Interviews zur Bundestagswahl (3): Susanne Wiest

Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Susanne Wiest.

webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?

Susanne Wiest: Im Februar 2009 unterschrieben innerhalb weniger Wochen über 50’000 Bürgerinnen und Bürger meine spontan gestellte Petition an den Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das war eine grosse Überraschung und ist gleichzeitig eine Einladung vieler Bürger an unsere Abgeordneten, sich an der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen zu beteiligen.

Im April bekam ich die Nachricht des Petitionsausschusses, eine Anhörung und Diskussion der Petiton sei ungewiss und frühstens in der nächsten Wahlperiode möglich. Da mir die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens gefällt, und ich sie für einen guten Zukunftsweg halte, habe ich mich entschlossen unsere demokratischen Möglichkeiten zu nutzten, und als Direktkandidatin des Wahlkreises Greifswald, Demmin, Ostvorpommern, für unseren Bundestag zu kandidieren

webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationpflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?

wiest-300x200-wiestSusanne Wiest: Ich finde Parteilisten undemokratisch, weil wir Bürger keinen Einfluss darauf haben wie die Listen zusammengestellt werden. Bei der Wahl von Direktkandidaten, dafür ist die Erststimme, können wir Bürger entscheiden wem wir zutrauen, Politik in unserem Sinne zu gestalten.

webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?

Susanne Wiest: Ich möchte dass in unserem Wahlkreis das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt wird. Wir könnten Modellregion für Grundeinkommen werden. Bei allen Fragen, die ich im Bundestag zu entscheiden habe, werde ich die Bürger des Wahlkreises auffordern darüber abzustimmen. Das Ergebnis trage ich dann in den Bundestag.

Ich bin entschieden für direkte Demokratie und betrachte mich als Abgesandte der Bürgerschaft in meinem Wahlkreis.

webMoritz: Wie sieht Ihr Wahlkampf aus?

Susanne Wiest: Ich lade jeden Sonntag um 16.00 Uhr zu einem offenen “Sonntagstreffen” ein. Das Treffen findet bei mir zu Hause statt. Dort besprechen wir bei Kaffee und Kuchen, die Wahlbewerbung. Wir machen was uns möglich ist. In den nächsten Tagen werden wir Postkarten verteilen und fahren durch die Dörfer und zeigen dort einen Film zum Thema Grundeinkommen.

Am 05. September war das Krönungsmobil in Greifswald zu Gast. Tagsüber waren wir auf dem Marktplatz und abends im Museumshafen…

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Interviews zur Bundestagswahl (2): Anne Klatt, Grüne

Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Anne Klatt (Bündnis 90/Die Grünen).

webMoritz: Wie bist du zur Politik gekommen?

Anne Klatt: Als ich beim BUND in Halle/Saale mein Freiwilliges Ökologisches Jahr absolvierte, hatten die Grünen gleich nebenan ihr Büro. Und ich hatte mit dem Geschäftsführer so hervorragende Flurdiskussionen über Politik,
dass es ihn nicht viel Überzeugungskraft gekostet hat, mich mal auf ein Vorstandstreffen zu locken.

webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?

bundestag_anne_klatt-300x200-christoph_buschAnne Klatt: Habe ich bei meinem Praktikum bei Reinhard Loske, als er noch nicht Bremer Umweltsenator war, sondern “einfacher” Bundestagsabgeordneter war, nicht feststellen können.

webMoritz: Wo siehst du Möglichkeiten, sich besonders für deinen Wahlkreis einzusetzen?

Anne Klatt: Ein dichteres und günstigeres Netz von Bussen und Bahnen für diese Region liegt mir sehr am Herzen. “Mehr Mobilität bei weniger Verkehr” lautet die Devise.

Mecklenburg-Vorpommern eignet sich auch ganz wunderbar für die Entfaltung eines Tourismus, der auf Naturerlebnis basiert, eignen. Das sind viele Arbeitsplätze, die kaum vom Weltmarkt abhängen, die nicht Gefahr laufen, ins Ausland verlagert zu werden und die die Region nicht zu einem Industriegebiet degradieren.

