Wer sich das erste Mal mit Hochschulpolitik beschäftigt, stößt schnell auf ein ganz eigenes Vokabular. Ein zunächst überforderndes Wirrwarr aus Begrifflichkeiten, Titeln und vor allem Abkürzungen! Höchste Zeit also um etwas Licht ins Dunkle zu bringen, Zusammenhänge aufzuzeigen und euch den Einstieg in die endlosen Weiten der Hochschulpolitik zu ermöglichen. Denn wer die Sprache der Hochschulpolitik versteht, versteht auch, wie Demokratie auf dem Campus funktioniert und wie man sich an ihr beteiligen kann.
Die studentische Selbstverwaltung ist in Form der sogenannten „verfassten Studierendenschaft“ rechtlich im Landeshochschulgesetz (kurz LHG) von Mecklenburg-Vorpommern festgeschrieben. Kurz gesagt bedeutet das, dass sich die Studierenden als eigenständige Gruppe der Hochschule zusammentun und ihre Angelegenheiten selbst regeln. Da dies bei einer Anzahl von mehr als 9000 Studierenden nicht ganz einfach ist, gibt es einige studentische Institutionen, die die Interessen der gesamten Studierendenschaft vertreten sollen.
Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es besteht aus bis zu 27 Mitgliedern, die jährlich nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl) und von der gesamten Studierendenschaft gewählt werden. Das Parlament tagt alle zwei Wochen und entscheidet im Allgemeinen über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft. Dies beinhaltet unter anderem die Verabschiedung des Finanzhaushalts, die Bearbeitung und Besprechung von Anträgen oder auch die Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).
Wer bequem von zuhause tiefere Einblicke in die Arbeit des StuPA bekommen möchte, ist herzlich dazu eingeladen unseren Liveticker zu verfolgen, den unser Ticker-Team bei jeder Sitzung anfertigt!
Die Hochschulgruppen sind Teil des Studierendenparlaments. Ähnlich wie bei einer Partei im Bundestag, schließen sich in ihnen Studierende zusammen, die sich politisch im Rahmen der Hochschulpolitik engagieren wollen und gleiche bzw. ähnliche Interessen und Anliegen verfolgen. Wichtig ist dabei zu erwähnen, dass die Zugehörigkeit zu einer Hochschulgruppe keine Voraussetzung für die Wahl ins StuPa darstellt! Die meisten Mitglieder sind dennoch Teil einer Hochschulgruppe.
In Greifswald gibt es aktuell sechs verschiedene Hochschulgruppen im StuPa, die weitestgehend an das bestehende Parteienspektrum in Deutschland angelehnt sind. Das sind:
Juso Hochschulgruppe (kurz: „Jusos“): direkter Bezug zu der Partei SPD
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS): direkter Bezug zu der Partei CDU
Linksjugend Solid: direkter Bezug zu der Partei Die Linke
Liberale Hochschulgruppe Greifswald (LHG): direkter Bezug zu der Partei FDP
Campus Grüne HGW: direkter Bezug zu der Partei Bündnis 90/Die Grünen
Werte-Konservative Hochschulgruppe (WKH): kein offizieller Bezug zu einer bestehenden Partei
Das Studierendenparlament wird im Allgemeinen durch seine*n Präsident*in vertreten. Diese*r wird aus den Reihen der (gewählten) Mitglieder des StuPa gewählt. Er*Sie fungiert danach als Vorsitzende*r des StuPa mit der Aufgabe das Gremium zu leiten, die Sitzungen zu moderieren und Beschlüsse des StuPas umzusetzen. Zusätzlich schägt er*sie zwei Stellvertreter*innen vor, welche dann ebenfalls vom StuPa gewählt werden. Diese müssen lediglich Teil der Studierendenschaft sein und nicht zwingend dem StuPa selbst angehören.
Den Posten des studentischen Prorektorats gibt es an der Universität Greifswald seit 2022. Der*Die stundentische*r Prorektor*in ist das studentische Mitglied im Rektorat, welches die Hochschulleitung der Universität ist. Er*Sie ist somit strenggenommen nicht Teil der studentischen, sondern Teil der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Trotzdem fungiert er*sie als Anprechpartner*in für die Studierenden im Senat und nimmt beispielsweise ebenfalls an den Sitzungen des StuPas teil. Somit schlägt er*sie eine direkte Brücke zwischen der studentischen und der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Seine*Ihre Amtszeit beläuft sich auf ein Jahr, wobei die Wahl durch den akademischen Senat der Hochschule erfolgt.
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ist das Exekutivorgan der Studierendenschaft. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft, sorgt für die Ausführung der Beschlüsse aus dem Studierendenparlament und dient ebenso als Interessensvertretung der Studierendenschaft, sowohl in den hochschulpolitischen Gremien, als auch nach außen.
In Greifswald besteht der AStA aus insgesamt 13 Referent*innen, welche sich auf die insgesamt fünf Aufgabenfelder: Hochschulpolitik, Administration, Soziales, Studienorganisation und Kultur aufteilen (für inhaltliche Details zu den Aufgabenfeldern siehe Satzung der Studierendenschaft). Die Wahl seiner Mitglieder erfolgt durch das Studierendenparlament und wird jährlich zu Beginn des Sommersemesters vorgenommen. Dementsprechend gilt für ein gewähltes Mitglied eine Amtszeit von einem Jahr. Zudem gibt es die Möglichkeit, dass der AStA weitere (nicht stimmberechtigte) Mitglieder kooptiert (hineinwählt). Diese Möglichkeit ist insbesondere für AStA-Praktikant*innen oder Beauftragte, also für Personen mit speziellem inhaltlichem Fachwissen, die zur Unterstützung für einzelne Projekte herangezogen werden, vorgesehen.
Die Fachschaftsräte (FSR) vertreten grundsätzlich die spezifischen Angelegenheiten aller Studierenden eines bestimmten Studiengangs (=Fachschaft). Dabei kann es sein, dass kleinere oder verwandte Fachrichtungen in einer Fachschaft zusammengefasst werden. Die Anzahl der Fachschaften, ihre Organe und grundlegende Züge ihrer Arbeit sind in der sogenannten „Fachschaftsrahmenordnung“ festgeschrieben, welche vom Studierendenparlament bestimmt wird. Die Fachschaftsräte werden jährlich von der gesamten Fachschaft gewählt und bestehen je nach Größe der Fachschaft aus drei bis neun gewählten Mitgliedern. Sie sind in verschiedene Referate (Aufgabenbereiche) unterteilt und organisieren beispielsweise fachliche Veranstaltungen, Partys und die Erstsemesterwoche. Gleichzeitig sind sie das Bindeglied zwischen den Studierenden und den Lehrenden ihres Instituts.
