StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 25.05.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolle (1. ordentliche Sitzung und 1. außerordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Die im Vorfeld eingegangen Berichte könnt ihr hier einsehen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Jahreshaushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung und zum Anhang.
TOP 9 Eduroam of[f?] Campus — Gerade unter Corona haben wir gemerkt, dass der Internetausbau in Greifswald nicht unbedingt an die erforderlichen Standards heranreicht. Der Antrag sieht vor, das Uni-WLAN entsprechend auszuweiten.
TOP 10 AStA Struktur
TOP 11 CO2-Neutralität der Universität bis 2030 — Die Universität soll unverzüglich und ohne Umschweife den schnellstmöglichen Weg zur Klimaneutralität einschlagen.
TOP 12 SÄA FinanzO (1. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden.
TOP 13 Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur — Die derzeit vorgesehenen Prüfungstermine findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Halli hallo von der 2. ordentlichen StuPa-Sitzung am 25. Mai! Wir sind nach der Ausnahme der letzten Sitzung wieder online unterwegs (und müssen dadurch immerhin keine awkward Treppen mehr laufen). Dafür ist das Mikro nicht gemutet, wenn man der Sitzung beitritt, wir hören ein paar interessante Einblicke in die Chipstüten der sich neu einschaltenden Zuschauer*innen und Stupist*innen. 

Um 20:18 Uhr begrüßt Frieda alle Anwesenden. Sie macht heute die Sitzungsleitung, da sich das neue Präsidium damit abwechseln will. Beim nächsten Mal sind hoffentlich die Mikros von Anfang an gemutet.

TOP 2 – Formalia

Wie (fast) immer sind Einladung und Drucksachenpaket frist- und formgerecht eingegangen. Kristens Stimme wurde außerdem an Niclas übertragen.

Wir warten noch einen Augenblick, bis wir weiter machen.

Inzwischen sind wir beschlussfähig. Annika hat noch zwei Fragen: In einem Protokoll ist sie falsch geschrieben. Bei uns kommt leider gerade nur ein kleiner Stimmensalat an, weil Annika ein Echo hat. Außerdem bezieht sie sich auf den Teil zu der Beanstandung des Justitiariats. Was genau ist leider auch nicht angekommen, da draußen gerade ein Auto vorbei gefahren ist (ein Hoch auf die Online-Sitzungen).

Frieda sichert zu, das dementsprechend einzuarbeiten und entschuldigt sich für die Technikschwierigkeiten. Es sieht nicht nach weiteren Anmerkungen aus, deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung über das Protokoll.

Niclas weist darauf hin, dass in der Abstimmung die Enthaltungsfunktion fehlt und Annika würde die Protokolle gerne getrennt abstimmen. Er erklärt außerdem, dass es in der Vergangenheit so gehandhabt wurde, dass Änderungen vom Präsidium angenommen wurden und dann über die neue Fassung abgestimmt wird. 

Mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das Protokoll angenommen. Frieda weist noch einmal darauf hin, dass nur Stupist*innen an der Abstimmung teilnehmen sollen. Das ist aber auch immer verlockend bei dem DÜT!

Es gibt noch einen Antrag auf Dringlichkeit. Yannick informiert Frieda, dass er sie ziemlich schwer verstehen kann.
Mit einer sehr lauten Rückkopplung meldet sich Bennet anscheinend direkt aus der Hölle. Könnte auch ein erkälteter Elefant sein. Frieda spricht jetzt über Bennets Mikro, das funktioniert auch wesentlich besser, juhu!

Es gibt kleine redaktionelle Probleme mit der Bildschirmübertragung seitens des Parlamentes, der neue TOP “StuPa-LHG-Novellierung” wird als neu 14 in die Tagesordnung aufgenommen.

Sandra hat noch eine Wortmeldung: Sie ist davon ausgegangen, dass ihre Anträge der vorherigen Sitzung erneut aufgenommen werden. Da die von ihr vorgeschlagenen neuen AStA-Referate jedoch nicht erneut aufgeführt sind, möchte sie diese als neu TOP 11 aufnehmen. 

Yannick spricht sich dagegen aus, die beiden Anträge heute nochmal aufzunehmen, da bei der entsprechenden Sitzung gesagt wurde, das gesammelt mit der AStA-Struktur zu besprechen.

Bianca stimmt Yannick zu. Die AStA-Struktur kann heute noch nicht beschlossen werden, da keine Beschlussvorlage vorhanden ist. Man hätte in der AG SHA auch noch mal darauf eingehen können. Da wurde heute zwar drüber gesprochen, allerdings fehlen die Anträge.

Frieda weist noch mal darauf hin, den Chat nicht für Diskussionsbeiträge zu nutzen. Sollte das mehr als zwei Mal passieren, wird ein Ordnungsruf erteilt.

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Mit einem leisen *Pling* startet die Umfrage, ob wir Sandras Anträge mit auf die Tagesordnung aufnehmen. Mit 1 Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das abgelehnt.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung, sodass diese nun mit dem neu vorgeschlagenen TOP 14 abgestimmt wird. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird die TO angenommen. 

20:34 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Berichtspaket ist wie immer im Studierendenportal. Ein Bericht war nicht fristgerecht eingegangen, kann allerdings gerade nicht nebenbei hochgeladen werden.

Bianca möchte klären, ob die Referate einzeln durchgegangen oder “frei Schnauze” Fragen gestellt werden. Annika schließt sich Bianca an, auch sie wollte vorschlagen, geordnet durch die Berichte zu gehen. 

Weder an das Präsidium noch an Hennis gibt es Fragen. Anmerkungen hat auch niemand. Marcel ist leider erst ab 22 Uhr verfügbar.

Zu dem Bericht von Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) fragt Annika hinsichtlich der Instagram-Stories und der Öffentlichkeitsarbeit, ob der Beitrag zum LKS-Post mit 672 views bei über 2000 Follower*innen tatsächlich verhältnismäßig als reichweitenstark beschrieben werden kann. 

Lena erklärt, dass man bei vielen natürlich nicht vorne im Story-Bereich ist und der Account viel von den moritz.medien und der Uni teilt, sie aber gerne versuchen kann, auch mehr eigene und tägliche Stories zu machen.

Annika bestärkt, auch mehr eigenen Content zu posten.

Katharina bekommt das Wort und fragt Lena nochmal, ob die Reichweite nicht eine Auswirkung des Algorithmus ist. Lena stimmt zu, dass der Algorithmus auf jeden Fall eine große Rolle spielt. Ansonsten könnten sie aber noch mit ästhetischeren Posts was reißen, indem man das schöne Greifswald zeigt.

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Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen, wir machen also weiter mit dem Bericht von Bianca (Hochschul- und Innenpolitik).

Bianca möchte ergänzen, dass statt dem 20.04. natürlich der 20.05. gemeint ist. Zur VV berichtet sie noch, dass heute ein URZ-interner Test zu OpenSlides (dem neuen Abstimmungstool der Uni – online whoop whoop!!)  lief. Die Ergebnisse bekommt sie morgen mitgeteilt. Am 01.06. soll außerdem ein Test mit dem Tagungspräsidium stattfinden, sodass alles eingestellt werden kann. Bianca bittet dort um Mithilfe, da mit möglichst vielen Leuten getestet werden soll, wie belastbar die Server sind. Damit soll eine digitale Vollversammlung, nach dem Debakel im Wintersemester 20/21, endlich ermöglicht werden.

Annika hat eine Interessenfrage zu dem Punkt “studentisches Gesundheitsmanagement” in Biancas Bericht. Es gibt vom Hochschulsport ein Gesundheitsmanagement für Mitarbeitende. Zum Beispiel bewegte Pausen oder Bewegtprojekte wie das zu Pfingsten. Das Ganze soll auch auf Studierende ausgeweitet werden.

Unsere Ticker-Svenja fragt Bianca noch, ob bei dem Testlauf auch Auswärtige dabei sein soll. Bianca erklärt, dass das Studierende sein sollen und müssen, da das immer noch über Shibboleth läuft und auch nur hochschulöffentlich ist.

Zu Theos Bericht (Finanzen und Personal) kommen wir später, da er gerade noch in einem anderen Meeting ist. Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (Veranstaltungen/studentische Kultur). Sie hat keine Anmerkungen. 

Annika fragt zu der Erstellung des Mail-Verteilers. Da gab es ja das Problem, dass nicht alle Vereine, Gruppen usw. im Verteiler waren. Annika berichtet vom Campusgarten, dass dieser immer noch keine Mails erhält und ob das nochmal geprüft werden kann.

Bianca hat noch eine Idee für die Erstellung der Liste. Im E-Mailverteiler sind viele Mails von studentischen Initiativen/Vereinen hinterlegt.

Jonas (moritz.medien) hat zwei Anmerkungen. Er findet, dass die 200 Eingeschrieben in den Markt der Möglichkeiten Moodle-Kurs bei 37 Videos keine so gute Resonanz zeigen.

Außerdem hat er eine Frage zur 24-Stunden-Vorlesung. Er fragt, warum nicht jemand anderes mit der Organisation beauftragt wurde 

Aliya stimmt zu, dass das keine gute Resonanz bei 37 Videos ist. Sie sagt auch, dass die Einladungen nicht bei allen Vereinen und Initiativen angekommen sind. Woran es liegt, dass sich “nur” 200 Studierende in den Moodle-Kurs eingeschrieben haben, kann sie sich auch nicht erklären, da die Kanäle genutzt wurden.

Zur Organisation der 24-Stunden-Vorlesung erklärt sie, dass es bisher nicht geschafft wurde, jemanden zu finden, um die Veranstaltung zu planen. Der Aufwand dahinter ist riesig, daher hat sie das nicht noch übernehmen können.

Philip gibt zu Bedenken, dass zum Sommersemester natürlich auch nicht so viele Studierende neu an die Uni kommen, sodass er die Teilnehmendenzahl gar nicht so wenig findet. Er weiß nicht, ob die anderen FSR auch nochmal auf direktem Wege dafür beworben haben.

Bianca wollte das auch anmerken. Außerdem ist der Verdruss, alles im Digitalen zu haben, bei vielen Studis sehr groß. Zu der 24-Stunden-Vorlesung sagt sie noch, dass auch ein Großteil vom AStA ausgelastet ist. Es wurde jedoch bereits festgestellt, dass die Beauftragungen für die 24-Stunden-Vorlesung, aber auch für die Ersti-Wochen, unter den Studierenden gar nicht so bekannt sind. So kann man Aliya persönlich keinen Vorwurf machen. In Zukunft sollte man aber vielleicht daran arbeiten, dort eine größere Präsenz zu schaffen. 

Jonas hat wieder das Wort. Er fragt nach Vergleichszahlen zum letzten Jahr, als der Markt der Möglichkeiten noch in verschiedenen Räumen stattfinden konnte. Aliya denkt, dass damals fast 1000 Leute im Moodle-Kurs eingetragen waren. Aber richtig teilgenommen haben nur etwa 100 Personen. Annika bestätigt, was Aliya bereits gesagt hat.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte anmerken, dass sie sich mit Hennis verständigt hat, dass sie keine gemeinsame Erklärung mit dem AStA abgibt (Punkt 2). Dazu gab es eine Anfrage aus der Bürgerschaft. Wenn aber noch andere Studis mit unterschreiben möchten, sollen sich die Personen gerne bei Christiane melden.

Annika möchte zu Punkt 1 Nachhaltigkeitswoche 2021 fragen, für was die genannte “potenzielle Referentin” genau zuständig ist. 

Christiane sagt, dass zur Nachhaltigkeitswoche Veranstaltungen gemacht werden und sie dachte, dass man schon mal schauen könnte, wer das machen könnte.

Annika präzisiert noch mal, dass sie bei Referentin an ein AStA-Referat denken musste.

Christiane erklärt, dass sie an jemanden gedacht hat, der*die einen Vortrag hält und zeigt, wie wie man die Naturgartenplakette bekommen kann, indem man zum Beispiel heimische Pflanzen anbaut oder pflanzt. So könnte man auch einigen Tierarten einen Lebensraum bieten und zur Biodiversität beitragen. Dafür würde sie falls möglich auch Führungen durch ihren eigenen Garten anbieten. 

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Dazu Annika im Chat: “ahhh! 😀 Stimmt. Diese ReferentInnen gibt es ja auch noch. xD Danke”.

Sandra weist darauf hin, dass die nächste Bürgerschaftssitzung wahrscheinlich an 2 Tagen stattfindet. Theo schreibt im Chat, dass sie am 14.6. stattfindet.

