von webmoritz. | 29.06.2025
Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht, was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Workshops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region sowie Kultur und Sport vor.
Kultur und Sport
Am Wochenende finden die Eldenaer Jazz Evenings statt. Genießt Sie „Das sanfte Jazzfestival des Nordens“ unter freiem Himmel! Zwei Abende mit jeweils drei Jazzgruppen versprechen eine stimmungsvolle Atmosphäre in historischer Kulisse
Wo? Klosterruine Eldena
Wann? Freitag, 4. Juli, und Samstag, 5. Juli 2025, jeweils Beginn um 19:00 Uhr
Tickets? Festivalpass: 46 €, Tageskarte je 28 € (22 € ermäßigt) – den Link findet ihr hier
Entfalten Sie Ihre künstlerische Seite beim Aktzeichnen mit Karin Wurlitzer! Dieser Workshop ist ideal für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene, die ihre Fähigkeiten im figürlichen Zeichnen erweitern möchten.
Wo? Soziokulturelles Zentrum St. Spiritus
Wann? Samstag, 5. Juli 2025, um 10:00 Uhr
Tickets? 22 €, ermäßigt 20 €
Region & Politik
Sei dabei, wenn die 5. ordentliche Sitzung des Studierendenparlament tagt. Es stehen wichtige AStA-Wahlen an. Erlebe, wie Entscheidungen debattiert werden, die deinen Studienalltag direkt beeinflussen. Diskutiere mit zu Themen wie digitalen Studierendenausweisen, studentischem Wohnraum, der Ausfinanzierung der Studierendenwerke oder der Versorgung mit Periodenprodukten.
Wann? Dienstag, 1. Juli, 20 Uhr
Wo? Hörsaal 2, am ELP 6
Meine Freiheit. Deine Freiheit – Ausstellung des Anne-Frank-Zentrums: Tauchen Sie ein in sechs bewegende Biographien von Menschen, die im Nationalsozialismus Widerstand leisteten. Diese Ausstellung regt zum Nachdenken über Freiheit und Mut an und wird am Samstag zusätzlich durch eine Führung des Anne-Frank-Zentrums bereichert.
Wann? Die Ausstellung ist die ganze Woche verfügbar (z.B. Montag, 30. Juni 2025, Dienstag, 1. Juli 2025, Mittwoch, 2. Juli 2025, Donnerstag, 3. Juli 2025, Freitag, 4. Juli 2025, Samstag, 5. Juli 2025, Sonntag, 6. Juli 2025).
Eine spezielle Ausstellungsführung findet am Samstag, 5. Juli 2025, um 10:00 Uhr statt.
Wo? Jacobikirche
Universität & Wissenschaft
David d’Angers’ Goethebüste als Beitrag zur Völkerverständigung. Erfahren Sie in diesem fesselnden Fellow Lecture von Professor Dr. Gregor Wedekind, wie David d’Angers’ Goethebüste einen Beitrag zur Völkerverständigung leistete. Ein tiefgründiger Vortrag, der Kunst und internationale Beziehungen miteinander verbindet.
Wann? Montag, 30. Juni 2025, um 18:00 Uh
Wo? Alfried Krupp Wissenschaftskolleg
Zwei spannende Vorträge von Sarah-Matio Elangwe Milo und Dipl.-Pharm. Phillip Lübcke vom Helmholtz-Institut für One Health zu hochaktuellen Themen: klinische Überwachung in den afrikanischen Tropen und Antibiotikaresistenzen in der Ostsee. Wissenschaft zum Anfassen!
Wann? Mittwoch, 2. Juli 2025, um 18:00 Uhr
Wo? Alfried Krupp Wissenschaftskolleg
von webmoritz. | 17.06.2025
Das Studierendenparlament öffnet mal wieder seine Tore, denn es ist Dienstag. Daher wollen auch wir an diesem Tag unseren Dienst gegenüber der Studierendenschaft leisten und bringen euch eine heiße Berichterstattung aus der StuPa-Sitzung. Heute gibt es mal wieder anstehende Wahlen, Finanzanträge und ein Antrag bezüglich eines fairen praktischen Jahres. Abgesehen davon verspricht die Sitzung heute recht gediegen zu werden.
Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
die Berichte aus den AStA-Referaten, dem Präsidium und von den moritz.medien,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzantrag Mensaclub
TOP 6 AStA Wahlen
6.1 Referentin für Digitales
6.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
6.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
6.4 Referentin für Lehramt
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Antrag: Verfahren AStA-Struktur
TOP 9 Antrag: Faires PJ
TOP 10 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallo und Herzlich Willkommen an diesem warmen Sommerabend. Wir schwitzen in Hörsaal 2 am ELP 6 – kommt vorbei! Wie immer starten wir natürlich nicht pünktlich aber dieser Umstand ist mittlerweile ja ungeschriebenes Gesetz. Während auch die letzten Menschen in den Saal einkehren hören wir auch schon Roberts Glöckchen leuten. Es tickern für euch heute Konstantin, Jette, Adrian und das war´s leider auch schon von unserer Seite. Seht uns bitte nach wenn der Ticker heute ein wenig „löchriger“ wirkt als wie gewohnt.
TOP 1 – Begrüßung
Robert begrüßt in gewohnter Gelassenheit die Stupist*innen.
„Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung, an diesem wunderschönen Dienstag!“
TOP 2 – Formalia
Zum Protokoll gibt es derzeit keine Anmerkungen, und es wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen GO Antrag. Stupa-Chris möchte TOP 9 vorrücken, er möchte ihn als Top NEU 5 einfügen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Wir sind mit 15 Stupist*innen und eine Stimmübertragung und damit beschlussfähig.
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium stellt seinen Bericht vor: Robert möchte von der Landeskonferenz der Studierendenschaft in Stralsund berichten. Vor Ort waren die Uni Rostock, die Hochschule Stralsund und der studentische Prorektor aus Neubrandenburg.
Beim Wort Prorektor wird Lukas hellhörig. Es ging nicht um ihn. Glück gehabt.
