Zu früh gefreut? Gescheiterte Wahl um das studentische Prorektorat

von Annica Brommann | 18.03.2021

Auch im dritten Wahlgang konnte der Kandidat für das studentische Prorektorat, Felix Willer, nicht die nötige Mehrheit finden. Nachdem in den ersten beiden Wahlgängen mindestens 18 Ja-Stimmen benötigt worden wären, hätte im dritten Wahlgang auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gereicht. Die Ergebnisse der Auszählung wurden bei der gestrigen Senatssitzung besprochen.

Aber gehen wir noch einmal zurück in das letzte Jahr. Mit der Kandidatur von Frau Prof. Dr. Riedel für die Stelle der Rektorin und dem Bemühen aus der Studierendenschaft, das Amt als eine der wenigen deutschen Hochschulen einzuführen, wurde der Weg für ein studentisches Prorektorat geebnet. Dass das eines ihrer zentralen Anliegen sei, erklärte uns Frau Prof. Dr. Riedel auch nach ihrer Wahl nochmal in einem Interview. 

Am Dienstag, den 8. Dezember 2020, fand dann die Vorstellung der vier Kandidierenden innerhalb der Studierendenschaft statt. Das Amt wurde zuvor am 20. November 2020 per Mail an alle Studierenden ausgeschrieben. Nach einer Vorstellungs- und Fragerunde wurde der aktuelle Präsident des Studierendenparlaments, Felix Willer, von den Mitgliedern der Fachschaftskonferenz, des Studierendenparlaments sowie den studentischen Senator*innen als Kandidat der Studierendenschaft vorgeschlagen. 

In der Zwischenzeit beschloss der erweiterte Senat am 16. Dezember 2020 eine Änderung der Grundordnung der Universität, welche am 17. Dezember von der Rektorin bestätigt wurde. Nach dieser können fortan neben zwei Professor*innen noch bis zu zwei weitere Prorektor*innen gewählt werden. Diese müssen keine Professur besitzen, sondern können auch anderweitige Mitglieder der Universität und demnach auch Studierende sein. Somit ist es also nicht (wie in Rostock) rechtlich festgeschrieben, dass das Amt zwingend durch ein*e Studierende*n zu besetzen ist. Verpflichtend ist hingegen, dass mindestens ein Prorektoratsposten durch eine Person besetzt wird, die nicht der Gruppe der Professor*innen angehört. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur genehmigte diese im Senat beschlossene Satzung zur Änderung der Grundordnung am 14. Januar 2021.

Die erfolgte Nominierung von Felix Willer aus der Studierendenschaft war jedoch nur eine interne Übereinkunft und ein Vorschlag für die Rektorin. Bindend ist nur das eigentliche Wahlprozedere im Senat. Und nun wird es etwas knifflig: Zunächst muss ein Vorschlag von drei Mitgliedern des erweiterten Senats, von eine*r Dekan*in auf Beschluss des Fakultätsrates oder der Rektorin vorgenommen werden. Nach diesem und der Einverständniserklärung der vorgeschlagenen Personen erfolgte die Nominierung über eine geheime Wahl im engeren Senat samt Zustimmung der Rektorin. Dafür fand am 20. Januar eine hochschulöffentliche Vorstellung der bis Ende Dezember vorgeschlagenen Kandidierenden statt. Die daraufhin Nominierten aus dem engeren Senat standen dann schlussendlich, ebenfalls in geheimer Wahl, zur Abstimmung im erweiterten Senat – durch die aktuellen Coronabestimmungen per Briefwahl.

Nach Auszählung der Stimmzettel des ersten Wahlgangs wurden Prof. Dr. Konstanze Marx, Prof. Dr. Lars Kaderali und Dorthe G. A. Hartmann als zukünftige Prorektor*innen gewählt. Für Felix Willer ging es in den zweiten und dann dritten Wahlgang, wobei die erforderliche Mehrheit nicht erreicht werden konnte.

Was passiert nun? Frau Prof. Dr. Riedel wird mit dem bisher gewählten Team ab April an die Arbeit gehen und die Studierendenschaft wird sich erneut in einem Ausschreibungsprozess auf die Suche nach Kandidat*innen für das gerade erst ermöglichte, aber nun zunächst vakante Amt begeben müssen.