Die Fachschaftskonferenz (FSK) findet einmal im Monat statt und dient zur Koordinierung aller Fachschaften. Jeder Fachschaftsrat (FSR) wird dabei von einem Mitglied vertreten. Inhaltlich berät die Fachschaftskonferenz über Sachverhalte, die übergeordnet alle Fachschaften betreffen. Dazu gehören zum Beispiel Prüfungsordnungen, Durchführungen von Veranstaltungen wie der Erstsemesterwoche oder auch Stellungnahmen an das Studierendenparlament (StuPa).
Teil der Fachschaftskonferenz ist die „Ständige Kommission Lehramt“ (SKL). Sie besteht unter anderem aus Vertreter*innen aus allen lehramtsbildenden Fachschaften sowie weiteren studentischen Vertreter*innen aus universitären lehramtsspezifischen Gremien. Auch die SKL trifft sich monatlich, um fachübergreifende Themen und Probleme zu besprechen und sich regelmäßig mit anderen Universitäten auszutauschen.
Die Vollversammlung (kurz VV) ist formell das höchste Organ der Studierendenschaft. Sie wird einmal pro Semester vom AStA organisiert und bietet allen Studierenden die Möglichkeit eigene Anträge einzureichen und ihre Stimme abzugeben. Dementsprechend werden Anträge, über Probleme und Verbesserungsvorschläge an der Uni, quasi „in großer Runde“ diskutiert und anschließend zur Abstimmung gebracht. Wichtig ist dabei, dass mindestens drei Prozent der Studierenden anwesend sein müssen, um beschlussfähig zu sein. Da die Versammlung traditionell bereits vormittags beginnt, dürfen Dozierende an diesem Tag lediglich bis 12Uhr lehren. Es hat also jeder die Möglichkeit an der Versammlung teilzunehmen und über die Anträge abzustimmen.
Wer dennoch nicht teilnehmen kann oder lieber bequem von Zuhause die Versammlung verfolgen möchte, hat die Möglichkeit auf unseren Liveticker zurückzugreifen, den unser Ticker-Team bei jeder Sitzung anfertigt.
Die Landeskonferenz der Studierendenschaften Mecklenburg-Vorpommern (LKS M-V) bildet die landesweite Studierendenvertretung. Sie setzt sich aus den insgesamt sechs Studierendenschaften der Universität Greifswald, der Universität Rostock, der Hochschule für Musik und Theater Rostock, der Hochschule Stralsund, der Hochschule Neubrandenburg und der Hochschule Wismar zusammen. Jeder Hochschulstandort wird dabei in der LKS mit zwei Mitgliedern vertreten. Ziel der LKS ist es die Interessen der Studierenden auf landes- und bundespolitischer Ebene zu vertreten und den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten und zu verbessern. Die LKS tagt in der Regel einmal im Monat, wobei die Sitzungen für alle öffentlich zugänglich sind.
Wer noch tiefer in die Materie der studentischen Selbstverwaltung einsteigen möchte, findet weitere Einzelheiten zu den Aufgaben und dem Aufbau der einzelnen Institutionen in der „Satzung der Studierendenschaft der Universität Greifswald„
(aktuelle Fassung vom 30.06.2020).
Beitragsbild: Laura Schirmeister.
Zwei Wochen nach der Vollversammlung werden heute alle dort angebrachten Anträge in der 13. Sitzung des Studierendenparlaments besprochen. Ab 20:15 Uhr könnt ihr diese spannende Debatte hier mitverfolgen.
Das ist die (vorläufige) Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 1. Lesung: Haushaltsplan
TOP 7 Antrag: Fußnoten ja, Fußabdrücke nein
TOPneu9 Anträge aus der Vollversammlung WiSe 25/26 (siehe Drucksachenpaket)
Heute tickern für euch Ida, David, Lea, Janne, Jette, Josi & Finja
Das Glöckchen klingelt und Robert eröffnet die Sitzung um 20:18 Uhr.
Es sind inklusive Stimmübertragungen 21 Stupist*innen im Saal. Somit sind wir beschlussfähig.
Robert fragt nach Änderungsanträgen zum Protokoll.
Das vorliegende Protokoll wird mit zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.
Es wird über eine geänderte Tagesordnung abgestimmt, da es einen TOPneu 8 geben soll.
Irma beginnt. Sie habe eine Nachforschung zur FLINTA Party gestellt.
Robert berichtet über die Finanzordnung.
Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Es gibt zwei Bewerbungen :
Benjamin hat seine Bewerbung zurückgezogen, somit liegt lediglich die Bewerbung von Edona vor.
Edona schreitet nach vorne:
Sie vertrete die gleichen Ideen und Ansichten wie bei der Wahl zum*zur studentischen Prorektor*in.
Ihr Fokus liege darauf, die internen Herausforderungen im AStA anzugehen.
Sie würde keine Personen priorisieren, aber trotzdem ihre Meinung vertreten.
Ihre Nähe zum SDS würde keine Priorisierung zur Folge haben.
Jonathan fragt nach, inwiefern Edona die gesamte Studierendenschaft repräsentieren möchte, auch in Bezug auf ihre politische Einstellung.
Edona erwidert, das Amt des AStA sei zur Vertretung der Meinung der Studierendenschaft geschaffen worden und deshalb wolle sie die Mehrheitsmeinung vertreten, jedoch aber auch keine Minderheitsmeinung unterdrücken. Sie wolle ein offenes Ohr für den Menschen haben, jedoch aber insgesamt die Studierendenschaft vertreten und nicht direkt einzelne Personen.
Luis hat Fragen zu ihrer Mitgliedschaft im Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, und ob es weiterhin Vorträge zum Kampf gegen Studentenverbindungen geben würde.
Er fragt, ob sie ihre antifaschistische Haltung auch im Amt beibehalten würde.