Jonas fragt, ob es schon konkretere Pläne zu den Luftdruckstationen, Kleiderboxen oder Foodsharing-Kühlschränken gibt. 

Christiane muss sich erst mal informieren, wer so was überhaupt anbietet und schlägt vor, dass man ja direkt bei Radläden nachfragen könnte, da die meistens sowas schon haben.

Jonas hat noch eine Nachfrage dazu: Hat sich Christiane schon mit der Universität auseinandergesetzt, ob man darüber vielleicht die Sachen bereitstellen könnte? Sie sagt, dass sie das noch nicht gemacht hat.

Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es mit Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) weiter. Es gibt allerdings keine Fragen oder Ergänzungen.

We move on mit dem Rechenschaftsbericht der moritz.medien. Theo fragt, was es mit dem Auslaufen des Kooperationsvertrages mit radio 98eins auf sich hat.

Annica antwortet, dass die Kooperation des Radios und der moritz.medien hauptsächlich aus koordinativen Gründen ausgelaufen ist, der Podcast aber trotzdem weiter über den webmoritz. zu hören ist – nur eben nicht mehr doppelt ausgestrahlt. An der Stelle sollte nochmal (wie die Eiskönigin) ganz unverfroren auf unseren Podcast hingewiesen werden. Hört ihn, denn er ist sehr gut!

Zu dem Bericht von Johannes (FSK) gibt es zunächst keine Frage, Jonas hat jedoch kurz bevor wir zum nächsten Bericht kommen wollen doch eine. Die FSK kann ein Mitglied für den Medienausschuss vorschlagen, was bisher jedoch noch nicht geschehen ist. Johannes antwortet, dass durch einen Fehler von ihm der Medienausschuss nicht auf der Tagesordnung stand und es dann auf der nächsten Sitzung hoffentlich zu einer Wahl kommt.

Kathis Bericht (Studium und Lehre) kam etwas zu spät und wird jetzt hier live präsentiert. Sie selbst hat eine Anmerkung zu ihrem E-Mail-Postfach. Sie kommt immer noch nicht rein und weiß nicht, was da drin los ist. 

Zwei Berichte sind diese Woche nicht eingegangen: Antonia und Lena F. müssen die Berichte dann auf der nächsten Sitzung nachreichen.

21:09 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Bianca findet es schön, dass man sich an die Redeliste halten möchte. Sie würde es aber gerade bei Themen wie den Berichten besser finden, wenn man direkt auf Fragen antworten könnte ohne sich jedes Mal melden zu müssen – “erlaubte Zwiegespräche” sozusagen.

Annika hat auch zwei Anregungen. Sie möchte darum bitten, wie in den letzten Legislaturen auch, die Tagesordnung wieder direkt in die StuPa-Einladung zu schreiben, damit man sofort eine Übersicht hat. Sie sieht außerdem den Sinn nicht, für jede Sitzung einen neuen BBB-Raum zu erstellen.

Frieda bedankt sich und bestätigt, dass sie das auf dem Schirm haben, aber immer noch in der Einarbeitungsphase sind.

Tanja hat das Wort. Sie möchte etwas zu der aktuellen positiven Corona-Entwicklung sagen, da sie hinterfragt, wie sinnvoll es noch ist, weitere Monate an der Online-Lehre festzuhalten, auch wegen der psychischen Gesundheit. Ihr fällt es teilweile schwer, die strengen Regeln noch nachzuvollziehen, wenn 7500 Hansa-Rostock-Fans im Stadion feiern und Großraumbüros mit ungeimpften Mitarbeitenden weiterhin arbeiten. Sie hat nochmal nachgeschaut: Ab einer Inzidenz von 100 ist Wechselunterricht in Schulen vorgesehen. Ihrer Auffassung nach ist das Selbstbestimmungsrecht der Uni noch garantiert.

Niclas bemerkt, dass die Frage auch von der Bildungsministerin gestellt wurde. Es wurde jedoch einstimmig beschlossen, dass eine Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen noch in diesem Semester zu opportun wäre. Er gibt ihr Recht, dass die psychische Auswirkungen vorhanden sind. Nichtsdestotrotz werden ja auch immer weiter Lockerungen im Privatbereich getätigt, um dem vielleicht entgegenzukommen.

Auch die Probleme der Onlinelehre sind ja bekannt, trotzdem ist das Problem bei den Dozierenden selbst zu suchen, denn es gibt Lehrende, die das gut machen, andere machen es schlechter. Auf der Grundlage würde er es nicht gut finden, alles wieder umzustellen.

Des Weiteren ist der Wechsel von Veranstaltungen von Online- in den Präsenzbetrieb schwierig und unfair für diejenigen, die sich jetzt bereits auf die Onlineveranstaltungen eingestellt haben. Das war auch der Stand der Hochschulleitung.

Er kann den psychischen Druck nachvollziehen und möchte dies auch nachdrücklich unterstreichen, gibt jedoch auch zu bedenken, dass das Studierendenwerk nur eine Vollzeitstelle für psychische Betreuung von Studierenden hat. Das ist seiner Meinung nach auch viel zu wenig. Er ist gerade in Bezug auf das nächste Semester sehr offen, aber jetzt ist es nicht angedacht.

Yannick möchte anschließend auf formeller Ebene ergänzen, dass sich das StuPa bereits Anfang des Jahres auch aufgrund des langfristigen Planungsaspekts gegen eine Rückkehr zur Präsenzlehre in diesem Semester ausgesprochen hat. Es gibt sicherlich auch ganz viele neue Studierende, die noch gar nicht in Greifswald wohnen und Falle einer Öffnung sehr kurzfristig eine Unterkunft finden müssten. Außerdem muss man noch mindestens 2 Wochen warten, bis man so einen Schritt gehen kann und dann sind es nur noch 4 Wochen bis zum Vorlesungsstop. Bis zum Wintersemester sind es noch 20 Wochen und da kann man deutlich besser planen.

Im Punkt, dass in Zukunft das Drucksachenpaket an die Einladungsemails angehangen wird, hat er Bedenken und möchte dringend davon abraten. Das ist auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft so abgesprochen. Wenn zum Beispiel mal aus Versehen etwas durchrutscht, bekommt man das zwar noch aus dem Studierendenportal raus, aus den Mails aber nicht.

Hennis möchte auch noch mal etwas zu dem Thema Präsenzlehre von Tanja sagen. Er möchte die Perspektive des Rektorats öffnen. Die Verlässlichkeit und Planbarkeit des Semesters stand in den entsprechenden Sitzungen an oberster Stelle, was nicht heißt, dass es keine Öffnungen für Exkursionen o.ä. in diesem Semester geben kann. Ab Juli könnten zum Beispiel Exkursionen wieder stattfinden. Im nächsten Semester kann es seiner Meinung nach auch wieder in Präsenzlehre weitergehen, mit welchen Einschränkungen auch immer.

Sandra sieht das Problem weniger in der persönlichen Isolation, da man sich über das Internet auch mit Freund*innen eine schöne Zeit machen kann. Sie sieht viel mehr das Problem darin, dass man sich von der Institution alleine gelassen fühlt. Zum Beispiel muss man darum betteln, die Regelstudienzeit verlängert zu bekommen und auch die psychologische Beratungsstelle ist nicht so zuverlässig, wie sie sein könnte. Noch niemand weiß außerdem, wie die Klausuren dieses Jahr stattfinden. Das alleine gelassen werden von der Politik, die Unorganisation der Unis und das Misstrauen bei Prüfungen sind also unnötige Verkomplizierungen. Man dürfe auch nicht vergessen, dass es unter den Studierenden noch sehr viele gibt, die nicht geimpft sind. Außerdem sieht sie es als wenig sinnvoll, sich als nicht bedürftige*r Studi jetzt schon eine Impfung zu holen.

Philip möchte sich nun Niclas und Yannick nochmal komplett anschließen, denn auch er empfindet die Planungssicherheit als sehr wichtig. Aus der FSR-Sicht ist eine große Zahl der Studis gerade nicht in Greifswald. Er sieht in einer Öffnung nur Chaos.

Zu der Impfsituation sieht er mit der anstehenden Aufhebung der Priorisierung einen Ansturm auf die Hausärzte, gegebenenfalls aber auch die Gefahr einer 4. Welle und voreilige Lockerungen seitens der Politik im Wahlkampf. So sollte man seitens der Hochschule nicht zu ebenso voreiligen Maßnahmen tendieren.

Annika hat einen GO-Antrag, um beim Thema zu bleiben.

Nach kurzer Absprache im Präsidium erhält sie das Wort. Sie möchte klarstellen, dass es bei den Mails nicht um die Inhalte des Drucksachenpakets geht, sondern nur um die Tagesordnung.

Jonas stimmt Annika zu. Er findet jedoch zudem, dass auch darauf geachtet werden kann, dass im Drucksachenpaket keine sensiblen persönlichen Daten auftauchen. Am Ende sollen sich ja sowieso alle aus dem Mailverteiler das Drucksachenpaket angucken, daher wäre es besser, das direkt in der Mail zu haben.

Theo fügt noch hinzu, dass es auch nur einen Klick kostet, sich das Paket im Studierendenportal anzuschauen.

21:29 Uhr

 TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor und es werden auch spontan keine eingereicht, sodass wir fix zum nächsten TOP übergehen. 

21:30 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Für kein Referat liegen Bewerbungen oder Initiativbewerbungen vor.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Frieda fragt nach Initiativbewerbungen. Felix meldet sich und man hört ein wenig begeistertes: “Nein, nein, nein!”. Dies scheint sich jedoch auf technische Probleme zu beziehen.

Er möchte sich danach erkundigen, ob Esther, die in der letzten Online-Sitzung vorgeschlagen wurde, mittlerweile per Mail gefragt wurde, ob sie das Amt übernehmen wollen würde, dann hätte sich das ja erledigt.

Lea sagt im Chat, dass sie zur Verfügung steht, dementsprechend wird das als Vorschlag gewertet.

Theo hat die Satzung nicht im Kopf, meint sich aber daran zu erinnern, dass man Stellvertreter*innen bräuchte.

Frieda fragt, ob es okay ist, dass über das BBB-Umfrage-Tool zu erledigen und alle scheinen einverstanden zu sein. Die Abstimmung *DÜT* ergibt eine Wahl von 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen. Somit ist Esther gewählt, Glückwunsch!

Es gibt keine Bewerber*innen oder Vorschläge für die Stellvertretung.

Theo merkt an, dass man zwei bräuchte.

Anna schlägt Lea und Niclas vor. Frieda fragt, ob die beiden zur Verfügung stehen.

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Niclas steht leider nicht zur Verfügung, Lea würde es jedoch machen. 

Frieda fragt (die Alliteration ist so toll, sie macht mich froh!), ob sich Lea nochmal vorstellen soll.

Da es anscheinend keinen Bedarf gibt, kommen wir also zur Abstimmung: Mit 10 Ja-Stimmen,  3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ist Lea gewählt und nimmt die Wahl an.

Frieda bemerkt noch, dass Niclas ja immer noch die Wahl der Stimmübertragung in den Chat schreibt, Kristen inzwischen ja aber da ist. Upsi!

Bennet schlägt Anna vor. Theo möchte fragen, ob Anna Kenntnisse in haushaltsrechtlichen Richtlinien der Landes hat. Das wollte er eigentlich auch die anderen fragen.

Anna sagt, dass sie Theo fragen würde und sich natürlich gerne rechtmäßig von Theo einarbeiten lässt.

Annika hat noch eine Anmerkung mit Augenschmunzeln (aha noch eine Alliteration, aufregend!). Sie sieht es schwierig, sich von der Personen einarbeiten zu lassen, die man kontrollieren soll. Anna zieht daraufhin ihre Einwilligung zurück und überlässt dem Posten sehr gerne jemandem, der*die mehr Ahnung zu dem Thema hat. 

Niclas kann das komplett nachvollziehen und findet, dass Theo, nachdem er es bisher auch vergessen hat, die Frage nicht hätte stellen müssen.

Theo sagt (ebenfalls) aus einem schmunzelnden Aspekt heraus, dass er Esther und eigentlich auch Lea von den StuPa-Sitzungen näher kennt.

Zu Niclas’ Anmerkung meint er, dass es nicht gegen Anna persönlich war. Es ginge ihm lediglich darum, dass es sich bei der Haushaltsprüfung um nicht wenig Geld handelt und es ihm daher wichtig wäre, wenn die Personen wenigstens schon ein Grundwissen und einen kritischen Blick zu den Finanzen haben. Das sei auch im Interesse des StuPa. In die Bücher hat in die letzten Jahre nämlich niemand geschaut. Daher möchte er Anna gerne ermutigen, sich trotzdem aufstellen zu lassen.

