Am 07. und 08. Juni findet wieder einmal die 24-Stunden-Vorlesung an der Universität Greifswald statt. In den Hörsälen der Rubenowstraße 1 erwarten euch auch dieses Jahr wieder jede Menge verschiedene Vorträge, Workshops und sonstige Veranstaltungen, um sich inspirieren zu lassen. Wir haben den Programmplan mal etwas genauer unter die Lupe genommen.
Von Shakespeare und Vampirismus
Wie bereits erwähnt, erwarten euch eine Reihe interessanter Vorträge. Direkt im Anschluss an die Einleitung durch Oberbürgermeister Stefan Fassbinder, folgt ein englischer Beitrag zum Thema Shakespeare und Ökologie von Jennifer Henke in Hörsaal 5. Den letzten Vortrag vor Mitternacht hält Markus Heitz in Hörsaal 5. Der gelehrte Historiker und Germanist verfasste bereits mehr als siebzig Bücher, überwiegend zu den Genres Fantastik, Horror und Space Fiction. Passend dazu wird er einen Vortrag zum Thema Vampirismus und der genauen historischen Betrachtung des Volksglaubens halten.
Für Abwechslung ist gesorgt
Neben den ganzen Vorträgen wird aber für genügend Abwechslung gesorgt. Von 19:15 – 22:00 Uhr wird der FSR Physik am Sprachlabor 3 einen Grillabend veranstalten. Weitere Versorgung liefert der AStA am kommenden Tag von 06:00 bis 08:00 Uhr mit einem selbstorganisierten Frühstück. Es gibt neben Essen noch weitere Möglichkeiten, sich zu beschäftigen. Wolltet ihr immer schonmal wissen, wie man richtig moderiert? Von 21:45 Uhr bis um 23:00 Uhr wird Florian Schwegler einen Workshop genau zu diesem Thema veranstalten. Für die etwas Gemütlicheren unter euch gibt es von 04:00 Uhr bis 06:00 Uhr einen Zeitblock, wo ihr stricken und häkeln könnt. Zeitgleich dazu gibt die Kiste euch aber auch die Chance, mit etwas Karaoke abzufeiern. Am kommenden Morgen gibt es von 08:15 – 09:30 Uhr dann noch etwas Yoga im Innenhof, um gut in den Tag starten zu können.
Das war nun natürlich nur ein kleiner Einblick in das, was euch bei der 24-Stunden-Vorlesung erwartet. Werft gerne nochmal einen Blick auf das komplette Programm. Wichtig zu erwähnen ist noch, dass die Vorträge allesamt auch auf Moodle im Livestream verfolgt werden können, sodass ihr diese auch von Zuhause genießen könnt.
Was? 24-Stunden-Vorlesung der Universität Greifswald Wann? 07. Juni, 15 Uhr – 08. Juni, 14:30 Uhr Wo? Rubenowstraße 1, Altes Audimax
Am Samstag, den 13. Januar 2024, haben rund 1300 Menschen auf dem Greifswalder Marktplatz gegen Rassismus und Diskriminierung demonstriert. Ein Bündnis aus Universität, Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Einrichtungen, Kirchen und gesellschaftlichen Vereinen hatte im Rahmen der neuen Kampagne „Gesicht zeigen gegen Rassismus“ dazu aufgerufen. Hier könnt Ihr nachlesen, wie es war und was (zusammengefasst) gesagt wurde.
Es ist 14:30 Uhr an einem regnerischen Januarwochenende. Mitten auf dem Marktplatz ist eine Leinwand aufgebaut, darauf zu sehen: das von Jeff Osuji designte Banner der Kampagne. Drumherum versammelt eine Menschenmenge, so groß wie es in Greifswald selten der Fall ist: 1300 Menschen sollen gekommen sein – das sind etwa 2,2 % der Greifswalder Einwohner*innen. Prozentual sind das mehr Teilnehmende als bei der Demo gegen Antisemitismus und Rassismus im Dezember in Berlin. Anlass ist jedoch ein ähnlicher: In letzter Zeit wurde vermehrt über rassistisch motivierte Übergriffe berichtet. Aber es ist auch klar, dass dies kein Problem ist, das erst mit dem Israel-Gaza-Krieg oder der Diskussion um die Geflüchtetenunterkünfte im letzten Jahr in Greifswald begonnen hat. Bei der Demonstration berichten viele Greifswalder*innen von ihren Erfahrungen der letzten Jahre oder erzählen, wie wichtig auch die internationalen Kolleg*innen für die Region sind.
Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald, eröffnet die Demonstration gemeinsam mit Jada Ladu, Student der Universität Greifswald. Sie bedankt sich, dass so viele Menschen trotz des schlechten Wetters gekommen waren und die Kampagne unterstützen. Sie habe die Kampagne initiiert, nachdem Jada Ladu im Herbst 2023 „unsägliche“ rassistische Angriffe auf ihn publik gemacht hatte. Auch Jada Ladu bedankt sich, dass heute ein „so starkes Zeichen gegen Rassismus gezeigt werden kann.“ Er habe auch mit anderen betroffenen Studierenden gesprochen und festgestellt, dass sich die rassistischen Übergriffe vor allem nach der Debatte um die Geflüchtetenunterkünfte in Greifswald verschärft haben. Prof. Dr. Katharina Riedel ergänzt, dass auch Dozierende von rassistischen Angriffen berichtet haben – sowohl im Uni-Kontext als auch außerhalb der Universität. Außerdem erwähnt sie den tätlichen Angriff auf eine jordanische/syrische Familie Ende letzten Jahres, bei dem die Täter in eine Wohnung eingedrungen sind und zwei Personen verletzt haben. Zudem betont sie: Auch Antisemitismus zähle heute dazu. Rassismus schade dem Image und widerspreche den Grundsätzen der Menschlichkeit.
Auf dem Bildschirm werden alle Partner*innen der Kampagne gezeigt. Darunter unter anderem alle wissenschaftlichen Einrichtungen Greifswalds. Auch Katapult unterstützt die Kampagne und hat eine Grafik erstellt mit den Ländern, aus denen Greifswalder Uniangehörige stammen – es zeigt sich: es gibt wenige Länder, aus denen keine Studierenden und Kolleg*innen kommen. Die Grafik ist auch auf Instagram zu sehen.
Prof. Dr. Katharina Riedel vergleicht die Stadt mit einem Ökosystem: Sie sehe in der Ökologie, dass Vielfalt gut sei und das sei auch auf das „Ökosystem“ Greifswald übertragbar.
„Als Biologin weiß ich diese Diversität zu schätzen.“
Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald
Ruth Terodde, zentrale Gleichstellungsbeauftragte der Universität Greifswald, moderiert die Veranstaltung und richtet ebenfalls ein paar Worte an die Versammelten. Sie habe mit Blick auf das Wetter nicht mit vielen Menschen gerechnet, aber sei nun „echt stolz“ auf die Stadt. Sie sagt, die Kampagne sei „nötig und wichtiger und aktueller denn je“.
„Die Provokationen von gestern dürfen nicht die Normalität von heute werden.“
Ruth Terodde, Zentrale Gleichstellungsbeauftragte der Universität Greifswald
Bettina Martin, Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, ist Schirmherrin der Kampagne und zeigt sich in einer Videobotschaft. Sie betont, dass rassistisch motivierte Angriffe nicht in Ordnung sind und aufgestanden werden muss für eine demokratische Gesellschaft ohne Rassismus. Sie wünsche sich eine Welt, in der niemand zum Beispiel aufgrund von Herkunft, Kultur oder Aussehen diskriminiert wird. Sie sei sich sicher, dass es mehr Menschen gebe, die ebenfalls dahinterstehen.
Auch Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister der Stadt Greifswald, ist in einer Videobotschaft zu sehen. Er betont, dass Rassismus und Diskriminierung jeglicher Art, Angriffe auf die Menschlichkeit seien und der Stadt schaden. Ohne die betroffenen Menschen wäre Greifswald arm – sie seien nötig für eine gesicherte Zukunft und wichtig für die Stadt.
„[Es] ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass sich alle wohlfühlen.“
Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister der Stadt Greifswald
1. Kurzgespräch: Welche Stadt wollen wir sein?
Ruth Terodde spricht mit Homaira Adeel und Jada Ladu. Homaira Adeel ist afghanische Feministin und Aktivistin. Sie ist selbst geflohen und ist Vorsitzende des Migrantenbeirats Greifswald. Zudem ist sie Gründerin des Vereins ASNA e. V., der sich für die Rechte von persisch sprechenden Frauen einsetzt. Jada Ladu ist in Kenia aufgewachsen und kam zum Studium nach Greifswald. Er ist in vielen Gremien beteiligt und ist als Vertreter der Studierendenschaft Mitglied mit beratender Stimme im Migrantenbeirat.
Die erste Frage wird an Jada Ladu gestellt: Er ist das Gesicht der Kampagne – was war sein Ziel, als er im letzten Jahr seine Erfahrungen publik gemacht hatte? Jada Ladu antwortet, es sei einfach mal an der Zeit gewesen, es sei quasi in ihm übergekocht. Er spricht auch von der Erfahrung, dass er kaum Beistand von Zivilist*innen während oder unmittelbar nach den Angriffen bekommen habe. Da habe sich dann viel Frust aufgebaut. Schließlich habe er entschieden, mit der Ostseezeitung zu sprechen. Und seitdem habe er von immer mehr Betroffenen gehört, die oft sogar noch Schlimmeres erlebt haben – vor allem, wenn mehrere Diskriminierungsmerkmale zusammenfielen.
