Am Montag beschließt die Bürgerschaft den Haushalt 2013, der ein Defizit von 6,4 Millionen Euro vorsieht. Die Rahmenbedingungen und Zahlen des Haushalts stellte die Stadt vorab in einer Pressekonferenz vor. So liegen die Aufwendungen bei etwa 102 Millionen Euro, die Erträgen bei etwa 96 Millionen Euro. Oberbürgermeister Dr. Arthur König sprach von einer „angespannten Haushaltslage“. (mehr …)
Das Jahr neigt sich dem Ende zu, eine der größten Aufgaben der Legislatur steht den StuPa-Mitgliedern aber noch bevor: Der Haushalt für das Jahr 2013 muss beschlossen werden. Um ausführlich über diesen Punkt diskutieren zu können, hatte das Präsidium vorsorglich zur außerordentlichen Sitzung am heutigen Dienstagabend geladen. Doch es gibt auch andere wichtige Punkte: Die Strukturreformen beim Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und bei den moritz-Medien werden heute Abend ebenfalls zur Debatte stehen. Für den größten Gesprächsstoff dürfte allerdings der Haushalt aus dem letzten Jahr sorgen, der als kompletter Fehlschlag eingestuft wurde. (mehr …)
An der Theaterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern wird sich in den kommenden Monaten einiges ändern. Das Land hat dazu neun verschiedene Modelle präsentiert. Dabei gehe es nur darum, Geld einzusparen, äußerte Sozialsenator Ulf Demski (SPD) in der Bürgerschaft, die forderte, dass es mehr Beratungszeit bis zum Jahresende geben soll. Alle Modelle lassen sich auf vier grundsätzliche Punkte reduzieren: Eigenständigkeit, Ausgründungen von Sparten zu Landestheatern, Fusionen der Stadttheatern zu Regionaltheatern unter Beteiligung des Landes und Ausfinanzierung von nur noch zwei Mehrspartentheatern (Leuchttumprojekte).
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald kämpft ums Überleben. „Dauerhaft entfallen“ sei die Leistungsfähigkeit des Landkreises, heißt es in einem Schreiben des Landesinnenministeriums an den Kreis. Grund sind die hohen Schulden von fast 100 Millionen Euro. Dem Doppelhaushalt 2012/2013 stimmte der Kreistag mehrheitlich zu, sieht aber für beide Jahre jeweils etwa 35 Millionen Euro Defizit vor, welches die Schulden weiter erhöht. Nun steht die Frage im Raum, ob der Kreis unter Zwangsverwaltung des Landes gestellt wird oder ob er seine Finanznöte selber lösen kann.
27 junge Menschen versammeln sich abends in einem großen Saal und reden, schreien oft sogar, bis nach Mitternacht durcheinander und aneinander vorbei. Was aussieht wie eine verspäte Erstisause oder Ü30-Party ist etwas ganz anderes: Die erste Sitzung des Studierendenparlamentes im neuen Semester. 106 Tage sind seit der letzten Zusammenkunft vergangen, da muss viel aufgearbeitet werden, der Präsident hat schon vorsorglich zur außerordentlichen Sitzung in der nächsten Woche geladen. (mehr …)
