von webmoritz. | 09.05.2023
Vor zwei Wochen fand die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Habemus Präsidentin. Habemus Stellvertreter. Habemus AStA-Vorsitz. Darüber hinaus wurden noch viele weitere Ämter gewählt und besetzt. Damit steht der 1. ordentlichen Sitzung nichts im Wege. Wie immer: 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6.
Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt.
TOP 3 Berichte – keine Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf das tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – hier könnt ihr eure Fragen und Anregungen raushauen. Falls ihr etwas sagen möchtet, aber nicht vor Ort sein könnt, schreibt uns einen Kommentar oder eine E-Mail und wir bringen es ein!
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Aufwandsentschädigung Alterspräsident – Felix soll natürlich auch für seine Sitzungsleitung auf der konstituierenden Sitzung, aber auch die Arbeit im Vorfeld, entschädigt werden.
TOP 6 Wahlen AStA – es stehen ein paar Wahlen mehr an…wie immer gilt: hinter den TOPs liegen die Links zu den Ausschreibungen, spontane Bewerbungen während der Sitzungen sind möglich und es liegen bereits Bewerbungen vor.
— 6.1 Referatsleitung Administration und Geschäftsführung – hier liegt eine Bewerbung vor.
— 6.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal – hier liegt ebenfalls eine Bewerbung vor.
— 6.3 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – auch hier liegt eine Bewerbung vor.
— 6.4 Referent*in für Digitales – keine Bewerbung hier.
— 6.5 Referent*in für Ökologie – hier liegt nochmal eine Bewerbung vor.
— 6.6 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier haben wir auch eine Bewerbung. Whoooohoooooo!
TOP 7 Wahl Mitglieder Medienausschuss
TOP 8 Wahl Mitglied Kulturausschuss
TOP 9 AStA-Struktur – eine neue Legislatur. eine neue AStA-Struktur. Einblick gibt es hinter dem Link.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – hier geht es eigentlich nur darum, dass die Pflegewissenschaften eeeeeeendlich in die Fachschaftsrahmenordnung aufgenommen werden, denn das wollen die schon seeeeehr lang. Das vorherige StuPa war jedoch nicht mit 2/3 beschlussfähig wegen StuPist*innen, die erscheinen, is nich. Nun, vielleicht klappt es diese Legislatur ja.
TOP 11 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – auch diesen TOP hat das StuPa erfolgreich aus der letzten Legislatur mitgeschleppt. Nun.
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallo ihr Lieben, willkommen zur 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Es sind zahlreiche StuPist*innen da. Könnte es tatsächlich eine Verbesserung zur letzten Legislatur geben?
Naja, der Anfang letzter Legislatur war auch noch ganz gut, wenn ich mich recht erinnere. Aber wir hoffen einfach auf das Beste.
Heute tickern mit: Juli, Lilly, Clara, Laura, Jan-Niklas und Leo.
20:30 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
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Sophie und Jacob eröffnen die Sitzung.
Wir beginnen mit leichter Verzögerung. Beinahe hätte es einen Ordnungruf gegeben. Es gab wohl technische Probleme.
Sophie ist ein bisschen krank 🙁 wir wünschen gute Besserung! Sie versucht ein bisschen deutlicher zu reden, aber es ist nicht so einfach (bisher ist sie aber sehr gut zu verstehen).
Es gibt 21 stimmberechtigte StuPist*innen. Damit ist das StuPa beschlussfähig. Außerdem sin zwei Stupist*innen nachgerückt und damit neu im Parlament.
Tom scannt die Reihen ab. Gemurmel geht durch den Raum.
Gut….
20:31 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es geht weiter mit der Tagesordnung. Es gibt keine Änderungsvorschläge.
Die TO wird einstimmig angenommen.
Das Protokoll wird unverändert einstimmig angenommen.
20:31 Uhr
TOP 3 – Berichte
Es gibt heute keine Berichtspflicht.
Jada hat nichts zu berichten. Schade Schokolade
Niemand hat etwas anzumerken oder zu berichten.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Lukas hat was zu einem OZ-Artikel zu sagen. Es geht um die Studentenverbindungen.
Falschmeldungen seien verbreitet worden. Er zitiert eine faktisch falsche Stelle im Artikel. Darin sei beschrieben, dass Mitglieder von Studentenverbindungen persönlich von Veranstaltungen der Studierendenschaft ausgeschlossen werden sollen. Das stimme so nicht.
Es wäre toll, wenn die Journalist*innen sich wenigsten bei den StuPist*innen melden würden oder auch mal die entsprechenden Sitzungen besuchen würden, sofern sie Mitglieder der Studierendenschaft sind.
Er möchte klarmachen, dass man niemanden persönlich ausschließen möchte. Es geht explizit um das Verbot der Verwendung von Geldern durch Veranstaltungen bei Studentenverbindungen.
Verbindungen soll lediglich keine Bühne geliefert werden.
20:34
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Aufwandsentschädigung Alterspräsident
Es gibt einen Finanzantrag, der unter anderem vom Präsidium selbst kommt. Es geht um die Aufwandsentschädigung von Felix als Alterspräsident für die Leitung der konstituierenden Sitzung vor zwei Wochen.
Es git eine Anmerkung von Chistoph. Felix möchte das Geld an EXIT spenden. Klopfen im Saal.
Daraufhin gibt es reges Klopfen im Saal.
Der Antrag zur Aufwandsentschädigung wird einsitmmig angenommen.
Sophie weist darauf hin, dass alle neuen StuPist*innen bei Unklarheiten und Fragen ruhig das Wort ergreifen sollen und ermutigt sie, sich zu melden.
Gerne erklärt das Präsidium das dann nochmal oder macht etwas langsamer.
20:36 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
Und weiter gehts, wie beim Brezelbacken 🙂 was ist das denn für ein Spruch, ganz normaler Spruch
Hier gibt es eine vorliegende Bewerbung von Kristina.
Sophie schlägt vor, erst zu gucken, welche Bewerber*innen es gibt, dann mit der Vorstellung weiterzumachen und am Ende zu wählen.
Weitere Bewerber*innen gibt es hier aber nicht.
Kristina geht nach vorn und stellt sich kurz vor.
Sie war im letzten halben Jahr AStA-Referentin für Studium und Lehre. Sie studiert Deutsch und Philosophie auf gymnasiales Lehramt. Ressourcenmanagement und Teamförderung würden ihr besonders am Herzen liegen. Sie möchte die FSR mit den notwendigen Mitteln versorgen, sei es durch Büroartikel oder WSP-Anträge. Sie ist in keiner politischen Partei.
Es geht weiter mit den Fragen. Die obligatorische Frage zu den politischen Gruppen wurde ja bereits von ihr beantwortet – vielleicht gibt es deshalb keine Fragen an sie.
Es geht weiter zur Wahl. Die Wahlfeen der moritz.medien Niklas (auch bekannt als DER ZAR) und Clara (auch bekannt als Swiftie Nr. 1) teilen die Wahlzettel aus.
Und sammeln sie auch wieder ein.
Vorne scheinen Tom und Bennet sich über etwas zu amüsieren.
„Mir ist das egal, ob das ein wirklich lustiger Witz ist. Das kommt hier vorn nicht an“
Sophie
Sophie wird wohl später über den Witz noch aufgeklärt.
Vorn wird getuschelt. Nordirland und Curaçao reichen einen Zettel an Sophie. Wir warten gespannt.
Es gibt ein Ergebnis. 22 gültige Stimmen. Es wurde jemand vergessen bei der ersten Anwesenheitskontrolle. Mittlerweile kam sogar noch eine 23. StuPistin.
Mit 18 Ja-Stimmmen und drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist Krissi gewählt.
Krissi nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!
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20:48 Uhr
TOP 6.2 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es gibt eine Bewerbung von Tom.
Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Tom betritt die Bühne:
„Hallo. Ich bin der Tom.“
Tom ist erfreut
Er hat das Amt schon fast eine Legislatur lang gemacht.
Er hat sich richtig gut eingearbeitet. Es sei ein super Team und er habe viel Spaß bei den Finanzen.
„Ich habe viel Spaß mit diesen Zahlen.“
Tom
Er möchte seine Schwerpunkte auf die Finanzordnung setzen und auf die Sozialdarlehensordnung sowie einen Haufen Steuerabschlüsse und Projektföderungen.
Was in letzter Zeit viel aufgekommen sei, seien Beratungen für Leute, die über die Finanzierung eines Projekts grübeln bringen würden.
Tom setzt sich gern mit Menschen zusammen und berät sie bei der Umsetzung von Projekten. Das sind die Punkte, die ihm am Herzen liegen.
Es gibt eine Frage an Tom. In der schriftlichen Bewegung steht dass er keiner politischen Gruppe angehört. Der Fragende möchte wissen, warum er das explizit reinschreibt.
Er hat es erwähnt, weil es immer gefragt wird. Auch gab es wohl am Anfang seiner Legislatur Gerüchte, dass er einer hochschulpolitischen Gruppe angehöre. Die seien aber falsch.
Lukas interessiert, in welchen Vereinen Tom aktiv ist. Mit einem vielversprechenden Unterton fragt er ihn danach.
Hochschulsport Gemeinschaft Uni Greifswald e. V. Abteilung Kanu und ein Musikverein in Gera (THÜRINGEN! WHOOOHOOOOOO!) (Anmerkung von Schlaura – Das Off- )
So, also bei der Aufzählung hatten wir echt keine Chance. Aber es freut uns, dass du so viele Hobbys hast, Tom. <3
Lukas fragt, was eines seiner Herzensprojekte der letzten Legislatur war.
Tom antwortet, dass das mit den Projekten immer etwas schwierig ist. Am wichtigsten ist ihm, dass es gut gelaufen ist, obwohl es sehr viel komplexe Arbeit auf einmal war. Der Haushalt ist sofort durchgegangen.
