StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich freundlich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia, wie die Beschlussfähigkeit werden festgehalten
TOP 3 Berichte – Es herrscht heute Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne.
TOP 5 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA – Ein spannender Antrag, welcher lebhaft diskutiert werden könnte.
TOP 6 Berichtsstruktur – Teil 2 der Debatte um die Berichtskultur im StuPa.
TOP 7 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Ein erneuter Versuch, eine Vollmitgliedschaft im fzs zu erreichen, wird unternommen.
TOP 8 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe – Die Kürzung der Umzugshilfe soll verhindert werden.
TOP 9 Geschäftsordnung StuPa – Die GO des StuPa soll angepasst werden.
TOP 10 Wahl AStA Referentin für Digitales – Das AStA-Referat für Digitales soll neu besetzt werden.
TOP 11 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus – Das AStA-Referat für Internationales und Antirassismus soll neu besetzt werden.
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
Hallo und herzlich willkommen! Wir begrüßen euch heute Abend wieder zu einem wunderbaren Ticker mit tollen Leuten und einer Menge Fun am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in HS 4. Ja, ihr seht richtig. Der Raum wurde kurzfristig gewechselt.
Es tickern heute für euch: Lucas, Jan-Niklas, Luise, Juli und Adrian. Die moritz.medien-Geschäftsführung ist auch am Start. Heute sind wir undercover unterwegs, da uns die heißgeliebten medien.Schilder nicht ausgehändigt worden sind. Schade!
20:28 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Salvete studenti! Salvete Stupisti! (Das Latrinum muss sich ja lohnen.)
“Bitte entschuldigt die Viertelstunde Verspätung. Ich weiß nicht woran es liegt, anscheinend sind wir nicht für diesen Raum freigegeben.”
Sophie
Das ist nicht so gut.
TOP 2 Formalia
Wir sind heute mit diversen Stimmübertragungen beschlussfähig mit 24 Stupist*innen. Jupidu!
Sophie hat direkt einen Änderungsantrag für die Tagesordnung. Simon kann heute nicht so lange und würde gerne den TOP 5 vorziehen auf vor die Berichte, also TOPneu 3.
Ohne Gegenstimme wird die Änderung angenommen.
Außerdem wird vorgeschlagen, den TOP 10 auch vorzuziehen, nämlich hinter die Berichte, damit die Gäste nicht so lange bleiben müssen. Zudem wird vorgeschlagen TOP 11 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil die Bewerberin heute krank ist (Gute Besserung!).
Kris merkt an, dass der TOP doch auf der Tagesordnung stehen bleiben soll, falls es zu Initiativbewerbungen kommen sollte.
Tom fragt, ob wir “Sonstiges” trotzdem behandeln, da dieser TOP dieses Mal nicht explizit aufgenommen wurde in der Tagesordnung.
Karl möchte TOP9 auf nächste Sitzung vertagen, weil es nicht genügend Vorbereitungszeit gab. Sophie schlägt vor ihn jetzt schon zu behandeln und dann später abzustimmen, Karl möchte ihn aber komplett verschieben.
Gerade wird noch vorgeschlagen, zwei Lesungen zu machen, daraufhin gibt es Geklopfe.
Tom erklärt nochmal, dass dieser TOP theoretisch in einer Sitzung geklärt werden kann, aber natürlich würden auch zwei gehen.
Niko hat ebenfalls eine Meldung: Er fände es schön, wenn mehr Leute zur Besprechung der Geschäftsordnung anwesend wären, da es heute auch viele Stimmübertragungen gibt.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag auf Verschiebung wird mit 10 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen abgelehnt und somit nicht verschoben.
Zur Versicherung fragt Tom noch einmal nach, ob gerade darüber abgestimmt wurde, ob der TOP9 auf zwei Sitzungen verteilt wird.
Sophie verneint – es wurde lediglich über eine Verschiebung auf die nächste Sitzung abgestimmt.
Mittlerweile wurden so viele TOPs verschoben, dass wir selbst ein wenig den Überblick verloren haben. Ihr werdet es im Verlaufe des Tickers mitbekommen. Jedenfalls wurde die neue Tagesordnung einstimmig angenommen.
20:38 Uhr
TOPneu 3 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA
Simon bringt den Antrag ein. Er findet Werbung und Veranstaltungen gegen Extremismus per se gut, kann allerdings die Ähnlichkeit zur Antifa nicht leugnen – diese sei offensichtlich. Dadurch gibt es das Ganze gleich eine politische Richtung. Er möchte, dass der AStA sich von der linksextremen Gruppe distanziert.
“Extremismus ist sowohl links als auch rechts nicht in Ordnung. Der AStA findet die Antifa anscheinend okay.”
Simon
Henry interessiert – er zählt ein paar der Kooperationspartner auf, unter anderem eine politische Stiftung, welche vom Bund untersützt wird – welche Inhalte linksextreme Positionen vertreten.
“Welche Inhalte vertreten denn linksextreme Positionen?”
Henry
Simon antwortet, dass das nicht seine Frage beantwortet. Es geht ihm lediglich um die Werbung, nicht um die Veranstaltungen selber. Ihm geht es um das Titelbild und die Ähnlichkeit mit der Antifa.
Sophie muss wiederholt an die Redeliste erinnern und zu Ordnung rufen.
Henry erwähnt , dass die Designs mit den Kooperationspartnern abgestimmt sind. Dort gab es keine Widerrede. Die Werbung lehnt sich an eine Wiederstandsbewegung von 1932 an. Der Wiedererkennungswert ist beim Auftritt in den sozialen Medien wichtig. Diese ist bei diesem Design einfach größer als beispielsweise bei der Eisernen Front. Der Referent für Öffentlichkeitsarbeit Arne ergänzt: Natürlich geht es darum, dass man irgendwo einen “Eye-Catcher” hat und das ist gelungen.
“Wir müssen den Studis auch die Kompetenz zumuten, den Flyer zu öffnen und selbst zu lesen.”
Arne
Er bringt als andere Beispiele an, dass die Bundespolizei in der Vergangenheit mit dem Slogan ACAB geworben hat. Auch andere ASten, bspw. in Göttingen hat sich ebenfalls an einem ähnlichen Design bedient.
Mercedes findet es fraglich, warum man sich bildlich bei einer Gruppe anlehnt, über die es eine Seite beim Verfassungsschutz gibt. Sie bezweifelt, dass alle Studierende bereit sind, sich in so ein Programmheft einzulesen.
Sophie weist nochmal hin, weil gerade noch jemand kam, dass auch Gäste sich in die Anwesenheitsliste eintragen müssen. Hallo an die neu dazugestoßenen!
Simon erwähnt nochmal, dass es ihm um die Werbung geht. Es gehe darum, dass der AStA es für in Ordnung hält, Logos einer linksextremen Gruppe als Eyecatcher zu verwenden.
“Eyecatcher von Extremisten”
Simon
Henry erwähnt noch einmal, dass der Begriff Antifa sich auf unterschiedliche Gruppierungen beziehen kann und keine explizite Antifa existiert.
Außerdem ist das Design eigentlich an eine Wiederstandsgruppe angelehnt und nicht an die Antifa.
“Warum ein Logo nehmen und adaptieren, das heute anders geframet wird?”
Mercedes
Zu Mercedes’ Beitrag erwidert Henry, dass das nicht die Intention war. Der Aktionsmonat greift sowohl historische, als auch aktuelle Themen auf – man hätte sich auch an historischen Designs der Antifa orientieren können, dort ist allerdings nicht der Wiedererkennungswert so groß.
Henry antwortet, dass es nicht so ist. Sie möchten eine Kontinuität haben. Der Monat handelt sowohl von aktuellen als auch vergangenen Thematiken, weshalb ein historisches Design der Werbung durchaus Sinn ergibt.
Nico gibt eine Quelle für die Behauptung an, die Antifa wäre vom Verfassungsschutz erwäht. In einem Dokument des Bundestages wird wohl erwähnt, dass die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Sophie merkt an, dass es wahrscheinlich in der aktuellen Debatte nicht hilfreich ist, dieses Dokument herauszusuchen.
