StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung
We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser ticker.team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf die neue Legislatur. Wir hoffen, ihr habt auch wieder Spaß beim Lesen. Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Berichte
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 Wahl Präsidium
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA
– 8.1 Vorsitz
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
TOP 18 Antrag „Never gonna give EU up!”
TOP 19 Antrag „Mensarevolution jetzt!
TOP 20 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
TOP 21 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Es ist Dienstagabend, ihr seid alle gespannt im HS 2 im ELP6 oder hängt am Bildschirm, den cursor bereit um den Webmoritz neu zu laden, denn jetzt ist wieder Stupa, Baby!!!!
Heute tickern hier, leicht eingerostet aber genauso motiviert wie immer, Jan-Niklas, Nessa, Lucas, Hannah, Allan, Ise und Jette. GeFü-Konstantin und TV-Dennis sind auch mit am Start. Peti lektoriert heute diesen Liveticker.
Weil es die konstituierende Sitzung ist, macht Christoph den Alterspräsidenten. (Außerdem kennen wir noch nicht alle Namen, schonmal ein sorry im Voraus.)
Ohne Begrüßung ermahnt er alle Anwesenden, sich einzutragen. Hoffentlich machen das alle.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Christoph begrüßt ganz herzlich zur ersten Sitzung der 34. Legislatur dieses StuPas. Er betont wie gut er eine verfasste Studierendenschaft findet, was nicht in jedem Bundesland der Fall sei. Durch viele Neukandidaturen sei die HoPo wieder in Schwung gekommen. Falls Nachfragen bestehen sollten, dann meldet euch einfach!
20:25 Uhr
TOP 2 Formalia
Christoph erklärt das Drucksachenpaket, und dass ein Protokoll angenommen werden müsste, aber Bennett erklärt, das sei nicht notwendig.
Sophie hat eine Anmerkung, Top 8.1. möchte sie vertagen. Da ginge es um die Wahl eines neuen AStA-Vorsitz. Es wird eingeworfen, dass Initiativbewerbungen möglich seien.
Christoph fragt nach Gegenrede.
Tom sagt, dadurch, dass es im Moment keinen AStA-Vorsitz gibt, müsste die Stellvertretung jetzt bestätigt werden. Es wird in Satzungen geblättert. Anscheinend muss das nicht gemacht werden.
Christoph weist darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
TOP 8 soll nun gestrichen werden und zudem soll ein neuer TOP zur AG SHA hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird. Es wird eingeworfen, dass in der Geschäftsführung des AStAs steht, dass die Stellvertretung bestätigt werden muss. Das wird zum Geschäftsordnungsantrag.
TOP 8 ist jetzt die Bestätigung des Stellvertretenden AStA Vorsitz, TOP 18 ist die Wahl der Mitglieder der AG SHA.
{Nachtrag 20:38Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten sind 22 StuPisten anwesend. Es gibt zudem eine Stimmenübertragung.}
{Nachtrag 20:54Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten schreibt Melina heute das Protokoll.}
20:31 Uhr
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Christoph hat einen Vorschlag für die Geschäftsordnung basierend auf der vom letzten Jahr zusammengebastelt. Er fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
20:32 Uhr
TOP 4 Berichte
Es geht los mit den AStA-Berichten. Krissi hat keine Ergänzungen. Emil fragt nach: Robert ist jetzt als AStA-Vorsitz zurückgetreten. Robert bestätigt das noch einmal.
Auch zu Arnes Bericht gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Sophie hat eine Nachfrage zu Annas Bericht (AStA-Referentin für Digitales) zu einer hybriden Veranstaltung im Rahmen des Queeren Informations- und Aktionsmonat. Anna erklärt die Idee kurz. Sophie sagt, dass sie das gut findet. Es gibt keine weiteren Nachfragen.
{Nachtrag: Anscheinend hat sich Sophie für Bennet und nicht für Tom bedankt.}
Zu Toms Bericht gibt es auch keine Fragen, aber Sophie bedankt sich für seine langjährige Arbeit, da auch er zurückgetreten ist.
Zu Maries Bericht gibt es keine Ergänzungen und auch hier scheint es keine Nachfragen zu geben.
Auch zu Aliyas Bericht gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen. Es wird sich für ihr fünfjähriges Engagement bedankt.
Es gibt eine Nachfrage von Charlotte zur Campus Kirmes: Wie kann man sich als FSR da einbringen, und wo kann man einsehen, was welche FSR machen? Aliya anatwortet, dass heute morgen ein Bericht an alle FSRs herausgekommen sei. Für weitere Informationen könne man noch einmal persönlich mit Aliya sprechen.