Was die studentischen Senator*innen und Felix Willer selbst dazu sagen, könnt ihr im Folgenden nachlesen. Auch den übrigen Senator*innen und zukünftigen Mitgliedern des Rektorats wurde die Möglichkeit für eine erste Meinungsäußerung geboten. Die Antworten findet ihr nächste Woche auf dem webmoritz.

Studentische Senator*innen

Was spricht gegen ein studentisches Prorektorat?

Aus unserer Sicht spricht nichts gegen ein studentisches Prorektorat. 
Über die Gründe der anderen Statusgruppen können wir demnach nichts sagen und diese nur erahnen.

Vor wenigen Wochen hat der Senat der Möglichkeit eines studentischen Prorektorats in der 14. Satzung zur Änderung der Grundordnung der Universität Greifswald (vom 16.12.2020) mit einer Zweidrittelmehrheit zugestimmt.
Warum wurde Felix eurer Meinung nach nicht gewählt?

Auf uns wirkt es, als wären es vielzählige Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben. Dabei gibt es einerseits den Punkt einer generellen Ablehnung des studentischen Prorektorats, aber auch Vorbehalte gegenüber des von uns gestellten Kandidaten. Des Weiteren erschien unmittelbar vor der Wahl ein Artikel der OZ über Felix und unseren AStA-Vorsitzenden Hennis, was für zusätzliche Kritik gesorgt hat.

Was ist euch für zukünftige Kandidaturen und Wahlen wichtig? 

Uns ist vor allem wichtig, dass wir eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten für das Amt finden. Bereits im Oktober bzw. November hatten wir dafür ein Verfahren ausgearbeitet, welches nun nochmals feinjustiert werden soll. Wir wollen bei der erneuten Auswahl darauf achten, dass es eventuell eine Person wird, welche noch nicht „verbrannt“ ist. Außerdem werden wir uns noch stärker hinter dieser Person positionieren, damit allen Senator*innen signalisiert wird, dass die Kandidatur von der breiten Studierendenschaft unterstützt wird.

Habt ihr bisher von Meinungen gegen das studentische Prorektorat gehört?

Ja.

Wie werdet ihr jetzt weiter vorgehen?

Wir wollen eine Reihung mehrerer Kandidierender, um eine Auswahlmöglichkeit im Senat zu bieten. Die genaue Ausgestaltung werden wir unter den neuen studentischen Senator*innen besprechen, da bereits die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur war und wir mit einigen neuen Personen in die nächste Legislatur starten.

Was für einen Einfluss haben die bisherigen Entwicklungen auf das Klima der studentischen Mitbestimmung, insbesondere im Senat?

Es gibt weiterhin keine direkte Stimme der Studierenden im Rektorat. Im Senat sind wir mit einem Drittel der Stimmen vertreten und haben zusätzlich einen Platz für Studierende als stellvertretenden Vorsitz erreichen können.

Felix Willer

„Ich persönlich bin davon überzeugt, dass eine Vertretung der Studierendenschaft im Rektorat gewinnbringend für alle ist. Mit dieser Motivation und dem Votum der Studierendenschaft bin ich zur Wahl angetreten. Dass die Wahl nicht erfolgreich war, ist aus meiner Sicht natürlich schade, aber nun nicht mehr zu ändern. Für das weiter anstehende Verfahren, ganz gleich, wie es ausgestaltet sein mag, wünsche ich mir einen Prozess, der alle Gremien der Studierendenschaft beteiligt. Unabdingbar für diesen Prozess ist meiner Meinung nach Kommunikation – auch zwischen den studentischen und akademischen Gremien. Ich glaube nicht, dass die Idee der Verankerung eines studentischen Prorektorats hier an der Uni nun erst mal wieder at acta gelegt wird oder werden muss. Vielmehr muss nun geschaut werden, was den*die eine*n oder andere*n noch davon abgehalten hat, bei der ersten Wahl mit „JA“ abzustimmen und dann weiter darüber gesprochen werden.“

Beitragsbild: Annica Brommann