Die nächste Frage wird an Homaira Adeel gestellt: Sie habe selbst schlimme Fluchterfahrungen gemacht und arbeite nun mit geflüchteten Frauen zusammen – ist Greifswald für sie ein sicherer Hafen? Homaira Adeel antwortet, dass dies keine leichte Frage sei. In Greifswald leben 6000 Menschen mit Migrationshintergrund, die alle unterschiedliche Geschichten und Leben haben. Sie könne jedoch von ihren eigenen Erfahrungen und von Gesprächen mit Anderen reden. Greifswald gebe Sicherheit, vor allem vor dem weshalb die Menschen geflohen sind. Aber es gäbe auch Probleme. Sie selbst sei zum Studieren nach Greifswald gekommen und habe rassistische Erfahrungen sowohl an der Uni als auch außerhalb gemacht. Außerdem erzählt sie von einer Diskussion über eben diese Kampagne bei einer Frauengruppe in der letzten Woche: Viele überlegen, Greifswald wieder zu verlassen. Sie müssen sich überlegen, möchten sie hier bleiben und kämpfen oder lieber in eine sicherere Stadt mit weniger Herausforderungen ziehen? Es gebe zudem Rassismus-Erfahrungen, die nicht anerkannt und über die nicht geredet wird. Auch kritisiert sie, dass es keine Beratungsstelle für Opfer von Rassismus in der Stadt gebe.
2. Kurzgespräch: Kultur ohne Grenzen
Marcus Hoffmann, Referent im Rektorat der Universität Greifswald, spricht mit Prof. Dr. Clemens Räthel und Oliver Lisewski. Prof. Dr. Clemens Räthel ist Lehrstuhlinhaber für Fennistik und Skandinavistik und zudem Festivalleiter des Nordischen Klangs. Oliver Lisewski ist Chefdramaturg am Theater Vorpommern.
Die erste Frage richtet sich an Prof. Dr. Clemens Räthel: Warum sei Kultur das richtige Medium gegen Rassismus? Prof. Dr. Clemens Räthel antwortet, dass durch Kultur Begegnungsräume geschaffen werden und bisher Unbekanntes kennengelernt werden könne. Als er neu in der Stadt war, habe er gemerkt, dass man durch Veranstaltungen, wie den Nordischen Klang, auch die Stadt besser kennenlernen könne. Man könne zusammen tanzen, diskutieren und in den Austausch treten.
Die nächste Frage richtet sich an Oliver Lisewski: Er arbeitet in einem internationalen Team – wie sehe dort die Zusammenarbeit aus? Oliver Lisewski antwortet, dass sie ohne die internationalen Künstler*innen nicht das aktuelle Repertoire zeigen könnten. Sie würden zudem versuchen, die Internationalität für mehr Vielfalt zu zeigen.
Eine dritte Frage richtet sich ebenfalls an Oliver Lisewski: Sind Vorfälle von den internationalen Künstler*innen berichtet worden? Oliver Lisewski antwortet, dass es vor allem im Ballett und Orchester internationale Bewerber*innen gebe. Eine Häufung an rassistischen Angriffen sei noch nicht berichtet worden, jedoch könne das noch kommen und das würde auch dem Ruf des Theaters schaden. Zudem weist er darauf hin, dass Greifswald eine Hansestadt ist, sich also über internationale Beziehungen definiert.
Christian Suhm, wissenschaftlicher Geschäftsführer des Alfried Krupp Wissenschaftskolleg, spricht mit Diclehan Ulucan, Dr. Dina Raafat und Prof. Dr. Thomas Klinger. Diclehan Ulucan ist Promovierende am Institut für Mathematik und Informatik an der Universität Greifswald. Dr. Dina Raafat ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Immunologie an der Universitätsmedizin Greifswald. Prof. Dr. Thomas Klinger arbeitet am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik und ist zudem wissenschaftlicher Direktor des Alfried Krupp Wissenschaftskolleg.
Christian Suhm stellt eine Frage an alle drei Gesprächspartner*innen: Warum sei Rassismus inakzeptabel und welche Maßnahmen sollten unternommen werden? Diclehan Ulucan antwortet, dass Rassismus die Gesellschaft schwäche. Gerade in der Wissenschaft sehe man, dass international besetzte Themen effektiver seien. Sie wünscht sich zudem ein Kulturfest in Greifswald, bei dem verschiedene Kulturen vorgestellt werden könnten. So könne gezeigt werden, wie gut und schön Vielfalt eigentlich ist. Dr. Dina Raafat appelliert, dass eine Hochschule idealerweise ein sicherer Raum sein sollte – nur dann könne man sich sicher fühlen und gut arbeiten. Sie schlägt vor, zuerst zu gucken, wo das Problem liege, wo der Rassismus herkomme, und dann dort anzusetzen. Es sei wichtig, dahingehend mehr zu sensibilisieren, dass Leute aus verschiedenen Kulturen kommen und da auch viel Potential liege. Prof. Dr. Thomas Klinger betont ebenfalls, dass Rassismus menschlich und moralisch völlig inakzeptabel und daneben sei. Alle brauchen Wissenschaft, sie sei gut für uns. Am Max-Planck-Institut stammen etwa ein Drittel aus der ganzen Welt. 60 % der Doktorand*innen haben einen internationalen Hintergrund. Er betont, Rassismus sei nicht die Zukunft. Ohne die Internationalität würde es das Max-Planck-Institut und das Alfried Krupp Wissenschaftskolleg nicht geben. Er wünscht sich einen Aufruf an die ganze Stadt für mehr Offenheit und Neugier.