Er hat zudem sehr viel am Studierenportal gemacht, obwohl es nicht in seinem Referat liegt.
Verständlichkeit für die Studis ist da das A und O.
Emil möchte wissen inwieweit Tom Einfluss auf die Platzverteilung beim Kanu hat.
Der Hörsaal lacht.
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„Ja, wenn ich da jetzt reinkommen möchte: Die Plätze sind ja immer schnell weg.“ – „Nee.“
Er hat da keinen Einfluss, aber alle sind herzlich willkommen.
Es gibt eine GO-Antrag „Rückkehr zur Sache“
Langweilig!
Keine Gegenrede. Es geht zurück zur Sache.
Lukas bittet darum, dass während der Auszählung bereits die nächste Peron vorgestellt wird.
Das Präsidium nimmt sich dem Vorschlag an.
Die fleißigen Wahlfeen der moritz.medien Niklas und Clara verpassen kurz ihren Einsatz, aber gehen nun doch zum Pult.
Wahlfee returns/ The return of the wahlfee/Wahlfee reloaded/Wahlfee-Jetzt wird geheiratet/wahlfee 3 Die Partycrasher/Ist das ein Wahl oder kann das weg/Eine Wahlfee und ein Gentleman/
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Sie erleben Leo in seinen aktiven 5 Minuten. Ihm scheint Langweilig zu sein.
Es gibt eine Frage: Warum gibt es Zettel in zwei verschiedenen Farben?
„Weil wir nicht mhr genügend Zettel in einer Farbe da hatten“ – Sophie. Das StuPa ist halt bunt 🙂
20:58 Uhr
TOP 6.3 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es geht, während ausgezählt wird, es gleich zum nächsten Referat.
Es gibt eine Bewerbung. Marie kommt nach vorn und stellt sich vor.
Sie studiert Psychologie im letzten Fachsemester.
„Viele mögen sich fragen, wieso ich dieses Amt machen möchte…EASY. Ich mag Geld.“
Marie hat den inneren Dagobert Duck entdeckt
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Sie möchte ihre eigene Weisheit verstreuen.
Sie ist Finanzerin in ihrem eigenen FSR und gewählte Kassenprüferin in einer landesweiten Vereinigung von Psychologie-Studierenden.
Sie möchte, dass sich die Fachschaftsräte wohler mit dem Thema Finanzen fühlen.
Sie kennt den AStA auch schon länger, weil sie dort immer mal wieder vorbeikommt und die Referent*innen „belästigt“ mit ihren ganzen Fragen.
Herzensprojekte für sie sind aktuell ein großes Bierturnier, aber da sie keine Pflichtveranstaltungen mehr hat: plant sie bis zu 20 Stunden für ihre Arbeit als Fachschaftsfinanzerin des AStA ein.
Lukas fragt ob sich ihre Rollen bei AStA und FSR überschneiden.
Sie wird im FSR zurücktreten und es gibt auch bereits eine Nachfolge.
Sie möchte im nächsten Semester ihren Master anfangen und bleibt deshalb die ganze Legislatur im Greifswald.
Laut Inti steht in der Bewerbung, dass Sie bereits Kontakt zu AStA-Referent*innen hatte. Hatte sie denn auch Kontakt zu dem aktuellen Referent?
Das ist nicht der Fall, aber sie war in seinem Workshop. Außerdem wird sie hauptsächlich mit Tom zusammen arbeiten. Und mit dem hatte sie Kontakt.
Tom nickt bestätigend. Glück gehabt.
Jetzt gibt es für die vorige Wahl (AStA-Refernt für Finanzen und Personal) ein Ergebnis. Tom wird mit 18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Es gibt ein Problem: Das Präsidium hat zwar jede Menge bunte Stimmzettel, allerdings sind diese nicht geschnitten. Deshalb müssen die Stupist*innen jetzt ein Wort selbstständig auf den Zettel schreiben. Ja, Nein oder Enthaltung (nicht „vielleicht“?) stehen zur Wahl.
21:08
TOP 6.4 – Referent*in für Digitales
Es gibt keine Bewerbung, also geht es weiter mit der Ökologie. Schade 🙁
20:08 Uhr
TOP 6.5 – Referent*in für Ökologie
Es geht weiter mit der Bewerbungsrunde.
Kris bewirbt sich. Er ist 25 Jahre alt und studiert BWL im neunten Semester. Er war zwei Legislaturen im StuPa. Kris fände es schade, wenn das Referat längere Zeit unbesetzt bleibt, denn gerade jetzt ist es wichtig, dieses Referat besetzt zu haben.
Er möchte vor allem Bildungsveranstaltungen organisieren und sich mit der AG Ökologie zusammensetzen unter anderem Ab durch die Hecke und Incredible Edible.
Projekte wie „Ab ins Beet“ oder „Ab durch die Hecke“ (welches jetzte genau? keine Ahnung, aber hauptsache gärntern und Filmwitze) würde er gern weiter voranbringen.
Marie hat eine Frage. Sie fragt wie er zu einem veganen Tag in der Mensa steht, wie es bei der letzten VV beschlossen wurde.
Selbstverständlich kann man sich in den zuständigen Gremien dafür einsetzen. Er ist zufällig auch im Mensa-Ausschuss und würde sich dort dafür. einsetzen.
Robert fragt nach, ob er auch Engagement im Projekt der sagenumwobenen Lastenräder zeigen möchte?
Kris möchte vorhandene Projekte, inklusive der Lastenräder, weiterführen.
Inti fragt inwieweit sich Kris vorstellen kann, die Artenvielfalt auf universitären Flächen zu erhöhen.
Er verweist auf Projekte der AG Ökologie, an denen er sich beteiligen möchte.
Auf einmal geht die Tür in der Trennwand zwischen dem Hörsaal 3 und 4 auf und drei weitere Menschen kommen rein. Ob sie dort seit fast einer Stunde gewartet haben? Wer kennt es nicht, das Portal zwischen den Hörsälen 3 und 4, das zum Hörsaal 3/4 führt?
Es gibt eine allgemeine Frage: in der letzten Sitzung wurde doch eigentlich ein Referent gewählt?
Der Referent, der in der letzten Sitzung gewählt wurde, ist nach nur drei Tagen zurückgetreten.
Emil fragt, wie er dem Thema Bürokratie gegenübersteht und ob er da Erfahrung hat.
Erfahrung hat er mit der Bürokratie der Uni bisher noch nicht, abgesehen von den zwei Jahren StuPa. Aber er ist motiviert, sich damit auseinanderzusetzen.
Kris war zeitweise bei der AG Ökologie, ist in deren Chats, aber nicht besonders aktiv.
Kurze Zwischenbemerkung: Es gibt ein Ergebnis für die Fachschaftsfinanzen. Mit 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde Marie gewählt.
Marie nimmt die Wahl an.
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*wow, so viel Geklopfe gab es hier lange nicht mehr*
In der Zwischenzeit werden die Stimmzettel für das Referat Ökologie von den moritz.Feen verteilt.
Während ausgezählt wird – geht es mit dem Referat für Digitales weiter. Das wurde scheinbar vorhin übersprungen. Uppsi. Gibt trotzdem keine Bewerbungen. 🙁 Deswegen geht es diiiirekt weiter mit TOP 6.6 wupdidu.
21:17 Uhr
TOP 6.6 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt eine Bewerbung. Henry bewibt sich. Er studiert Powi und Geschichte Und ist 22 Jahre alt.
Er ist, schon seit er 14 ist, antifaschistisch aktiv und hat sowohl Bildungs- als auch Gedenkarbeit geleistet.
Er glaubt, dass ihn das auf das Referat gut vorbereit hat.
Lukas fragt, was der Wassermühlenverein ist. Ich glaube, die Dorfvereine aus der Heimat werden diese Legislatur der Running Gag bei Bewerbungen.
Henry antwortet: Das ist halt so ein Dorf-Ding. In Niedersachsen gehört das wohl dazu. (Kann ich so nicht bestätigen). Während andere Kinder getauft werden, landet man in Niedersachsen scheinbar mit der Geburt in einem Wassermühlen-Verein. Okay.
Emil möchte wissen, welche Projekte er zuerst angehen möchte.
„Das ist schwierig“, er würde am liebsten mit Aufklärung zur Zeitgeschichte beginnen.
Das kann auch in die Ersti-Woche einfließen.
Er möchte sich auch mit Burschenschaften und ihren Verbindungen ins rechtsextreme Milieu beschäftigen und Veranstaltungen dahingehend, beispielsweise am 9. November, planen.
Einige andere geplante Veranstaltungen hängen natürlich mit historischen Gedanktagen zusammen. Die können dann logischerweise nicht in näherer Zukunft durchgeführt werden.
Lukas fragt, was er unter Antifaschismus versteht.
Er versteht unter Antifaschismus zwei Teile. Einerseits den konkreten Kampf gegen faschistische Kräfte. Zweitens geht sein Antifaschismus auch auf die Ursachen ein, welche faschistische Bewegungen zu Grunde liegen.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Das Ergebnis von der Wahl des Referenten für Ökologie steht fest. Kris wird mit 23 gültigen Stimmen, davon 19 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und eine Enthaltung gewählt. Er nimmt die Wahl an.
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Die Wahlfeen fliegen für die Wahl des Referats für politische Bildung und Antifaschismus wieder umher. Scheinbar sind auch fliederfarbene Stimmzettel unterwegs. Man kann also auch im Lavender Haze abstimmen.
Lavender Haze, eher Purple Rain, hab ich Recht Leude… Rock n‘ Roll!!!!!
Starrin at the ceiling with you….
Waitin for the Wahlergebnis…..
