StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

Vor zwei Wochen fand die 1. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Es wurden verschiedene Referate des AStA besetzt. Es gibt zum Beispiel wieder einen Referenten für Antifaschismus und politische Bildung, aber auch für Fachschaftsfinanzen. Die AStA-Struktur und ein Antrag zum Bürgerentscheid, der am 18.6. ansteht waren auch Thema der Sitzung. Damit gibt es für die 2. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.

Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Ein kräftiges “Hallo” in die Runde
TOP 2 Formalia – Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr eure Sorgen und Wünsche loswerden.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald – Thetis, Stubber und Baba Jaga lechzen nach neuem Equipment.
-5.2 Naturschutz Kompaktseminar – Der Lamarck-Zirkel plant ein mehrtägiges Seminar auf Hiddensee. Es wird sehr biologisch zugehen.
TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 – Es steht der Jahresabschlussbericht der Studierendenschaft an. Die BWLer*innen wird es freuen.
TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 8 Wahlen AStA – Es stehen wieder Wahlen im Hause AStA an. Wie immer findet ihr die Links zu den Stellenausschreibungen bei den Referatstiteln hinterlegt.
8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur – Es gibt eine Bewerbung.
8.2 Referent*in für Digitales – Es gibt keine Bewerbung. Schade 🙁
8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik – Es gibt auch hier eine Bewerbung.
-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus – Es gibt auch hier jemanden, der sich bewirbt.
8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit – Eine Bewerbung liegt auch hier vor
8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung – Ebenso hier.
8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung – Auch dieses Referat erfreut sich einer Bewerbung.
TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald – Die Uni soll dazu bewegt werden über den anstehenden Bürgerentscheid am 18.6. zu informieren.
TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald – Ein spannender Antrag.
TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum – Umfragen können auch lehrreich sein. Das ist zumindest das Ziel dieses Antrages.
TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende– Die Vorsitzenden der AG SHA sollen durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) – Die Pflegewissenschaften wollen endlich in die Fachschatsrahmenordnung. Mit der zweiten Lesung sind sie dem ein Stück näher.
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – Ein Überbleibsel der letzten Legislatur, zumindest jetzt in zweiter Lesung.
TOP 15 Aufwandsentschädigungen – Es klimpern die Kassen. Die Aufwandentschädigungen sollen beschlossen werden.
TOP 16 Sitzungstermine Legislatur – Die nächsten Sitzungstermine sollen festgelegt werden. Hoffen wir auf eine Gutes.
TOP 17 Sonstiges


Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Hallo und ein herzliches Willkommen an alle Anwesenden und alle, die diesen wundervollen Ticker mitlesen. Es steht die zweite ordentliche Sitzung an. Es gibt einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. Zu unserer liebsten dienstagabendlichen Beschäftigung haben sich auf der Seite des Tickers heute zusammengefunden: Adrian, Jan-Niklas, Juli und Clara. Außerdem sind Caro und Niklas, unsere liebe Medien-GeFü, dabei.

20: 20 Uhr 

TOP 1 Begrüßung 

Sophie begrüßt die Runde.

24 StuPist*innen sind an Board und somit sind wir beschlussfähig. Klopfen und Juhu.

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20:21 Uhr

TOP 2 Formalia 

Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen und auch für die Tagesordnung wird keine Änderung angebracht.

20:23 Uhr

TOP 3 Berichte


TOP 3 beginnt mit dem Bericht des Präsidiums und das berichtet von Planung sowie der Einrichtung des Büros.

Die Medien bringen eine Anmerkung zu ihrem Bericht vor. Da der Medienausschuss dem StuPa gegenüber keine Berichtspflicht hat, ist es Caro wichtig, anzumerken, dass es in der Chefredaktion des webmoritz. einen Wechsel gab. Unsere liebe Schlaura hat ihr Amt niedergelegt und Jan-Niklas hat ihre Position übernommen. 

Der AStA hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen, berichtet aber dann doch von der Finanzierung der Heimathafenkampagne. Es wäre aus Sicht des AStAs wünschenswert, wenn der Merch ökologischer gestaltet werden würde.

Bjarne hat 3 Punkte für uns. Er schlägt vor, diese nacheinander abzuarbeiten.

Er fragt, ob der AStA über die Hochschulinformationstage berichten kann. Robert hat das Gefühl, dass der AStA und die Informationstage bei den Besuchenden immer gut angekommen sind. Der Infostand sei sehr positiv angekommen. Er freut sich auf die künftigen Studierenden, denn er meint, dass das viele ambitionierte, engagierte Menschen waren. 

Der zweite Punkt von Bjarne bezieht sich auf das Gespräch mit Dr. Wief. Was war das Ergebnis des Gesprächs? 

Beide Etage gehen wohl an den AStA, da diese sich darum kümmern.  (keine Ahnung was der Kontext war)

Wie können wir garantieren, dass wir das universitäre Fehlverhalten nicht als Studierendenschaft ausbaden können?

Wie das gehen kann, ist eine Frage, die auch Robert und den AStA beschäftigt. Der AStA erfährt nur, welche Konten von welchen Instituten im Minus sind. 

Drei Institute sind im Minus. Es stand mal im Raum, dass die Studierendenschaft dieses Minus ausgleicht. Davon ist Robert aber nicht so begeistert. Er schlägt vor, dass eine Umverteilung stattfindet, beziehungsweise dass  eisern gespart wird, bis die Institute im Plus sind. 

Bjarne ist ein großer Fan der Umverteilung und er schlägt vor, sich zukünftig daran zu orientieren. Er fragt außerdem, wie grad der WSP-Mittel-Stand ist. 

Robert antwortet, dass wir nichts mehr haben, was wir zuordnen können, da die Abrechnung erst am 01.07. wieder erfolgt. Sie befinden sich in einem Höflichkeitsrahmen – WSP-Anträge, die dringend sind dürfen noch angenommen werden, allerdings müssen alle Anträge bis Juli warten. 

Es klopft ganz misteriös an der Tür. Waren aber nur ein paar Zuspätkommer und nicht der Weihnachtsmann. Es waren dann doch eine AStA Referentin und der Mensch vom Mensa-Club. Herzlich Willkommen.

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Um auf das Thema zurückzukommen sagt Robert, dass der AStA dringende WSP Anträge noch annehmen kann aber keine großen Mittel mehr übrig hat. Anweisungen sollen im Juli rausgehen. Robert redet einfach direkt weiter, es geht um die FSR Veranstaltung. Er sagt das sei alles in Planung und wir werden auf dem Laufenden gehalten.

Lukas hat auch mehrere Punkte anzumerken: Erstens möchte er zur Finanzierung der Heimathafenkampagne wissen, wie es mit der künftigen Beteiligung der Uni an der Kampagne aussieht. Diese soll nicht im größten Anteil von der Studierendenschaft mitfinanziert werden müssen. 

– was hat Robert geantwortet? :(( keine Ahnung. Bitten wir zu verzeihen, wir sind etwas dezimiert 🙁

Der zweite Punkt, den Lukas anspricht, sind die Kriterien und ob diese existieren, nach welchen die WSP-Mittel aufgeteilt werden. 

Der AStA hat vor, eine Zusammenarbeit anzugehen.

LKS irgendwas lala

Lukas’ letzter Punkt. Wie lief die Einarbeitung der neuen Referate? Robert hat das etwas an Chrissi? outgesourced. Chrissi meint jedoch, dass diese bis jetzt sehr kompetent wirken. 

Die moritz.medien packen die Snacks aus, das Buffet ist eröffnet.

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Emil äußert sich zum Finanzschlüssel bezüglich der WSP-Mittel. Robert merkt an, dass dieser Schlüssel zu unserer Gunsten angepasst wird, die schwindende Zahl der neuen Studis in Greifswald trotzdem ein Problem ist und es noch an vielen Stellen hapert.

Man merkt, dass sich viele Erstis nicht ummelden, bzw. weniger als vorher. Man merkt, an welchen Stellen diese fehlenden WSP-Mittel fehlen. 