Simon möchte am Rande erwähnen, wie von den AStA-Referent*innen extremistische Gruppen verteidigt werden. Er findet es erschreckend, wie diese extremistische Struktur hier “kleingeredet” wird. Es rauft ihm die Haare.
Emil ergänzt, dass es der Antragsteller sich auf der einen Seite schützend vor Burschenschaften stellt und auf der anderen Seite dem AStA Extremismus vorwirft. Es wird hitzig, und der Antrag zu den Studentenverbindungen wird wieder erwähnt, aber Sophie ruft zur Ordnung.
Mercedes möchte noch in den Raum werfen, dass wenn es dem AStA bewusst war, sich solcher Bildsprache zu bedienen, dass sie sich noch weiter hätten informieren können. Sie versteht nicht, warum nun versucht wird das Logo reinzuwaschen. Das habe auch nichts mit Studentenverbindungen zu tun.
Henry möchte nochmal betonen, dass die Partnerschaft für Demokratie (die die AStA Aktion unterstützt) auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie soll ein demokratischen, friedliches Zusammenleben bewerben. Wenn sie das nicht kritisieren, sollte das Design in Ordnung sein.
Henry erwähnt erneut die Vielzahl an antifaschistischen Organisationen – keine davon steht mit der Uni Greifswald oder dem AStA in Kooperation.
Jakob findet es krass, wie die AStA-Referent*innen hier angegangen werden würden.
Die Werbung braucht einen Aufhänger und da findet er es vollkommen okay, diese Symbolik zu nutzen.
“Das ist nicht der Hamburger G20-Gipfel”
Jakob
Sophie ermahnt nochmals, dass keine Redebeiträge kommentiert werden sollen mit etwaigen Bemerkungen.
Simon möchte das Fass nicht erneut aufmachen, tut es aber dennoch. Es ging damals um den Antrag gegen Studentenverbindungen.
Er möchte eine klare Abgrenzung von Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sowohl linke als auch rechte Gruppen.
Arne hat sich natürlich informiert, entgegen der Beschuldigungen. Er möchte die Kritik zurückgeben.
Henry berichtet seit Monaten von dem Antifaschistischen Monat und auch er hat immer wieder berichtet, dass das Design fertig ist. Das Design hätte also jederzeit angeguckt und kritisiert werden können und da findet er es respektlos, dass dies erst jetzt geschieht. Als Kontrollorgan des AStA hätte man sich der Thematik früher annehmen können.
Nico fordert in einem GO die Schließung der Redeliste.
Sophie verliest diese noch einmal, bevor die Abstimmung startet. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Enthaltungen.
Somit ist der Antrag angenommen und es kommen jetzt nur noch diejenigen dran, die bereits auf der Redeliste stehen.
Robert möchte dazu anmerken, dass das Projekt kein neues Projekt ist. Er ist der Meinung, dass das Design stimmig mit den Inhalten des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat ist und dort keine blaue AStA-Möwe drauf ist.
Sie hätten jederzeit angesprochen werden können. Also sollte das Wissen nicht vorhanden gewesen sein, hätte sich auch nochmal selbst damit auseinandergesetzt werden können.
“Ich finde den What-About-Ism der hier aufgemacht wird hier quatsch.”
Jakob
Jede Person, die sich gegen Faschismus engagiert sei Antifaschist.
“Genau”
Henry
Henry ergänzt, dass von extremistischer Größe hier zu sprechen keinen Sinn ergibt. Es gibt zuvorige andere Projekte, die ähnliche Symbolik ohne Problem verwendet haben.
“Entschuldigt, aber ich finde diesen Antrag, nun ja, sehr deplatziert”
Henry
Simon muss noch einmal auf ein paar Punkte angehen. In seinen Augen kann man nicht annehmen, dass der AStA sich einer solchen Symbolik bedient. Ihm war es einfach nicht bewusst, dass man damit rechnen muss.
Es sollte klar sein, dass man sich nicht extremistischer Symbolik annimmt. Ihm war das einfach nicht anders bewusst, bis er die Werbung vor einer Woche gesehen hat.
Ihm geht es nicht um das Programm an sich, sondern nur um den Eye-Catcher. Darin steckt keine persönliche Kritik an den AStA-Referent*innen.
Kris ergänzt, dass der Verfassungsschutz selbst schreibt, dass die Antifa nicht von ihnen beobachtet werden kann. Er möchte dazu auf die generelle politische Lage in MV aufmerksam machen. Die AfD steht aktuell bei 32%. Man sollte sich zusammen gegen den Rechtsruck der gerade stattfindet stark machen und sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auseinandersetzen.
Da Kris der Letzte auf der Redeliste war, geht es nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen GO-Antrag zur namentlichen Abstimmung. Inti macht eine inhaltliche Gegenrede, denn er möchte nicht, dass es bei einem anscheinend so sensiblen Thema, anschließend zu Anfeindungen kommt.
13 stimmen für und 9 gegen und 3 Enthaltungen eine namentliche Abstimmung.
Somit ist dieser Antrag angenommen.
Nico möchte gerne eine geheime Abstimmung.
Die geheime Abstimmung sticht die namentliche Abstimmung. Entsprechend gibt es eine geheime Abstimmung bei angenommenen GO-Antrag. Dieser GO-Antrag benötigt lediglich einen Viertel Zustimmung, um angenommen zu werden.
Emil versteht nicht inwiefern Antifaschismus ein sensibles Thema sein soll – entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum man geheim abstimmen sollte.
Wiebke sagt, dass es in Deutschland das Recht auf geheime Abstimmung gibt.
Da sieben Leute für eine geheime Abstimmung stimmen und das mehr als ein Viertel ist, wird nun geheim abgestimmt.
Wir machen eine fünfminutige Pause, da vor der Wahl passende Zettel vorbereitet werden sollten.
21:14 Uhr
Es hat sich ein Wahlhelferteam gefunden, die Stimmzettel austeilen.
Die Zettel wurden ausgeteilt, Kreuze werden gemacht. Das ist anscheinend sehr kompliziert.
Kurze Erklärung: es geht immer noch um den Antrag aus TOPneu3 – Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA. Demnach soll sich der AStA von der linksextremen Antifa distanzieren und alle denen ähnelnde Symbole aus ihrer Werbung entfernen.
“Demokratie ist schon toll hier” – Tom
Tom
Die Wahlhelfer*innen zählen fleißig die Zettel, wir sollten also bald ein Ergebnis haben. Inzwischen stellen wir fest: Niklas kann kein Popcorn machen.
21:21 Uhr
Wir haben ein Ergebnis mit 24 Stimmen: 9 Ja Stimmen zu 15 Nein Stimmen zu 0 Enthaltungen.
Somit ist der Antrag abgelehnt – lautes Geklopfe aus dem einen Teil des Hörsaals.
21:22 Uhr
TOPneu 4 Berichte
Zuerst beginnt das Präsidium mit ihrem Bericht.
Krissi fragt, wie die Referatsgespräche geplant sind, auch hinsichtlich Weihnachtsferien und Prüfungsphase.
Sophie merkt an, dass die Terminfindung noch nicht abgeschlossen ist – es soll aber auf jeden Fall noch vor Weihnachten geschehen. Sie wollen ein Terminfenster bereitstellen.
Weiter geht es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts hinzuzufügen und auch keine Fragen.
“Schade”
Caro, Geschäftsführung moritz.medien
Es geht weiter mit dem AStA. Robert beginnt: Er möchte ergänzen, dass er vorhatte den Sozialausschuss besuchen, aufgrund der misslichen Lage in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Die Lage sei wohl bekannt, aber man kann ja nicht einfach Häuser bauen. Es gibt ja auch die beiden Wohngenossenschaften, die ja schon fleißig bauen, auf die wohl gesetzt wird. Man hat leider keinen Spielraum über die Entscheidung der Kosten aus Mieterperspektive, allerdings hat man angeboten eine umfangreichere Bewerbung der Notwohnraumbörse zu untersützen. Ein weiterer Punkt ist, dass die Stadt gerade Kürzungen der Wohnsitzprämie für die Studierende plant. Die Stadt hat vorgeschlagen die Kampagne zur Ummeldung von Erstis um die Hälfte zu kürzen. Also sollen Studis weniger für ihre Ummeldung erhalten. Dazu gibt es später noch einen Antrag. Robert hat sich dafür eingesetzt, dass hier auf keinen Fall gekürzt werden darf, weil das Geld echt wichtig für die Uni ist. Es sind bisher nur Pläne, aber da ist es wichtig, sich früh dagegen einzusetzen.
