Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls. TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, wenn ihr von eurer Arbeit erzählen wollt, könnt ihr das aber natürlich spontan mündlich tun. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Vorsitzend*er (Die Bewerbung von Lukas, der sich auch schon auf der letzten Sitzung vorgestellt hat, findet ihr im Drucksachenpaket auf Seiten 3 und 4). — 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Einen wunderschönen Abend an alle mitlesenden Frauen, Lesben, Inter-Folks, nichtbinäre, transidente und agender Peeps (und natürlich auch an alle anderen)! Auf den Straßen Greifswalds und vieler anderer Städte ging es heute hitzig zu, in einem Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung. Im StuPa ist die Stimmung dagegen deutlich ruhiger, wie wir das aus dieser Legislatur nicht anders gewohnt sind. Auch mal eine willkommene Abwechslung nach dem Chaos der letzten zwei Wochen.
Es tickern heute für euch in einer kuschligen Runde: Annica, Julian, Juli und Schlaura.
Frieda meldet sich um 20:17 Uhr mit den Worten “einen fröhlichen Frauen*kampftag!”. Sie bittet noch einmal alle StuPist*innen in ihren Mails nach den Zugängen zu OpenSlides zu schauen – Schlaura bekommt Senat-Vibes.
Es sind 12 StuPist*innen da, darunter ein paar Stimmübertragungen (4, wenn wir richtig mitgezählt haben). Wir tagen noch immer digital, weswegen sämtlicher Chatinhalt nach wie vor nicht im Protokoll landen wird.
Wir sind versucht, Wetten abzugeben, ob nu alles klappt oder nicht. Das “welche Email?” im Chat verheißt schon mal nichts Gutes.
Um 20:21 Uhr starten wir nun richtig richtig.
20:21 Uhr
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll wird nachgereicht. Wir sind alle in der Prüfungsphase und Protokolle sind da eher auf Prio 2 oder 3, was Schriftstücke angeht.
Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda erklärt aber, dass das Präsidium TOP 7.1 wieder mit aufgenommen hat, da es nicht genug Zeit für die Wahl gab und sie somit für ungültig erklärt werden musste.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aus der letzten Sitzung fehlten noch die Berichte von Bjarne und Daniela. Die Berichte werden im Laufe der Woche schriftlich nachgereicht.
Frieda fragt nach mündlichen Berichten aus der Runde.
Jada (Internationales und Antirassismus) fasst sich kurz und möchte auf die Ideen der letzten Woche hinweisen: Der AStA hat sich vorgenommen, so viel wie möglich zu tun, um den ukrainischen und russischen Studierenden zu helfen, wie zum Beispiel Freitischkarten für die Mensa bereitzustellen, da viele Studierende mit Verwandtschaft in der Ukraine und Russland derzeit nicht nur emotional, sondern auch finanziell leiden. Jada wollte diese Vorhaben nochmal einbringen, weil er sich so gefreut hat, dass von den anderen AStA-Mitgliedern so viel Bereitschaft kam, dort mitzuarbeiten.
Hennis (stud. Prorektor und ehemaliger AStA-Vorsitz) hat das Wort. Da er seit etwa drei Wochen studentischer Prorektor ist und ja auch aus dem StuPa Unterstützung bekommen hat, möchte er einmal kurz einen Überblick geben, was jetzt alles so geschehen ist: Die Aufnahme in das Rektorat hat sich als sehr positiv gestaltet. Er hat das Gefühl, dass er auf Augenhöhe aufgenommen wird. Inhaltlich gibt es viele verschiedene Themen, die behandelt werden, bei denen er die studentische Perspektive mit einbringen kann. Er ist noch dabei, sich bei konkreten Themen einen Überblick zu verschaffen und vernetzt sich schon mit Alumni-Vereinen und Clubs. Mit den Clubs werden auch schon die ersten Termine für gemeinsame Treffen geplant, damit diese möglichst gut aus der Pandemie herauskommen können. Auch im Bereich Nachhaltigkeit gibt es derzeit Gesprächspunkte und Ideen. Wenn irgendwer noch Ideen, Kritik oder weiteres hat, kann man Hennis über die üblichen Kommunikationswege und ab nächster Woche wahrscheinlich auch in einer Sprechstunde erreichen, sodass man direkt mit ihm kommunizieren kann.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Joa nee, hier gibt’s nichts.
immer noch 20:29 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Genauso wenig wie hier.
20:30 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es liegen keine Bewerbungen vor, daher wird nach Initiativbewerbungen gefragt. Aber ganz entgegen des kämpferischen Tages herrscht hier nur ohrenbetäubende Stille.
immer noch 20:30 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitzend*er
Lukas V. steht noch immer zur Wahl. Davon abgesehen gibt es keine Bewerbungen.
Frieda fragt, ob sich in den letzten zwei Wochen eventuell doch Fragen an Lukas ergeben haben, die erst mal geklärt werden sollen. BigBlueButton schweigt.
Anna erklärt nun einmal, wie Wahlen bei OpenSlides funktionieren. Sie erstellt fix die Wahl und dann geht es auch schon los.
Wir rauschen hier ja richtig durch. Jungejunge. Habe bei Jungejunge immer Mr. Crabs-vibes MIN JUNG! haha stimmt! 😀
There they are: Erste technische Probleme bei der Stimmabgabe von Kristen. Aber das sollte gleich behoben sein, sagt Frieda. Es gibt noch weitere kleine Problemchen mit OpenSlides, ABER das liegt am Internet und nicht am Präsidium (oder OpenSlides), schmunzelt Frieda. Wir sind hier ja alle ganz professionell, anders als das Internet!
Kristen darf nun nochmals die Stimmübertragung testen UND ES FUNKTIONIERT!
Damit kann der Wahlgang geschlossen werden.
Mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ist Lukas als neuer AStA-Vorsitzender gewählt. Er nimmt die Wahl freudig an und bedankt sich für das Vertrauen. Herzlichen Glückwunsch!
20:39 Uhr
7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Tja, ein vollbesetzter AStA kurz vor Ende der Legislatur wäre auch zu schön gewesen. Es liegen keine Bewerbungen vor und es will auch niemand spontan.
20:40 Uhr
TOP 8 – Sonstiges
Johannes meldet sich zu Wort. Er hat eine Nachfrage an alle Anwesenden: Inwieweit hat bei allen das Eintragen in die Kurse geklappt, gab es da irgendwelche Probleme? Wenn ja, dann würde er das gerne aufnehmen und eine Liste erstellen, um Verbesserungen anzustoßen.
Tim meldet sich. Er möchte etwas zu Johannes’ Nachfrage loswerden, kann dies aber auch per Mail schicken. Frieda stimmt zu: Das per Mail zu klären, ist wahrscheinlich einfacher.
Es ist 20:42 Uhr und das Ende ist sehr sehr nah. Wow. Eine ganze halbe Stunde, das ist man nach den Rekordsitzungen ja gar nicht mehr gewohnt!
Frieda bedankt sich noch bei Anna für die tolle Arbeit mit OpenSlides und das Nicht-Daran-Verzweifeln. Bis in alter Frische zur nächsten Sitzung und passt auf euch auf!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (16. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, alle vorab eingegangenen Berichte könnte ihr im Berichtpaket nachlesen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Vorsitzend*er — 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Namentlich tickern für euch heute Annica, Julian, Laura, Lilli und Svenja.
Bennet beginnt die Sitzung um 20:18 Uhr mit den Worten: “Seid gegrüßt ihr alle da draußen vor euren Endgeräten!” Derzeit sind wir 11 Stupist*innen inklusive einer Stimmübertragung. Und wie immer gilt: Alles aus dem Chat kommt wie immer nicht ins Protokoll.
20:19 Uhr
TOP 2 — Formalia
Christiane, Bianca und Daniela sind heute nicht da, Fragen können per Mail geklärt werden.
Hennis ist außerdem aus dem AStA ausgeschieden und somit wieder Mitglied des StuPa.
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen verabschiedet. Die Tagesordnung wird ebenfalls einstimmig bestätigt.
20:22 Uhr
TOP 3 — Berichte
Hier beginnen wir … erstmal noch gar nicht, da BBB den Bericht des Präsidiums nicht zeigen möchte. Zu dem nicht sichtbaren Bericht gibt es keine Fragen, sodass wir mit den AStA-Berichten fortfahren.
Der nächste Bericht folgt von Christiane (Nachhaltigkeit). Da sie heute nicht da ist, verweist Bennet hier nochmal auf die Möglichkeit, sich bei Rückfragen bei Mail bei ihr zu melden.