Felix merkt an, dass es irgendwann vielleicht was anderes als Sattelschoner. Zudem regt er zwischen den Zeilen einen neuen Werbeclip an, da der alte schon 10 Semester alt sei. Die armen neuen Studis. ;(

“Ich halte wenig davon, jetzt zu sagen: “Make Greifswald great again.”

Felix (Stupist)

Es gibt seit ein paar Monaten einen StuPa-Beschluss, bei welcher die LKS wahrnimmt, dass “die in Greifswald” das ganz gut machen (was eigentlich) 

Robert fände es effizienter, mit einem Ruck auf uns aufmerksam zu machen und mit einer lauteren Stimme zu treffen. Felix ist der Meinung, dass ein frühzeitiges Kommunizieren sinniger wäre. Aufmerksam auf die HoPo sollte man immer machen, um Transparenz zu schaffen und anzuregen, dass in der HoPo nicht nur langweilige Beschlüsse gefasst werden. 

Rostock hat in der Vergangenheit einige Aktionen für Erstis veranlasst und diese dann als LKS-Aktion für alle Studierenden angegangen. Warum wird sowas auch nicht in Greifswald gemacht und “wir haben auch etwas, womit wir uns brüsten können” (nicht wortwörtlich)

“Die Trunstuten in Rostock kriegen nichts hin, aber hier in Greifswald haben wir ein Semesterticket beschlossen”

Felix (Stupist) zur Anregung auf die Möglichkeiten der HoPo aufmerksam zu machen.

Zugegeben, das wäre schon nice, wenn der AStA sich später mal dafür auf die Schulter klopfen könnte. Robert merkt aber an, dass aktive und öffentlichkeitswirksame Zuarbeit zu diesem Erfolg schon mal ein schönes Ziel wäre. Robert findet Informieren gut. Felix moniert aber, dass dies nicht geschieht. 

Sophie bittet darum, Zwiegespräche zu unterlassen.

Robert sieht die LKS zusammen mit dem AStA in der Verantwortung, dass dieses Thema groß gemacht wird und mehr darauf aufmerksam werden. 

Christina möchte noch bewerben, dass am 06.06. direkt vor der nächsten StuPa Sitzung die AG 24-h-Vorlesung stattfindet und dass dort die letzten Schritte geplant werden.

Es wird erneut um Unterstützung bei den circa 34 Programmpunkten an dem Tag gebeten und auch beim Catering kann man gern mithelfen. Meldet euch gern bei Krissi, die 24-h-Vorlesung ist immer eine tolle Sache!

Sie würde sich freuen, wenn mehr als nur die Menschen in der HoPo-Bubble darauf Lust haben. 

Zum Aktkalender braucht es außerdem noch Modellstehende und Fotografierende. 

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Sie hat einige FSRs getroffen und sich über aktuelle Projekte ausgetauscht und geschaut,  wie dort unterstützt werden kann. 

Lukas möchte von Krissi Infos darüber erhalten, welche FSR sie kürzlich besuchte und mit welchem Grund. Sie führt ein paar Beispiele aus und möchte sich gern vor Ort erkundigen, was die FSR aktuell so benötigen und wo sie behilflich sein kann.

Bjarne bedankt sich für ihr Engagement trotz ihres Wechsels in die AStA-Geschäftsführung. 

Er interessiert sich jedoch auch für Berichte der SKL und …

Die SKL  und einem anderen Gremium. Ist aber auf dem Weg zu uns untergegangen.

Ihr ist wichtig, dass die neue SKL berichtspflichtig wird.  

Pult? Sie meint wohl das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung) dangge <3

Dort gibt es auf jeden Fall gerade keinen Vorsitz. Intern wird sich die Frage gestellt, ob die Veranstaltung nicht studierendenfreundlich sind. 

Jeden Mittwoch gibt es Workshops zu Themen der Lehrer*innenbildung (für alle Studierenden)

In der Zukunft ist auf jeden Fall Ziel, dass Leute aus dem GULB im StuPa präsent sind und berichtspflichtig sind. 

Felix stelt eine Frage zum Bericht von Josi: Irgendwas in Richtung eines Statements bezüglich einer internationalen Uni. Jo. Es geht einiges unter. Der AStA macht anscheinend gerne Redebeiträge unter sich. 🙁 Aber zurück zur Sache.

Ein solches Projekt befindet sich in Arbeit.

Bennets Bericht: Er hat dazu nichts hinzuzufügen. Lukas fragt, wie es in der Vorbereitung der nächsten anberaumten Vollversammlung aussieht. (Das wird auch ein nices Event, freu mich schon whoop) Clara ist schon echt euphorisch.

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Die Vorbereitung läuft. Bennet fragt nach Menschen, die gerne helfen möchten. Anscheinend besteht noch Bedarf.

Er freut sich in der Planung auf engagierte Hilfe. Falls ihr Lust darauf habt, könnt ihr euch gerne bei Bennet melden und er bemüht sich binnen drei Tagen zu antworten.

Henry fragt nach dem KI-Workshop am 23. Mai. Bennet war als Vertertung für Tom vor Ort 

Es geht darum, dass man sich über das Potenzial und die Gefahren im universitären Kontekt austauscht. Insbesondere soll eine neue Selbstständigkeitserklärung für Hausarbeiten ausgearbeitet werden soll. 

Tom kann leider keine Änderungen zu seinem Bericht einbringen, da er auf Exkursion ist.

Marie gibt durch, dass sie als seine Vertretung einspringt und man sich per Email an ihn wenden soll. Er antwortet ab Montag. Marie selbst hat nichts hinzuzufügen. 

Marie ist als nächste dran. Zu ihrem Bericht gibts weder Änderungen noch Fragen.

Aliya hat 2 Sachen:

Die Studi-Clubs haben vor, jeweils eine Person einzustellen, welche irgendeinen blauen Zettel fertig machen und damit sich bei iwas anmelden. Ist wieder untergegangen, kann aber auch sein, dass ich taub werde oder alt.

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Der Weihnachtsmann, auch bekannt als Marie, haut rein, nachdem er Toms Grüße ausgerichtet hat.

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2. Sache:

Im Bericht zur Software der Lastenfahrräder. Das findet über mehrere externen Seiten statt. Ihr ist aufgefallen, dass man das auch in der Groupware organisieren kann. 

Felix’ Frage bezieht sich auf die LaRa-Software. Die Stadt, die STRAZE und andere Stellen in der Stadt würden diese ja bereits nutzen und ob man sich mit denen nicht zusammentun könnte? Die Idee mit der Lösung über Groupware, die Aliya vorgeschlagen hatte, wäre aber auch gut.

Aliya bestätigt. Sowohl Studierende als auch Mitarbeiter*innen der Uni haben Zugriff auf die Groupware und das Ganze wäre kostenlos. Hört sich doch gut an.

Lukas ergänzt, dass die Lastenfahrräder nicht mehr dafür verantwortlich sind (?) und die Stadt auch das Buchungssystem nicht mehr verwalten würde. 

Aliya antwortet irgendwas, was ich nicht verstehen kann. Zu unseren Ohren haben wir uns ja schon geäußert.

Auf jeden Fall geht es um das Festival contre de la racisme.

Es gibt wohl sowas wie freien Eintritt in die Studiclubs der Wahl am Ende des Tages. Sehr geil!

Emils Frage an Henry: Macht es dir Spaß? Er bejaht. 

Erstmal geht es darum, die Studierendenschaft über den Bürgerentscheid zu informieren und was es damit auf sich hat. Bjarne fragt auch in Richtung des Zeitplans und des nahenden Termins. Da aber die Kampagne größtenteils online stattfinden soll, hat sich seine Frage erübrigt. 

Es könnte sein, dass, wenn das Ergebnis da ist, gerade vorlesungsfreie Zeit ist und dann niemand da ist.