Christoph trägt Formalia nach, es sind 22 StuPist*innen anwesend, mit einer Stimmübertragung von Frieda. Damit sind wir beschlussfähig.
Es geht weiter mit Henrys Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Sophie hat eine Frage zu Henrys Bericht zur Finanzierung des Queeren Informations- und Aktionsmonats.
Er antwortet, dass die Kosten noch nicht ganz fix sind und noch variieren könnten. Aber er sagt, dass das bisherige Budget den Monat abdecken sollte.
Christoph weist darauf hin, dass die Neuen gerne nachfragen können, wenn sie mit den ganzen Abkürzungen nichts anfangen können. Diese würden sehr häufig auftreten im politischen Rahmen. Christoph erklärt, dass es zu viele Chris gäbe. Er sei jetzt Chris, Kristen ist AStA-Kris, und noch ein anderer Christoph bleibt Christoph.
Mareike erklärt, dass sie leider versäumt habe einen Bericht zu schreiben, aber für Fragen da sei.
Christoph fragt, was sich denn so geändert hätte zum letzten Monat. Sie berichtet, dass sie immer noch viel mit dem Festival zu tun hat. (Leider geht unter, um welches Festival es sich handelt)
Hanna hat nichts zu ergänzen, aber Emil hat eine Frage zur Kostenaufteilung des Sonnensegels.
Nochmal hier kleine Erklärung: aus dem AStA sind Robert (Vorsitz) und Aliya zurückgetreten. Tom tritt erst noch zurück.
Sophie fragt, warum das Sonnensegel 30.000€ kostet.
Das Problem sei, dass alle anderen Schirme oder ähnliches nicht stabil genug seien. Es bleibe aber auch für zehn Jahre, sodass es sich langfristig trotzdem rechnen werde. Das Segel werde so ähnlich wie das am Campus Beitzplatz sein werden.
„Klingt auf jeden Fall… cool“
Chris
Es gibt weder Ergänzungen noch Nachfragen zu Nadines Bericht. Nadine hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Damit war es das mit den Berichten des AStAs.
Zuletzt der moritz.medien-Bericht: Wir haben weder Anmerkungen, noch gibt es Nachfragen.
Tom fragt, warum die Berichte aus anderen Gremien, die seit kurzem berichtspflichtig seien, keine Berichte abgegeben hätten.
Bennet erklärt, dass es noch keine solchen Gremien gibt.
Eine Person fragt, wie regelmäßig die Gremien, die an das Studierendenwerk geknüpft sind, Berichtspflicht haben. Tom schlägt vor, alle zwei Sitzungen, also üblicherweise einmal im Monat Berichte im StuPa zu besprechen.
AStA-Mareike ermahnt, dass immer noch Beschlüsse aus der letzten Legislatur fehlten, die fürs AStA wichtig wären.
Christoph schlägt vor, dass sich das alte Präsidium mit dem neuen Präsidium mal hinsetzt und das alles nacharbeitet.
Tom ergänzt, dass auch Protokolle, Beschlüsse etc. nachgereicht werden müssten.
Aliya fragt, wer denn jetzt Protokoll schreibe.
Christoph antwortet, dass Melina sich dazu bereit erklärt hat, das Protokoll zu schreiben. Das hatte er auch vergessen, bei den Formalia zu erwähnen. Es wird ihr klopfend gedankt. Die Formalia werden heute irgendwie durcheinander geworfen. Der Ersteller dieses Livetickers wird es bei Formalia nachtragen.
20:50 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
„Gibt es Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft?“ Top opener.
Lukas hat eine Anmerkung, hat erst Zweifel, ob das hierhin gehört, aber tut es wohl. Es gäbe wohl Neuigkeiten zu den Änderungen der Rahmenprüfungsordnungen. Zum Beispiel sollen die Rücktrittsfristen verlängert werden und die Gespräche und Diskussionen laufen wohl. Die Ideen seien „auf Wohlwollen gestoßen“ und würden nun in weiteren Gremien diskutiert werden.
Er habe auch eine Anmerkung zu den letzten Vollversammlungen.