Ich möchte dafür kämpfen, dass ein 20 bis 25 Stunden-Woche der Normalzustand wird, damit mehr Menschen eine Stelle abbekommen und weniger ihre kostbare Lebenszeit überwiegend im Büro verbringen.

Wir setzen uns auch für einen Mindestlohn von 7,50/h ein, der gerade hier nötig ist, um der Lohnabwärtsentwicklung in einigen Branchen ein Stopp entgegenzusetzen.

Die Bio-Landwirtschaft, die jetzt schon einen vorbildlichen Anteil in M-V einnimmt, soll sich ruhig langsam aber sicher noch breiter machen. Dazu würde ich gerne den entsprechenden Rahmen schaffen.

Letztlich haben wir durch unsere lange Küste einen sehr guten Standort für Off-Shore Windanlagen. Ich würde gerne dazu beitragen, dass dieses Potenzial genutzt wird.

webMoritz: Wie sieht dein Wahlkampf aus?

Anne Klatt: Erstklassig natürlich 😉 Wir haben einige kreative Aktionen geplant: 3 x 24 Stunden Sitzungen in Anklam, Demmin und Greifswald, mit Renate Künast haben wir eine Kuh-Aktion geplant, die Grüne Jugend wird den Bürgern ihren persönlichen Anteil Atommüll in die Hand drücken. Ein Sofa-Gespräch im Hafen mit Claudia Roth gab es ja schon. Dann sind wir dabei eine Zeitung mit unseren Ideen und Konzepten zu erstellen, ein regionales Plakat zum Kohlekraftwerk wird bald die Gegend schmücken, wir bloggen, es gibt die www.grüne-Anne.de und wir sind dabei ein Filmchen zur geplanten Ferkelzuchtanlage in Alt Tellin, Kohlekraftwerk und Atomenergie mit eigenen animierten Zeichnungen zu produzieren. Und natürlich die klassischen Mittel: Pressearbeit, Stände, Podiumsdiskussionen.

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Interviews zur Bundestagswahl (1): Christian Bartelt, FDP

Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Christian Bartelt (FDP).

webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?

Christian Bartelt: Ich war schon immer politisch interessiert und mein ursprüngliches Interesse galt und gilt auch immer noch der Kommunalpolitik. Da ich hier vor Ort schon immer lebe und auch weiterhin wohnen und arbeiten werde, wollte ich nicht nur zusehen (und/oder meckern) sondern aktiv die Zukunft der Region und damit verknüpft zwangsläufig auch meine eigene mitgestalten!

webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?

bartelt-300x200-fdpChristian Bartelt: In der Konsequenz dessen, was jeder gewählte Abgeordnete nach seiner Wahl für die Bürgerinnen und Bürger leisten soll, macht es keinen Unterschied! Ich sehe aber für Direktkandidaten keine Repräsentationspflichten in ihrem Wahlkreis sondern eher die Chance etwas Lokalpatriotismus mit nach Berlin zu tragen!

webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?

Christian Bartelt: Über konkrete und regionalspezifische Anträge meiner Partei im deutschen Bundestag aber v.a. auch durch meine schon derzeitige Arbeit als Kreistagsabgeordneter im Landkreis OVP!

webMoritz: Wie sieht ihr Wahlkampf aus?

Christian Bartelt: Recht stressig! Als werktätiger Familienvater bleibt mir v.a. meine Freizeit um Fragen wie diese zu beantworten, Wahlkampfständen beizuwohnen oder an Podiumsdiskussionen teilzunehmen. Da ich nicht wie viele andere Kandidaten zu den Berufspolitikern gehöre, werde ich in den nächsten Wochen also auch nicht auf allen „Hochzeiten“ tanzen und zum Händeschütteln und Schultern klopfen antreten!

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“Jeder müsste Koeppens Bücher lesen!”

webMoritz sprach mit dem Literaturwissenschaftler Jürgen Klein über Wolfgang Koeppen, die Bedeutung der Geisteswissenschaften und die Literaturzeitschrift Flandziu. Professor Jürgen Klein lehrt am Fachbereich Anglistik des Instituts für fremdsprachliche Philologien und ist Verlerger der Literaturzeitschrift “Flandziu” und des Koeppen-Jahrbuchs. Das Interview erscheint in gekürzter Form auch im moritz-Magazin 78.

