Voraussichtlich relativ kurz dürfte die heutige Stupa-Sitzung werden. Es sind nur sieben Tagesordnungpunkte zu verzeichnen. Kernstück der heutigen Sitzung wird der Haushalt der Studierendenschaft sein. Der Haushaltsausschuss des Stupas hat sich mit dem Entwurf des AStA-Finanzreferenten Hendrik Hauschild auseinandergesetzt. Deren Vertreter werden in der Sitzung voraussichtlich den einen oder anderen Änderungsantrag einreichen. Die Sitzung wird am heutigen Dienstag um 20 Uhr im Seminarraum 1 der Alten Augenklinik in der Rubenowstraße 2 stattfinden.

Die Tagesordnung sieht vorläufig wiefolgt aus:

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Berichte Dieser TOP ist traditionell auf jeder Tagesordnung zu finden. Zu berichten wird es aber dieses Mal nichts geben.

TOP 3 Formalia Die Beschlussfähigkeit wird geprüft. Damit der Haushalt genehmigt werden kann, müssen mindestens zwei Drittel aller 27 Stupisten dem Haushalt zustimmen.

TOP 4 Neuregelung Aufwandsentschädigungen (Drs. 21/123) / 1. Lesung Dieser Antrag wurde in der vergangenen Woche verschoben. Beantragt wird von Erik von Malottki, dass das Studierendenparlament Mitglieedrn der Studierendenschaft für die Erledigung einzelner Projekte oder sonstiger Tätigkeiten für einen begrenzten Zeitraum eine Aufwandsentschädigung bewilligen könne. Für den Zeitraum einer Vertretung eines AStA-Referats sollen diese eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 100 Euro enthalten können. Gleiches soll auch für Vertreter der Moritz-Medien gelten.

TOP 4 Änderung der GO – MoritzTV (Drs. 21/112) / 2. Lesung Dieser Antrag wurde in der vergangenen Sitzung mangels der Anwesenheit, beziehungsweise einer unzureichenden Zweidrittelmehrheit (alleine drei Stupisten hätten ausgereicht, den Antrag zu Fall zu bringen und das Anliegen von Moritz-TV zu vereiteln), auf diese Sitzung verschoben. Es geht um die Befugnis zur Berichgterstattung von Moritz-TV im Stupa.

TOP 5 Änderung der GO – Geheime Abstimmung (Drs.21/108) / 2. Lesung Es geht hierbei um den Streit um die geheimen Abstimmungen. Künftig soll das Votum für die Legitimation einer geheimen Abstimmung von einer Stimme auf ein Viertel aller anwesenden Stupisten erhöht werden.

TOP 6 Haushalt der Studierendenschaft 2012 (Drs. 21/117) / 2.Lesung

TOP 7 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Der webMoritz wird ab 20 Uhr live tickern.

Es tickert Marco Wagner

20:26 Die Sitzung läuft zwar seit etwa zehn Minuten, allerdings funktioniert der W-LAN-Zugang des webMoritz nicht, auch die Herstelllung einer LAN-Verbindung scheitert bislang. Aus diesem Grund wird der Ticker voraussichtlich ausfallen müssen, sofern sich die technischen Probleme nicht beheben lassen. Stattdessen wird ein detaillierter Bericht fast unmittelbar nach Ende der Sitzung anstelle des Tickers erscheinen (von der Redaktion aus gesendet).

20:37 Der Ticker kann nun doch laufen. Eric Makswitat hat dem webMoritz freundlicherweise seinen Handy-W-Lan-Zugang zur Verfügung gestellt. Vielen Dank dafür! Die Verzögerungen bitten wir zu entschuldigen.

20:38 Inzwischen wurden vom Stupa folgende Anträge beschlossen: Der Antrag zur Berichterstattung von Moritz-TV wurde vorgezogen und beschlossen. Der Antrag zur Neuregelung der Aufwandsentschädigung wurde angenommen, während der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die geheime Abstimmung abgelehnt wurde. Es sind insgesamt 20 Stupisten anwesend. Der Antrag über die die Neuregelung der Aufwandsentschädigung wurde in der vergangenen Woche abgelehnt, erneut eingereicht und auf Dringlichkeit wurden beide Lesungen zusammen gelegt und angenommen. Auf Nachfrage Erik Sintaras, warum der Antrag in der vergangenen Woche abgelehnt wurde, gab es keine Antwort.