Der AStA habe dieses Mal die Vollversammlung leider zu spät angekündigt. Sie werde im Juni stattfinden. Er hoffe, dass trotz der Komplikationen an dem Tag keine Lehrveranstaltungen stattfinden werden würden. Auch könne man über ein Rotationssystem nachdenken, damit das nicht immer ein Dienstag sei, das sei besonders für Studis in den Naturwissenschaften ein schlechter Tag. Zuletzt sucht Lukas noch interessierte Studierende für einen Antrag zu innovativer Hochschullehre, die sich daran beteiligen wollen.
Emil fragt zur „Foodtruckproblematik“, gibt aber zu, dass er nicht wisse, ob es hierher passe. Anscheinend stehe nun wieder ein neuer Foodtruck dort.
Lukas antwortet, dass dieser Foodtruck aber wohl von der Uni genehmigt wurde.Das Studierendenwerk habe damit wohl keine Probleme, da an dieser Stelle wohl schon mal ein Foodtruck gestanden habe und da an diesen Standort nicht die Ressourcen des Studierendenwerks mit genutzt würden. Auf der anderen Seite auf dem Gelände der UMG habe sich nichts geändert. Die Foodtrucks seien noch dort, was das Studierendenwerk nicht unterstütze, aber die Entscheidung liege bei der UMG
20:55 Uhr
TOP 6 Wahl Präsidium
21:02Uhr
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
Chris möchte nicht für immer Alterspräsident sein, deshalb wird jetzt eine neue Person für die Präsidentschaft gesucht.
Robert meldet sich mit ganz viel Elan.
Chris ruft Robert dazu auf, sich doch mal vorzustellen. (HoPo-Profis und Stupa-Ticker-Ultras kennen ihn natürlich schon.) Er war bereits 2022 stellvertretender StuPa-Präsident und hat dadurch ein wenig in die HoPo „reingeschnuppert“. Danach ist er in Geschärftsführung des AStA gewechselt. Und zuletzt sollte Robert den meisten wohl als ASta-Präsident geläufig sein. In der Debatte ums Semesterticket hätte er gemerkt, dass nicht alle Studis wissen, dass es überhaupt ein StuPa gibt. Sein Ziel sei es, die Sichtbarkeit von Asta und SuPa zu erhöhen. Er beendet seine Vorstellung und es gibt Geklopfe.
Tom hat eine Nachfrage. Er würde gerne wissen, wie er sich die Zusammenarbeit mit dem Parlament vorstelle.
Robert antwortet, dass es praktisch sei, dass er schon viele Leute aus AStA und StuPa kennen würde.
Er merkt an, dass sich die Kommunikation teilweise als schwierig herausstellen könnte, da er keine WhatsApp-Gruppe mit allen Stupist*innen machen würde, aber es gäbe ja den Verteiler. Rücktritte könne man eventuell über den StuPa-E-Mail-Verteiler kommunizieren.
Kristina möchte wissen, wie Robert sich die Arbeit mit dem AStA vorstellt.
Robert erwähnt den jour fixe, einen festen Termin, wo StuPa und AStA sich immer miteinander austauschen. Es sei aus seiner Erfahrung auch wichtig mal ein wenig im Büro „herumzudümpeln“ und dadurch den Kontakt zu halten. Natürlich stellt er sich auch zur Einarbeitung neuer Leute zur Verfügung. Er habe „keine Berührungsängste“. Es gibt keine weiteren Fragen an Robert und er darf sich wieder hinsetzen. Chris erklärt das Prozedere der geheimen Wahl und fragt nach der Hilfe der Moritz-Feen. Konstantin und Allan melden sich heldenhaft, auch wenn sie noch nicht wissen, was genau sie machen wollen. (Caro ist sonst die Haupt-Wahlfee.)
Die Wahl ist etwas durcheinander, anscheinend haben nicht alle Wahlberechtigten Wahlzettel bekommen. Christoph eröffnet die Wahl und jede*r darf ein Kreuzchen machen.
Es gibt allgemeine Verwirrung, da die verteilten Stimmzettel abgezählt waren, aber anscheinend nicht aufgehen.
Zusätzlich hat jetzt wohl eine Person, die Zettel von vier Personen in die Wahlurne getan. Das findet Christoph nicht so toll und will die Wahl von vorne starten. Aber es gibt Gegenrede, dass man ja einfach die Stimmzettel durchzählen kann, ob die Anzahl am Ende passt. Aber da auch während der Wahl Leute aufgestanden und rausgegangen sind, beschließt er: Wir machen das nochmal. Wuhuuu. Jetzt aber mit grünen statt pinken Zetteln. Chic!
Wetten, ob wir vor Mitternacht hier rauskommen, sind offen. Jemand Lust auf StuPa-Bingo?
