Hin und wieder gibt es Meldungen, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel sind. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den vergangenen Tagen ereignet hat oder ereignen wird.
Heute dabei: Das Fischerfest in Wieck, der Haushalt der Hansestadt Greifswald oder das Baltic Brett Battle, eine Skateboardmeisterschaft in drei Akten. (mehr …)
Stadtplaner Gerhard Imhorst
Zur Begrüßung über das „heiß umstrittene Thema“ verwies Moderator und Grünen-Mitglied Stefan Fassbinder den 30 Teilnehmern auf zwei Umfragen, die einmal eine Zustimmung und eine Ablehnung von 70 Prozent ergeben hätten. Die zustimmende Umfrage war eine Online-Umfrage, an der sich Studenten wahrscheinlich eher beteiligt haben. Die andere Umfrage (dagegen) war eine Telefonabfrage, bei der Festnetzanschlüsse abgefragt wurden, die Studenten kaum haben. Beide hält Fassbinder nicht für repräsentativ. Es gehe nicht nur um die Diagonalquerung, sondern um die Modernisierung der Europakreuzung. Dieses Konzept wurde von Stadtplaner Gerhard Imhorst kurz vorgestellt.
Die Diagonalquerung soll Radfahrer vom Mühlentor zur Blumstraße (Theater) führen, wenn die Auto-Linksabbieger vom Hansering in die Wolgaster Straße und von der Anklamer in die Goethestraße Grün haben. Die Querung soll eine Breite von fünf Metern haben (2,5 Meter je Richtung) und wäre aktuell 35 Meter lang, nach den Baumaßnahmen nur noch 27 Meter, weil die zweite Linksabbiegerspur vom Hansering in die Wolgaster Straße wegfallen würde. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 185.000 Euro, davon entfallen 130.000 auf die Umbaumaßnahmen, 25.000 auf LED-Technik und die übrigen 30.000 für den Ampelumbau und neue Markierungen.
Als Vorteile nannte Imhorst eine Reduzierung von Unfällen, einerseits durch das Einfädeln von links abbiegenden Autos vom Hansering in die Wolgaster Straße, weil es nur noch eine Spur durchgehend gebe. Anderseits nehme auch die Unfallgefahr von rechts abbiegenden Autos mit Radfahrern ab, weil mehr Radfahrer künftig die Diagonalquerung nehmen, anstatt von der Anklamer Straße ins Mühlentor (Richtung Fußgängerzone, Mensa) zu fahren. Durch die Reduzierung von zwei auf eine Abbiegerspur werde es auch eine längere Grünphase geben, ebenfalls für die Diagonalquerung. In den letzten 15 Jahren ist das Verkehrsaufkommen an der Europakreuzung um 20 Prozent gesunken. Nutzen 1995 in der nachmittäglichen Spitzenzeit 3814 Autos die Kreuzung, waren es 2010 nur 3067 Kraftfahrzeuge.
Einige Teilnehmer erzählten, dass sie die falsche Seite der Anklamer Seite illegal nutzen.
Bevor die Diskussion begann, hob Imhorst hervor, dass alle für die Verkehrssicherheit zuständigen Behörden dieser Lösung zugestimmt haben. Beim illegalen Queren habe es bisher keine Unfälle gegeben. Durch die Diagonalquerung gebe es eine Zeitersparnis von 45 Sekunden pro Radfahrer, was im Jahr 40.000 Stunden ausmache. Imhorst begann die Diskussion mit einem Gegenargument, dass eine Minute Zeitersparnis für Radfahrer Geldverschwendung sei, schloss sich dem aber nicht an, indem er die Kreuzungsumgestaltung einen Beitrag zur Verkehrssicherheit und Reduzierung der Wartezeit nannte. Fassbinder erinnerte daran, dass für 60.000 Euro eine grüne Welle für Autofahrer auf der Wolgaster Straße eingerichtet worden sei.
In der Diskussion bekannten viele junge und ältere Teilnehmer, dass sie die südliche Seite der Anklamer Straße (auf Höhe der beiden Nettomärkte) illegal nutzen, um nur einen Ampelübergang in Richtung Innenstadt nutzen zu müssen, anstatt zwei. Dies könnte durch eine Diagonalquerung auch abnehmen. Ein älterer Teilnehmer meinte, die Diagonalquerung werde auch von Fußgängern genutzt und trotzdem: „Sie beschwören Unfälle herauf und beherrschen die Erziehung nicht.“ Imhorst entgegnete, die Querung sei nicht für Fußgänger ausgelegt. Ein anderer Teilnehmer äußerte, die Diagonalquerung sei eine Erziehungsmaßnahme, weil mehr Personen die Nordseite der Anklamer Straße nutzen.