Felix hat eine weitere Frage: Die “drei Expert*innen, beziehungsweise die Gurkentruppe” aus der Bürgerschaft habe ja gerade eine Aktion mit den Turnhallen am Laufen. Er weist auf die Grenzen des Rechtlichen hin und bittet darüber, auch diesbezüglich aufzuklären.

Die Informationskampagne, die sich an die Studierende richtet, soll genau das beinhalten und auch auf Konsequenzen hinweisen.

Henry ist der Ansicht, dass das ganze auf jeden Fall mit erheblicher Verwirrung auf Seite der Initiator*innen handeln muss im Kontext der Kommunalpolitik. Die raffen das wohl nicht ganz. 

Liebe Menschen des Bürgerbegehrens MV,

Dies ist keine Meinung von uns. Bitte keine Beschwerde an den Bundespresserat.

Danke!

Aber weiter gehts:

Bjarne (oder?) (wir sind unsicher)  kann sich erinnern über die Tatsache, dass es in der Vergangenheit schwierig war, einen Ort zu finden, an welchem die Lastenräder repariert werden können. 

Kris (das war nicht Kris/ bei uns herrscht Uneinigkeit, wer gesprochen hat) meint, dass es mittlerweile diesen Ort gibt. Hoffentlich sind die Räder wieder bald alle in Schuss. Dann sehen Greifswalds Straßen bald so aus:

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Lukas erklärt Kris nochmal, wie AStA korrekt geschrieben wird. (seriously?)

Wie sieht es aus mit dem Konzept der Lastenräder. Chris sieht ein, dass dieses noch weiter ausgearbeitet werden muss, jedoch wird daran bereits gerarbeitet. 

Ein mittellautes Gähnen steht im Raum. Sophie: “Jetzt schon?”

Jada hat keine Anmerkungen. 

Es wird die Frage gestellt, ob sich der Migrantenbeirat auch über den Bürgerentscheid positionieren wird. 

Der Migrantenbeirat ist unter der Aufsicht der Stadt, das heißt, dass der Bürgermeister,bzw. die Pressemitteilung der Stadt die Informationen weiterträgt.

Zur Zeit gibt es Sorgen, Kitaplätze zu finden, es gibt Probleme mit Diskriminierungen. Auch der Bürgerentscheid wurde besprochen. Alle Thematiken kann Jada hier nicht aufzählen, das wären einfach zu viele. Der Tag war lang für Jada und Sophie weist darauf hin, dass der Tag noch länger werden wird.

Jada stockt ab und zu: “Der Tag ist einfach sehr lang”

“Der wird auch noch länger”, wird vom Präsidium eingeworfen.

Leider verliert Jada dann auch noch genau dann den Faden, als er etwas Positives hervorheben möchte. Schade. Ne schöne Neuigkeit hätten wir in dieser leicht angestrengten Stimmung um 21:10 Uhr ganz gut gebrauchen können.

Jada plant aktuell das Festival Contre de la racisme. Wie ist dort der aktuelle Stand? Und inwiefern sind dort andere AStA-Referent*innen bei der Planung beteiligt? 

Er ist etwas enttäuscht, dass die Zusammenarbeit nicht so gut funktioniert. Aber er glaubt, dass er viel von der Organisation vom letzten Jahr gelernt hat, was er nun nutzen konnte.

In Bezug auf die zweite Frage ist es so, dass er das Meiste alleine organisiert hat. Er achtet jedoch darauf, dass auch andere Gremien einen Teil der Arbeitslast übernehmen. Das funktioniert so semi. 

Bis jetzt war die Rückmeldung ganz positiv. 

Weiter geht es mit Hanna. Zu ihrem Berichts gibt es nichts zu ergänzen.

Lukas spricht “ganz ganz großes Lob” an Sophie aus. Klopfen im Raum.

Damit sind wir mit den AStA-Berichten durch. Sophie fragt nach weiteren Berichten. 

Bennet weist darauf hin, dass der StuPa auch seine AGs und Ausschüsse präsentieren muss.

Emil möchte dazu noch ein Frage loswerden: Muss jeder Ausschuss jetzt mündlich oder schriftlich Bericht abgeben?

Es muss nicht schriftlich berichtet werden, es kann auch hier mündlich passieren.

Emil merkt an: Der Medienausschuss habe sich erfolgreich konstituiert. Ein Erfolg, weil man das nicht für alle Ausschüsse behaupten könnte. 

Niko berichtet über die AG-SHA. Diese hat sich ebenfalls konstituiert und auch schon einen Plan, welche Satzungen überarbeitete werden sollen. 

Etwa in zwei Wochen fangen sie an, die Satzung der Studierendenschaft zu überarbeiten.

Lukas merkt nochmal an, dass es toll wäre, wenn auch alle zu den Sitzungen kommen würden, das wäre gestern nämlich nicht der Fall gewesen.

“Ich glaube, es wissen auch alle, wer angesprochen ist.”

Lukas (Stupist)

Es gibt keine weiteren Berichte.  Der TOP wird geschlossen.

21:14 Uhr 

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Es geht darum, dass alle Dokumente an einem Ort einsehbar gemacht werden soll, bzw. in einem Dokument. 

Jada bittet im Namen von Hennis darum, dass noch vier Leute beim Aufbau des Markts der Möglichkeiten im Rahmen des morgigen dies academicus zum Helfen vorbeischauen.

Die meisten sollten ja morgen Zeit haben. 

Ab 10 Uhr werden Helfer*innen gesucht. Also wenn jemand nichts vor hat, jetzt wisst ihr, was ihr machen könnt.

Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es nicht.

21:15Uhr 

TOP 5 Finanzanträge

Zuerst hat Bjarne eine Frage.

Bjarne hätte gern eine frage ans Finanzteam gestellt, da das aber nicht mehr anwesend ist, stellt er die Frage stattdessen in den Raum:

Wieviel Geld ist denn noch da für Finanzanträge?

Bjarne – will wissen, wo das Geld ist

Bjarne sagt, dass er glaubt zu wissen, dass nicht mehr so viel Geld zur Verfügung stand.

Es wird geantwortet, dass Tom dazu eventuell in seiner Stellungsnahme etwas geschrieben hat.

Felix schlägt vor, erst die Anträge vorzustellen. 

-5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald 

Die Antragsteller*innen werden kurz nach vorne gebeten. 

Nach einer kurzen Vorstellung (Sie ermöglichen Studierenden in Greifswald das Segeln zu lernen. Dazu gibt es auch diverse Scheine, es ginge aber auch ohne. Das macht bestimmt mega viel Spaß und dieses Angebot soll so günstig wie möglich zur Verfügung stellen. Deshalb machen sie die meisten Arbeiten an den Booten selber) bitten sie um Hilfe. 

Die Projektförderung des AStAs soll hier gern zum Einsatz kommen. Es gäbe drei Boote (mit funny Namen), bei denen Reparaturen und Überholungen angesetzt werden könnten.

Sieht ungefähr so aus:

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Der Haushaltsausschuss ist noch nicht konstituiert, weil bei der konstituierenden Sitzung nicht genügend Leute da waren. Trotzdem sollen die Mitglieder gerne etwas zu diesen Anträgen sagen. Lief wohl nicht so gut beim Haushaltsausschuss.

Bjarne wiederholt seine Frage:

Wieviel Geld ist denn noch da? 

Bjarne – bleibt hartnäckig

Das könne Krissi leider nicht beatworten, sie führt allerdings aus, woher die Gelder kommen würden.

Sie leitet von Tom weiter, dass alle aktuell anstehenden Anträge noch finanziert werden können. 

Sophie ergänzt, dass absehbar ist, dass die Studiclubs ihre Mittel wahrscheinlich nicht aufbrauchen werden. 

Demnach dürfte es dort nicht an Mitteln fehlen. 

Lukas dankt den beiden Anwesenden für ihr Engagement. Dann fragt er, ob der ASV zum Hochschulsport gehöre und außerdem, ob auch andere Menschen als Studis Mitglieder im Verein wären.

Lukas möchte weiterhin wissen, ob die finanziellen Pläne der Clubs angefragt wurden, denn er möchte nicht einfach über die Studiclubs hinweg entscheiden. 