Kurze Zweifel, aber jetzt passts. Ne, doch nicht.Selbst die Verwirrung ist verwirrt bei dem was hier gerade passiert. Jetzt werden wieder Kreuzchen gemacht. Oder auch nicht?
Jetzt wird die Namensliste vorgelesen und abgeglichen, wer alles da sind und vor allem wie viele. Tom und Robert müssen nach vorne: „Das passiert, wenn man zu viele Ämter angibt.“ Sie haben beide anscheinend nicht korrekt angegeben, dass sie auch zu den Stupist*innen gehören.
Korrektur: Es sind 23 StuPist*innen anwesend, mit der Stimmübertragung sind es also 24 Wahlberechtigte. Die Wahlfeen machen wieder eine Runde, und jetzt werfen alle, schön nacheinander und einzeln ihre Wahlzettel in die „qual.urne“. Die Wahlfeen zählen aus. Es gibt 5 Minuten Zählpause, bis 21.22 Uhr.
Wusstet ihr, das die Uhr am WiWi/Jura-Gebäude am ELP beleuchtet ist? Wir lernen viel hier im neuen Hörsaal.
21:24 Uhr
Wir machen weiter, Robert wurde mit 24 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Er leitet jetzt den Rest der Sitzung.
„Wird ein wilder Ritt, Leute“.
Robert stimmt auf die Legislatur ein
21:25 Uhr
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert kann nun 2 Stellvertreter*innen vorschlagen, welche ihn im Fall der Fälle vertreten können. Er schlägt Melina und Angelina vor.
Angelina stellt sich vor. Sie bedankt sich bei Robert, dass er sie vorgeschlagen hat. Sie war letztes Jahr im AStA, hatte so bereits Kontakte zum StuPa und ist seit längerem Vorsitzende ihres FSRs. Sie studiert PoWi und KoWi und ist auch Vorsitzende des FSR IPK. Angelina steht für Fragen gerne zur Verfügung.
Jakob würde gerne wissen, ob Angelina irgendwelchen Organisationen oder Vereinen angehöre. Sie ist nur bei GREIMUN.Jetzt stellt sich Melina vor. Sie war in der letzten Legislatur im Senat und im Fakultätsrat. Zudem studiert sie Pharmazie.
Christoph (ehem. Alterspräsident) fragt (im Andenken an Felix), ob Melina in irgendwelchen Gruppen oder Vereinen aktiv ist. Sie ist unter anderem bei den Jusos aktiv.
Robert fragt, ob es Einwände gäbe, im Block zu wählen. Darauf meldet sich Tom (?). Deswegen werden Angelina und Melina jetzt getrennt gewählt – als erstes Angelina. Es wurden Kreuze gemacht und alle Stimmzettel abgegeben. Lief super diesmal.
„Ein Träumchen.“
Robert
Die Wahlfeen zählen nun die Stimmzettel.
Angelina wird mit 21 Ja-Stimmen zu einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen gewählt.
Nun geht es weiter mit der Wahl für Melina. Das wilde Stimmzettel-Verteilen geht in die nächste Runde und es werden weiter fleißig Kreuzchen gemacht. Und schon macht sich auch wieder die Wahlurne auf den Weg. Alle Stimmen sind abgegeben und es wird wieder gezählt.
Melina wurde mit 17 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen gewählt. Damit ist das Präsidium jetzt vollständig.
21:40Uhr
TOP 7 Finanzanträge
Es gibt eigentlich keine Finanzanträge, die sein wohl durchgerutscht.
21:40 Uhr
TOP neu8 Bestätigung AStA-Vorsitz
Der kommissarische AStA-Vorsitz muss bestätigt werden, da es keine Bewerbungen für den AStA-Vorsitz gab. Krissi macht das gerade stellvertretend.
Die Bestätigung wird bei einer Enthaltung angenommen.
21:41 Uhr
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
Robert fragt, ob Raphael die LKS kurz vorstellen möchte. Der ist nämlich gerade Delegierter in der LKS. Die LKS (https://www.lks-mv.de/) sei die Landes-Konferenz der Studierendenschaft, in der Studierende aus Mecklenburg-Vorpommern vertreten seien, um ihre Interessen unter anderem gegenüber der Landesregierung zu vertreten. Sie treffen sich einmal im Monat abwechselnd (wohl immer freitags um 15 Uhr) an den teilnehmenden Hochschulstandorten.
