Heute Abend läd das Studierendenparlament zur letzten Sitzung in diesem Jahr ein. Die Antragsliste ist kurz, anscheinend sind die meisten Beteiligten so kurz vor den Ferien nicht mehr an einem längeren Sitzungsmarathon interessiert und auch der Haushalt der Studierendenschaft konnte bereits in der letzten Woche verabschiedet werden.Hinzu kommt, dass das Präsidium als Weihnachtsgruß kurzerhand alle AStA-Referenten und Moritz-Chefs von ihrer fälligen Rechenschaftsberichtspflicht befreit hat. Dieser Sitzungsteil findet normalerweise im vierwöchigen Rhythmus statt und soll dem StuPa die Gelegenheit bieten, seinen gewählten Mandatsträgern Fragen zu stellen. Die Berichte müssen nun im kommenden Jahr nachgeholt werden und werden zwangsweise weitaus umfassender ausfallen als üblich. Aber auch hier gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Los geht es um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. Als Tagesordnung ist folgendes geplant:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Eigentlich sind AStA-Referenten und die Moritz-Medien heute wieder aufgefordert dem StuPa Rede und Antwort zu stehen. In einem freundlichen Weihnachtsgruß vom Präsidium wurden alle betreffenden Personen von dieser monatlichen Pflicht befreit. In diesem Sinne auch vom tickernden Redakteur: Vielen Dank! Die Berichte werden in der nächsten Sitzung am 10. Januar nachgeholt.
TOP 3 Formalia Feststellung der Beschlussfähigkeit.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1 Winterball LEI (Drs. 21/124) Ivo Sieder beantragt, den Winterball der Lokalen Erasmus Initiative im kommenden Januar mit bis zu 730 Euro durch das StuPa fördern zu lassen. Dies solle ein “schöner Abschluss” für Ausstauschstudierende werden, welche am Ende des Wintersemesters die Stadt wieder verlassen. Dieser Ball sei förderlich für den Austausch zwischen deutschen und internationalen Studierenden, die deutsche Kultur werde durch die Uni-Bigband und Tanzgruppen vertreten sein. Die Karten werden elf Euro kosten um auch Studierenden aus “vergleichsweise ärmeren Ländern Mittel- und Osteuropas” den Ball zu ermöglichen.
TOP 5 Unterstützung Nightline e.V. (Drs. 21/126) Julia Olthoff stellt einen Antrag um Kooperation des StuPa mit Nightline e.V. Die Zusammenarbeit soll auf die Nutzung eines Postfaches und des Kopierers im AStA-Büro hinauslaufen. Der Verein möchte in Zukunft ein anonymes Zuhörertelefon anbieten, bei dem die Anrufer nachts über ihre Probleme reden können. Das Postfach im AStA-Büro soll als offizielle Postanschrift des Vereins dienen und gleichzeitig die Anonymität der Anrufer gewährleisten. (der webMoritz berichtete)
TOP 6 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung (Drs. 21/127)Auf der Vollversammlung am 7. Dezember wurde sich sich gegen eine Beitragserhöhung des Studentenwerks, für einen raschen Umzug der Fachbibliothek Geschichte, für eine Sanierung der Hochschulsport-Gebäude und für eine Unterstützung der Antifaschistischen Demonstration (die bereits am 10. Dezember stattfand) ausgesprochen. Da die Vollversammlung nicht beschlussfähig war, sind dies nur Empfehlungen an das Studierendenparlament, welches nun die Möglichkeit hat, diese in rechtskräftige Beschlüsse umzuwandeln. (der webMoritz berichtete)
TOP 7 Unterstützung der Senatswahlen (Drs 21/125)Erik von Malottki möchte mit diesem Antrag zu den kommenden Senatswahlen aufrufen. Die Dekane sollen angehalten werden, ihre Studierenden darüber zu informieren, nicht aber sollen die Dekane zur Wahl bestimmter studentischer Listen aufrufen. Auch die studentischen Medien werden aufgerufen durch breite Information eine hohe Wahlbeteiligung zu unterstützen. Dies alles sei wichtig, da dem kommenden Senat eine herausragende Bedeutung zukomme: Die Wahl des zukünftigen Rektors.
TOP 8 Sonstiges

Hier beginnt der Ticker

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

19:53 Das Präsidium und Martin Hackbarth trafen zuerst im Konferenzsaal ein. Bisher sind auch schon zwei AStA-Referenten anwesent. “Heute ist ja die große Stunde von Patrick Kaatz” wirft Hackbarth in den Raum.

20:04 Wie immer ist das StuPa pünktlich zum anbedachten Sitzungsbeginn nicht beschlussfähig. Zehn Stupisten, drei Referenten des AStA und erstaunlich viele Gäste sind im Saal.

20:14 Peter Madjarov ist heute der Weihnachtsman und verteilt schweizer Weihnachtsgebäck im Saal. *nom*nom*nom*

20:17 Der Präsident Marian Wurm eröffnet die zwölfte StuPa-Sitzung.

