von Carsten Schönebeck | 23.09.2009
Der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) lädt am Donnerstag, dem 24. September zur Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten des Wahlkreises Greifswald – Demmin- Ostvorpommern. Die Veranstaltung, organisiert vom Referenten für politische Bildung Sven Zeitler, beginnt um 18 Uhr im Konferenzsaal des Universitäts-Hauptgebäudes in der Domstraße 11.
Haben zugesagt: Anne, Klatt, Katharina Feike, Susanne Wiest, Jürgen van Raemdonck, Peter Ritter
Fest zugesagt haben bisher die Direktkadidaten Katharina Feike (SPD), Anne Klatt (Bündnis 90/Die Grünen), Susanne Wiest, Jürgen van Raemdonck und Peter Ritter (Die Linke). Auch CDU und FDP sind gebeten worden, entsprechende Vertreter zu derVeranstaltung zu schicken. Wer für die bürgerlichen Parteien auf dem Podium sitzen wird, ist bis dato allerdings noch unklar. Weiterhin gab es Überlegungen Vertreter der Piratenpartei und der MLPD einzuladen.
Bilder:
Katharina Feike – SPD Mecklenburg Vorpommern
Peter Ritter – Homepage des Kandidaten
Anne Klatt – Blog der Greifswalder Grünen
Susanne Wiest – Fleischervorstadt-Blog
Jürgen van Raemdonck – privat
von Carsten Schönebeck | 20.09.2009
Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Susanne Wiest.
webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?
Susanne Wiest: Im Februar 2009 unterschrieben innerhalb weniger Wochen über 50’000 Bürgerinnen und Bürger meine spontan gestellte Petition an den Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das war eine grosse Überraschung und ist gleichzeitig eine Einladung vieler Bürger an unsere Abgeordneten, sich an der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen zu beteiligen.
Im April bekam ich die Nachricht des Petitionsausschusses, eine Anhörung und Diskussion der Petiton sei ungewiss und frühstens in der nächsten Wahlperiode möglich. Da mir die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens gefällt, und ich sie für einen guten Zukunftsweg halte, habe ich mich entschlossen unsere demokratischen Möglichkeiten zu nutzten, und als Direktkandidatin des Wahlkreises Greifswald, Demmin, Ostvorpommern, für unseren Bundestag zu kandidieren
webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationpflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?
Susanne Wiest: Ich finde Parteilisten undemokratisch, weil wir Bürger keinen Einfluss darauf haben wie die Listen zusammengestellt werden. Bei der Wahl von Direktkandidaten, dafür ist die Erststimme, können wir Bürger entscheiden wem wir zutrauen, Politik in unserem Sinne zu gestalten.
webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?
Susanne Wiest: Ich möchte dass in unserem Wahlkreis das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt wird. Wir könnten Modellregion für Grundeinkommen werden. Bei allen Fragen, die ich im Bundestag zu entscheiden habe, werde ich die Bürger des Wahlkreises auffordern darüber abzustimmen. Das Ergebnis trage ich dann in den Bundestag.
Ich bin entschieden für direkte Demokratie und betrachte mich als Abgesandte der Bürgerschaft in meinem Wahlkreis.
webMoritz: Wie sieht Ihr Wahlkampf aus?
Susanne Wiest: Ich lade jeden Sonntag um 16.00 Uhr zu einem offenen “Sonntagstreffen” ein. Das Treffen findet bei mir zu Hause statt. Dort besprechen wir bei Kaffee und Kuchen, die Wahlbewerbung. Wir machen was uns möglich ist. In den nächsten Tagen werden wir Postkarten verteilen und fahren durch die Dörfer und zeigen dort einen Film zum Thema Grundeinkommen.