Jada (Internationales und Antirassismus) ist als nächstes dran mit seinem Bericht. Gestern fand das zentrale Treffen zum Festival Contre le Racisme mit anderen Studierendenausschüssen statt. Der AStA Greifswald ist gut im Zeitplan. Bei der nächsten AStA Sitzung möchte Jada die AG dazu einberufen. Er freut sich außerdem über Hinweise zu Veranstaltungspartner*innen für das Festival, da hier schon einige potenzielle Partnerschaften aufgrund von mangelnden Kapazitäten nicht zustande kommen konnten.
Wir machen weiter mit Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung). Es gibt weder Ergänzungen noch Fragen.
Als nächstes sind wir beim Bericht von Marcel (Geschäftsführung). Er hat vergessen reinzuschreiben, dass er bei der Langen Nacht des Lernens mitgeholfen hat. Das Lastenfahrrad funktioniert Dank eines neuen Akkus auch wieder.
Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen, es gibt auch an ihn keine Fragen.
Der nächste Bericht folgt von Jens (Digitales), auch hier gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik). Sie ist heute nicht da, daher sollen Fragen per Mail geschickt werden.
Jana (Grafikdesign) hat ihrem Bericht ebenfalls nichts hinzuzufügen und es gibt auch keine weiteren Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat von unterwegs auch keine Ergänzungen, Fragen gibt es ebenfalls nicht.
(Anm. d. Redaktion: Es ist übrigens ganz schön schwer, sich immer neue Formulierungen für “weiter geht’s” und “keine Ergänzungen/Fragen” auszudenken…)
Johannes (Studium und Lehre) hat ebenfalls nichts zu ergänzen. Und er muss auch keine Fragen beantworten.
Bei den moritz.medien gibt es noch eine kleine Ergänzung von der heutigen Medienausschusssitzung: Es wurden noch weitere neue Chefredakteur*innen gewählt, sodass sich Richtung Sommersemester einiges bei uns verändert. Viva la revolución oder so!
Hennis fragt (leider nicht zu uns 🙁 ) nach den Berichten von Bjarne und Daniela. Bjarne, der anscheinend antworten möchte, ist leider nicht zu hören.
Sandra meldet sich kurz, um anzumerken, dass es bei Bennet in der Leitung sehr raschelt und sie ihn daher teilweise nicht gut verstehen kann. Bennet schaut schnell, ob er das Problem “fixen” kann.
Bjarne hat seine Antwort währenddessen ausnahmsweise in den Chat geschrieben: “Den Bericht habe ich nicht eingereicht. Werde ich nachreichen, es gab keine grossen Änderungen zu letztem Mal. Ich entschuldige mich!”
Marcel hat eine Email von Dinah H. bekommen, die mal Mitglied im Beirat der Hochschuldidaktik war. Aktuell müsste dort ein neues Mitglied entsendet werden, da die nächste Sitzung bald ansteht. Die nächste Sitzung ist schon am 02. März.
Das war es mit dem Berichte-Marathon. Das, wozu es meistens keine Fragen gibt, könnt ihr übrigens im Drucksachenpaket im Studierendenportal nachlesen, lohnt sich!
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet fragt nach Beiträgen, es bleibt jedoch – oh, nicht stumm!
Sandra sagt, dass es unter den Demonstrierenden bzw. Querdenker*innen auch einige Studierende gibt. Sie erzählt zudem von einer Gruppe der Identitären Bewegung. Das Projekt heißt “Gegen Uni” und ist hier in Greifswald auch schon aktiv. Sie würde gerne dazu sensibilisieren. Denkbar wäre beispielsweise ein Vortrag bei der 24h-Vorlesung. Gerade vor dem kommenden Semesterbeginn wäre es möglich, dass neue, besonders apolitische Studis von diesen Gruppen angeworben werden.
Johannes wollte auch was sagen, doch sein Beitrag hat sich erledigt.
Jada weist darauf hin, dass die Stadt in einigen Wochen das stadteigene Antirassismus-Festival stattfinden lassen wird. Dort soll auch auf Lokalpolitik eingegangen werden, indem unter anderem über aktive politische Gruppen und deren Aktionen und gegebenenfalls verfassungswidriges Handeln berichtet werden soll.
Lukas verweist außerdem darauf, dass die AG 24h-Vorlesung hochschulöffentlich ist und dementsprechend jede*r gerne mit Vorschlägen auch dort vorbeikommen kann!
Das war es mit diesem TOP, wir rutschen also wahrscheinlich weiter durch die nächsten zwei Punkte.
Es liegen keine Anträge vor und spontan möchte auch niemand irgendwofür Geld haben.
immer noch 20:42 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch bei diesem “Dauerbrenner” gibt es, welche Überraschung, keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen.
20:43 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Vorsitzende*r
Soooo, hier gibt es eine vorliegende Bewerbung!
Aber vorher hat Bennet eine schlechte Nachricht, die wir aufgrund seiner herausragenden Internetverbindung leider nicht ganz verstehen können. Es geht um etwas Richtung Wahlsystem oder Systemausfall (wie passend!), sodass die Wahl nicht so wie geplant stattfinden kann. Alle StuPist*innen bekommen aber auch nochmal eine Mail.
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Damit ist Lukas V. der einzige Kandidat. Bennet bittet ihn daher, sich vorzustellen.
Lukas hält eine “nicht pompös endlose” Rede, die aber doch schon ziemlich pompös klingt. Sogar mit eingeschalteter Webcam!
Dabei beginnt er zunächst mit einer Lobrede auf Hennis. Im Namen aller AStA-Referierenden dankt Lukas ihm für seine Arbeit, mit der er nicht nur eine solide Grundlage für den AStA schuf, sondern dessen Arbeit auch mit großen Schritten in eine neue Richtung führte.
Lukas möchte den AStA mit seinem Engagement souverän und stabil durch die nächste Legislatur führen. Der AStA steht vor wichtigen Aufgaben. Es soll einen guten Start für alle neuen Studierenden geben. Mit Blick auf die Coronapandemie gehe das nur in enger Absprache mit der Uni. Auch andere Veranstaltungen für die Studierendenschaft wollen organisiert werden, sodass auch hier ein verlässliche*r Ansprechpartner*in wichtig ist. Weitere Aufgaben, die angegangen werden müssen, sind zum Beispiel das Festival contre la racisme und die 24h-Vorlesung.
Zum anderen durchläuft der AStA selbst wichtige Entwicklungsprozesse. Dazu gehören die vielen AG Sitzungen in der letzten Zeit.
Lukas studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft im 5. Semester. Seit einem halben Jahr führt er mit Freude das AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit aus und hofft, dass er mit seiner bisherigen Arbeit zeigen konnte, wie wichtig ihm dieses ehrenamtliche Engagement ist. Während der AStA-Sitzungen und in vielen AG erfüllt er seine Aufgaben sehr gerne. Ihm ist sehr bewusst, dass mit dem Referatswechsel eine Erhöhung der Arbeitszeit einhergeht. Er weiß zudem, dass er ein beinahe vollständig besetztes, starkes AStA Team hinter sich hat, dem er voll und ganz vertrauen kann und ihm zurück hoffentlich auch Vertrauen geben kann.
Lukas möchte sich weiterhin für eine tolerante, diverse und weltoffene Universität einsetzen. Diese Thematik soll im Vordergrund stehen. Zu viele Studierende müssen sich für das kommende Semester auf eine Übung vorbereiten, die von einem Professor wie Weber geleitet wird. Hierfür müssen der AStA und seine Referent*innen verlässliche Ansprechpartner*innen sein. Sollte es zu Problemen kommen, dürften die Studierenden damit auf keinen Fall alleine gelassen werden. Schließlich gehe es dort um die Gleichheit aller Studierenden, einem Grundsatz, welchem sich die Universität verschrieben hat.
Auch wenn es die Politik nicht so sieht: Die Coronalage ist ebenfalls weiterhin eine hochschulpolitische Angelegenheit. Hier ist ihm eine klare Kommunikation an die Studierenden wichtig, um Planungssicherheit zu schaffen. Problemschwerpunkt ist dabei unter anderem die kurzfristige Änderung von Prüfungsterminen.
Er ist jetzt für Fragen offen. Es scheint allerdings keine Fragen zu geben, sodass Bennet die Versendung der Briefwahlunterlagen verkündet. Die Briefwahlunterlagen werden den StuPist*innen zugeschickt. Es kann leider nicht direkt gewählt werden.
Philip schreibt in den Chat “super rede”.