Das Ergebnis ist da. Die Spannung steigt…
Es gab 23 gültige Stimmen, 20 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und eine Enthaltung
Damit ist Henry gewählt. er nimmt die Wahl an.
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„Ich weiß nicht, wie euer Befinden ist, aber ich würde jetzt eine kleine Pause machen?“
Sophie, StuPa- Präsidentin
– keine Pause, wie es aussieht :/
21:28
TOP 7 – Wahl Mitglieder Medienausschuss
Die FSK hat noch keinen Vorschlag eingereicht – auch, weil sie erst in der nächsten Woche tagt. Aber die moritz.medien haben eine Vorschlag:
Niklas bringt den Vorschlag ein – nach Erlaubnis von Schlaura. Er scheint Angst vor ihr zu haben. Gerüchten zufolge nicht der Einzige.
Niklas scheint etwas verwirrt mit dem Namen, aber Melissa ist schon der richtige Name.
Melissa stellt sich kurz vor.
Sie ist 25 Jahre alt und studiert im BA Geschichte und Kunstgeschichte im 8 Semester.
„Ich habe keine Lehrveranstaltungen mehr und Zeit“ – Melissa
Es geht weiter mit der Abstimmung.
Melissa/Melitta wird einstimmig gewählt.
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Sie nimmt die Wahl. Willkommen im Medienausschuss. 🙂
21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Kulturausschuss
Eigentlich wurde dieser Ausschuss bei der letzten Sitzung schon vollgewählt, aber nach der letzten Sitzung hat sich jemand gemeldet, die gerne darein möchte. Daher ist Sophie zurückgetreten, weil sie sich freut, wenn Leute sich engagieren.
Till schlägt Marie vor und stellt sie auch kurz vor, weil sie im Moment beim Nordischen Klang eingespannt ist: Sie ist 24 Jahre alt und studiert im Master Organsiationskommunikation.
Marie kann heute leider nicht persönlich dabei sein, weil sie noch beim Nordischen Klang aktiv ist. Das spreche bereits für ihr kulturelles Engagement.
Sie hat Know-How in vielen unterschiedlichen kulturellen Bereichen, vor allem bei demokratiefördernden Projekten.
Marie wurde gewählt.
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Grüße gehen raus an den Nordischen Klang von Sophie.
Es gibt keine weiteren Wahlen, sie scheinen vom Aussterben bedroht zu sein… ach ne, falscher Ticker. Wahlen sind ja auch keine Dinos.
21:34 Uhr
TOP 9 – AStA-Struktur
„Das war’s mit Wahlen erstmal“
Sophie, StuPa- Präsidentin
Bennet kommt nach vorne. Die AG SHA hat sich letztens getroffen und über die Struktur des AStA gesprochen. Die Ergebnisse stellt er nun vor.
Das erste: Der Geschäftsverteilungsplan wird gestrichen da niemand weiß was das ist.
Eine neue Sachbearbeiter*innenstelle steht wohl im Raum.
Sie soll WSP-Mittelanträge-Abwicklung übernehmen.
Bisher ist damit das AStA Referat Administration und Geschäftsführung beschäftigt. Dieses solle sich aber demnächst um wichtigere Aufgaben kümmern. „Büro aufräumen zum Beispiel“ – Bennet
Der Verwaltungsapparat wird aber nicht weiter aufgebläht, stattdessen wurde an anderer Stelle gekürzt. Die Sachbearbeiterin für die Erstiwoche wurde gekürzt. Sie ist jetzt auch Sachbearbeiterin für die 24h-Vorlesung. So wird da eine gewisse Steigkeit hineingebracht. Also das die Person übers Jahr konstant etwas zu tun hat und nicht zwei Personen mit jeweils einer Stoßzeit.
„Das ist langweilig. Da können wir auch weitermachen.“
Bennet, AStA- Referent für Hochschul- & Innenpolitik
Bei Referat 3, wurde die Sachbearbeiter*innenstelle für die 24h-Stunden-Vorlesung gekürzt und mit der Sachbearbeiter*innenstelle für die Ersti-Woche zusammengelegt.
Der Arbeitsaufwand gleiche im Moment noch einer Sinuskurve und soll planmäßig in einen gleichmäßig geringen Aufwand gewandelt werden. Damit würde man nicht für einen kurzen, arbeitsanfälligen Zeitpunkt jemanden einstellen, sondern eben die Arbeitsbelastung verstätigen.
Das Referat für Studium und Lehre bekommt nun die Lehrer*innenbildung dazu.
Es ist nun das Referat für Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung.
Die Generalaussprache wird eröffnet:
Nico äußert sich zum veränderten Namen des Postens. Könnte man in die Stellenausschreibung die komplette Bezeichnung reinschreiben?
Der nicht so richtig formulierte Änderungsantrag von Nico wird übernommen.
Lukas hat die nächste Wortmeldung. Er fragt, wie die Doppelfunktion gehandhabt werden soll, wenn Referent*innen beispielsweise auch Sachbearbeitungen übernehmen würden.
Außerdem möchte er darauf hinweisen, dass es ein Beschluss aus der letzten Legislatur der AG SHA ist. Normalerweise sollte in der neuen Legislatur auch eine neue AG SHA so einen Antrag einbringen.
Bennet antwortet, dass der Konsens im AStA ist, dass Leute mit Referatsstellen nicht auch Sachbearbeiter*innenstellen innehaben sollten. Da das in Zukunft besser funktionieren soll, sollte es zu keiner Überbelastung kommen.
Jada gelobt Besserung. Dafür gibt’s ein moritz.medien-Fleißbeenchen.
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Robert beantwortet die erste Frage. Er weist darauf hin, dass man sich bei der AG SHA immer beteiligen kann.
Bennet hat den Vorschlag auch allen Mitgliedern der AG SHA per Mail geschickt. Da kam aber keine Rückmeldung. Von daher kann man jetzt noch rumstreichen und ändern, wenn man möchte, muss jetzt aber auch nicht unbedingt sein.
Er möchte noch anmerken, dass, wenn dieser Antrag angenommen wird, die bereits besetzten Stellen besetzt bleiben. Es ändern sich nur die Namen. Nur bei den Zusammenführungen und Streichungen könnte es zu „Arbeitslosen“ kommen.
Emil möchte nochmal wissen, was mit der Sachbearbeiterin passiert, deren Stelle gestrichen wurde.
Bennet sagt, dass die Stellen später nochmal komplett neu besetzt werden.
Es geht um Änderungsanträge. Nico möchte im Referat 6 nur ein Wort geändert haben: Im zweiten Satz möchter er die Lehrer*innenbildung wie im Titel auch im Text hinzufügen, damit die Aufgabenänderung nicht nur im Titel zu finden ist, sondern auch in der Aufgabenbeschreibung festgeschrieben wird.
Bennet übernimmt den Änderungsantrag.
Es gibt noch eine Nachfrage, aber Sophie hat die Generalaussprache soeben beendet. Sie erlaubt ein kurzes Zwiegespräch.
Es gibt keine weiteren Änderungen. Wir kommen zur Abstimmung.
Die AStA-Struktur wird einstimmig angenommen.
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21:46 Uhr
Sophie schlägt eine kurze Pause vor. Kurzes Nicken bestätigt den Vorschlag.
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Als Pausenunterhaltung liest Schlaura Niklas freudig den Ticker vor.
Eigentlich nichts, worauf man stolz sein sollte, dieses toxische Verhalten in der Studierendenschaft.
Niklas, Geschäftsführer moritz.medien
21:57 Uhr
TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Wir fahren fooooort (ford)…auch ohne Auto. Dadjoke. Kann ich.
Sophie erklärt nochmal kurz: beide Satzungsänderungen sind Altlasten aus der letzten Legislatur. Darum heute wieder in der ersten Lesung.
Bennet stellt die Änderungen vor. Es geht um das Hinzufügen der Pflegewissenschaft zu den Fachschaften.
Die Pflegewissenschaften wollen eigentlich schon seit 3 Jahren hinzugefügt werden…stellt euch vor, ihr habt euer Studium schon fast abgeschlossen, aber eure Fachschaft gibt es immer noch nicht auf dem Papier. Haaach.
Das bedeutet 1/1, dass dieser FSR den ganzen Studiengang abdeckt. Das ist vor allem für die Mittelzuweisung und auch die Zusammensetzung am Ende wichtig.
„Wäre cool, wenn wir das in der nächsten Sitzung einfach machen können.“
Bennet, AStA- Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Sophie erklärt was eine erste Lesung ist. Es ist nur die erste Lesung, daher gibt es nur eine Generalaussprache, aber noch keine Änderungsdebatte.
Lukas hat eine Anmerkung: Danke für die Einbringung. Er fragt auch, ob es für die Änderung der Anlage eine zwei-drittel Mehrheit gebraucht wird.
Bennet sagt das es eine 2/3-Mehheit braucht.
Nico fragt, wieviele Studierende diese Änderung betrifft.
Bennet antwortet: Wenige, „Heinies“. Irgendwas zwischen dreißig und vierzig Leuten aktuell. Aber die Fachschaft wird wachsen, sobald mehr Matrikel hinzukommen, denn den Studiengang gibt es erst seit 1,5 Jahren.
„Ich hoffe, Heinies [im Bezug auf die Pflegewissenschaftler*innen] war nicht abwertend gemeint?“
Sophie, StuPa- Präsidentin
„Nein“
Bennet, AStA- Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Sophie ermahnt nochmal: Bitte keine Zwiegespräche. Sie wisse nicht, ob das Wortmeldungen sind oder nicht.
Die erste Lesung wird geschlossen.
Sophie freut sich auf die zweite Lesung auf der nächsten Sitzung. Sie wünscht sich eine 2/3-Mehrheit.
22:01
TOP 11 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Bennet stellt diese Satzung vor.
Laut der Satzung sollen Gremien bis zu einer bestimmten Größe auch online tagen dürfen.