20:18 Luise Röpke, die stellvertretende Chefredakteurin vom Moritz.Magazin verkündet ihren Rücktritt mit Wirkung zum 31. Dezember 2011. Sie bedankt sich für die Mitarbeit und wünscht ein gutes neues Jahr. Marian Wurm bedankt sich ebenfalls im Namen der Studierendenschaft. Es trifft ihn unvorbereitet, eine offizielle Verabschiedung wird im Januar folgen.

20:14 14 Mitglieder sind anwesend, die Sitzung ist somit beschlussfähig. Die Tagesordnung wurde angenommen.

20:22 TOP 4.1: Finanzantrag L.E.I. Ivo Sieder verkündet, dass Teile der bisher beantragten Gelder nicht gestattet wurden. Wichtig sei es daher, dass das StuPa die beantragten Kosten übernimmt. Aus finanziellen Gründen wird doch die Stadthalle gemieden sondern man möchte auf das Hotel Mercure ausweichen.

20:26 Erik von Malottki möchte diesen Antrag unterstützen, da nicht die Stadthalle genutzt werden soll, sondern sich die Mühe gemacht wurde einen günstigeren Ort zu suchen. Er hält diesen Ball für eine “tolle Sache”.

20:29 Fragen an den Haushaltsausschuss. Michael Seifert kann nichts hinzufügen, da der Haushaltsausschuss noch nicht getagt hat. Er möchte aber persönlich sagen, dass er die Sache für förderungswürdig hält.

20:30 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

20:31 Top 5 Nightline e.V. Die Antragstellerinnen stellen ihr neues Projekt vor und stellen dar, warum sie Zugang zum Kopierer des AStA und ein Postfach benötigen. Der stelv. Präsident Christoph Böhm hält diese telefonische Beratungsstelle für besser als ähnliche Angebote.

20:33 Frage nach dem Vorbild von Erik von Mallotki. Beispielsweise in den USA, wo es dieses Projekt schon lange gibt besteht rege Nachfrage. In Deutschland wird das Telefon schon in zehn Universitätsstädten angeboten.

20:36 Weitere Frage nach der Qualifikation der Vereinsmitglieder. Es wird eine Schulung und Einschätzung durch qualifiziertes Personal geben. Das Angebot wird von den Antragstellerinnen selber als “niederschwellig” eingestuft. Keiner sei beispielsweise Psychologiestudent, man wolle auf Augenhöhe kommunizieren.

20:37 Der Antrag wurde mit 14 Ja und einer Enthaltung angenommen. Letztere stammt von Patrick Kaatz, welcher sich gerade ebend in den Sitzungssaal geschlichen hat.

20:39 TOP 6 Vollversammlung Paula Oppermann Oliver Gladrow möchte pauschal allen Anträgen zustimmen um freundlich zu sein und die Beschlüsse der VV wertzuschätzen. Der letzte Beschluss, die Unterstützung einer Demonstration ist bereits obsolet, da diese schon stattgefunden hat. Christopher Bilz möchte diesen Streichen, um zu zeigen, dass “wir den Antrag gelesen haben”.

20:44 Änderung: Es wird abgestimmt. Der letzte Punkt wurde nun gestrichen.

20:45 Endabstimmung: Das Meinungsbild der Vollversammlung wurde mit 14 Ja und einer Enthaltung angenommen.

20:46 TOP 7 Von Malottki möchte Druck aufbauen um einer “Wahlfälschung” vorzubeugen. Lob an MTV für ihren Beitrag zu den FSRs. Vorschläge an den webMoritz um “den Schleier der über den ganzen Gremien herrscht zu lüften.”

20:50 Frage von Christopher Bilz zur Wahlwerbung. Er findet die Plakate gelungen. Man sehe, dass etwas läuft, wichtig sei, “dass man am Ball bleibt”. Sein Änderungsantrag: Aufnahme der anderen Gremien in die Aufforderung zur Unterstützung. Anstatt Senat alle Gremien im Antragstext.

20:52 Diskussion über Werbemaßnahmen. Felix Pawlowski findet es schade, das sich die AG Wahlen erst so spät getroffen hat. Schwierig sei auch, dass die Wahlen in die zweite und nicht in die dritte Jannuarwoche fallen. Dies mache es dieses Mal schwierig, die Kandidaten vorzustellen. Böhm fügt dem hinzu, dass man zukünftig früher anfangen und alle Termine im Blick haben müsse.

20:55 Christoph Böhm schlägt vor: Es sollen zwei Neue Begriffe etabliert werden: Akademische und Studentische Wahlen um nicht immer alle Gremien nennen zu müssen.

20:56 Der Änderungsantrag wurde vorgestellt und angenommen.

20:57 Endabstimmung: Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen angenommen.

20:58 Und schon neigt sich die Sitzung dem Ende zu. Christoph Böhm verkündet was in seinem “Giftschränkchen” lagert. Änderungen der Wahlrahmenordnung stehen noch an und es sei wichtig diese durchbringen zu können. Deswegen appellierte er an die StuPa-Mitglieder in den Jannuarsitzungen vollzählig zu erscheinen.

20:59 Schon wurde die Sitzung beendet. Ein neuer Rekord im Arbeitstempo des Parlamentes?

21:00 Leider fallen die Musik- und Literaturtipps heute abend aus. Die tickernden Redakteure hatten in der Kürze der Zeit keine Gelegenheit das Wissen zusammenzutragen.