Es ging hauptsächlich um die Vorstellung des FZS, welches „ihre Kampagne promoten wollte“. In Rostock/Wismar habe es eine Erhöhung des Beitrags für das Studierendenwerk gegeben. Die Befürchtung ist, dass das nun auch in Greifswald und Stralsund passiert und dagegen wird jetzt eine Kampagne geplant, denn eine weitere Erhöhung des Semesterbeitrags braucht ja wirklich niemand.
Der FZS bietet weiter Awearnessworkshops gratis an.
„Alle haben festgestellt, dass in der LKS eh Personen sitzen die schon 100.000 Sachen zu tun haben“. Darum seien weitere Zusammenarbeiten vorerst nicht geplant.
Weiter geht es mit den AStA-Berichten.
Irma merkt direkt einmal an, dass die AStA-Sitzung erst heute stattfand anstatt gestern. Ansonsten hat sie keine weiteren Anmerkungen.
Moritz hat eine Ergänzung. Es gebe demnächst zwei Vorträge von DMV.
Raphael ergänzt außerdem, dass es eine andere Veranstaltung nicht in den Bericht geschafft hat. Es geht um eine fürs Lehramt, die am Donnerstag den 26.06. stattfindet.
Robert hat eine Frage, bezüglich der zweiten Nacht des Lernens. Für die im Sommersemester stehe der 23.07. soweit als Termin fest. „Die Kapazitäten sind da“, bei den Snacks sehe es eher mau aus. Wasser sei als Getränk geplant.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Wir kommen zur studentischen Vollversammlung. „Emmas Herzensprojekt“ steht am nächsten Donnerstag um 14 Uhr an. Das Antragsformular sei am Mittwoch „kaputt gegangen“. Sie fordert nochmal dazu auf, Anträge vorher einzureichen und nicht erst ein paar Minuten vor der Angst.
Es gibt keine weiteren Fragen, Robert freut sich schon.
Maybritt hat betreffend der Rückmeldung der Anwälte Neuigkeiten – wir erinnern uns an die letzte Sitzung. Von drei Anwälten gab es bisher eine Rückmeldung – alle Absagen.
Einer habe eine Absage erteilt, da sein Fachbereich nmciht mit dem Geforderten übereinstimme. Bei anderen gäbe es keine Probono-Beratung. Von einer anderen Kanzlei gab es noch keine Antwort.
Ohne weitere Fragen geht es zu Irmas Bericht, die erstmal nichts zu ergänzen hat.
Robert erfragt, ob die Versammlung am 23.06. bestätigt sei.
Irma bestätigt das Datum und hofft auch auf eine große Anzahl an AStA-Referent*innen. Aktuell ginge sie von bis zu 50 Personen, die gleichzeitig das AStA-Büro stürmen werden, aus. Sie freue sich über jede*n der*die kommt
Robert freut sich schon auf den Bericht.
Nun kommen wir zu Riekes Bericht – ohne Ergänzungen und ohne Rückfragen. Patrizia hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Robert hat eine Nachfrage: es gab wohl einen Finanzantrag vom Club 9, uns liegt aber keiner vor, sodass Robert gerne wissen wollte, ob der gescheitert sei.
Patrizia meint aber, dass der Betrag unter der Mindestgrenze liegt, ab der Anträge im Haushaltsausschuss besprochen werden müssen, sodass der AStA das eigenständig entscheiden konnte.
Robert erfragt wie der Buchungsstand bei den Finanzen sei. Er wolle „dass das funktioniert“.
Anna ist entschuldigt, und nach ihrem Bericht geht es ohne Rückfragen weiter.
Robert hat eine Rückfrage zu Bens Bericht. Robert stellt seine Frage, die wir nicht hören konnten.
Ben antwortet er habe die Zusammenarbeit verbessert, das Angebot X sei voll besetzt gewesen. Es sei sein Plan mit der Uni weitere Koorperationen durchzuführen.
Es gibt keine Ergänzungen zu Moritz´ Bericht.
Genauso sieht es mit Julias Bericht aus.
Auch Raphael hat keine Ergänzungen, und darf ohne Rückfragen aufatmen.
Sogar Jette von den moritz.medien hat keine Ergänzungen.
Robert möchte wissen, warum der Mensa-Beamer über die letzten Tage aus gewesen sei. Jette erzählt es sei „spannend gewesen“, da der Mitarbeiter der den Beamer manuell anstellt, derzeit krank sei. Robert wolle das „mitnehmen“ und das Problem lösen. Vielen Dank an dich, Robert 🙂
Es gibt keine weiteren „Berichte“ oder „Beichten“
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Schade eigentlich.
TOPneu5 – Faires PJ (praktisches Jahr)
Es gibt lautes Gewusel in dem eh schon großen Hörsaal, als sich rund 10 Studierende erheben um den Antrag einzubringen.
Stupa-Chris stellt seine Mitantragssteller*innen vor. Sie alle studieren Medizin und wollen sich „für Medis stark machen“. Es ginge um das PJ. Stupa-Chris erklärt vorab, was das praktische Jahr ist. Das praktische Jahr müsse für das Studium gemacht werden.
In der Realität hat man eine 40 Stunden Woche und arbeitet an Patient*innen, obwohl sie das eigentlich gar nicht wirklich dürften.
Es klinge cool, allerdings gäbe es viel zu kritisieren: Es würde nicht zwischen Krankentagen und Urlaubstagen unterschieden werden, Leute in der Zeit des PJ einen Monat Urlaub, weil sie sich auf das Staatsexamen vorbereiten müssen. Einige Kliniken würden Wohnungen anbieten, doch in Greifswald erhalte man 470€.
70€ für Verpflegung, 200€ muss die Klinik zusätzlich erwirtschaften, um für die Studierenden zu bezahlen.
Die BVMG (Bundesvertretung für Medizinstudierenden in Deutschland) warne bereits davor, und stehe auch deswegen als Antragstellende mit drin. Die Forderungen seien bereits im Koalitionsvertrag vorhanden. In vielen Bundesländern würden bereits Gespräche laufen – doch in einem kleinen Bundesland im Norden passiere derzeit nichts: MV.
StuPa-Chris würde sich freuen, wenn der Antrag – nicht zuletzt für die Patientenversorgung – eine Merhheit finden würde. Julia findet den Antrag gut, Robert schließt sich dem an.
Robert dankt den Antragsteller*innen, und erfragt Änderungsanträge. Es liegen keine vor, und auch kurzfristig kommt keiner rein.