Melina und Raphael – der war im letzten Semester schon gewählt worden – bewerben sich. Es werden zwei Delegierte und zwei Stellvertreter*innen gesucht.
Theo meldet sich als Stellvertreter für Raphael.
Khris meldet sich als Stellvertretung für Melina.
Melina fragt, ob die Stellvertretung für sie auch FLINTA sein muss. Das müsse nicht.
Es wird offen und im Block gewählt und alle Kandidat*innen werden einstimmig gewählt.
21:45 Uhr
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Robert fordert Tom auf den Haushaltsauschuss kurz zu beschreiben.
„Also der Haushaltsausschuss… ach je…“
Tom
Es sei ein empfehlendes Gremium für das Parlament. Dort würden sich die Mitglieder*innen treffen, um sich Finanzangelegenheiten intensiver anzusehen. Neben Projektanträgen sind auch noch der Haushalt der Studierendenschaft und der Jahresabschluss Teil der Aufgaben. Der Ausschuss kontrolliere den Haushalt und Anträge für Förderungen von Vereinen und ähnlichem. Tom plädiert dafür nicht mehr als die 5 benötigten Mitglieder zu wählen.
Robert fragt nach Rückfragen, die gibt es aber nicht. Er fragt nach Vorschlägen und Bewerbungen. Fünf Menschen werden für den Ausschuss benötigt.
Jakob schlägt Emil und Annabel vor, die bereits in der letzten Legislatur Mitglieder waren.
Kevin schlägt sich selbst vor. Auch er war bereits in der letzten Legislaturperdiode Mitglied.
Aliya und Tom schlagen sich gegenseitig vor.
Robert möchte wieder offen und im Block abstimmen – Niemand hat was dagegen.
Die Mitglieder wurden einstimmig gewählt.
21:48 Uhr
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
„Kommen wir zum TOP elf… ölf“
Robert
Emil darf kurz den Medienausschuss vorstellen, da er in der letzten Legislatur dort bereits Mitglied war.
Der Medienausschuss ist der Auschuss der sich die moritz.medien genauer anschaut – also uns. Das macht ihr, liebe moritz.ultras, natürlich auch, aber der Medienausschuss ist nochmal wat andres. (Unsere Kommentare sind für euch immer offen😘)
Er gibt uns Feedback und Vorschläge für Themen. Zudem kann der Medienausschuss Informationen über unsere Finanzlage erhalten, wenn er das möchte. Im letzten Jahr wurde gemeinsam ein Leitfaden für die Arbeit des Medienausschusses erstellt. Rückfragen gibt es keine. Es gibt kurz Verwirrung, wie viele Leute denn nun gewählt werden müssen.
Emil und Emily schlagen sich gegenseitig vor. Christoph hat eine Frage an uns, ob wir auch schon jemanden haben, den wir vorschlagen.
Die moritz.medien schlagen Oliver als Kandidaten für den Ausschuss vor. Auf Chris‘ Nachfrage gibt er an, nicht Mitglied in Parteien, Verbänden, Gewerkschaften oder ähnlichem zu sein.
Es wird wieder offen und im Block gewählt.
Die Kandidat*innen wurden mehrheitlich angenommen.
21:52 Uhr
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Robert fragt, wer Lust hat, den Mensaausschuss vorzustellen. Lukas hat die Ehre.
Das Gremium setzt sich aus diversen Vertreter*innen aus den Standorten Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund zusammen; nicht nur Studis, sondern auch den Leuten, die das Essen kochen. Der Ausschuss tagt ungefähr zwei Mal im Jahr. Mitglieder*innen erhalten als Aufwandsentschädigung einen 50-Euro-Gutschein für die Mensa.
Melina schlägt Chris vor und Chris schlägt Laura vor. Irgendwer schlägt AStA-Kris vor.
Robert schlägt sich selbst vor. Er war bereits im letzten Semester Mitglied und habe „Spaß“ daran gehabt. Das Whiteboard wird jetzt eingesetzt, um einen Überblick über diese Chrise zu behalten. Also die Vorschläge bzw. Bewerbungen sind jetzt: Kris (AStA), Christoph B., Jacob, Laura, Robert, Annabel, Yannik, Melissa, Raphael.