Nichtsdestotrotz möchte er den Appell stark machen, dass das wichtige Ämter sind und nicht immer als notwendiges Übel oder halbherzig behandelt werden. Grundsätzlich soll das Stupa sich überlegen, wer solche Ämter besetzen sollte.

Sandra möchte anmerken, dass bei den Dreien nicht das Problem wäre, dass sie sich solche Themen aneignen könnten.

Ansonsten gibt es keine weiteren Bewerbungen oder Vorschläge, wir machen also weiter.

21:43 Uhr 

TOP 8 – Jahreshaushaltsabschluss 2020

Der Jahreshaushaltsabschluss ist spontan nicht abrufbar, wir warten also einen kurzen Moment. Endlich mal eine kurze Verschnaufpause.

Frieda übergibt Theo schon mal das Wort. Er meldet sich über Biancas Mikro, um über 2 Bildschirme sein Internet zu schonen (very relatable).

Und los gehts!

Wenn man 2019 und 2020 vergleicht, sind es weniger Ausgaben und Einnahmen. Im Teilplan A kann man erkennen, dass die Fachschaften deutlich weniger Rücklagen angehäuft haben als letztes Jahr. Da die Studierendenzahl leicht gestiegen ist, gibt es ein wenig mehr Einnahmen bei den Semesterbeiträgen. Wir können also hoffen, dass dieser Trend sich fortsetzt, was seitens des Rektorat angesichts leicht zurückgehender Immatrikulationszahlen jedoch auch etwas stagnieren könnte.

Der Zahnmedizin-FSR hat die Gelder zurückgezahlt, die damals vorgeschossen wurden, als der FSR sich nicht konstituieren konnte. Die weiteren einzelnen Titel, wie etwa das Lastenrad oder Zinsen, schreiben wir mal nicht weiter mit, die Finanzen sind ja schließlich secret!

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Bei den Aufwendungen liegen die Ausgaben deutlich unter der Planzahl, da einige Referate lange vakant waren oder immer noch vakant sind, StuPa und die moritz.medien kommen an die Planzahlen heran.

Die AGs haben deutlich weniger Geld ausgegeben und es gab keine Einnahmen durch BgA und Corona. Für die Veranstaltungen hingegen wurde in 2020 mehr Geld ausgegeben als 2019.

Zu den Fachschaftsmitteln erklärt Theo, dass nicht alle den Antrag gestellt haben, der einmal im Jahr formlos eingereicht werden muss. Daher wurde ein bisschen gespart.

Bei den Clubs ist außerdem mehr oder weniger nichts abgeflossen und das Radio hat etwa 30 % gebraucht.

Die moritz.medien weichen auch von den geplanten Zahlen ab, das liegt zum Beispiel an dem momentan ausbleibenden Druck der Magazine durch Corona. Theo sagt, dass wir aber trotzdem in einem realistischen Rahmen sind.

Der Rücklagenplan, welcher die Mindest- und Maximalrücklage festhält, zeigt wieder einmal, dass wir zu viel Rücklagen haben. Theo schlägt vor, den Semesterbeitrag zu senken.

Auch bei den Fachschaften gibt es wieder viel zu hohe Rücklagen.

Johannes fragt, ob er die Tabellen für die FSK bekommen kann. Theo erklärt, dass die Tabellen hochschulöffentlich im Studierendenportal verfügbar sind.

Bianca hat eine konkrete Frage zu einem Sternchen, welches bei einem FSR auftaucht.
Theo weiß auch nicht wie das dahingekommen ist. Das ist ein Fehler. Philip sagt dazu: “Leute, wir sind einfach der Star unter den FSR!”

Theo erklärt außerdem, dass rote Zahlen normalerweise negative Beträge und schwarze Zahlen positive sind. Die eine positive rote Zahl stellt einen Fehler dar.

Philip fragt, was der FSR denn einnimmt. Werden die nicht vom AStA finanziert oder versteht er da was falsch?

Theo antwortet, dass es auch andere Einnahmen, wie Getränkeverkauf oder Ähnliches geben kann.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.

Mit der Schließung des TOPs verkündet Frieda eine kleine Pause von 10 Minuten. Wir sehen uns also um 22:10 Uhr!

22:11 Uhr (1 Minute zu spät, aber eine schöne Zahlenaufreihung)

TOP 9 – Eduroam of Campus

Frieda berichtet, dass uns irgendjemand verlassen hat, das StuPa aber noch beschlussfähig ist. 

Bevor wir zur Einbringung kommen, merkt Theo an, dass wir den Haushalt ja aber auch noch beschließen müssen. Das soll namentlich abgestimmt werden. Theo wirft ein, dass es nicht notwendigerweise namentlich sein muss. Die Abstimmung wird also schnell nachgeholt und der Jahreshaushaltsabschluss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. Jupidu!

Jens, der gemeinsam mit Kristen den Antrag gestellt hat, beginnt nun mit der Einbringung. Der Antrag entstammt der Idee, dass in einigen Städten in Europa damit begonnen wurde,  Eduroam auf Außenflächen des Campus oder der Stadt auszuweiten. Er möchte aber das AStA-Referat nicht übernehmen, da er datenschutztechnisch ziemlich raus ist, allein schon was das Feld angeht. Die langfristige strategische Planung der Digitalisierung der Universität erachtet er aber als insgesamt sehr wichtiges Thema. 

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Felix freut sich, dass er an dem Thema grundsätzlich Interesse hat. In der AG SHA wurde darüber gesprochen und er überlegt, inwieweit man Jens doch für das Referat gewinnen könnte. Zum Antrag selbst hat er den Vorschlag, einen Punkt aufzunehmen. Da die Verbindungsqualität allein in vielen Unigebäuden “eher so semi” ist, schlägt er erstmal vor, an der Verstärkung des “internen” WLANs zu arbeiten. 

Theo hat das Wort. Er möchte Jens motivieren, sich trotzdem auf das Amt im AStA zu bewerben, da steht wahrscheinlich sowieso bald noch eine Änderung zu an. Zum Antrag merkt er an, dass die Unigebäude zwar relativ günstig verteilt sind, aber dass man die Stadt nicht abdecken könnte und man da mit der Stadt kooperieren müsste. Das Thema an sich ist aber nicht neu. Die Qualität, die Felix angesprochen hat, ist in einigen Gebäuden aber tatsächlich nicht gut. Momentan scheitert es aber vor allem an Corona und den Leuten, die das Internet dort verlegen, wo es sein soll. Die Uni hat genug Gelder dafür zur Verfügung gestellt und das eigentlich auch schon lange vor. Es braucht nur die Leute, die das dahin bringen. Theo überlegt, inwieweit stadtweites Freifunk sinnvoller als das Eduroam wäre. Er bekräftig auch noch mal, das Referat zu besetzen.

Niclas möchte in die gleiche Kerbe schlagen: Er ist ebenfalls der Meinung, dass man sich in den sekundären Punkt des Referates, den Datenschutz auch einarbeiten kann und gegebenenfalls auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft zusammenarbeiten kann. Generell findet er den Antrag sehr sehr gut und möchte nochmal bekräftigen, dass der von jemandem kommt, den er noch nie im StuPa gesehen hat. Selbst im Parlament gibt es einige Leute, die das nicht so sauber hinbekommen.

Annika findet den Antrag auch gut und freut sich darüber, dass das Thema in den Unigebäuden bereits angegangen wird. Sie überlegt, ob man als Mittelding zwischen Stadt und Uni erstmal Flächen wie das Arboretum am Berthold-Beitz-Platz und den Botanischen Garten mit WLAN ausstatten kann. Vielleicht haben sie das als Antragstellenden ja schon mehr gecheckt, wie der Stand überall so ist.

Für die Generaldebatte gibt es keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zur Änderungsantragsdebatte kommen wollen. 

Annika hat zwar nicht direkt einen Änderungsantrag, aber möchte nochmal deutlich machen, dass das eben als Frage von ihr an die Antragsteller*innen gemeint war (wie es mit dem Internet im Arboretum aussieht).

Jens meint, dass momentan nicht geprüft wird, wo überall das WLAN ankommt. Er glaubt auch, dass das URZ selbst eine Übersicht darüber haben müsste, wo WLAN verlegt oder eingesetzt wurde. Von daher sieht er dort den ersten wichtigsten Ansprechpartner. 

Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung (*DÜT*). Mit 14 Ja-Stimmen und jeweils 1 Nein-Stimme und Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen. 

22:24 Uhr

TOP 10 – AStA Struktur

Anna berichtet, dass heute bei der AG SHA bereits darüber beraten wurde. Leider wurde die neue Struktur noch nicht ins Drucksachenpaket geschrieben. Deswegen können wir heute nur darüber diskutieren und nicht abstimmen.

Insgesamt geht es darum, dass einige Referatsbeschreibungen geändert werden sollen. Ein großer Diskussionspunkt war noch das Referat für Grafikdesign: Soll das so bestehen bleiben, reicht es als Sachbearbeitung oder soll man das breiter aufstellen, z. B. als Angebot für die FSR?

Hennis führt die geplante AStA-Struktur weiter aus. Er bittet zunächst um Präsentatorenrechte an “den Hennis, der nur mit Mikro drin ist”, damit er seinen Bildschirm teilen und erklären kann.  Allerdings gewährleisten das die Büro-PCs nicht und “das ist natürlich bitter”.

Er möchte stattdessen einmal die Kernideen skizzieren. In der Sitzung der AG SHA ist jedoch viel weiterer Diskussionsbedarf deutlich geworden. In der nächsten StuPa-Sitzung soll also abschließend der Beschluss dazu gefasst werden, damit sich das alle nochmal im Drucksachenpaket anschauen können.

Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung soll auseinander genommen werden, weil das zwei komplett konträre Themen sind. Stattdessen soll der Fokus auf die Vernetzung mit der Stadt und die Pressearbeit gelegt werden.

Zum Referat Digitales und Datenschutz wird bemerkt, dass der Datenschutz das Referat vielleicht etwas unattraktiv wirken lässt, da es sich um ein sehr spezielles und weitläufiges Feld handelt. Stattdessen soll es ein Referat für Digitales und Studierendenportalbetreuung geben.

Außerdem gibt es ein paar redaktionelle Änderungen: Der*die Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik und auch der*die AStA-Vorsitzende ist nicht automatisch LKS-Deligierte*r.

Eine etwas kleinere Änderung ist für das Referat für Soziale Aspekte und Gleichstellung vorgesehen: Der Bereich der Gleichstellung soll etwas spezifischer beschrieben werden.

Sandra merkt an, dass sie es einfacher und der Transparenz halber besser finden würde, wenn man solche Übersichten schon vorher im Drucksachenpaket hochladen könnte. Das wäre dann für die Vorbereitung der anderen sehr hilfreich.

Anna sagt, dass das allerdings nicht der Fehler von Hennis, sondern von ihr war. Dementsprechend kann die Struktur noch nicht heute, sondern erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Die Ergebnisse und Anregungen aus der AG SHA sollen jedoch trotzdem diskutiert werden können. 

Philip fragt, inwieweit man den Datenschutzbeauftragten der Uni als Kontaktperson zu Datenschutzthemen aufnehmen kann.

Frieda erklärt, dass der Datenschutzbeauftrage der Studierendenschaft nicht an der Uni studiert und daher auch nicht in den AStA kann.

Bianca erläutert, dass der Sinn in dem Referat Datenschutz vor allem der ist, dass man das Studierendenportal datenschutztechnisch richtig betreibt. Es geht also weniger um die Bereiche, die bereits durch das Amt des Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft abgedeckt werden, die Ämter würden sich dementsprechend nicht in ihren Aufgabenbereichen doppeln. 

Theo sagt nochmal, dass das Amt des studentischen Datenschutzbeauftragten nicht an die Mitgliedschaft der Studierendenschaft gebunden ist. Deswegen heißt es auch nicht studentischer Datenschutzbeauftragte*r sondern Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft.

Philip findet, dass man dann auch extern ausschreiben könnte.

Theo erklärt daraufhin nochmal, dass es durchaus weiterhin einen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft gibt. Es sei also alles in Ordnung, es geht nur um das Referat, was nicht mehr im AStA angegliedert ist.

Felix stellt den GO-Antrag “Zurück zur Sache”.

