Demonstrationen wegen Geflüchtetenheim – Eskalierende Proteste und Suche nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten

Demonstrationen wegen Geflüchtetenheim – Eskalierende Proteste und Suche nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten

von | 11.03.2023

Seit Ende Februar sucht der Landkreis Vorpommern-Greifswald eine Unterbringungsmöglichkeit für mehrere hundert Geflüchtete. Diese werden dem Landkreis wie in allen deutschen Kommunen vom Bund zugewiesen. Die Kommunen müssen dann deren Unterbringung organisieren. Die Überlegungen des Kreistags gingen mit mehreren Demonstrationen und Gegendemonstrationen einher, die teilweise unangemeldet stattfanden und am 27. Februar im Ostseeviertel heftig eskalierten. Aufgrund dieses eskalierten Protests und Uneinigkeiten der politischen Entscheidungsträger*innen wird weiter nach der bestmöglichen Lösung gesucht.

Erst fünf Tage vor den Protesten, am 22. Februar, wurde von Landrat Michael Sack (CDU) bei einer Pressemitteilung angekündigt, dass man nun kein Containerdorf in Pasewalk mehr plane, sondern eines in Greifswald entstehen solle. Darüber war zuvor nicht öffentlich diskutiert worden. Stattdessen war eine Geflüchtetenunterkunft für etwa 300 Personen in Pasewalk angezielt worden, weshalb die dortige Stadtverwaltung ebenfalls am 22. Februar beschloss, sich bei ihrer nächsten Sitzung Anfang März 2023 damit näher zu befassen. Schon hierbei kam es zu heftigen Protesten vor dem Pasewalker Rathaus, an denen rund 200 Personen teilnahmen. Dabei musste die Polizei nach eigenen Angaben das Rathaus vor den Demonstrierenden schützen. Im Vorfeld waren 1600 Unterschriften gegen die Unterkunft gesammelt worden.

Nachdem der Landtag bereits im Herbst letzten Jahres die Herrichtung der leerstehenden Kita “Zwergenland” verhindern konnte – diese war bereits in der Umsetzung und wurde ohne Mitrede der Stadt Greifswald abgebrochen – sucht man wieder nach Lösungen für die sich zuspitzende Geflüchtetenkrise. Auch in diesem webmoritz-Artikel nachzulesen.

Planung für ein Containerdorf in Greifswald

Dieser Plan wurde nach Landrat Sacks Pressemitteilung aufgegeben. Anstatt dessen sollte ein Containerdorf für 500 Geflüchtete auf einem freien Grundstück im Greifswalder Stadtteil Ostseeviertel entstehen. Bei seiner Pressemitteilung hatte Landrat Sack erklärt, dass ein genauer Zeitplan noch nicht vorhanden sei, das Projekt aber so schnell wie möglich durchgeführt werden solle. Der Kreistag solle daher am 27. Februar über den Erwerb von Containern beraten.

An diesem Datum fand in Greifswald eine Sitzung der Ortsteilvertretung des Ostseeviertels in einer Schule in der Nähe des Grundstücks, auf dem das Containerdorf entstehen soll, statt. Auch der Greifswalder Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Bündnis 90/Die Grünen) war dort kurzfristig anwesend, musste aber aufgrund eines anderen Termins vorzeitig gehen. Zeitgleich protestierten im Ostseeviertel an dem Ort, der für das Containerdorf vorgesehen war, etwa 500 Demonstrierende unangemeldet dagegen. Durch vorherige Protestaufrufe im Internet wusste die Polizei von der Demonstration, obwohl sie nicht angemeldet war. Die Demonstrierenden versammelten sich auch vor der Schule, in der die Ortsteilvertretung tagte. Beim vorzeitigen Verlassen des Gebäudes wurde Oberbürgermeister Fassbinder von der Polizei auf deren Empfehlung hin durch einen Hinterausgang zu seinem Auto eskortiert. Sie gibt an, dass eine Kette von Beamten notwendig gewesen sei, um ihn zu schützen. Kurzzeitig sei die Situation sogar “gefährlich” für ihn gewesen. Die Demonstrierenden hätten ihn ausgebuht und aggressiv versucht, zu ihm zu gelangen und ihm ihre Kritik und Wut aufzuzeigen. Nach eigenen Angaben musste die Polizei physische Gewalt anwenden und Schlagstöcke einsetzen, um Oberbürgermeister Fassbinder zu schützen. Vor der Demonstration hatte es im Internet auch Aufrufe gegeben, zum Protestieren vor sein Haus zu ziehen. Nach vorläufigen Angaben der Polizei waren unter den Demonstrierenden mindestens 20 Menschen aus der rechtsextremen Szene. Zeitgleich mit den Protesten fand eine angemeldete Gegendemonstration mit etwa 50 Personen gegen Rassismus statt. Nach deren Ende kam es zu verbalen Angriffen einiger Gegendemonstrant*innen auf die Demonstrierenden gegen die Geflüchtetenunterkunft. Als Reaktion darauf griffen zwei von ihnen einen Gegendemonstranten physisch an. Die Polizei verhinderte weitere Eskalationen. Nach ihren Angaben bestehen Ermittlungen wegen einer Widerstandshandlung gegen die Schutzmaßnahmen für Oberbürgermeister Fassbinder, Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und das Zünden von Pyrotechnik sowie eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung.