20:51 Es geht jetzt um den Haushalt der Studierendenschaft. Streitpunkt ist die Greimun. Es geht vor allem um die Finanzierung der Fahrt nach New York von Seiten der Studierendenschaft. Peter Madjarov und Paula Oppermann sprechen sich dafür aus, dass der Greimun-Topf in den Kulturtopf integriert werden soll. Greta-Inga Öhler spricht sich dafür aus, den Topf aufzulösen, weil jedes Institut, das eine Exkursion durchführen will, einen Finanzantrag einreichen muss und über jeden Cent gefeilscht wird, wohingegen man Greimun andererseits 3.500 Euro mal so ohne dass sie einen Antrag einreichen müssen, zu Gute kommen lässt.

20:55 Eric Makswitat sagt in Bezug auf Peters Argumentation, dass das Ganze auch auf andere Fördermitteltöpfe bezogen werden könne. Er verweist auf die internationalen Erfolge von Greimun und sprich sich für einen Erhalt des Fördertopfes aus.

20:57 “Leute, die bei Greimun hinfahren, sind schon nicht so arm”, hebt Peter Madjarov hervor. Er rechnet vor: Wir bezahlen den Greimun Fahrern 16 Prozent für eine Fahrt, die einem Monatseinkommen vieler Menschen entspricht. “Es geht um eine Privilegierung. Wir privilegieren Greimun gegenüber anderen Vereinen. Gristuf, Radio 98 sind strukturell wichtig für die studentische Landschaft, Greimun ist es nicht”, erläuterte Peter im Folgenden weiter.

20:59 Alexander Schmidt kann es sich auch nicht erklären, warum Greimun nicht wie andere Projekte auch, spezielle Finanzanträge zu stellen. Er spricht sich ebenfalls für eine Auflösung des Greimun-Topfes aus. “Ich bin gespannt, was bei der Begründung des Greifswald-Bezuges heraus kommen wird.”

21:02 Johannes Köpcke erwähnt, dass diejenigen, die bei Greimun sind, nicht alle reich sind und dass Greimun durchaus eine Bereicherung für die Greifswalder Kulturlandschaft darstelle.

21:03 Erik Sintara stimmt Peter Madjarov zu, dass die Verhältnismäßigkeit der Förderung von Greimun anzuzweifeln ist und es ihm ebenfalls wie eine Eliteförderung vorkommt.

21:04 Johannes Radtke hebt hervor, dass wenn Greimun ein Topf in Höhe von 3.500 Euro genehmigt wird, es nicht gleichzusetzen ist, dass sie diese 3.500 Euro bekommen, wie man bei Radio 98eins gesehen habe. Er verweist auf die Fahrt im vergangenen Jahr und betont, dass Greifswald durch das Greimun-Projekt international einen richtig guten Ruf habe.

21:07 Greta Öhler hebt hervor, dass man Greimun nicht die Förderungsfähig- und Förderungswürdigkeit absprechen wolle. Es gehe lediglich um die Gleichberechtigung. Sebastian Blatzheim stellt klar, dass man die Fahrt nach New York von der Konferenz trennen müsse. Er empfindet es als “hanebüchen”, dass man Greimun mit anderen Töpfen zusammen werfen soll.

21:09 Christopher Bilz verweist auf die Grundsätzlichkeit der Entscheidung, hinterfragt jedoch auch, ob Greimun wirklich so bedeutend ist, dass es einen eigenen Finanztopf Wert sei. Es geht ihm vor allem auch um das neue Stupa, ob man ihm künftig mehr Handlungsspielraum geben solle, oder nicht. Würde Greimun einen Topf bekommen, wäre der Handlungsspielraum des Stupas bereits eingeschränkt.

21:30 Es wird weiter munter über den Haushalt debattiert. Zwischenzeitlich standen die Reisekosten zur Disposition. Erik Sintara, Christopher Bilz und Paula Zill hoben hervor, dass diese Reisekosten für eine optimale Vernetzung vonnöten sei. Es reicht nicht aus, nur über Internet zu kommunizieren, es müsse auch mal zu den anderen ASten hingefahren werden.