Der ASV sei ein unabhängiger eigener Verein, der nicht an den Hochschulsport angegliedert ist. Es sind nicht nur Studierende Mitglieder, sondern auch eine nicht verachtenswerte Menge an älteren Damen und Herren. Für die Studis solle das Erlernen des Segelns aber besonders günstig zu ermöglichen sein. Aktuell seien rund 22 Studierende aktiv in der Ausbildung (das sind immerhin doppelt so viele wie vom Hochschulsport im Segeln ausgebildet werden). Naja vielleicht bekommt man ja auch doppelt so viel Leistung.

Niko möchte auch nochmal die Frage in den Raum werfen, was passieren würde, wenn der Antrag abgelehnt werden würde. 

Sie müssten dann andere Wege finden, weil sie diese Dinge nunmal brauchen.

Studis zahlen dort – bei diesem Segelverein – einen recht geringen Jahresbeitrag und das soll am besten auch soll bleiben. 

Bjarne empfindet den Antrag als ehemaliger Vorsitz des Haushaltsausschusses als förderwürdig und förderfähig, außerdem sinnstiftend. Er merkt an, dass wir als StuPa uns für den Antrag einsetzen solten.

Allerdings möchte er eine Antwort haben, woher denn das Geld kommen soll.

Es würde wahrscheinlich von den Clubs kommen, weil das Geld vom Radio schon verplant ist.

Tom steht auch schon mit den Clubs in Kontakt. 

Lukas würde das ganze sehr gerne unterstützen, sieht allerdings einen Konflikt in der Verplanung der Mittel, die bereits den Clubs zugesichert werden. 

Er hätte sich von Seiten des AStAs dahingehend eine bessere Vorarbeit gewünscht. Auch jetzt im Moment kann man leider nicht mit Marie oder Tom sprechen, da sie nicht anwesend sind.

“Ich hab fast schon befürchtet, dass es Finanzfragen gibt und Tom ist nicht da, aber naja.” (Präsidium)

(Tom, du wirst hier schmerzlich vermisst) Schöne Grüße an der Stelle.

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Dass Tom den Antrag für förderwürdig und förderfähig hält, ist in erster Linie eine Formalia, und bedeutet noch keine konkrete Entscheidung. Die Entscheidung muss im StuPa getroffen werden. 

Felix fragt, ob Aliya, als Clubmitglied, weiß, ob tatsächlich mit den Clubs gesprochen wurde.

Aliya antwortet, dass es bei der letzten Sitzung, die aber schon etwas her ist, noch nichts gesagt wurde und ihr auch noch nichts zugetragen wurde.

Lukas stellt einen GO-Antrag, das Ganze auf in zwei Wochen zu vertagen. Bis dahin soll der AStA sich mit den Clubs austauschen. 

Bjarne merkt an, dass GO-Anträge,  Finanzanträge auf einen anderen Termin zu verschieben, auf einen begrenzt sind.

Lukas möchte lediglich den ersten Antrag des Segelvereins zu vertagen, den anderen haben wir ja noch nicht gehört. Klingt logisch.

Wir stellen fest, dass diese Sitzung eine lange wird. Daher eine Fleißbiene für alle Beteiligten.

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-5.2 Naturschutz Kompaktseminar 

Die Antragstellenden des zweiten Finanzantrages werden nach vorn gebeten.

Der Lamarckzirkel (benannt nach dem Dude von der Evolutionstheorie) ist ein loser Verein. In erster Linie veranstalten diese Vorträge und andere Sachen. Hört sich spannend an. Auf jeden Fall biologisch. Sieht dann hoffentlich so aus:

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Der Plan ist, zwanzig Studis mitzunehmen aus allen möglichen Studiengängen, die was mit Nachhaltigkeit zu tun haben. Dort wird dann Landschaftspflege vorgenommen. 

In der Zeit planen sie drei Tage in der Heide und drei Tage mehr Lehre oder so.

Das Seminar kann als Auslandsexkursion oder Halbtagsexkursion angerechnet werden.

Finanziell unterstützenswert seien sie aufgrund des fehlenden regelmäßigen Einkommens und der fehlenden Mitgliedsbeiträge und aufgrund des Engagements für den Naturschutz, das geleistet wird.

Ihre einzige Einnahmequelle sind Pflegeaufträge, ansonsten hat der Verein kein Einkommen. 

Es wird gefragt, ob Studierende auch für die Exkursion Geld ausgeben müssen.

Verglichen mit anderen Auslandsexkursionen, liegt der Beitrag trotzdem unter den Beiträgen anderen Auslandsexkursionen. 

Bjarne ist über die Stellungnahme des AStA-Referenten für Finanzen verwundert. Ausgerechnet hier zu sagen, dass kein Geld da sei und die beantrage Summe sei zu hoch, im Vergleich zum Eigenanteil der Studierendenschaft. Das findet Bjarne wunderlich und bittet diesbzeüglich um eine Stellungnahme.

Robert meint, dass sich das Justitiariat sich bei ihnen gemeldet hat, und es darum geht, inwiefern es sich um Flächen der Uni handelt.

Inwiefern sind die Flächen, die gepflegt werden, Teil der Uni? Ist das nicht der Fall, ist keine Förderung möglich. 

Robert meint, dass ihm das so durch das Justitiariat mitgeteilt wurde, allerdings nicht als Stellungnahme.  

Es sind wohl keine Flächen der Uni, sondern eines Vereins. 

Zum Zeitpunkt der Sitzung war noch nicht klar, wie dieser Verein mit der Uni verbunden ist.

“Ich finde diese Argumentatiosnlinie komplett abstrus.” – Bjarne. “Dann dürfen wir dem Segelverein auch nicht mitfinanzieren, da diese auf fremden Gewässern segeln” -Bjarne

Er sehe hier einen sehr starken Zusammenhang mit der Universität.

Lukas findet auch hier, dass die Beschlusslage hier nicht eindeutig ist.

“Ja, keine Ahnung, wie ich mich hier entscheiden soll, um ehrlich zu sein.”

Lukas – unentschlossen

Tom wird an dieser Stelle schmerzlich vermisst.

Er würde das Ganze gerne ebenfalls vertagen. 

Konsequenz einer Nicht-Förderung wäre, dass die Studis einen größeren Anteil am Projekt übernehmen würden, was das Ganze weniger attraktiv macht. 

Das wäre sehr schade. 🙁

Frage aus dem Plenum: Gilt das Angebot für alle Studierenden?

Grundsätzlich gilt das Angebot allen Studierenden. DIe Zielgruppe ist jedoch die Studieredenschaft in den Naturwissenschaften ausgerichtet. 

Ziel sei es aber, auch studiengangübergreifend Menschen anzusprechen – nicht nur die, die sowieso schon Bock auf sowas haben.

Die Exkursion soll aber schon in 3 Tagen stattfinden. Würde eine Nicht-Förderung bedeuten, dass das Projekt ins Wasser fällt?

Felix merkt an, dass er keine Stellungnahme des Justitariat sieht. Er sieht nicht ein, dass sich das Justitariat erst am selben Tag der StuPa-Sitzung meldet, um auf Probleme hinzuweisen und das auch nur mündlich.

Das Justiziariat wird aufgefordert sich zumindest schriftlich zu solchen Dingen zu äußern. Schöne Grüße an der Stelle ans Justiziariat.

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Die Förderung würde ohnehin im Nachhinein ausgezahlt werden. Eine Nicht-Förderung würde allerdings bedeuten, dass die Ersparnisse des Vereins angegangen werden müssten. 

Zwanzig Menschen seien Mitglieder – Robert wirft ein, dass es möglich sein sollte, die Kosten mit WSP-Mitteln zu decken, weil die Studierenden sich das als Exkursion anrechnen lassen können.

Felix möchte fragen, ob die Finanzierung über WSP-Mittel auch im Vorhinein nötig ist, so wie es bei der AStA-Finanzierung der Fall ist.