4. Kurzgespräch: Fachkräftemangel in der Region – Expert*innen in der Krankenversorgung und Pflege willkommen?
Steffen Fleßa, Lehrstuhlinhaber für allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Gesundheitsmanagement an der Universität Greifswald, spricht mit Fatima Sevde Acikgöz, Prof. Dr. Uwe Reuter und Dr. Elpiniki Katsari. Fatima Sevde Acikgöz ist Medizinstudentin im fünften Semester. Prof. Dr. Uwe Reuter ist der ärztliche Vorstand der Unimedizin Greifswald. Dr. Elpiniki Katsari ist Herzchirurgin an der Klinik für Unfall-, Wiederherstellungschirurgie und Rehabilitative Medizin.
Die erste Frage wird an Fatima Sevde Acikgöz gestellt: Fühlt sie sich hier willkommen? Fatima Sevde Acikgöz antwortet, dass sie sich damals sehr über die Zusage für das Medizinstudium in Greifswald gefreut, und sich gleich ein idyllisches Leben an der Küste vorgestellt habe. Die Realität sähe aber anders aus. So habe sie zum Beispiel rassistische Erfahrungen mit Lehrkräften gehabt. Sie müsse jeden Tag neu beweisen, dass sie deutsch ist.
Auch die nächste Frage richtet sich an Fatima Sevde Acikgöz: Möchte sie nach den hiesigen Erfahrungen wieder zurück ins Rheinland und was müsse man dagegen tun? Fatima Sevde Acikgöz antwortet, dass ihre Erfahrungen hier es nicht leicht machen würden zu bleiben. Sie sehe allerdings auch die Probleme der Gesundheitsversorgung im ländlichen Bereich und könne sich schon vorstellen, in dem Bereich zu arbeiten. Daher könne sie diese Frage nicht endgültig beantworten.
Die nächste Frage richtet sich an Dr. Elpiniki Katsari: Wie sehe sie den Fachkräftemangel? Dr. Elpiniki Katsari antwortet, dass der Fachkräftemangel ein großes Problem sei. Viele wichtige Termine, wie zum Beispiel OP-Termine, müssen verschoben werden, weil nicht genug Personal da sei.
Die nächste Frage richtet sich ebenfalls an Dr. Elpiniki Katsari: Wie sähe es in der Herzchirurgie ohne internationale Fachkräfte aus? Dr. Elpiniki Katsari antwortet zunächst mit ein bisschen Statistik: etwa 30 bis 40 Prozent der Herzchirurg*innen hätten einen internationalen Hintergrund. Es müsse bewusst werden, dass auch sie wichtig sind und unbedingt erhalten bleiben sollten.
Eine weitere Frage wird an Prof. Dr. Uwe Reuter gestellt: Wieviele Mitarbeiter*innen der Universitätsmedizin Greifswald haben einen Migrationshintergrund? Prof. Dr. Uwe Reuter antwortet, dass über 200 Mitarbeitende aus 64 verschiedenen Ländern an der UMG arbeiten.
Die letzte Frage wird ebenfalls an Prof. Dr. Uwe Reuter gestellt: Wie sähe es aus, wenn es keine internationalen Mitarbeitende geben würde? Prof. Dr. Uwe Reuter antwortet, das die UMG auf die internationalen Mitarbeitenden angewiesen sei. Es gäbe so schon einen Mangel an Personal in allen Bereichen. Außerdem nehme die Geburtenrate ab, während die Bevölkerung immer älter wird. So brauche es mehr Pflegekräfte. Ohne die internationalen Fachkräfte sei die Gesundheitspflege und vor allem die Altenpflege nicht sichergestellt.
5. Kurzgespräch: Bleiben wir lieber unter uns? Tourismus und Wirtschaft
Prof. Dr. Annelie Ramsbrock, Prorektorin für Personalentwicklung, Organisation und Diversität, spricht mit Heiko Miraß, Peter Mosdorf und Jeff Osuji. Heiko Miraß ist der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das Östliche Mecklenburg. Peter Mosdorf ist der Geschäftsführer der Brasserie Hermann. Jeff Osuji ist Grafikdesigner, kommt aus Nigeria und ist seit 2021 in Greifswald. Prof. Dr. Annelie Ramsbrock stellt ihn so vor, dass Jada Ladu zwar das Gesicht der Kampagne sei, Jeff Osuji der Kampagne jedoch ein Gesicht verliehen habe. Er hat nämlich die Banner der Kampagne designt.
Die erste Frage wird Jeff Osuji gestellt: Welche Erfahrungen habe er in Greifswald gemacht? Jeff Osuji antwortet zunächst, dass es gerade ein besonderer Moment sei, so viele Gesichter zu sehen. Aber auch er habe rassistische Erfahrungen in Greifswald machen müssen. Besonders einprägsam sei es gewesen, als er gerade einmal drei Monate in Greifswald war: ein alter Mann mit einem Beutel sei auf ihn und seine Freundin zugekommen und er habe ihm Hilfe angeboten. Der Mann habe jedoch zu seiner Freundin gesagt, dass schwarze Männer nichts wert seien. Das habe sehr wehgetan. Normalerweise habe er unterwegs Kopfhörer auf und kriege es so nicht so mit, wenn jemand eine rassistische Bemerkung mache, oder könne es so besser ausblenden. Aber in dem Moment sei er dem schutzlos ausgeliefert gewesen.