7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Da wir uns das Wahlprozedere während der Sitzung ersparen können, kommen wir auch gleich zum nächsten vakanten AStA-Referat(at-at-at). Es gibt allerdings weder Bewerbungen noch Initiativbewerbungen. Wäre auch zu schön, wenn das Referat zum Ende der Legislatur auch noch besetzt wäre…
20:54 Uhr
TOP 8 — Sonstiges
Na da sind wir auch schon beim letzten TOP. Top! (hühü)
Hennis hat eine Frage an das Präsidium: Wie sieht es denn zeitlich aus mit der Ausführung und -wertung der Briefwahl?
Bennet ist optimistisch, dass die Auswertung der Briefstimmen und OpenSlides bis zur nächsten Sitzung fertig sind.
Yannick fragt außerdem, ob man auch eine abweichende Adresse für die Unterlagen angeben kann, da er gerade nicht in Greifswald ist. Das ist selbstverständlich möglich. Bennet wollte auch bereits in einer Mail schreiben, dass zum Beginn der Legislatur eine Liste mit allen StuPist*innen angefertigt wurde. Sollte da etwas geändert werden müssen, bitte per Mail ans Präsidium wenden!
Sandra fragt, warum es nicht möglich ist, die AStA-Wahlen wie die Gremienwahlen online zu gestalten?
Bennet erklärt, dass das von der Satzung her nicht ganz einfach ist. Satzungskonform wurde versucht, OpenSlides einzurichten. Aber das funktioniert anscheinend nicht, da das Programm nicht tut, was man ihm sagt. Schade, Schade…
Soooo, das war’s mit der Sitzung! Ne, doch nicht, Melissa fragt im Chat, ob man nicht mal Frau Schmock oder Herrn Haselhorst nach technischer Unterstützung fragen könnte.
Bennets Erklärung dazu war leider kaum zu verstehen, aaaah aua.
Jetzt beentet Bente aber doch die heutige Studierendenparlamenten-Sitzung mit einem fröhlichen “Hakuna Matata”, bis zum nächsten mal (ohne Ente).
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (15. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, ihr könnt aber natürlich trotzdem gerne von euren Arbeitsfortschritten erzählen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin Vollversammlung (2021-31/99) — Im Sommersemester 2022 soll endlich wieder eine Projektwoche stattfinden, die allerdings genau auf die geplante Vollversammlung fallen würde (Projektwoche: 7. bis 11. Juni; mehr im Drucksachenpaket Seite 3). TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 22 — Die Vollversammlung soll dementsprechend um eine Woche nach hinten verschoben werden, also auf den 14. Juni (mehr im Drucksachenpaket Seite 4). TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) — Damit die konstituierende Sitzung wenn nötig auch digital abgehalten werden kann, muss das Datum des entsprechenden Zusatzes in der Satzung ebenfalls geändert werden (vom 31.03.2022 auf den 31.05.2022; mehr im Drucksachenpaket Seite 5). TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die 16. ordentliche StuPa-Sitzung. So viele kommen da nicht mehr in dieser Legislatur, die Zeit des aktuellen Parlaments wird langsam immer begrenzter. So wie sich das Parlament aufklart, hat sich auch das Wetter im Laufe des Tages aufgeklart: Regen und Sturm haben sich zunehmend verzogen und der Sonne Freiraum gegeben. Auch unsere Ticker-Kreise sind heute etwas freier, wir sind “nur” zu fünft.
Namentlich tickern für euch heute Juli, Julian, Laura, Lilli und Svenja. Grüße gehen raus an Annica, Schlaura, Tom und Philipp!
Wir sind elf anwesende Stupist*innen. Es liegen keine zusätzlichen Stimmübertragungen vor, aber wir sind dennoch beschlussfähig. Bei so wenigen sich noch im Amt befindenden StuPist*innen reichen halt auch mal elf.
Das Protokoll vom letzten Mal wird zur Diskussion gestellt, Anmerkungen gibt es aber keine.
Rick muss spontan los und überträgt seine Stimme an Bennet.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung ist heute sehr kurz. Allerdings hat Yannick eine Anmerkung: Er schlägt vor, TOP 8 und 9 gemeinsam zu diskutieren und dann abzustimmen. Das wird vom Präsidium übernommen.
Da es keine weiteren Änderungswünsche gibt, wird die TO nun abgestimmt, und ebenfalls einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 Berichte
Niemand will berichten.
20:21 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Dafür will aber Johannes eine Frage stellen. Bennett begrüßt ihn kitschig romantisch mit “Stern meiner schlaflosen Nächte”. Johannes antwortet mindestens genauso kitschig romantisch mit “Ja, mein Präsident.” Bei so viel Kitsch und Romantik schmelzen Herzen und Verstand des Tickerteams regelrecht dahin und die Hälfte der Frage geht verloren. Auf jeden Fall geht es um die Terminfindung für die SHA-Sitzung, auf der die neue AStA-Struktur diskutiert werden soll. Diese war beim letzten Mal sehr spontan ausgefallen und soll daher zeitnah nachgeholt werden.
Anna schließt sich noch mit Bjarne kurz, eine Mail zum Termin folgt in den nächsten Tagen.
Und weiter geht’s zu den üblichen verdächtigen TOPs.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier geht es fix: Es gibt keine Bewerbungen.
20:24 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Und auch hier gibt es keine Wortbeiträge, sodass wir direkt zum nächsten TOP hüpfen.
20:25 Uhr
TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin VV (2021-31/99)
TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 2022
TOP 8 und TOP 9 werden nun, wie anfangs beschlossen, zusammen diskutiert.
Bianca hat das Wort. Der geplante Termin für die VV muss wegen der Projektwoche verschoben werden — die Projektwoche hatte Bianca leider “nicht mehr auf dem Schirm”. Der ursprünglich besprochene Termin würde dementsprechend einige Studierende daran hindern, an der Vollversammlung teilzunehmen. Der neue Termin wäre nun eine Woche später, am 14. Juni 2022.
Es gibt keine ergänzenden Wortbeiträge oder Änderungsanträge und es geht direkt weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen, die VV findet nun also am 14. Juni statt.
TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet fragt nach Änderungsanträgen zu diesem Antrag.
Yannick spricht den Zeitraum an. Im Raum steht neben dem 31.05.2022 nämlich auch der 31.09.2022. Zusätzlich wird auch noch März 2023 diskutiert. Außerdem fragt Yannick, ob heute überhaupt eine 2/3-Mehrheit erreicht werden könnte. Darauf antwortet Bennet direkt, dass das mit mittlerweile 12 anwesenden Stimmen möglich ist.
Yannick meldet sich noch mal: Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, möchte er seine Einschätzung zu den Terminen äußern. Ihm erscheint der 31.09.2022 am sichersten, damit wäre dann nämlich das nächste Semester abgedeckt und das StuPa hätte genügend Zeit, sich zu konstituieren. Und der 31.03.2023 scheint ihm sehr weit entfernt zu sein. Dem StuPa würde damit auch nichts weggenommen werden, da die Satzung jederzeit außer Kraft gesetzt werden kann.
Bennet wünscht dem hustenden Yannick gute Besserung. Wir natürlich auch!
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Das Präsidium übernimmt den ersten ÄA (das Datum auf den 30.09.2022 zu legen).
Auch der zweite Änderungsantrag, also die Gültigkeit der Satzung bis zum 21.03.2023, wird noch einmal abgestimmt, aber abgelehnt.
Der Gesamtantrag wird mit 11 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.
20:35 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Selbst hier gibt es keine Wortbeiträge, daher schließt Bennet die Sitzung schon um 20:36 Uhr.
Was für eine Rekordzeit, das StuPa ist schneller als der Wind!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (14. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die eingereichten Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge — 5.1 Fête de la Musique 2022 — Im Studierendenportal findet ihr eine genaue Aufschlüsselung der einzelnen eingeplanten Ausgaben, eine Projektbeschreibung von GrIStuF sowie eine Stellungnahme vom AStA-Finanzer Bjarne. TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021 — 9.1 Menstruationsartikel in Universitätstoiletten — Im Zuge einer 6-monatigen Testphase sollen auf den Toiletten der Mensen, Bibliotheken und im Hörsaalgebäude Ernst-Lohmeyer-Platz 6 Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel aufgestellt werden. — 9.2 Studium ohne Ralph Weber ermöglichen — Für jede Veranstaltung des Rechtsprofessors Herrn Prof. Dr. Ralph Weber soll es auch alternative Veranstaltungsangebote geben. — 9.3 Studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten — Zu den Forderungen gehören kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten, die Einführung eines generellen Freiversuchs und eine weitere Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester. — 9.4 Tischkicker in Mensen — Zusatz: Sobald das pandemische Geschehen es wieder zulässt. TOP 10 Solidarität mit Bjeen Alhassan — Bjeen Alhassan, eine ehemalige Business Management Studentin der Universität Emden, berichtete der taz und dem NDR nach ihrem Masterabschluss von ihrer Diskriminierungserfahrung bei dem Anfertigen ihrer Masterarbeit, vor allem jene durch ihren Begleitprofessor Reiner Osbild, Vorsitzender des Kreisverbands der AfD in Ostfriesland. Dieser verklagt Alhassan nun wegen angeblicher Rufschädigung auf 25.000€ Schmerzensgeld (Seite 3 Drucksachenpaket). TOP 11 Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022 — Die Vollversammlung soll am 07. Juni 2022 online stattfinden (Seite 4 Drucksachenpaket). TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Die Wahlleitung der diesjährigen Gremienwahlen soll für ihre (großartige) Arbeit entlohnt werden (Seite 5 Drucksachenpaket). TOP 13 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1.Lesung) — Ein formaler Antrag, damit die konstituierende Sitzung der neuen Legislatur evtl. auch digital abgehalten werden kann (Seite 6 Drucksachenpaket). TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum 15. ordentlichen StuPa-Zirkus! Manege auf für Bennet, der um 20:18 Uhr die heutige Sitzung eröffnet.