Robert sagt, dass es nicht möglich ist, WSP-Mittel im Nachhinein zu verteilen.

Er hat jedoch eine Übersicht, dass die Mittel zur Verfügung stehen und nicht irgendwelchen Studiclubs abgezogen werden. 

Bjarne fordert dann hier und jetzt die Garantie dafür, dass das alles durchgezogen wird und nicht in irgendwelchen Referaten hängenbleibt. Alle AStA-Referate sollen sich für die Durchsetzung des Antrags einsetzen.

Robert sagt, dass die AStA-Geschäftsführung und das Präsidium sich damit ordentlich beschäftigen sollten.

Lukas würde auf das Vertrauen in den AStA setzen und hofft, dass das ganze noch durchgesetzt wird. 

Er ist ebenfalls für die WSP-Mittel-Option, da so die Mittel keiner anderen Vereine angegriffen werden müssen. 

Felix stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede. 

Da offenbar Redebedarf zwischen den Antragstellern besteht, stellt er dann einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Fast wurde diese ohne Frage nach Gegenrede eingeleitet. Ein eindeutiges Stimmungsbild.

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Es werden am Rednerpult auf in der Pause lebhafte Debatten geführt. Wir bleiben gespannt, was kommt.

Die Pause verlängert sich. Die Antragsteller brauchen noch Zeit.

Jetzt wird noch einmal über den GO-Antrag abgestimmt. Es geht um die Schließung des TOPs ohne Endabstimmung. Der Antrag wird mehrstimmig angenommen.

Der TOP wird vertagt. 

Gedrückte Stimmung und kurze Verwirrung bei einigen Anwesenden.

Das Prozedere ist nun, dass sich um die Nutzung der WSP-Mittel bemüht wird.

22:07Uhr 

TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 

Es geht weiter mit den “lustigen Finanzgeschichten”.

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Robert bringt diesen Punkt ein. Der Jahresabschluss kann bei den Drucksachen gefunden werden.

Alle Fragen können schriftlich an Tom gestellt werden.

Es ist mucksmäuschenstill im Saal – ungewöhnlich.

Der Jahresabschluss ist der Universität bereits vorgelegt worden.

“Hier sind schrumpfende Rücklagen auch sehr sinnstiftend” 

Bjarne – voller Lob

Es geht um eine Abstimmung über die Bestätigung des Jahresabschlusses. 

Dieser wird einstimmig angenommen. 

22:11 Uhr

TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022

Sophie bringt den nächsten TOP ein.

DIe Gremien sollen entlastet werden. Es handelt sich um eine Formsache, die der Rechtssicherheit dient. 

Es gibt keine Anmerkungen und Fragen. 

Einstimmig angenommen. Das ging schnell.

22:11 Uhr 

TOP 8 Wahlen AStA 

Auf der letzten Sitzung wurden bereits die AStA-Strukturen neu begründet, deshalb müssen die Wahlen auch nochmal abgehalten werden. 

Es wird vorgeschlagen, sowohl die Bewerbungen als auch Fragen an die Referate nacheinander im Block und die Endabstimmung am Ende einzeln durchzuführen.

Nachdem alle Bewerbungen einmal kurz vorgestellt wurden, begeben sich nun die Bewerber*innen nach vorne und stellen sich nacheinander im Block vor. Mittlerweile soll etwas Zeit eingespart werden. 

8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur 

Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen. 

Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen. 

Aliya ist 25 Jahre alt und studiert BWL auf Diplom.

Seit 2017 nennt sie Gwood ihren Heimathafen.

Sie ist Mitglied im Mensa-Club als zweiter Vorstand.

Außerdem engagiert sie sich ehrenamtlich bei der Stadt als Dolmetscherin.

Sie möchte sich vor allem mit den Lastenrädern beschäftigen und das Projekt zu Ende bringen – sprich ein Buchungssystem etablieren, welches die einfache Buchung der Lastenräder durch Studis und Mitarbeidende ermöglicht.

Außerdem gibt es ein Projekt um Werbung auf dem Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dort soll es einfacher gemacht werden, Werbung zu schalten. 

Auch gibt es mehrere Veranstaltungen, die sie mitorganisieren möchte.

Besonders wichtig ist ihr die Raumsuche für verschiedene Clubs,in erster Linie den Mensaclub. Für diese ist es schwierig Räume der uni zu mieten, weil dies nur Mitarbeitende der Uni können.

Sie steht die gesamte Legislatur zur Verfügung und hat auch die Tiefpunkte des AStAs mitbekommen (5 Referate belegt). Nun ist der AStA von einem tollen Team besetzt und sie würde sich freuen coole Projekte umzusetzen. 

Aliya freut sich auf die Fragerunde später.

8.2 Referent*in für Digitales 

Für Digitales gibt es keine Bewerbungen.  Schade 🙁

Initiativbewerbungen gibt es leider auch nicht. Lukas hat eine Nachfrage zum Prozedere. “Die Referent*innen stellen sich dann aber schon noch vor, oder?” Sophie bejaht.

-8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik

Hier gibt es die Bewerbung von Bennet.

Keine weiteren Initiativbewerbungen. 

“Ich hab das jetzt schon ein Jahr gemacht und das macht mir tierisch Spaß”

Bennet

Ein Projekt ist die Reformation der Lehramtsstudiengänge. 

Er hat eine recht gute Kommunikationskultur mit dem Justitariat aufgebaut und möchte die gerne beibehalten. Auch würde auch gerne die Fachschaft Pflegewissenschaften endlich gründen.

“Ich bin 23 Jahre alt, Schuhgröße 42. Meine Hobbys sind offensichtlich HoPo und mein Kleingarten.”

Bennet

Good for you Bennet 🙂

-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus 

Hier gibt es eine Bewerbung von Jada. Keine weiteren Bewerbungen.

Jada beginnt etwas laut. (Und wird auch nicht wirklich leiser nachdem er es bemerkt, aber vielleicht werden wir alle so wieder etwas wacher)

Er ist 22 Jahre alt und studiert Kowi und Powi seit 2019 in Greifswald. 

Er geht nun seine dritte Legislatur im AStA an und freut sich über das tolle Team. 

Im ersten Punkt merkt er an, dass er gern Ansprechpartner für internationale Studierende sein möchte . Dort besteht auf jeden Fall Bedarf, aufgrund der Menge an Anfragen von internationalen Studierenden. 

Sie sind bereits dabei, dass im Studierendenportal Seiten für internationale Studierende aufgebaut werden, sodass Informationspolitik noch besser funktioniert.

Das 2. sind Veranstaltungen für internationale Studierenden. Das entsprechende Referat hält in den letzten Wochen und Monaten regelmäßig Veranstaltungen für internationale Studierende ab. Ziel ist es miteinander ins Gespräch zu kommen und auch Safe-Spaces zu ermöglichen. Darauf will er später noch zurückkommen.

So sollen Begegnungsmöglichkeiten und Safespaces geschaffen werden.

Es gibt auch einige Nicht-universitäre Veranstaltungen und Vereine, mit denen er im Kontakt ist und weiter sein möchte.

Zuletzt möchte Jada auf die AStA-Verantsaltungen eingehen. Er nehme diese sehr ernst und möchte auf die Art versuchen, sich besonders gut im Team einzubringen.

Er hat in den vergangenen Jahren Safespaces und das Festival Contre le racism versprochen. Im letzten Jahr gab es neun Veranstaltungen, bis jetzt haben sich für dieses Jahr bereits sieben angemeldet und er hofft auf mehr.

Er hat versprochen die „AG International“ zu gründen. Auch das läuft aktuell ganz gut.  

Es gibt drei studentische Hilfskräfte, die sehr gut mit dem AStA vernetzt sind.

Dabei möchte Jada es erstmal belassen, auch der Uhrzeit geschuldet. Dabei wurde es gerade spannend. 🙁

Für Fragen steht auch Jada nachher gern zur Verfügung.

-8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit 

Hier gibt es eine Bewerbung von Arne. Keine weiteren Initiativbewerbungen. 