Es kommt zur Abstimmung:
Der Antrag ist einstimmig angenommen. Es schallt lauten Applaus.
TOPneu6 – Mensaclub
Dieser wird heute nicht abgestimmt.
TOPneu7 – AStA Wahlen
Es gibt wieder keine Bewerbungen für die AStA-Posten
6.1 Referent*in für Digitales
Es gibt keine Initiativbewerbungen
6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Es gibt auch hier keine Initiativbewerbungen
6.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es gibt wieder keine Bewerbungen
6.4 Referent*in für Lehramt
Es gibt wieder keine Bewerbungen
TOPneu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt einen GO-Antrag auf eine viertelstündige Pause.
Kaum raus aus der Pause, und es gibt einen weiteren GO Antrag; Henry möchte eine Überprüfung der Beschlussfähigkeit.
Robert ruft also alle stimmberechtigten StuPist*innen einmal auf.
Es sind 12 Stupist*innen anwesend – „damit sind wir nicht mehr Beschlussfähig“.
Die Sitzung wird um 20:57 Uhr geschlossen, alle weiteren Tagesordnungspunkte werden damit vertagt.
Unverhofft kommt oft – wir wünschen euch einen angenehmen Abend und verabschieden uns! Bye,bye
von webmoritz. | 03.06.2025
Heute geht´s wieder richtig ab im StuPa. Unter anderem gibt es heute mal wieder Wahlen. Falls euch die Stellen interessieren, könnt ihr auch einfach heute Abend vorbeikommen und euch initiativ bewerben. Viel Erfolg!
In jedem Fall treffen wir uns um 20:15 Uhr am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 (das Hörsaalgebäude) in Hörsaal 2.
Unter den folgenden Links findet ihr…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
das Protokoll der letzten Sitzung.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung findet ihr im Folgenden:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 AStA Wahlen
5.1 Referentin für Digitales
5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
5.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Referentin für Lehramt
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 7 Antrag: Netzauftritte des AStA
TOP 8 Antrag: Bestätigung Vorsitz der Ausschüsse und AG SHA
TOP 9 Antrag: Uhrzeiten der Sitzungstermine
TOP 10 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Wir begrüßen euch heute wieder zum StuPa-Ticker. Wir hoffen mal wieder, dass es SuPa wird und freuen uns auf konstruktive Diskussionen. Für euch tickern heute Lina, Luise, Konstantin und Adrian.
TOP 1 Begrüßung
Servus und Moin Moin!
Heute ist der Welt-Apfelwein-Tag, und das StuPa!
Robert begrüßt alle.
TOP 2 Formalia
Das vorliegende Protokoll der letzten Sitzung ist einstimmig angenommen.
Chris stellt einen GO-Antrag, den TOP 7 zum öffentlichen Auftritt des AStA nicht zu behandeln. Er habe auch in dem Antrag Rechtschreib- und Grammatikfehler gefunden – was okay sei.
Luis findet den Antrag sinnvoll: Er befürchtet, Erstis könnten die Internetpräsenz „unprofessionell“ finden.
Es wird abgestimmt und Chris‘ Antrag wird angenommen: Der Antrag zum öffentlichen Auftritt des AstAs wird nicht verhandelt.
Die neue Tagesordnung wird mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert erklärt, das Präsidium hätte jetzt endlich einen Computer. Toll.
Edona berichtet von der Senatssitzung. Frau Terodde, die bisherige Gleichstellungsbeauftragte, ist in Rente gegangen.
Sie habe ihren letzten Vortrag zur Gleichstellung gehalten, es ging hauptsächlich um die paritätische Besetzung in den Fakultäten, die vor allem durch Professuren erreicht wird. Bei den meisten Fakultäten sieht es schon gut aus mit der Parität, nur in der Theologie noch nicht.
Es gibt keine weiteren Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Irma möchte sich zu dem alten Tagesordnungspunkt äußern: Wenn Wünsche zur Öffentlichkeitsarbeit beständen, würde sich Irma freuen, wenn Luis sich direkt bei ihr melden würde.
Nadine, vom FSR Bio-Wissenschaften, hat eine Email erreicht. In dieser stand, dass über die Gründung eines FSR Humanbiologie spekuliert wurde.
Sie bestehen zur Zeit aus 9 gewählten Mitgliedern und es ging darum die Gesamtheit der Studierenden zu vertreten. Es sei wichtig, dass keine Konflikte und Spannungen unter den Studierenden entstehen würden.
In der Humanbiologie sehe man, dass Zweidrittel gegen einen weiteren FSR wären. Nadine könne auch die Argumentation des restlichen Drittels „nicht nachvollziehen“, diese unterliege Fehlinformationen. Im Folgenden erläutert Nadine Argumente und möchte sich dazu äußern.
Der FSR Bio-Wissenschaften sieht sich übergangen und kritisiert fehlende Kommunikation.
Robert erklärt aus der Sitzung der AG SHA. Dort hätten Vertreter*innen von dem Bestreben erfahren, und sie hätten sich der Sache angenommen.
Es gebe noch keine Entscheidung, Emma als Referentin für Hochschulpolitik wird sich erkundigen.
Nico bedankt sich beim FSR für das einbringen.
Robert erklärt, dass es das Gerücht und den Wunsch von der Trennung schon länger gegeben hätte. Da in der AG SHA gerade ein FSR zusammengelegt wird, würde es sich anbieten, die Trennung nun durchzuführen.
Nadine (FSR-Vorsitzende) erklärt, dass sie stets bemüht war, die Humanbiolog*innen zu inkludieren. Der Humanbiologie-Verein sei beispielsweise zu Sitzungen eingeladen worden – aber nicht gekommen.
Sie stellt fest:
„Wir haben alle Angebote gemacht“
doch dieser Schritt sei verletzend gewesen.
Robert begrüße einen anderen Blickwinkel und verweist nochmal auf die AG SHA.
Stupa-Chris erklärt, dass die UMG viele Veranstaltungen für den Master Humanbiologie veranstaltet. Zwischen ihm und Nadine (FSR) entwickelt sich eine hitzige Diskussion.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
20:39 Uhr
TOP 5 AStA Wahlen
5.1 Referent*in für Digitales
Es liegen keine Bewerbungen vor.