Emil möchte sich bedanken für eine unkomplizierte Aufnahme in den AStA-Newsletter. Robert erklärt, dass dies möglich wäre, weil das URZ ihn als vertrauenswürdig ansieht. Yay!
Emil würde sich wünschen, dass Robert den von ihnen angesprochenen Markt der Möglichkeiten etwas umfangreicher erklären könnte.
Robert beschreibt, dass dieser vor ein paar Wochen vor dem Dom im Kalten stattgefunden hat. Dort waren einige Vereine und Clubs anwesend und haben sich vernetzt. Die moritz.medien haben sich das Ganze auch mal angeschaut – es war ganz nett. Robert hat sich zum Beispiel mit dem Teddybärkrankenhaus unterhalten. Er hat auch mit NOVA gesprochen, die noch ein paar mehr Möglichkeiten haben auch größere Veranstaltungen umzusetzen.
Niko möchte für sein Verständnis nachfragen. Die Stadt hat angemerkt, dass man zusammen mit AStA ein Paper an das Land schicken könnte.
Sophie schließt sich der Frage an: Haben das die Fraktionen oder ein anderer Akteur angeboten?
Robert antwortet, dass von den Mitgliedern des Ausschusses dieses Angebot angemerkt wurde, welche ja auch in den Fraktionen sitzen. Der AStA möchte da hinterher sein und man will “Nägeln mit Köpfen” machen.
Krissi hat Ergänzungen zum Büromanagement und Raumbuchungen. Sie hat intensiven Kontakt zur Raumbuchungs-Stelle. Es ist wichtig, die Fristen einzuhalten. Sie war im Kontakt mit Herr Naujok, der für die zentralen Dienste verantwortlich ist. Ein Zugang zum ELP 6 ist leider nicht immer möglich, sodass man sich dort Kaffee besorgen kann. Er tut allerdings sein bestes, dort eine Lösung für Zugang zu Kaffee zu finden.
Weiter mit dem Bericht von Arne: Er hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Bennet ist als nächstes dran, aber nicht da, wird aber zur nächsten Sitzung wieder da sein, weil er dann sein Schulpraktikum beendet hat.
Tom hatte ein Treffen mit den Medien – das war sehr produktiv. Der Entwurf für den Haushalt steht fest. Diesen wird er nun an den Haushaltausschuss weitergeben. Nächste Woche wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden – Einladung kommt.Tom empfiehlt sowohl allen StuPist*innen und allen Studierenden zur Sitzung zu gehen, wenn sie irgendwelche Fragen zur Verwendung des Geldes haben. Wenn man das Gefühl hat, dass die Gelder ungerecht ausgegeben werden, kann man dort diese Daten und Informationen genau einsehen und nachvollziehen.
Marlene fragt nochmal nach dem genauen Termin der Haushalsausschusssitzung.
Geplant ist der Dienstag nächste Woche. Es wird terminlich 20Uhr angepeilt. Eine formale Einladung kommt.
“Der Raum ist auf jeden Fall von 18 bis 24 Uhr gebucht.”
Tomke
Weiter gehts. Marie ist nicht da. Es gibt eine Frage von Emil: Ihn irritiert, warum die Steuer für 2021 noch einmal geprüft wurde.
“Hat der AStA Steuern hinterzogen?” – fasst Sophie Emils Frage nochmal zusammen.
Tom antwortet, dass es dabei um den steuerlichen Jahresabschluss ging. Dort muss ein Umfang von Dokumenten gesichtet und geprüft werden.
Sie [der AStA] sind nicht überprüft worden [vom Steueramt].
“Herzlichen Glückwunsch”
Sophie
Aliya war lange nicht da und es ist bei ihr viel los gewesen, weshalb sie keinen so ausführlichen Bericht hat. Aber ein großer Punkt bei ihr war die Ersti-Woche. Sie schlägt vor, dass sie einen ausführlichen Bericht zur nächten berichtspflichtigen Sitzung in vier Wochen mitbringt. Es gibt keine Anmerkungen zu Aliyas Bericht. Wir freuen uns auf ihren umfangreichen Bericht in 4 Wochen.
Henry folgt mit seinem Bericht. Gestern war die Auftaktveranstaltung zum Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat. Diese ist gut angelaufen. Die wurde sehr gut angenommen und es waren viele Leute da.
Sophie möchte anmerken, dass sie gestern beim Vortrag über NS-Medizin war und sehr viel gelernt hat.
“Es war sehr informativ und sehr wissenschaftlich”
Sophie
Jakob möchte anmerken, dass es ihn sehr freut, dass der Monat organisiert wurde. Auch ihm haben die Veranstaltungen gut gefallen und er freut sich auf die nächsten Lesungen.
Kris möchte anmerken, dass er für diesen Monat keinen Bericht eingebracht hat – es tut ihm sehr Leid.
Er hat eine Neuigkeit zu den Wasserbrunnen.
Die Wasserhähne auf den Toiletten sind nicht sehr zugänglich. Dies wies der entsprechende Verantwortliche zurück.
Wichtig ist für die Sauberkeit ein regelmäßiger Durchfluss und der ist auf den Toiletten eher gegeben als bei etwaigen Wasserbrunnen. Die Wasserleitungen in den Bibliotheken werden aber eventuell in Zukunft nochmal überprüft.
Weitere Fragen gibt es keine.
Es folgt Hannas Bericht. Sie selbst hat keine Anmerkungen.
Emil fragt, wie der Awareness-Workshop lief.
Hanna will berichten, braucht aber das Mikro.
Der Workshop hat sich hauptsächlich an Mitglieder der FSR. Es ging um den Umgang mit der Situation, wenn Studis Opfer von sexueller Belästigung wurde. Dieser war auch gut besucht. Sie haben sich Leitlinien erstellt und wollen sich demnächst nochmal treffen, damit alle FSR auf dem neuesten Stand sind und damit auch alle zusammenarbeiten und es ein gemeinsames Konzept gibt.
Krissi hat zufällig auch mit Mitgliedern einiger FSR über den Workshop geredet und auch diese fanden den Workshop sehr gut.
Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.
Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.
Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.
Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.
Tomke möchte dazu anmerken, dass es sowas in groß bereits auf der letzten 24h Vorlesung gab.
Dieses ist nach Aussage von Nadine bereits in Arbeit.
Marco fragt, ob es auch möglich wäre, die Ideenliste für die 24hVorlesung in den Mensen aufzuhängen, um möglichst viele Vorschläge sammeln zu können. Nadine antwortet, dass man das bestimmt auch noch umsetzen könnte.
Somit sind die Berichte vorbei.
Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.
Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.
Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.
Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.
Melina äußert sich zu Roberts Interview:
Weil Melina so leise redet fasst Sophie die Frage zusammen. Robert hat dem Spiegel ein Interview https://www.spiegel.de/start/studieren-in-greifswald-campus-wohnviertel-wg-zimmer-und-kneipen-a-1515204c-4d46-4848-9983-650f3ad12a52 über den Standort Greifswald als Studierendenstadt gegeben.
Robert erzählt, dass der so zustande kam, dass sie mehrere E-Mails von Freien Jounalist*innen bekommen haben. Sie wollten eine Stimme dazu haben, wie es ist, in Greifswald zu studieren. Da sich aber niemand anderes gefunden hat, hat er es dann gemacht.
Inhaltlich ging es um seine privaten Erfahrungen als Studi in Greifswald – er hat versucht Aspekte des AStA mit einzubringen.
Jada weiß das Interview und die Darstellung von Greifswald in etablierten Medien sehr zu schätzen, kritisiert aber wie Melina auch die Darstellung der Wohnungsnot. Er sieht aber auch die Schwierigkeiten bei vorformulierten Fragen.