Arne stellt sich nun vor. Er ist 22 Jahre jung und seit 2019 an der Uni.

Er möchte es kurz halten. 

Er hat bereits für andere Organisationen Öffentlichkeitsarbeit geleistet und in seiner Heimat ist Arne kommunalpolitisch aktiv.

Er hatte auch bereits Zeit, sich mit seiner Vorgängerin kurzzuschließen. 

-8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung 

Hier gibt es eine Bewerbung von Hanna. Keine weiteren Initiativbewerbungen. 

Hanna studiert Humanbiologie im 6. Semester

Sie hatte das Referat bereits das letzte halbe Jahr inne.

Im letzten Semester hat sie bereits das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte realisiert und möchte sich dafür einsetzen, dass dieses auch in Zukunft weiterfinanziert wird. 

Was noch nicht drin stand, ist, dass sexuelle Belästigung an unserer Uni gerade ein großes Thema ist. Sie möchte da gerne mehr Informationsmaterial verteilen.

Auch würde sie gerne im Stud-Portal Beratungsangebote für Studierenden etablieren. 

22:29Uhr 

-8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung 

Hier gibt es eine Bewerbung von Nadine, sie ist online dazugeschaltet.

Neben Nadine gibt es keine weitere Bewerbungen. 

Man kann Nadine sowohl sehen als auch hören. Das Internetz hält also.  

Sie ist zur Zeit noch im Auslandssemester in Finnland, aber ist nächste Woche wieder in Greifswald. (Wir wünschen gutes Ankommen und richten Grüße nach Norden aus!)

Nadine studiert Lehramt Deutsch und Englisch im 5. Fachsemester

Sie hat bisher als Sachbearbeiterin für die 24-h-Vorlesung engagiert und hat dort Einblicke in die Arbeiten des AStA gewinnen können. Nun möchte sie sich dort weiter einbringen. 

Sie möchte gerne weiterhin Projekte mitunterstützen und organisieren. 

Sie möchte auch grundsätzliche Studierende bei der besseren Kommunikation unterstützen und bei Fragen und Ähnliches behilflich sein.

Sie freut sich bald wieder in Person dabei sein zu können. 

Die Fragerunde wird eröffnet:

Emil hat eine Frage an Hanna. Sie solle doch bitte nochmal etwas genauer auf ihr Vorhaben eingehen. 

Es ist jetzt ertsmal der nächste Schritt, an den Sitzungen der Uni-AGs teilzunehmen. 

Adrian (Chefredakteur des webmoritz.) setzt sich dafür ein, dass die Fragen entweder in gesteigerter Lautstärke oder am Mikrofon beantwortet werden. Unsere Ohren wieder. Ihr kennt das Spiel.

Felix fragt an alle, ob jemand noch in weiteren Vereinen etc. Mitglied ist, insoweit sie nicht schon in den Bewerbungsunterlagen angegeben wurden.

Hier gibt es nichts, was im Konflikt mit dem StuPa oder dem AStA stehen könnte .

Deniz hat eine Frage an Jada: Wie viele Veranstaltungen sind sein maximales Ziel für diese Legislatur?

Er legt mehr Wert auf qualitativ hochwertige Veranstaltungen, als auf eine große Menge von Veranstaltungen. 

Er sieht eine gute Menge zwischen 5 und 10 Veranstaltungen, da er mehr Veranstaltungen nicht alleine stemmen könnte und auf externe Hilfe angewiesen. 

Henry hat eine Frage an Hanna:

Hat sie schon Vorstellungen für weitere Unterstützungen für queere Studierende?

Henry – neugierig

Ihr Fokus lag bisher sehr auf Familienfreundlichkeit, sie ist jedoch auch nicht abgeneigt, mit anderen Gremien zusammenzuarbeiten, wenn so Forderungen der Studierendenschaft erfüllt werden können. 

Wenn es Vorschläge gibt, freut sie sich darüber und möchte sich dann auch gerne um eine Umsetzung bemühen.

Es gibt keine weiteren Fragen und es geht weiter mit der Wahl, die etwas versetzt stattfinden soll. Schließlich gibt es wieder bunte Stimmzettel (vielleicht hebt die Farbe ja auch die Stimmung wieder etwas weiter).

Nun finden die Wahlen statt. 

Ohne Niklas und Caro wären die StuPa-Wahlen nicht dasselbe. Alle Medienmenschen sind in diesem Moment dankbar für ihren Einsatz.

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Die Verwirrung wächst. Es herrscht Unsicherheit über die Farben der Stimmkärtchen, wer welche bekommt und wie die jetzt ausgeteilt und ausgezählt werden und was nun das beste Vorgehen ist. Viele Meinungen treffen aufeinander. Es lebe die Diskussion.

Die ersten Stimmzettel werden wieder eingesammelt. Die Spannung steigt.

Wir möchten festhalten, dass Caro und Niklas ihren „Job“ als Wahlfeen sehr ernst nehmen.

Wowza. Um die Wahlen noch mehr zu beschleunigen, wird ein zweites Auszählteam aus den Reihen der moritz.medien gefordert. Wir haben auch noch Adrian und Juli verloren. Aus 6 mach 2. So schnell kann’s gehen 🙁 R.I.P. Ticker-Team.

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Kurze Zwischenmeldung: Es ist mittlerweile 22:55 Uhr. Das Sandmännchen war also schon. Ich muss also bald in Bett.

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Es gibt immer noch Unstimmigkeiten über die Anzahl der Stupisten. Warum fällt das jetzt erst auch? Naja es ergeben sich viele Fragen in der Medienecke.

Auch einmal stehen alle auf zum Durchzählen. Wie in der Schule. Da kommen Flashbacks hoch.

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Caro hat mittlerweile das Durchzählen übernommen, vielleicht wird ja jetzt was.

Anscheinend werden jetzt die Stimmen ausgezählt. Oder nicht? Mittlerweile ist die Verwirrung verwirrt.

Zur Abwechslung hier ein Hunde- GIF. Ich finds lustig.

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Kommen wir zurück zum Tagesgeschäft.

“Wir haben ein Ergebnis”

Sophie

– und davon sogar sehr viele.

Jubeln geht durch den Raum.

Bei der Wahl für Hannah und das Referat für Soziales gab es 23 Ja Stimmen, 2 Nein-Stimme und 1 Enthaltungen. Angaben ohne Gewähr, unsere Ohren sind immernoch schlecht.

17Ja und 5 Nein für Bennet 

Jada: 18 Ja und 6 Nein Stimmen

Beim Referat für Öffwentlichkeitsarbeit: 18 Ja- und 6 Neinstimmen.

Beim Referat für Studium und Lehre: 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.

Beim Referat für Soziales: 23 Ja-Stimmen, 2-Neinstimmen, eine Enthaltung (glaube ich)

Der AStA ist fast voll besetzt. Was für ein Traum.

Ale einziges fehlt nur noch das Refarat für Digitales. Dort würde sich Sophie ebenfalls über eine Bewerbung in Zukunft freuen. 

Eigentlich würde jetzt eine Pause anstehen, aber da die Wahlen ja quasi eine Pause waren, machen wir jetzt weiter.

“Dann machen wir munter weiter ”

Sophie

23:14Uhr 

TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald 

Emil bringt den Antrag ein. Er erklärt noch einmal worum es im Antrag eigentlich gehen soll. 

Es gab bereits einen Antrag, dass es Aufklärung zum Bürgerentscheid geben soll, dieses Anliegen soll jetzt an die Uni weitergegeben werden.

Die Uni soll sich auch mit außeruniversitären Themen auseinandersetzen. 

Es erklingt müdes klopfen. Ist ja auch schon spät.

Felix dankt für den Antrag und würde gern ergänzen, dass es keine Senatssitzung mehr gibt. Der AStAbeauftragte soll dies also mit in die Dienstberatung mitnehmen und einen Änderungsantrag stellen.

Er überlegt jetzt, wie er einen Änderungsantrag formulieren möchte.