5.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Auch hier liegt keine Bewerbung vor, obwohl es hier sogar eine Aufwandsentschädigung gäbe.
5.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Ebenfalls keine Bewerbung.
5.4 Referent*in für Lehramt
Keine Freiwilligen, keine Bewerbungen.
In Robert kommt der innere Auktionator hervor.
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Auch dieses Amt bleibt ohne Bewerbung.
TOP NEU 7: Wahl Medienausschussmitglied
Josi (m.m GeFü) erklärt, dass sich Tjark bereits auf der heutigen Sitzung der moritz.medien vorgestellt, und sei einstimmig gewählt worden. Sie würde das gerne zur Bestätigung in den StuPa tragen.
Henry fragt ob Tjark Mitglied einer politischen Vereinigung etc. sei. Er ist Mitglied der JuSo-Hochschulgruppe.
Es kommt zur Abstimmung: Tjark ist einstimmig gewählt.
TOP 8 Antrag: Bestätigung Vorsitz der Ausschüsse und AG SHA
Robert erklärt, dass alle Ausschüsse jetzt besetzt und konstituiert worden seien.
Dieser Antrag ist mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 9 Antrag: Uhrzeiten der Sitzungstermine
Phi bringt den Antrag ein, die Stupa-Sitzungen ab 19 Uhr starten zu lassen.
Es würde für die Stupist*innen günstiger liegen, wenn die Sitzungen früher sind. Da das Parlament sich die Termine selbst geben könne, wäre es sinnvoll.
Einerseits spreche die Zugänglichkeit für die Hochchulöffentlichkeit als Argument für die späten Zeiten (Start um 20:15Uhr), andererseits gingen viele Stupist*innen übermüdert nach langen Sitzungen oft morgens in den Vorlesungen sitzen.
Es sollte keine Abwägung zwischen genügend Schlaf und einer Stimme im StuPa geben. Sollte es eine*n gewählte*n Stupist*in geben, welche*r zu dieser Zeit unpässlich wäre, würde Phi den Antrag zurück ziehen.
Marie spricht sich gegen den Antrag aus, und sagt, dass man dabei eine große Gruppe von Studierenden (bspw. Studierende der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät) ausschließen würde. Stattdessen spricht sie sich für „mehr Disziplin“ aus. Es werde zu oft über gleiche Sachverhalte diskutiert – Studierende auszuschließen wäre da der falsche Ansatz.
Luis lässt verlauten, dass sein Hochschulgruppenkollege Konstantin früher nicht könne.
Angelina hebt auch nochmal hervor, dass Maybritt nicht früher kann – die AStA Vorsitzende auszuschließen halte sie für unklug.
Paul könne sich vorstellen, dass Berichte beispielsweise auf später verlagert werden könnten. Auch Mediziner würden ausgeschlossen werden, da deren Veranstaltungen besonders früh beginnen würden.
Für beide Seiten gibt es Argumente. Noch bevor es zur Abstimmung kommt, zieht Phi den Antrag zurück.
20:48 Uhr
TOP 10 Sonstiges
Nico erkundigt sich nach dem Widerspruchsbescheid. Es geht hier um die vorgelegte AStA-Struktur.
Maybritt berichtet, der Hauptargumentationspunkt sei, dass das Wort „antifaschistisch“ im Referat für Politische Bildung steht.
Das StuPa kann entscheiden welcher Weg eingeschlagen wird.
Robert erklärt, im Gespräch mit dem Anwalt sei herausgegangen, dass dieser keine Erfolgsaussichten sehe. Der Anwalt meinte, der Titel bestimme nicht den Inhalt. Der AStA könne seine Veranstaltung trotzdem antifaschistisch gestalten, ohne dass das dokumentiert sei.
Auch Robert rät, nicht den Rechtsweg einzuschlagen, und den Empfehlungen des Anwalts zu folgen.
Silvio findet Roberts Ausführung sehr sinnvoll. Er wolle Geld sparen, wenn die Klage „eh sinnlos“ sei.
Henry stellt fest, dass er kein Jurist sei. Er weist darauf hin, dass es gemäß der neuen Landesverfassung Aufgabe staatlicher Stellen sei, sich faschistischem Gedankengut entschieden entgegenzustellen. Henry hält „von der Begründung recht wenig“ Es würde ihn interessieren ob Neutralitätspflichten sich auch auf den AStA beziehen. Er spricht sich stark für eine weitere anwaltliche Meinung aus.
Silvio sagt, der Widerspruchsbescheid sei rechtsgültig.
„Der AStA ist für die innere Organisation der Studierendenschaft zuständig“.
Die politische Funktion sei dienend, und der AStA sei durch einseitige Aktionen aufgefallen. Er sieht die Rechtslage im Widerspruchbescheid geklärt, und möchte nicht noch mehr Geld verschwenden.
Marie erfragt ob er unter Einseitigkeit verstehe, dass auch faschistische Veranstaltungen wieder stattfinden sollten. Sie sieht eine Verantwortung darin, in Zeiten in denen sich Faschismus in Hörsälen und auch den Straßen vermehrt findet, nicht aufzuhören sich aktiv dagegen zu stellen.
Jonathan schließt sich Silvio an. Der Bescheid sei sehr informierend und die Normen „eindeutig“. Er sieht die Aufgabe nicht beim AStA sondern eher beim Verfassungsschutz. Daraufhin streifen vereinzelte Lacher durch den Raum. Man kann Klage einwenden, wenn man sich lächerlich machen will, sagt Jonathan. Man tue gut daran, es sein zu lassen. Er gibt auch die Kosten für einen Anwalt zu bedenken, und rät dem Volljuristen zu vertrauen.
Paul erklärt der Bescheid käme vom Justiziariat – also von der Uni, welche sich selbst für Demokratie einsetze. Er empfindet den Zwist als einen „Streit um Begrifflichkeiten“.
Er halte es für sinnvoll, sich weniger um Wortklauberei und mehr um Inhalte zu kümmern.
Silvio stimmt zu. Er echauffiert sich über die Anprangerung über das Wort „Beamter“ an. Er appelliert, dass die AStA-Mitglieder Vertreter*innen des öffentlichen Rechts seien, und zur Neutralität angehalten seien. Er wolle „nicht weiter Geld verbrennen“. Der angespannten Haushaltslage seien bereits Projekte zum Opfer gefallen.