Philip zieht zurück und Theo hat das Wort. Da mit der Änderung der AStA-Struktur auch Aufwandsentschädigungen einhergehen, wäre es Theo wichtig, rechtzeitig in Kenntnis gesetzt zu werden. So kann er Änderungen vorbereiten und alles den Regularien entsprechend über die Bühne gebracht werden. 

Jonas sagt, dass noch geklärt werden muss, was mit dem Grafikdesign-Referat und der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll. Vorhin bei der AG-Sitzung wurde zum Beispiel vorgeschlagen, beide Referate zusammenzulegen. Das würde er gut finden und auch hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen für sinnvoll halten.

Anna erklärt, dass in der AG diskutiert wurde und es gab zwei Möglichkeiten. Einmal die Variante, wie Jonas vorgeschlagen hat, aber das wäre wahrscheinlich zu viel Arbeit und jemand der*die Öffentlichkeitsarbeit betreiben möchte, hat vielleicht keine Lust oder Fähigkeiten für Grafikdesign. Man könnte Grafikdesign auch als Sachbearbeitung handhaben, sodass es nur nach Bedarf genutzt wird. Oder man behält es halt bei und fächert es weiter auf, dass zum Beispiel auch FSR Designaufträge einreichen können. Das Referat könnte auch Designs für Werbung und Sozial-Media-Content für andere studentische Bereiche machen.

Niklas hat die Idee bei dem Referat für Digitalisierung. Das könnte man mit dem Grafikdesign zusammenlegen. Vieles überschneidet sich mit Grafikdesign, da sich dieses natürlich auch im digitalen Bereich bewegt. Hier könnte man auch mit dem entsprechenden Bereich der Uni zusammenarbeiten. Die sind sehr nett und produktiv.

Felix dankt für den Vorschlag, hat aber noch eine Nachfrage: Soweit er die Stabstelle Digitalisierung der Lehre verstanden hat und wie die Einführung des Referats für Digitales damals gedacht war, war das eher administrativ ausgerichtet. In welche Richtung war das gemeint? Das eine würde er für mehr, das andere für weniger sinnvoll halten.

Hennis bedankt sich bei Niklas für die Idee, die er auf jeden Fall mit aufnehmen wird. Er denkt jedoch, dass es bei allem wichtig ist, nicht zu viele Kompetenzen zu vermischen und es gegebenenfalls sein kann, dass Interessierte sich zwar für die Öffentlichkeitsarbeit begeistern, jedoch weniger für das Grafikdesign. 

Jonas hat noch eine Anmerkung vom moritz.magazin. Sie haben beim Layout immer wieder neue Leute, die sich neu einarbeiten müssen und da das gut klappt, spricht er sich dafür aus, dass das auch ohne Vorerfahrung machbar wäre.

Felix möchte für alle in Richtung Planbarkeit in Bezug auf Sandras Anträge zu neuen AStA-Referaten zurückkommen. Er fragt sich, was ihr Plan für das weitere Vorgehen ist. Sandra hat Theo deswegen gerade geschrieben.

Ansonsten wird die AStA-Struktur bei der nächsten Sitzung weiter besprochen.

22:44 Uhr 

TOP 11 – CO2-Neutralität der Universität bis 2030

Frieda bittet die Antragstellenden um Einbringung.

Jan, Friederike, Hannes und Melissa haben den Beitrag ausgearbeitet. 

Es geht um die möglichst zeitnahe CO2-Neutralität der Uni. In dem aktuellen Klimaschutzkonzept, welches im Senat diskutiert wurde, sind die Klimaneutralitätsziele noch auf 2035 ausgerichtet.  Sie haben absichtlich 2030 gewählt, damit 2035 dann auf jeden Fall durchgeht. Warum das wichtig ist und was dazu gehört, ist den meisten sicher bewusst und Fragen können gerne gestellt werden.

Theo hat das Wort. Leider ist Rick nicht da. Er hatte es sich ja gewünscht kommuniziert zu bekommen, aber Theo merkt trotzdem an, dass der Antrag nicht ganz LHG-konform ist. Man sollte sich damit lieber an den Senat wenden. 
Als Anregung für kommende Anträge sollte man das hochschulpolitische Mandat berühren. Hier könnte bspw. eine Klimaneutralität der Studierendenschaft gefordert werden. Es geht Theo nicht um den Inhalt, sondern um das Gremium. Daher empfiehlt er beispielsweise, das nochmal im Senat einzubringen.

Yannick fragt sich darüber hinaus, was konkret gemacht werden soll. Auch wenn das ein unterstützenswertes Ziel ist, ist der Antrag etwas unkonkret. Es wurde ja schon mal darüber abgestimmt, dass man grundsätzlich für die Klimaneutralität ist, aber darüber hinaus stellt er sich ebenfalls die Gremienfrage.

Niclas hat das Wort und möchte zunächst den formalen Einwänden zustimmen. Er findet es außerdem etwas wenig, einen alten Antrag neu zu fassen, da so das wichtige Thema nicht die nötige Aufmerksamkeit erhält. Von Leuten wie Hannes, die ja schon sehr lange in der HoPo aktiv sind und das auch mitorganisiert haben, wünscht er sich etwas mehr.

Sandra hat das Wort, “nachdem drei Männer fast dasselbe gesagt haben”. Sie schlägt vor, sich mit anderen Unis, die bereits eine deutlich bessere Klimapolitik haben als unsere, zu vernetzen und daraus Ideen zu ziehen.

Melissa möchte klarstellen, dass es bei dem Antrag hauptsächlich um ein Unterstützungsvotum geht, damit die Ziele wenigstens auf 2030 heruntergeschraubt werden. Die Antragseinbringung in der Vollversammlung haben sie so auch schon geplant. 

Theo äußert darauf Verwirrung. Er sieht nicht die Notwendigkeit, einen recycelten Antrag über drei schlussendlich ähnliche Beschlussfassungen laufen zu lassen. Es ändert ja an dem Wesen des Inhalts nichts. Er würde sich gerne vor dem Senat für das Thema einsetzen, sieht jedoch Bedarf darin, “mehr als Schulterklopfen” zu erreichen und etwas mehr auf argumentativer Ebene zu arbeiten. 

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.Keine*r will einen Änderungsantrag einbringen.

Melissa erhält das Wort und sagt, dass sie sich freuen würde, wenn aus der Kritik ein paar Änderungsanträge entstehen. Dann könnten sie trotzdem mit etwas aus der Sitzung rausgehen. Es wäre ein bisschen schade, wenn der Antrag einfach abgebügelt wird.

Niclas weiß nicht wirklich, was geändert werden soll, wenn der Antrag grundsätzlich nichts Neues einbringt. Da müsste man sonst vielleicht nochmal einen neuen Antrag stellen. 

Yannick zieht zurück, “bevor wieder zwei Männer das Gleiche sagen”.

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Jonas hat das Wort. Er kann die Kritik auch nicht so richtig verstehen. Es ginge doch darum, den Senat zu unterstützen. Er findet es eine gute Sache, den Antrag nochmal als symbolischen Akt zu bekräftigen. Warum sollte man das nicht noch einmal beschließen, wenn es dann nur ein symbolischer Akt wäre?

Niclas muss da leider doch nochmal drauf eingehen. Er hat per se nichts gegen symbolische Anträge. Im Senat wäre der Antrag aber besser aufgehoben, man könnte sich also dort auf den bereits beschlossenen Antrag des StuPa oder auch die zahlreichen VV-Anträgen beziehen. Der gerade vorliegende Beitrag werde aber auch durch einen symbolischen Beschluss nicht besser. Dass er mit der Auslegung des LHG nicht ganz konform ist, ist noch eine andere Sache.

Ohne weitere Beiträge in der Generaldebatte oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung (*DÜT*).
Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

22:58 Uhr

TOP 12 – SÄA FinanzO (1. Lesung)

Johannes wird gebeten, den von ihm gestellten Antrag einzubringen. Es geht wie schon mehrfach besprochen darum, den Vorsitzenden der FSK mit einer Aufwandsentschädigung zu versehen. Die monatliche Entschädigung soll zu gleichen Teilen ausgezahlt werden, Vorsitz und Stellvertretung also gleich viel Geld bekommen. Das wurde nun auf einen monatlichen Höchstbetrag von 100 € gesetzt. Die Begründung ist die gleiche wie in der letzten Legislatur.

Theo möchte als Haushaltsbeauftragter etwas sagen. Er hat zwei Fragen. Warum genau sollen es 100 € sein? Ihm kommt das für den Aufwand ein bisschen viel vor, auch wenn man das mit den anderen vergleicht.

Zusätzlich muss im Antrag noch geschrieben werden, dass die Finanzordnung geändert werden soll. Da reicht es nicht, wenn das im Titel steht. Ansonsten müsste organisatorisch gesehen der Absatz 8 mit Absatz 9 getauscht werden und andersherum. Zudem müsste man die Entschädigungen über einen Nachtragshaushalt genehmigen, der nicht von heute auf morgen erstellt werden würde.

Johannes erwidert, dass die 100 € an der Bezahlung vom StuPa-Präsidium ausgerichtet sind: Er hat die 33 € pro Präsidiums-Mitglied genommen und dann irgendwas damit gerechnet, was den zusätzlichen Aufwand angeht, die Rechnung ist zu dieser späten Stunde leider nicht mehr zu uns durch gedrungen.

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Er ist auf jeden Fall dazu bereit, über die Summe zu sprechen.
Die Änderung der Absätze sieht er auch und hatte in den von Theo vorgeschlagenen organisatorischen Teil eigentlich in die Überschrift des Antrages geschrieben, ob er es aber noch in die Antragsbegründung aufnehmen würde. 

Theo ergänzt, dass der Antrag so geschrieben wurde, dass die 100€ pro Person und nicht für das Gremium gelesen werden kann (also demnach 50 € pro Person) festgesetzt würden. Das hat Johannes falsch verstanden und ändert das auf jeden Fall.

Damit ist die 1. Lesung geschlossen.

23:05 Uhr 

TOP 13 – Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur

Wir sehen auf der Folie die Sitzungstermine. Hier auch nochmal für euch:

08.06.2021
22.06.2021
06.07.2021
20.07.2021
17.08.2021
14.09.2021
12.10.2021
26.10.2021
09.11.2021
23.11.2021
07.12.2021
11.01.2022
25.01.2022
08.02.2022
22.02.2022
08.03.2022
22.03.2022

Laut der Geschäftsordnung müssen diese zu Beginn einer neuen Legislatur festgelegt werden. 

Es gibt keine Beiträge in der Generalaussprache, ebenso sieht es mit den Änderungsanträgen aus. Wir kommen also zum *DÜT*. Der Antrag des Präsidiums wird mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen.

23:07 Uhr 

neu TOP 14 – Antrag zur Positionierung des StuPas zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Niclas erklärt, dass es grundsätzlich um die Novellierung des Landeshochschulgesetzes geht. Die allgemeine Problematik war, dass eine Rechtsgrundlage für eine synchrone Videoüberwachung während digitalen Prüfungen geschaffen werden soll. 
Das ist aus einer studentischer Sicht schlecht, da hier in Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Aus ihrer Sicht sind diese Eingriffe an der Stelle nicht unbedingt gerechtfertigt. Das Persönlichkeitsrecht wiegt hier stärker als der potenzielle Täuschungsversuch, was natürlich eine Argumentationsgrundlage für die studentischen Vertreter*innen in den jeweiligen Gremien bieten würde. Die genaue Ausgestaltung der Überwachung liegt bei den Hochschulleitungen und da soll dann von den unverhältnismäßigen Maßnahmen kein Gebrauch gemacht werden. Insbesondere mit dem letzten Satz haben sie natürlich eine Maximalforderung gemacht, allerdings sieht er das auch als nötig und angemessen an.

Sandra findet den Antrag sehr unterstützenswert. Sie findet die geplante Novellierung “hammer” und sagt, dass man sich echt mal klar machen muss, wie da in die Persönlichkeitsrechte eingegriffen werden soll. Sie bittet darum, den Antrag noch mal auf der VV vorzulegen, um den anderen Studierenden diese Tatsache bewusst zu machen.

Hennis merkt an, dass es sich in der Tat um ein brandaktuelles Thema handelt: Am Freitag soll sich bereits eine Runde aus Rektorat und einigen anderen Ämtern treffen. Es liegt dort bereits ein Vorschlag zur Ergänzungsordnung der Rahmenprüfungsordnung vor, die im Senat und der entsprechenden Kommission auch noch beschlossen werden muss. Es wäre gut, wenn die Studierendenschaft sich noch mal als Ganzes dagegen positioniert.