Nico findet den Artkel sehr schön geschrieben. Er kam gestern nach Hause, hat auf sein Handy geguckt und gleich groß das Foto von Robert gesehen. Da hat er sich erst gefragt, was da los ist, aber er findet es sehr schön, dass nun auch mal eine sehr positive Darstellung von der Uni kommt.
Emil hat dazu auch eine Meldung. Er möchte sich seinen Vorredner*innen anschließen. Greifswald ist ja auch ganz cool. Es sind generell kleinere Anmerkungen zu Aussagen zur Mensa und veganen Gerichten, sowie er merkwürdigerweise den Mensaclub als Möglichkeit zum Feiern angegeben hat.
“Nicht nur beim Wurstgulasch, sondern auch beim veganen Gyros sind die Mensen voll.”
Emil
Robert antwortet, dass er das der Journalistin auch geschickt hat, dass es den Mensa-Club nicht mehr gibt, bisher wurde das aber nicht geändert.
Mercedes findet es komisch, dass jetzt Robert für diesen Artikel kritisiert wird, da er ja als Privatperson gefragt wurde. Er soll auch das Wurstgulasch gut finden können.
Emil möchte nochmal ergänzen, dass es ihm nicht darum ging, den Artikel zu kritisieren. Er möchte nur, dass wenn es zukünftige Artikel gibt, Robert auch ein bisschen auf die allgemeine Studierendenschaft eingeht, weil er als AStA-Vorsitz ja auch ein bisschen Vorbildfunktion innehat.
Inti fordert den uns rettenden GO-Antrag. Schluss der Debatte. Wir sagen Dankeschön <3
Sophie fragt, ob wir 5 Minuten Pause machen wollen. Daraus wurden jetzt 10 Minuten.
22:07 Uhr
TOP neu5 Wahl AStA Referentin für Digitales
Anna studiert im ersten Semester Humanbiologie im Master.
Sie hat bereits mehrere Gespräche mit Robert und Maria (der vorherigen AStA Referentin für dieses Referat) gesprochen. Sie möchte unter anderem das Studierendenportal weiterentwickeln und zugänglicher machen. Auch freut sie sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.
Chris fragt nach irgendwelchen Mitgliedschaften in Verbindungen, Sportvereinen, Gruppierungen, etc..
Anna beantwortet das mit einem “Nein”.
Marko möchte wissen, ob sie sich im besonderen Maße mit Digitalem auskennt.
Anna antwortet, dass sie eine Einführung in Typo3 erhalten hat und sich gut vorbereitet fühlt.
Emil fragt, wie sie das mit dem Zeitmanagement sieht. Er studiert Humanbiologie im Bachelor und sieht es da als schwierig 15 Stunden die Woche Zeit zu haben.
Anna antwortet, dass sie das Studium etwas verlängert.
Mercedes fragt sich, ob es nicht zu Problemen kommen kann, wenn sie auf ihren Master “nicht allzu viel Wert legt”?
Dort kann es zu Problemen kommen, wenn der Studentenstatus infrage gestellt wird.
Das ist Im Fall von ehrenamtlichen Stellen kein Problem.
Dorian fragt nochmal nach wegen des Ehrenamts. Ihm wurde es so bezahlt, als wäre es eine Büroarbeit.
Tom stellt den GO-Antrag: Rückkehr zur Sache.
Keine Gegenrede.
Mercedes möchte, dass Tom das Ganze unter dem TOP Sonstiges nochmal erläutert.
Marc fragt, worin sie das größte Problem und Baustelle beim Studierendenportal sieht.
Anna findet es selbst ein wenig schwierig auf dem Portal zu navigieren. Sie möchte an der Übersichtlichkeit arbeiten.
Ohne weitere Fragen und Initiativbewerbungen geht es weiter zur Wahl. Die moritz.wahlfee und AStA.wahlfeen schreiten zur Tat.
Da Simon nach dem TOPneu3, welcher den Flyer zur AStA Veranstaltung zum antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat behandelt hat, gegangen ist, sind hier mittlerweile nur noch 23 stimmberechtigte Stupist*innen.
22:17 Uhr
TOP neu6 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus
Während die Stimmzettel noch ausgezählt werden, geht es hier schon einmal weiter.
Allerdings gibt es keine Initiativbewerbungen und die Bewerberin, die es gibt, ist heute krank. Gute Besserung!
Somit geht es auch hier schon wieder weiter.
22:18 Uhr
TOPneu 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jada ist zwar nicht mehr Referent, übernimmt aber weiterhin gerne Aufgaben und möchte ein paar künftige Projekte ansprechen. Unter anderem Weihnachten im Flüchtlingsheim. Gerne kann beim Packen und auch beim Auffinden von Sach- und Geldspenden geholfen werden.
Außerdem fehlen aktuell in den Geflüchtetenunterkünften in Greifswald geschlechterneutrale Kleidung. Bei der Zora Kinder-und Jugendhilfe kann diese abgegeben werden.
Außerdem wurde beim akademischen Senat sehr ausführlich über das Thema Rassismus geredet.
Viele internationale Studierende, die als “nicht-deutsch” gelesen werden, erleben aktuell in Greifswald Anfeindungen. Robert ist bereits mit dem Rektorat zu entsprechenden Infoveranstaltungen im Austausch. Es soll Veranstaltungen, wie zum Beispiel eine Ringvorlesung und Plakataktionen, geben. Jada freut sich, dass sich die Uni so ausfühlich damit auseinandersetzt. Zuletzt möchte er einen Veranstaltung am Wochenende (11.11.) in der Straze bewerben – dort geht es um junge migrantische Perspektiven.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.
Das Wahlergebnis zur Wahl von Anna als Referentin für Digitales steht fest. 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.
Anna hat den Job. Herzlichen Glückwunsch!
22:23 Uhr
TOP neu8 Berichtsstruktur
Krissi kommt nach vorne und stellt den TOP vor.
Sie hat ein paar Tabellen vorbereitet und stellt diese nun vor. Grundsätzlich geht es um die Berichtstruktur des AStA im StuPa. Diese sollte überarbeitet werden. Es geht darum, dass eher Projekte vorgestellt werden sollen, als einzelne Personen berichten sollen, wie es bisher bei den Berichten war. In den Projektberichten sollen die Personen aufgeschlüsselt werden, die die Projektleitung übernehmen, wie der Ablauf sein soll und welche weiteren Personen dazu gebraucht werden. Außerdem soll es eine Spalte zu dem Status der Projekte geben. Auch Bemerkungen, zum Beispiel aus dem StuPa, können in einer Spalte vermerkt werden. Die Projekte sind dadurch auch hochschulöffentlicher und es gibt auch einen besseren Überblick.
Im AStA wird ohnehin mit einem Projektmanagetool gearbeitet, dessen Inhalte ausführlich und zeitaufwendig verschriftlicht werden müssten. Künftige AStA-Referent*innen haben somit einen besseren Überblick über aktuelle und vergangene Projekte. Die Projekte werden somit auch transparenter. So kann auch später geguckt werden, wie etwas angegangen wurde. Nachteilig könnte allerdings sein, dass es mehr Seiten im Drucksachenpaket bedeuten könnte und es schwieriger sein könnte, mit einzelnen Referent*innen ins Gespräch zu kommen. Dem AStA ist die Frage aufgekommen, in welcher Form das StuPa den Projektbericht haben möchte.
Es gibt eine Frage zur Tabelle: haben wir nicht gehört – wurde schnell geklärt.
Nico bedankt sich ebenfalls, dass Krissi sich so viele Gedanken gemacht hat. Er findet es sehr toll. Kurz scheint hier kleine Verwirrung zu herschen, dass es mal eine Wortmeldung ohne Kritik oder Nachfrage gibt, aber auch das ist möglich. Gerne mehr davon!
Emil bedankt sich ebenfalls für die Arbeit. Er fragt, ob es weiterhin Berichte geben wird.
Krissi merkt dazu an, dass die Berichte radikal gekürzt werden und stattdessen die notwendigen Informationen im Projektplan einzusehen sind.
Robert ergänzt, dass somit auch von Sitzung zu Sitzung unterschiede in der Tabelle erkennbar wären und das Ganze um einiges Übersichtlicher verläuft.