Die folgende Frage wird ebenfalls Jeff Osuji gestellt: Möchte er denn in Greifswald bleiben? Er antwortet, dass er da schon drüber nachgedacht habe. Letztendlich habe er sich aber dazu entschieden, vorerst zu bleiben, denn er habe hier auch tolle Menschen kennengelernt und die seien ihm wichtiger.
Die nächste Frage richtet sich an Peter Mosdorf: Welche Erfahrungen habe er mit internationalen Leuten und Rassismus in der Küche und an den Tischen gemacht? Peter Mosdorf antwortet, dass jeder Mensch irgendeine Art an Rassismus an sich hätte und erzählt, dass in der Küche der Brasserie Hermann vier Mitarbeitende aus unterschiedlichen Ländern arbeiten, die sich humorvoll ständig übereinander lustig machen würden. Er sagt, ohne Menschen aus anderen Ländern, würde es Gastronomie auf diese Art nicht geben. Oft würden diese Menschen auch die Jobs machen, die viele Deutsche gar nicht machen wollen. Zudem gebe es auch viele internationale Gäste. Da sei es völlig uninteressant, welche Herkunft oder Geschlecht jemand habe – sie alle haben ein Bedürfnis. Die Menschen in der Gastronomie, würden das Leben bunt machen.
Prof. Dr. Annelie Ramsbrock wirft ein, dass es nicht optimal ist, wenn die internationalen Leute vor allem die Arbeit machen, die die Deutschen nicht machen wollen. Besser wäre es, wenn sich das gleichmäßig aufteile. Dem stimmt Peter Mosdorf ebenfalls zu.
Die letzte Frage richtet sich an Heiko Miraß: Welche Erfahrungen habe er gemacht? Heiko Miraß antwortet, dass es ihm widerstrebe, dass diese Kampagne nötig sei – dabei sei die Internationalität so wichtig. Er habe die Erfahrung gemacht, dass Firmen, bevor sie Migrant*innen einstellen, fragen, ob sie da etwas beachten müssten. Dabei müsse man sich einfach „gesittet und anständig“ verhalten, damit das funktioniere.
Kommende Veranstaltungen
Ruth Terodde bedankt sich bei allen Redner*innen und erwähnt, dass zu jedem Thema noch viel mehr gesagt werden könne. Dazu sei eventuell bei den kommenden Aktionen Zeit.
Dr. Michael Schöner, Antidiskriminierungsbeauftragter der Universität Greifswald, stellt die bereits geplanten Veranstaltungen und Aktionen der Kampagne vor:
Vom 11. bis 24. März 2024 finden die internationalen Wochen gegen Rassismus in Greifswald statt, bei der es einige Aktionen geben wird
Es soll eine Plakataktion mit dem Design von Jeff Osuji in der ganzen Stadt geben.
Es soll eine Broschüre mit Informationen für Betroffene von Rassismus geben.
In Zusammenarbeit mit den Alfried Krupp Wissenschaftskolleg wird es eine Vortragsreihe passend zum Thema geben. Die ersten Vorträge sind am 21. Mai und 3. Juni, jeweils um 18 Uhr.
Es sind Workshops geplant, bei denen es um die Stärkung von Personen, die Rassismus ausgesetzt sind, geht, und Workshops, bei denen es um die Sensibilisierung, Rassismus im Umfeld wahrzunehmen, und um den Umgang mit eigenem Rassismus geht.
Falls Ihr von Rassismus betroffen seid, könnt Ihr Euch bei dem Antidiskriminierungsbeauftragten der Uni, Dr. Michael Schöner, melden. In dieser Richtlinie der Uni ist außerdem festgehalten, wie mit Diskriminierung jeglicher Art umgegangen wird.
Bereits vor der außerordentlichen Bürgerschaftssitzung Ende März diesen Jahres sammelten Greifswalder*innen Unterschriften, um einen Bürgerentscheid zu erreichen. Die Unterschriften sind nun ausgezählt. Das Rechtsamt der Stadt und auch das Innenministerium haben ihre Stellungnahmen abgegeben. Die Bürgerschaft hat nun den Bürgerentscheid zugelassen. Im Juni wird es einen Bürgerentscheid zu den geplanten Geflüchtetenunterkünften geben. Doch erst einmal von vorn:
Nachdem die Thematik um das geplante Containerdorf im Ostseeviertel aufkam, taten sich Greifswalder Bürger*innen zusammen und sammelten Unterschriften mittels Bürgerbegehren, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Solch ein Bürgerbegehren benötigt Unterschriften von 10 Prozent der Bürger*innen einer Gemeinde, mindestens jedoch 4.000 Unterschriften von Bürger*innen, die in dieser Gemeinde gemeldet sind.