Niclas sagt, dass das ein guter Hinweis von Sandra ist. Es wäre wichtig, dass nicht nochmal genau der gleiche Antrag bei der VV gestellt wird, sie werden ihn also aktuell anpassen. Ansonsten möchte er das Argument gültig machen, dass das Ganze sehr intransparent beschlossen wurde: Die studentischen Vertreter*innen der LKS wurden überhaupt nicht mit einbezogen als Ansprechpartner*innen für die Landesregierung. Es wurde kurz darüber gesprochen, aber es gab keine schriftliche Eingabe noch eine Einladung durch die entsprechenden Parteien.

Sandra möchte argumentativ hinzufügen, dass es ein Witz ist, dass es nach fast 1 Jahr unter Pandemiebedingungen immer noch keine einheitlichen Regelungen zur Prüfungsdurchführung gibt. Gefühlt ist die Pandemie bald zu Ende und wir haben noch immer keine Rechtssicherheit bei Prüfungen. Hinzu kommt, dass manche Dozierende dann anscheinend zu faul sind, die Prüfungsform zu ändern, bei der eine solche Überwachung nicht notwendig wäre.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge, wir kommen also zur ÄA-Debatte.

Es gibt auch keine Änderungsanträge. Die Abstimmung findet wieder per Umfragetool statt. Wir hören also mit müdem Kopf ein letztes *DÜT* für heute.

Es gibt 15 Ja-Stimmen,  1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen worden.

23:16 Uhr 

TOP neu 15 – Sonstiges

Johannes würde gerne darauf hinweisen, dass am 16.06. ein neuer Vorsitz in der FSK gewählt werden soll. Momentan fehlt ihm noch eine Person für die Stellvertretung. Falls es also Interessierte gibt, dann bitte einfach an die FSK schreiben und Fragen stellen.

Bianca möchte auf die Vollversammlung am 08.06. ab 14 Uhr hinweisen. Wie immer gilt: Sollten bei euch trotzdem Veranstaltungen stattfinden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA. Die Antragsfrist fällt auf Freitag, den 04.06. 23:59 Uhr. 

Marcel ergänzt zu seinem Bericht: Die Unicumtüten sollen am 9.6. verteilt werden und es wird noch mal eine Mail geben.

Annika möchte kurz Feedback zur Sitzung geben. Es wurde ja schon häufiger besprochen, dass es schade ist, wenn Berichte einfach so hingenommen wurden – dementsprechend freut sie es, dass heute ein wenig diskutiert oder nachgefragt wurde.

Sandra stellt eine Rückfrage an Marcel. Wird darauf geachtet, dass keine Nazis von der Identitären Bewegung die Tüten verteilen?

Das wird nicht passieren, versichert Marcel, denn Unicum hat speziell den AStA hinsichtlich der Planung und Verteilung angesprochen, sodass dementsprechend keine Bedenken auftreten sollten. 

Johannes fragt, ob die gewählten Mitglieder des Haushaltsausschusses vom StuPa-Präsidium einberufen werden oder ob sie sich selbst eine konstituierende Sitzung beschließen.

Das Präsidium beratschlagt sich kurz und ist der Meinung, dass es den Ausschuss einberufen muss, da es noch keinen gewählten Vorsitz gibt.

Da es sonst keine Beiträge mehr gibt, schließt Frieda den Tagesordnungspunkt und die Sitzung um 23:21 Uhr. Gute Nacht!

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StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 30.03.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Petition “Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen” — Ein Interview mit Anna Kassautzki, der Antragstellerin und Initiatorin der Petition, findet ihr auf dem webmoritz.
TOP 8 Studentisches Prorektorat
TOP 9 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

anwesende StuPist*innen: Felix Willer, Fabian Bumke, Fabian Fleßner, Friederike Pautz, Jan Kleingarn, Jan Matuszak, Lea Siewert, Melissa Seidel, Niclas Lenhardt, Sandra Grubert, Yannick van de Sand (dazu 3 Stimmübertragungen; alle Angaben ohne Gewähr)

von den Tickernden stehen euch heute Annica, Julia, Laura, Philipp, Svenja und Tom bei. Lilli ist heute mal nicht bei uns, weil sie ihre Familie vorgezogen hat [eine absolute Frechheit, aber wir wünschen ihr trotzdem viel Spaß <3]

Felix begrüßt uns ganz herzlich und bedankt sich bei den Anwesenden, dass sie zumindest erschienen sind, denn scheinbar ist auch nach mehrmaligem Zählen keine Beschlussfähigkeit festzustellen gewesen.
Als wir uns gerade schon alle still und heimlich freuen, meldet sich Melissa im Chat: “Bin jetzt auch da” und Lea fügt ein “ich auch” hinzu. Damit haben wir um 20.24 Uhr dank 3 Stimmübertragungen anscheinend doch die Beschlussfähigkeit erreicht.

20:24 Uhr 

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung.  Sie wird wie vorliegend einstimmig angenommen.
Auch das Protokoll wird ohne Änderungswünsche angenommen.

20:26 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Hennis möchte berichten, dass es zu dem Thema ‘Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft’ aus der letzten Sitzung noch mal Gespräche mit Lukas gab. Lukas sei auf Hennis zugekommen und auch Theo hatte ja schon in der letzten StuPa-Sitzung erklärt, warum auch die externe Amtsvergabe sinnvoll ist. Lukas hat ihm versichert, dass er es auch weiter ausüben möchte.

Philip hat eine Frage bzgl. des Freiversuchs während Corona: An unserer Uni sind lediglich Drittversuche sondergeregelt, an anderen Universitäten können jedoch auch alle vorherigen Versuche annulliert werden. Er selbst hatte technische Probleme während der Prüfung. Bei seinem Prof war teilweise ein Totalausfall und es gab immer wieder Störungen. Philip habe sich dann direkt mit dem Prüfungsamt in Verbindung gesetzt, aber ob er Erfolg damit haben wird, steht noch nicht fest. Er würde sich die Möglichkeit wünschen, Prüfungsversuche annullieren zu lassen, wie es auch an anderen Unis angeboten wird.

Felix würde die Debatte dabei eher in TOP 4 verschieben, wozu es erst mal keinen Widerspruch gibt.

Felix berichtet aus dem Präsidium, dass es einen regelmäßigen Jour Fixe zum Austausch zwischen den Gremien (StuPa, AStA, FSK) geben soll. Unter anderem sollen die Dateien im Studierendenportal so schneller aktualisiert werden. 

Yannick erhält das Wort. Er berichtet, dass er und Hennis jetzt ganz offiziell als Wahlleitende von der Rektorin bestellt wurden. Sie hätten sich bereits einmal mit dem Wahlausschuss zusammengefunden. Sie geben ihr Möglichstes, die Wahl so schnell wie möglich sowie auch so rechtssicher wie möglich durchzuführen.

Hennis tut es erst einmal Leid, dass Philip persönlich von dem Drittversuch-Ausgleich betroffen ist. Hennis sieht auch Nachholbedarf, gerade im Gegensatz zu Universitäten wie der Uni Rostock.
Es wurde auch versucht, das im Senat durchzusetzen, dass fehlgeschlagene Prüfungen während Corona nicht als Versuch zählen, das hat aber leider nicht geklappt. Da sind sie aber weiter dran.

Sandra hat es bei Philip so verstanden, dass eine Schuld weder auf der studentischen Seite noch auf der des Profs liegt. Sie geht davon aus, dass die Prüfung nicht gewertet werden wird. Man könne ja nicht einfach durchfallen bei einer Prüfung, die dann gar nicht richtig stattgefunden hat und das nicht eigenverschuldet ist. Sie schlägt ihm daher vor, dem zuständigen Prüfungsausschuss zu schreiben, dass er sich eine Annullierung des Versuches wünscht. Sie persönlich würde es nicht einsehen, einen Versuch gestrichen zu bekommen, wenn die Technik beispielsweise streikt.

Yannick erhält das Wort. Der FSR oder das zuständige AStA-Referat sind da auch gute Ansprechpartner für solche Einzelfälle. Er spricht sich dagegen aus, Ratschläge zu erteilen. Da Philip aber selbst im FSR ist, solle er sich dann an das AStA-Referat wenden.

Sandra schreibt noch Prüfungsausschuss in den Chat.

Yannick sieht in dem Senat keine Mehrheit für einen erneuten Versuch. Aber er plädiert dafür, dass Philip da weiter dran bleiben sollte.

Dinah möchte Sandra zustimmen: Auch sie findet, dass das Thema durchaus im StuPa diskutiert werden sollte, da eine Beweispflicht bei Onlineprüfungen schwierig nachzuprüfen ist. Sie hat dort auch eine Sache, auf die sie zur Überprüfung hinweisen wollte. Hausarbeiten gelten wohl nur dann als Versuch, wenn sie abgegeben wurden. Das ginge ihrer Meinung nach so nicht.

Philip hält es allgemein nicht für eine schlechte Idee, das trotzdem nochmal anzusprechen. Von der Uni sei eine Umfrage durchgeführt worden, unter anderem zu den technischen Problemen bei Onlineprüfungen. Die Uni müsste da inzwischen schon deutlich mehr Daten von den Studis haben.
Er fühlt sich allein gelassen, da er z.B. auch nicht weiß, ob diese Probleme im Protokoll vermerkt wurden, und die Prüfung seines Antrags wohl eine Weile dauert.

Jan empfiehlt Philip noch, sich direkt an Frau Prof. Dr. Soretz zu wenden, die die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ist.

20:35 Uhr

TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Auch wenn wir gerade schon Fragen und Anregungen der Studierendenschaft gehört, kommen jetzt aber auch offiziell zu dem TOP.

Lukas meldet sich zu Wort. Er möchte gerne auf die “interessanten Gegebenheiten” der letzten Sitzung eingehen: Er findet den Umgang mit Menschen, die sich ehrenamtlich für die Studierendenschaft engagieren, etwas schade. Er betont, dass er nicht auf der letzten Sitzung anwesend gewesen sei, was es in seinen Augen seltsam, dass trotzdem über ihn gesprochen wurde. Er möchte dem Antrag zwar nicht “die Ehre absprechen”, findet es aber sehr gefährlich, dass da mit Halbwissen über Engagement und Aufgaben diskutiert wurde [siehe Kommentare unter dem letzten Ticker]. Es ist nicht das erste Mal, dass das im StuPa passiert ist, aber er ist das erste Mal selbst direkt davon betroffen. Er ist in Bezug darauf nicht sauer, aber doch enttäuscht, da kaum ein*e StuPist*in Ahnung von den Tätigkeiten bei seiner Unterstützung der Wahl hat. Bei der Aufwandsentschädigung hätte man beispielsweise auch einfach nachfragen können, zum Beispiel im Vorfeld des Antrags.
Seine Anregung wäre also: Bitte vorher kommunizieren und Leute fragen, die dabei waren.

Was ihn außerdem ärgert, ist der TOP 7 aus der letzten Sitzung: Der “studentische Datenschutzbeauftragte” heißt eigentlich “Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft”. Was kleinkariert klingt, ist aber genau der springende Punkt, da in letzterem deutlich wird, dass es sich bei dem Amtsinhabenden eben nicht um eine an unserer oder einer anderen Uni eingeschriebenen Person handeln muss. 
Dann geht Lukas auch noch einmal direkt auf ein Zitat aus dem letzten Protokoll ein. Z. 231-233: “Jan sagt, dass Lukas kein Student der Uni mehr ist und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter. Er bittet das Präsidium sich dafür ein[zu]setzen, dass ein*e Studierend*er unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.” Diese Aussage und dass sie scheinbar nicht weiter kritisiert wurde, sieht es als Schlag ins Gesicht — ein Plan, ihn aus dem Job zu kicken, obwohl er das nicht machen müsste und sich dafür trotzdem engagiert.
Wenn so etwas dann an die Öffentlichkeit geht, und das passiert bei sowas immer, dann kann er wirklich nachvollziehen, dass man sich nicht mehr für die Studierendenschaft engagieren will.

Sandra möchte dazu sagen, dass sie es problematisch findet, das auf so eine persönliche Ebene zu beziehen. Sie hat es selbst nicht so aufgenommen, dass Jan damit Lukas persönlich angreifen wollte, sondern auf die Auslegung des Paragrafen Bezug genommen hat. Sie sah die Diskussion eher darauf fokussiert, ob die Aufwandsentschädigung an der Studierendenschaft externe Personen gezahlt werden darf. Da geht es ja immerhin auch um ein rechtliches Problem, was Theo dann auch mit Blick auf den fraglichen Paragraphen bestätigt hatte. 