Nun muss am Dienstag, 15. Mai, die Bürgerschaft über den Antrag beraten, der eine Streichung aus dem Radverkehrswegeplan vorsieht. Die Sitzung findet im Rathaus ab 18 Uhr statt. Streitige Diskussionen werden erwartet, nachdem die Voten in den Ausschüssen knapp waren. Während sich die Ortsteilvertretung Innenstadt für die Streichung aussprach, lehnte sie der Finanzausschuss ab. Im Bauausschuss kam es zu einem Patt. Die Antragsteller begründen die Streichung mit der Umfrage, in der sich die Greifswalder Bevölkerung dagegen ausspricht. Schon zweimal wurden Mittel in den Haushalt für den Kreuzungsumbau eingestellt, die aber im Rahmen von Haushaltsberatungen durch die Bürgerschaft wieder gestrichen wurden, so ein weiteres Argument der Gegner einer Diagonalquerung. Das sind nicht unbedingt Sachargumente, denn diese sprechen alle für die Diagonalquerung, betonte Karl Hildebrand vom Stadtbauamt, Abteilung Umwelt am Ende der Diskussion.
Die Diagonalquerung könnten täglich 9.000 Radfahrer nutzen.
Fotos: David Vössing, Stadtverwaltung (Titel)
Ein Artikel von Stefanie Pätzold, Marlina Schell, Irene Dimitropoulos
Am 20. Februar fand die erste Bürgerschaftssitzung dieses Jahres statt. Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung waren die geplante Gebührenerhöhung der Stadtbibliothek Hans Fallada, die Satzungsänderung des Kultur- und Sozialpasses (KuS-Pass), sowie die Satzung für das Haushaltsjahr 2012. (mehr …)
Aufgrund von Mindereinnahmen von 3,4 Millionen Euro hat die Stadt Greifswald die Notbremse gezogen und für den Rest des Jahres eine Haushaltssperre erlassen. In einer Pressemitteilung vom 11. Oktober heißt es, dass davon nur der Verwaltungshaushalt betroffen sei und nicht der Vermögenshaushalt. Konkret bedeutet dies, dass die Investitionen von der Haushaltssperre nicht betroffen sind.
Einsparungen können Mindereinnahmen nicht ausgleichen
König: "Die nötigen Spielräume für Investitionen und für die Entwicklung der Stadt sind nur bei ausgeglichenen Haushalten vorhanden."
Von den Mindereinnahmen von 3,4 Millionen Euro entfallen laut Prognosen insgesamt 2,5 Millionen Euro auf die konjunkturabhängige Gewerbesteuer. Dem gegenüberstehenden Sparbemühungen in Höhe von fast 3,1 Millionen Euro können die Mindereinnahmen aber nicht ausgleichen, so dass die Stadt den Haushalt ohne Sperre mit einem Fehlbetrag den Haushalt belasten würde, der den Haushalt 2011 belastet würde. Allerdings stellte der kommissarische Stadtkämmerer Dietger Wille am Dienstagabend in der Verkehrsausschusssitzung klar, dass der Haushaltsentwurf für 2011 einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt vorsieht.
Investitionen nicht betroffen
„Die nötigen Spielräume für Investitionen und für die Entwicklung der Stadt sind nur bei ausgeglichenen Haushalten vorhanden. Aus diesem Grunde müssen defizitäre Haushaltsabschlüsse soweit wie möglich vermieden werden“, begründet Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) die Haushaltssperre, die bedeutet, dass nur noch Ausgaben getätigt werden dürfen, wenn die Stadt dazu gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet ist oder wenn der Stadt ein Schaden aus der unterlassenen Ausgabe entstehen würde, heißt es in der Pressemitteilung abschließend. Jedoch fallen damit alle freiwilligen Ausgaben weg, die Greifswald noch tätigen könnte und erzielt damit weitere Einsparungen.
Fotos: Torsten Heil (webMoritz-Archiv)
Auch wenn man in den letzten Wochen beim Besuchen des webMoritz mitunter etwas anderes vermuten konnte: Selbst in der vorlesungsfreien Zeit passiert gelegentlich etwas in Greifswald. Zudem gab es wie immer die ein oder andere Nachricht, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel war. Im Rahmen von webMoritz kompakt, einer Mischung aus Nachrichtenüberblick und Presseschau, werden sie nun ihre Erwähnung finden. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Tagen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.
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Reinhard Arenskrieger wechselte nach Schwerin
Der bisherige städtische Bausenator Reinhard Arenskrieger ist am Freitag, dem 12. März, zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs M-V gewählt worden. Die Wahl des CDU-Manns war zunächst allerdings gescheitert: Im ersten Wahlgang erreichte Arenskrieger die notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht. Daraufhin entschied der Landtag mehrheitlich, die Abstimmung zu wiederholen – und Arenskrieger erreichte die erforderliche Zweidrittelmehrheit doch noch – aber hauchdünn. Damit ist der Posten des Vize-Chefs beim Landesrechnungshof nach langjähriger Vakanz wieder besetzt. (mehr …)