Am 05. September war das Krönungsmobil in Greifswald zu Gast. Tagsüber waren wir auf dem Marktplatz und abends im Museumshafen…
webMoritz: Wer unterstützt Sie im Wahlkampf? (Haben Sie ein Wahlkampf-Team und wie sieht es aus?) (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 13.09.2009
Am vergangenen Donnerstag fand im Hörssal 5 des Auditorium Maximum eine Podiumsdiskussion zum Thema Grundeinkommen statt. In einer etwas improvisiert wirkenden Runde diskutierten Susanne Wiest (Bundestagsdirektkandidatin Grundeinkommen), Peter Ritter (Landesvorsitzender und Direktkandidat von „Die Linke“), Marcus Unbenannt (stellv. Kreisvorsitzender SPD Greifswald), Anne Klatt (Direktkandidatin Bündnis 90/Die Grünen), Tristan Varbelow (Kreisvorsitzender Piratenpartei) und Sebastian Jabbusch (Piratenpartei und Moderation).
Im Vorfeld hatte es um die Veranstaltung einige Unruhe gegeben, denn die Organisatoren waren tatkräftig von AStA-Referent Sven Zeitler (Politische Bildung) unterstützt worden, der Allgemeine Studierendenausschuss auch zunächst als Veranstalter genannt worden.
Kurz vor dem Verteilen entsprechender Flyer verkündete die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen dann, dass der AStA nicht Mitveranstalter sei, Sven lediglich als Privatperson mit organisiere. Eine politische Diskussionsrunde, noch dazu eher einseitig besetzt, kurz vor den Bundestagswahlen sah sie als offizielle Veranstaltung der Studierendenvertretung ungeeignet. Die Flyer wurden wieder eingestampft, der durch den AStA organisierte Raum (der anders wohl kaum zu bekommen gewesen wäre) allerdings dennoch genutzt.
Zur allgemeinen Information wurde direkt vor der eigentlichen Diskussionsrunde der Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni (Unternehmer, „Kulturraumschaffender“) und Enno Schmidt (Institut für neue Medien) gezeigt.
Der Beitrag sollte die gut 25 Anwesenden in das Thema einführen und eine Diskussionsgrundlage schaffen. Der gut anderthalbstündige Film wurde jedoch im Nachhinein von Kritikern des Grundeinkommens als „pure Propaganda“ bezeichnet.
v.l.n.r.: Peter Ritter, Marcus Unbenannt, Sebastian Jabbusch, Tristan Varbelow, Anne Klatt
Nach einer kurzen Pause begann das eigentliche Gespräch, das sehr bewusst unter starker Einbeziehung des Publikums stattfand. Mangels eines Moderators wurde Sebastian Jabbusch wenige Minuten vorher zur Übernahme dieses Parts gedrängt, das tat der Diskussion nicht immer gut. Insgesamt wirkte die Gesprächsrunde unvorbereitet und fahrig. Die Zusammensetzung des Podiums führte zudem zu einer gewissen Einseitigkeit. FDP- und CDU-Vertreter waren der Debatte von vornherein fern geblieben.
Peter Ritter (Die Linke) zog einen Vergleich zum Grundsicherungskonzept der Linken, dass ein erster Schritt in Richtung Grundeinkommen sein könne, eine abschließende Meinung zu dem Konzept habe er sich jedoch nicht gebildet. Nach dem er vorsichtig einige Kritikpunkte geäußert hatte, zog er sich bald weit aus der Diskussion zurück, wohlmerkend, dass er als langjähriger Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender die jugendlich-idealistische Runde ein wenig zu sprengen drohte.
So blieb Marcus Unbenannt (SPD) der einzige auf dem Podium, der die Idee stark kritisierte – sehr zum Missfallen vieler Anwesender. Er wurde mit seinen Anmerkungen oftmals abgewürgt. Als er eine stark vereinfachte Modelrechnung zur Finanzierung aufstellen wollte, störten Publikum, Diskutanten und der Moderator (sic!) seine Ausführungen durch Zwischenrufe und brachten den unbequemen Kritiker damit (zumindest kurzfristig) zum Schweigen.
