Der Bundestagsabgeordnete Matthias Lietz im Gespräch

“Meine Kugelschreiber bezahle ich selbst”

Matthias Lietz, CDU, zieht nach seinem Erfolg bei der Bundestagswahl nach Berlin. moritz erzählte er, wie er die Interessen von Stadt und Universität dort vertreten will.

moritz Herr Lietz, Sie ziehen mit 38 Prozent in den Bundestag ein, damit liegen sie über dem Zweitstimmenergebnis ihrer Partei. Sind Sie zufrieden oder hätten Sie sich für die CDU mehr erhofft?
Matthias Lietz Persönlich bin ich sehr zufrieden, es ist ein gutes Ergebnis. Ich bin auch besonders stolz darauf, dass ich mit meinem Ergebnis über dem Bundesdurchschnitt der CDU liege. Auf der anderen Seite müssen wir davon ausgehen, dass die Parteien sich immer mehr annähern werden und es keine absoluten Mehrheiten mehr geben wird.

moritz DIE LINKE schaffte es in Greifswald knapp unter die 30 Prozentmarke. Die Piratenpartei konnte hier eines ihrer bundesweit besten Ergebnisse erzielen. Wie deuten Sie die Stimmung in der Region anhand dieser Zahlen?
Lietz Die Region Greifswald ist ja geprägt durch die Universität und die jungen Menschen hier. Es gibt ein breites politisches Spektrum. Durch die Uni gibt es eine Sonderstellung. Zu meinem Wahlkreis gehören aber auch Ostvorpommern und Demmin, wo die Landwirtschaft eine besondere Rolle spielt.
moritz Wie wollen Sie die Interessen unserer Universität und ihrer Studierenden in Berlin vertreten?
Lietz Die Universität ist der Schwerpunkt meiner Arbeit in Greifswald. Ich möchte helfen, wo immer es geht. Informell oder personell, in dem ich zum Beispiel auf Professoren zugehe und Kontakte knüpfe. (mehr …)

Bundestagswahlen: Piraten treten in MV an

Am vergangenen Donnerstag um 18 Uhr kam der Moment, in dem sich entschied, ob die Piratenpartei auch in Mecklenburg-Vorpommern zur kommenden Bundestagswahl antreten darf. Bereits am 17. Juli gab der Bundeswahlleiter bekannt, dass die Piratenpartei eine der 29 für die Bundestagswahl anerkannten Parteien ist (Pressemitteilung).

piraten-mv-logo

Logo des Landesverbandes

Um tatsächlich antreten zu können, müssen genug Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Für Mecklenburg-Vorpommern lag die magische Zahl bei 1419 beglaubigten Unterschriften plus 10%-Puffer. Die Unterschreibenden müssen keine Parteimitglieder sein, aber im entsprechenden Bundesland mit Erstwohnsitz gemeldet sein.

Noch am letzten Tag wurden Beglaubigungen eingeholt von den Piraten Martin Hackbarth und Tristan Varbelow auf einer Tour von Greifswald nach Schwerin über Loitz, Demmin, Sanitz, Broderstorf, Rostock, Bad Doberan, Kühlungsborn, Neubukow und Wismar. Nachdem die letzte Unterschrift um 17:56 geleistet wurde, übergaben sechs Mitglieder der Piratenpartei eine Liste von 1666 Unterschriften an den Landeswahlleiter (bzw. die Sachbearbeiter) in Schwerin.

Über die Zulassung muss nun noch der Landeswahlausschuss am 31.7. entschieden, das ist jedoch mehr eine Formsache als eine ernstzunehmende Hürde. Die Piratenpartei rechnet derzeit damit, in allen Bundesländern außer Sachsen bei den Bundestagswahlen anzutreten.

Piraten vor dem Dienstsitz des Landeswahlleiters

V.l.n.r Tristan Varbelow, Martin Hackbarth, Hendrik Krause (Vorstandsvorsitzender der Piraten), Sebastian Stiffel (Spitzenkandidat M-V), Jan Klemkow

Ein-Themen-Partei?

In den letzten Wochen hat die Partei viel Medienecho hervorgerufen, besonders durch den Erfolg bei der Europawahl (0,9% deutschlandweit, 1,83% in Greifswald), doch wofür genau steht die Vereinigung mit dem martialischen Namen? Martin Hackbarth (Jurastudent, 22, Stammtisch-Organisator) ist Pirat seit Mitte Juni und meint dazu:

“Man wirft uns ja gerne vor, dass wir uns nur auf das Internet beziehen, illegale Downloads legalisieren wollen und einigen anderen Schmarrn.
Wir sind eine Partei, die im digitalen Zeitalter entstanden ist. Wir wollen die Grundrechte der Menschen schützen und das nicht nur im Internet. Unsere Punkte im Bereich des Datenschutzes; der Bürgerrechte bzw. Grundrechte beziehen sich sowohl auf das Leben online, als auf offline.
[…] Die Vorwürfe zum illegalen Download sind schlichtweg falsch.
Des Weiteren haben wir uns ja auch zum Patent- , Urheberrecht, Bildung, Transparenz geäußert. Das sind Themen die das Leben offline angehen.”