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Literaturwissenschaftler Jürgen Klein: "Wir wollen den Menschen in Flandziu Denk- und Erlebnismöglichkeiten offen halten."

webMoritz: Ein Thema im aktuellen Heft von Flandziu ist der Begriff der „Freiheit”. Wie wird er entfaltet?

Prof. Jürgen Klein: Im neuen Heft von Flandziu tritt Freiheit in verschiedener Variation auf, einmal bei  Wolfgang Koeppen, dann kann man die Thematik  auch auf Ralf Dahrendorf beziehen oder aber auf die Nobelpreisrede von Jean-Marie Gustave Le Clézio. Diese drei Bezüge reflektieren auch die Intention von Flandziu. Sie zeigen, wie Flandziu sich als aktuelle moderne Zeitschrift in der heutigen Welt verstehen möchte. Koeppen hat immer auf das humanum abgehoben, aber nicht in einem simplifizierenden, ästhetisierenden Sinn. Er hat vielmehr sinngemäß in der berühmten Büchner-Preisrede gesagt: ‚Ein Schriftsteller darf sich nicht vor einen politischen Karren spannen lassen! Ein Schriftsteller muss immer frei sein und er muss ganz kritisch seine Meinung zu einer Gesellschaft sagen können. Damit es weiter geht, damit man weiter denken kann, damit man das Bessere für den Menschen erreichen kann.’ (mehr …)

564 Euro bei Vollversammlung zu gewinnen

Die diesjährige Vollversammlung am Mittwoch, dem 17.6., um 17 Uhr und ihr hehres Ziel, endlich eine beschlussfähige Teilnehmerzahl (mindestens 5% der Studierenden, derzeit also 564 Studierende) zu erreichen, wirft neben einer großangelegten Werbeeaktion mit Plakaten und Transparenten auch originelle Früchte ab: Das Rektorat und der AStA verlosen 564 Euro unter den Teilnehmern. Wer sich zwischen 16 und 17 Uhr auf die Teilnehmerlisten der Veranstaltung schreibt, nimmt an der Verlosung des Geldbetrags teil, da er dann einen Teilnehmerstempel erhält. Mitzubringen ist der Studierendenausweis. Ein Student gewinnt dann den gesamten Betrag. Die Verlosung findet auch statt, wenn die Vollversammlung nicht beschlussfähig ist.

Die Idee hatten allerdings andere: Urheber und Umsetzer der Idee sind Arik Platzek (ehemaliger Chefredakteur des moritz-Magazin), Alexander Müller (dessen aktueller Chefredakteur) und Daniel Focke. Geldgeber sind das Rektorat (500 Euro) und der AStA (64 Euro).

Die Regeln und den Ablauf des Gewinnspiels lässt sich in aller Kürze so zusammenfassen:

  • Wer sich zwischen 16 und 17 Uhr bei der Vollversammlung anwesend meldet, nimmt am Gewinnspiel teil und erhält einen Teilnehmer-Stempel.
  • Nach der Anmeldung wird ein Angemeldeter ausgelost, der den gesamten Geldbetrag gewinnt. Das geschieht anhand einer Nummer auf den ausgegebenen Stimmzetteln.
  • Die Verlosung wird von einer neutralen Person vorgenommen.
  • Von der Verlosung ausgeschlossen sind alle Gremienvertreter in Senat, StuPa, AStA, moritz, Fakultätsräten.
  • Die Verlosung wird noch auf der Vollversammlung durchgeführt.
  • Niemand muss mit Bargeld nach Hause laufen: Der AStA überweist den Gewinn an den Gewinner.

Außerdem weisen Arik Platzek und Alexander Müller darauf hin, dass der Rektor alle Studenten von Lehrveranstaltungen zur Zeit der Vollversammlung freigestellt hat.