Am Donnerstag, den 13. April 2023, gab die Pressestelle der Universitäts- und Hansestadt Greifswald bekannt, dass die notwendige Mindestanzahl von 4.000 Stimmen erreicht wurde. Wie die Stadt mitteilte, wurde die Auszählung der Unterschriften nach 5.200 geprüften Unterschriften, von denen 4.100 gültig waren, abgebrochen, da die notwendige Mindestanzahl erreicht wurde.
Das Bürgerbegehren
Am 9. März 2023 wurde ein Bürgerbegehren gestartet. Die Petition richtete sich gegen die Errichtung von Containerdörfern in der Hansestadt. Diese konnte an 36 verschiedenen Standorten unterzeichnet werden – darunter viele Tankstellen und einige Friseurläden. Innerhalb kurzer Zeit erreichten die Initiatoren laut eigener Aussage 7.000 Unterschriften.
Während der außerordentlichen Bürgerschaftssitzung am 28. März 2023, deren Ergebnis in diesem Artikel des webmoritz. nachzulesen ist, wurden die Unterschriften bereits geprüft. Neben der Unterschrift muss der Wohnsitz mit niedergeschrieben werden. Anschließend musste für jede abgegebene Unterschrift dieser Wohnsitz nochmals einzeln abgefragt werden. Das dauert etwas.
Das Ergebnis wurde anschließend an die Bürgerschaft weitergereicht. Die Stadtverwaltung arbeitete außerdem bereits einen Organisationsablauf aus. Auch dieser ging an die Bürgerschaft. Diese trat am Donnerstag, den 20. April 2023, zusammen und beschloss den Bürgerentscheid sowie den Organisationsablauf.
How To Bürgerentscheid
Der Bürgerentscheid findet nun am 18. Juni 2023 statt. Von 8 Uhr bis 18 Uhr haben Greifswalder Bürger*innen die Möglichkeit ihre Stimme zu der Frage „Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?“ abzugeben. Die Stadtverwaltung hat für den Bürgerentscheid bereits eine Seite erstellt, auf der alle wichtigen Informationen zu finden sind. Stimmberechtigt sind alle Bürger*innen (sofern sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder EU-Mitglied sind), die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 37 Tagen ihre Hauptwohnung in Greifswald gemeldet haben. Wer stimmberechtigt ist, wird nochmals einen Brief von der Stadt bekommen, in dem unter anderem steht, in welchem der 24 Lokale die Stimme abgegeben werden darf.
Der Bürgerentscheid ist am Ende angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen mit „Ja“ stimmt. Allerdings müssen mindestens 25 % aller Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Stimmengleichheit gilt als „Nein“ und sollte der Bürgerentscheid negativ ausfallen, liegt die Entscheidung bei der Bürgerschaft.
Das Wichtigste ist jedoch das Folgende: Für diesen Bürgerentscheid benötigt die Stadt nun knapp 200 Helfende, die in den Abstimmungslokalen unterstützen. Diese Helfenden müssen auch stimmberechtigt sein. Über diese Seite könnt ihr euch verbindlich als Abstimmungshelfer*innen für den Bürgerentscheid anmelden. Die Helfenden erhalten eine Aufwandsentschädigung von 40,00 € für ihre Tätigkeit an diesem Tag.
Seit Ende Februar sucht der Landkreis Vorpommern-Greifswald eine Unterbringungsmöglichkeit für mehrere hundert Geflüchtete. Diese werden dem Landkreis wie in allen deutschen Kommunen vom Bund zugewiesen. Die Kommunen müssen dann deren Unterbringung organisieren. Die Überlegungen des Kreistags gingen mit mehreren Demonstrationen und Gegendemonstrationen einher, die teilweise unangemeldet stattfanden und am 27. Februar im Ostseeviertel heftig eskalierten. Aufgrund dieses eskalierten Protests und Uneinigkeiten der politischen Entscheidungsträger*innen wird weiter nach der bestmöglichen Lösung gesucht.
Erst fünf Tage vor den Protesten, am 22. Februar, wurde von Landrat Michael Sack (CDU) bei einer Pressemitteilung angekündigt, dass man nun kein Containerdorf in Pasewalk mehr plane, sondern eines in Greifswald entstehen solle. Darüber war zuvor nicht öffentlich diskutiert worden. Stattdessen war eine Geflüchtetenunterkunft für etwa 300 Personen in Pasewalk angezielt worden, weshalb die dortige Stadtverwaltung ebenfalls am 22. Februar beschloss, sich bei ihrer nächsten Sitzung Anfang März 2023 damit näher zu befassen. Schon hierbei kam es zu heftigen Protesten vor dem Pasewalker Rathaus, an denen rund 200 Personen teilnahmen. Dabei musste die Polizei nach eigenen Angaben das Rathaus vor den Demonstrierenden schützen. Im Vorfeld waren 1600 Unterschriften gegen die Unterkunft gesammelt worden.