Eher unauffällig in der Diskussion blieben Anne Klatt und Tristan Varbelow, die verschiedene Vorzüge des Konzepts erläuterten, eine eindeutige Positionierung aber vermieden. So tauschte man im Laufe des Abends vor allem Pro-Argumente aus. Die Angriffs- und damit Knackpunkte wurden dagegen schnell abgetan. Über die Finanzierung beispielsweise müsse man sich unterhalten, wenn grundsätzlich geklärt sei, ob man ein bedingungsloses Grundeinkommen wolle, so Susanne Wiest. Das auf einer Konsumsteuer basierende Konzept ihrer populär gewordenen Online-Petition, führte sie selber ad absurdum, in dem sie erklärte, kein wirkliches Modell für das Grundeinkommen zu haben, sondern lediglich die Idee anstoßen zu wollen. Auch gesamtwirtschaftliche Auswirkungen des Modells wurden nicht näher diskutiert. Nach knapp zwei Stunden beendete der Moderator eine oftmals einseitig und fahrig organisiert wirkende Veranstaltung.
Bildquellen
Foto – Carsten Schönebeck
Bild Startseite – southtyrolean via flickr
von Gabriel Kords | 05.09.2009
Im strömenden Regen ist heute auf dem Greifswalder Marktplatz die “Krönungstournee” der Aktion “Krönungswelle” gestartet. Die Initiative reist in den kommenden Wochen in zahlreiche überwiegend deutsche Städte und will eine “Karawane der Kreativität” mobilisieren, um für die Idee des Grundeinkommens zu werben. Wegen des schlechten Wetteres fiel die Resonanz unter den Passanten eher verhalten aus.
Susanne Wiest "krönt" eine Passantin vor dem Bundestag.
Dass die Tour in Greifswald startete, hatte seinen Grund in der Person Susanne Wiest. Die Greifswalderin brachte Anfang des Jahres eine Petition zum Grundeinkommen in den Bundestag ein, die zuvor mehr als 50.000 Unterstützerunterschriften erhalten hate (webMoritz berichtete). Durch den massiven Zuspruch gestärkt, kandidiert sie nun als Direktkandidatin im Wahlkreis Greifswald-Demmin-Ostvorpommern um ein Direktmandat im Bundestag.
Die Aktivisten der Initiative “Krönungswelle” setzten den Passanten auf dem Markt goldene Kronen aufsetzen und bei ihnen unter dem Motto “Wenn jeder sein eigener König ist, muss keiner der König des anderen sein” für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens werben. Die Aktion “Krönungswelle” legt dabei besonderen Wert auf die Zusammenarbeit mit Künstlern an den einzelnen Tournee-Orten. Auf der Homepage heißt es: “Spontane Happenings mit Musik, Tanz, Theater, Street-Art oder Kabarett ergeben sich wie aus dem Nichts, alles fließt ineinander.” Zumindest in Greifswald hat das nur bedingt geklappt: Wegen des strömenden Regens entfiel eine geplante Info-Veranstaltung im Hafen – zu wenig Leute waren unterwegs. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 11.08.2009
Noch knapp sieben Wochen trennen uns von der Bundestagswahl am 27. September 2009. Vor wenigen Tagen gab die Pressestelle der Stadt bekannt, wer sich im Wahlkreis 16 (Greifswald, Demmin, Ostvorpommern) um ein Direktmandat bewirbt. Wer vor Ort mit Erstwohnsitz gemeldet ist und dementsprechend seine Kreuze auf der hiesigen Liste macht, wird die Auswahl zwischen acht Kandidaten haben.
Seit 1990 wurde der Wahlkreis im Bundestag durch den CDU-Verteidigungsexperten Ulrich Adam vertreten. Adam kündigte jedoch bereits im Frühjahr an, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren. Diese Entscheidung dürfte wohl auch mit seinen Verquickungen in die Affäre rund um den ehemaligen AUB-Chef Wilhelm Schelsky in Zusammenhang stehen. (mehr …)