Die Ortsteilvertretung war bei der Sitzung einstimmig gegen die Geflüchtetenunterkunft, kann jedoch nur Empfehlungen aussprechen. Sie sei grundsätzlich für Hilfen für Geflüchtete, aber gegen die Größe und Lokalität der Unterkunft, auch aufgrund der Nähe zur Schule, argumentierte sie. Oberbürgermeister Fassbinder kritisierte in Interviews die Kurzfristigkeit des Beschlusses vom Landkreis. Der Kreistag stimmte am 27. Februar mit einer knappen Mehrheit für eine Dringlichkeitsvorlage, um der Stadt Greifswald rund neun Millionen Euro für das Projekt zu geben. 25 Abgeordnete stimmten dafür und 19 dagegen; es gab zehn Enthaltungen. Bei der Debatte hatte es heftige Kritik an den Plänen durch die Fraktionen von “DIE LINKE” und der SPD. Landrat Sack argumentierte dagegen, es sei kein freier Wohnraum für “dezentrale Lösungen“ vorhanden und der Kreistag habe sich mit großer Mehrheit gegen Unterbringung in Sporthallen und Schulen entschieden. Außerdem habe die Stadt Greifswald im Kreis Vorpommern-Greifswald bislang nicht die meisten Geflüchteten aufgenommen.

Suche nach alternativen Lösungen und weitere Proteste

Aufgrund der breiten Kritik tagte am 2. März der Greifswalder Hauptausschuss, um alternative Unterbringungsmöglichkeiten zum geplanten Containerdorf im Ostseeviertel zu finden. Das war im Vorfeld von Lokalpolitiker*innen aller Parteien für die Zentrierung der Geflüchteten an einem Ort kritisiert worden. Oberbürgermeister Fassbinder hatte daher drei alternative Standorte für Unterkünfte für bis zu 200 Geflüchtete vorgeschlagen. Landrat Sack hatte die Eskalationen am 27. Februar hart verurteilt und angegeben, dass Kreistag und Stadtrat kooperieren würden, um eine Lösung zu finden.

Während der Tagung kam es erneut zu Protesten. Es fanden mehrere Demonstrationen auf dem Greifswalder Marktplatz statt: zwei angemeldete mit insgesamt 300 Teilnehmenden für die Aufnahme von Geflüchteten und eine unangemeldete mit 750 Personen gegen das geplante Containerdorf. Die Polizei ließ auch die unangemeldete Demonstration gewähren. Trotz der aufgeladenen Stimmung waren die Proteste zwar laut, aber zumindest weitestgehend friedlich.

Beitragsbild: Jan Hilgendorf

Blumensuche auf dem Ostermarkt

Blumensuche auf dem Ostermarkt

von | 20.04.2022

Osterwochenende heißt für viele Studierende, Familie und Freunde in der Heimat zu besuchen. Ostereier und Schokohasen im heimischen Garten suchen (oder im elterlichen Wohnzimmer), gemütliche Osterfrühstücke mit der Verwandtschaft verbringen, Osterfeuer im Nachbardorf besuchen. Als hiergebliebene Studentin habe ich das Wochenende genutzt, um den Oster- und Blumenmarkt zu besuchen und ein bisschen Greifswald zu genießen.

Ostersamstag. 13 Uhr – mein Freund ist vom Radfahren zurück, geduscht und auch mit Essen versorgt. Es ist Zeit, ihn mit auf den Oster- und Blumenmarkt zu zerren. Ich freue mich schon ein wenig. Zwar ist unser Balkon noch lange nicht durchgeplant, aber ich möchte defintiv ein paar bunte Blumen haben – Zimmerpflanzen kommen derzeit nicht in Frage, weil es keinen Platz mehr für diese gibt. Es werden Witze gemacht, dass ja auch Schnittblumen reichen würden, um ein wenig Frühlingsgefühle zu erhalten… Ich stimme da nur teilweise zu.

Gutes Wetter und Markt-Feeling

Angekommen in der Innenstadt merkt man deutlich, dass Samstag ist und defintiv nicht nur einige Studierende Besuch von den Eltern, den Geschwistern oder gleich der gesamten Sippe bekommen haben, sondern dass auch einige Tourist*innen unterwegs sind. Es ist deutlich voller als sonst. Es sind viele Menschen unterwegs, aber es ist auch Ostern und außerdem für Greifswalder Verhältnisse endlich annehmbares Wetter.