Mercy hat eine formelle Anfrage:

„Können Organisationen Anträge stellen?“

Mercy

Bennett sagt, dass jedes Mitglied der Studierendenschaft antragsberechtigt ist. Da der Antrag von Emil als Mitglied der Studierendenschaft gestellt worden ist, ist also alles paletti.

Damit beginnt die Änderungsantragsdebatte:

Felix hat seinen Änderungsantrag formuliert: Der AStA Vorsitz wird damit beauftragt die Beschlusslage als Antrag in die Dienstberatung des Rektorats einzubringen.  Emil fragt, ob es sinnvoll ist wenn dies der studentische Prorektor einbringt. Man einigt sich darauf.

Emil möchte den ÄA übernehmen. 

Er weiß nicht, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, neben dem AStA- Vorsitz den studentischen Prorektor gleich mit einzubeziehen. Dies wird nun getan.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag in dieser Form wird einstimmig angenommen.

23:18 Uhr

TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald 

Auch hier bringt Emil sich ein, vielen Dank! 

“Worum es geht, steh ja schon im Antrag”

Emil – spitzfindig

Die Wohnsituation ist bekanntlich angespannt, einige mussten Anfangs sogar im Wohnwagen wohnen, das muss sich ändern.

Emil fände gut wenn der AStA mehr aufklärt, er würde dem Referat die Freiheit lassen. 

Zum Kultursterben: Der Mensaclub hat seit Anfang des JAhres keine Heimat mehr und die Situation des Theater ist auch sehr schwierig. 

Das Theater ist finanziell auch nicht auf sicheren Beinen, er würde sich auch hier Aufklärung und mehr Sensibilisierung wünschen.

Es soll aufgeklärt und sensibilisiert werden.

Nico berichtet aus der Fachschaftsarbeit. Im WiSe ist es wohl immer sehr prekär, es gab wohl auch schon jemanden, der im Winter im Zelt leben musste.

Er sieht es auch so, dass es ein sehr großes Problem ist.

Ohne weitere Wortmeldungen wird die Generalaussprache geschlossen. 

Es geht in die Änderungsantragsdebatte. 

Felix möchte einen Satz hinzufügen, dass der AStA über die Beschlusslage berichtet und auf die öffentlich aufmerksam macht.

*wird notiert*

Irgendwie geht´s jetzt nicht weiter. Ahh doch: Der Änderungsantrag von Felix wurde übernommen.

Das Ticker.Team wird so langsam müde. Es ist aber auch schon spät.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. 

Damit geht es direkt weiter in die Abstimmung. 

Einstimmig wird der Antrag angenommen

Wieder müdes klopfen. Es klang irgendwie noch müder als das letzte mal.

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23:22Uhr 

TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum 

Diesen Antrag bringt Henry ein.

Es geht darum, dass die Wünsche und Bedürfnisse sowie der Status quo von queeren Studierenden abgefragt werden, weil die Uni nicht über die Lage an dieser Uni informiert.

Lukas findet es gut, dass eine Beschlusskontrolle im Antragenthalten ist.Diese wurde wohl still und leise per Änderungsantrag hinzugefügt.

Nico möchte wissen, was mit den Ergebnissen dann angefangen werden soll. 

Erstes Ziel sei schlicht die Erhebung der Daten.

Die Informationen könnten auch veröffentlicht werden, beispielsweise im Stud-Portal, um auf die SItuation queerer Studierenden an der Uni aufmerksam zu machen. 

Felix hat einen Änderungsantrag: Es soll ergänzt werden, dass auch das Büro der Gleichstellungsbeauftragten sowie die Anlaufstelle zum Schutz vor Diskriminierung miteinbezogen werden sollen. 

Dieser ÄA wird von den Antragsstellenden übernommen.

Es gibt keine weiteren ÄA. 

Damit geht es in die Abstimmung über den Antrag in der vorliegenden Form. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:29 Uhr 

TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende

Es handelt sich hierbei nur um eine Formsache. 

Die bereits gewählten Vorsitzenden der AGs Medienausschuss und der AG müssen nun noch einmal bestätigt werden.

Jada kriegt einen Keks angeboten und nimmt ihn auch an 🙂 noms

Kurzer Flex am Rande: die moritz.medien haben ihr eigenes Buffet.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung. 

Es geht weiter mit der Abstimmung, die Vorsitzenden des Medienausschusses zu bestätigen. Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.

23:32Uhr 

TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) 

Bennet hat vergessen, was er sagen wollte. Sophie hilft ein bisschen auf die Sprünge. Bei der Uhrzeit verständlich.

Auf jeden Fall stellt er gleich einen Änderungsantrag, allerdings geht es jetzt erstmal um allgemeine Wortmeldungen. 

Lukas möchte noch einmal betonen, dass er sich freut, dass das StuPa heute endlich mal beschlussfähig ist und das ganze Thema hoffentlich endlich mal Ende hat / abgeschlossen werden kann. 

Bennets ÄA betrifft eine Änderung der Formulierung. Da er selbst der Antragsteller ist, übernimmt er diesen auch gleich. 

Da das so viel war, dass auch wir nicht folgen konnten, wird er gebeten, das schriftlich an das Präsidium zu schicken.

Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

23:35Uhr 

TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 

Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist mal wieder erstaunlich still hier – vielleicht wird schon heimlich geschlafen?

Änderungsanträge werden ebenfalls nicht eingebracht.

Diese Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Ein wenig energetische Klopfen klingt durch den Saal – wahrscheinlich der Müdigkeit geschuldet. 

23:36 Uhr

TOP 15 Aufwandsentschädigungen

Bennet bringt den Antrag ein. Sie haben vergessen, dies auf der letzten Sitzung der AG SHA einzubringen, weshalb es nun hier besprochen werden soll.

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Wenn jemand dagegen stimmt, wird der AStA morgen gesammelt zurücktreten also kein Druck.

Lukas findet es schade, dass dieser Punkt von AStA-Mitgliedern und den moritz.medien eingebracht werden musste.

Das wurde zwar bereits in der letzten Legislatur entschieden, Lukas hätte sich dennoch gewünscht, das ganze nochmal vorher in einem oder mehreren Gremien zu thematisieren. 

Nachdem das Ganze geklärt wurde, nimmt Lukas seine Kritik wieder zurück. 

Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:41Uhr 

TOP 16 Sitzungstermine Legislatur 

Das Präsidium schlägt hier nun eine Auswahl von Terminen vor und es wird geschaut, ob es allen passt und es keine Einwände gibt. 

Felix meldet sich: Der eine Termin ist direkt die Woche vor Weihnachten. Letztes Jahr ist da wohl kaum jemand erschienen. Könnte man den viuelleicht verschieben oder so?

Es wird vorgeschlagen, diesen Termin einfach zu streichen.

Aliya merkt zudem an, dass der eine Termin in der Erstiwoche liegt. 

Bennet schlägt vor alle Sitzungen zwischen der Erstiwoche und Weihnachten um eine Woche zu verschieben und den derzeitig 14. Termin ausfallen zu lassen.

“Deswegen studiert der Mann Mathematik und ich nicht”

Felix

“Das finde ich persönlich gut.”

Sophie

Deniz hätte gern dass wir schneller machen, same Dude, same.

“Ja, es ist für uns alle die siebte Stunde”

Sophie

Jetzt würde aber ein Termin auf den Reformationstag fallen (da hat außerdem ein wichtiges Mitglied der medien Geburtstag, geht also nicht). Schwiiiiierig. Da wären wir dann raus. Also kein Ticker.

Nun steht zur Debatte, den Termin am 31.10. um einen Tag nach hinten zu verschieben. 

…oooder…?

Lukas schlägt nun nochmal vor, den Termin in der Erstiwoche am 10.10 auf den 17.10 zu verschieben. Nur diesen einen Termin. Die 14. Sitzung vor Weihnachten wird trotzdem gestrichen. 

Es geht weiter mit der Abstimmung und alle stimmen dafür.

