Das neue Studierenden Parlament (StuPa), dass Ende Januar gewählt wurde, tritt erstmals in seiner neuen Zusammensetzung am diesem Dienstag zur sogenannten konstituierenden Sitzung zusammen. Wir sind mit dabei und werden für Euch (wenn die Technik mitspielt) live mitprotokollieren. Eventuell können wir sogar ein paar Fotos bereit stellen. [Info: Der Autor ist selbst Mitglied des StuPa!] (mehr …)
Ein Artikel von Florian Bonn
Zunächst einmal: Was ist eigentlich ein StuPa-Wochenende?
Es ist eine Art Kennenlerntreffen für das im Januar neu gewählte StuPa, das sich am kommenden Dienstag erstmals neu zusammensetzt. Organisiert wird das Wochenende vom AStA. Meist irgendwo schön ruhig in einer Jugendherberge. Dort sollen Ziele für die kommende Legislatur gesteckt und schon mal über die (neue) AStA-Struktur beraten werden.
(Die Mitgereisten: StuPisten, Senatoren & AStA-Mitglieder)
Wie wir bereits berichteten, hatten sich bisher kaum StuPa-Parlamentarier für das StuPa-Wochenende angemeldet. Jetzt scheinen sich diese Zahlen zu verfestigen: „Gerade einmal 12 neue Stupisten kommen mit aufs StuPa-WE“, ärgert sich der AStA-Vorsitzende Thomas Schattschneider gegenüber Uni-Blog. Das sind weniger als die Hälfte des 27 Mitglieder. Und dabei wurden alle 39 Kandidaten eingeladen, da sie oft alle über Nachrückerplatze doch noch ins StuPa kommen.
Das StuPa-Wochenende ist eine Informations- und Austauschveranstaltung für neue und alte StuPisten. Das Wochenende findet stets vor einer neuen Legislatur statt (dieses mal 11. – 13.4.) und wird vom AStA quasi als Service / Dienstreise organisiert.
Konstantin Keune, AStA-Mitglied für Hochschulpolitik und Organisator des Wochenendes, schreibt uns, dass zudem weitere fünf StuPisten aus dem alten StuPa und zwei Senatoren mitfahren.
Alles in allem eine bittere Pille. Politikverdrossenheit – wir kommen!
Die Studentenparlamente, -räte und Vertretungen in Deutschland sind ein buntes Gemisch. Viel stärker als in landes- oder gar bundesweiten Wahlen können an der Universität Personen die Politik prägen. Parteizugehörigkeit gerät da, vielleicht auch zurecht, manchmal zur Nebensache. Im neuen Greifswalder StuPa, das sich Mitte April erstmals trifft, stellen die Parteilosen mit 43 Prozent der Sitze die stärkste Kraft.
In der Lokalpolitik sind derzeit grüne Themen auf dem Vormarsch. Man erinnere sich nur an die Demonstrationen und die Volksinitiative (mittlerweile nötige Unterschriftenzahl erreicht) gegen das geplante Kohlekraftwerk in Lubmin. Im Wahlkampf zum Oberbürgermeister Greifswalds gibt es Bewerber jeglicher „Färbung“ und natürlich mit Ulrich Rose auch einen grünen Kandidaten.
Und wie sieht es in der Hochschulpolitik aus? Von 27 Mitgliedern des StuPa ist lediglich einer der grünen Hochschulgruppe zuzurechnen (GHG) – Alexander Schulz-Klingauf. Mit 152 Stimmen erreichte er den 5. Platz. Dem Wahlmoritz konnte man u.a. seine Forderung nach einem stärkeren Umweltbewusstsein an der Uni entnehmen.
In Greifswald steht demnächst nicht nur die OB- (Oberbürgermeisterwahl), sondern auch die P-Frage an. Ich meine damit die Wahl zum StuPa-Präsidenten. 
Nachdem die Studenten im Januar ein neues Parlament gewählt haben, tritt dieses Mitte April erstmals zusammen. Dabei wird in der ersten Sitzung praktisch als erster Tagesordnungspunkt ein neuer Präsident gewählt. Gewählt wird der Präsident von den 27 neuen StuPa-Mitgliedern.
Obwohl der StuPa-Präsident ein formell neutrales und rein protokollarisches Amt ist, gilt es doch als einflussreich. Das hängt zum einen mit der Möglichkeit zusammen die Tagesordnung zu setzten, zum anderen mit der Diskussionsführung. Diese kann von strikt und schnell bis zu locker und nachsichtig variieren und entsprechend auch lenkend in die Diskussion eingereifen. Das Amt wurde vor zwei Jahren noch aufgewertet, weil seitdem AStA-Mitglieder nicht mehr gleichzeitig StuPa-Mitglieder sein dürfen.
Derzeit einziger (niemand anderes hat bisher öffentlich Interesse angemeldet) Kandidat ist Frederic Beeskow (Bild). Er gilt auch deshalb als aussichtsreich, da er keines der zwei Lager (Jusos / Linke vs. RCDS / LHG) direkt vertritt, sondern eher als Vermittler auftritt. Politisch ist er links bis liberal zu verordnen und hat damit allen Seiten etwas zu bieten. Zudem war Frederic bereits im vergangen StuPa Präsident und nicht negativ aufgefallen.
Bildquelle: wahlmoritz 2008