Edona möchte ihre antifaschistische Haltung weiter beibehalten und fortführen und verweist auf die antifaschistische Haltung der Bundesrepublik:
„Antifaschismus bedeutet auch, im AStA dafür einzustehen.“
Lautes Geklopfe im Saal.
Henry stellt eine Rückfrage bezüglich der finanziellen Situation.
Edona antwortet, dass sie nicht hinter dem Mond lebe und als Vorsitz des Hauhhaltsausschusses einen Überblick über die Finanzen hätte. Sie meine, man könne die Vorträge auch über das International Office finanzieren und es gäbe ansonsten genug Töpfe, die man zur finanziellen Unterstützung anfragen könne. Sie spricht die Gelder der Uni für universitäre Ausgaben an, wo man sich auch melden könne.
Paul fragt, ob Edona weiterhin Mitglied des Haushaltsauschusses bleiben wolle, wenn sie AStA-Vorsitzende werden würde.
Edona würde zurücktreten und sei mit Phi darüber im Gespräch.
Nachbesetzung ihrer Ämter sei ein Thema.
Luis fragt erneut nach, weil auf seine zweite Frage nicht geantwortet wurde.
Edona antworte jedoch auf keine Fragen von Personen, die mit rechtsextremem Ansichten assoziiert seien..
Henry stellt einen GO-Antrag auf Ende der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede.
Jetzt kommt es zur Abstimmung. Die moritz.wahlfeen schweben durch den Saal und verteilen fliederfarbene Stimmzettel.
Per Kreuzchen wird abgestimmt.
Die Auszählung wird gestartet, auch hier sind die moritz.medien die fleißigen Helferlein.
Edona wird mit 14 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen zur neuen AStA-Vorsitzenden gewählt.
Nun geht es zur 1. Lesung des Haushaltsplans. Durch den Raum wandern neun gedruckte Exemplare.
Edona schlägt vor, dass sich alle den Haushaltsplan erst einmal durchlesen und anschließend Unklarheiten geklärt werden.
Robert räumt ein Zeitfenster von fünf Minuten ein.
Henry stellt den passenden GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungsunterbrechung. Es gibt keine Gegenrede.
Der Haushaltsplan wird mehr oder weniger intensiv studiert.
Das Glöckchen klingelt und die Sitzung geht heiter weiter…
Wir fangen mit den Einnahmen an.
Bei den Beiträgen der Studierendenschaft habe sich nicht viel getan. Auch mit Zuschüssen von Dritten wird gerechet.
Bei den Ausgaben habe sich auch nicht sonderlich viel getan.
Den Haushaltsplan findet ihr übrigens hier im Drucksachenpaket 🙂
Emil fragt nach den Geldern für die Studi-Clubs und deren Auszahlung.
Pati antwortet, dass alles mit den Studi-Clubs abgeklärt sei.
Henry bedankt sich für das gute Wirtschaften und den gelungenen Haushaltsplan.
Er fragt, warum Mittel in der ÖÄ höher ausfallen müssen, als im vergangenen Jahr.
Irma antwortet, dass die vorgesehenen Gelder für die Öffentlichkeitsarbeit auf jeden Fall benötigt werden.
Jonathan thematisiert, dass die Gelder für Rechtskosten seiner Meinung nach zu hoch angesetzt wären und falsche Anreize schaffen würden.
Pati verstehe sein Anliegen. Es handle sich jedoch um Planwerte.
Edona sehe keinen Grund, das Geld für juristische Zwecke zu kürzen.
Henry stärke die Antworten von Pati und Edona.
Inti bringt ein, dass der Haushaltsausschuss laut Satzung eine Stellungnahme machen solle und fragt nach dieser.
Phi erwidert, zur zweiten Lesung des Haushaltsplans sei eine Stellungnahme parat.
Henry hat noch eine Rückfrage vergessen. Diese bezieht sich auf die Projektstellenplanung und die Finanzierung dieser.
Pati antwortet, dass diese im Haushaltsplan berücksichtigt sei und erklärt, wie sich der Betrag zusammensetzt.
Edona möchte wissen, ob es möglich sei, dem/der FSK-Vorsitzenden wieder eine Aufwandsentschädigung zu erteilen.
Es gibt keine Fragen mehr zum Teilplan A.
Beginn des Teilplan B – hier geht es um die moritz.medien
Die moritz.medien bekommen ein Lob für die „ordentliche Wirtschaftung“
Es gibt einen Applaus.
Robert fragt, inwiefern im kommenden Jahr mit mehr Sonstigen Einnahmen zu rechnen sei.
Es sei geplant, mehr Drittmittel für das kommende Jahr zu beantragen und Alttechnik zu verkaufen.
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Katharina hat das Wort.
Ihr und weiteren Antragsstellerinnen sei aufgefallen, dass in der Bib vermehrt Menschen barfuß die Füße auf den Tisch lägen.
Dies sei unhygienisch und würde ebenso anderen Personen die Sitzplätze wegnehmen.
Phi bedankt sich für die Einbringung des Beitrags. Deren Recherche habe ergeben, dass Socken hygienischer als Schuhe seien.
„Manche würden Füße gut finden und manche eben nicht.“
Es sei nur ein Satz: „Nimm bitte die Füße runter.“ Wenn das nicht helfe, seien weitere Schritte nötig.
Marie sehe nicht, dass das StuPa Auflagen für die Bekleidung anderer Menschen geben dürfe.
Jonathan bringt sich ein. In der Hausordnung sei bereits festgehalten, dass man die Füße nicht auf den Tisch legen soll. Insofern verstehe er die Relevanz des Antrags nicht.
Edona sehe nicht den Drang nach einer Regel, man könne auch einfach das jeweilige Individuum darauf ansprechen, dass die Füße runtergenommen werden könnten.
Sie stellt einen GO-Antrag auf Ende der Redeliste.
Emil stellt den Änderungsantrag, dass die Universitätsbibliotheken Desinfektionsmittel bereitstellen solle.
Katharina würde Emils Antrag gerne ergänzen, behält ihren Antrag trotzdem.
Phi fragt sich:
„Was würde John Stuart Mill dazu sagen?“
Es kommt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Es gibt Verständnisprobleme, aber auch diese werden meisterlich überwunden.