Es gibt 10 anwesende StuPist*innen inkl. einer Stimmübertragung. Es haben also auch dieses Mal wieder über die Hälfte der sich noch im Amt befindenden StuPist*innen ins StuPa gefunden!
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen einstimmig angenommen. Auch dieses Mal wird mittels negativer Abstimmung gearbeitet. Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Anmerkungen angenommen.
20:20 Uhr
TOP 3 Berichte
Der Bericht des Präsidiums wird leider nicht bei BBB angezeigt, denn scheinbar mag das Programm das Präsidium nicht so gerne wie wir, aber wir können uns den Bericht ja alle im Studierendenportal angucken. Ergänzungen oder Fragen gibt es auf jeden Fall keine.
Der Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz) bedarf auch keiner Ergänzungen und wirft ebenfalls keine Fragen auf.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist noch nicht da, daher überspringen wir ihren Bericht erstmal.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat nichts zu ergänzen. Auch hier gibt es keine Fragen.
Gleiches Spiel bei Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung).
Johannes (Studium und Lehre) möchte zum Projekt 2: 24h-Vorlesung, Punkt “Kommunikation mit AStA-Rostock aufgrund terminlicher Überschneidung” etwas sagen. Gestern erfolgte ein Gespräch dazu, bei dem unter anderem ein Konzept entwickelt wurde. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die 24h-Vorlesung im Mai dieses Mal hybrid angeboten wird.
Marcel (Administration und Geschäftsführung) kann leider nichts sagen, antwortet aber im Chat mit ‘Nein’ auf die Frage, ob es Ergänzungen gibt. Mehr ist auch hier nicht zu sagen.
Wir machen also weiter mit Lukas (Öffentlichkeitsarbeit), der auch keine Ergänzungen hat und ebenfalls keine Fragen erhält.
Der nächste Bericht kommt von Jens (Digitalisierung), der entweder gerade kocht (dann Guten Appetit!) oder eine genauso schlechte Verbindung hat wie wir. Jens hat auf jeden Fall auch nichts hinzuzufügen und es gibt auch hier keine Fragen.
Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik), Gleiches hier.
Ebenso bei Bjarne (Finanzen) und bei Daniela (Fachschaftsfinanzen).
Aliya (Veranstaltungen) und Jana (Grafikdesign) haben ebenfalls nichts zu ergänzen und werden auch nicht befragt.
Inzwischen ist Christina (Ökologie) hinzugestoßen und kann noch ergänzen, dass der von ihr initiierte Klimavortrag sehr gut angekommen ist, was sie sehr gefreut hat. Das heißt in Zahlen: Etwa 50 Studierende haben sich zusätzlich zu den Referent*innen eingeschaltet. Es wurden viele Fragen gestellt, sodass eine interessante Diskussion und Austausch zustande gekommen ist. Ein freudiger Bericht, den alle schweigend und ohne weitere Fragen zur Kenntnis nehmen.
Auch die moritz.medien wollen nichts ergänzen. Dafür kommt hier aber tatsächlich mal eine Frage auf! Johannes fragt, ob es in der GeFü seit der Medienausschusssitzung gestern Änderungen gegeben hat. Annica erklärt, dass Laura und sie ihre Plätze getauscht haben. Das ist aber nur eine formale Änderung, um die Einarbeitung der Nachfolge zu erleichtern, sie bleiben in ihrem Doppel aber noch eine kleine Weile.
Der letzte Bericht kommt von der FSK. Hier gibt es aber ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
immer noch 20:33 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 Fête de la Musique 2022
Bjarne (AStA-Finanzer) stellt diesen Antrag stellvertretend für GrIStuF vor: Die Fête de la Musique gibt es seit 15 Jahren in Greifswald und auch in einigen anderen deutschen Städten. In diesem Jahr soll die Veranstaltung hoffentlich auch wieder in Präsenz stattfinden. Die Veranstalter*innen wünschen sich, dass sich die Studierendenschaft mit einem Anteil von 1500€ beteiligt.
Bjarne hat alle Unterlagen zum 06.01. erhalten und hält den Antrag für förderungsfähig und -würdig. Er würde daher empfehlen, den Antrag anzunehmen.
Der Haushaltsausschuss hat bis vor wenigen Minuten noch getagt und sogar noch ein Dokument, in Bennets Wortlaut, “zusammen gezimmert”.
Fabian aus dem Haushaltsausschuss berichtet, dass auch dieser den Antrag für förderungsfähig und -würdig hält. Daher wird den StuPist*innen eine Annahme des Antrages empfohlen.
Es gibt keinen Wortbeitrag aus dem StuPa. Auch in der Änderungsantragsdebatte gibt es keine Änderungswünsche, sodass der Antrag direkt namentlich abgestimmt wird.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt provokant: “Gibt es Freiwillige?” Niemand meldet sich. Wir orakeln mal, dass es beim nächsten TOP ähnlich aussieht.
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referat für politische Bildung und Antifaschismus
Bennet fragt erneut nach Freiwilligen. Es meldet sich niemand. Wir haben also richtig orakelt und sollten uns wohl eine Kristallkugel besorgen, um in einem kleinen Zelt dummen Tourist*innen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Damit wird auch dieser TOP direkt wieder geschlossen.
20:40 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Na wenn das jetzt was wird, fallen wir von unseren Schreibtischstü …… Moment, waaas, eine Bewerbung??
Philip meldet sich – und das auch noch freiwillig! Wir dachten schon, aus dem StuPa muss bald mittels Kaninchenbabys und Schokolade gelockt werden. Vor einer Weile wurde eine Freundin von Philip (Anna) in den Medienausschuss gewählt, über die er sich das Ganze schon mal ansehen konnte. Er findet das tatsächlich alles ziemlich interessant und würde sich deshalb gerne bewerben.
Sandra hat eine Frage an Philip: Sie fragt, was er studiert, um etwas mehr Informationen über ihn zu bekommen und ihn einfach vor der Wahl etwas näher kennenzulernen. Philip muss noch fix aufessen, aber dafür haben wir vollstes Verständnis (*schaufelt Pizzareste in sich rein*). Dann erklärt er, dass er BWL im Master studiert und in der nächsten Periode außerdem StuPist sein wird. Er studiert noch nächstes Semester und macht dann noch seine Masterarbeit. Vielleicht möchte er danach noch promovieren, er bleibt uns also auch noch eine Weile erhalten.
Es gibt keine weiteren Fragen an Philip und wir kommen zur Abstimmung.
Philip wird einstimmig gewählt und der Meidenausschuss Meidenausschuss trifft es echt gut haha hahaha kann es einfach nicht tippen, das passiert IMMER ja aber der MA wird ja auch gemieden, also muss es so sein 😀 ist somit endlich zum Ende der Legislatur hin komplett, juhuuu!
TOP 9 – Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021
Bennet fragt, ob die Anträge wieder wie beim letzten Mal im Block abgestimmt werden können oder ob es da Einwände zu gibt. Yannick hat tatsächlich einen Einwand und schlägt vor, die Anträge wenigstens einmal einzeln zu diskutieren, da ihn zum Beispiel die Formulierung beim letzten Antrag etwas stört, die würde er gerne anpassen. 3 von 10 anwesenden StuPist*innen, durch Stimmübertragung 4 Stimmen, melden sich dafür, die Anträge einzeln zu diskutieren, was aber die Minderheit bleibt – daher wird nun im Block über die Anträge gesprochen.
Yannick möchte gerne über den letzten Satz des Antrags zu Tischkickern in den Mensen sprechen, da er diesen für keinen grammatikalisch korrekten Satz erachtet, unabhängig davon, wie er inhaltlich dazu steht, das soll einfach nur logisch stimmen.