Erster Schritt, bevor man auf einen Markt geht? Richtig, der Weg zur Bank, Geld abheben. Während es in den Niederlanden für mich vollkommen normal war, die EC-Karte selbst auf dem Wochenmarkt an ein Kartenlesegerät zu halten und damit meinen Einkauf zu bezahlen, ist es in Deutschland noch immer Realität, dass man mit Bargeld zahlt. Manchmal nervt mich das, aber irgendwie kommt erst dadurch ein richtiges Markt-Feeling auf.

Fündig geworden

Dann geht es auch schon zwischen die Stände und vor allem die Menschen, die unterwegs sind. Wir schauen erst einmal, was es alles gibt, bevor ich mich entscheide. Als wir am Futterstand vorbeilaufen, müssen wir beide kurz lachen, denn die Schlange an diesem ist mit weitem Abstand die längste. Nach knapp 30 Minuten haben wir alle Stände einmal gesehen.

Ein Stand ist mir dabei besonders aufgefallen: An diesem gab es verschiedene Blumen für den Balkon und den Garten, aber auch diverse Kräuter und gezogenes Gemüse. Da ich jedoch, wie oben bereits beschrieben, bisher noch keinen großen Plan habe, was ich auf dem Balkon an welcher Stelle platziere, bleibe ich erst einmal nur bei Blumen und gehe noch nicht zu Gemüse und Kräutern über. Ich decke mich für 7€ mit diversen Veilchen ein – die Farbauswahl war sehr sehr sehr groß, sodass für jeden Geschmack etwas dabei war.

Neben den Blumen

Doch es gab nicht nur Blumenstände. Ganz im Gegenteil: Ich fand die Blumenstand-Auswahl sogar sehr überschaubar. Wenn man Ostergestecke suchte, war der Oster- und Blumenmarkt durchaus hilfreicher, als für jemanden, der*die lediglich nach Balkonpflanzen stöberte. Schnittblumen suchte man sogar eher vergeblich, weswegen zumindest dieser Teil der pflanzlichen Deko meinem Freund erspart blieb.

Töpferstände und die restlichen klassischen Marktstände waren in großer Zahl vertreten. Dadurch, dass ich nicht auf dem Markt einkaufe – oder generell einkaufe – wurde ich wieder einmal daran erinnert, dass frisches Gemüse und Obst eigentlich viel besser auf dem Markt erhältlich ist. Zumal man dort eben nicht an die Packungsgrößen für (gefühlt) zwölfköpfige Familien gebunden ist oder es nur die Äpfel aus Neuseeland gibt. Mein Marktbesuch hat also definitiv dazu geführt, dass ich wohl häufiger Obst und Gemüse (und hoffentlich auch mal Schnittblumen!) mitnehmen werde.

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Von Feuerwehr und Weihnachtsmann

Von Feuerwehr und Weihnachtsmann

von | 25.11.2020

Die Stadt war noch ganz ruhig, die Domspitze noch in Nebel gehüllt, als die Feuerwehr auf dem Greifswalder Marktplatz anrückte. Die Mission: Greifswald weihnachtlich machen – zumindest ein bisschen.

Der große, traditionelle Weihnachtsbaum, der seit letzter Woche den Marktplatz schmückt, sollte heute morgen, am 25. November, über die Drehleiter mit funkelnden, bunten Kugel und glitzernden Geschenken verziert werden. Umso erfreuter waren die Einsatzkräfte, als kurz nach neun niemand anderes als der Weihnachtsmann und sein Gefährte, ein Rentier, zur Hilfe kamen. Mit einer Rute in der Hand und Schokolade im Gepäck für die Kinder, die sich aufgeregt mit den anderen Schaulustigen auf dem Marktplatz versammelt hatten, half er den Feuerwehrleuten die 16 Meter hohe Tanne zu dekorieren. Auch wenn der Weihnachtsbaum dieses Jahr nicht von kleinen Ständen, wo man Rosen schießen kann, Häuschen, aus denen es nach Mutzen und gebrannten Mandeln duftet und Menschen, mit kalten roten Nasen und einem Glühweinschwips umgeben sein wird, so war heute morgen der ganze Marktplatz in ein kleines bisschen vorweihnachtliche Magie gehüllt.

Beitragsbilder: Lilli Lipka

Tipps für die 11. Kulturnacht in Greifswald

Tipps für die 11. Kulturnacht in Greifswald

von | 12.09.2013

Kulturnacht_Logo_2013Ein Beitrag von Sybille König und Anne Sammler

Zur 11. Greifswalder Kulturnacht wird diesen Freitag in vielen Läden, Cafés und anderen Orten ein vielfältiges Programm angeboten, bei dem für jeden etwas dabei sein sollte. Den Veranstaltern, das Kulturamt Greifswald, ist es besonders wichtig, vielen Menschen mit den verschiedensten Geschmäckern und jeden Alters, die unterschiedlichsten Formen kultureller Arbeit näherzubringen. (mehr …)