Es wird gefragt, ob man eine Vorstellungsrunde machen wolle, aber das wird nicht wirklich gewollt… Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag zum Verfahren, weil mehr Kandidierende als Plätze vorhanden sind. Der Vorschlag ist, die Personen, die man wählen will, auf den Wahlzettel zu schreiben. Es gibt Unstimmigkeiten darüber wie viele Mitgleider des Auschusses aus der Studierendenschaft in Greifswald kommen dürfen. Nach kurzer Recherche stellt sich heraus, es sind doch sechs und nicht nur fünf. Aber wir haben immernoch zu viele Kandidat*innen. Jede*r Stupis*tin darf nun sechs Namen auf die Wahlzettel schreiben.
Robert hat bereits einige Wahlfeen auserkoren und das Stimmzettel-Verteilen geht in eine neue Runde. Wir sind gespannt auf das Ergebnis!
Die Wahlurne dreht wieder ihre Kreise und die Auszählung beginnt, die braucht aber bisschen länger diesmal, deswegen gehen wir schon in den nächsten TOP.
22:05 Uhr
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Tom erklärt, vom Semersterbeitrag werde viel ans Studierendenwerk gezahlt. Von da aus gehe es in die Wohnheime und die Mensa aber auch in kulturelle Projekte, die durch diesen Ausschuss ausgewählt werden würden. Das Gremium tage einmal im Monat und die Termine für dieses Semester stünden schon online.
Tom würde das gerne machen. Hurra!!! Er würde nicht mehr lange im AStA bleiben, und könnte sich dann dem widmen. Er möchte nun einige Sachen dort ändern, mit denen er in der Vergangenheit unzufrieden gewesen sei. Einige Formalia seien seiner Meinung nach änderungswürdig.
Aliya möchte sich auch gerne als Stellvertreter*in vorschlagen.
Tomiwa schlägt sich selbst als stellvertretendes Mitglied vor.
Es wird zunächst über Toms Kandidatur abgestimmt. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Dann geht es weiter mit der Wahl der Stellvertretung. Robert fragt, ob es noch Rückfragen gibt. Die gibt es aber nicht. Es wird abgestimmt. Aliya wird gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Chris stellt einen GO-Antrag auf Pause. Niemand spricht dagegen und wir machen zehn Minuten Pause bis 22:21 Uhr.
Das Ergebnis der Mensa-Ausschusswahl wird verlesen:
Gewählt wurden AStA-Kris, Chris B, Jacob, Laura, Robert und Annabelle
Die Enthaltungen wurden wohl nicht mitgezählt.
22:24 Uhr
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Lukas stellt das Gremium vor. Auch hier sitzen nicht nur Studierende aus Greifswald, sondern auch Studierende aus anderen Hochschulstandorten zusammen, da es sich um ein Gremium bezüglich des Studierendenwerks handelt.
„Der Aufsichtsrat macht das, was ein Aufsichtsrat so macht.“
Lukas
Das Gremium trifft sich ungefähr zwei Mal im Jahr.
Es gibt keine Rückfragen und Robert bittet um Vorschläge. Sophie schlägt Lukas vor. Es gibt keine Rückfragen zu Lukas. Robert fragt nach weiteren Vorschlägen, die gibt es aber nicht.
Es wird wieder einmal offen abgestimmt: Lukas wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
22:27Uhr
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ein*e Prüfer*in und zwei Stellvertreter*innen werden benötigt.
Tom erklärt: In der Reform der Kassenordnung, die er vor hat, werden wohl die Posten von TOP 15 und TOP 16 zusammengelegt, aber noch ist es nicht soweit und sie müssen noch unabhängig gewählt werden. Das Gremium habe alle Einsichtsrechte und prüfe, ob z.B. Tom und die FSR alles richtig gemacht und keine Steuern hinterzogen habe, erklärt Tom. Es dürfe aber im Gegensatz zu den Kasserprüfer*innen die Kasse nicht zählen.
Melina meint, sie hätte das mal gemacht, und hätte da nie was machen dürfen.
Chris fände es gut, wenn Kassenprüfungen auch mal ungeplant stattfinden würden, das tun sie bisher anscheinend nicht.
Tom findet das prinzipiell auch sinnvoll, merkt aber an, dass der AStA allgemein nicht immer erreichbar sei, sondern nur zu bestimmten Zeiten beispielsweise in den AStA-Sitzungen.
Robert fragt nach Vorschlägen und Kandidierenden. Es benötige ein Vollmitglied und zwei Vertretungen.
Emil schlägt Henry James vor als Vollmitglied. Es gibt keine Rückfragen zu ihm. Die offene Wahl hat ergeben, dass Henry James einstimmig gewählt wurde.
