Chronik und Ausblick zu einer möglichen Urabstimmung

Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe “Umbenennung der Universität” zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.

Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.

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Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April

14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an.  Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.

Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen. (mehr …)

Mitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe

lhgVor wenigen Tagen fand die halbjährliche Mitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) statt. Dort wurde unter anderem das erste Grundsatzprogramm der LHG beschlossen.

Interne Wahlen standen bei der Versammlung nicht an, aber man hatte sich zum Ziel gesetzt, einige inhaltliche Punkte zu diskutieren. Unter anderem wurde angeregt, über die geplante Angleichung der Semesterzeiten diskutiert (Webmoritz berichtete). Während der Bundesverband sich dafür aussprach, lehnt die örtliche LHG, wie auch AStA und Stupa, das Vorhaben ab. Die Forderung nach Auflösung des fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) spielt für Greifswald wohl eher eine geringe Rolle, da die hiesige Studierendenschaft ohnehin nicht Mitglied der fzs ist.

Des Weiteren wurde von den Anwesenden das erste Grundsatzprogramm der Greifswalder LHG beschlossen. Gleichermaßen unterstreicht es den Ruf nach Verantwortung des Staates und des Einzelnen. Vor allem im Bereich studentisches Wohnen wird das Programm sehr konkret:

“Bezahlbarer Wohnraum ist Voraussetzung für eine freie Wahl des Studienorts. Um dieses zu gewährleisten ist eine individuelle Förderung der Studierenden (Subjektförderung) erforderlich. Dazu müssen die ortsüblichen Vergleichsmieten bei der Festlegung der individuellen Studienförderung berücksichtigt werden.”

Auffällig ist zudem die – für eine LHG nicht unbedingt typische – Ablehnung von Studiengebühren.

TITEL Stupisten rufen “Leben!” – StuPa-Mitglieder in der Diskussion

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StuPa-Fraktionen Die in hochschulpolitischen Gruppen organisierten Mandatsträger stellen fast zwei Drittel des Studierendenparlaments. Den Rest bilden zehn „freie“ Stupisten, die keine politische Hochschulgruppe vertreten. Am 2. Dezember 2008 lockten wir Mitglieder der hochschulpolitischen Fraktionen in den Seminarraum 3 der Rubenowstraße 2. Wir stellten ein paar Fragen, der Rest ergab sich von allein. Lest zu! (mehr …)

Wer ist E.M. Arndt? Liberale fordern: Uni soll aufklären

Nach der Vollversammlung letzte Woche (webMoritz berichtete), kommt nun erneut Fahrt in die Debatte rund um den Namensgeber d

er Universität Greifswald, Ernst-Moritz Arndt.

Für das heute Abend tagende Studierendenparlament haben Matthias Krüger und David Wulff (beide Liberale Hochschulgruppe) einen Antrag gestellt:

Das Studierendenparlament möge beschließen:

Die Studierendenschaft der Ernst Moritz Arndt Universität

Greifswald fordert das Rektorat auf, die Person Ernst Moritz Arndt, seinen Lebensweg und seine Leistungen ausführlich auf ihrer offiziellen Internet-Präsenz zu veröffentlichen.”

EIne Abstimmung findet voraussichtlich heute Abend in öffentlicher Sitzung im Parlament statt (Konferenzsaal im Hauptgebäude der Universität, 20 Uhr).

Bereits vor einem halben Jahr setzte sich auch die Fachschaftsräte-Konferenz für eine Aufklärung der Person Ernst Moritz Arndt auf der Homepage der Universität ein (webMoritz berichtete). An einer entsprechenden Darstellung arbeitet zurzeit Professor Stamm-Kuhlmann vom Historischen Institut.

Lesetipp: E.M. Arndt – Fataler Patron. Artikel aus “DIE ZEIT”

Landesregierung will Hochschul-Konzile abschaffen

Im Zuge der Planungen für ein neues Landeshochschulgesetz (webMoritz berichtete mehrfach) denkt die große Koalition in Schwerin auch über die Zukunft der Konzile an den Hochschulen nach. Die Konzile sind Teil der akademischen Selbstverwaltung, die im neuen Gesetz zu Gunsten einer stärker hierarchisch organisierten Struktur verändert und verinfacht werden soll. Dadurch käme zukünftig dem Rektor mehr Macht zu.

Greifswalder Senat

Der Greifswalder Senat bei der Arbeit

Das Konzil ist bisher das höchste Leitungsgremium einer Universität. Es besteht aus Professoren, Studenten und Mitarbeitern, die jeweils zu einem Drittel vertreten sind. In Greifswald ist das Konzil vor einigen Jahren im Rahmen eines Modellversuchs abgeschafft worden und durch den “erweiterten Senat” ersetzt worden. Dort sind die Stimmverhältnisse identisch mit denen des Konzils. Aus dem erweiterten Senat mit 36 Mitgliedern heraus setzt sich der engere Senat zusammen, der wesentlich häufiger tagt. Im engeren Senat sind allerdings nur vier der 22 Mitglieder Studenten. Die genauen Strukturen erläutert die Uni Greifswald auf ihrer Homepage. (mehr …)