Marco bedankt sich ebenfalls für den Vorschlag. Es ging hervor, dass die Berichte und die Planungstabelle nebenher existieren sollen.
Er vermisst, dass nun der wirkliche Inhalt der Arbeit nicht mehr direkt ersichtlich ist. Ihm ist es wichtig, dass er zu jedem Kernpunkt erfährt, was dabei herumgekommen ist.
Krissi grätscht kurz dazwischen, dass bei Veränderungen im Projektplan das jeweilige AStA-Referat über diese Änderungen von sich aus über den Verlauf aufklärt und nicht jedes Mal aufs Neue alles von vorne aufgedröselt wurde.
Robert ergänzt, dass man zum Beispiel beim Projekt von Hanna und ihm sehen kann, dass sie einen Meilenstein notiert haben. Graphisch wird so der Fortschritt des Projekts dargestellt.
Marco fährt fort, dass sich viele Fragen erst nach vorherigen Fragen ergeben. Ihm gefällt nicht, dass man alle Fragen vorher bereits formuliert haben soll.
Robert erklärt, dass die Intention nicht darin liegt, dass das Fragen stellen erschwert wird, sondern, dass es eher als eine Zusatzleistung gemeint ist. Fragen können bereits vor der Sitzung an die AStA-Referent*innen gestellt werden und entsprechend beantwortet werden, was die Sitzung erheblich verkürzen würde.
Nico hat eine Verfahrensfrage, ob die neue Berichtsform offiziell beschlossen werden muss.
Sophie erklärt, dass in der Geschäftsordnung nicht steht, in welcher Form (außer schriftlich) berichtet werden muss. Ihr Vorschlag wäre, die Umsetzung testweise anzugehen.
Robert ergänzt, dass es einen Leitfaden gibt. Man könnte den Testlauf in diesem Leitfaden festhalten und schauen, ob man das weiter in Angriff nimmt.
Sophie möchte vorschlagen, diese Berichtsform für eine Testphase auszuprobieren und dann nochmal zu besprechen. Nun die Frage, ob dafür eine Sitzung reicht, denn es gibt ja gar nicht mehr so viele Sitzungen in dieser Legislatur.
Robert antwortet, dass eine Sitzung erstmal reichen sollte und dann ja nochmal weitergeschaut werden kann.
Sophie fragt, ob es dann immer ein PDF sein muss, oder ob man es über z.B. Nextcloud in Echtzeit mitverfolgen könnte.
Robert antwortet, dass sie da offen für alles sind.
Tom merkt an, dass es im Senat ähnlich läuft – dort wird eine Woche vorher eine PDF rumgeschickt, aber auch eine gemeinsames Pad in der Nextcloud gibt, wo einfach on-the-fly Änderungen vorgenommen werden können.
Emil hat auch noch eine Frage zur Form. Er hat das Gefühl, dass es eher noch weitere Fragen aufwirft. Müsste es inhaltlich nicht ausführlicher sein, damit zum Beispiel nicht Fragen kommen, wie, wer denn angeschrieben wurde, wenn dort nur steht, dass eine E-Mail geschrieben wurde.
Krissi antwortet: Es sind immer noch unsere Projekte, und wir haben Vertrauen in unsere Referent*innen. Wenn Nachfragen bestehen, kann man diese immer stellen. Es soll allerdings nicht zu ausführlich sein und zu kleinteilig aufgegliedert und aufgeschlüsselt werden.
Emil würde sich über einen Bericht von Zwischenergebnissen freuen.
Nadine merkt an, dass Zwischenergebnisse sowieso kommuniziert werden. Ergebnisse werden kommuniziert, aber Zwischenprodukte möchte sie nicht immer aufschlüsseln müssen.
Karl möchte ergänzen, dass er es an sich richtig gut findet. Er würde sich jedoch wünschen, dass es nochmal ausführlicher wird, dass es zum Beispiel eine Spalte mit Ergebnissen gibt. Das sind die Punkte, für die sich die Stupist*innen insbesondere interessieren könnten.
Robert antwortet, dass solche Ergebnisse entweder im Bericht stehen oder sowieso auch in der Tabelle vermerkt werden.
Krissi möchte dazu noch anmerken, dass der AStA immer noch die ausführende Gewalt sein soll. Der AStA möchte sehr viel Transparenz gewähren, erwartet allerdings im Gegenzug vom StuPa, dass dem AStA das Vertrauen gegenübergebracht wird, seine Sache gut zu machen. Es soll nicht um Micro-Management gehen.
Marlene schlägt vor, dass einfach mal geguckt werden soll, wie es läuft. Dann fallen vielleicht besser Punkte auf, die wirklich kritisierbar sind.
Marco findet es immer noch schwierig, dass es eine Fragefrist gibt. Wir können leider nicht viel mehr verstehen.
Sophie macht einen Vorschlag aus dem Präsidium: Sie gucken mal mit dem AStA gemeinsam, wie sie es über die Nextcloud machen können. Anscheinend wissen auch alle anwesenden StuPist*Innen, wie sie auf die Nextcloud zugreifen können.
Keine weiteren Anmerkungen.
22:50Uhr
TOP neu9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs
Nico B. bringt den Antrag ein. Sie haben sich bei der letzten AG SHA-Sitzung nochmal besprochen. Da sich bei den Finanzen ein bisschen was geändert hat, möchten sie das nun nochmal einbringen.
Sophie öffnet die Generaldebatte. Mercedes lässt jedoch Tom den Vortritt.
Tom schlüsselt kurz auf, wieviel es kostet. Es ist mittlerweile günstiger als beim letzten Mal. Für das erste Beitragsjahr wird nur die Hälfte des Preises bezahlt. Es ist in seinen Augen keine große Summe. Im Folgejahr wird es dann der volle Preis werden. Die Summe hängt auch mit der Anzahl der Studierenden zusammen. So ist es wohl günstiger, wenn die Uni weniger als 10.000 Studierende hat. fzs zieht ihre Zahlen dabei vom statistischen Bundesamt.
Mercedes fragt, ob es in den Haushalt passt und ob wir das uns leisten können. Sie fragt auch nach den Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft.
Tom erklärt zuerst den Haushalt. Er kann selbst noch nicht ganz den Haushalt für das Jahr abschätzen, da erst 3 von 4 Quartalen durch sind und noch Ausgaben ausstehend sind. Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, welche Ausgaben getätigt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden. In diesem Haushalt ist es drin, für den nächsten ist es noch nicht einberechnet. Aber wenn sie sagen, das ist wichtig, muss es halt irgendwie einbaubar sein. Es können zum Beispiel auch Gelder aus den Rücklagen verwendet werden.
Nico verweist bei den Vorteilen des fzs auf Robert.
Robert hofft, dass sein Beitrag auch so spannend ist. Er erläutert dIe Vorteile des fzs. Entgegen Behauptungen ist Bildung nicht Landessache. Manche Entscheidungen, wie bspw. Bafög, werden auf bundesebene getroffen. Der fzs hat in diesen Instanzen gute Möglichkeiten um Lobbyarbeit zu leisten, was für einzelne Unis ansonsten schwer umzusetzen ist. Auch Sachmittel, wie Werbung, und Aktionen, wie Kundgebungen, können durch den fzs gefördert werden.
Dazu hat Mercedes eine Nachfrage: Welche Vorteile ergeben sich für die einzelnen Studierenden? Sie bezieht sich u.a. auf soziales.
Robert erklärt, dass wir als Gast nicht mitbestimmen können, allerdings sich einzelne Personen bereits in die Arbeit des fzs einbringen können und sich dort engagieren können.
“Uns öffnet sich ein ganz neues Universum der Hochschulpolitik”
Robert
Entscheidungen und Erfolge des fzs sickern von oben nach unten durch und bereichern am Ende alle Studierenden.
Jada kann verstehen, dass nicht ganz klar ist, wie es den einzelnen Studierenden hilft. Ihm wurde es mal erklärt: “das fzs ist das Europaparlament der Studierendenschaft.”
Auch in Halle gab es ähnliche Diskussionen.