Nachdem der Landtag bereits im Herbst letzten Jahres die Herrichtung der leerstehenden Kita „Zwergenland“ verhindern konnte – diese war bereits in der Umsetzung und wurde ohne Mitrede der Stadt Greifswald abgebrochen – sucht man wieder nach Lösungen für die sich zuspitzende Geflüchtetenkrise. Auch in diesem webmoritz-Artikel nachzulesen.
Planung für ein Containerdorf in Greifswald
Dieser Plan wurde nach Landrat Sacks Pressemitteilung aufgegeben. Anstatt dessen sollte ein Containerdorf für 500 Geflüchtete auf einem freien Grundstück im Greifswalder Stadtteil Ostseeviertel entstehen. Bei seiner Pressemitteilung hatte Landrat Sack erklärt, dass ein genauer Zeitplan noch nicht vorhanden sei, das Projekt aber so schnell wie möglich durchgeführt werden solle. Der Kreistag solle daher am 27. Februar über den Erwerb von Containern beraten.
An diesem Datum fand in Greifswald eine Sitzung der Ortsteilvertretung des Ostseeviertels in einer Schule in der Nähe des Grundstücks, auf dem das Containerdorf entstehen soll, statt. Auch der Greifswalder Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Bündnis 90/Die Grünen) war dort kurzfristig anwesend, musste aber aufgrund eines anderen Termins vorzeitig gehen. Zeitgleich protestierten im Ostseeviertel an dem Ort, der für das Containerdorf vorgesehen war, etwa 500 Demonstrierende unangemeldet dagegen. Durch vorherige Protestaufrufe im Internet wusste die Polizei von der Demonstration, obwohl sie nicht angemeldet war. Die Demonstrierenden versammelten sich auch vor der Schule, in der die Ortsteilvertretung tagte. Beim vorzeitigen Verlassen des Gebäudes wurde Oberbürgermeister Fassbinder von der Polizei auf deren Empfehlung hin durch einen Hinterausgang zu seinem Auto eskortiert. Sie gibt an, dass eine Kette von Beamten notwendig gewesen sei, um ihn zu schützen. Kurzzeitig sei die Situation sogar „gefährlich“ für ihn gewesen. Die Demonstrierenden hätten ihn ausgebuht und aggressiv versucht, zu ihm zu gelangen und ihm ihre Kritik und Wut aufzuzeigen. Nach eigenen Angaben musste die Polizei physische Gewalt anwenden und Schlagstöcke einsetzen, um Oberbürgermeister Fassbinder zu schützen. Vor der Demonstration hatte es im Internet auch Aufrufe gegeben, zum Protestieren vor sein Haus zu ziehen. Nach vorläufigen Angaben der Polizei waren unter den Demonstrierenden mindestens 20 Menschen aus der rechtsextremen Szene. Zeitgleich mit den Protesten fand eine angemeldete Gegendemonstration mit etwa 50 Personen gegen Rassismus statt. Nach deren Ende kam es zu verbalen Angriffen einiger Gegendemonstrant*innen auf die Demonstrierenden gegen die Geflüchtetenunterkunft. Als Reaktion darauf griffen zwei von ihnen einen Gegendemonstranten physisch an. Die Polizei verhinderte weitere Eskalationen. Nach ihren Angaben bestehen Ermittlungen wegen einer Widerstandshandlung gegen die Schutzmaßnahmen für Oberbürgermeister Fassbinder, Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und das Zünden von Pyrotechnik sowie eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung.
Die Ortsteilvertretung war bei der Sitzung einstimmig gegen die Geflüchtetenunterkunft, kann jedoch nur Empfehlungen aussprechen. Sie sei grundsätzlich für Hilfen für Geflüchtete, aber gegen die Größe und Lokalität der Unterkunft, auch aufgrund der Nähe zur Schule, argumentierte sie. Oberbürgermeister Fassbinder kritisierte in Interviews die Kurzfristigkeit des Beschlusses vom Landkreis. Der Kreistag stimmte am 27. Februar mit einer knappen Mehrheit für eine Dringlichkeitsvorlage, um der Stadt Greifswald rund neun Millionen Euro für das Projekt zu geben. 25 Abgeordnete stimmten dafür und 19 dagegen; es gab zehn Enthaltungen. Bei der Debatte hatte es heftige Kritik an den Plänen durch die Fraktionen von „DIE LINKE“ und der SPD. Landrat Sack argumentierte dagegen, es sei kein freier Wohnraum für “dezentrale Lösungen“ vorhanden und der Kreistag habe sich mit großer Mehrheit gegen Unterbringung in Sporthallen und Schulen entschieden. Außerdem habe die Stadt Greifswald im Kreis Vorpommern-Greifswald bislang nicht die meisten Geflüchteten aufgenommen.