23:48 Uhr

TOP 17 Sonstiges

Aliya erinnert nochmal, dass morgen der dies academicus mit vielen tollen Veranstaltungen stattfindet. Kommt vorbei.

Lukas erzählt auch nochmal von zwei Veranstaltungen. Die eine ist am Donnerstag. 

Henry fragt, ob es verboten ist, am dies academicus Lehrveranstaltungen stattfinden zu lassen oder ob es lediglich eine Soll-Bestimmung ist. Er hat nämlich noch Veranstaltungen…

Es stellt sich heraus, dass das immer als Soll-Bestimmung kommuniziert wurde.

Hennis will das fürs nächste Jahr verschärfen.

23:50 Uhr: Sophie schließt die Sitzung.

Bums aus, es reicht jetzt. Byesilikum. Wir sind raus. Ticker Ende

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StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia

TOP 3 Berichte
– heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium
– nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA
– wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
– hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales
– selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
– auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
– Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
– Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges

Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.

Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.

20:17 Uhr

Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.

20:20 Uhr

Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein. 

20:23 Uhr

Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich. 

20:27 Uhr

What is going on, wir haben Spaß.

20:37 Uhr

Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los. 
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.

20:39 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen. 

Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:

Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän. 

20:40 Uhr

TOP 2 – Formalia

Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.

Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.

20:41 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar). 

Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.

Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.

Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.

Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.

Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.

Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.

Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.

Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.

Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt. 

Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.

Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.

dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte. 

Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.

Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.

Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.

Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.

Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung. 

In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.

“Das ist derzeit ein bisschen tricky.”

Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik

Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.

Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können. 

Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.

Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.

Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.

Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).

Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.

Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!

Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt). 

“Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.” 

Tom, AStA-Refernt für Finanzen

Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.

Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).

Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.

Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.

Es gibt keine Nachfragen an Jada. 

Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien. 

Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)

“Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?” fragt Kris.

Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)

Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.

20:57

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.

Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)

Es wurden drei Szenarien besprochen: 
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen. 
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.

Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.

Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?

Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.

21:00 Uhr

TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in

Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.

Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium

Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.

Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle): 

Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…

Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.

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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.

Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.

Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt. 

Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.

Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist. 

Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.

Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die “Qual-Urne”…oh oh…

Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.

Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren “Ja”. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. “Ja, natürlich” kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.

TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen

Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei “Stellis” bittet er hiermit nach vorne.

Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)

Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit. 

Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben. 

Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.

Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder. 

Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.

Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden. 

Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt. 

*Trommelwirbel*

“Das Ergebnis ist da!”

Inti, StuPa-Präsident

Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.

Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).

Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.

*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*

“Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen”

Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten

21:27 Uhr

Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – “pff, mir ist das egal”. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.

21:28 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.

Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.

Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.

21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich. 

Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen. 

Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.

Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.

21:32 Uhr 

TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.

Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.

Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein “BINGO!“. Gewinne! Gewinne! Gewinne!

21:33 Uhr

TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.

Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen. 

21:35 Uhr

TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) 

Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.

Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.

Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.

Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.

Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.

Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.

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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.

Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel “Satzungsgemäße Veranstaltungen” zusammengeführt wurden, “da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben”. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert. 

Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.

Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht. 

Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.

Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.

Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).

Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.

Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.

Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.

Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte. 

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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist. 

Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.

Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.

Tom erwähnt beispielhaft: “Vergütung für Beschäftigte” wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.

Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind. 

Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.

Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.

Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als “optimistisch”. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.

Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.

Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.

Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können. 

Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.

Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt. 

Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.

Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen “optimistisch”. 

Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat “nur” 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall. 

Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien. 

Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht. 

Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent. 

Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.

Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.

Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht. 

Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.

Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.

Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.

Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.

Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.

Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.

Nun darf auch Frieda ihren “Fragenblock” loswerden:

In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist. 

Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.

Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.

Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu “Satzungsgemäße Veranstaltungen”. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde. 

Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können. 

Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.

“Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben”.

Tom, AStA-Refernt für Finanzen

Lukas fragt, ob der Haushaltstitel “Bildungsprotest” schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.

Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt. 

Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.

Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.

Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt. 

“Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?” fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.

Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)

Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert. 

Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden. 

Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.

Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht. 

Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.

Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.

Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand. 

Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.

Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen. 

Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)

Frieda pflichtet Hennis da bei. 

In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.

Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.

22:16 Uhr

TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) 

Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.

Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.

Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.

Inti eröffnet die Debatte. 

Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.

Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde. 

Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.

Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.

Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht. 

Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot. 

Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR. 

Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.

Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein “jeweils”, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.

Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.

Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.

22:27 Uhr 

TOP 13 Wahl LKS-Mitglied

Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.

Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.

“Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.”

Hennis, studentischer Prorektor

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.

22:28 Uhr 

TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium

Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.

Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.

Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde. 

Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.

Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.

Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe. 

Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.

Inti fragt, ob es zu Lukas’ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen. 

22:33 Uhr

TOP neu15 – Sonstiges

 Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.

Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.

Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.

Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr. 

Kommt alle gut nach Hause und bis bald!

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Weitere Bildungsdemo am Donnerstag

Weitere Bildungsdemo am Donnerstag

Der AStA ruft erneut zu einer Kundgebung zur aktuellen Lage der Bildungspolitik an diesem Donnerstag, dem 03.11.2022, um 12:30 Uhr am Rubenowplatz (vor dem Universitätshauptgebäude) in Greifswald auf.

Erhöhte Mietkosten in den Wohnheimen, steigende Preise in den Mensen, eine nicht ausreichende Energiepauschale: all das sind Kritikpunkte an der aktuellen Bildungspolitik im Land. Viele Studierende haben zur Zeit mit finanziellen Mehrausgaben zu kämpfen und die ausgezahlte Energiepauschale von 200 Euro scheint langfristig gesehen nicht annährend kostendeckend zu sein. Die Mensa-Preise sind nun schon das zweite Mal binnen weniger Monate erhöht worden, aufgrund von steigenden Produktions-, Unterhaltungs- und Personalkosten. Zudem sind die Mietpreise in den Wohnheimen um bis zu 50 Euro angestiegen. Finanzielle Mehrkosten sollten nicht auf Studierende abgewälzt werden. Es wird dahingehend ein finanzieller Ausgleich durch die Landesregierung gefordert.

Mit der einhergehenden Energiekrise kommen auch steigende Kosten von knapp 8 Millionen Euro auf die Universität zu. Damit ist nicht nur die finanzielle Situation der Universität gefährdet, sondern auch die derzeitige Präsenzlehre. Die Landesregierung hat bisher noch keine konkreten Kompensationen ausgesprochen, weshalb die Online-Lehre wieder ein Thema wird. Es werden infolge dessen klare Lösungsansätze und vor allem auch die Umsetzung dieser durch die Regierung gefordert.

Zum Sommersemester 2023 soll der Semesterbeitrag wieder einmal um ganze 8 Euro angehoben werden. In Kombination mit steigenden Kosten in allen Bereichen innerhalb und außerhalb der Universität könnte dies die Zugänglichkeit des Heimathafens Greifswald in Zukunft gefährden. Außerdem stehen bei zu hohen Semestergebühren generell die Gefährdung der kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung der Region sowie sinkende Studierendenzahlen im Raum. In Krisenzeiten wie diesen sollte die Bildung aber nicht in den Hintergrund rücken, denn genau in solchen Zeiten sollte man auf die Ausbildung der zukünftigen Generation setzen.

Der Landtag sieht für den Doppelhaushalt 2022/2023 Minderausgaben von 18,3 Millionen Euro für das Wissenschaftsministerium vor. Die Universität Greifswald rechnet in Kombination mit den steigenden Energiekosten mit bis zu 14 Millionen Euro an Kürzungen. Dies entspricht etwa 250 Vollzeitstellen in Forschung, Lehre und Verwaltung. Die Ausbildung von zukünftigen Fachkräften sollte aber langfristig gesichert sein.

All diese Themen sollen auf der kommenden Kundgebung angesprochen werden, um den Studierenden eine Stimme zu geben. Seid auch ihr am Donnerstag auf dem Rubenowplatz dabei!

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Kundgebung zur aktuellen Lage der Bildungspolitik
Wann? Donnerstag, den 03.11.2022, um 12:30 Uhr
Wo? Rubenowplatz vor dem Universitätshauptgebäude