Bjarne hat Mikroprobleme, sodass es erst einmal mit Biancas Wortmeldung weitergeht. Sie bestätigt, dass der Antrag so in der VV angenommen wurde und schlägt eine Ersatzformulierung vor. Bennet bittet darum, dass sie diese noch einmal in die geteilten Notizen schreibt. Das macht Bianca und ihr Vorschlag lautet: “Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird.”
Bennett versucht es nochmal mit Bjarne und Danilea, und wie durch Zauberei oder Bühnenmagie klappt es dieses Mal: Bjarne wünscht sich, dass die Anträge, die angenommen werden, auch umgesetzt werden. Daher fragt er, wer für welche Durchführung der Anträge zuständig ist. Beim Tischkicker weiß er beispielsweise nicht, wer das wäre.
Ellen bittet darum, eine Folie zurückzuschalten. Sie möchte eine Ergänzung zu ihrem Absatz hinzufügen: Zum dritten Absatz möchte sie ergänzen, dass biologische Artikel dreimal so teuer sind, und sie möchte nicht, dass das Projekt an diesem Kostenfaktor scheitert. Bennet bittet auch Ellen, diesen Änderungsantrag in den geteilten Notizen zu teilen. Sie formuliert wie folgt: “Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen.” Es wird zudem in den geteilten Notizen gefragt, ob man ‘in Toiletten’ zu ‘auf Toiletten’ ändern sollte, nur damit hier keine seltsamen Assoziationen aufkommen.
Niclas schlägt vor, die Tischkicker an das Referat für Veranstaltungen zu geben.
Frieda regt an, bei dem Menstruationsartikel-Beschluss ein festes Enddatum festzuhalten. Die Frage der Finanzierung ist leider noch nicht abschließend geklärt, nach aktueller Planung soll die Testphase aber mit dem neuen Semester gestartet werden, wenn das finanzierungstechnisch möglich ist.
Sandra gibt den Tipp, dass es ihres Wissens nach ein Projekt in Deutschland gibt, welches sich dafür einsetzt, Periodenartikel in öffentlichen Institutionen einzuführen. Ihrer Ansicht nach braucht es daher nicht einmal eine Testphase. Bereits vor der Pandemie hat die Linksjugend (nicht biologische) Menstruationsartikel auf den Toiletten verschiedener Universitätsgebäude verteilt. Diese Artikel kamen gut an und in einigen Instituten stehen sie bis heute zur Verfügung. Jetzt, wo die Universität sowieso nicht so stark von Studis besucht wird, ist es vielleicht ohnehin schwierig, eine Testphase durchzuführen. Bennet fragt, ob daraus ein konkreter Änderungsantrag formuliert werden soll. Sandra wollte es einfach mal zur Diskussion stellen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte, es geht also weiter zur Änderungsdebatte.
Es gibt keine anderen Änderungsanträge als die, die sowieso bereits genannt wurden.
Johannes möchte gerne noch einmal alles aufgreifen, da zwei der Anträge sein Referat tangieren. Er fragt auch, ob Anträge jetzt fest Referaten zugewiesen werden. Bjarne vermutet, dass der dritte Antrag dem Vorsitz zufällt und der Rest “allen, beziehungsweise Jada”.
Niclas hat beide Anträge mitgeschrieben und sieht keine konkreten Handlungsanweisungen enthalten. Ohne Anweisungen müsste man seiner Meinung nach also auch kein AStA-Referat ergänzen – “Das passt schon so.”
Bennet fragt noch mal, ob es neben den drei Änderungsanträgen aus den geteilten Notizen noch weitere gibt. Dem scheint aber nicht so zu sein.
Wir kommen also zur Abstimmung des ersten Änderungsantrages (“Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird”). Der Änderungsantrag wird übernommen.
Gleiches gilt für den zweiten Änderungsantrag (“Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen”). Auch dieser wird ohne weitere Einwände übernommen.
Last but not least die redaktionelle Änderung von Rick. Auch die wird angenommen.
Damit geht’s jetzt weiter zur Abstimmung über die einzelnen Anträge:
Der erste Antrag, “Menstruationsprodukte auf Universitätstoiletten”, wird einstimmig angenommen. Der Antrag “Studium ohne Ralph Weber ermöglichen” wird ebenfalls einstimmig angenommen. Wir kommen zur “Studierendenfreundlichen Prüfungsphase in Pandemiezeiten” und dem letzten Antrag zu “Tischkickern in den Mensen”. Während ersterer ebenfalls einstimmig angenommen wird, gibt es zu dem letzten Antrag zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen, er ist damit insgesamt aber dennoch angenommen.
Zusammenfassend also: Alle Anträge aus der Vollversammlung werden angenommen. Nur mit dem Spaß beim Studieren (oder Essen) hapert es bei einigen StuPist*innen scheinbar ein wenig.
21:07 Uhr
TOP 10 – Solidarität mit Bjeen Alhassan
Jada bekommt das Wort. Er wurde vom fzs (freier zusammenschluss der student*innenschaften) auf den Fall Bjeen Alhassan aufmerksam gemacht. Mehrere Hochschulen solidarisieren sich mit ihr. Die Antragstellenden würden sich daher sehr freuen, ebenfalls Solidarität zu zeigen. Jada verliest den Beschlusstext. Für alle, die mit dem Fall noch nicht so vertraut sind, steht eine kurze Erklärung im Begründungstext (Drucksachenpaket Seite 3). Alle, die noch weitere Informationen dazu möchten, können über diesen Link von der Solidarisierungsbekundung des fzs mehr erfahren.
Zudem möchte Jada das positive Zeichen, welches dieser Beschluss setzen würde, sowohl zum Zwecke der Solidarisierung, als auch als Unterstützung und Zeichen für alle Studierenden unserer Universität, betonen. Es ist wichtig, dass Opfer von rassistischer (oder anderweitiger) Diskriminierung auch offen über ihre Erfahrungen sprechen können.
Der Antrag wurde bereits im AStA besprochen und hat einige Verbesserungen erfahren. Außerdem möchte sich Jada bei Hennis, Johannes, Frieda und Jens bedanken, die sehr aktiv bei der Begründungsformulierung des Antrages mitgeholfen haben.
Sandra hat eine kurze Frage: Sie möchte gerne wissen, ob es sich hier um den Fall handelt, bei dem die Studentin erst durch die Masterprüfung gefallen ist und nach einem Wechsel des*der Betreuer*in erneut den Abschluss schrieb. Jada erklärt, dass das bei Alhassan nicht der Fall war. Hier wurde der ehemaligen Studentin ein Ultimatum gesetzt: Entweder, sie fällt durch, oder gibt sich mit einer 4,0 als Master-Abschlussnote zufrieden. Er möchte außerdem noch hinzufügen, dass Alhassan Preisträgerin des Integrationspreises ist. Im Bachelor und auch im Master ist sie durch Exzellenz aufgefallen. Daher lässt sich urteilen, dass die Note für den Masterabschluss nicht ihren Leistungen entspricht.
Yannick dankt zunächst für den Antrag, da es äußerst wichtig sei, solche Vorfälle anzusprechen und sich gegen jegliche Diskriminierung zu stellen. Außerdem ist es wichtig zu sagen, dass es völlig absurd ist, dass der Professor die frühere Kommilitonin aus Emden verklagt. Er hätte noch eine “juristisch fachliche” Anmerkung: Es handelt sich hierbei um ein zivilrechtliches Verfahren, da der Professor Alhassan auf Schmerzensgeld verklagt. Dies könne jede*r machen, weshalb Yannick sich zum jetzigen Zeitpunkt an der Formulierung “zum eingeleiteten Verfahren” stört. Das Gericht hat theoretisch gar keine andere Chance, als das Verfahren einzuleiten, wenn eine Klage eingeht. Yannick geht davon aus, dass das Gericht dann die Klage abweisen wird. Daher ist die Frage, ob man den Antrag dahingehend ändern könnte, dass eingereichte Klage verurteilt wird. Man würde so das Verfahren kritisieren, nicht aber die Klagestellung des Professors, also in der Hinsicht eine juristische Frage, er hofft aber, dass sich in politischer Hinsicht alle einig sind und sich hinter die Kommilitonin stellen. (Wir hoffen, wir haben dieses rechtliche Kuddelmuddel ungefähr richtig wiedergegeben.)
Philip würde den Antrag auch sehr befürworten. Er hofft, dass sich dadurch vielleicht auch mehr Personen trauen, sich bei sowas zu melden, denen Ähnliches geschieht. Daher hält er den Antrag für eine gute Sache.