Mit 6 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen ist der Änderungsantrag angenommen.
Der Antrag „Fußnoten ja, Fußabdrücke nein“ wird mit einer offenen Wahl angenommen.
Jetzt wird nicht mehr gefüßelt.
Irma stelle nun die Termine für die kommende VV vor.
SoSe 26 + WiSe 26/27: Dienstag, den 16.06. (statt Mittwoch, 17.06.) und ein Donnerstag im November.
SoSe 27 + WiSe 27/28: Irgendein Dienstag und Donnerstag, den 18.11.2027. Wir haben leider nicht alle Daten verstanden, aber es wird ja immer nochmal im jeweiligen Semester geteilt. 🙂
Robert:
„Okay, also Di Do Di Do – Verteilung“
Es kommt zur Abstimmung.
Das StuPa nimmt die neuen Termine einstimmig an.
Beschluss 1: Der erste VV Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss 2: Emil meldet sich zu Wort. Er möchte in einem Änderungsantrag den letzten Satz streichen.
Dieser wird mit sechs Enthaltungen angenommen.
Beschluss 3: Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird angenommen.
Beschluss 4:
Irma erläutert, dass die Veranstaltung „Niemand soll Täter werden“, der im Rahmen des Feministischen Aktionsmonats geplant war, nicht stattfinden werde, wenn die Universität ihre Hausordnung nicht ändern würde.
Paul hält den Vortrag nicht mit der Satzung der Studierendenschaft vereinbar.
Henry stellt klar, dass laut Antrag eine Forderung an die Uni gestellt werden solle und sie dies auch tun können, selbst wenn die Veranstaltung nicht durchführbar wäre.
Der Antrag wird trotz 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Beschluss 5:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge zum Antrag.
Der Antrag wird einstimmig mit 3 Enthaltungen eingenommen.
Beschluss 6:
Phi fragt, ob das irgendwohin verwiesen werden könnte, da das eine starke Forderung sei und es daher nicht so günstig wäre, das direkt an die Uni zu geben, da es da vermutlich zu schnell unterginge.
Edona antwortet, dass man diese Forderung an die Universitätsmedizin stellen müsse. Fraglich seien die Kapazitäten der Unimedizin, dies zu organisieren.
Henry schließt sich den Sorgen an. Er meint, man solle es an das Prorektorat oder Verantwortliche beim AStA übertragen. In einem späteren Änderungsantrag will er vorschlagen, dass das Prorektorat ins Gespräch mit der Uni geht.
Paul schließt sich den Vorredner*innen an. Außerdem sei es für die UMG riskant, sich dahingehend zu beschäftigen, da Greifswald und Rostock mehr Medizin-Studienplätze hätten als ihnen eigentlich zustünden. Dies könne sich negativ auswirken.
Henry möchte einen Änderungsantrag stellen und sendet ihn per Mail.
Robert fragt nach Änderungsanträgen:
„Wo bekomme ich sie her?“
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Weitere gibt es keine.
Nun wird über den geänderten Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschluss 7:
Katharina merkt an, dass der Titel geändert werden müsste, allerdings erschiene der laut Robert später im Beschluss nicht mehr. Daher ist das irrelevant.
Danach wird abgestimmt: Der Antrag wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
Beschluss 8:
Paul meint, die AStA-Referate für Ökologie und Antirassismus sollten im kollektiven Gedächtnis des StuPa bewahrt bleiben, jedoch aber ohne finanzielle Grundlage nicht weitergeführt werden.
Edona merkt an, dass es deshalb einen Änderungsantrag zu Drittmittelfinanzierung gegeben habe.
Zum Antrag gibt es keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen.
Henry stellt einen GO-Antrag auf eine Pause. Es gibt allerdings eine formale Gegenrede. Es gibt 9 Für- und 9 Gegenstimmen, also wurde der GO-Antrag damit abgelehnt.
Beschluss 9:
Emil ergänzt eine formale Bezeichnung über einen Änderungsantrag.
Der Änderungsantrag wird einstimmig mit 5 Enthaltungen angenommen.
Der geänderte Antrag wird ohne Gegenstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
Beschluss 10:
Jonathan fände die Idee gut, bemängele aber die fehlende Kontrolle verfassungsfeindlicher Poster.
Er sehe eine gewisse Missbrauchsgefahr.
Louise stimme dieser Position zu. Sie spreche aus eigener Erfahrung in ihrem Studierendenwohnheim, in dem es schon Flyer von Burschenschaften gegeben habe.
Edona sei sich selbst noch nicht sicher wie sie abstimmt, macht aber darauf aufmerksam, dass es verfassungsfeindlichen Verbänden egal sei, ob sie ihre Flyer aufhängen dürften oder nicht.
Es gibt eine Debatte darüber, wer entscheidet, was diskriminierend sei oder nicht.
Edona stellt einen GO-Antrag zur Schließung der Redeliste.
Phi hat allerdings das letzte Wort. Dey spräche sich ebenfalls gegen den Antrag aus.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der vorliegende Antrag wird abgelehnt.
Beschluss 11:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Mit 5 Enthaltungen wird der Antrag einstimmig angenommen.
Beschluss 12:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag einstimmig angenommen.
Beschluss 13:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Mit 4 Enthaltungen wird der Antrag einstimmig angenommen.
Beschluss 14:
Es gibt einen Wortbeitrag!
Paul verweist auf die Urabstimmung, die vor einigen Semestern stattfand. Er sehe es als schwierig an, den AStA damit wieder zu beauftragen.
Edona stellt einen GO-Antrag auf Ende der Redeliste.
Phi stellt klar, dass es sich um ein individuell vergünstigtes Deutschlandticket handele. Auch dey findet es unrealistisch aber spricht sich für ein Zeichen der Studierendenschaft aus.
Paul fragt nach, ob er den Antrag konkretisieren könne, damit aus dem Antragstext ersichtlich wird, dass es sich um ein individuelles Angebot handle.
Paul tippt und formuliert seinen Änderungsantrag.
gespanntes Warten im Saal…
*Grillenzirpen* oder diese Warteschleifenmusik
Es wird erneut eine Pause vorgeschlagen. Henry stellt dafür einen GO-Antrag. In fünf Minuten sehen wir uns wieder.
