von webmoritz. | 20.04.2011
Am 1. Mai will die NPD in Greifswald demonstrieren. Zwar wurde die Versammlung von der Stadt Greifswald verboten, allerdings hat die NPD bereits gegen das Verbot Klage eingereicht. Im Folgenden setzt sich der webMoritz in dieser Analyse mit Inhalt und Stil des Mobilisierungsvideos auseinander.
Der Film beginnt: Die Uhr zeigt fünf vor zwölf. Es ist fast zu spät. Im weichen Schnitt wechselt das Bild von einer tickenden Uhr, hin zu einer Baustelle. Ein Deutscher Bauarbeiter putzt eine Fassade. Die Bildfolge setzt sich fort. Die Baustelle weicht dem Deutsch-Polnischen Grenzpfahl, an dem zwei polnische Arbeiter stehen, die nach Deutschland blicken. Im Hintergrund ertönt bedrohliche Musik. Die Uhr tickt weiter, drei vor zwölf. Die zwei polnischen Arbeiter laufen auf das Grenzübergangsschild “Bundesrepublik Deutschland” zu. Die Uhr zeigt zwölf. Immer noch ist die bedrohliche Musik im Hintergrund zu hören. (mehr …)
von David Vössing | 18.04.2011
Jetzt stellvertretende AStA-Vorsitzende: Anne Lorentzen
Der kommisarische AStA-Vorsitzende Philipp Helberg kündigte bei der AStA-Sitzung am Montagabend seinen Rücktritt zum 2. Mai an. Von da an wird wahrscheinlich Anne Lorentzen den AStA leiten. Sie setzte sich mit einer Mehrheit von sechs Stimmen bei einer Enthaltung gegen Franz Küntzel durch, der zwei Stimmen erhielt. Anne muss noch vom StuPa bestätigt werden.
Ihren Rücktritt von ihren Referaten erklärten Corinna Kreutzmann (Finanzen) und Tim Uplegger (Beschaffung), berichtete Philipp. Als Vertretung für Tim wurde Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer einstimmig bei einer Enthaltung gewählt. Den Finanzreferenten kann der AStA nicht selbst nachbesetzen, sondern ihn muss das StuPa wählen. Für eine kommisarische Übernahme ist Hendrik Hauschild im Gespräch. (mehr …)
von Gabriel Kords | 14.04.2011
Greifswald bleibt am 1. Mai nazifrei.
Die Stadt Greifswald hat heute Vormittag mitgeteilt, dass die am 1. Mai geplante Demo der NPD verboten worden ist. Der Oberbürgermeister habe die Demonstration nicht genehmigt, weil das Motto “Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen” die öffentliche Sicherheit gefährde. In einer Mitteilung der Stadt heißt es dazu: “Im Zusammenhang mit dem Parteiprogramm und der Präsentation auf den Internetseiten der NPD werde die Menschenwürde ausländischer Bürger auf strafbare Weise diskreditiert und die Angst der Bevölkerung vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg auf Kosten ausländischer Mitmenschen geschürt.”
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von David Vössing | 05.04.2011
Ekatarina Kurakova und Max Willmann zogen ein positives Fazit der Erstiwoche.
“Es hat ganz gut geklappt”, so zog Erstsemesterreferentin Ekaterina Kurakova ein positives Fazit der Ersti-Woche auf der AStA-Sitzung am Montag Abend. Sie beklagte jedoch, dass es weniger Hilfe durch die anwesenden Referenten als bei der Ersti-Woche im Wintersemester gab. Positiv hob sie die Turniere zu Futsal und Volleyball hervor, aber auch das Mutabor-Konzert mit über 300 Studenten, sowie die Stadtführung mit den Tutoren. Beim Markt der Möglichkeiten kamen etwa 100 bis 150 Erstis, weswegen der Markt künftig im Sommersemester kleiner ausfallen soll. Auch soll die Welcome-Party nicht mehr am gleichen Tag stattfinden.
Bei den AStA-Vorträgen in der Erstsemesterwoche, beispielsweise beim Vortrag über Hochschulpolitik, waren kaum Erstis da. “Bei mir waren sieben Studenten, die 70 Fragen hatten”, berichtete Susanne Schultz von einer positiven Ausnahme. Die Ausflüge am Sonntag nach Usedom und in den Hansedom nach Stralsund wurden mangels Anmeldungen abgesagt, nur die Fahrt nach Hiddensee fand statt. Auch Maximilian Willmann, der andere Ersti-Referent, will die Ersti-Woche im Sommer verkleinern und ärgerte sich, dass sich zum Markt der Möglichkeiten eine Gruppe recht spät angemeldet hat und dann doch nicht gekommen ist. Er betonte aber abschließend: “Die Ersti-Woche muss erhalten bleiben.”
