieren, die vom Land gesezten Fristen seien sehr eng gelegt worden, konnten aber dennoch eingehalten werden. Wir verweisen an dieser Stelle gerne an den oben verlinkten Antrag.

17:28 Kurzfristig wurden vom Land neue Vorgaben gemacht, die Greifswald nicht erfüllen kann. Sehr kurzfristig wurde vom Ministerium neu gefordert, Sonderpädagogik in die Lehrpläne für Studenten im Bereich der Regionalschulen aufzunehmen. Da es in Greifswald keinen Lehrstuhl dafür gebe, meint Donges, dass es die PhilFak auf die Schnelle nicht mehr schaffen wird, dieses Angebot bereitzustellen. Er begrüßt, dass der Antrag vorsieht, den Erhalt der Lehrerbildung als gesamtuniversitäre Aufgabe zu betrachten.

17:33 Der Antrag “Lehrerbildung” wurde mit einer breiten Mehrheit angenommen.

17:34 Fabian Schmidt stellt TOP “Studentische Partizipation” vor, verweist bei genaueren rechtlichen Fragen allerdings gerne auf Christoph Böhm. “Der kennt sich da etwas besser aus.”, so Fabian.

Eine dieser Abstimmungen

17:37 Verwirrung nun genau bei diesem: “Wir haben an dieser Universität genau 4 Fakultäten, nein 5. Ja 5. Es gibt dort seit mind. 1990 keine Fakultätsordnung mehr. Es ist also alles etwas verwirrend.” Nun kommt gerade der sonst so regelfeste Christoph ins Schwanken und gibt das Mikrophon ab.

17:40 Der Antrag zur studentische Partizipation wurde mit großer Mehrheit angenommen. Nun soll es auch schon weitergehen. Der Wunsch nach einer Pause von Seiten der tickenden Redakteure wird nicht wahrgenommen.

17:41 Es geht nun wieder um den Club 9. Das er (schon wieder) umziehen muss, wurde vorhin schon erwähnt. Nun geht es darum, einen neuen Heimathafen für den C9 zu finden. Dieser wurde in den Kellern der alten Frauenklinik gefunden. Genau dort soll nun eine geologische Sammlung hinverfrachtet werden.

17:43 “Es gibt wichtiger Dinge als studentische Clubs. Zum Beispiel das Mitspracherecht  allgemein. Wir sollten den Senat eher darum bitten und ihn nicht dazu auffordern.” So eine Psychologiestudentin. “Wir machen aber nicht nur Parties, sondern auch sehr viele andere kulturelle Veranstaltungen.” so Hannes.

17:46 Ein weiterer Studenten melden sich zu Wort. Egal ob Clubbie oder nicht, bis jetzt wird sich stets für das C9 und die studentische Kultur im Allgemeinen ausgesprochen. “Was nützt uns eine Universität, wo man nur studieren aber nicht leben kann?!” so wieder Geologie-René. Lautes klatschen darauf.

17:48 Es besteht nun kein weitere Redebedarf und auch Redebeiträge werden nicht eingebracht. Auch dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Wir sehen von den paar Enthaltungen ab.

17:51 Erik von Malottki stellt im Namen vieler studentischer Senatoren den TOP 7 Rektorwahl vor. Viele der vergangenen Anträge würden überflüssig sein, wenn der Rektor sich mehr für die studentische Kultur interessieren würde. Deswegen sei es wichtig, laut zu fordern, dass sich bei der anstehenden Rektorwahl im Herbst für einen Kandidaten ausgesprochen wird, der die Belange der Studenten ernst nimmt.

17:53 Paula Oppermann meint, das die Position des Rektors gegenüber dem Land gestärkt werden sollte. “Wir wünschen uns natürlich jemanden, der sich vorm Land für Bildung stark macht”, stimmt Erik zu.

17:55 “Der Rektor soll die Interessen der Universität gegenüber dem Land mit Nachdruck vertreten.” wird als weiterer Punkt aufgenommen.