Jada bedankt sich für die bekräftigenden Worte und auch die juristische Einschätzung. Er hätte nichts dagegen, Yannicks Vorschlag anzunehmen, da sich an der politischen Intention nichts ändern würde. Yannick hat bereits einen Änderungsvorschlag in die geteilten Notizen geschrieben (“betrachtet die eingereichte Klage wegen”).
Bennet eröffnet die Änderungsantragsdebatte. Jada übernimmt den ÄA von Yannick und Bennet lässt den Antrag abstimmen.
TOP 11 – Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022
Bennett übergibt Bianca das Wort zur Einbringung. “Same procedure as jedes Semester”, sagt Bianca. Auch dieses Semester soll es die Vollversammlung wieder frühzeitig passieren. Denn auch für die Planung der Vorlesungszeit und die Planung der Dozierenden sei es wünschenswert und so vorhergesehen, den Termin möglichst früh kommunizieren zu können. Zwar hat das Sommersemester noch nicht begonnen, aber Bianca würde es super finden, wenn dieser Antrag schon mal angenommen werden könnte.
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge und wir kommen direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen, die VV im Sommersemester wird also am 07.06.2022 erneut digital stattfinden.
21:23 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung
Hennis und Bjarne haben den Antrag gestellt. Hennis (nis nis nis) bringt diesen ein (ein ein). Die Wahlleitung hat die digitalen Wahlen begleitet und die endgültigen Wahlergebnisse konnten ohne Beanstandungen oder Probleme veröffentlicht werden. Jetzt folgen nur noch Auswertungsgespräche, um den Wahlprozess fürs nächste Jahr zu optimieren.
Da Svenjas Nachname fälschlicherweise zu “Schulze” gemacht wurde, wird der Name noch zu “Fischer” geändert.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge, die Antragstellenden übernehmen den ÄA zum Namen natürlich (obwohl ein falscher Name doch auch gewisse Vorteile mit sich bringen könnte…).
Der Antrag in der so vorliegenden Form wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda bringt den Antrag des Präsidiums ein. Der Antrag ist nötig, damit sich das neue Studierendenparlament zunächst digital konstituieren kann. (Wir erinnern uns an letztes Jahr, als zu Beginn der Legislatur aufgefallen ist, dass StuPa und AStA nicht handlungsfähig sind – Da wurde der SÄA nämlich nicht vorher verlängert und die Beschlüsse der ersten Sitzungen mussten wiederholt werden. #justcoronathings) Deshalb soll die Satzung bis Ende Mai verlängert werden.
Sandra schlägt vor, das Datum direkt bis zum Ende des Sommersemesters zu ändern. Es gibt immer noch viele Leute, die sich lieber digital treffen möchten, solange wir noch in der Pandemie stecken. Als einer der Antragstellenden antwortet Bennet darauf, dass die bisher geplante Zeitspanne dem StuPa der neuen Legislatur erst einmal digitale Sitzungen zur Konstituierung ermöglichen soll und dann je nach der Situation entschieden werden kann, ob die Möglichkeit weiterhin gegeben sein soll.
Yannick sieht den Punkt von Sandra. Er hält beides für machbar und formuliert zu beiden Seiten noch einmal Überlegungen.
Philip möchte als zukünftiger StuPist vorschlagen, dass das Ganze gleich bis zur übernächsten konstituierenden Sitzung (Mai 2023) verlängert werden könnte. Bennet hält eine Verlängerung über das Sommersemester hinaus allerdings erstmal nicht für sinnvoll. Das neue StuPa wird sich sowieso einmal damit befassen müssen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die erste Lesung des Antrages geschlossen wird.
21:33 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bennet fragt nach Wortbeiträgen.
Yannick meldet sich – und schaltet sogar seine Kamera an, damit es ein bisschen persönlicher ist und wir sehen können, worum es geht (ein Sticker dazu ist hinter ihm an der Wand angebracht). Am Donnerstag ist Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus’. Dieses Jahr findet die Veranstaltung der Universität digital statt. Er möchte darum werben, dass möglichst viele der derzeit Anwesenden an der Veranstaltung teilnehmen. Insbesondere aufgrund der aktuellen Situation, in der sich Gruppen, die sich durch die aktuelle Politik bedroht fühlen, mit der Verfolgung der Jüd*innen im Holocaust vergleichen. Es gibt auch wieder die Aktion, morgen die Stolpersteine in Greifswald zu putzen. Auch dort daher die Anregung, dass es die Möglichkeit gibt, auf diesem Wege zu erinnern.
Bianca wirbt wie immer um Blutspende. Außerdem spricht sie den Amoklauf an der Universität Heidelberg an, bei der es (neben dem Täter) auch ein Opfer gab. Sie fragt, ob wir eine digitale Schweigeminute einlegen könnten, um Respekt und Mitgefühl gegenüber der Universität, der Studierendenschaft und allen Angehörigen zu zeigen. Die Schweigeminute ist trotz der digitalen Sitzung sehr andächtig, und es fällt allen etwas schwer, danach wieder zur regulären Sitzung zurückzukehren.
Auch Lukas, der danach das Wort hat, braucht erst einen Moment, bis er sich meldet. Lukas möchte ebenfalls die Gedenkaktion für die Opfer des Nationalsozialismus’ ansprechen. Der AStA plant derzeit mit dem Radio eine Aktion für diesen. Dabei soll ein Leitfaden erstellt werden, wie man die Steine in Greifswald finden kann.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Bennet schließt die Sitzung daher um 21:40 Uhr. Und wir schließen den Vorhang für diesen Abend.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (13. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, es darf aber natürlich trotzdem berichtet werden, falls ihr etwas loswerden wollt. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS TOP 10 Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft — Maria, die auf der letzten Sitzung als Datenschutzbeauftragte gewählt wurde, soll für ihre Arbeit auch entlohnt werden (Seite 3 im Drucksachenpaket). TOP 11 Haushalt 2022, 2. Lesung — Den aktuellsten Entwurf des Haushaltsplans könnt ihr hier einsehen. TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 4 im Drucksachenpaket. TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum Ticker der 14. ordentlichen StuPa-Sitzung, endlich mal wieder online, hach wie haben wir das vermisst! Die vielen unangenehmen Pausen, die rauschenden Mikrofone, die technischen Ausfälle … Mal sehen, ob wir es durch die heutige Sitzung ohne Komplikationen schaffen (ihr werdet es auf jeden Fall hier lesen können).
TOP 2 – Formalia
Da heute Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung stehen, wäre eine 2/3-Mehrheit wünschenswert, die brauchen wir nämlich dafür. Dementsprechend warten wir noch ein paar Minuten. Gerade sind wir erst 10, bräuchten aber 11 für die entsprechende Mehrheit. Anna ruft dazu auf, noch einige andere StuPist*innen zu motivieren zu kommen oder ihre Stimme zu übertragen.
Anna begrüßt uns aber schon einmal zur ersten StuPa-Sitzung im neuen Jahr und hofft, alle hatten schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
[Hinweis: Sämtlichen Pinguinen und großen sowie kleinen Menschen in diesem Ticker ist bei ihren waghalsigen Stunts natürlich nichts passiert.]
Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zur Tagesordnung. Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es ebenfalls keine Wortmeldung, und es wird sofort einstimmig angenommen.
Bianca fragt nach möglichen Stimmübertragungen, das wäre ja ganz gut zu wissen für die elektronischen Umfragen, die nur eine Zahl anzeigen, aber nicht, wer genau jetzt abgestimmt hat. Es gibt aber wohl aktuell keine Übertragungen, wir haben also tatsächlich 10 anwesende StuPist*innen.
Mit 2 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen wird das Protokoll angenommen.
Niclas möchte vorschlagen, bei einfachen Fragen eine negative Abstimmung zumachen und sonst das ganze namentlich zu machen um einen Überblick zu haben, wer wie abstimmt.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Es gibt einen Bericht von Jens. Jens berichtet als Wahlleiter, dass heute Morgen planmäßig die Wahlen online gegangen sind. Bisher gab es keine Probleme. Voraussichtlich können die Ergebnisse direkt am Samstag veröffentlicht werden. (Es klingt übrigens so, als würde Jens auf einem Sitzball oder einer Luftmatratze sitzen, die ein Loch hat.) Jens ruft dazu auf, noch einmal für die Wahlen zu werben – denn je höher die Beteiligung, desto besser für uns alle. Da hat er recht, also, geht wählen, liebe Leute!