AStA unterstützt Demokratiefest und Gegendemonstrationen gegen NPD-Aufmarsch
Ein weiteres Thema der AStA-Sitzung war der bevorstehende Umzug des AStA in die Ecke Loefflerstraße/Wollweberstraße. Der genaue Termin steht noch nicht fest, voraussichtlich bis Ende des Jahres muss der Ausschuss umziehen, so Philipp Helberg, stellvertretender AStA-Vorsitzender. StuPa-Präsident Erik von Malottki ergänzte, dass Kanzler Dr. Wolfgang Flieger einen Raum auf dem neuen Campus Beitz-Platz für den AStA als zusätzlichen Anlaufpunkt sucht, jedoch warte er dort auf ein genaues Konzept des AStA. Weiterhin berichtete Erik von einem Demokratiefest, mit dem sich die Gegner den Nazis entgegenstellen wollen und näher an die Route der Neonazis wollen, die am 1. Mai durch durch Greifswald marschieren wollen. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, kündigte an, dass sich der AStA an Gegenaktionen beteiligen werde.
Wieder Probleme in der Geschichte?
StuPa-Präsident Erik von Malottki hofft, dass die Probleme in der Geschichte nicht zunehmen.
Weiter ging es in der Tagesordnung mit den Berichten der Referenten. Die Vorbereitungen für die Sportwoche vom 16. bis 22. Mai mit Basketball, Badminton, Wassersport, Beachvolleyball und Fußball sollen in den nächsten Tagen abgeschlossen werden, erzählte Ekaterina. StuPa-Präsident Erik hatte eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte zuerst: Er berichtete von Problemen am Historischen Institut. Im LSF-System, über das sich die Studierenden zu Lehrveranstaltungen anmelden müssen, seien Mittelaltermodule schon ausgebucht gewesen und Studenten wegen Überbelegung wieder nach Hause geschickt worden seien. Der Fachschaftsrat sitze am Thema dran. Die gute Nachricht: Von den rechtswidrig erhobenen Rückmeldegebühren wurden bisher 250.000 Euro nicht abgerufen und die Rückforderung verjährt Ende Dezember 2011, sodass dann das Geld in die Verbesserung der Uni gesteckt werden könne, an dessen Verwendung die Studierendenschaft beteiligt werde.
StuThe zieht wahrscheinlich in die Mehring-Straße
Weiterhin berichtete Philipp, dass das Studententheater (StuThe) nicht in der Falladastraße 2 bleibt, sondern wahrscheinlich in die Franz-Mehring-Straße zieht. Am 13. April gebe es einen Termin mit Jura-Professor Wolfgang Joecks und dem Finanzamt, wo es um die Behandlung von Aufwandsentsschädigung der Referenten geht. Referentin für Studienfinanzierung Susann verwies auf eine Veranstaltung mit dem Studentenwerk im Mai, auf der komplizierte Fälle in der Studienfinanzierung dargestellt werden sollen.
Sozialreferent und stellvertrender AStA-Vorsitzender Philipp Hellberg.
Wie wird mit Anträgen verfahren, mit dieser Fragestellung bereitet unter anderem Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, das kommende StuPa-Wochenende beispielweise mit Anträgen zum Üben vor. Ökologiereferentin Stefanie Juliane Pfeiffer will demnächst eine Recycling-Station im AStA-Büro einrichten, wo Studenten dann leere Batterien oder nicht mehr funktionsfähige Glühlampen abgeben können. Die Entsorgung werde von den Hausmeistern übernommen.
Vakante Referate nachbesetzt
Ein paar Wahlen rundeten die Sitzung noch ab. Nach den Rücktritten von Jens Pickenhan (Fachschaften und Gremien) und Sabine Wirth (Regionale Vernetzung und Geschichte) wurden die vakanten Referate nachbesetzt. Franz ist jetzt auch für die nächsten Wochen noch für Fachschaften und Gremien zuständig, Stefanie für Sabines Referat. Den durch den Rücktritt von AStA-Vorsitzenden Daniela Gleich freigewordenen Posten vertritt der stellvertretende AStA-Chef Philipp kommissarisch.
Fotos: David Vössing
von Marco Wagner | 22.03.2011
Dieses Jahr will Udo Pastörs durch Greifswald marschieren.
Nazis wollen erneut versuchen, in Greifswald Fuß zu fassen. Nachdem im vergangenen Jahr die NPD damit scheiterte, einen Stand auf dem Greifswalder Fischmarkt aufzubauen, will sie am 1. Mai erneut den Versuch starten, in Greifswald auf sich aufmerksam zu machen.
Wie aus einer Mitteilung des Informationsdienstes Nena.MV hervor geht, planen die neuen Nationalsozialisten einen Aufmarsch durch die Universitäts- und Hansestadt. Angemeldet wurde die Versammlung von Michael Grewe, Landesorganisationsleiter der NPD. Geht es nach dem Willen und Wünschen der Rechtsextremisten, sollen bis zu 500 Neonazis am ersten Mai in die Hansestadt kommen.