So eine Satzung gibt es bereits für Gremien der Universität
Emil meldet sich.
Wie groß ist die bestimmte Größe?
Emil (Stupist) ist neugierig
Es müssen mindestens 15 Leute sein.
Bennet weißt in diesem Zusammenhang nochmal die FSR daraufhin, bestenfalls nicht mehr als 15 Leute inkl. kooptierter Mitglieder mit an Bord zu haben.
Die Generalaussprache ist geschlossen und die erste Lesung vorbei.
„Der spannende Teil kommt ja erst noch“ – Sophie
22:03 Uhr
TOP 12 – Antrag „Bürgerentscheid“ – Was ist das?
Emil stellt den Antrag vor. Er hofft, dass alle den Antrag gelesen haben – auch die Begründung.
Am 18. Juni findet ein Bürger*innenentscheid statt, ob die Leute, die abstimmen, dafür sind, dass Flächen von der Stadt für Geflüchtetenunterkünfte genutzt werden dürfen. Schwieriger Satz ich weiß. Sorry -Das Off-
Viele Studierende sind auch abstimmberechtigt. Er sieht es deshalb als Pflicht von Studierendenvertreter*innen Studierenden darüber aufzuklären. Er wünscht sich, dass auch nochmal darauf hingewiesen wird das Greifswald ein sicherer Hafen ist.
Nico möchte wissen, wie diese Informationsverbreitung umgesetzt werden soll.
Eine konkrete Idee zur Umsetzung hat Emil noch nicht, daher fordert er in seinem Antrag das Referat für politische Bildung und Antifaschismus dazu auf, sich damit auseinanderzusetzen.
Es wird abgestimmt.
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
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22:07 Uhr
TOP 13 – Antrag Schaffung der AG TV-Stud im Studierendenparlament
Sophie fragt, wer den Antrag einbringt. Es meldet sich niemand.
Na los, Leute, irgendjemand muss ihn schon einbringen…
…Jacob ergreift das Wort.
Sie haben sich überlegt, eine AG einzuberufen, die sich mit dem Tarifvertrag für Studierende auseinandersetzen soll.
Es geht darum, einen Tarifvertrag für Studierende an der Uni zu etablieren.
Inti hat eine Rückfrage zum Antrag. In der Aufzählung der Mitglieder ist das Referat Veranstaltungen vertreten, er fragt sich warum.
Jacob antwortet: Das liegt daran, dass Veranstaltungen geplant und angekündigt werden müssen. Deshalb die Einbeziehung des Referats.
Für Hennis ist der TV Stud einer der wichtigsten Anträge in der Legislatur da das Thema auch im Rektorat stark diskutiert wird.
Vom 12. bis 16. Juni findet eine Aktionswoche dazu statt, zu der verschiedene Organisationen aufrufen. Da wäre es schön, wenn die AG, wenn sie denn entsteht, sich auch daran beteiligen könnte.
Das ist bald und ein sehr sportlicher Zeitplan für die neue AG, laut Hennis.
Nico fragt, warum drei AStA-Referent*innen gebraucht werden.
Bennet antwortet nach kurzer Rücksprache, dass es schon sinnvoll ist, da es hilfreich ist, wenn der AStA „mit an Bord“ ist. Der AStA sitzt an der Quelle von Geld und menschlicher Ressourcen. Der AStA sorge dafür, dass die AG arbeitsfähiger wird.
Es seien aber genug Stupistinnen mit drin sodass der AStA kein Übergewicht hat.
Nico sagt, dass er nicht meinte, warum da überhaupt der AStA beteiligt ist, sondern warum dort drei Referate beteiligt sein müssen.
Robert antwortet: Es seien drei Bereiche die dort mithinein spielen. Zwar sehen sie sich öfter, auch bei der AStA-Sitzung, aber in der AG Sitzung kann man sich einfach besser koordnieren. In der AStA-Sitzung kann man dann eher informieren.
Lukas möchte betonen, dass es eine hochschulöffentliche AG ist, bei der es auch wichtig ist, dass sich viele Studierende beteiligen.Der AStA soll gegebenfalls Werbung machen.
Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung.
Die AG TV Stud wird bei einer Enthaltung angenommen.
Es kommt direkt zur Wahl – kurze Verwirrung. Ich dachte wir sind durch mit Wahlen? Aber halt: Es müssen ja die Mitglieder der AG gewählt werden.
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Drei Mitglieder sollen vom StuPa vorgeschlagen werden.
Jacob schlägt sich selbst vor. Christoph schlägt Till und Felix vor. Nico schlägt Sophie vor. Sie wird die Wahl nicht annehmen. Er zieht seinen Vorschlag zurück.
Aber er hat ihr viel Kompetenz zugetraut.
Inti fragt, ob für die Wahl nicht ein neuer Tagesordnungspunkt geöffnet werden muss.
Sophie fragt Bennet deswegen. Bennet sagt: jaor kann man schon machen.
Lukas sagt, dass er es schwierig findet, die Wahl direkt nach dem Antrag durchzuführen. Manche StuPist*innen würden sich vielleicht gern Gedanken darüber machen.
Hennis bestätigt Lukas in einem kurzen Zwiegespräch.
Lukas hat einen GO-Antrag: Es soll eine 5-minütige Pause stattfinden, damit alle für die Wahl nochmal in sich gehen können.
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„Ich hatte gestern drei Kroketten zum Frühstück.“
Schlaura (stell. Chefredakteurin webmoritz.) – sehr ausgewogen und voller Stolz auf ihr Frühstück
Es geht weiter!
„Wir können es so machen, dass wir die Mitglieder jetzt schon wählen“
Sophie, StuPa-Präsidentin
Das Meinungsbild ist klar. Es wird jetzt gewählt.
Es gibt also einen neuen TOP. YEAH!
22:33 Uhr
TOP neu14 – Wahl der Mitglieder der AG TV-Stud
Da Sophie die Namen vergessen hat, die bereits vorgeschlagen wurden, wird das nochmal wiederholt.
Marie schlägt Jacob vor. Christoph schlägt Till und Felix vor. (also ich habe Matilde verstanden. Wollte ich nur mal in die Runde werfen.)
Die Mitglieder sollen im Block abgestimmt werden. Die Kandidierenden stellen sich vor.
Jacob fängt mit der Vorstellung an.
„Jo, ich bin Jacob“
Jacob, wortkarg
Er habe sich in der letzten Zeit sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt.
Er sagt, er kann als Betroffener sehr viel einbringen und von eigenen Erfahrungen berichten.
Till kommt ebenfalls nach vorne, um sich vorzustellen.
„Hi, ich bin Till“
Till, hochmotiviert
Er ist Sprecher der DGB-Hochschulgruppe. Also eine Hochschulgruppe einer Gewerkschaft in der Uni.
TV-Stud ist bei der Hochschulgruppe Kernthema. Er möchte die geballte Power der Gewerkschaften hinter die AG TV Stud stellen.
Er studiert im 6. Semester Politikwissenschaft, aber wechselt jetzt (zu was, habe ich nicht ganz verstanden, vielleicht öffentliches Recht oder so. neeeee von öffrecht zu kommunikationswissenschaft? – so hab ich das auch verstanden)
Es gibt keine Fragen.
Christoph stellt kurz den abwesenden (kranken) Felix, welcher scheinbar schon länger Gewerkschaftsmitgleid ist, vor. Gute Besserung an dieser Stelle auch an Felix!
Es wird im Block über alle drei auf einmal abgestimmt.
Die Kandidierenden werden einstimmig gewählt.
Alle nehmen die Wahl an.
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22:28Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Lukas fragt wie es mit dem Beschluss zum Deutschlandticket aussieht. Gibt es Anregungen aus der Studierendenschaft?
„Ich kann auch ohne Alkohol tanzen.“
Schlaura, war nicht (!!!) betrunken
Robert antwortet, dass sie „diesen wunderbaren Beschluss natürlich nicht vergessen“ haben.
Er geht demnächst zur fzs wo dieses Thema auch angesprochen werden soll um medienwirksam aktiv zu werden. Auch die LKS-MV wird eingebunden.
„Die LKS mag (m)ich sehr“
Robert, AStA- Vorstzender
Da sieht er großes Potenzial zur Vernetzung.
„Apropos, LKS“ -Bennet: Auch andere Studierendenschaften sind daran interessiert und unterstützen die Forderungen.
Jada hat einen Punkt, den er schon bei der letzten Sitzung gebracht hat:
Es gibt noch offenen Slots beim festival contre le racisme, welches vom 26. Juni bis zum 2. Juli stattfindet.
Falls ihr euch also engagieren wollt, dann meldet euch beim AStA, bzw. Jada 🙂
Auch Hennis hat noch einen Veranstaltungshinweis. Am 24.05. findet der dies academicus statt. An dem Tag soll keine Lehre stattfinden. Das soll die Jahresfeier der Uni werden und eine Tradition soll sich entwickeln. Let’s pardey.
Um 22:32 Uhr schließt Sophie die Sitzung.
Kommt gut nach Hause und lasst euch nicht von der Straße mopsen.
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von webmoritz. | 21.03.2023
Es ist wieder soweit: eine neue (und vor allem letzte) StuPa-Sitzung (der aktuellen Legislatur) steht an und wir stellen uns bereits alle die Frage, ob das Parlament die magische Grenze der Beschlussfähigkeit überschreitet oder nicht… Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 des Ernst-Lohmeyer-Platzes 6 statt. Wir versorgen euch wie gewohnt mit diesem Liveticker über die Entwicklungen der Sitzung.
Nachdem die letzte Sitzung wegen nicht erreichter Beschlussfähigkeit seeeeeeeehr kurz gehalten wurde, sind alle gespannt wie kleine Spannbettlaken, ob es wohl auf der letzten Sitzung besser werden wird. Packt euch Popcorn und Chips ein und kommt vorbei oder lest im Ticker mit.
Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.
Hier seht ihr die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – Hier wird unteranderem das Protokoll kontrolliert. Dieses könnt ihr hier nachlesen.
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht! Das Berichtspaket gibt es hinter diesem Link.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr etwas habt (Anmerkungen, Fragen, Ideen etc.) dann haut es uns in die Kommentare oder schreibt eine Mail. Wir bringen dies dann gern für euch ein.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim – Hier geht es um einen Finanzantrag bzw. einen Antrag auf Projektförderung.
TOP 6 Wahlen AStA – Ihr könnt euch während der Sitzung initiativ bewerben. Die Ausschreibungen findet ihr hinter den Links. Bisher liegen keine Bewerbungen vor, jedoch handelt es sich auch um die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
— 6.3 Referent*in für Ökologie
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung – Die Wahlleitung hat eine gute Arbeit gemacht und soll dafür natürlich entschädigt werden.
TOP 9 Solidarität mit den iranischen Studierenden
TOP 10 Beschlusskontrollen
10.1 Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
10.2 Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
10.3 Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
10.4 Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
10.5 Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
10.6 Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
10.7 Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
10.8 Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
TOP 11 Neufassung der VV-Beschlüsse – Hier müssen einige Beschlüsse der VV nochmal betrachtet werden. Was da genau passiert, werden wir sehen…
TOP 12 HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen – Es liegt ein Antrag vor, die politische Kneipentour in der Ersti-Woche wieder einzuführen. Den Antrag könnt ihr im Drucksachenpaket finden.
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 15 Sonstige
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallo und herzlich Willkommen zur letzten (ordentlichen) Sitzung der Legislatur des Studierendenparlaments. Heute tickern für euch Jan-Niklas, Leo & Lilly, Adrian & Laura und Special Guest Svenja. Außerdem hat Dennis von moritz.tv Langeweile und sich ebenfalls zu uns gesellt.
20:20 Uhr
Wir warten aktuell noch ein paar Minuten bis alle da sind, jedoch können wir jetzt schon Entwarnung geben. Wir sind bereits beschlussfähig.
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TOP 1 – Begrüßung
Inti eröffnet um 20:22 Uhr die 17. ordentliche Sitzung des Studierendenparlarments.
TOP 2 – Formalia
Es sind zwölf Stupist*innen anwesend und entsprechende Stimmübertragungen. Es gibt leider keine Zwei-Drittel-Mehrheit
Die Tagesordnung wird angeworfen. Aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit, schlägt Tom (AStA) vor die TOPs bzgl. 2.Lesung von der Tagesordnung zu nehmen.
Bezüglich der Sozialdarlehensordnung und der Finanzordnung gab es noch mal Gespräche mit dem Justitiariat, welche eine erneute Überarbeitungen dieser Satzungsänderungen nötig machen. Der Punkt wird erneut auf die TO gesetzt, wenn aussichtsreicher ist, dass da was bei rumkommt.
Ohne weitere Änderungswüsnche kommen wir zur Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung.
Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es sehr viele Berichte – das freut uns sehr.
Das StuPa-Präsidium wird befragt, ob es schon das Protokoll zur Abstimmung gegeben hat. Inti holt das einfach kurz nach. Es geht um das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung. Ohne Änderungswünsche wird das Protokoll mit einer Enthaltung angenommen.
Jetzt geht es aber wirklich mit den Berichten los.
Zuerst geht es um den Bericht des Präsidiums:
Viel ist nicht passiert, dennoch wurden mit vielen Stellen (zb. unter anderem Justitiariat) in Kontakt getreten und sich gegenseitig auf dem Laufenden gehalten.
Auch beim „jour fixe“ war da StuPa-Präsidium anwesend.
Letzte Woche ging eine Informations-E-Mail an die neuen Stupist*innen bezüglich der neuen Legislatur.
Vom 10.-13. März war Inti im Namen der Studierendenschaft auf der Sitzung der Mitgliederversammlung des freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. in Erfurt. Dort hat unsere Uni Rede- und Antragsrecht, jedoch aber kein Stimmrecht.
„Es waren zwei intensive Tage.“
Inti, Präsident des Studierendenparlaments
Informationen dazu findet ihr im Bericht des Präsidiums.
Felix hat eine Nachfrage. Er möchte wissen, was der Inhalt des Beschlusses war, der mit zwei Enthaltungen angenommen wurde.
Inti antwortet: Ein Satz wurde leider nicht ganz korrekt formuliert, was jetzt nachgeholt wird. Es ging um einen Beschluss zur Bekundung der Solidartität mit den Frauen im Iran.
Während der Sitzung fand wenig Vernetzung statt. Das konnte zum Glück in den Pausen und am Abend nachgeholt werden.
Es gibt überall massive Finanzierungsprobleme der Studierendenschaften. Die Studierendenschaft der Uni Greifswald hat scheinbar mitunter dem höchsten Haushaltsdefizit zu rechnen – das hat Inti sehr überrascht.
Lukas merkt an, dass überlegt werden sollte eine Voll-Mitgliedschaft abzuschließen.
Es geht weiter mit dem Bericht des Medienausschusses. Philip hat keine Ergänzungen.
Inti fragt nach, wer jetzt neue Chefredakteurin beim moritz.magazin ist. Leo (alter Chefredakteur) antwortet: Jette Boeck (Glückwunsch!)
Es gibt keine weiteren Ergänzungen.
Weiter geht es mit dem Bericht der AG SHA – Bennet ist leider krank und lässt sich entschuldigen. Nachfragen sind bitte per Mail an die AG zu richten.
Tom als Mitglied freut sich, wenn die AG besser besucht werden würde. Da werden die Satzungen vorher besprochen, deswegen wäre es schön, wenn die Stupist*innen sich mehr einbringen. Inti unterstützt Toms Aussage.
Es folgen die AStA-Berichte. Lukas (AStA-Vorsitz) beginnt.
Bezüglich des Dies academicus fanden jetzt ein paar Absprachen statt. Das Dies academicus ist die Nachfolge des Sommerfestes der Rektorin. Dort soll es auch einen kleinen Markt der Möglichkeiten, auf dem Loeffler- Campus, geben. Die Clubs schenken Getränke aus, der FSR Geschichte wird grillen. Der Fokus soll eher auf internen Initiativen liegen.
„Es ist eine supercoole Veranstaltung, um sich selbst zu präsentieren.“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Felix fragt, was die AG Akt-Kalender macht, da dies im Bericht von Robert erwähnt wird.
Aliya antwortet: es geht eher darum, dass sich die AGs präsentieren, die schon länger aktiv sind. Beispielsweise die AG e-Sports oder Gender Trouble AG.
Der Fokus soll darauf liegen, was unsere Uni leistet, erklärt Lukas.
Es folgt der Bericht der AStA-Geschäftsführung – zumindest auf dem Beamer. Robert ist ebenfalls abwesend und entschuldigt.
Inti hat noch eine Nachfrage, die aber vielleicht auch vom restlichen AStA beantwortet werden kann. Es geht um das weitere Verfahren in Bezug auf die Petition Uni in Not – gibt es da schon weitere Pläne?
Lukas verweist auf die Beschlusskontrolle.
Josi (AStA-Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen.
Es gibt auch eine Nachfrage von Felix: Es gab jetzt die Möglichkeit für die FSR einen Canva Account zu erstellen. Wie war dabei die Rückmeldung von den FSR.
Josi antwortet: Im Großen und Ganzen wurde es sehr gut angenommen. Es sollen keine persönlichen Accounts genutzt werden. Es gibt insgesamt 22 Lizenzen. 5 davon sind noch offen für interessierte FSR.
Felix hat eine zusätzliche Nachfrage: Möchte sie weiterhin Canva-Designs mit den FSRs teilen. Er mochte beispielsweise das universelle Design zur letzten Ersti-Woche.
Felix meint das Ganze grundsätzlich. Er stellt sich vor, dass es ein Grunddesign gibt, welches durch FSR individualisiert werden kann.
Josi möchte allerdings gar nicht unbedingt den FSRs die Möglichkeit nehmen sich im Design dort individuell auszutoben.
Bennet ist wie bereits erwähnt krank. (Gute Besserung!)
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Weiter geht es mit dem Bericht von Tom – AStA-Finanzen: Natürlich hat er Ergänzungen.
Vom Land ist ein Zuwendungsbescheid für die Erstiwoche gekommen. Davon haben auch andere Gremien der Studierendenschaft Vorteile. Darauf folgt reges Klopfen.
Als Zweites geht es um das Studierendenportal: Es gab von der AG-Studierendenportal einen Fahrplan, wie die Struktur geändert werden soll. Zum Ende der Legislatur werden die Dokumente entsprechend an einen besseren Ort verbracht.
(Sie sind jetzt an einem besseren Ort)
Zuletzt möchte Tom auf die Notwohnraumbörse aufmerksam. Diese ist heute live gegangen. Stellt also eure Angebote rein, wenn ihr Platz habt. Es wird leider keine Greifswaldgutscheine mehr geben, aber eine Überaschung vom AStA. (Welch ein Anreiz)
Lukas hat direkt eine Ergänzung zum Studierendenportal. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig das Studierendenportal ist. Sollte also jemanden jemanden kennen, der*die Iinteresse an Digitalem hat, solle diese Person sich bitte auf das vakante AStA-Referat bewerben.
Mit Beginn der Vorleungszeit findet wieder die AG Studierendenportal statt. Hier geht es um eine stetige Verbesserung der Seite. Er würde sich freuen, wenn dort auch ein paar weitere Studierende sich engagieren können und helfen möchten, das Portal zu verbessern.
Dorian lässt sich ebenfalls entschuldigen und hat seinen Bericht beim StuPa-Präsidium eingereicht.