Henry empfiehlt weitere Anwälte, und befürchtet dass „Sachlagen vermengt werden“.
Er möchte sich nicht auf die Einschätzung des RCDS verlassen. Auch möchte er nicht die Angelegenheiten vermischen: Es geht hier um den Titel, nicht um die AStA-Mail. Er spricht sich für eine weitere anwaltliche Meinung aus, weil da ungeklärte Gemengelagen vorliegen.
Eine weitere anwaltliche Prüfung erachtet er für sinnig.
Silvio empfiehlt eine Pro-Bono Beratung, und er wisse bereits wie die Beurteilung ausgehe. Er empfinde die Situation weiterhin für aussichtslos. Es ließe sich der Studierendenschaft gegenüber nicht erklären dieses Geld auszugeben, wenn an anderen Stellen (bspw. bei GreiMUN) Unterstützung für Lehrangebote und -fahrten gekürzt werden.
Eine Person fragt, was für eine E-Mail gemeint sei.
Maybritt klärt die Situation auf. In einer Mail sei ein aktives Zeichen gegen Rechtsextremismus gefordert worden. Explizit wurde dazu aufgerufen am 07. Mai in Demmin gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Weiter sei aufgerufen worden, vor dem Hintergrund des Verfassungsschutzes demokratisch bei der Landratswahl zu wählen.
Robert holt ein Meinungsbild ein. Wer möchte den Widerspruch hinnehmen, wer nicht? Es gibt acht Stimmen dafür, den Widerspruch zu akzeptieren, und „mehr“ Stimmen dagegen.
Für eine weitere anwaltliche Beratung (zunächst entgeldfrei, ansonsten mit verbundenen Kosten) sind „mehr“ Stimmen dafür und sieben dagegen.
Stupa-Chris hat eine technische Frage: Wie wurden solche Probleme in der Vergangenheit gelöst?
Henry klärt auf, dass damals ein Widerspruch „verbaselt“ worden sei. In der Folge hätte es nur das Referat für politische Bildung gegeben – nicht das Referat für politische Bildung und Antifaschismus.
Silvio schlägt vor, den Verfasser des Widerspruchs ins StuPa einzuladen, damit er den Sachverhalt erklären könne, bevor über Kosten entschieden wird.
Maybritt weist darauf hin, dass es auch Anwältinnen gäbe, an die man sich wenden könne. Sie rät zwar von einer Einladung ab, man könne das trotzdem gerne machen.
Luis erfragt, warum auf der Internetseite noch immer „politische Bildung und Antifaschismus“ stehe. Nach kurzer Prüfung stellt sich allerdings heraus, dass das nicht stimmt. Auf welcher Universitätsseite Luis dieses Referat gesehen hat, erscheint fraglich – Greifswald war es nicht.
Jonathan bittet um Transparenz: Welche Anwält*innen konsultiert würden und welche laufenden Kosten entstünden, interessieren ihn. Außerdem spricht er sich für einen guten und transparenten Austausch bei dem Thema aus.
Henry weist darauf hin, dass die Bezeichnung für Moritz‘ Amt korrekt sei.
Robert schließt die Sitzung um 21:09 Uhr.
Habt einen schönen Abend
von moritz.Millennium | 30.05.2025
von Lina Goldschmidt, Robert Wallenhauer, Konstantin Ochsenreiter; Recherche: Luise Markwort, Lina Goldschmidt
Die AfD wettert gegen „linke Indoktrinierung“ an Unis – und will das Landeshochschulgesetz ändern. Was das für deinen Semesterbeitrag und Mitspracherecht bedeuten könnte, liest du hier.
Dass die Uni zu links ist, behauptet die AfD gern. Jetzt begründet sie damit eine mögliche Änderung des Landeshochschulgesetzes. Sie soll Studierenden ermöglichen, aus der verfassten Studierendenschaft auszutreten.
Neue Regelung soll Austritt aus Studierendenschaft ermöglichen
Aktuell sind durch das Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommerns alle an einer Universität immatrikulierten Studierenden Teil der Studierendenschaft. Als Teil des Semesterbeitrags zahlen sie pro Semester 11 Euro (in Greifswald und in Rostock) für die Studierendenschaft.
Von diesem Beitrag werden die Organe der Studierendenschaft finanziert. Darunter fallen das Studierendenparlament (StuPa), der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), die Fachschaftsräte (FSR) und ihre Angebote.
Dazu zählen unter anderem die Ersti-Wochen, die lange Nacht des Lernens, die 24-Stunden-Vorlesung, die Vollversammlung und Veranstaltungsreihen wie der feministische, der queere oder der antifaschistische Aktionsmonat. Aber auch andere Angebote, wie zum Beispiel der Lastenrad-Verleih und die Aufwandsentschädigungen für Organe der Studierendenschaft werden von den Beiträgen finanziert. Diese umfassen die AStA-Referate, das StuPa-Präsidium, die Wahlleitung, das VV-Tagespräsidium und die moritz.medien.
Eine Austrittsmöglichkeit gibt es bis jetzt in einem Bundesland: Sachsen-Anhalt. Das dortige Landeshochschulrecht regelt, dass Studierende ihren Austritt aus der Studierendenschaft schriftlich erklären können. Diese Möglichkeit besteht nach dem ersten Semester und beinhaltet auch die Option, wieder einzutreten.
Eine Sprecherin des Studierendenrates – dem Äquivalent zum StuPa – der Uni Magdeburg erklärte uns dazu, dass das Angebot von ungefähr einer Person pro Jahr in Anspruch genommen würde. Sie haben keine Kapazitäten, die Mitgliedschaften bei Veranstaltungen oder Ähnlichem zu kontrollieren. Durch die geringfügigen Austrittszahlen gäbe es keine spürbaren Auswirkungen auf den Haushalt.
Auf die Frage an die AfD-Fraktion MV, ob und wie sie sich im Vorfeld über die Folgen einer solchen Änderung informiert hat, antwortete der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Im Gespräch mit den Kollegen aus Sachsen-Anhalt wurde der Gewinn der persönlichen Freiheit des einzelnen Studenten als positiv herausgehoben.“ Wie umfassend dieses „Gespräch mit den Kollegen“ war – und wie maßgeblich für den Antrag – erklärt Timm nicht.