Yannick kann den Unmut von Lukas in der Sache verstehen. Man kriege es am Ende wahrscheinlich nicht aufgedröselt, ob das jetzt persönlich motiviert war oder nicht. Er schlägt als Folge daraus vor, zukünftig darauf zu achten, wie man Sachen anspricht und bei Fragen zu dem jeweiligen Amt die entsprechende Person direkt zu fragen — damit “mit Leuten gesprochen wird und nicht über Leute”.
Am Ende sei es sinnvoll, wenn das Amt extern gemacht wird. Wir alle wissen — oder zumindest er selbst weiß –, dass Lukas seinen Job gut macht, gerade beim Thema Datenschutz, das oft nicht als “sexy” wahrgenommen wird [da gibt es bestimmt noch andere Ansichten]. Da ist er froh über Lukas’ Expertise und anhaltendes Engagement. Er stimmt Lukas auch zu, dass das für zukünftiges Engagement nicht unbedingt förderlich ist.

Niclas möchte einfach auch nochmal deutlich machen, dass es sich aus seiner Sicht nicht um eine Diskussion um Lukas als Person bzw. um persönliche Kritik, sondern das Amt handelte. Diese Frage, ob das von einer externen Person ausgeführt werden kann, sei doch legitim, weil das nach außen hin nicht so gut nachzuvollziehen sei.

Lukas möchte sich für die Auskünfte bedanken. Auch hat er schon mit Jan geredet. Das Framing findet er dennoch etwas seltsam — natürlich unterscheiden sich die Wahrnehmungen danach, ob man die Sitzung direkt hört oder nachliest, aber er hat neben dem Ticker auch extra das Protokoll abgewartet, aber dort stand es auch so wie im Ticker, und daher wollte er einfach anregen, nicht über solche Sachen zu sprechen, wenn die Person nicht anwesend ist. Das Problem ist, dass nach Lukas’ Meinung solche Diskussionen über ein bereits besetztes Amt immer eine persönliche Note haben.

Jan möchte sich noch zu seinem Wortbeitrag aus der letzten Sitzung melden. Er weist darauf hin, dass sowohl Ticker als auch Protokoll natürlich immer nur eine verkürzte Darstellung des Gesagten sind, und so manche Aussagen vielleicht ohne Kontext anders klingen können, als sie gemeint waren. Da kann er Lukas’ Frust nachvollziehen. Er möchte aber nochmal betonen, dass er damit jetzt nicht Lukas aus dem Amt kicken wollte.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

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20:53 Uhr

TOP – 5 Finanzanträge

TOP 5.1. Aufwandsentschädigung FSK 

Auf der letzten Sitzung wurde ja beschlossen, dass die Anpassung der Satzung um eine regelmäßige Zahlung für den FSK-Vorsitz in der nächsten Legislatur geschehen soll. Nichtsdestotrotz sollen auch die derzeitigen Vorsitzenden eine Entschädigung bekommen. 

Jan fragt, seit wie vielen Monaten Frieda und Johannes schon im Amt sind und auf was genau die Summe gesetzt war.
Frieda hat das Amt seit Juli, Johannes seit November auf ehrenamtlicher Basis. Deswegen würden sie dort auch nochmal einen Unterschied sehen, da Johannes vier Monate weniger im Amt ist als Frieda.

Jan fragt, wie viel laut dem letzten Antrag pro Monat gezahlt werden soll.
Johannes hat eine Entschädigung von 50 pro Person pro Monat beantragt. [50 WAS? Äpfel? Toms alter Mathelehrer wird wütend.]

Yannick sieht keine Probleme damit, die Auszahlung relativ zur Einsatzdauer anzupassen. Johannes würde dann insgesamt 200€, Frieda 400€ bekommen. 

Theo sagt, dass aus Haushaltssicht so viel Geld übrig ist, dass das kein Ding wäre. Er würde dementsprechend auch dafür plädieren, bei den 600 € zu bleiben.

Sandra fände es trotzdem der Form halber schön, es im Antrag festzuhalten, dass die Aufteilung der vorgesehenen 600 € vorgenommen wird, woraufhin Felix zu bedenken gibt, dass dies natürlich in der Änderungsantragsdebatte folgen kann. 
Felix schlägt das also gleich als Änderungsantrag vor, der alles umfasst, was bisher besprochen wurde. Dieser wird auch übernommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Schlussabstimmung in der aktualisierten Fassung kommen. Vorab muss aber noch geklärt werden, wer die Liste dafür öffnet.
Niclas schreibt gerade das Protokoll und ist deswegen entschuldigt. In der kleinen Pause öffnet Felix die Liste selber.
Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.

21:04 Uhr

TOP 6 – Wahlen im AStA

Für keine der ausgeschriebenen Referate gibt es Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. So werden alle Unter-TOPs umgehend wieder geschlossen. 

immer noch 21:04 Uhr [blitzschnell :D] 

TOP 7 – Petition “Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen”

Anna Kassautzki, die Initiatorin der Petition, bedankt sich, dass sie heute hier sein darf. Anna, deren Interview ihr bereits auf dem webmoritz. lesen durftet, stellt ihren Antrag nun vor. Sie hat eine Demo zu reproduktiven Rechten besucht und sich über die Info, dass an der Unimedizin keine Prozedere zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen gelehrt werden, sehr gewundert. Nach der Demo hat sie sich auch an die Medis gewandt, um zu fragen, ob dem wirklich so sei, was ihr dann auch bestätigt wurde. Daraufhin hat sie die Petition gestartet und ist mit anderen Organisationen im Gespräch.

Jan dankt Anna für den Antrag. Das sei natürlich gut und wichtig. Er sagt allerdings, dass wenn sie das jetzt hier im StuPa beschließen, “Wehlte wieder meckern wird” [Anmerkung der Redaktion: War bestimmt auch so gemeint, deshalb weisen wir vorbildlich darauf hin, dass an solchen Entscheidungen das gesamte Justitiariat beteiligt ist]. Der Vorschlag ist, dass das Thema an den AStA übertragen wird, damit diese das Ganze aufbereiten.

Theo widerspricht Jan, da sich die Studierendenschaft zur Lehre äußern darf. Er glaubt, dass es in der Uni in Frankfurt auch zu einer Beschwerde kam und deswegen sollte das auch hier passieren. Theo würde sich in dem Fall auch mit dem Justitiariat anlegen, wenn es nötig ist.

Niclas schließt sich Theo in Gänze an, wenn auch etwas ungläubig darüber, dass er sich tatsächlich “mit dem Justitariat” anlegen würde. 
Auch Yannick schließt sich Theo an und sagt noch einmal, dass das ein wichtiger Schritt wäre.

Sandra kann sich den Vorredner*innen ebenfalls nur anschließen [so viel Harmonie hier]. Sie sieht da auch nicht den Bedarf, dass nur an den AStA weiterzugeben, das könne durchaus im StuPa bleiben. Das Problem könnte Punkt 2 des Antrags sein [“Schwangerschaftsabbrüchen in das Angebot der Universitätsmedizin Greifswald aufzunehmen”], da dies über den studentischen Aspekt hinausgeht. Rechtlich soll es so sein, dass der oberste Posten in der Gynäkologie entscheidet, ob solche Eingriffe durchgeführt werden.
Sie findet es außerdem spannend zu fragen, seit wann keine Schwangerschaftsbrüche (mehr) an der Unimedizin durchgeführt werden, sodass man zudem hinterfragen könnte, ob es sich dabei auch um personelle Angelegenheiten handelt. 

Anna bedankt sich für die breite Unterstützung. Sie klärt noch auf, dass nicht der*die Chef*in der Gynäkologie darüber entscheidet, sondern das Gewissen der einzelnen Ärzt*innen. Da würde sie es beispielsweise gut finden, bei dem Einstellungsverfahren danach zu fragen. Sie weiß nicht, wie es in der Unimedizin rechtlich möglich wäre, aber denkt, dass es da bestimmt in etwa so einen Weg geben würde. Auch andere Kliniken bieten schließlich Schwangerschaftsabbrüche an, sodass diese sicher auch vor der Frage standen, ob (neu) angestellte Ärtz*innen das Prozedere durchführen wollen würden. 

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Sandra weist noch mal darauf hin, dass bei dem feministischen Kampftag auch erklärt wurde, dass die Hierarchie hier auch einen Einfluss hat.
Felix eröffnet die Änderungsantragsdebatte und fragt Sandra, ob sie ihre Punkte von eben einbringen will.
Sandra würde gerne noch mit aufnehmen, dass die Petition über den AStA-Account verbreitet wird. Felix schlägt eine Formulierung vor, allerdings hat Anna eine andere Anregung dafür. 
Der Antrag wird einstimmig in der vorliegenden Fassung angenommen. 

21:14 Uhr

TOP 8 – Studentisches Prorektorat

Felix übergibt die Sitzungsleitung wegen persönlicher Konflikte an Lena.

Anlass für diesen TOP ist die nicht erfolgreiche Wahl des von der Studierendenschaft (StuPa, FSK und stud. Senator*innen) vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt. 
Lena erklärt, dass es bereits eine gremienübergreifende Sitzung gab und sie nun die Entscheidung zurück in die einzelnen Gremien geben. Heute soll also darüber mit einem einfachen Ja oder Nein beschlossen werden, ob Felix weiterhin (zumindest vom StuPa) unterstützt werden soll oder nicht.

Sandra sieht hier nicht den geeigneten Rahmen um das abzustimmen, da bei der eigentlichen Wahl die Vertreter*innen der FSK und die stud. Senator*innen auch beteiligt waren. Das finde sie ehrlich gesagt komisch. 

Lena ergänzt daraufhin: Auch die FSK und die studentischen Senator*innen werden darüber abstimmen, wie sie weiter vorgehen wollen — also weiterhin Felix in seiner Kandidatur zu unterstützen oder einen neuen Vorschlag einzubringen. 

Hennis hat das Wort. Er wollte dabei nur dasselbe sagen wie Lena. Es ginge einfach um die Frage, wie es jetzt weiter geht. Da hätten die studentischen Senator*innen auch festgestellt, dass sie das gar nicht alleine entscheiden können, da die anderen studentischen Gremien ja auch daran beteiligt waren.
Seiner Meinung nach ist es wichtig, dass sich alle Gremien damit beschäftigen, auch wenn das nicht gleichzeitig geschieht.

Sandra findet ein erneutes Kandidaturverfahren demokratisch sinnvoller. 

Yannick spricht sich dafür aus, Felix weiterhin als Kandidaten zu unterstützen, da in der Sitzung aus FSK und StuPa (inkl. der studentischen Senator*innen) eine breite Mehrheit für Felix gestimmt hat, das Votum der Studierendenschaft also eindeutig war.
Die Wahl im Senat ist sehr unglücklich ausgefallen. Diejenigen, die sich die Wahlergebnisse der einzelnen Wahlen angesehen haben, werden festgestellt haben, dass in den ersten zwei Wahlgängen deutlich mehr Ja- als Nein- Stimmen vorgelegen haben und sich das erst im dritten Wahlgang gedreht hat.
Auch unter den studentischen Senator*innen hat sich im dritten Wahlgang scheinbar die Stimme geändert. Er findet es ein bisschen schade und auch unfair dem Kandidaten gegenüber, da er sich auch daran zu erinnern meint, dass sie als studentische Senator*innen vorab über diesen Fall gesprochen haben. Dabei hätten sie beschlossen, das Votum der Studierendenschaft zu akzeptieren. Dementsprechend fand er das jetzt etwas seltsam. Nach dem, was er jetzt in den webmoritz.-Artikeln und auch auf nicht-öffentlichem Wege gehört hat, scheint es bei den anderen Statusgruppen aber auch eher eine prinzipielle Ablehnung des Amtes zu sein, als dass es an Felix persönlich liegt.
Es wäre darüber hinaus etwas unfair, Felix jetzt als Kandidaten fallen zu lassen. Vor allem wenn man bedenkt, dass einige der anderen Statusgruppen wahrscheinlich auch bei einem*r anderen Kandidierenden nicht mit Ja stimmen würden. Da steht die Studierendenschaft bereits blöd genug da. Die Tatsache, dass da nicht mehr alle von den studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt haben, tut der Studierendenschaft und dem Image gegenüber den anderen Statusgruppen keinen Gefallen.
Zu Sandras Vorschlag, mehrere Kandidierende vorzuschlagen, gibt er zu bedenken, dass dann die wesentliche Schlagkraft und Einigkeit seitens der Studierendenschaft gegenüber den am studentischen Prorektorat zweifelnden Gruppen in Frage gestellt werden würde (wenn sich die Studierendenschaft nicht auf eine einzige Person einlassen kann, warum sollte es dann der Senat können?). Die beste Option wäre, einfach bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben.
Er sagt abschließend, dass Felix seiner Meinung nach gute Voraussetzungen hat und ja auch von der Rektorin bereits akzeptiert wurde und eine Zusammenarbeit angepeilt worden war.

