von Gabriel Kords | 23.03.2009
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident hat am Wochenende mit einem Interview in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) für Wirbel gesorgt. In dem Interview hat er unter anderem gesagt, er verwahre sich dagegen “die DDR als den totalen Unrechtsstaat zu verdammen.” Der Koalitionspartner CDU und auch die übrigen demokratischen Parteien des Schweriner Landtags kritisierten Sellerings Aussagen umgehend.
Erwin Sellering
CDU-Fraktionsvorsitzender Harry Glawe sagte dem NDR, es handle sich wohl um ein “Wahlkampfmanöver” Sellerings und mutmaßte, er wolle Sympathiepunkte bei der Bevölkerung sammeln. Gleichzeitig nahm der Koalitionär “seinen” Ministerpräsidenten aber auch in Schutz: Daran, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, herrsche wohl bei niemandem ein Zweifel.
Das geht aus den Aussagen Sellerings auch halbwegs eindeutig hervor. Der Vollständigkeit halber geben wir Sellerings Äußerungen hier im Zusammenhang der Fragen wieder:
War die DDR eine Diktatur?
Sie war gewiss kein Rechtsstaat. Ich verwahre mich aber dagegen, die DDR als den totalen Unrechtsstaat zu verdammen, in dem es nicht das kleinste bisschen Gutes gab. Allerdings stimmt: Der Staat machte vielfach, was er wollte. Es gab keine Kontrolle durch unabhängige Gerichte. Insofern hat zur DDR immer auch ein Schuss Willkür und Abhängigkeit gehört. (mehr …)
von moritz.magazin | 07.10.2008
moritz Warum hast du dich für die Stelle des stellvertretenden Vorsitzenden beim AStA beworben?
Sebastian Nickel Seit der letzten StuPa-Wahl habe ich das Geschehen im StuPa und auch im AStA zum ersten Mal näher verfolgt. Der moritz hat ja einiges darüber berichtet und auch auf Ryck-Blick.de habe ich damals die StuPa-Sitzungen verfolgt. Ich habe dann einige AStA-Sitzungen besucht, mich mit meinen Freunden beraten und mir dann gesagt: Ich kann das! Also habe ich mich beworben.
moritz Du bist im Juni gewählt worden und hast gleich einen AStA übernommen, der fast nur aus neuen Referenten und Referentinnen besteht, die vorher noch nicht für den AStA gearbeitet haben. Wie hat sich das auf deine Arbeit ausgewirkt? (mehr …)
von moritz.magazin | 05.10.2008
moritz Warum hast du dich für das Referat für Queer und Gleichstellung beim AStA beworben?
Korbinian Geiger Ich bin ja schon in einem höheren Semester und hatte vorher noch nie etwas mit dem AStA zu tun.
Das Referat für Queer und Gleichstellung schien mir besonders interessant, weil ich nicht nur einen, sondern gleich vier Aufgabenbereiche habe. Außerdem wollte ich ein Referat mit Reibungspunkten, eben kein Kuschelreferat.
moritz Und haben sich deine Erwartungen erfüllt?
Korbinian Gerade am Anfang gab es schon einige Diskussionen um meine Person, die dann auch schnell ausuferten.So wurde die Kommentarfunktion auf Ryck-Blick.de für Schmähbeiträge genutzt. Inzwischen ist es recht ruhig, ich werde derzeit nur auf Pamphleten von Kommunisten beziehungsweise vom Stupa-Mitglied Phil Ramcke angegriffen. Bei ihm frage ich mich ernsthaft, ob er gefährlich oder nur ein Narr ist. (mehr …)
von Arik Platzek | 04.09.2008
Zwei Redakteure des Moritz Magazins treffen am 9. September 2008 auf Henry Tesch, unseren Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes M-V und Mitglied der CDU. Zweck der Zusammenkunft: Ein Interview. Dauer: 30 Minuten. Gerade genug Zeit für ein paar der wichtigsten Fragen. Eine davon stellst Du.
Themen:
- Die Landeshochschulpolitik
- Die Finanzierung der Hochschulen, besonders unserer Universität
- Studiengebühren in MV
- Die Exzellenzinitiative in Lehre und Forschung, wie auch die Chancen unseres Landes
- Die Änderung des Landeshochschulgesetzes
(mehr …)
von Archiv | 16.04.2008
Ulrich Adam (CDU) über sein Ja zu Studienbeiträgen und den Bau des Steinkohlekraftwerkes in Lubmin
Ein Mathematiker durchschaut die Bundespolitiker mithilfe der Logik. Zwischen den Sitzungswochen in der Hauptstadt lässt sich Ulrich Adam immer wieder auf den unterschiedlichsten Terminen in seinem Wahlkreis blicken und erfreut sich dabei auch gern an der regionalen Küche. Doch außerhalb der Wahlkampfzeit scheinen die wenigsten Positionen eines Direktkandidaten in die Öffentlichkeit zu gelangen. moritz versucht Abhilfe zu schaffen.
moritz: Sie sind seit 18 Jahren Abgeordneter für den Wahlkreis 16. Dem Wähler sind die genauen Tätigkeiten eines Mandatsträgers meist unbekannt. Haben Sie eine normale Arbeitswoche mit 40 Stunden?
Ulrich Adam: Die Tätigkeit als Abgeordneter war noch nie mit einem geregelten „nine to five job“ vereinbar. Die Menschen erwarten dass ich in dieser Zeit in einem meiner Büros jederzeit zu erreichen bin. Das habe ich über meine Mitarbeiter sichergestellt. In Berlin muss ich an den Sitzungen der Gremien, denen ich angehöre und dem Plenum des Bundestages teilnehmen. Hier beginnt mein Arbeitstag meistens gegen 07.30 Uhr und endet oft erst spät am Abend.
moritz: Die wenigsten Abgeordneten schaffen es mit Redebeiträgen im Reichstag in die Nachrichtenberichterstattung. Haben Sie deshalb so wenige Wortbeiträge in Ihren fünf Legislaturen abgegeben?
Adam: Die Redebeiträge werden unter anderem im Plenum des Bundestages geleistet, der in Berlin im Reichstagsgebäude tagt. Zwischen Bundestag und Reichstag besteht ein großer historischer Unterschied. Nachrichtenberichterstattungen sollten nicht als Fixpunkt für politisches Arbeiten dienen. Für mich zählen nicht die gesammelten Reden, sondern die Ergebnisse. Da die Arbeit in den Ausschüssen geleistet wird, melde ich mich lieber hier zu Wort. Hinzu kommt, dass für meine Themengebiete nicht so häufig Redezeit durch die Fraktion vergeben wird. (mehr …)