Die drei Organisatoren des Gewinnspiels sind der Annahme, dass nur ein hoher Geldbetrag viele Studenten anlocken könne. Über diese Ansicht ist innerhalb der Studierendenschaft in den letzten Tagen bereits ausgiebig diskutiert worden. Der webMoritz hat sich ausführlicher mit Arik und Alexander über ihre Motivation unterhalten.

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Alexander Müller (l) und Arik Platzek

webMoritz Wie seid ihr auf die Idee gekommen?
Arik und Alex Am Anfang stand die Frage, was wirklich fast jeden Studenten grundsätzlich motivieren könnte, zu einer Vollversammlung zu gehen. Am Ende fanden wir, dass heutzutage wohl nur die Aussicht auf einen hohen Geldbetrag die Mehrheit sehr stark motiviert. Ist zwar bedauerlich, aber klar war uns: Fast jeder, der dann auf der Vollversammlung erscheint, wird bei den Beschlüssen auch seine Stimmkarte hochheben. Dass Studenten ausschließend wegen der Gewinnaussicht dorthin kommen und in großer Zahl den Arm einfach unten lassen, das können wir uns nicht vorstellen. Denn die Themen gehen ja alle etwas an, jeder hat eine Meinung und wird sie hoffentlich auch zum Ausdruck bringen.

webMoritz Und wieso gibt das Rektorat 500 Euro dafür aus?
Arik
Dass unser StuPa beschließen würde, die Idee umzusetzen, ist völlig illusorisch. Der Antrag wäre völlig zerredet und sicherlich nicht angenommen worden. Also wollte ich an Personen heranzutreten, die ohne große Gremiendiskussion eine interessante Idee einfach mal unterstützen – wie eben das Rektorat. Ich habe angenommen, dass Rektor Westermann und unsere Prorektoren Herbst und North die Idee unterstützenswert finden und so ein Experiment vielleicht mitgehen. Sie sind ja Leiter der ganzen Universität und waren auch mal Studenten wie wir. Als ich Alex, der ja neuer moritz-Chefredakteur geworden ist, vor kurzem von der Idee erzählt habe, war zum Glück für ihn viel schneller als für mich selber klar: Die Idee ist machbar.
Alex
Was die Finanzierung durch das StuPa betrifft, waren wir uns schnell einig: Das würde diesmal nicht klappen. Es gäbe zu viele Argumente, mit denen man das Projekt kurz und klein geredet hätte. Dabei liegt gerade darin der Reiz: einmal etwas völlig neues zu probieren. Es ist ein Experiment. Aber es ist auch ein tolles Zeichen, dass dieses erste Mal das Rektorat die Sache unterstützt. Ein großes Dankeschön deswegen auch an Daniel Focke, der uns ruckzuck einen tollen Flyer gebastelt hat.
Arik
Der Erfolg muss aber zeigen, ob die Maßnahme geeignet und erforderlich für eine hohe Beteiligung ist. Hätte das Rektorat übrigens nicht zugesagt, wären wir bei anderen Hochschulprofessoren eben Spenden sammeln gegangen. Wäre natürlich ein wenig anstrengender geworden…

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Werbeflyer (Klicken zum Vergrößern)

webMoritz Meint ihr nicht, dass die anderen Maßnahmen vom AStA und einzelnen StuPa-Mitgliedern ausreichen? Die VV steht ja auch im Zeichen des Bildungsstreiks.
Arik
Jede einzelne Aktion ist nur ein kleines Bausteinchen auf dem Weg zu einer hohen Beteiligung. Es gibt kein einzelnes Allheilmittel gegen das Desinteresse und die auch teilweise verbreitete Ignoranz. Man kann nicht sagen, mit dieser oder jener Aktion gibt’s eine große Beteiligung und ohne eben diese nicht. Alle Aktionen zusammen sind mehr als die Summe ihrer Teile. Ich glaube selbstverständlich schon, dass die Aussicht auf einen Gewinn von 564 Euro eine hohe Attraktivität besitzt. Aber richtig, gut und genauso wichtig ist natürlich auch, dass Hopo-Referent Fabian Freiberger die drei großen Info-Banner bestellt hat, die nun dann an zentralen Orten aufgehängt wurden. Flyern und Plakatieren auf breiter Ebene, Infostände und aktive Werbung durch die studentischen Interessenvertreter für die VV zählen ebenso wie Freibier und eine kleine Party nach der Versammlung.
Alex
Dass die VV bei uns am Tag des Bildungsstreiks stattfindet ist ein prima Kontext, der unsere Kommilitonen motiviert. Wenn es diesmal deutlich besser klappt als bei den letzten VV’s, haben wir Greifswalder Studenten mit allen eben genannten Bausteinchen wahrscheinlich das richtige Rezept für kommende Veranstaltungen. Dieser Tag könnte richtungweisend für die politische Kultur der Studierendenschaft in den nächsten Jahren sein.