Die noch offenen Stellvertreter*innen-Posten werden dann bei der nächsten Sitzung weiter gesucht.
22:32 Uhr
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
Dazu ist eine Person notwendig, die im Prüfungszeitraum nicht Mitglied des AStA gewesen sein darf.
Chris schlägt dafür Melina vor. Es wird abgestimmt und sie wird mit ihrer eigenen Enthaltung gewählt.
22:33 Uhr
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
„Das ist auch ein Gremium wo… ja…“-Tom erklärt das Gremium
Tom sei bisher dort Mitglied gewesen, weil es schon sein Vorgänger aus Interesse gewesen sei, was aber nie „demokratisch legitimiert“ worden sei.
Es gehe dort ähnlich wie im Kulturausschuss darum, Anträge zu beschließen in Bezug auf das Thema „Partnerschaft für Demokratie“. Es ist wohl ein „sehr Konsens-orientiertes Gremium“, also stellt euch auf viele Diskussionen, wenn ihr interessiert seid.
AStA-Henry und Raphael schlagen sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Rückfragen an die Kandidaten.
Auf Henry fallen 16 Stimmen, auf Raphael sechs und es gibt zwei Enthaltungen. Henry nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!
22:36 Uhr
TOPneu18: Mitglieder AG SHA
„Bennet, du darfst die AG SHA vorstellen!“ -„Darf ich?!“ -„Ja, gönn dir.“
Die AG SHA ist die Arbeitsgemeinschaft für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Es ist ein Gremium für die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen HoPo-Gremien.
Roberts Erkenntnis nach müssen zwei Mitglieder gewählt werden. Er fügt an, dass Sitzungen wohl manchmal ziemlich lange gehen würde, aber es gäbe auch Pizza dann.
Tom schlägt Nico vor, der hat das in der letzten Legislatur wohl schon gut gemacht.
Emily schlägt Sophie vor, die auch d’accord mit diesem Vorschlag ist.
Ohne weitere Bewerbungen wird nun wieder offen abgestimmt. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
22:38 Uhr
TOP neu19 Antrag „Never gonna give EU up!”
Chris stellt den Antrag vor: „Ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt, aber am 9.06. sind Kommunal- und Europawahlen.“
Die Wahlen seien für progressive Politik sehr wichtig. Es solle im besten Fall zwei Podiumsdiskussionen geben, aber es wäre auch nicht schlimm wenn es nur eine gibt. Diese soll vor allem jungen Kandidierenden die Möglichkeit geben sich vorzustellen.
AStA-Henry kennt und unterstützt diesen Antrag. Er habe ähnliche Projekte in seinem Referat geplant und finde es auch aufgrund persönlichen Zeitmangels gut, wenn sich auch andere Personen dafür engagieren.
Chris hebt eine Formulierung hervor, nach der nur Vertreter von „demokratischen Parteien“ eingeladen werden sollen. Er habe die Befürchtung, dass sich die „antidemokratischen Parteien“ (potenziell die AfD) daraufhin in der Opferrolle präsentieren könnten.
Chris antwortet, dass es mit Blick auf derzeitige Vorkommnisse und Auftritte von Angehörigen der Partei nicht angebracht wäre, solchen Parteien eine Bühne zu geben.
Kevin fragt, ob auch kleinere Parteien eingeladen werden.
Chris erklärt, er wolle es irgendwie eingrenzen, weil sehr viele Parteien antreten.
Henry erklärt, dass es da Selektionsprozesse geben müsse, die er in der nächsten StuPa-Sitzung vorstellen würde. Er würde vorschlagen statt einer Podiumsdiskussion eine Informationsveranstaltung zu machen. Da so sich mehr Parteien und Kandidierende sich vorstellen und präsentieren könnten.
Melina argumentiert, dass eine Podiumsdiskussion wohl aber deutlich mehr Interesse bei den Leuten hervorrufen würde.
Henry meint, bei einer Infoveranstaltung könnten auch andere Personen sich präsentieren. Es wird eingeworfen, dass man beides gleichzeitig veranstalten könnte.
Marie hat einen GO-Antrag auf direkte Abstimmung gestellt.
Chris redet gegen, da er die Änderungsdebatte gerne weiter fortsetzen wolle. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Raphael hatte eine Meldung, das schien sich aber erledigt zu haben.
Sophie fragt, was genau „junge Kandidierende“ bedeutet, da sie den Ausdruck etwas schwammig findet.