Hennis erhält als nächstes das Wort. Er möchte nur kurz berichten, dass das AStA-Büro für den Durchgangsverkehr geschlossen werden musste. Falls es irgendwelche Anliegen gibt, ist der AStA aber natürlich per Mail erreichbar. Er weiß noch nicht, wie lange der Zustand so bleibt und meint, dass sie bestimmt irgendwann wieder aufmachen.
20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Anna meldet sich als Sprecherin der neu-gegründeten Hochschulgruppe des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Gruppe hat sich im November 2021 gegründet. Sie sind eine kleine Gruppe aus gewerkschaftlich engagierten Studierenden, die sich unter anderem für faire Zugangsbedingungen zum Studium, bezahlbares Lernen und gute Lernmittel einsetzt. Sie sind Ansprechpartner bei Studienfinanzierung Nebenjobs und Co. Man kann über Anna als Sprecherin Kontakt aufnehmen, und erreicht sie unter dgb-hochschulgruppehgw@gmx.de. Anna möchte außerdem noch Werbung für den Jugendbildungsreferenten, Robin Leger*, machen, denn dieser hat sie sehr dabei unterstützt, die Gruppe zu gründen. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, sich vorzustellen und schickt auch noch einmal die Mail-Adresse von Robin in den Chat: robin.leger@dgb.de
* Verweis auf den Kommentar von Anna: “Vielleicht nochmal als kleine Ergänzung zu Robin Leger: Er ist der Jugendbildungsreferent des DGB und steht uns und euch für alle Fragen zu Gewerkschaften und zur Arbeit der Gewerkschaftsjugend beratend zur Seite 🙂”
20:25 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge zur heutigen Sitzung vor. Weiter geht es also!
20:26 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden für dieses Amt. Fahren wir also zum nächsten TOP fort.
20:27 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegen keine Bewerbungen vor. Auch spontan möchte sich niemand aufstellen lassen.
immer noch 20:27 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier gibt es niemanden. Das geht heute ja mal wieder alles richtig schnell. Bei der Geschwindigkeit muss man aufpassen, dass man nicht ausrutscht, auf den ganzen nicht-belegten HoPo-Posten!
Ohhhh! Da ist jemand! Wuhuuuuuuu! Ellen W. hat sich zu Wort gemeldet und stellt sich einmal vor. Kurz zusammengefasst: Sie ist Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung.
Bjarne fragt im Chat (was man eigentlich nicht darf, nana!), ob sie sich als AStA-Referentin dafür bewerben darf. Darf sie.
Und so kommen wir gleich zur Wahl. Anna fragt, ob jemand etwas dagegen hat, dass Ellen den Posten übernimmt. Nö. Auch Enthaltungen gibt es keine. Lea tippt derweil ein capslocked “Nein”. Aber was das nun bedeuten soll, weiß auch niemand so richtig. Anna wünscht noch viel Spaß im Amt und fragt etwas verspätet, ob Ellen das Amt überhaupt annehmen will. Ja, Ellen nimmt die Wahl an. Glückwunsch!
20:30 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft
Anna gibt zwei Minuten zum Lesen. (Man möchte meinen, dass das alle StuPist*innen, das vorher schon gemacht haben.)
Hennis bringt den Antrag ein: 50 € wurden auch dem ehemaligen Datenschutzbeauftragten gezahlt, so kommt diese Summe zustande.
Felix will was sagen, sagt aber nichts. Oder sein Mikro ist kaputt. Wir warten. Technik, die begeistert. Felix macht einen zweiten Anlauf und ist glasklar zu verstehen. Das freut uns. Er stimmt dem Antrag schon mal zu. In der Änderungsantragsdebatte würde er gerne ergänzen, dass das ab dem Zeitpunkt der Wahl gilt.
Hennis übernimmt den Änderungsantrag von Felix.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt. Wer dagegen ist, soll sich melden, wer sich enthalten möchte, soll sich melden und damit kommen wir zu dem Ergebnis: einstimmig angenommen. Yay!
Die erste Lesung wurde auf der letzten Sitzung gemacht und Anna hofft, dass alle Anwesenden sich den Haushalt nochmal zu Gemüte geführt haben. Bjarne (AStA-Finanzer, der, der den berüchtigten Plan ausgearbeitet hat) schlägt vor, dass wir den Haushalt Titel für Titel durchgehen, sofern Interesse besteht. Anna fragt nach einem Stimmungsbild. Es gibt keine Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bjarne darf nun also seinen Haushalt Titel für Titel erläutern.
Bjarne fängt an. Im Studierendenportal gibt es nun auch einen Entwurf 3 (das oben verlinkte Schmuckstück). Dieser ist der aktuellste. Im BigBlueButton ist eine riesige Tabelle zu sehen. Niclas ist so aufgeregt, dass er direkt dazwischenruft. Er möchte Frieda bitten, den Plan etwas anders zu zoomen, damit alles Wichtige zu sehen ist.
Bianca und Frieda sind beide der übereinstimmenden Meinung, dass Bjarne Präsentator sein sollte. Die Präsentationsrechte fliegen einmal durch die Anwesenheitsliste. Bjarne sagt, dass er sich kurz daran gewöhnen muss, weil er das noch nie gemacht hat bei BBB. Bianca fragt vorwurfsvoll, ob er keine Uni habe.
Bjarne möchte das Ganze von hinten aufrollen, und wir starten mit den Konten der FSR. Im letzten Jahr wurde hier einiges an Rücklagen angehäuft. Das liegt vor allem am FSR Pharmazie, der eigentlich eine sehr große Barkasse hat(te). Einige FSR haben ihre Finanzbögen noch nicht an Bjarne weitergegeben. Das wird aber nicht mehr viel am Endbetrag ändern. Weiter geht es mit dem Konto der moritz.medien. Dazu sei nicht viel zu sagen, aber es sollte einmal kurz gezeigt werden. Fragen gibt es keine. Also auf zum Konto des AStA. Die Konten der Studentenclubs (offizieller Titel sowohl im Plan als auch der Clubs selbst) werden auf das AStA-Konto ausgelagert und von dort verwaltet.
Christiane fragt im Chat (vErBoTeN!!1!), wieso die Rücklagen aufgehoben werden. Bjarne antwortet, dass es nicht notwendig ist, die Rücklagen zu haben, da noch genug vorhanden ist. Daraufhin fragt Christiane weiter, ob das eine bürokratische Lösung zur Reduktion von Konten sei, sie verstehe nur Bahnhof. Bjarne bejaht das.
Niclas hat das Wort, seine Meldung ist wohl irgendwo im Internetz verloren gegangen. Er versteht grundsätzlich, dass man weniger Konten haben möchte, aber er fragt, ob man daraus Nutzen hat (wegfallende Kontoführungsgebühr etc.) oder es eine rein bürokratische Lösung ist. Er hat da so seine Bedenken, dass ein*e spätere*r Finanzer*in es zum Beispiel anders sehen könnte, dass die Studiclubs überhaupt Geld bekommen und das zu Diskussionen führen könnte. Das Problem könnte umgangen werden, indem diese Rücklagen explizit für diesen Zweck angelegt (und nicht auf das AStA-Konto ausgelagert) werden. Niclas möchte wissen, ob die Geldausgabe einer Referatsmeinung unterliegt. Er hat die Hoffnung, dass die Clubs bereits in diesem (oder im nächsten Jahr) wieder in den Regelbetrieb übergehen können und diese Mittel nutzen könnten (optimistisch, aber so was braucht man ja auch mal!). Dazu Christiane im Chat: “Es muss ja einen Grund geben, dass es das Konto gab..? Welcher war das? :)” Bjarne antwortet, dass es einen Posten gibt, aus dem Studentenclubs, Gristuf und so weiter Gelder beim StuPa beantragen können.
Niclas fährt fort. Er findet das verständlich. Er fragt nach dem finanziellen Aufwand der Mehrkonten. Denn seiner Auffassung nach kann die Rücklage vom AStA schneller ausgezahlt werden und nicht über einen extra StuPa-Beschluss, oder hat er das falsch im Kopf? Bjarne sind keine Kontoführungsgebühren bekannt. Er würde das Ganze trotzdem über dieses Hauptkonto laufen lassen, der Einfachheit halber.
Bianca schreibt: “Anmerkung von Theo: Das UnterKonto wurde schon aufgelöst und hat erstmal nichts mit der Rücklage zu tun” (aarrrrgghhhh, Anmerkung der Redaktion: Sprecht doch einfach, Multitasking ist schwer 🙁 )
Christiane fragt Bjarne, ob er mit den Studiclubs gesprochen und sie für die heutige Sitzung eingeladen hat. Sie jedenfalls sieht keine ihr bekannte Person aus einem Studiclub-Vorstand bei BBB. Bjarne sieht es so, dass die aktuelle Sitzung hochschulöffentlich ist und jeder Studi kommen könnte. Er hat nicht explizit mit den Clubs gesprochen, aber die Konten waren sowieso bereits aufgelöst. Theo könnte eventuell den Grund dafür kennen.