Zum Beispiel wird bei studentisches Wohnen eher auf große Städte geachtet, da ist es wichtig, dass sich auch Unis in kleineren Städten, wie Greifswald und Halle, für sich einsetzen können. Auch für die TVstud könnte die Mitgliedschaft hilfreich sein.
Er selbst findet das fzs besonders interessant, da es dort Ressourcen gibt, die wir direkt abgreifen können. Bspw. Dokumentenvorlagen oder Intranetsystem die unter anderem der AStA nutzen könnte.
“Es muss eine Debatte über die Struktur, die wir im AStA haben, geben”
Jada
Die Mitgliedschaft ist nur so gut, wie die Uni Greifswald es auch ausnutzt und inwieweit diese Ressourcen ausgenutzt werden.
Mercedes fragt, inwieweit der Arbeitsaufwand bewerkstelligt werden soll. Sie hat das Gefühl, dass der AStA auch so schon sehr viel zu tun hat. Da könnte es schwierig sein, mehr Aufgaben zu übernehmen.
“Auch AStA Referent*innen haben Anrecht auf Urlaub.”
Mercedes
Sie fragt Robert, wie oft es schon passiert ist, dass Leute über den AStA-Newsletter auf Veranstaltungen und Vereine aufmerksam geworden sind. Lohnt es sich dann darüber diese Möglichkeiten des fzs zu bewerben?
Robert antwortet, dass er das zu den AGs nicht sagen kann, aber er kann zu einer Umfrage sagen, dass sie sehen konnten, dass durch die E-Mail mehr Leute an der Umfrage teilgenommen haben.
Bei der Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald haben sich ebenfalls viele Leute gefunden, die über den AStA-Newsletter auf die Umfrage aufmerksam geworden sind.
Es gibt einen GO-Antrag von Charlotte zur Schließung der Redeliste, welcher angenommen wurde.
Emil ergänzt, dass das fzs sich für viele für Studierende wichtige Themen einsetzt. Es gibt viele Projekte, wie zum Beispiel TVStud oder das 49€ Ticket, für die sich hier bereits eingesetzt werden und da ist es doch sinnvoll, diese Projekte gemeinsam mit dem fzs anzugehen.
Marco möchte dazu anmerken, dass Bildungsdinge Ländersachen seien, er zweifelt den Nutzen dieser Bundesweiten Verbindung an. Eine Kooperation mit der Uni Rostock sei theoretisch kostenlos und jederzeit möglich. Er fragt sich ob eine solche Kooperation so zielführend sei, gerade auf den Aspekt, dass diese Kooperation nur so gut läuft, wie wir sie auch nutzen.
Henry hat mehrere Dinge zu sagen. Er findet es “rührend”, dass sich über den Workload der AStA Referent*innen Sorgen gemacht wird. Aber er sieht es eher als Abnahme von Arbeit.
Wiebke möchte dazu anmerken, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, viele Kooperationen mit anderen Unis einzugehen. Ihr ist die Zahl, welche Robert vorhin in Bezug auf den AStA-Newsletter genannt hat einfach zu wenig.
Es gibt nicht viele Studierende, die sich hochschulpolitisch interessieren. Lohnt sich das, wenn sich am Ende eventuell gar nicht so viele Studierende engagieren möchten?
Damit ist die Redeliste beendet. Für diese Abstimmung ist eine 2/3-Mehrheit notwendig.
Jakob möchte an dieser Stelle wieder den GO-Antrag einer namentlichen Abstimmung stellen.
Es gibt allerdings keine Gegenrede, somit ist dieser angenommen.
Nico stellt nun einen GO-Antrag zur geheimen Abstimmung.
Dieser GO-Antrag erhellt eine Viertel-Mehrheit, weshalb die Abstimmung geheim stattfinden wird.
Emil weiß auch an dieser Stelle nicht warum man hier nicht namentlich abstimmen soll. Seiner Meinung nach sollen die Studierenden, die die Stupist*innen gewählt haben auch wissen, wofür diese abgestimmt haben.
Er fände es besser, wenn nachvollzogen werden kann, wie wer gestimmt hat. Das wäre zum Beispiel auch für die zukünftige Wahl interessant, um zu wissen, wie die Personen sich im StuPa verhalten.
“Das ist total destruktiv”
Emil
Wahl Nummer drei geht los. Die Wahlfeen schreiten zur Tat.
“Es ist ja ein Wahnsinn”
Tom, darüber, dass er jetzt zum dritten Mal durch die Reihen schweben darf.
23.18 Uhr
TOP neu10 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe
Während die Stimmen noch ausgezählt werden, geht es hier erstmal weiter. Jakob berichtet. Wie Robert schon erwähnt hat, plant die Stadt Kürzungen bei der Umzugskostenhilfe, wie zum Beispiel bei der Wohnsitzprämie. Die Begründung ist ganz einfach. Beispielsweise würde das die WSP-Mittel senken, da diese mit der Anzahl an neu eingeschriebenen Studierenden zusammenhängt. Um dies zu verhindern, soll sich das StuPa gegen die Kürzungen aussprechen und der AStA soll einen Brief an die Stadt schreiben.
Sophie möchte dazu anmerken, dass es zu ihrer Zeit noch die 100€ Umzugshilfe gegeben hat. Das war schon nicht allzu viel. Danach gab es Gutscheine. Sie sieht dort einen Trend der Verschlechterung, wenn diese nun auch noch gekürzt werden sollen.
Henry ergänzt, die Ummeldung ist auch für die politische Teilhabe wichtig. Er findet es schräg, dass die Stadt “am eigenen Stuhl sägt”.
Mercedes hat eine Verständnisfrage: Sind die Gutscheinhefte die Umzugshilfe? Sie möchte außerdem wissen, wie es mit anderen Hochschulstandorten aussieht und ob es dort sowas gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie es zu den Kürzungen kommt.
Sophie kann es zu den anderen Unis nicht beantworten.
Wiebke antwortet, dass es das an etwa 70 % der Unis gar nicht gibt.
Henry merkt an, dass das unter anderem daran liegen könnte, dass viele Hochschulstandorte in Westdeutschland liegen. In Hochschulen ist Ostdeutschland ist das keine Seltenheit und oft auch in Form von Barzahlungen.
Chris sagt, dass es ein Gutscheinheft gibt und die Greifswald Gutscheine. Greifswald hat gerade große finanzielle Probleme. Diese Kürzung ist auch nicht die Einzige im Haushalt der Stadt.
Robert ergänzt, dass es wirklich nur ein kleiner Teil der Kürzungen der Stadt ist.
Besonders müssen gerade alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies umfasst unter anderem auch die Umzugshilfe.
Sollte die Stadt sich finanziell nicht in den Griff kriegen, droht die Beendigung aller freiwilligen Leistungen. Das will man natürlich nicht.
Wiebke möchte dazu anmerken, dass die Gelder auf jeden Fall beibehalten werden sollten – sie sieht auch den Trend.
“Jeder möchte Geld haben”
Wiebke
Sie hat Angst, dass wenn es einmal zur Kürzung kommt, dass es dann schnell zur kompletten Streichung kommt.
Mercedes findet es fraglich, auch wenn sie es versteht, ob es sinnvoll ist, wenn es insgesamt so viele Probleme gibt, gerade diese Kürzung auszulassen. Man könnte auch auf einzelne Händler zugehen und sich um Studentenrabatte bemühen.
Es wird ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt. Somit würde der Diskussionsteil komplett und direkt geschlossen und es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sich gerne noch mit dem Haushalt beschäftigen. Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
Somit geht es weiter mit der Generalaussprache.
Es gibt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Auf dieser stehen noch Marlene, Jada und Sophie. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Marlene versteht nicht, warum die Debatte so geführt wird. Es geht nicht darum, irgendwem vorzuschreiben, wie die Debatten geführt werden.
“Letztendlich haben wir da keine Entscheidungsmacht”.
Marlene
Man solle sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass diese Mittel nicht gekürzt werden sollen.
Jada möchte auch darauf eingehen. Es handelt sich dabei lediglich um eine Vorlage – die Bereiche stehen gar nicht fest. Alle Bereiche in der Stadt versuchen ihren Bereich vor dieser Kürzung zu retten. Bis auf das Studierendenparlament und den AStA gibt es niemanden, die*der sich für die Studierenden einsetzt.