17:56 Felix vom FSR Geschichte meint, das die Rektorwahl eine interne Sachfrage der Uni sei. Er stellt in Frage, dass Studenten sich anmaßen, dabei mitzureden. Der Geschichtsstudent Felix meint: “Der Rektor einer Universität ist in erster Linie ein Sacharbeiter und wir als Studierende müssen uns überlegen, ob wir bei der Auswahl eines solchen Kandidaten tatsächlich sachkundig mitwirken können.” *

17:57 Jakob aus dem Publikum wünscht sich genau deswegen einen Paradigmenwechsel, dass die Studierendenschaft zukünftig als Partner verstanden werden soll. Viele der genannten Punkte wurden aufgenommen. Es wird abgestimmt, ob über die neuen Punkte abgestimmt werden soll. “Ja, meinetwegen.” murmelte Mit-Antragsteller Erik, obwohl diese Entscheidung allerdings nicht in seinem Kompetenzbereich liegt. Abstimmung: Die Mehrheit ist dagegen, es wird nur eine Gesamtabstimmung geben.

18:00 Wieder eine große Mehrheit dafür. Es gab ungefähr fünf Gegenstimmen.

18:01 Weiter mit TOP 8 Leitbild. Die Leitbild-Diskussion sei nötig, wird jedoch nicht optimal geführt, meint Mit-Antragsteller Peter Madjarov.

Stimmzettel im Detail

18:03 Die Punkte aus dem Antrag sollen Anregungen sein. Paula Oppermann meint, dass  die Uni im Leitbild mehr Wert auf die Lehre legen sollte. Die Uni sei viel zu sehr um Drittmittel bemüht und konzentriere sich nicht auf das wesentliche. Claudia aus dem Publikum hätte gerne die Aspekte “Gleichstellung” und “militärische Forschung verbieten” mit im Antrag.

18:08 Keine weiteren Änderungsanträge. Diesmal soll jeder Änderungsantrag einzeln abgestimmt werden. “Gleichstellung” und “militärische Forschung” kommt mit hinein. Bei der militärischen Forschung war es ziemlich knapp.

18:11 Gesamtabstimmung: Zwei Stimmen dagegen, ungefähr 15 Enthaltungen. Der Antrag hat eine große Mehrheit bekommen.

18:13 Der letzte Tagesordnungspunkt. Ein neuer Antrag, der erst sehr knapp aufgenommen wurde. Es soll die neue Tarifstruktur der GEMA kritisiert werden. Hochschulpirat Milos stellt vor.

18:15 Nachdem sich bei den Anträgen bisher in die Hochschul- und Landespolitik eingemischt wurde, soll es nun darum gehen, dass die Greifswalder Studierendenschaft in der Bundespolitik mitmischen soll. “Wir sollten als Befürworter der studentischen Kultur die Veranstalter stärken.”, so Milos. Er sieht mit dem neuen Tarifsystem einen großen Nachteil für Veranstalter. Steffi vom FSR Powi/Kowi stimmt zu. Sie meint, dass viele FSR-Parties durch die Mehrkosten wegfallen würden. Anton vom gleichen FSR möchte den Antrag ändern. Erst soll der AStA aufgefordert werden, die Folgen der geplanten Tarifumstellung der GEMA zu prüfen, um sich erst danach auf einer sicheren Grundlage mit dem Land auseinanderzusetzen. Milos übernimmt dies.

18:19 Endabstimmung: Mit großer Mehrheit angenommen. Eine Gegenstimme der tickernden Redakteure wurde übergangen. Es gab auch ein paar Enthaltungen.

18:20 “Vielen Dank für euer Erscheinen. Es war sehr lebhaft.”, beendet Milos die Sitzung. Dem stimmt Henri zu.

18:23 Die tickenden Redakteure haben nun erst einmal Pause. Wir sehen/lesen/schreiben uns nachher: Im XXL Ticker heute im Doppelpack. Hier geht es gleich weiter.

[Update 27.6., 19:42] Gerade frisch hochgeladen: Hier ist der zugehörige Beitrag von MoritzTV.

*Die Passage bei 17:56 wurde am 27.6. auf freundliche Bitte des Redners nachträglich verändert.

Der Ticker wurde am 27.6. sprachlich überarbeitet.

Bildnachweise: Flyer – Daniel Focke; Titelgrafik – Simon Voigt; Fotos – Johannes Köpcke