Ausgetreten – und dann?
Wer aus der Studierendenschaft austritt, wird von der Beitragsgebühr – 11 Euro pro Semester, erhoben als Teil des Semesterbeitrages – befreit. Einher geht der Verlust aller mit der Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten. Dazu gehören auch die Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe an der Hochschulpolitik, das aktive und passive Wahlrecht für Gremienwahlen (StuPa, FSR, FakRat, Senat), Urabstimmungen (wie zum Semesterticket) und Vollversammlungen.
Wer also austritt, weil ihr*ihm das Veranstaltungsangebot von AStA, StuPa und Co. nicht passt, gibt jede Möglichkeit auf, das Veranstaltungsangebot selbst zu verändern und zu gestalten. Die AfD-Landtagsfraktion spricht von der „Quasi-Zwangsmitgliedschaft“ in der Studierendenschaft als „Bevormundung“. Aber tritt man aus, verliert man jedes Mitspracherecht.
Mit einem Austritt verzichten Studis zudem auf den Anspruch und den Zugang zu den Angeboten und Services der Studierendenschaft. Konsequenterweise müsste bei jedem Angebot die Mitgliedschaft in der Studierendenschaft kontrolliert werden. Gleich ob es um das Ausleihen eines Lastenrads, einen Filmabend vom FSR oder ein Beratungsgespräch mit AStA- oder FSR-Angehörigen geht. Laut dem ehemaligen AStA-Vorsitzenden aus Greifswald, Raphael Scherer, wäre so eine Art „Zweiklassen“-Studierendenschaft zu befürchten.
Austreten – aber warum?
Anfang des Jahres hatte Paul-Joachim Timm von der AfD-Landtagsfraktion MV eine „kleine Anfrage“ an den AStA Greifswald und das Rostocker Äquivalent gestellt. Er forderte eine Auflistung der von den Studierendenschaften finanzierten Veranstaltungen.
Die Antworten sind als Drucksachen des Landtages öffentlich einzusehen, hier die Auflistung aus Greifswald und hier die aus Rostock. Als Reaktion hat die Fraktion den Änderungsentwurf in den Landtag eingebracht.
Im Antrag der AfD-Fraktion schreibt die Partei: „Obgleich die Organe der verfassten Studentenschaften regelmäßig nur von einem Bruchteil der Studenten gewählt werden, dominieren diese das hochschulpolitische Klima.“ Sie argumentiert: „Eine freiwillige Mitgliedschaft ist der deutlich bessere Ansatz, um die Studenten besser zu vertreten und die Arbeit der Studentenschaft an ihrer Zustimmung zu messen.“
Hohe Ausgaben sind nicht der Auslöser der Kritik. Als Sparmaßnahme versteht die Fraktion ihre Forderung auch nicht. In Greifswald sind die Events des letzten Jahres mit den größten Ausgaben die 24-Stunden-Vorlesung und die Campus-Kirmes gewesen – diese werden im Antrag allerdings nicht genannt. Stattdessen moniert die AfD-MV Veranstaltungen wie den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat, die Queerfeministische Festivalwoche, Awareness-Workshops, das „festival contre le racisme“ und weitere.
Neuer Antrag, alte Argumente
Die Debatte, die jetzt im Landtag stattfand, war auch der Greifswalder Studierendenschaft nicht neu. In der Vollversammlung des vergangenen Sommersemesters stellte eine Person einen Antrag, der den Semesterbeitrag zu einer freiwilligen Zahloption umdeuten sollte.
Sie argumentierte ähnlich: Es würden geschlechterspezifische Themen mit Aktionswochen in den Mittelpunkt gerückt und Vorträge organisiert, die konkret konservative Denkmuster diffamieren. Mit einem kleineren Budget erhoffe sie sich besseres und neutrales Nachdenken über politisierende Veranstaltungen.
Der Antragsteller, welcher mutmaßlich Mitglied der Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald ist, erschien nicht, weshalb der Antrag nicht behandelt wurde. Die moritz.medien schickten ihm eine Anfrage: Diese erfragte, welchen Hintergrund sein Antrag hatte und ob er plane, den Antrag erneut einzureichen.
Eine weitere Frage behandelte seine Mitgliedschaft zur Burschenschaft Markomannia Aachen. Dies wäre interessant gewesen, da auch mindestens ein Mitglied der Werte-Konservativen Hochschulgruppe Mitglied dieser ist. Der Antragssteller äußerte sich zu keiner dieser Fragen.
Zweiklassengesellschaft oder Wahlfreiheit?
Um das politische und veranstalterische Angebot an Universitäten zu diversifizieren, wären Förderanträge für die hochschulpolitische Landschaft oder hochschulische Veranstaltungen denkbar. Diese könnten große Themenbereiche abdecken, die in der universitären Lehre keinen Platz haben.
„Doch alternative und konservative Positionen würden nicht toleriert“, sagt Paul-Joachim Timm. An anderer Stelle führt er aus: „Es fällt den meist links orientierten politischen Akteuren in den ASten immer leicht, die Indoktrinierung bei anderen zu erkennen. Weitaus schwieriger ist es, die Indoktrinierung bei sich selbst zu realisieren“. So ließe sich eine Diversifizierung nur schwer umsetzen, weshalb der Austritt die konsequenteste Möglichkeit mit der stärksten Aussagekraft sei.
Der ehemalige AStA-Vorsitzende Raphael Scherer wies darauf hin, dass die Themenfindung für Veranstaltungen an Anträge und Beschlüsse des StuPas und der VV gebunden ist. Da könne letztlich jede*r Studierende ihre*seine Vorschläge und Anliegen vortragen. Die AfD setzt dem entgegen, dass man nicht gezwungen sein könne, ein Veranstaltungsangebot mitfinanzieren zu müssen, welches man nicht in Anspruch nimmt. Für Angebote des AStA wird um Förderungen und externe Unterstützung geworben, so werden häufig die Veranstaltungen und Aktionen extern finanziert und nicht durch die 11 Euro. Dass konservative oder „alternative“ Anträge eventuell einfach schwieriger Mehrheiten finden, da weniger Studierende daran interessiert sind, scheint Timm jedoch nicht in Betracht zu ziehen.