“Hey, denkt bitte an uns”
Jada
Am Ende soll man sichtbar bleiben – man verfügt über keine Entscheidungsmacht. Wenn wir uns nicht für uns einsetzen, tut es am Ende niemand. Wie bei vielen Themen in der Bürgerschaft, werden die Studierenden einfach vergessen.
Sophie betont, dass wir niemand was wegnehmen würden. Wenn wir uns nicht gegen die Kürzung einsetzen, sind wir die ersten, die gekürzt werden.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, allerdings gibt es keine Änderungsvorschläge. Jakob stellt einen GO-Antrag auf eine namentliche Abstimmung.
“Weil alle guten Dinge 3 sind”
Jakob
Zur Annahme dieses GO-Antrags braucht es einen Viertel Ja-Stimmen. Mittlerweile haben schon 2 Stupist*innen aufgegeben und es sind nur noch 22 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Der GO-Antrag wurde angenommen und somit wird jetzt namentlich abgestimmt.
Sophie geht also die Liste mit den StuPist*innen durch und die StuPist*innen sagen laut “Ja” oder “Nein” oder “Enthaltung” , wenn sie ihren Namen hören. Hochspannung.
Der Antrag zur Aussprache gegen die Kürzungen wurde mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.
23:38Uhr
TOP neu11 Geschäftsordnung StuPa
Es gibt einen GO-Antrag: Die Konzentration nimmt ab und es ist spät, daher schlägt Mercedes vor, diesen TOP auf nächste Woche zu verschieben.
Emil macht eine formale Gegenrede. Er fänd es besser, wenn heute schon einmal darüber gesprochen wird.
Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)
Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.
Nico Bohnsack möchte kurz nachfragen, ob das Wahlergebnis zur Abstimmung über den fzs vorliegt.
16 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen zu 1 Enthaltung. Dies ist nicht die nötige 2/3-Mehrheit und somit ist der Antrag zur fzs-Mitgliedschaft abgelehnt.
Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)
Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.
Nico B. erklärt kurz zum Antrag zur Geschäftsordnung des StuPas, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorschlag der AG SHA handelt.
Mercedes: An einer Stelle steht jetzt statt “elektropostalisch” per “E-Mail” , warum war diese Änderung notwendig?
Woher kommt der Sinneswandel – bisher fand sie es ganz gut, dass über solche Themen in 2 Lesungen diskutiert wurde. In Bezug auf §10 (die FINTA*-Redeliste) möchte sie wissen, ob in der Vergangenheit es bereits zu Problemen kam, die diese Änderung rechtfertigen. Auch hält sie es für ein wenig Geheimniskrämerei, dass andere Medien, als die moritz.medien nicht zu hochschulöffentlichen Veranstaltungen zugelassen werden und darüber berichten dürfen.
Sophie hat die Fragen notiert: Warum wurde “Elektropostalisch” mit “per E-Mail” ersetzt?
Robert antwortet, dass das Wort “elektropostalisch” nicht hinreichend definiert ist, und somit ersetzt werden musste.
“Das ist so Jura Circle-Jerk”
Sophie
Zur Frage, mit den Lesungen:
Nico hat auch darüber nachgedacht, warum es plötzlich eine einfache Mehrheit und nicht eine Viertel-Mehrheit sein soll. Vielleicht weil es Probleme mit der Anwesenheit gab. Man könnte es auch so lassen wie es ist.
“Ein Viertel ist die Hälfte von der Hälfte”
Nico
Robert kann sich an diesen Absatz nicht mehr erinnern. Allerdings findet er, dass Nicos Erklärungsversuch sinnvoll klingt.
Niklas (Geschäftsführung der moritz.medien & stellvertretender Vorsitzender der AG SHA) hat die Sitzung geleitet und Protokoll geschrieben. Es hat in der Vergangeheit oft nicht geklappt, Satzungen durchzubringen. Das soll mit diesem Punkt erleichtert werden.
Nico wundert es aber, dass dies doch eher einfache Sachen betrifft, weil Satzungen doch sowieso in zwei Lesungen besprochen werden.
Mercedes hat diese Änderung gewundert, weil sie es unfair findet, wenn es mehr Leute benötigt, um zwei Lesungen zu beantragen. Sie mag es, wenn es zwei Lesungen gibt, damit auch alle mitkommen.
Nico B fragt: Wenn wir einen Antrag hier beschließen, haben wir dann in der nächsten Sitzung immer noch die Möglichkeit, diesen Beschluss aufzuheben?
Sophie antwortet, dass dies natürlich möglich ist.
Nico B. erklärt, dass die StuPist*innen doch bereits in bestem Wissen abstimmen. Eine geringere Viertel-Mehrheit könnte zur unnötigen Verlängerung von Debatten führen.
Wiebke möchte zum nächsten Punkt übergehen. Diese Option gibt es aber nicht.
Niklas findet, dass eine Viertel-Mehrheit auch schon einige Personen sind und reichen sollte.
Es ist Mitternacht! Juhu!
Nico möchte nochmal seinen unbeendeten Satz von vorhin beenden. Er findet eine Verteilung auf zwei Lesungen auch sinnvoll.
Karl zieht seine Meldung zurück.
Inti findet es gerade eine richtig coole Debatte, aber fragt sich, ob dies nicht ein bisschen der falsche Ort ist. Vielleicht wäre es besser, dies in der AG SHA-Sitzung zu besprechen.
Die nächste AG SHA-Sitzung ist nächsten Montag um 18.00 Uhr im Seminarraum 2.05 (Ernst-Lohmeyer-Platz 3). Nico B lädt alle Anwesenden ein bei der nächsten AG SHA Sitzung vorbeizukommen und sich an der Diskussion zu beteiligen.
Weiter geht es zur Frage zur FINTA*-Redeliste:
Tom findet die FINTA* Liste eine coole Sache. Er fragt sich aber, wie das umgesetzt wird.
Sophie hat sich das auch gefragt. es gibt mehrere Möglichkeiten. Sie kennt das Verfahren unter unterschiedlichen Meldungen – sie muss dann zwei Redelisten führen. Es wäre zum Beispiel möglich zwei unterschiedliche Mikrofone zu nehmen, aber das scheint ihr hier eher nicht umsetzbar.
Wiebke möchte, dass der Ablauf in der Ordnung genau geregelt ist. Sie hat aber Angst, dass es zu einem “Battle of the Sexes” kommen könnte.
“Ich hab keine Ahnung mehr, wovon wir reden”
Nico
Mercedes fragt sich, ob das förderlich für die Debattenstruktur ist. In ihrer Erfahrung ist es aktuell bereits schwierig einen Überblick über die Redeliste zu behalten. Außerdem muss festgehalten werden, wer sich wie identifiziert. Es kann natürlich vorkommen, dass sich Leute übergangen fühlen und das ist doof, aber da sollte eine andere Lösung gefunden werden.
Karl findet es wichtig, dass man FINTA* einen geschützten Raum gibt. Er sieht nicht, warum das die Debattenstruktur beeinflussen würde. Es sollte die Person drankommen, die sich als nächstes gemeldet hat. Warum sollte es eine Rolle spielen, welchem Geschlecht sie*er dazugehört.
Inti findet Karls Gedanken ganz gut. Er hat sich auch gefragt, wie die Umsetzung in einem kleinen Parlament wie hier umzusetzen ist. Beim fzs funktioniert das bei Online-Meetings sehr gut. Da kann jede Person am Anfang entscheiden, auf welche Liste sie*er möchte. Das Prinzip basiert natürlich auf gegenseitige Rücksichtnahme. Aber er fragt sich, ob das hier in so einem kleinen Parlament Sinn ergibt und ob es die Debattenkultur nicht eher stört. Auch für das Präsidium würde das deutliche Mehrarbeit bedeuten. Eine Idee, die ihm gerade gekommen ist, wäre, verschiedenfarbige Stimmkarten zu verwenden. Aber auch dafür würde es eine Extra-Person im Präsidium benötigen.