Er sieht Parallelen zu den Grünen, die mit den Themen Umwelt- und Tierschutz gestartet sind und dies reichte, um sie zu wählen, da diese Themen von anderen Parteien zur Gründungszeit eher vernachlässigt wurden. Das langfristige Ziel ist dementsprechend auch das Knacken der 5-Prozent-Hürde.

Weiter berichtet Hackbarth von den Auf und Abs des Unterschriftensammelns, z.B. von “lausigen” sechs Unterschriften, die an einem Tag innerhalb von vier Stunden vor der Mensa zusammenkamen. Dass es dennoch geklappt hat, liegt sicherlich auch an den heutigen Möglichkeiten der schnellen und kostengünstigen Bekanntmachung durch das Internet, dessen Kanäle von den Piraten ausgiebig genutzt werden, etwa mit einem Twitter und einem Wiki. Außerdem haben die Piraten sich für den Bundestagswahlkampf in Greifswald so einige Überraschungen ausgedacht, die sie dem webMoritz allerdings noch nicht öffentlich verraten wollten.

Bilder: Frank Bürger/Piratenpartei

“Da war nix geplant.” – Anne Klatt und der Bundestag

StuPa-Wahlsieg, Kandidatur für die Bürgerschaft und nun auch für den Bundestag. Die Studentin Anne Klatt (Bündniss 90/Die Grünen) will hoch hinaus. Dem webMoritz gab sie ein kurzes Interview.

webMoritz: Was motiviert dich, dich politisch zu engagieren?

Anne Klatt: Ich beobachte, dass politische Entscheidungen viel zu oft NICHT zum Wohl der breiten Masse getroffen werden – das gilt insbesondere für die Ärmsten der Armen und künftige Generationen. Umwelt- und Naturschutz tauchen höchstens als Worthülse in den Reden auf. Faktisch werden die Regeln so gestaltet, dass sich das Vermögen in den Taschen eines sehr eng begrenzten Personenkreises “wie von Zauberhand” einfindet und Naturzerstörung ein einträgliches Geschäft ist.

Das lässt sich ändern! Und dazu braucht mensch jede Menge PolitikerInnen, die sich nicht vor den Karren von Konzernen spannen lassen und Ideen mitbringen, wie diese Gesellschaft auf einen ganz anderen Kurs gebracht werden kann.

webMoritz: Wie bist du zu den Grünen gekommen?

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Will hoch hinaus - Anne Klatt (26)

Anne Klatt: Das war 2003 in Halle/Saale als ich beim BUND arbeitete. Der dortige Vorsitzende war mein Büronachbar und die wunderbar anregenden Flurgespräche mit ihm haben in mir die Lust auf Parteipolitik geweckt. Natürlich hatte ich mich entsprechend meiner Gesinnung schon vorher für Grüns interessiert. (mehr …)

Greifswalder Studentin will für Bundestag kandidieren

Am gestrigen Mittwoch, dem 11. März nominierten die örtlichen Grünen die Studentin Anne Klatt als ihren Vorschlag für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl am 27. September. Greifswald gehört zum Wahlkreis 16 (Greifswald-Demmin-Ostvorpommern).

anne_klatt-260x339-archivAnne Klatt studiert im achten Fachsemester Landschaftsökologie an der Greifswalder Universität und ist seit 2003 Mitglied bei den Grünen. Sie hatte im vergangenen Januar – für viele überraschend – die StuPa-Wahl mit 278 Stimmen klar gewonnen und wird im Juni ebenfalls für die Bürgerschaft kandidieren.

Im Wahlmoritz stellte sie sich folgendermaßen vor:

Person und Erfahrung:

  • vor 26 Jahren in die Welt gepurzelt
  • Auftakt meines polit. Engagements: Friedensdemos gegen Irakkrieg in Halle/Saale
  • in HGW: Gründungsphase des Umsonstladens
  • Motto:,,Politik ist sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen.” M.Frisch;
  • seit Februar 2003: Mitglied bei B90/Grünen
  • seit Mai 2005: Mitglied im hiesigen Vorstand
  • seit Sommer 2008: AG Konsumkritik
  • BUND Mitglied seit 2004 (mehr …)