Dieser wird durch das Präsidium vorgelesen.
Inti fragt, ob es Fragen gibt. Felix erwähnt: Das ist irgendwie schwer, wenn Dorian selbst nicht hier ist.
Aliya möchte ihren Bericht noch ergänzen. Die Erstiwochen-Seite im Studierendenportal wurde aktualisiert. Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten ist bereits online möglich.
Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten (am 15. April) läuft bereits. Auf dem Sudierendenportal gibt es dort ein entsprechendes Dokument für die Anmeldung. Dieses muss bis zum 9. April beim AStA eingehen!
Lukas möchte ergänzen, dass am 1. April die Ersti-Beutel gepackt werden. Um 12 Uhr geht es los – Hier am Ernst-Lohmeyer-Platz. Menschen zum Helfen sind äußerst willkommen!
Felix fragt, wie der AStA es in diesem Jahr handhabt mit Nachhaltigkeit bezüglich Flyer für die Erstibeutel.
Aliya antwortet: Alle Vereine, die sich keine Goodies leisten können, sollen min. zwei Leute zum Einpacken vorbeischicken. Dann kann man auch „nur“ Flyer in den Beutel als Werbematerial stecken.
Christiane ist zum März von ihrem Referat Ökologie zurückgetreten.
Auch Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) kann leider heute nicht anwesend sein, da er mit Erkältung im Bett liegt. Auch sein Bericht überspringen wir, jedoch können Fragen immer per Mail gestellt werden.
Wir wünschen Gute Besserung 🙂
Hanna ist heute ebenfalls nicht da. Lukas hat trotzdem einen Auftrag bekommen.
Sie plant zusammen mit dem Gleichstellungsbüro einen Workshop/Vortrag zum Thema sexuelle Belästigung. Er fragt, ob es auch Vorschläge zu Themen gibt, die besprochen werden sollen. Sie seien da auf die Studierendenschaft angwiesen. Es wurde auch überlegt, wie man das Angebot auch allen Angehörigen der Uni möglich machen kann – das Stichwort ist hier eine familienfreundliche Gestaltung.
Der aktuelle Plan ist das Ganze 19 Uhr hybrid stattfinden zu lassen. Lukas bittet auch, dass Studierende mit Kindern sich per Mail mit Vorschlägen an den AStA wenden.
Felix schlägt die Projektwoche als sinnvollen Zeitpunkt vor, da es dann vielleicht etwas eher stattfinden kann.
Inti hat auch eine Anmerkung: von der fzs wird gerade eine Broschüre zum Thema sexualisierte Gewalt erstellt – diese kann auch im Kontext der Veranstaltung eventuell bereits zur Verfügung gestellt werden. Dazu wird es auch eine Veranstaltung per Zoom geben.
Philip schlägt vor die psycho-soziale Betreuung des Studierendenwerks mit ins Boot zu holen.
Lukas ist bereits im Austausch. Dort (bei der psychosozialen Betreuung) gibt es derzeit nur einen Betreuer, der mit der Menge an Anfragen aktuell überfordert ist. Es soll im neuen Haushalt Mittel für eine zweite Stelle zur Verfügung gestellt werden.
Inti wirft ein: Am Mittwoch den 26.04 um 18 Uhr plant der FSR Biowissenschaften mit dem ZPP im Hörsaal 1, Rubenow Straße einen Veranstaltung im Sinne des Forums: psychische Gesundheit.
Weiter geht es mit Bericht von Christina – hier kommen keine Ergänzungen und auch keine Nachfragen hinzu.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es keine Rückfragen.
Es folgt der Bericht des LKS. Robert ist leider nicht da. Inti möchte nochmal auf die letzten beiden Absätze aufmerksam machen.
Er plädiert dafür, dass in der zukünftigen Legislatur mehr auf die Wichtigkeit der LKS-Arbeit hingewiesen wird.
Wiebke ist im ZLB Mitgleid und hat auch einen Bericht eingereicht. Nachfragen gerne per Mail. Inti ist Wiebke über den Bericht sehr dankbar.
Kristina merkt an, dass zum Wintersemester 25/26 die Studienordungen angepasst werden.
Es geht weiter mit dem Bericht des Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Felix berichtet, dass es im Studierendenwerk inzwischen angekommen ist, dass es ein erhöhtes Personalbedarf gibt.
Lukas meinte, im Nachhinein sei der Staatssekretär nochmal auf ihn zugekommen sei mit der Info, dass das Ganze in Angriff genommen wird.
Es geht weiter mit dem Bericht des Vorsitzes des Fachschaftskonferenz. Em berichtet, dass vor dem Semesterende es keine weitere FSK-Sitzung geben wird. Alle Informationen zur Erstiwoche werden per Mail besprochen. Die nächste FSK findet Mitte/Ende April statt.
Philipp hat einen Bericht des Mensaausschusses eingereicht. Also er ist nicht allein Sprecher für den Mensaausschuss. Der Bericht sei nur sein Gedächtnisprotokoll. Er möchte betonen, dass sich der Ausschuss innerhalb der Legislatur nur einmal getroffen hat. Das ist zu wenig.
Grundsätzlich besteht Gesprächsbereitschaft bei den Sitzungen, allerdings ist einfach die Zeit zwischen den Sitzungen zu lang, um auch was anstoßen zu können.
Melissa (Mensa-Auschuss) bedankt sich, dass Philipp etwas eingereicht hat. Scheinbar hat es aus verschiedenen Gründen nicht geklappt, nochmal eine Sitzung im Jahr abzuhalten. Melissa traut es sich auch nicht zu ersten Vorsitz im Auschuss zu machen. Meistens ist der Vorsitz vakant. Das erschwert das ganze mit Sitzungsorganisation natürlich ein bisschen.
Es ist häufig chaotisch im Mensaausschuss, aber: In der Regel werden aber die Anträge vom Studierendenwerk auch angenommen und guten Gewissens umzusetzen. Vorschläge und Anregungen können einfach per Mail an Melissa Seidel geschickt werden. Sie wird sich auch in der nächsten Legislatur wieder für den Mensaausschuss aufstellen lassen. Es ist auch wichtig, dass die Studis aus dem Auschuss sich in der neuen Legislatur besser vernetzen.
Inti merkt an, dass Melissa bitte zum Ende kommen soll – „wir müssen auch auf die Sitzungszeit achten“
Sie schlägt vor in Zukunft regelmäßiger zu berichten. Melissa fragt, ob es Anregungen für den Mensa-Auschuss gibt.
Philip merkt an, dass hochschulöffentlich eingeladen werden soll, damit da mehr Studierende auftauchen.
Die Einladung erfolgt auf der Website.
Lukas ergänzt, dass alle Sitzungen hochschulöffentlich sind. Aber es geht halt niemand hin.
Weiter geht es mit dem Bericht von Mercy – diese ist im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Es gab während der gesamten Legislatur keine Sitzung.
„Deshalb ist im Kulturausschuss leider nichts passiert“
Mercy, Mitglied im Kulturausschuss
Felix hat eine Nachfrage hierzu.
Das jeweils aktuelle Präsidium muss die Mail-Adressen der gewählten Auschuss-Vertreter*innen an das Studierendenwerk weiterleiten. Sonst bekommen die Vertreter*innen logischerweise keine Einladung für die Auschüsse.
Lukas ist eingefallen, dass es vorher gemeldet werden muss.
21:09 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Nein. Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
21:10 Uhr
TOP 5 – FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim
Der Antrag wird angeworfen und Tom ist bereit zu erzählen. Da die Antragstellenden nicht anwesend sind, übernimmt der AStA-Finanzer die Vorstellung.
Der Antrag wurde aus der letzten Sitzung mitgenommen, weil das StuPa damals nicht beschlussfähig war.
Tom hätte gerne heute eine Entscheidung zu dem Antrag.
Es geht darum, dass aus der Slawistik/Baltistik nach Lampertheim ein Gymnasium zu besuchen und hoffentliche ein paar angehenden Studierende zu aquirieren.
Dadurch werden diese vielleicht dazu bewegt, bei uns in Greifswald zu studieren.
Tom findet den Antrag weder förderfähig noch förderwürdig. Zum einen ist der Antrag nicht vollständig fristgerecht eingegangen, es sind Fehler in Antragstext und Finanzplan.
Es ist eine Werbemaßnahme für die Universität, außerdem sollen die Sprachkenntnisse vertieft werden. Das sei nicht die Aufgabe der Studierendenschaft. Es wird auch nicht durch die Uni mit WSP-Mitteln gefördert. Deswegen wird sehr dringend dazu geraten diesen Antrag abzulehnen.
Als nächstes wird eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses an die Wand geworfen. Bjarne hat dem von Tom Gesagten nichts hinzuzufügen. Alle anwesenden Mitglieder dieses Ausschusses haben den Antrag für nicht förderwürdig gehalten.
Tom möchte noch ergänzen. Tom ist in der Regel sehr daran interessiert, solche Anträge so zu stellen, dass diese auch erfolgsversprechend sind und gute Chance haben angenommen zu werden – dies war hier nicht der Fall, da anscheinend von Seite der Antragstellenden kein Entgegenkommen zu sehen war.
Er hat ihnen eine lange Liste mit Anmerkungen geschickt. Leider wurden diese nicht beachtet.
Lukas hat zwei Punkte. Er findet es sehr schade, dass die Antragsteller*innen nicht anwesend sind und er sieht auch nicht ein, Marketingkosten der Studierendenschaften zu übernehmen.
Felix stimmt dem zu, sieht aber den Punkt mit der fehlenden Aufgabe der Studierendenschaft nicht.
Tom merkt an, dass es nicht um Studierenden sondern Schüler*innen geht, was nicht durch das LHG übernommen wird.