21:53 Uhr
Die Glocke läutet wieder. Es geht also weiter mit Beschluss Nr. 14.
Der Änderungsantrag zur freiwilligen und individuellen Ermäßigung des D-Tickets wird eingebracht und vorgelesen.
Es kommt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird angenommen.
Der Antrag wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.
Beschluss 15:
Phi fragt nach, was das Problem mit CAMPUSdirekt sei.
Edona erklärt, dass CAMPUSdirekt kommerzielle Zwecke verfolge und dadurch die Entscheidungsgewalt über die Werbung hätte.
Jonathan fragt nach, wie viel Geld das Studirendenwerk von CAMPUSdirekt bekommt. Robert kann keine Auskunft geben.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Robert stellt den ÄA, dass die Universität aus dem Antragstext entfernt werden solle. Dieser wird einstimmig angenommen.
Es geht weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 6 Fürstimmen, 5 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen.
Beschluss 16:
Paul betont, dass die Kommunikation der Universitätsmedizin „saumäßig“ gewesen sei.
Er fragt sich aber, ob es taktisch sinnvoll sei, zu fordern die Parkplätze abzuschaffen.
Die UMG würde wohl sehr gerne ein Parkhaus bauen, aber dies sei neben den anderen Baustellen aktuell finanziell nicht möglich.
Vielleicht sei es sinnvoll stattdessen Fahrradständer zu fördern, um „Kompromissbereitschaft“ zu fordern.
Emil findet, als Studierendenschaft könne man sich trotzdem dafür aussprechen, auch wenn es keine neuen Fahrradständer geben würde.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Beschluss 17:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Der Antrag wird bei vier Enthaltungen einstimmig angenommen.
Beschluss 18:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschluss 19:
Phi schlagt vor, dass man den Antrag an den Mensaausschuss überweisen könne.
Henry zieht seinen Wortbeitrag zurück.
Robert meint, das Ganze sei „wild“.
Jetzt kommt Henry doch zu Wort. Er verstehe den Sinn des Antrags nicht. Die Universität Greifswald sei nicht dafür verantwortlich, Epidemievorkehrungen zu treffen. Man solle den Antrag im Sinne der „studentischen Selbstverwaltung“ weiterleiten, aber meint, dieser Antrag habe keine hohe Priorität.
Paul stimmt zu. Dafür gäbe es z.B. das Robert-Koch-Institut. Zudem regele, was gegessen werde der „Markt“. Er halte nichts von „Verboten“ und charakterisiert derartige Debatten als oft „emotional“.
Marie ergänzt, dass die Herkunft des Hühnchens trotzdem allgemein überprüft werden sollte.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Mit 7 Nein-Stimmen wird der Antrag angenommen.
Beschluss 20:
Es gibt keine Wortbeiträge.
Emil möchte aber den Änderungsantrag stellen, dass der Mensaausschuss beauftragt werden soll.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Es kommt zur Abstimmung. Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschluss 21:
Es gibt keine Wortbeiträge.
Marie stellt einen ÄA: Auch hier soll der Mensaausschuss den Antrag behandeln.
Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschluss 22:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschluss 23:
Es gibt keine Wortbeiträge und Änderungsanträge.
Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.
Robert:
„Wir haben die VV-Anträge gut überstanden, mit nur wenigen Verlusten.“
Robert fragt, ob aufgrund der Haushaltsplanungen in der nächsten Woche oder im Januar eine außerordentliche Sitzung stattfinden soll. Die Frage sei, ob genugend Leute da sein werden, um beschlussfähig zu sein.
Paul spricht sich für den Termin im Januar aus, da alle Stupist*innen wahrscheinlich nächste Woche genug zu tun hätten.
Henry merkt an, dass Edona in den AStA gewählt wurde, aber auch Mitglied im Mensaauschuss wäre. Laut Robert gäbe es da aber keine Probleme.
Wir beenden die Sitzung um 22:10 Uhr.
Habt einen schönen Abend, wir genießen das frühere Nachhausekommen! <3
Hier könnt ihr ab 20 Uhr c.t. die elfte ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments mitverfolgen. Euch erwartet eine hochspannende Sitzung.
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Top 5 Änderung Fachschaftsrahmenordnung
TOP 6 Beschlussvorlage: Wahlverfahren studentisches Prorektorat
TOP 7 Sonstiges
Heute tickern für euch David, Namid, Eddie, Nele und Allan.
17 Stupist*innen sind anwesend. Es gibt eine Stimmübertragung. Die Fachschaftsrahmenordnung kann daher heute beschlossen werden.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit zwei Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen.
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Es gibt keine Änderung an der Tagesordnung; somit ist sie angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert berichtet aus dem Präsidium.
Maybritt ist gestern, wie angekündigt, als AStA-Vorsitzende zurückgetreten, sodass das Amt nun vakant ist und Irma sich als Geschäftsführerin auch darum kümmern muss. Man kann sich nun für den Vorsitz bewerben.
Es gibt keine Fragen.
AStA-Bericht:
Emil hat eine Frage. Es wurden mehrere Anfragen gestellt, eine von Lukas, eine von Luis.
Emil fragt nach den Presseanfragen. Lukas Anfrage sei abgelehnt worden, beantwortet Irma.
Luis‘ zweite Presseanfrage wurde von Maybritt beantwortet. Sie war dazu verpflichtet.
Maybritt verwies an einigen Stellen an das Jusitziariat. Es stehen jedoch noch Fragen zur Beantwortung aus.
Irma sei momentan für diesen E-Mail-Verkehr zuständig. Luis würde in seinen Anfragen „nicht lockerlassen“.
Die Ausschreibung für die Verwaltungsfachkraft des AStA sei am 5.11. online gegangen. Man könne sich nun dafür bewerben.
Robert fragt nach „gewissen Strukturänderungen“ und hätte diese gern erläutert.
Es sei eine doppelte Ausschreibung für ihre Verwaltungsfachkraft und eine andere unbesetzte Fachkraftstelle. Dadurch sei es nun eine volle Stelle, sodass die entsprechende Person auch mehr Geld erhalten werde. Dadurch müsse nun gesehen werden, wo die Stelle angegliedert werde. Die Arbeitszeiten für die beiden Aufgaben würden strikt getrennt werden.