Chris, antwortet, dass damit einfach eine möglichst grße Zielgruppe an jungen Leuten angesprochen werden soll. Die Formulierung sei auch an anderer Stelle schwammig und er wolle abwarten, wen die Parteien schicken. Chris hat auch noch zwei redaktionelle Anmerkungen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:50 Uhr
TOP neu20 Antrag „Mensarevolution jetzt!„
Kris geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Er findet den Forderungskatalog aus dem letzten Semester sehr sinnvoll. Viel sei bisher leider nicht geschehen, wenn man auf vergangene VVs und Anträge aus diesen zurückblickt.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen, noch Änderungsanträge. Es geht also direkt zur Abstimmung. Der Antrag ist angenommen.
22:52 Uhr
TOP neu21 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
Aliya fragt, ob die Sitzung am 21.05. während der Projektwoche stattfinden wird. Sie soll als Änderungsantrag auf den 28.05. verschoben werden, was angenommen wird.
Es wird über den Änderungsantrag abgstimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Tom hat einen GO-Antrag, er würde gerne einen neuen TOP aufmachen, und zwar zu einem Termin für die AStA-Wahlen. Er möchte einen Termin für die AStA-Wahlen festlegen.
22:54 Uhr
TOP neu22 Termin für die AStA-Wahlen
Viele der jetzigen AStA-Mitglieder (Tom, Aliya, Marie und Yannik) sind ab dieser Sitzung aus dem AStA ausgetreten. Die Koordination zwischen den Interessierten für die offenen Positionen zwischen AStA und StuPa scheint wohl öfters schwierig zu sein. Die freien Positionen sind nun schon offiziell ausgeschrieben, sodass das StuPa laut Tom in 2 Wochen den AStA wählen könne. Das Verfahren sei dadurch sehr intransparent und daher nicht optimal. Daher wäre es aus seiner Sicht fairer, alle Referate für einen Termin und für alle Studierenden sichtbar unter anderem mit einer Rundmail auszuschreiben. Er möchte daher alle Wahlen am 28.05. durchführen und zur nächsten StuPa-Sitzung auf den TOP Wahlen verzichten.
Charlotte fragt, ob es nur die Rundmail gäbe zu der Verbreitung der Information über die offenen Posten oder ob es auch andere Wege gäbe, da sie denkt, dass die Mail eventuell nicht von allen gelesen werden würde.
Tom antwortet: Es soll wohl auch noch eine weitere Kampagne mit den moritz.medien geben und generell über Social Media, um mehr Reichweite zu generieren. Zudem wird es satzungskonform im Studierendenportal ausgeschrieben werden.
Charlotte schlägt vor, es weiterhin über die FSRs zu bewerben, was bereits bei anderen Dingen geschehen und gelungen sei.
Sophie fragt, ob nun auch die bereits vorhandenen Ausschreibungen noch einmal geändert werden soll.
Tom meine, dass es wohl keine Änderungen zur Zeit geben soll, die Ausschreibung aber eventuell später noch angepasst werden könnte. Bei „Finanzen“ sei ein Aufschub sinnvoll, weil noch Änderungen anstehen würden, die dann abgeschlossen seien.
Bennet wollte nur nochmal zusammenfassen, dass sie möchten, dass alle AStA-Wahlen auf der 2. ordentlichen Sitzung am 28. Mai durchgeführt werden.
Tom fügt hinzu, dass es prinzipiell auch nur darumginge, dass die Wahl nicht auf der Tagesordnung bei der nächsten Sitzung stehe, damit nicht Bewerber*innen denken die Wahl würde stattfinden und dann werden sie enttäuscht.
Maria erklärt, dass ihre Wahl (Datenschutzbeauftragte*r) bereits in der nächsten Sitzung erfolgen müsse.
Weitere Rückmeldungen scheint es nicht zu geben. Die Wahl ergibt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird.
23:04 Uhr
TOP neu23 Sonstiges
Sophie möchte auf das Kulturfest am 1. Mai aufmerksam machen.Es gibt auch Kuchen, kommt gerne vorbei zum Marktplatz. Außerdem wird in Neubrandenburg eine Demonstration stattfinden.
Emil hat noch eine Nachfrage zu dem „Mensa-Ding“. Es wurde wohl mal gesagt, dass Essen das übrig geblieben ist, abends ausgegeben werden solle. Das soll aber wohl beim nächsten Mensaausschuss besprochen werden.
Die Sitzung wird um 23.06 geschlossen.
Gute Nacht und kommt gut nach Hause. Schlaft schön. Träumt süß.