21:32 Jetzt geht es um die Finanzmittel für die Stupa-AGs. Martin Hackbarth schlägt eine Kürzung der Verfügungsmittel für die AGs vor. Hendrik Hauschild ist überrascht, kam doch gerade von Jusos der Antrag, AG-Arbeit attraktiver zu gestalten und sie auch finanziell zu stärken. Anmerkung für die Mitlesenden: Es kommt immer wieder mal zwischenzeitlich zu technischen Schwierigkeiten.

21:34 Peter Madjarov hebt hervor, dass er beantragen wird, den AG-Topf sogar noch zu erhöhen. “Wir wollen schon,dass wir Leute einbinden, dass auch Arbeit jenseits von Stupa/ AStA-Arbeit gemacht werden kann. Dafür brauchen sie aber auch Mittel. Ich denke schon, dass man den Topf da um 100 oder 200 Euro erhöhen kann.”

21:36 Bei dem Ausgabentopf Veranstaltungen will der Haushaltsausschuss des Stupas gerne die Ausgaben erhöhen. Dieser Topf soll um 1.000 Euro erhoben werden. Diese Erhöhung soll aus Sicht des Haushaltsausschusses des Stupas durch die Kürzung der Reisekosten und der Gelder für die Stupa-AGs.

21:38 Hendrik Hauschild hebt hervor, dass er den Topf Veranstaltungen bereits um 1.000 Euro erhöht habe. Den Hochschulsport-Topf könne er ebenfalls nicht weiter erhöhen. Gleiches gilt auch für die Erstsemesterwoche. Die hätte er auch gerne höher gehabt. “Wenn ihr irgendwo Geld findet, steckt es in die Erstsemesterwoche, denn die ist schon extrem eng bemessen. Da sollte nicht weiter gekürzt werden”, erläutert Hendrik Hauschild weiter.

21:41 Michael Seifert, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Stupas empfiehlt eine Erhöhung der Gelder für den Hochschulsport um 500 Euro, allerdings eine Kürzung der Gelder für die Erstiwoche. Schließlich seien die Fahrten nach Hiddensee, Usedom und das Segelfliegen Zuschussgeschenke, die man in der Planung einsparen könne, um beispielsweise Hochschulsport und Veranstaltungen finanzieren zu können. Hendrik Hauschild meint jedoch, dass das vom Haushaltsausschuss empfohlene Geld für die Erstiwoche nicht ausreichend sei. Peter Madjarov sieht das ganz ähnlich.

21:44 Auch bei der AG Gender-Trouble will der Haushaltsausschuss sparen. Da die Partys sich selbst tragen würden, könne man um weitere 200 Euro kürzen. Hendrik Hauschild ist das jedoch zu viel, zumal die Gender-Trouble-AG die bisher vorgesehene Kürzung um 500 Euro schon nur zähneknirschend hingenommen habe.

22:25 Es gibt weiterhin technische Probleme. Zwischenzeitlich war eine Viertelstunde Pause. Peter Madjarov sah in der folgenden Debatte Kürzungsspielraum bei den Geldern des Stupa-Präsidiums um etwa 1.200 Euro, da es unwahrscheinlich sei, dass während der vorlesungsfreien Zeit vier Sitzungen pro Monat abgehalten würden. Diese Gelder könne man nutzen, um beispielsweise an anderer Stelle zu erhöhen. Hendrik Hauschild war jedoch gegen diese Änderung. Des Weiteren wuird inzwischen über die vorgestellten Änderungsanträge abgestimmt. Bei dem Teilplan B (Moritz-Medien) wurden keine Kürzungen vorgesehen. Aufgrund der anhaltenden Probleme kann die Berichterstattung nur eingeschränkt fortgesetzt werden.

22:35 Es gab Verständnisschwierigkeiten bei den Abstimmungen, die heftige Diskussionen auslösten. Peter Madjarov erklärte, dass für viele unklar sei, wo gekürzt werden soll, wenn es um Erhöhungen geht. Deshalb sollte immer zusätzlich gesagt werden, wo das Geld herkommen soll.