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Hennis findet es sehr schade, dass die studentischen Senator*innen in dem Artikel des webmoritz. zu sehr vorgeprescht sind, ohne dass FSK und StuPa einbezogen wurden. Wenn es um bloße Meinungsbekundungen einzelner Personen ginge, hätte er kein Problem gesehen, doch durch die gemeinsame Stellungnahme lasen sich die Antworten für ihn so, als hätten sich die studentischen Senator*innen schon für eine Richtung entschieden.
Viele Meinungsbekundungen hätten wohl gezeigt, dass es nicht an Felix persönlich, sondern an dem Amt an sich lag. Er findet es auch schade, dass da keine Einigkeit mehr unter den Studierenden geherrscht hat. Er ist dennoch sehr zuversichtlich, dass Felix bei einer erneuten Kandidatur gewählt werden wird, vorausgesetzt, dass seitens der Studierendenschaft Einigkeit besteht und vielleicht auch Senator*innen für das Amt und Felix als Kandidierenden gewonnen werden können. 

Lukas möchte nichts Inhaltliches sagen, sieht es aber als sinnvoll an, der Transparenz wegen das Verfahren noch mal neu zu starten.
Er möchte vor allem zu Sandras Punkt unterstützend hinzufügen, dass es im Falle eines erneuten Verfahrens besser zu regeln wäre, wie die Kandidatur abzulaufen hat. Das war bei der ersten Wahl immerhin alles etwas unstrukturiert und übereilt, was er auch damals schon angesprochen hatte. Die Studierendenschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und dahingehend empfiehlt er, sich dafür an anderen Ordnungen zu orientieren und eine ähnliche anzulegen. So wäre es dann fest geregelt. Dann könnte man bei einem Punkt schneller entscheiden, denn: “Wenn etwas auf Papier steht, dann kann man sich besser darauf berufen.”

Lea findet, dass es nicht sinnvoll ist, Gründe für den Wahlausgang in das Stimmverhalten der Senator*innen rein zu interpretieren. Man solle ein demokratisches Wahlergebnis (besonders nach 3 Wahlgängen) für das akzeptieren, was es ist und nicht so lange wählen lassen, bis “das Ergebnis stimmt”. 

Sandra unterstützt den Punkt von Lukas und würde es auch nicht schlecht finden, Felix in einem erneuten demokratischen Prozess noch einmal zu bestimmen. In Bezug auf den webmoritz.-Artikel sagt sie, dass die studentischen Senator*innen jederzeit weitere Kanditat*innen in das Verfahren hätten berufen können. Daher würde sie das gar nicht so negativ sehen, wie das dort steht.

Niclas ist nicht dafür, neu zu wählen, da eine emanzipierte Studierendenschaft seiner Meinung nach nicht direkt einen neuen Vorschlag machen, sondern zunächst die Gründe für den Wahlausgang hinterfragen sollte. Er greift den Punkt auf, nicht so lange zu wählen, bis das Ergebnis passt und spricht sich daher dafür aus, nicht nochmal erneut in der Studierendenschaft zu wählen. Er findet es moralisch bedenkenswert, eine weitere Person in das Verfahren einzubringen, wenn man sich bereits auf eine*n Kandidat*in geeinigt hat.
Was er aber noch einmal ansprechen müsste, ist die Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Senat. Ein professoraler Senator habe dort angemerkt, dass nicht alle studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt hätten. Formal ist einer Abweichung von der Vereinbarung unter den stud. Senator*innen natürlich nichts entgegen zu setzten, moralisch ist es aber so, dass sich auch mögliche künftige Kandidierende durch ein solches Verhalten nicht unterstützt fühlen könnten. Außerdem hat er große Bedenken, dass man sich als StuPa in die Nesseln setzt, wenn man immer neue studentische Prorektorats-Kandidat*innen vorschlagen würde.

Yannick möchte auch nochmal bekräftigen, dass man nicht so lange wählen sollte, bis das Ergebnis passt und man deswegen bei der eigenen Wahl bleiben sollte. Er glaubt auch, dass es genau der falsche Weg ist, jetzt einfach nochmal ein neues Nominierungsverfahren zu starten. 
Er sagt: “Wir müssen vor allem genau das, was kritisiert wurde, nämlich woran es gelegen hat, hinterfragen und mit anderen Statusgruppen in Kontakt treten.” Auch wenn man das nicht mit 100%-iger Richtigkeit sagen kann, sollte man sich das doch zu Herzen nehmen, was da gesagt wurde.
Er bleibt dabei, dass der Kandidat beibehalten werden sollte, da besonders andere Kandidierende davon abgeschreckt sein könnten, wenn nicht mal die Stimmen aus den eigenen Reihen auf sie fallen, obwohl sie als Vertretende der Studierendenschaft nach vorherigen Einigungen aus FSK, StuPa und stud. Senator*innen fungieren sollten. Er sei vielmehr dafür, mit anderen Statusgruppen in Kontakt zu treten und Vorbehalte aus dem Weg zu räumen und den Kandidaten, der in der breiten Mehrheit so bestimmt wurde, beizubehalten.

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Sandra wundert sich, dass es so eine große Angst zu geben scheint, dass Felix nicht noch einmal gewählt werden würde, wenn es ein neues, “sauberes Verfahren” gäbe. Man habe ja schon gesehen, dass sich nicht unbedingt so viele darauf bewerben. Sie findet es auch etwas komisch, in der letzten Sitzung der Legislatur da nochmal “durchzupreschen”, da das mit einer anderen Zusammensetzung im StuPa ja durchaus nochmal anders aussehen könnte.

Lukas möchte zwei Gedanken äußern: Frau Riedel hat mit der Änderung der Grundordnung angeschoben, dass es ein studentisches Prorektorat geben soll und diese wurde angenommen. Die Willenserklärung der Senator*innen bestehe deshalb grundsätzlich. Außerdem betont er noch mal, dass man sich andere Verfahren an der Uni anschauen sollte. Man muss jetzt nicht das Rad neu erfinden, da gibt es sehr etablierte Wege. Analog zum Senat könnte man zum Beispiel einen Ausschuss bilden, der mit dem Thema befasst. Seiner Meinung nach würde es dem*r Kandidierenden nur noch mal mehr Unterstützung geben, wenn er*sie noch mal gewählt wird. Er würde da wirklich raten, im Sinne eines demokratischen Verfahrens nochmal eine Person zu bestimmen und das alles offen und transparent darzustellen. Das komme sicher auch bei den Wähler*innen der Uni gut an.

Sandra äußert sich währenddessen dazu im Chat und stimmt Lukas zu (“Was Lukas sagt!”).

Yannick befremdet die Äußerung der beiden und er fragt, was das denn für ein Umgang mit dem bisher bestimmten Kandidierenden wäre, wenn er sich jetzt nochmal bewerben solle, obwohl er ja schon von der Mehrheit vorgeschlagen wurde. Da könnte er jede*n Kandidierende*n verstehen, der*die keine Lust mehr hätte. Noch mehr könne man dem Kandidierenden wahrscheinlich nicht sagen, dass man ihn nicht haben will, das wäre ein fatales Zeichen.

Sandra schreibt zwischenzeitlich im Chat “Er tut es sich ja auch an nach dreimaliger Nichtwahl nochmal in den Ring zu steigen.”, wird aber von Niclas ermahnt, dass, wie mehrfach gesagt, nichts Inhaltliches im Chat geschrieben werden soll.

Yannick meint, es sei nicht unwahrscheinlich, dass die Senator*innen der Grundordnung zugestimmt haben, aber den Kandidaten nicht wählen wollen. Damit haben sie auch der neuen Rektorin Probleme bereitet. Zum anderen ist es seiner Vermutung nach so, dass mit der Zustimmung zur Änderung der Grundordnung nicht unbedingt in allen Statusgruppen mehrheitlich die Zustimmung zum studentischen Prorektorat besteht.
Yannick findet es befremdlich, den Kandidierenden einfach ein neues “Zur-Wahl-Stellen” anzutun.

Lukas befremdet es hingegen genau anders herum, nämlich den gleichen Kandidierenden ohne erneutes vorangegangenes Hinterfragen der 1. Wahl wieder dem Senat vorzustellen. Es sei natürlich eine Glaskugel, da herauszufinden, woran es genau gelegen hat. Trotzdem müsse man sich die Frage stellen, ob man sich “wie ein bockiges Kind” hinstellen und das nochmal wiederholen möchte. Oder ob man hingegen man sagt “Wir haben verstanden, was ihr uns sagen wollt und wir schicken einen anderen Kandidaten”.
Man gibt dann auch nochmal das Signal an andere Kandidierende, dass sie evtl. mehr überzeugen können. Der Senat kann ihn wieder dreimal durchfallen lassen und für Lukas wäre das die viel schlimmere Variante. Aus Transparenzgründen würde er das öffnen und dem Senat das auch so zeigen.

Felix meldet sich zu Wort. Er hält sich, wie er sagt, gerade bewusst zurück. Er kann vieles von dem Gesagten unterstreichen. Diese ewige “Glaskugelguckerei” werde ja aber nur aufgelöst, wenn man in und zwischen den Gremien jetzt miteinander redet. Er findet es wirklich gut, dass hier so konträr diskutiert wird. In vielen angesprochenen Punkten steckt wahrscheinlich ein mehr oder weniger großes Stück Wahrheit.

Jan sagt, dass sich hier so ein bisschen zwei Fronten gebildet haben. Yannicks Argumente erinnern ihn an das Prozedere aus dem AStA, wo zu Kandidierenden gesagt wurde, sie sollen wiederkommen und es ist nie passiert ist. Wenn wir jetzt mit “dem ganzen Bums pausieren” und erstmal eine rechtliche Grundlage schaffen, dann kann man Felix nur sagen, dass er in ein paar Monaten wiederkommen soll und sowas funktioniere einfach nicht (immer).
Aber auch Lukas’ Argumente findet er richtig und wichtig. Die einzelnen Argumente schließen sich aber gegenseitig nicht aus, deswegen könnte man diese mit in eine Lösung einbinden.
Er schlägt vor, dass wir hier Felix und vielleicht auch noch jemand anderen bestimmen, und das nächste StuPa kann eine entsprechende rechtliche Grundlage bestimmen.

Niclas meldet sich und möchte nur sagen, dass das so schon angedacht gewesen sei. Als sie das Verfahren zusammen mit den anderen Gremien entwickelt haben, hätten sie immer gesagt, dass das jetzt nur provisorisch ist. Vielmehr sei es “eine wichtige Aufgabe der folgenden Legislatur, ein geregeltes Verfahren zu entwickeln”. Für ihn wäre es jetzt nur ein vorgeschobenes Argument, da erstmal das Verfahren auszuarbeiten. Für ihn ist es schwierig zu sagen, wir brauchen erst einen Plan, da bei solchen neuen Fällen erstmal mit Provisorien gearbeitet werden muss.
Wichtiger findet er noch Yannicks Argument. Er könne sich nicht vorstellen, dass es bei einem erneuten Kadidaturaufruf neue Leute finden würden, die sich aufstellen lassen wollen. Bei einer Wahl unter denselben Personen wie beim letzten Mal mit der Entscheidung auf eine andere Person als Felix ist es seiner Meinung nach eher ein schwächeres Argument für eine Wahl im Senat.
Das, was Lukas als “bockiges-Kind-Gehabe” darstellt, versteht er selbst nicht als emanzipierte Studierendenschaft, wenn nicht mal problematisiert wird, dass die Wahl nicht stattgefunden hat, weder im Senat noch anderswo. Niclas sagt, dass auch wenn jemand anderes aus der Studierendenschaft bestimmt worden wäre, er dafür plädieren würde, sich da jetzt nichts vorschreiben zu lassen und eher den Finger ein bisschen in die Wunde zu legen. Die Studierendenschaft muss sich von den anderen Gremien zu nichts zwingen lassen.