Robert fragt, wo die Person dann ihre Aufgaben erledige.
Die Person hätte zwei Arbeitsplätze, bei der anderen Stelle und beim AStA selbst.
Es gibt keine Rückfragen.
Irma und weitere hätten vor kurzem die WSP-Mittel bearbeitet.
Robert erwähnt, es seien noch WSP-Mittel bei einigen Fachschaften unverbraucht.
Daher müsse der AStA nun kontrollieren, dass diese FSRs diese erst verbrauchen, bevor sie neue erhalten.
Es gibt kein AStA-Merch mehr im Lager. Das geht aus dem AStA-Bericht hervor
Robert fragt, inwiefern eine Neuanschaffung von Merch durch den AStA finanziert werden soll
Irma antwortet, dass sie, Ben und Patrizia im November einen Atrag stellen wollen, um eine Neuanschaffung von Merchartikeln zu finanzieren.
Dessen vollständige Genehmigung sei allerdings unwahrscheinlich.
Partizia will ihren Bericht ergänzen.
Mikro-bedingte Stille, as usual
Sie habe sich mehr mit Canva auseinandergesetzt, um mehr Transparenz über Finanzinstrumente des AStAs zu vermitteln.
Ziel sei es, dass auf dem Instagram Account vom AStA jetzt Informations-Posts kommen.
Rieke unterstütze sie dabei intensiv.
Sie möchte die Studierendenschaft über z.B. WSP-Mittel bei Veranstaltungen informieren.
Das Ganze habe aber in ihrer To-do-Liste keine hohe Priorität.
Haushaltsplanentwurf der Studierendenschaft :
Sie bitte alle, die Nachfragen hinsichtlich der Entwurfserstellung hätten, ihr per Mail zu schreiben, damit keine Verzögerungen wie letztes Jahr passieren.
Robert hat eine Anregung zum Haushaltsplan, das wir aber nicht genau verstanden haben.
Keine weiteren Fragen an Patrizia.
Anna erläutert ihren Bericht weiter.
Emil hat eine Rückfrage. Er möchte wissen, wie ihr Gespräch mit dem FSR Medizin und Zahnmedizin in Bezug auf deren Finanzen gelaufen sei.
Anna wolle ein Treffen mit den FSRs machen. Es gehe um einen finanziellen Aspekt der die anderen FSRs nicht betreffe. Sie hätten sich bereits ausgetauscht und würden sich nun als AStA ein Konzept überlegen wollen.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Es geht nun zum Bericht des heute abwesenden Ben.
Robert fragt, wie Bens Vertretung organisiert sei. Das tue vor allem Irma. Sie werde aber unter anderem von Inti unterstützt.
Keine Rückfragen an den AStA.
Moritz stellt die Nachbereitung des Antifaschistischen Aktionsmonat vor und präsentiert die Teilnehmerzahlen:
40: Antifeminismus
20: Angepasster Nationalismus der JN
120: Kritik an Verbindungen
100: Neonazis der GenZ
20: linke Hausprojekte in Greifswald
50: Rechte Strukturen in MV
Es gibt einen kurzen Applaus aufgund des Erfolgs des Aktions-Monats.
Charlotte fragt warum der Vortrag „Keiner soll Täter werden“ abgesagt wurde.
Moritz schlägt vor, diese Frage in AStA-Julias Bericht zu verschieben, da es Teil einer anderen Aktion gewesen sei.
Keine weiteren Fragen.
AStA-Julia ergänzt zu ihrem Bericht, dass die ersten Veranstaltungen zum feministischen Aktionsmonat angelaufen seien.
40-50 Personen seien beim Vortrag zur feministischen Kapitalismuskritik anwesend gewesen.
Der FLINTA-Kurs zur Selbstverteidigung sei ausgebucht gewesen.
Der Vortag zum „Niemand muss Täter werden“ wurde abgesagt weil eine Rechtsbelehrung angedroht hat, dass bei Stattfinden des Vortrags mit relevanten Inhalten eine Klage droht. Das Rektorat hat daraufhin den Vortrag untersagt.
Es gibt einige Wortmeldungen zu dem Thema.
Paul möchte wissen, wer den Vorwurf erhoben habe.
Beim Musikvortrag sei das von einer lokalen Band erfolgt.
Beim „Medizin selber machen“ – Vortrag kam der Hinweis aus dem Justiziariat.
Jonathan gibt an, er sei „bekannt dafür, rechtswidrige Tätigkeiten des AStAs aufzudecken“.
Er fragt, warum der Vortrag über das Justiziariat lief. Es müsse schwerwiegende Gründe geben, damit eine solche Einschätzung vorliege. Er findet die Vorträge generell „schwierig“, viele seinen „ideologische Nieschenverantstaltungen“ und das sehe das Rektorat und Justiziariat anscheinend genauso.
Jonathan fordert eine Aufklärung, was genau in den Vorträgen problematisch gewesen sei.
AStA-Julia erklärt, dass die Gründe für die Absage ethisch fragwürdige Inhalte waren. Er sei aber der Meinung, es solle möglich sein, in der Uni über so etwas zu diskutieren.
Jonathan meint man beschäftige sich im vorhinein mit den Rednern.
Nun geht es darum, ob der Redner tatsächlich verfassungswidrige Inhalte verbreiten würde oder ob eine Behauptung des Justiziariat vorliegt.
Er finde es undemokratisch, wenn verfassungsfeindliche Personen eingeladen werden würden.
AStA-Julia erklärt dazu, dass Justiziariat habe nur behauptet, dass der Referent „verfassungsfeindlich“ sei, das aber nicht belegt.
Jonathan sagt, das Jusiziariat begründe seine Einschätzungen immer und er vertraue dem Justiziariat mehr als dem AStA
Es gibt Gelächter bei ein paar Stupa-Mitgliedern.
Er hätte die Begründung gern schriftlich, dann könne er sich ein Bild darüber machen.
Edona meint, es stünde nie zur Debatte, dass es verfassungswirdrig sei, sondern lediglich rechtswidrig. Dies hätte beiḿ Justiziariat eventuell aufgestoßen.
Sie meint zu den „Nischenverantstaltungen“ das von den 27 StuPa Mitgliedern ein gropteil den links-liberalen Lager nagehöre, es sei so zumindest keine „Nische“ in der Universität.