22:37 “Da nicht klar ist, wie viel wir gekürzt bekommen, empfehle ich, den Top Hochschulsport zu verschieben, weil das der Einzige ist, der erhöht werden soll”, so Michael Seifert während der Debatte. Dennoch beschließt Marian Wurm, das Meinungsbild einzuholen (Korrektur zu vorhin: Sämtliche Abstimmungen über Änderungsanträge sind vorerst Meinungsbilder). Im Moment müssten 100 Euro aus den berechneten Rücklagen entnommen werden.

22:40 Die Ausgaben für die 24-Stundenvorlesung sollen per Meinungsbild nicht, wie vom Haushaltsausschuss vorgeschlagen, um 200 Euro gekürzt werden.

22:42 Es geht um die Senkung der Ausgaben für die Erstsemesterwoche. Erik Sintara schlägt eine Erhöhung um 500 Euro vor, weil es die wichtigste Veranstaltung für die Erstsemesterstudierenden sei. Wenn die Kosten wirklich so eng bemessen seien, müsse dieser Topf eben erhöht werden, nur nicht um 1.000 Euro, wie Hendrik vorschlug, sondern um 500 Euro. Derweil gibt es Streit zwischen Paula Zill und Michael Seifert. Weil Paula gegen eine Erhöhung der Kosten für den Hochschulsport stimmte, blaffte Micha Paula recht unwirsch von der Seite an. In der Zwischenzeit ist Erik von Malottki eingetroffen, der prompt die Rolle als Streitschlichter einnimmt, oder besser gesagt: einnehmen muss. Die Erhöhung der Gelder für den Hochschulsport wurde per Meinungsbild mehrheitlich abgelehnt.

22:45 Inzwischen wird über die Kürzung des Gender-Trouble Topfes abgestimmt. Die Kürzung in Höhe von 200 Euro findet eine Mehrheit. Martin Hackbarth ist überrascht, dass Marvin Hopf, der traditionell links neben ihm sitzt, für die Kürzung des Topfes gestimmt hat.

22:50 Während der tickernde Redakteur vorhin in der Redaktion die Meldung nachgetragen hat, ergab das Meinungsbild, dass der Greimun-Topf aufgelöst und in den Veranstaltungstopf integriert werden soll. Die 3.000 Euro würden dann künftig allen anderen auch zur Verfügung stehen. Derweil wurden keine Änderungen an der geplanten Höhe für Radio 98eins, das Studententheater, Polenmarkt und den Preis für hervorragende Lehre vorgenommen. Derzeit müssten 350 Euro aus den Rücklagen entnommen werden.

23:15 Die Stupa-Sitzung ging um 23:10 zu Ende. Folgendes hat sich bis dahin ereignet: Nachdem über die Meinungsbilder im Teilplan A abgestimmt wurde, erfolgten Änderungsanträge und Endabstimmungen über den Teilplan. Der Veranstaltungstopf wurde per Änderungsantrag von Christopher Bilz um 1.000 Euro gekürzt. Eine Kürzung im Teilplan B, die Alexander Schmidt vorschlug (von 15.000 Euro auf 12.500 Euro) wurde mehrheitlich nach Gegenrede von Erik von Malottki, Peter Madjarov, Christoph Böhm und Franziska Vopel abgelehnt.  Der Teilplan B wurde einstimmig angenommen. Teilplan A wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Hendrik bedankt sich abschließend für die konstruktive Zusammenarbeit und sachlichen Debatten. Er kündigt an, kein weiteres Mal für das Finanzreferat zu kandidieren. Es gibt einen weiteren Rücktritt: Weil Sebastian Blatzheim ins Ausland gehen wird, wird er in den kommenden Sitzungen nicht mehr dabei sein. Was kaum einer glaubte, wird eintreten: Patrick Kaatz kommt! Bereits zu Beginn dieser Legislatur kündigte er an, dass er voraussichtlich nachrücken werde, weil es allgemein wenig Bewerberinnen und Bewerber für die Stupa-Wahlen gab.

Nachtrag: Der tickernde Redakteur möchte sich auch bei Paul Wild für das zur Verfügung stellen seines Handy-W-LANs bedanken.