von Marco Wagner | 24.01.2012
Die Stupa-Sitzung startet in die letzte Runde. Die Tagesordnung ist dafür jedoch außerordentlich lang: Insgesamt 14 Tagesordnungspunkte gilt es abzuarbeiten, darunter zwei zweite (beschlussfassende) und zwei erste Lesungen. Ebenso behandelt werden wird das große Thema Transparenz des AStAs. Weiterhin Thema sein werden die Aufwandsentschädigungen von Anne Lorentzen als stellvertreternde AStA-Vorsitzende sowie die Aufwandsentschädigung Johannes Köpckes als Chefredakteur des moritz-Magazins. Darüber hinaus stehen noch einige Wahlen auf der Tagesordnung. Los geht es um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße (mehr …)
von webmoritz. | 10.01.2012
Neues Jahr neues StuPa? Noch nicht ganz. Während die Studierendenschaft in dieser Woche ihr neues Parlament wählt, tagt heute Abend wieder das alte. Dies wird die vorletzte ordentliche Sitzung in der aktuellen Legislatur sein. Änderungen der Wahlordnung und der Fachschaftsrahmenordnung stehen heute zur Diskussion. Getagt wird außerplanmäßig im Seminarraum 1 in der Rubenowstraße 2 (Alte Augenklinik), da der angedachte Vorlesungssaal in der Friedrich-Löffler-Straße durch eine Klausur besetzt ist. Der Beginn der Sitzung ist wie immer um 20 Uhr s.t. angesetzt, die Stupisten werden sich mit großer Sicherheit aber wieder ihr akademisches Viertel gönnen. (mehr …)
von webmoritz. | 08.11.2011
In der vergangenen Woche konnten auf der außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes letztendlich doch alle aufgeschobenen Punkte auf der umfangreichen Tagesordnung abgearbeitet werden. Am 8. November gab es wieder eine reguläre Sitzung. Getagt wurde im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße ab 20 Uhr s.t. und dies stand auf dem Programm: (mehr …)
von webmoritz. | 01.11.2011
Neue Woche – neue StuPa-Sitzung. Nachdem auf der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes am 25. Oktober 2011 die Tagesordnung nicht annähernd abgearbeitet werden konnte, folgt in dieser Woche eine außerordentliche Sitzung. Damit der Abend sich trotzdem wieder endlos hinziehen kann, wurden fleißig neue Anträge eingebracht. (mehr …)
von David Vössing | 08.01.2011
Mit welchem Wahlverfahren kann man den Wählerwillen am besten nahekommen? Gelingt dies besser mit einer Personen- oder Listenwahl oder einer Mischung aus beiden? Über solche und ähnliche Fragen diskutierten am Donnerstagabend sieben StuPa-Kandidaten unter der Moderation von Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung.
Martin Hackbarth
Zurzeit wird das Studierendenparlament in einer Personenwahl gewählt. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen rücken ins Parlament ein. Scheiden sie aus, beispielsweise wegen einem Auslandssemester, rückt ein Kandidat mit der nächsthöchsten Stimmenzahl ein. Hierin sieht Juso Martin Hackbarth ein Problem. “Wenn Wähler für eine Person eine Stimme abgeben, wählen sie nicht nur die Person, sondern auch die Inhalte. Ein Nachrücker vertritt dann andere Inhalte. Das entspricht nicht dem Wählerwunsch.” Eine Kombination von Listen- und Personenwahl sieht der 23jährige Jura-Student als “schwierig zu realisieren”. Martin sieht nicht “unbedingt die Angst vor politischen Listen”, da auch Listen ohne Parteizugehörigkeit entstehen können.
“Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab”
Marian Wurm
Zustimmung erhält Martin, der bereits im StuPa sitzt, von Marian Wurm (Die Linke.SDS), der die Listenwahl als demokratischer wie eine Personenwahl findet. Als Grund nannte er wie bereits Martin, dass ein Nachrücker andere Inhalte verfolgen wird, als der ausscheidende Stupist. Der 20-jährige Erstsemester für Politikwissenschaften (Powi) und Geschichte meint auch: “Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab” und “Neulinge haben auch eine Chance.”
“Freie Kandidaten werden weniger geschwächt”
Oliver Gladrow
Seine Chance als Neuling will Oliver Gladrow nutzen. Als freier Kandidat spricht er sich für die Personenwahl aus, weil durch diese “freie Kandidaten weniger geschwächt werden”. Sie können Denkanstöße bieten, sagt der Erstsemester in Powi und Wirtschaft und weist auf ein Problem der Listenwahl hin: “Mit der Personenwahl kann ich auch eine Person aus einer Hochschulgruppe wählen, die ich kenne, auch wenn ich die anderen Listenkandidaten nicht kenne. Bei einer Listenwahl würde ich jedoch erst die anderen wählen, falls mein Wunschkandidat am Ende der Liste steht.” Einen weiteren Vorteil in der Personenwahl sieht Oliver darin, dass man vor und nach der Wahl als Wähler viel stärker auf den Kandidaten und Stupisten einwirken könne.
“Listenwahl repräsentiert besser”
Hendrik Hauschild
Hendrik Hauschild (JU) erwiderte: “Die Wähler wollen mit ihrer Stimmabgabe bestimmte Verhältnisse schaffen.” Der 24jährige BWL-Student im dritten Semester, der momentan im StuPa dem Haushaltsausschuss vorsitzt, meinte damit das schon erwähnte Nachrückverfahren. Hendrik, der in der Debatte auch meinte, dass man keine Stupisten braucht, die nichts sagen, favorisierte die Listenwahl: “Sie repräsentiert die Meinung der Wähler besser.”
Ist das Nachrückverfahren demokratisch?
Peter Madjarov
Ein weiteres Proargument für die Listenwahl lieferte Peter Madjarov von der Grünen Hochschulgruppe: “Bei der Listenwahl trauen sich einige Studenten eher zur Kandidatur.” Der 23jährige Jura-Student im siebten Semester, der die Diskussionskultur im StuPa eher abschreckend findet, spricht sich “in der Gesamtabwägung für die Listenwahl” aus, zeigte sich aber offen für eine Diskussion über das Wahlsystem.
Vor- und Nachteile
Christopher Bilz
Vor- und Nachteile von Listen- und Personenwahlen sieht Christopher Bilz. Der 20jährige Jura-Student im dritten Semester meinte, dass freie Stupisten weniger gegen Gruppen ausrichten können. “Listen gleichen diesen Nachteil nicht aus”, so Christopher, der Mitglied im Fachschaftsrat Jura ist. Die Personenwahl hält Christopher für ein “sinnvolles System”. Eine Listenwahl führe zwar zu mehr Transparenz. Jedoch könne sie auch “parteipolitisches Geschacher” zur Folge haben.
Appel an Gemeinschaftsgefühl
Erik von Malottki
Ein parteipolitisches Geschacher sieht StuPa-Präsident und -Kandidat Erik von Malottki kaum im jetzigen StuPa. Die Stupisten wollen die Lage der Studierendenschaft verbessern. Der 24jährige Juso findet das jetzige Wahlsystem mit der Personenwahl in Ordnung. Nach seiner Auffassung wiederstrebt das Nachrückverfahren nicht dem politischen Willen. Der Student für Powi und Geschichte im siebten Semester räumte jedoch ein: “Die Personenwahl hat das Problem, dass nach Bekanntheit gewählt wird.” Er appelierte abschließend an das Gemeinsamkeitsgefühl von freien Kandidaten und Gruppen: “Das wäre gut fürs StuPa.”
Fotos: David Vössing, privat (Martin Hackbarh)