Es sei also innerhalb der Uni keine Nische, innerhalb Deutschlands vielleicht schon.
Sie kritisiere das Eingreifen des Justiziariats in die studentische Selbstverwaltung. Die Band habe keine Anhaltspunkte für ihre Klage gehabt.
Sie fände es ein Unding und ein „Skandal“, dass das Justiziariat sie dennoch gebremst habe.
Es gibt Applaus von ein paar Mitgliedern.
Irma will klarstellen das es keine schriftliche Darstellung zu den zwei Vorträgen gab.
Die Raumrechte wurden entzogen, alle Erklärungen seien mündlich erfolgt.
Charlotte fragt nach, wer sich bei dem „Medizin selber machen“-Vortrag kritisch gemeldet habe.
AStA-Julia stellt klar, dass es des Justiziariat war.
Marie würde daraufhin hinweisen, dass Moritz und Julia seit längerem bereits die Liste über die anstehenden Veranstaltungen bereits veröffentlicht hätten, weshalb eine mögliche Debatte darüber bereits früher hätte stattfinden können.
Sie erhebt den Vorwurf, dass sich einige nicht mit der Liste auseinandergesetzt hätten und sich jetzt dennoch beschweren.
Henry möchte auf die Absage des ersten Vortrags ergänzen, das es in Fragen von Täterschaft generell oft Institutionen einknicken.
Die „Meinung nachgerückter StuPist*innen interessiere ihn wenig“.
Er finde es „äußert fragwürdig“ und eine „Schande,“wie die Uni sich in dem Fall verhalten habe.
Er finde es fraglich, dass sie sich als antidiskriminierenden Raum präsentiere und gleichzeitig beim ersten juristischen Druck „einknicke“.
Es gibt einen kurzen Applaus.
Phi schließt sich dieser Meinung an. Es sei gängige Praxis von großen Anwaltskanzleien, solche Vorträge und Publikationen durch Einschüchterung zu verhindern.
Es gibt einen kurzen Applaus.
Lukas meldet sich zu Wort und finde es falsch, solche großen Themen über einen Kamm zu scheren und alles als Ideologie zu klassifizieren.
Er bedankt sich bei Moritz und AStA-Julia für die Veranstaltung dieses Aktionsmonats.
Fragen sollten direkt in die Senatssitzung getragen werden. Er will sich als Vertretung des Senats aber kurz erklären.
Es gab eine Stellungnahme und juristische Einschätzung des Justiziariats, die an die Rektorin gingen, weshalb eine Entscheidung getroffen wurde. Die letzte Entscheidung habe die Rektorin.
Er spräche sich dafür aus, beide Vorträge in der Debatte zu trennen.
Er finde den Dialog wichtig, aber es sei ein falscher Punkt zu sagen, „die Uni schütze Täter“. Da seien zu schnell zu große Worte im Spiel.
Das Justiziariat habe einen Widerspruch zum LHG gesehen und keine Verfassungswidrigkeit.
Er sei im Kontakt mit dem AStA und es wird weiter kommuniziert darüber, was im Verlauf nicht optimal lief.
Eine bessere Lösung als sich zu beschweren und Dinge zu verallgemeinern sei es, im Vorfeld Fragen zu stellen und miteinandner zu kommunizieren.
Er wünsche sich eine andere Kultur „ohne die großen Worte“.
Edona möchte sich auch den Konsens verständigen, dass sie alle gegen sexualisierte Gewalt seien und für die Aufklärung dieser. Weiter sei es Eingriff in die Eigenständigkeit und Freiheit der Studierendenschaft.
Sie erwartet einen direkteren und ausführlicheren Austausch seitens der Uni.
Silvio erhält das Wort.
Er finde es „krass“, dass es als Eingriff in die Studierendenschaft bezeichnet wird. Gleichzeitig bedankt er sich für das Engegament. Er finde es aber schwierig, wenn Kritik als Eingriff in diese Freiheit dargestellt werden würde.
Da wir allerdings eine Universität sind, seien wir an das allgemeine Gesetz und das öffentliche Recht gebunden und könnten somit nicht unterstützen, wenn jemand eigene Medikamtenherstellung zeigen würde.
Er finde es bemerkenswert, dass sich der AStA nicht auch alarmiert fühle, wenn jemand einen Vortrag über selbstgemachte Medikamente halte.
Dem Justiziariat solle mehr Vertrauen entgegen gebracht werden. Es gäbe anscheinend einige Konflikt mit dem Justiziariat. Es solle doch aber ein Punkt kommen, selbst stutzig zu werden „wenn hier ein rechtswidriger Beschluss nach dem anderen kommt, und eine rechtswidriger Vortrag nach dem anderen stattfindet.“
Er finde es schwierig, dass nur noch Veranstaltungen aus der Perspektive des „linken Rands“ stattfinden würden, nur weil die Mehrheit des StuPa „links-progressiv“ sei.
Paul möchte noch einmal betonen, dass Moritz und AStA-Julia viele gute Veranstaltungen organisieren würden, beispielsweise das Gedenken zur Reichsprogromnacht. Er bedankt sich für Lukas‘ Beitrag. Gleichzeitig müsse aber auch Kritik an Vorträgen möglich sein.
Er möchte einen größeren Austausch über Vorfälle wie abgesagte Vorträge.
Henry erhält das Wort. Er macht eine historische, feministische und vergleichende Perspektive auf und erklärt, dass Frauen Abtreibungsmittel und Transmenschen Medikamente herstellen würden, weil sie keine andere Möglichkeiten hätten.
Dass dies Nischenthemen seien, halte er für „sehr lächerlich“.
Er betont, dass man sich nicht wundern müsse, dass der Ton rau wird, wenn so ein „rhetorisches Aufrüsten“ stattfinde.
Edona stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte, da alle Seiten ausführlich geklärt seien.
Es gibt keine Gegenrede.
Es gibt keine Rückfragen zum Bericht.
Es geht weiter mit Falks Bericht.
Falk sei im Austausch mit dem Qualitätszentrum und habe einen Gesprächstermin mam Freitag.
Fragen könne man ihm auch per E-Mail stellen.