Der hochschulpolitische Sprecher der AfD-MV sieht Alternativen abseits des links-liberalen Spektrums innerhalb der verfassten Studierendenschaft als nicht gleichwertig toleriert und jeden Ansatz dazu brachial bekämpft. Er erklärt die Hochschule als einen Ort, an dem Menschen ihre gegenteiligen Auffassungen zu jeglichen Themen nicht gefahrlos kundtun können.
Dagegen spricht die Neugründung der Werte-Konservativen Hochschulgruppe. Die AfD nahe Hochschulpartei warb Anfang des Jahres mit dem Slogan „Die Uni ist zu links.“ um Stimmen. Das Motto stammt ursprünglich von der „Aktion 451“. Eine Initiative, welche von Personen wie Götz Kubitschek, Martin Sellner und Benedikt Kaiser unterstützt wird. Alle drei sind prominente Akteure der rechtsextremen Szene. Die Berichterstattung des webmoritz. legte diese Verbindung bereits im Wahlkampf offen – dennoch nutzt die Werte–Konservative Hochschulgruppe weiterhin Flyer mit dem Motto.
Im Greifswalder Studierendenparlament sind sowohl Vertreter der Werte-Konservativen Hochschulgruppe als auch des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) vertreten. Timms Vorwurf, konservative Positionen würden im Ansatz brachial bekämpft, läuft – zumindest in Greifswald – ins Leere.
„Ein Wolf im Schafspelz“ – Stimmen aus der Politik reagieren auf den AfD-Antrag
Gemäß Paragraph 3 des Landehochschulgesetzes MV tragen die Hochschulen zur Verwirklichung und Vermittlung der Grundwerte eines freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates bei. Die Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) meint zum Vorwurf der „zu linken Ausrichtung“: „Die Hochschulen schaffen ein Umfeld, in dem die Umsetzung von Grund- und Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, Integration, Vielfalt und Toleranz gelebte Praxis ist.“
Sie erklärt weiter: „Aber das scheint der AfD ein Dorn im Auge, schon gar, wenn es die Studierenden selbst sind, die sich für ein demokratisches Miteinander an der Hochschule engagieren.“ Für sie ist der Einsatz für Minderheiten gegen Ungleichheit und Diskriminierung in einer Gesellschaft, in der per Grundgesetz alle Menschen gleich sind, nicht links ausgerichtet, sondern die Pflicht der Demokrat*innen. Sie sei froh über die engagierten Studierenden, die sich für diese Werte einsetzen.
Für Katy Hoffmeister (CDU) sei der Vorschlag der AfD „ein Wolf im Schafspelz“. Sie meint: „Es geht ihnen nicht um das Austrittsrecht an sich und auch allein, sondern eigentlich um eine tiefere gesellschaftliche Implikation.“ Sie sehe die Studierendenschaften zwar auch mehrheitlich politisch links verortet, dies sei aber das grundlegend falsche Motiv für den Änderungsantrag. Die Begründung ist für sie das Problem. „Es geht ihnen darum, eine bestimmte politische Ausrichtung zu verändern“, sagt sie in der Debatte über den Änderungsantrag der AfD im Landtag. In dem Fall gebe sie der Ministerin Recht, dass es bei den Studierendenschaften um viel mehr gehe, nämlich um Organisationen, die einen wichtigen Beitrag leisten.
Mehrheiten finden sich derzeit im Landtag für den AfD-Antrag nicht. Die Landtagswahlen 2026 könnten die Mehrheitsverhältnisse verschieben.
Beitragsbild: Schellenberger90/CC BY-SA 4.0/ Olaf Kosinsky/ CC BY-SA 3.0-de/ Konstantin Ochsenreiter (Montage)
Zum Team
moritz.Millennium ist das kleine, aber engagierte Rechercheteam der moritz.medien. Tipps und Hinweise könnt ihr uns gern per Mail an moritz-millennium@uni-greifswald.de oder anonym über Signal an mlnm.50 senden.
Aktuell gehören unter anderem Leoni Gau, Robert Wallenhauer, Lina Goldschmidt und Konstantin Ochsenreiter zum Team.
von webmoritz. | 06.05.2025
In dieser Woche geht es in die zweite Sitzung des Studierendenparlaments. Diese ist damit auch die erste „ordentliche“ Sitzung in diesem Semester, da die erste die konstituierende Sitzung war. Das bedeutet, dass in dieser Woche bereits das neue Präsidium die Sitzung leitet und das neue StuPa richtig durchstarten kann. Wir sind gespannt.
Wir finden uns heute wieder am Ernst-Lohmeyer-Platz 6, im Hörsaal 1 ein.
Wir starten wie gewohnt ab 20Uhr, c.t.
Schaut wie immer gerne vor Ort vorbei oder verbringt zusammen mit uns die Sitzung digital 🙂
Unter den folgenden Links findet ihr das Drucksachenpaket,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung von vor zwei Wochen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
5.2 Internationales & Antidiskriminierung
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Studium & Lehre
5.5 Lehramt
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusse des Studierendenwerks
TOP 7 Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachlich Richtigkeit
TOP 8 Wahl des*der Kassenprüfer*in
TOP 9 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallöchen und Herzlich Willkommen zur heutigen StuPa-Sitzung. Wie immer geht es ein paar Minuten später los. Im Saal wird sich gerade noch freudig begrüßt, Namen in der Anwesenheitsliste vertragen und Plätze eingenommen.
Für euch heute mit am tickern sind Lina, Konstantin, Hannah und Adrian.
(Pünktlich) um 20:29Uhr startet Robert heute die Sitzung.
TOP 1 – Begrüßung
Ehe wir uns versehen, wurden auch schon alle begrüßt.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung – und damit ist sie einstimmig beschlossen! Los gehts!
Top 3 – Berichte
Lukas berichtet von einer Satzung mit der LKS. Er hofft Unterschriften zu sammeln, um die Studierendenschaft zu mobilisieren. Es geht um studentische Interessen bei zunehmenden finanziellen Engpässen des Studierendenwerks in Greifswald und Rostock.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Charlotte hat eine Frage. Bei der Anmeldung habe der Link zum Drucksachenpaket nicht funktioniert.