Aufmarschgebiet ist Schönwalde I und II
Vom Südbahnhof beginnend, wollen die Neonazis über den Ernst-Thälmann-Ring durch die Stadtteile Schönwalde I und II marschieren. Als prominentester Teilnehmer wird Udo Pastörs, Fraktionsvorsitzender der NPD im Mecklenburg-Vorpommerschen Landtag, erwartet. Darüber hinaus hat der Landtagsabgeordnete Tino Müller seine Anwesenheit angekündigt. Nach Informationen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wollte die Stadt im Vorfeld der Demo ein Koordinationsgespräch mit den Rechtsextremisten führen, was diese jedoch ablehnten.
Oberbürgermeister Dr. Arthur König kündigte einer Pressemitteilung der Stadt Greifswald zufolge an, in enger Abstimmung mit der Polizei versammlungsrechtliche Schritte gegen die angemeldete Versammlung unternehmen zu wollen. “Dabei wird auch entschieden, ob Voraussetzungen für ein Versammlungsverbot vorliegen. Sollte die Chance bestehen, die Demo zu verbieten, werden wir diese natürlich nutzen. Parallel dazu sind alle Greifswalder aufgerufen, sich gemeinsam der NPD entgegenzustellen. Wir wollen den menschenverachtenden Parolen mit bunten und vielfältigen Aktionen antworten. Dazu sind die Ideen aller Demokraten gefragt”, so König abschließend.
Bürgerschaft will über Gegenwehr beraten
Wie Andrea Reimann, Pressesprecherin der Stadt Greifswald, mitteilt, wird am kommenden Montag das erweiterte Präsidium der Bürgerschaft zusammentreten, um über eine gemeinsame Strategie gegen die Neonazis zu diskutieren. In der kommenden Woche möchte der Oberbürgermeister Vereine, Verbände und Initiativen ins Rathaus einladen, um gemeinsam Pläne für eine Gegenaktion zu schmieden. Bei den Vorbereitungen wolle man auch auf die Erfahrungen der Gegendemonstration von vor zehn Jahren zurückgreifen. Institutionen und Vereine, die Aktionen gegen den Aufmarsch der neuen Nazis unterstützen wollen, können sich an die Koordinatorin des Präventionsrates Dr. Christine Dembski wenden.
NPD möglicherweise nicht im kommenden Landtag vertreten
Ob die NPD erneut im Schweriner Landtag residieren wird, ist bislang fraglich.
In den vergangenen Monaten sind Neonazis in Greifswald vorwiegend durch Graffitis in der Innenstadt aufgefallen, mit denen sie gegen Homosexuelle hetzten und für die Mitgliedschaft in einer angeblich existierenden Nationalsozialistischen Hochschulgruppe warben. Zudem beschädigten Greifswalder Rechtsextremisten in der Vergangenheit Banner des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Universität Greifswald und besprühten oder beklebten an mehreren Orten und Gebäuden der Stadt die Adresse ihres Internetportals.
Die NPD, welche am 1. Mai mit möglichst vielen ihrer Kameraden durch die Stadt Greifswald marschieren will, zog vor vier Jahren erstmals in den Mecklenburg-Vorpommerschen Landtag ein. Neuere Umfragen sehen die NPD jedoch nicht mehr im kommenden Landtag vertreten. Nach einer Spiegel-Online Befragung liegt die rechtsextreme Partei gegenwärtig bei 4 Prozent. In Greifswald holte die NPD bei der vergangenen Landtagswahl fünf Prozent der Stimmen, während im angrenzenden Landkreis Ostvorpommern die NPD mehr als doppelt so viele Stimmenanteile (zirka 12 Prozent) holte. An den vergangenen Bürgerschaftswahlen beteiligte sich die rechtsextremistische Partei nicht.
Foto: Torsten Heil (Udo Pastörs, Aufmacher), Erik Jalowy/ jugendfotos.de (Schweriner Schloss)
Der Film beginnt: Die Uhr zeigt fünf vor zwölf. Es ist fast zu spät. Im weichen Schnitt wechselt das Bild von einer tickenden Uhr, hin zu einer Baustelle. Ein Deutscher Bauarbeiter putzt eine Fassade. Die Bildfolge setzt sich fort. Die Baustelle weicht dem Deutsch-Polnischen Grenzpfahl, an dem zwei polnische Arbeiter stehen, die nach Deutschland blicken. Im Hintergrund ertönt bedrohliche Musik. Die Uhr tickt weiter, drei vor zwölf. Die zwei polnischen Arbeiter laufen auf das Grenzübergangsschild “Bundesrepublik Deutschland” zu. Die Uhr zeigt zwölf. Immer noch ist die bedrohliche Musik im Hintergrund zu hören. (mehr …)