webMoritz Glaubt ihr, dass die Beteiligung auf der VV größer wäre, wenn die Beschlüsse für das StuPa bindend wären?
Alex
Ich bin der Überzeugung, das StuPa wird auch VV-Beschlüsse ernster nehmen, wenn nicht nur ein Häuflein von 200 Studenten ad hoc irgendwelche Beschlüsse fasst.
Arik
Die Idee ist großer Quatsch. Der Gedanke, dass zukünftig 800 auf der VV anwesende Studenten den von immer noch quasi doppelt so vielen Studenten gewählten StuPa-Mitgliedern einfach die (Fach-)Entscheidung abnehmen sollen, ist ein Armutszeugnis für jedes StuPa-Mitglied. Wie man als Parlamentarier auf so eine Idee kommen kann blieb mir bisher schleierhaft. Richtig wäre, wenn die Anwesenheit auf den Vollversammlungen endlich zu einer Art moralischer Pflicht für alle Stupa-Mitglieder und studentische Senatoren wird – bei der letzten habe ich nur viele Jusos und ein paar RCDS’ler gesehen. Wenn die studentischen Mandatsträger aber alle mal mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in der Studierendenschaft ist, bringt das auf jeden Fall schon einen Effekt. Wir haben zurzeit 29 stimmberechtigte  StuPa-Mitglieder und 12 studentische Senatoren, die zusammen schon fast 40 direkt beteiligte Gremienvertreter darstellen. Die müssen auf jeden Fall kommen, vielleicht sogar noch die studentischen Vertreter aus den Fakultätsräten und die Fachschaften. Und wenn irgendwann 3000 Studenten auf einer VV einen Beschluss fassen, wird das StuPa dem auch folgen. Fest steht: Für alle wichtigen Themen und Projekte ist ein Antrag auf der Vollversammlung immer ein erster Schritt, wenn man an unserer Uni langfristig etwas vorantreiben will.

webMoritz Was wünscht ihr euch für die Vollversammlung? Welche Erwartungen habt ihr nun?
Alex
Meine Erwartungen sind jetzt natürlich sehr hoch. Ich erwarte mir eine hohe Beteiligung der Studenten, ganz klar. Dass sie aber nicht nur des Geldes wegen kommen, sondern auch die Chance sehen, für sich etwas mitzunehmen. Ich sehe den Tag wie einen Gradmesser der Demokratie in der Zukunft. Die Studenten von heute sind die Leitfiguren unserer Gesellschaft von morgen. Ihnen muss bewusst sein, dass sie unsere politische Kultur aktiv mitgestalten müssen. Wenn nun wider Erwarten die Veranstaltung keinen großen Zulauf haben sollte, dann weiß ich auch nicht mehr weiter. Das wäre sehr bitter.
Arik
Ach, darüber kämen wir schon hinweg. Meine Erwartung ist aber, dass alle StuPa-Mitglieder und studentischen Senatoren anwesend sein werden. Ansonsten wünsch ich mir supergutes Wetter, richtig kontroverse Anträge und ganz viele interessierte Studenten. Es wäre wirklich toll, wenn unsere Kommilitonen aus dem Senat, StuPa und der Studierendenschaft wahrnehmen, dass sie heute schon mitentscheiden können, in welcher Hochschullandschaft ihre Kinder später studieren werden.

Foto: Scarlett Faisst

Anmerkung: Der Artikel wurde am 14.6. um 00:09 im dritten Absatz (Stichpunkte) marginal korrigiert.