Suche nach alternativen Lösungen und weitere Proteste
Aufgrund der breiten Kritik tagte am 2. März der Greifswalder Hauptausschuss, um alternative Unterbringungsmöglichkeiten zum geplanten Containerdorf im Ostseeviertel zu finden. Das war im Vorfeld von Lokalpolitiker*innen aller Parteien für die Zentrierung der Geflüchteten an einem Ort kritisiert worden. Oberbürgermeister Fassbinder hatte daher drei alternative Standorte für Unterkünfte für bis zu 200 Geflüchtete vorgeschlagen. Landrat Sack hatte die Eskalationen am 27. Februar hart verurteilt und angegeben, dass Kreistag und Stadtrat kooperieren würden, um eine Lösung zu finden.
Während der Tagung kam es erneut zu Protesten. Es fanden mehrere Demonstrationen auf dem Greifswalder Marktplatz statt: zwei angemeldete mit insgesamt 300 Teilnehmenden für die Aufnahme von Geflüchteten und eine unangemeldete mit 750 Personen gegen das geplante Containerdorf. Die Polizei ließ auch die unangemeldete Demonstration gewähren. Trotz der aufgeladenen Stimmung waren die Proteste zwar laut, aber zumindest weitestgehend friedlich.
Die Stichwahl um das Amt des*der Greifswalder Oberbürgermeister*in steht vor der Tür. Am Sonntag, dem 26. Juni 2022, öffnen die Wahllokale erneut von 08 – 18 Uhr ihre Türen, und Wahlberechtigte sollen sich entscheiden: Dr. Stefan Fassbinder oder Prof. Dr. Madeleine Tolani? In diesem Artikel findet ihr noch einmal gebündelt die Informationen, die ihr für die Wahl braucht.
Wie es die Wahlplakate noch immer von den Laternenpfählen rufen, reichten die Stimmen keiner Kandidat*innen für den Gewinn der OB-Wahl vor fast zwei Wochen. Die beiden ersten Plätze belegten Dr. Stefan Fassbinder (Bündnis 90/Die Grünen), seit 2015 amtierender Oberbürgermeister, mit 48,54% der Stimmen, und Prof. Dr. Madeleine Tolani (CDU), mit 33,14%. Es sind mindestens 50% + eine Stimme notwendig, um die Wahl zu gewinnen. Diese Zahlen klingen, als wäre die Wahl fast entschieden. Trotzdem ist es nun besonders wichtig, sich an der Stichwahl zu beteiligen: Am 12.06. stimmten nur 40,84 % aller Wahlberechtigten ab. Das sind immerhin ein paar Wähler*innen mehr als bei der OB-Wahl 2015 – in dem Jahr wurden nicht einmal die 38% erreicht, weder im ersten Durchlauf, noch in der Stichwahl. Auch damals waren Bündnis 90/Die Grünen und die CDU auf den obersten Plätzen. Heute wissen wir, wie die Wahl ausgegangen ist. Aber wer würde annehmen, dass der amtierende Oberbürgermeister mit einem Vorsprung von lediglich 0,1% gewann? Greifbarer formuliert waren dies nur 15 Stimmen. „Meine eine Stimme zählt eh nicht“ sollte damit als Argument fürs Nicht-Wählen entsorgt werden. Insbesondere, wenn das nächste lautet: „[Kandidat*in] gewinnt doch sowieso“.
Was mache ich, wenn ich meine Wahlbenachrichtigung versehentlich schon weggeworfen habe? Kein Problem, nimm einfach deinen Personalausweis oder Reisepass mit. Hauptsache, du wählst.
Werden neue Stimmzettel gedruckt? Ja, es stehen nur noch Prof. Dr. Tolani und Dr. Fassbinder zur Auswahl.
Muss ich wieder Briefwahl machen, wenn ich beim ersten Mal Briefwahl gemacht habe? Du bekommst auf jeden Fall die Unterlagen. Diese kannst du zuhause ausfüllen und per Post verschicken, oder persönlich im Briefwahlbüro in der Walther-Rathenau-Straße 11, an den Infotheken im Rathaus oder im Stadthaus abgeben.
Ab wann ist die Briefwahl wieder direkt in der Rathenaustraße möglich? Seit letzten Donnerstag, dem 16. Juni, 13:30 Uhr, werden die neuen Briefwahlunterlagen ausgereicht. Der Wahlzettel kann dort direkt ausgefüllt werden. Du brauchst deinen Personalausweis oder Reisepass und die Wahlbenachrichtigung. Notfalls kannst du auch ohne die Benachrichtigung hingehen.
Wie kann ich das Angebot der Briefwahl wahrnehmen, wenn ich beim ersten Wahlgang im Wahllokal gewählt habe? Für Briefwahl per Post konnten die Unterlagen online beantragt werden, Einsendeschluss für die ausgefüllten Rücksendungen war allerdings gestern. Alternativ kann bereits im Wahlbüro der Rathenaustraße gewählt werden.
Erhalten die Wahlhelfer*innen ein neues Anschreiben? Nein. Die Information, ob sie auch bei der Stichwahl im Einsatz sein sollten, steht auf den Berufungsschreiben vom ersten Wahlgang.
Was: OB-Stichwahl Wann: Sonntag, 26.06.2022, von 08 bis 18 Uhr Wo: im Wahllokal deines Wahlbezirks Weitere Informationen: direkt auf der Website der Stadt Greifswald
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