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Niclas bemängelt noch einmal deutlich, dass sich die Studierendenschaft generell zu schnell entmutigen lässt. Früher seien Studierende diejenigen gewesen, die sich auch gegen die etablierte Meinung gestellt haben und sich bestimmte Dinge auch erkämpft haben.

Yannick möchte noch mal auf das Thema ‘bockiges Verhalten’ eingehen. Für ihn ist das ein Trugschluss. Es könnte genauso als bockiges Verhalten dargestellt werden, wenn man eine*n neue*n Kanditat*in aufstellt.
Er sieht den Schlüssel darin, in den Kontakt mit anderen Statusgruppen zu treten. Die Frage, ob bei dem Kandidierenden verblieben wird oder ein neues Kandidaturverfahren eingeleitet werden soll, sei eine Aufgabe der gesamten Studierendenschaft. Das habe primär nichts mit dem Kandidierenden zu tun. Er spricht von einer Verantwortung in der Studierendenschaft, wie mit solchen vorher erfolgten Entscheidungen dann weiter umgegangen wird.

Sandra und Lukas nutzen entgegen der Anweisung des Präsidiums wieder den Chat für Redebeiträge.

Zurück zu Yannick: Es müsse gezeigt werden, dass die Studierendenschaft mit einer breiten Mehrheit  hinter dem gewählten Kandidaten steht und man solle lieber mit den anderen Statusgruppen über die Sinnhaftigkeit des studentischen Prorektorats sprechen.

Theos Account meldet sich, es ertönt daraus aber Biancas Stimme. Ihr ist Lenas Beitrag im Gedächtnis geblieben — es ginge gar nicht darum, wie ein neues Verfahren aussehen könnte, sondern lediglich darum, ob Felix nochmals “in den Ring” geschickt werden sollte. 

Lena bedankt sich für die Ergänzung von Bianca, dass heute nur ein simples ‘Ja’ oder ‘Nein’ beschlossen werden sollte und es dann in den anderen Gremien weitergeht.

Hennis stimmt dem zu und will nochmal darauf hinweisen, dass es gerade um eine Beratung geht. Es müsse eine Entscheidung für oder gegen Felix getroffen werden. Dass im Nachgang ein entsprechendes Verfahren erarbeitet werden muss, ist nicht strittig. Er habe eingangs schon gesagt, dass er es gut fände, sich da jetzt mit Felix solidarisch zu zeigen, da er ja die breite Mehrheit hatte.

Lena erteilt Lukas das Wort. Er entschuldigt sich bei Yannick, dass er ihn über den nicht-dokumentierten Chat angegriffen hat. Er hält es Yannicks Aussage aber weiterhin argumentationstechnisch für Unsinn, Er sieht es als Emanzipation an, dass man sich auch mit dem auseinandersetzt, was man vom zurück bekommt.
Man drehe sich hier im Kreis. Für ihn spricht es für Transparenz, wenn man in öffentlichen Sitzungen darüber diskutiert.
Das ganze “Hinterkämmerlein”-Gehabe ist einfach nicht vorteilhaft, das zeigt sich immer wieder. Natürlich mache das Spaß und alle üben, “für später und für groß und überhaupt”, aber die StuPist*innen sollten sich überlegen, wie dieses Verfahren nach außen wirkt.
Er findet aber, dass es gerade da ein sehr schwieriges Thema sei, nicht transparent genug vorzugehen. Die Stelle des stud. Prorektorats ist wichtig und wurde jahrelang gefordert, sodass man nichts über das Knie brechen, sondern auf Transparenz beharren sollte. Außerdem fände er es deutlich transparenter, diese Abstimmung in der gleichen Runde wie bei der eigentlichen Wahl zu treffen. Das sagt er als jemand, der von extern kommt.

Yannick möchte zum Abschluss noch 2 Punkte äußern: Seiner Meinung nach gab es bereits ein öffentliches Verfahren. Er glaubt auch, dass es eine kleine Fehleinschätzung dahingehend gibt, dass das StuPa nicht allein entscheiden wird, ob man an Felix’ Kandidatur festhält oder nicht, sondern weiterhin alle 3 beteiligten Gruppen darüber diskutieren. Beim letzten Mal waren es drei studentische Gruppen, die gemeinsam darüber befunden haben, wer der Kandidat für die Studierendenschaft ist, damals noch in Präsenz. Diese Gruppen entscheiden auch weiterhin. Das Verfahren läuft morgen noch mal in der FSK ab und dann auch bei den studentischen Senator*innen. Er spricht sich dagegen aus, das nochmal zu wiederholen und führt dazu auch als Grund an, dass Präsenzveranstaltungen nicht möglich sind momentan.
Er ergänzt noch, dass wenn die Entscheidungen sehr eindeutig ausfallen, man einen deutlichen Plan hat.

Johannes äußert sich als Vertreter der FSK. Er würde es deutlich sinniger finden, in den drei Gremien separat Entscheidungen zu treffen, statt in einer großen Videokonferenz.

Sandra fragt, ob dazu ein Antrag vorliegt, da sie den TOP 8 eher als Info-TOP wahrnimmt. Lena sagt, dass der Plan war, und das Stimmungsbild dann quasi als Beschlussvorlage dienen sollte.

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Niclas gibt zu bedenken, dass eine Beschlussvorlage im Vorhinein schon eine Einflussnahme gewesen wäre, sodass diese eher das Ziel der momentanen Debatte darstellen sollte. Es sei aber nicht möglich, das als Info-TOP aufzuziehen.
Er ergänzt, dass es Einvernehmen darüber gab, lieber einzeln in den Gremien darüber zu sprechen, da die ganz große Runde ohne Präsenz schwierig wäre. Am Ende des Tages bestimmen dann ja trotzdem alle Gremien mit.

Sandra versteht die ganze Sache als geschlossene Vorlage, dass wir jetzt hier über Felix abstimmen. Sie möchte den Gegenvorschlag stellen, um ein komplett neues Verfahren zu beginnen. Sie schließt sich damit Lukas’ Empfehlung nach Transparenz an.

Yannick beginnt in Doubletime zu erzählen. Wir sind gerade leider schon etwas tippgeschädigt, sodass eine anfängliche Panikstarre einige Punkte von Yannick verloren gehen lässt. Eine Möglichkeit sei jetzt zumindest, bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben und die zweite ist, ein neues Kandidaturverfahren zu eröffnen. Darüber soll also abgestimmt werden.

Lena fragt, ob es Einwände gegen eine namentliche Abstimmung gibt, doch es gibt keine.

Folgende Formulierungen werden anfänglich im Chat vorgeschlagen: 
a) „Die Studierendenschaft unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Die Studierendenschaft unterstützt eine weitere Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors nicht.”

Hennis äußert Bedenken zu der Formulierung “Die Studierendenschaft”, immerhin ist jetzt nur das StuPa beteiligt.
Auch Sandra würde Möglichkeit b) noch anders ausrücken, nämlich als: “Die Studierendenschaft wirkt auf ein neues Kandidaturverfahren hin”.
Yannick stimmt dem zu und präzisiert das Ganze nochmal.

Lena tippt das alles schnell ab und schickt es dann wieder zurück in den Chat. Nun lauten die Abstimmungsmöglichkeiten:
a) „Das Studierendenparlament unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Das Studierendenparlament spricht sich für eine neue Nominierung für eine*n studentische*n Prorektor*in aus.“

22:16 Uhr

Sandra schreibt in den Chat und auch Hennis meldet sich dazu, dass die weibliche Form noch in der Fomulierung fehlt. [Das haben wir für euch oben bereits aktualisiert.]

Yannick wirft ein, dass konkurrierend abgestimmt werden muss, also entweder a), b) oder Enthaltung.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Danach wird es plötzlich erschreckend still. Irgendwann melden sich leise Stimmen zu Wort: “Hört ihr auch nichts?” — “Nein, ich höre auch nichts.” — “Ich glaube, Lena zählt noch.”

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Um 22:24 Uhr räuspert sich Lena plötzlich und entschuldigt sich für die kurze Stille. Sie hat gezählt und es war ziemlich knapp. Bei 6 a)-Stimmen, 5 b)-Stimmen und 4 Enthaltungen von insgesamt 15 Stimmen hat sich das StuPa aber schlussendlich für Variante a) entschieden.

Damit übergibt Lena wieder das Wort an Lena.

22:24 Uhr

TOP falsch 10, eigentlich 9, aber wir sind alle durch – Sonstiges

Yannick hatte aus Versehen die Hand noch oben.

Jan fragt, wann die konstituierende Sitzung des StuPas ist. Yannick antwortet, dass die konstituierende Sitzung wie immer für April geplant ist. Er habe noch keine konkrete Woche ins Auge gefasst, da er noch abwarten wollte, wie sich das mit Corona entwickelt. Mittlerweile sollte aber fast klar sein, dass auch diese im Onlineformat stattfinden wird. 
Der*die Präsident*in müsste dann per Briefwahl gewählt werden, dementsprechend können die Stellvertreter*innen erst später, also nach Auszählung der Stimmen vorgeschlagen werden. Wahrscheinlich wird es der 20. oder 27. April, aber eher der 20. Die Bitte an alle, die weiterhin dabei sind, wäre, ihre Adresse im his zu überprüfen, damit die Briefwahlunterlagen korrekt verschickt werden können und auch ankommen. 

Hennis möchte sich im Namen von allen AStA-Refrent*innen, bei den StuPist*innen danken, die mit dem AStA so gut zusammengearbeitet haben. Besonderen Dank richtet er noch an das Präsidium für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten.

Niclas möchte sich auch bedanken, vor allem bei den Leuten, die in dieser besonderen und durchaus schwierigeren Legislatur regelmäßig teilgenommen haben. [Wir, das Tickerteam, bedanken uns auch, dass das Stupa uns immer einen Grund für langes Aufbleiben, für erkaltete Pizzen und für regelmäßigen Alkoholkonsum gegeben hat. Wir sind gerne (quasi) Vorort um zu berichten!] Bezüglich Corona glaubt Niclas, dass sie es gut hinbekommen haben, weiterhin beschlussfähig zu sein. Trotzdem ist die eine oder andere Sache natürlich auch mal an den Leuten gescheitert, die leider nicht erreicht werden konnten, da sie nicht erschienen sind. Wenn man sich für ein Amt aufstellen lässt, dann soll man das seiner Meinung nach auch gefälligst wahrnehmen. Sonst führt das dazu, dass man fast in jeder Sitzung um die Beschlussfähigkeit bangen muss. Da das in der nächsten Legislatur (bei nur 23 StuPist*innen) wohl noch kritischer aussehen wird, richtet er den Appell an alle Gewählten, ihr Amt dann auch wahrzunehmen.

Yannick möchte als dienstältestes Mitglied des StuPas (seit 2014, alter Mann!) auch seinen Dank aussprechen. Er empfindet es als die schwierigste Legislatur seiner langen Amtszeit. Ihm habe es trotzdem Spaß gemacht, auch wenn er manchmal genervt war. Er hofft darauf, dass es irgendwann vielleicht wieder einfacher wird und man die anderen beim Reden auch sehen kann, das fehle doch etwas. Er wünscht sich noch, dass alle gesund bleiben und man sich bald wieder sehen kann.

Johannes möchte auch im Namen vom Frieda für die FSK danken, besonders in Bezug auf die gremeinübergreifende Kommunikation und Zielfindung im letzten Jahr, z.B. bei der Planung der Erstiwoche im Sommersemester. Er weist nochmal auf die außerordentliche Sitzung der FSK morgen um 18 Uhr hin, bei der die studentische Prorektoratsfrage noch mal besprochen wird.

Jan schreibt noch im Chat: “großer Dank auch an die moritz.medien für die ständige und hervorragende Berichterstattung”, was uns insbesondere zum Ende der Legislatur im ganzen HoPo-Trubel sehr erfreut zu hören <3.

Felix bedankt sich ebenfalls noch für die schöne Legislatur und möchte auf die feierliche Amtseinführung der Rektorin hinweisen, die morgen um 11 Uhr stattfindet und als Livestream über Youtube und Facebook übertragen wird (mehr Infos dazu in diesem Artikel).

Damit ist die letzte Sitzung dieser Legislatur um 22:32 Uhr offiziell geschlossen. Habt einen schönen Restabend!
Wir vom Tickerteam wünschen euch außerdem eine schöne restliche vorlesungsfreie Zeit und frohe Ostern mit einem fleißigen Osterhasen!

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