Felix ergänzt: Er und Tom sind sich einig, dass der Antrag abgelehnt werden sollte. Aber auch, dass die Anwerbung von neuen Studierenden wichtig ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Änderungsanträge.
Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung: die anwesenden Stimmberechtigten werden nun der Reihe nach aufgerufen.
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
21:19 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gibt auch keine Initiaitivbewerbungen.
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier gibt es weder eine Bewerbung noch eine Intiativbewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Digitales
hier auch nicht
TOP 6.3 – Referent*in für Ökologie
Leider auch hier keine Initiativbewerbungen.
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier liegt keine Bewerbung mehr vor.
Nach wie vor 21:19 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung
Inti reicht den Antrag ein. Der Wahlleitung steht eine Aufwandsentschädigung von bis zu 400€ zu. Diese soll vollständig bewilligt werden. Er möchte weiterhin Jens eine doppelte Aufwandsentschädigung im Vergleich zu den Stellvertreter*innen ermöglichen.
Die Generalaussprache wird eröffnet.
Tom findet das hübsch. Jens plädiert dafür, dass alle gleich viel bekommen. Tom hat heute mit ihm gesprochen. Demnach führt Tom aus, dass er einen entsprechenden Änderungsantrag anbringen möchte – es sollen alle Helfer*innen in der Wahlleitung den gleichen Betrag bekommen.
Inti freut sich, dass Tom scheinbar Kontakt mit Jens hatte.
Felix fragt, warum Jens mit Inti nicht Kontakt aufgenommen hat.
Tom erklärt, dass er nicht verstanden hat, warum es ein Problem mit dem Kontakt gab. Er hat verstärkten Kontakt mit ihm gehabt.
Es gab eine gelungene Wahl – nach Toms Meinung. In der letzten Sitzung wurde auch umfassend von der Wahlleitung berichtet. Tom ergänzt, dass sein Kontakt mit Jens privat war und dass er das nicht begründen muss.
Sophie möchte nochmal im Name des Präsidiums auf die Nachfrage reagieren. Die Wahlleitung hat ihrer Meinung nach schnell auf alle Unregelmäßigkeiten bei der Wahl reagiert.
Philip möchte sich Tom anschließen und findet die Änderungen gut. Er möchte den Änderungsantrag auf Vertrauensbasis befürworten.
Inti führt noch einmal offiziell Toms Antrag auf – alle Beteiligten der Wahlleitung sollen einmal den gleichen Betrag aus Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Er dankt Tom auch nochmal für das Einbringen des Änderungsantrags
Der Antrag mit der geänderte Änderung für die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung wird einstimmig angenommen.
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21:26 Uhr
TOP 9 – Solidarität mit den iranischen Studierenden
Auch hier ist Inti Antragsteller. Das Thema ist bekannt. Der AStA hat bereits eine Stellungnahme veröffentlicht.
Das Ziel des Antrags ist es dich dem fzs-Beschluss anzuschließen.
Felix merkt an, dass noch eine Solidaritätsbekundung angeheftet werden soll.
Inti erklärt, dass die Stellungnahme des AStA angepasst werden soll. Es soll auf den Beschluss des fzs hingewiesen werden.
Felix hat eine Frage. Er möchte das Pferd von hinten aufzäumen und den Passus streichen.
„Warum sollte Jada beauftragt werden, das zu machen?“
Felix, Stupist
Es soll deutlich gemacht werden, dass die Studierendenschaft noch immer dahinter steht. Außerdem ist der Beschluss des fzs umfangreicher ist.
Lukas findet erstmal „doof“, dass sich jetzt darauf geeinigt werden soll, sich den Formulierungen des FZS anszuschließen, ohne zu wissen, was dort genau drinsteht. Es muss nicht in die Stellungnahme des AStA reingeschrieben werden, was im aktuellen Beschluss bereits gesagt wird.
Außerdem wird angemekt, dass es nett wäre, die Stellungnahme mit anzuhängen und wenigstens zu verlinken.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti hat kein Problem damit sich nur der Stellungnahme des fzs anzuschließen. Als Antragssteller übernimmt er den Änderungsantrag.
Der geänderte Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:33 Uhr
Es wird jetzt eine 10-minütige Pause gemacht.
21:45 Uhr geht es weiter.
TOP 10 – Beschlusskontrollen
TOP 10.1 – Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
Lukas geht nach vorne und klappt eine dicke Mappe auf.
„So“ – Lukas (AStA-Vorsitzender) (wer „so“ sagt, hat noch viel vor – mein [Lillys] Vater)
Er erinnert kurz wie es war. Es sollten Motivationsgrundlage geschaffen werden. Zuerst wurde geschaut, ob das überhaupt möglich ist – erstmal zumJustitiariat.
Das Justitariat war nicht begeistert.
Das Studierendenwerk wurde auch angefragt, zwecks Mensaguthaben. Da gab es kein Problem.
Philipp hat dazu auch mal einen Entwurf geschrieben, welcher allerdings nie eingebracht wurde.
Die Satzung des Studierendenschaft wurde in der AG SHA besprochen, wurde aber nie im StuPa besprochen, da es einfach nicht genug Leute da waren.
Deshalb war keine Einreichung möglich.
Lukas ist nach wie vor kein Fan von der Idee, besonders mit Augenmerk diese Legislatur und wie (erfolgreich) diese lief.
Wenn würde der Vorschlag sowieso nur für die nächste Legislatur betreffen.
Philip merkt an, dass die nicht-anwesenden Stupist*innen sowieso nichts bekommen würden.
Lukas findet das nicht gut, da es seit Jahren das Problem von fehlender Beschlussfähigkeit gibt und für das Erscheinen (was ja das Mindeste sein sollte, wenn man sich in ein Amt wählen lässt) noch eine Belohnung auszusprechen, findet er fragwürdig.
21:48 Uhr
TOP 10.2 – Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
Der Antrag ist von 2020. Ursprünglich sollte das im Senat bei der Bau und Raumkommission eingebracht werden. Diese haben sich aber noch nicht konstituiert.
Eigentlich müsste man den Antrag sogar an den Bauausschuss der Stadt stellen, da der vorgesehen Ort nicht auf einer Fläche der Uni vorgesehen wird.
Sobald es eine konstituierende Bau- Und Raumsitzung gibt, dann wird das eingereicht.
21:50 Uhr
TOP 10.3 – Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
Der Beschluss wurde auf der letzten VV beschlossen. Die LKS hat sich dem angeschlossen.
„Das ist eine schöne Beschlusskontrolle“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Es wurde versucht trotzdem das beste daraus zu machen und es gab 1146 Unterschriften.
Dennoch wurde Lukas im Landtag darauf angesprochen.
„Es wurde von politischen Akteuren wahrgenommen“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Es gibt allerdings immer noch Handlungsbedarf.
Dazu gibt es keine Ryckfragen.
21:51 Uhr
TOP 10.4 – Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
Das machen Robert und Josi.
Die AG Aktkalender wird das erste Mal am 14. April tagen.
So haben auch neue Studis die Chance sich zu engagieren und sich miteinzubringen.
Paula (Sachbearbeiterin für Grafik) wurde auch schon dazu beauftragt erste Designideen zu erstellen.
TOP 10.5 – Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
Zu dem Beschluss gibt es eine Anmerkung des Justitiariats.
Kristina erklärt, dass verschiedene Möbel aufgestellt wurden. In den Bibliotheken werden neue Räume freigeräumt bzw. werden gerade hergerichtet.
Es gibt keine Ryckfragen.
21:54Uhr
TOP 10.6 – Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Kristina berichtet: Der Pausenraum ist wieder geöffnet.
TOP 10.7 – Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
Es gibt keine Ausweitung der Öffnungszeiten auf das Wochenende und späte Abendstunden.
Dies liegt vor allem am Personalmangel.
TOP 10.8 – Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
Durch Kürzung der Mittel kommt es zu Einschränkung der Öffnungszeiten. Auch obwohl die Bibliotheken gut genutzt wurden.
Hennis findet das Thema kritisch und nicht in Ordnung. Die UB hätte wohl keine andere Möglichkeit gesehen.
Ab 1. April schließen die beiden Bibliotheken eine Stunde früher.
Er möchte auch noch einmal daran errinnern, wo wir mit den Öffnungszeiten herkommen.
Lukas möchte noch vor dem nächsten TOP gern etwas einwerfen: es gab einen VV-Beschluss zum Masterstudiengang Psychologie mit dem Schwerpunkt „Klinische Psychologie und Psychotherapie“- das hat sich von allein geklärt. Der Studiengang wurde jetzt finanziert.
21:57 Uhr
TOP 11 – Neufassung der VV-Beschlüsse
Sophie berichtet: Bei den VV-Beschlüssen gab es einige Fehler. Das Justitiariat hat einige Beschlüsse bemängelt.
Die meisten Sachen sind nur Bezeichnungen, aber es gibt auch einige inhaltliche Meldungen.
Bei einem Beschluss sei das ein größerer Block. Alle Stupist*innen sind aufgefordert nochmal in einen Link zu schauen. Der wurde ihnen zugesendet und enthält alle korrigierten Beschlüsse.
Lukas fragt, ob Anträge bei denen derselbe Fehler auftritt, im Block aufgehoben und neu beschlossen werden können?
Alle werden jetzt im Block aufgehoben und dann einzeln neu beschlossen.
Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurde der Vorschlag von Lukas angenommen und alle im Block aufgehoben.
Beschl.-Nr. 2022-32/90: Hier wird nur das Gremium geändert. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/93: Hier wurde vor allem angemerkt, dass keine klaren Zuständigkeiten benannt wurden.
Felix fragt, auf welche rechtliche Grundlage das Justitiariat annimmt, dass eine konkrete Zuständigkeit benannt werden muss.
Sophie erklärt Felix die rechtlichen Hintergründe, die hier zu komplex sind.