Irma bittet um eine zeitnahe Veröffentlichung der StuPa-Beschlüsse.
Es gibt keine weiteren Fragen.
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
Die Aufwandsentschädigung für AMT wurde auf 0 Euro reduziert. Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen
5.2 Internationales & Antidiskrimminierung
Auch hier bleiben Initiativbewerbungen aus.
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Auch hier gibt es keine Bewerbungen.
5.4 Studium & Lehre
Es gibt zwei Bewerbungen, einmal von Alexander und einmal von Raphael. Alexander darf anfangen, sich vorzustellen.
Alexander hatte sich über eine Aufwandsentschädigung und eine freie Zeiteinteilung gefreut. Auch hätte er sich darüber gefreut, mehr über das Amt herauszufinden.
Marie will mehr über Alexander erfahren.
Alexander erklärt, er ist im 2. Semester und studiert VWL und Geschichte. Er engagiert sich beim DRK, sei aber „nicht groß politisch unterwegs“
Christoph fragt ob er in hochschulpolitischen Gruppen aktiv sei. Er verneint dies.
Emma fragt ob er bereit wäre bei AStA-Veranstaltungen mitzuhelfen.
„Joa, zeitlich hab ich eigentlich Kapazitäten da“
Alexander
Emma fragt weiter, ob er weiß dass sein Aufgabenfeld das Planen und Durchführen von Bürozeiten sowie „lange Nächte“ umfasst.
Alexander sei zeitlich relativ flexibel.
Alex gesteht auf Nachfrage ein, er habe nur die Information gelesen – und sich nicht mit seiner Vorgängerin in Verbindung gesetzt.
Marie fragt ob er überhaupt wisse was der AStA macht. Alex freue sich darauf, dies herauszufinden.
Nun ist Raphael an der Reihe sich vorzustellen
Er schreitet zum Mikro:
Er bedankt sich vorab bei Alexander, und freue sich, dass sich auch Leute außerhalb der HoPo-Bubble für den AStA begeistern können.
Er verweist auf seine schriftliche Bewerbung. Er würde sich freuen seine Arbeit fortzusetzen, die Lehramtsreform weiter zu begleiten, Gremien zu verknüpfen und neue Projekte anzugehen. Raphael nimmt vorweg, dass er bereit wäre die 20h in der Ausschreibung auch nach Möglichkeit zu überziehen.
die moritz.Wahlfeen schweben zum Pult.
Nach kurzer Auszählzeit steht das Ergebnis fest: Raphael hat die Mehrheit erhalten und ist damit gewählt.
5.5 Lehramt
Auch dafür gibt es keine Initiativbewerbungen. Schade.
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es gibt keine Bewerbungen
TOP 7 – Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Melina schlägt Chris für das Amt vor.
Robert fragt nach weiteren Bewerbungen, aber leider ohne Glück. Kurzer Check, ob etwas dagegen spricht die Wahl öffentlich durchzuführen – das ist nicht der Fall.
Paul möchte kurz wissen, um welchen Chris es sich eigentlich handele.
Chris – nicht StuPA Chris – soll gewählt werden.
Es gibt drei Enthaltungen, ansonsten nur Zustimmung. Chris ist gewählt.
TOP 8 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
Der soeben gewählte Chris schlägt Melina vor.
Melina versuchte in der letzten Legislatur zweimal das Amt zu erhalten. Melina erhält eine Enthaltung, und sonst Zustimmung Auch Melina ist damit gewählt.
TOPneu9 – Antrag auf Aufarbeitung der „Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt“
Systematische Aufarbeitung der Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt (SDG)
Das Ergebnis sei „erschreckend“. Der AStA möchte dem Einhalt gebieten, und Schulungen für das Uni-Personal durchführen. Auch die Verbindung zum studentischen Prorektorat soll dabei helfen. Raphael betont die Wichtigkeit von Anlaufstellen und deren Sichtbarkeit.
Es sollen Strategien entwickelt werden, um den Druck zu konkreten Maßnahmen zu erhöhen.
Verpflichtende SDG Aufklärung – direkt von Beginn des Studiums an: StuPa-Chris möchte, dass Anlaufstellen sofort für Erstis transparent gemacht werden. Der letzte Punkt, sieht eine jährliche Umfrage vor.
Der Antrag erntet Applaus
Edona bedankt sich für die Einbringung. Sie zweifelt an den Kapazitäten, die für eine jährliche Umfrage zur Verfügung stehen.
Sie stellt sich darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit anderen Referaten vor.
Allerdings ist sich Edona nicht sicher, ob bei solchen Partys Einnahmen generiert werden dürfen. Das müsste man in der Satzung nachschauen. Sie empfiehlt des Weiteren Rechtsberatungen.
Der Antrag erntet Dank und Zuspruch.
Der Antrag diskutiert die Finanzierung unterstützender und entlastender Maßnahmen für Opfer sexualisierter Gewalt. Auch wie und ob Übergriffe nachgewiesen werden können, ist Gegenstand der Diskussionen. Der Entscheidungsprozess über die Auszahlung an Betroffenen sei nicht abschließend ausgestaltet.
Wir kommen jetzt zur Änderungsantragsdebatte.
Robert hat einen kleinen Änderungsantrag. Die Zuständigkeit für die Umsetzung eines finanzierenden Fonds soll vom AStA zur AG-SHA verlagert werden.
Die Antragsstellenden übernehmen den direkt so. Andere Änderungsanträge gibt es nicht.
Henry hat eine Frage bezüglich der vorhin angesprochenen Rechtsberatung. Edona sagt, es wäre eine Möglichkeit diese einzuführen. Das wär aber wahrscheinlich ein lägeres Projekt.
Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu10 – Sonstiges
Emma erinnert an die VV. Demnächst wäre es möglich Anträge zu stellen, bis Montag vor der VV sei eine Einreichung möglich.
Raphael ruft einmal obligatorisch zur Landratswahl am Sonntag auf.
„Geht wählen, wählt demokratisch, weil auch der Landrat für uns Studis zuständig ist.“
Raphael
Marie freut sich über die kurze Sitzung.
Robert bedankt sich ebenfalls. Bis denne Antenne.