Niclas fragt in diesem Zuge nach bei Theo (über Bianca): Existiert diese Rücklage nur als Spalte im Haushaltsplan des AStA? Er würde Bjarne grundsätzlich zustimmen, dass die Studiclubs eine gewisse Hol- und Bringpflicht haben, aber er findet es schade, dass die zuständige AStA-Referentin Aliya heute gar nicht da ist.
Bianca hat das Wort, aber es ist Theos Stimme, die ertönt, wie die eines Engels aus einer bereits viel zu weit entfernten Weihnacht (in ätherischem Gesang: HAAAAA!). Theo hat die Debatte nicht vollständig verfolgt, er kann aber sagen, dass das Rücklagenkonto bereits Ende 2020 aufgelöst wurde, da das tatsächlich Kontoführungsgebühren verschlungen hat, die nicht notwendig waren. Die Rücklagenuntergliederung hat nichts mit realen Konten zu tun, sondern ist nur auf dem Papier existent, um den Überblick zu behalten. Prinzipiell ist es also erstmal nur eine Sache, die auf Papier besteht. Und nur aus diesem Papierbestand ergibt sich auch kein Ausgaberecht des AStA. Am eigentlichen Verfahren ändert sich nichts, außer dass der Rechenaufwand geringer wird.
Dazu Christiane im Chat: “Nein, aber es hätte im Zweifel die Frage geklärt, wie die Studiclubs mit dem Konto in der realen Praxis verfahren :)” Und Niclas im Chat: “Also es existiert nur in der Spalte ?” Und Bjarne im Chat: “Korrekt” Und Niclas im Chat: “passt”
Anna fragt, ob noch weitere Anmerkungen (aber bitte nicht im Chat!) bestehen. Das ist nicht der Fall, daher darf Bjarne nun mit seinen Ausführungen fortfahren. Er passt die Größe des Fensters zur besseren Lesbarkeit an und weiter geht’s!
Die Summe der Studierendenbeiträge wird aufgrund des voraussichtlichen Rückgangs der Studi-Anzahl auch etwas zurückgehen. Stille. Niclas im Chat: “ich glaube das passt nur auf Meldung” Und Anna im Chat: “Hört man Bjarne noch ? Ich höre nämlich gar nichts mehr und das ist ungünstig”
Bjarne geht jetzt alle Posten durch. Wer Interesse daran hat findet den Plan im Studierendenportal (oder sneaky versteckt hinter diesem Link). Die Kautionen für die Lastenräder fallen weg. Alles andere bleibt im Prinzip fast gleich zum letzten Jahr. Die größte Summe auf der Ausgabenseite ist die Aufwendung für AStA-Referent*innen, die hat sich .. etwas vergrößert. Das liegt an der geänderten Finanzordnung aus den letzten StuPa-Sitzungen. Momentan werden noch die vorigen Aufwandsentschädigungen gezahlt, das soll aber bald umgesetzt werden. Gleiches gilt bei den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien. Dadurch erhöhen sich entsprechend auch die Lohnnebenkosten.
Hennis hängt sagt etwas, hängt aber ziemlich in der Audioübertragung, Niclas schlägt im Chat vor, dass er mal ein paar Tabs schließen soll.
Bjarne führt die Titel weiter aus, wir aber nicht, sind ja auch ganz schön viele Details. Wenn es euch genauer interessiert, schaut aber gerne in den Entwurf im Studierendenportal! Sollten dabei größere Fragen auftauchen, könnt ihr euch auch an Bjarne wenden (asta_finanzen@uni-greifswald.de). Dieser kann euch alles deutlich kompetenter beantworten, als wir hier mitschreiben können.
Bjarne fragt noch, ob er auch auf den Plan von den moritz.medien eingegangen werden soll (yay, wir werden auch erwähnt und sogar richtig und nicht als “moritz.heinis”!). Anna holt ein Meinungsbild ein. Niclas schreibt, dass Bjarne das so machen soll, wie er das für richtig hält. Also ab geht’s auf geht’s.
21:10 Uhr
Bjarne ist durch mit seinen Ausführungen.
Christiane fragt noch mal nach, warum eigentlich die Freitischkarten reduziert wurden. Hennis erklärt (wieder mit ganz schöner Verzögerung), dass sich da über die letzte Zeit einfach einiges angestaut hat und deshalb diese Reduzierung sinnvoll ist. Auch Johannes meldet sich noch einmal zu dem Thema: Wenn die Karten abgerufen werden, dann sollte man auch bei der Summe bleiben. Man solle lieber nochmal auf das StuWe zugehen. Hennis erklärt, dass sowohl StuWe als auch AStA Geld in diesen Topf geben. Die Freitischkarten werden zwar regelmäßig beantragt, aber die Summe wurde nie komplett ausgeschöpft. Deswegen ist da aus den letzten Jahren noch einiges da, was abgerufen werden kann. Daher ergibt es keinen Sinn, da weiter das gleiche Geld reinzustecken, das würde sich einfach nur weiter anhäufen. Christiane sagt noch, dass sie Sorge hatte, dass es da später juristische Tücken geben könnte, aber sie versteht Hennis’ Begründung.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Damit starten wir in die Änderungsantragsdebatte. *Schweigen im BigBlueButton-Raum* Es gibt also auch keine Änderungsanträge.
Anna fragt aber nach, ob die eben schon besprochenen Anmerkungen dann gleich mit aufgenommen sind. Bjarne erklärt, dass einige Titel tatsächlich noch angepasst werden müssen, das sind aber alles nur redaktionelle Ändeurngen.
Wir beginnen also mit der namentlichen Abstimmung. Zwei kleine Minütchen später ist der Haushaltsplan für 2022 angenommen, yippieh jai jei! Bjarne bekommt noch einmal das Wort. Er nutzt es, um sich zu bedanken.
Anna bittet noch einmal die Antragsteller*innen um Wortmeldung. Hennis meldet sich. Er hat die Ordnung bereits dem Justitiariat geschickt…… und dann verschlägt das Internet ihm die Sprache. Es fallen Worte wie “Scheißinternet” (ach Corony, dank dir steht das Wort bestimmt auch bald im Duden).
Hennis schaltet sich mit dem Handy dazu, wir warten also kurz. Mit mobilen Daten (wenn das keine hundertprozentige Hingabe ist!) und klarer Stimme kehrt er zurück. Einige Änderungsanträge wurden bereits dem Justitiariat geschickt und es sind einige Anmerkungen zurückgekommen. Er trägt die formalen Änderungen vor.
Annica hat eine formale Anmerkung, die so zur Kenntnis genommen wird.
Johannes sagt, der Ausschluss von AStA-Referent*innen von Ausschüssen könnte auch auf andere als den Haushaltsausschuss übertragen werden – wie etwa auf den Medienausschuss. Hennis will den Satz beim Haushaltsausschuss sowieso streichen. Er selbst sieht da einige Punkte auch kritischer, aber ist sich nicht sicher, ob man diese Diskussion jetzt aufbringen sollte, da wir aktuell die Finanzordnung diskutieren. Niclas möchte etwas dazu einwerfen: Er kann sich beim Medienausschuss schon vorstellen, dass es da einen Interessenskonflikt geben könnte, wenn die moritz.medien beispielsweise kritisch über AStA-Arbeit berichten. Seine Intention bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen war nicht, dass einige AStA-Referent*innen die Posten von StuPist*innen übernehmen sollen.
Anna nimmt (leicht fragend) an, dass Hennis Anmerkungen auch übernommen werden, da er schließlich auch der Antragsteller ist.
Es folgt nun die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 13 Sonstiges
Anna fragt, ob es Wortbeiträge gibt. Bianca erinnert an die FSK-Sitzung nächsten Mittwoch bei BBB. Außerdem fordert sie wie immer dazu auf, zur Blutspende zu gehen.
Anna hat noch einen Hinweis. Über den StuPa-Account wurde eine Umfrage durch sie verschickt. Dort kann man für einen Termin mitstimmen, um über die AStA-Struktur zu diskutieren. Außerdem richtet sie noch eine Bitte an die AStA-Referent*innen, die sich ggf. noch nicht bei der Umfrage für die Referent*innengespräche eingetragen haben, das gerne noch zu tun. Im Moodlekurs gibt es ein Umfrage-Tool, über das teilgenommen werden kann.
Um 21:35 Uhr beendet Anna schließlich die Sitzung und wünscht allen noch einen schönen Abend. Den wünschen wir auch!
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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