Robert möchte anmerken, dass ein solches System bereits im AStA praktiziert wird – das funktioniert sehr gut. Man könnte das mit Eintragung in der Gästeliste die Pronomen angeben – entsprechend landet man auf einer der beiden Listen. Da zwei Personen vorne stehen, könnten da ja auch beide drauf achten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Meldungen mit einem open-source Online-Tool zu organisieren. Dafür bräuchten aber alle ein mobiles Endgerät und das könnte dann wieder eine Debatte über Barrierefreiheit aufrufen.
Wiebke findet die Idee eher fragwürdig, da einzelne Gruppen aussinguliert werden, auch unter dem Aspekt verschiedenfarbiger Stimmzettel.
Sophie erklärt nochmal, dass man sich ja selbst einteilt. Man kann sich also auch als Person, die zu FINTA* reinzählen könnte, in die offene Redeliste eintragen lassen.
Wiebke schlägt vor, dass es eine Liste A und eine Liste B geben könnte und jede Person entscheiden kann, in welche sie gehört. So gäb es keine Einteilung nach Geschlecht. Schnell stellt sich bei diesem Vorschlag aber heraus, das dies im Prinzip so wäre, wie es bereits war.
Jada möchte zur Anmerkung in die Einteilung in FINTA* und Männer anmerken, dass es sich dabei um eine Identitätsfrage handelt. Er möchte das ganze im kleinen Rahmen als Pilotprojekt starten – so lief es im AStA, bis man davon überzeugt war. Auch fasst er zusammen, dass mit so einer FLINTA*-Liste Männer vom Prozedere her benachteiligt werden und FLINTA*-Personen zuerst reden dürfen.
Kris findet, dass mehr über das Inhaltliche geredet werden sollte, also ob sie FINTA* fördern wollen, oder eben nicht.
Nico hatte die Befürchtung, dass sich Leute eventuell zwangsouten müssten, aber diese Befürchtung hat sich ja bereits geklärt.
Mercedes sagt auch nochmal, dass erstmal eine Umsetzung gefunden werden sollte. Sie findet es doof, dass mit einer FINTA* Liste Männer benachteiligt werden könnten. Sie selbst möchte ja auch nicht benachteiligt werden. Sie befürchtet außerdem, dass dies den Debattenfluss stören könnte.
“Wir müssen erstmal gucken, das wir mit unserer Liste klarkommen, bevor wir eine neue machen.”
Mercedes
Eine Person aus dem StuPa möchte Leute empowern, indem man alle Leute gleichbehandelt und alles so bleibt, wie es gerade ist. Anschließend kam eine unangebrachte Bemerkung zur Gender-Debatte. Das sorgte für kurze Empörung.
[Anmerkung der Redaktion: Diese Textstelle wurde im Nachgang der Sitzung am 20.11.2023 geändert. Auf die Nennung von Klarnamen wurde verzichtet]
Emil stellt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste.
Ohne Gegenrede wird dieser angenommen.
Chris wäre dankbar für irgendwas das wir leider nicht mehr verstehen konnten, aber es gab ein bisschen Geklopfe.
Melina hat gerade im Kontext von Gremien immer wieder beobachtet, dass sich gerade Männer untereinander immer wieder zureden und gegenseitig unterstützen. Eine geteilte Redeliste wäre ein Schritt gegen diese Dynamik entgegenzuwirken.
Weiter zur Frage was genau bei § 20, Mediale Berichterstattung, gestrichen werden soll: Nur Absatz 5 oder der ganze Paragraph.
Sophie erklärt, dass nur Absatz 5 gestrichen werden soll, weil es dort einen Widerspruch gegeben hat.
Mercedes hat noch eine Frage, weil wir moritz.medien ja berichten dürfen, obwohl die Sitzung ja nur hochschulöffentlich sind, der webmoritz. aber generell öffentlich ist. Andere Medien dürfen nicht von den StuPa-Sitzungen berichten. Sophie berichtet, dass die Satzung es einfach nicht hergibt, dass sich andere Medien vorher anmelden um an den Sitzungen der StuPa teilzunehmen. Andere Medien dürfen aber den Ticker des webmoritz. zitieren.
Mercedes fragt, wo man da eine Linie zieht, was wo veröffentlicht werden darf.
Wiebke meint, wenn es darum geht, andere Medien auszuschließen, bräuchte es einen neuen Paragraph, wenn es darum geht, dass Medien sich vorher anmelden sollen, würde ein Absatz das erreichen. Aufgrund der Pressefreiheit sollen alle Medien einsicht in die Arbeit des StuPa haben. Sie versteht, dass wenn es etwas uniintern gibt (wie die moritz.medien), dass es dann leicht andere Regeln gibt.
“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”
Henry
Nico stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste (wird er zum Rekordhalter der meisten GO-Antreäge?).
Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.
“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”- Henry
Jakob möchte Henry vollumfänglich zustimmen.
Niklas von den moritz.medien möchte sich ebenfalls äußern. Er stimmt Henry zu. Die Studierendenschaft und die Hochschulöffentlichkeit soll ein Safe-Space für die Studierendenschaft darstellen. Die moritz.medien werden durch einen Medienausschuss und das StuPa – also rein studentisch – reguliert und kontrolliert. Diese Instanzen existieren in anderen Medien nicht.
“Damit haben wir die erste Lesung beendet”
Sophie
Es gibt eine Diskussion, ob überhaupt alles richtig gelaufen ist.
Tom stellt einen GO-Antrag, weil er auch noch etwas sagen wollte und bisher nur die Fragen von Mercedes beantwortet wurden.
Dieser wird angenommen.
Tom fällt eine Stelle auf, wo zwei Absätze identisch sind vom Wortlaut. Das ist wohl schon seit Jahren so – komisch.
Außerdem möchte er nächste Woche einbringen, dass die Anträge für die StuPa-Sitzungen früher eingereicht werden müssen. Sodass mehr Zeit bleibt, um Anträge zu lesen und zum Beispiel Gegenanträge zu formulieren. Er würde vorschlagen, dass die Frist auf Freitags 12 Uhr verschoben wird.
Christoph würde sich über die Möglichkeit von Initiativanträgen freuen.
Henry möchte nochmal zu bedenken geben, dass alle Studierende sind und unter der Woche meistens studieren. So ist es eventuell schwierig am Wochenende noch Anträge zu formulieren, wenn man mehr Zeit hat.
Sophie fänd es auch besser, wenn die Anträge früher da wären.
Tom ergänzt, dass die Fristen sich dann einfach verschieben würden. Letztendlich entscheidet das Präsidium, ob zum Beispiel ein zu spät eingereichter Antrag noch als Dringlichkeitsantrag der Tagesordnung hinzugefügt werden soll. Es wäre aber auch für die Studierendenschaft sinnvoll, wenn über das Wochenende die Möglichkeit besteht sich in die Anträge einzulesen, sich eine Meinung zu bilden und gegebenenfalls zum StuPa zu kommen.
Sophie erklärt, dass alle Anträge montag, 11.50 kommen. Soviel zur Dringlichkeit.
Jetzt ist die erste Lesung aber wirklich geschlossen.
00:39 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Jada kriegt die Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Herzlichen Glückwunsch! Er sieht überglücklich aus, wenn auch etwas enttäuscht, dass er heute kein Hemd angezogen hat.
Die Medaille sieht ein bisschen nach Kindercowboystern aus.
Jada war sehr lange in der Hochschulpolitik vertreten – ist es teilweise immer noch – und hat sich in einem sehr großen Maß für die Studierendenschaft eingesetzt.
Er bedankt sich noch einmal bei Hennis, Lukas, den AStA Menschen, den StuPist*innen, den Moritz.Medien. Er könnte weinen, tut es aber nicht.
Er hat sein Engagement nie als Job angesehen und ist immer gerne zu den Sitzungen gekommen. Er hofft, eine Art Legacy geschaffen zu haben.”
“Ich glaube die Legacy ist eindeutig”
Sophie
Somit kommt diese sehr lange StuPa-Sitzung um 01:00Uhr zu einem Ende. Es war ein langer Ritt. Wir haben unser Bestes gegeben. Hoffentlich schlaft ihr schon – wenn nicht – habt eine gute Nacht.