Das Justitiariat hat angekreidet, dass das StuPa keine Weisungsbefugnis gegenüber einzelnen FSR hat.
Felix hat noch mal eine generelle Nachfrage. Er findet es etwas ulkig, dass das Justitiariat rechtliche Anmerkungen hat, aber keine Stellungnahme dem StuPa zur Verfügung steht.
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Er führt vergangene Situationen auf, zu denen bereits die Rede von der Aufnahme der Lehre von Schwangerschaftsabbrüchen in den Lehrplan die Rede war und zu denen es bereits mehrseitige Stellungnahmen durch das Justitiariat gab.
Sophie erklärt, dass das Justitiariat auch auf diese verweist.
Felix versteht nicht, warum wir jetzt hier darüber diskutieren sollen.
Klopfen.
Philipp möchte sich Felix anschließen. Es ist viel Input mit dem man sich beschäftigen muss, ohne wirkliche Vorbereitungszeit.
Inti merkt an, dass die Neufassung seit einem Monat zur Verfügung steht. Frank-Phillipp meint, dass das aber nicht für die Begründung gilt.
Philip schlägt vor, die Nicht-Inhaltlichen zu beschließen und alles andere zu verschieben.
Sophie erklärt, dass vom Justitiariat bereits damit gedroht wurde, Rügen zu verteilen, wenn diese Beschlüsse nicht aufgehoben werden. Das ist am Anfang des TOPs bereits geschehen. Dennoch möchte sich die Dringlichkeit betonen.
Lukas versucht einen konstruktiven Vorschlag zu machen. Er versteht Felix Bedenken und meint aber auch, dass im neuen StuPa alle Lust haben das in der ersten Sitzung zu besprechen. Seiner Meinung müsste der FSR nur rausgestrichen werden.
„Ich wünschte es wäre so, aber nein“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
Felix versteht das nicht. Insbesonsere, da bei anderen Anträgen auch inhaltliche Bereiche raus genommen wurden, welche keine inhaltliche Präsenz haben.
Sophie fragt, ob das Felix‘ GO-Antrag war, den TOP zu verschieben.
Felix stellt damit einen ordentlichen GO-Antrag auf Vertagung der Abstimmung.
Philip hat eine Gegenrede oder auch nicht. Ach, er weiß es nicht so genau. Er möchte nur die Beschlüsse vertagen, in denen größere Fehler bestehen und die Beschlüsse mit formellen Fehlern jetzt neu beschließen. Sein Ziel ist es, die TO zu verkleinern.
Felix zieht seinen GO-Antrag zurück und stellt einen neuen GO-Antrag: Er möchte alle Anträge, welche größere inhaltliche Änderungen enthalten zu vertagen. Er fragt, was denn so die kleineren Fehler seien.
Sophie kramt einen BEschluss hervor und sagt, dass bei diesem Semantisches bemängelt worden. Sie liest den Satz nochmals vor…
„Semantisch ist das korrekt. Es ist nur ein langer Satz, aber damit sollten Jurist*innen eigentlich klarkommen“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
Der GO-Antrag ist angenommen. Es werden jetzt nur die VV-Anträge neu beschlossen wo formelle Fehler bestehen.
Damit machen wir jetzt noch fix die Anträge bei denen das Gremium geändert wird:
Beschl.-Nr. 2022-32/96: Lukas merkt an, dass hier alle angesprochen werden und es somit niemand machen wird.
Es gibt einen ÄA: Die studentischen Vertreter*innen im Senat sollen beauftragt werden.
Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/97:
Es gibt keine Änderungsanträge und somit kommen wir – hopplahopp – zur Abstimmung.
Direkt geht es weiter zur Abstimmung. Dieser Beschluss wird ohne Gegenstimme angenommen
Beschl.-Nr. 2022-32/98:
Felix fragt, ob der Antragstext vorher nur so kurz war. Hier versteht er das Justitiariat sogar. (Anm. d. Red.: Der Text war vollkommen falsch. Inhaltlich. Orthographisch. Einfach kaputt.)
Philipp hat einen Änderungsantrag: An sich ist nichts weiter falsch, aber der Satz soll orthographisch korrekt formuliert werden. Das ist redaktionell.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag wird enstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/99:
Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge wird der Antrag einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/100:
Es wird ebenfalls nur das Gremium geändert und spezifiziert, dass es sich um Greifswalder Mensen handelt.
Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge geht es direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/101:
Basically dasselbe wie gerade eben.
Felix fragt nochmal nach, wer die Änderungen in den VV-Beschlüssen formuliert hat.
Sophie antwortet: Das Präsidium.
Der Antrag wird ohne ÄA einstimmig angenommen.
Wir steigern uns gerade in einen richtigen Abstimmungsmarathon. Fühlt sich auch an wie ’n Marathon.
Beschl.-Nr. 2022-32/102:
Felix merkt an, dass wir konsequent auch hier darauf hinweisen, dass Cafeterien und Mensen in Greifswald handelt.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Die Endabstimmung führt zu einer einstimmigen Annahme des Antrags.
Beschl.-Nr. 2022-32/103:
Hier wurde ein Satz eingefügt und die Zuständigkeiten geändert.
Felix merkt an, dass die Mensen in Greifswald dem Studierendenwerk gehört und nicht der Universität.
Daraus ergibt sich ein kleiner Änderungsantrag über den jetzt kurz abgestimmt wird: Geht easy durch.
Es folgt die Endabstimmung und auch diese verläuft erfolgreich.
Beschl.-Nr. 2022-32/104:
Bjarne merkt an, dass nicht Wort für Wort die Anmerkungen des Justitiariats angenommen wurden.
Wird angenommen.
Mittlerweile ist das StuPa überraschenderweise in der Annahme von Beschlüssen schneller, als unsere Finger tippen können. Wir haben etwas den Überblick verloren. Die Stimmung schwankt zwischen Euphorie und Langeweile angesichts der schnellen Beschlüsse und der endlos scheinenden Liste der zu bearbeitenden Anträge.
Beschl.-Nr. 2022-32/107: wurde angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/111: wurde angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/112: Der Vorschlag des Präsidiums: Streichen der Beschlusskontrolle.
Der ÄA und der Gesamtantrag werden angenommen.
Noch 3 Beschlüsse.
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Beschl.-Nr. 2022-32/113: Das selbe wie bereits die ganze Zeit.
Es soll Beschlusskontrolle gestrichen werden.
Der ÄA wird mit zwei Enthaltung angenommen.
Es geht weiter zur Endabstimmung, in der Antrag einstimmig angenommen wird.
Beschl.-Nr. 2022-32/116: Es kommt direkt zur Endabstimmung. Ohne Gegenstimmen wird der Beschluss angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/118: Hier gibt es eingentlich auch nur eine Gremiumsänderung.
Es gibt keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Es ist vollbracht. Hip hip hurra (gesprochen mit einem deprimierten Unterton).
„Das war super anstregend“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
22:36 Uhr
TOP 12 – HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen
Dieser Antrag wurde neu formuliert.
Felix führt aus: Die HoPo braucht mehr Schwung. Dieses Format hat früher gut funktioniert. Deswegen soll es jetzt wieder eingeführt werden.
Felix antwortet einer Nachfrage von Bjarne, ob bestimmte Gruppierungen ausgeschlossen werden sollen, dass der AStA ein pluralistisches Gremium ist und das auch bei der Einladung zu solchen Veranstaltungen sein wird.
Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:38 Uhr
TOPneu 13 – Sonstiges
Letzter TOP, wup wup.
Sophie hat einen kleinen Punkt: Bis zum 2. April finden die internationalen Wochen gegen Rassismus statt.
Felix hat noch etwas Sonstiges: Am 27.03. (kommenden Montag) findet eine Sondersitzung der Bürgerschaft statt. Dieses Mal findet das in der Mehrzweckhalle in Schönwalde statt. Es wird mehrere Versammlung geben.
Um 17:00 Uhr gibt es die Greifswalder Krisenbündnis-Demo und um 17:30 Uhr Greifswald für Alle-Demo.
„Zeigt das Greifswald nicht nur auf dem Papier ein sicherer Hafen ist“
Felix, Stupist
Unterschriftenlisten gegen Flüchtlingsunterkünfte liegen in mehreren Tankstellen, Frriseurläden und Bäckereien aus. Das sollte zum Nachdenken anregen.
Lukas möchte sich für die Legislatur bedanken und insbesondere die Stupist*innen hervorheben, welche (fast) immer da waren.
„Die, die immer da waren, haben mitgeholfen“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Lukas wird zum Ende der Legislatur zurücktreten da er sich auf seine BA-Arbeit-konzentrieren möchte (lautes zustimmendes klopfen). Er wird weiterhin als Stupist und Senator aktiv sein. Für Fragen steht er also zur Verfügung.
Felix möchte die Chance nutzen ihm für sein Engagement danke, mit Blick auf Bildungsdemo etc.. Er hat sich immer bestens vertreten gefühlt.
Sophie möchte sich der Dankesrunde anschließen. Es war keine leichte Legislatur aber es ist schön nochmal am Ende die Beschlussfähigkeit erreicht zu haben. Sie möchte dem AStA und den Senator*innen, dem studentischen Prorektor und der FSK und den moritz.medien danken.
Als Alterspräsident möchte er die konstituierenden Sitzung im Konferenzraum der Universität stattfinden lassen.
Domstraße 11 – Eingang 2
Da hat man nämlich jede Person ein Mikrofon. Tom freut sich. Felix droht schon mit dem Abschalten seines Mikrofons. 😉
Sophie findet das genauso. Leider haben sie immer Absagen bekommen.
Damit ist die Sitzung jetzt offiziell beendet und alle dürfen endlich nach Hause oder ein Getränk trinken gehen. Yippieeee.
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