Robert fragt, ob Falk mit der Einarbeiten fertig sei.
Falk antwortet, er sei „zum Großteil“ fertig.
Robert fragt, ob Falk mit der Einarbeiten fertig sei.
Falk antwortet, er sei „zum Großteil“ fertig.
Roberts nächste Frage bezieht sich auf die Entwicklungen in der Lehramtsreform, zu der er nichts im Bericht finde.
Morgen finde ein Gremientermin statt. Für diesen werde er zuarbeiten.
Emma berichtet von den aktuellen Entwicklungen.
Keine Rückfragen an den Bericht von Falk.
Ergänzung zum moritz.medien-Bericht, dass am Samstag, den 25.10. ein Awareness-Workshop stattgefunden habe.
Keine Rückfragen.
Emma erklärt, sie seien in der Vorbereitung der Vollversammlungen, Anträge können auch schon gestellt werden.
Lukas berichtet, er arbeite an einer „student conference“ mit dem AStA und lädt zu der „Magic Mystery Tour“ ein.
Keine weiteren Berichte, Übergang zu TOP 4.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Berichte aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Änderung Fachschaftsrahmenordnung
Kommen wir zur Besprechung der Fachschaftsrahmenordnung. Darunter fiele auch das häufig besprochene Thema zur Neugründung eines Fachschaftsrats Humanbiologie.
Die AG SHA habe sich bei der letzten Sitzung dafür ausgesprochen, die aktuellen Änderungen so zu übernehmen. Somit bleibe eine Neugründung des FSR Humanbiologie möglich.
Lukas merkt an, dass sich beim letzten mal gegen eine Neugründung ausgesprochen wurde.
Robert bemüht sich, die zuletzt vorgebrachten Argumente zusammenzufassen. Marie ergänzt.
Emil würde nun widersprechen wollen, weil es ja auch den FSR Biowissenschaften gäbe, der sich bisher auch gekümmert habe und den anwesenden FSR zu Wort kommen lassen.
Lukas könne ein Argument nicht nachvollziehen, da es sich bei dem Hubi e.V. ja um einen Verein handle und man die Existenz dieses nicht verbieten könne.
Nadine erklärt etwas zu den Umfrageergebnissen. Diese werden nun an die Wand projiziert. Bei einer Exekution der Änderungen des SHA gebe es zwei FSRs und den Hubi e.V. Sie hätten versucht, möglichst kurzfristig eine Umfrage zu erstellen, was natürlich nicht optimal sei. 400 Personen hätten teilgenommen, doppelt so viele wie die übliche Wahlbeteiligung bei der FSR-Wahl. 82 Prozent seien gegen die Teilung. Die meisten Enthaltungen kämen vermutlich daher, dass diese Personen nicht wüssten, warum die Änderungen überhaupt im Gespräch seien.
Es seien auch mittlerweile alle Studiengänge vertreten im akutellen FSR. Sollte diese Änderungen durchgehen, würden sie somit entgegen der Wünsche von „Hunderten von Studierenden“ handeln.
Daher würde sie hiermit im Namen ihrer Studierenden darum bitten, die Änderungen nicht zu exekutieren.
Es gibt Applaus.
Paul stellt den Antrag auf Rücknahme des Antrags der SHA und auf Beibehaltung eines einzelnen FSRs.
Emil fragt, was der Änderungsantrag genau beinhalte. Es wird erläutert.
Keine Rückfragen.
Es folgt die Abstimmung zum Änderungsantrag von Paul, den Antrag der SHA zurückzunehmen.
Der Antrag wurde mit vier Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen.
In Bezug auf die Lehrkraftbildung hätten sie eine Änderung aufgrund von geänderten Gesetzesnummern vorgenommen.
Änderung in § 6, Abs. 3 zur Besserung der Funktion für die Wahlleitung.
Keine Einwände.
Änderung in § 13. Es gibt nun eine neue GO.
Henry fragt, wie es zuvor in der Fachschaft gehandhabt worden sei.
Vorher wurde im entsprechenden Gremium, die GO eines anderen verwendet.
Nun wird es „ganz wild“ im § neu 17 laut Robert. Das Wort „Arbeitsfelder“ wurde durch „Themen“ ersetzt.
Keine Meldungen.
Sprachliche Änderung in §17 StKO Lehramt. Hier wird etwas geregelt, das vorher nicht geregelt gewesen sei.
Sprachliche Anmerkungen in Absatz 5
Änderungen in der Anlage I
Diese beinhalte die Aufteilung und Zuteilung der Fachschaftsräte an die jeweiligen Studiengänge. Hier ginge es größtenteils um Bezeichnungen dieser.
„Biochemie“ wurde in „Biochemie und Umweltwissenschaften“ umbenannt.
Zusammenlegung von Geographie und Geologie
Luise berichtet über den Anlass darüber. Es seien zu wenig Bewerbungen für den FSR Geologie eingegangen und habe oft Neuwahlen gegeben, weshalb sich dafür ausgesprochen wurde, diesen mit dem FSR Geographie zusammenzulegen. Die beiden Fachschaften sind Teil des gleichen Instituts.
Eine Fachschaftsordnung sei schon besprochen worden.
Änderung in der Anlage II
Robert würde einen Änderungsantrag stellen, da sich noch 2 Studierende im Studiengang „Bildene Kunst“ und „Kunstwissenschaften“ befänden, den man auflösen gewollt hatte.
Der Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen. Der FSR bleibt also bestehen.
Änderung zu „History and Culture of the Baltic Sea Region“. Diese wurden einstimmig angenommen.
Der Master Skandinavistik sei gestrichen worden, weil keine Studierende mehr immatrikuliert seien.
Neuer Master-Studiengang „Data Science“ sei eingefügt worden.
Anlage V beinhaltet keine Änderungen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge zur Anlage.
Nun kommt es zur Abstimmung.
Die Fachschaftsrahmenordnung wurde mit 18 Ja-Stimmen angenommen.
TOP 6 Beschlussvorlage: Wahlverfahren studentisches Prorektorat
Emil stellt einen GO-Antrag auf eine kurze Unterbrechung der Sitzung.
Silvio stellt eine Gegenrede. Somit wird über den GO-Antrag abgestimmt.
Der GO-Antrag wurde mit 9 Stimmen angenommen.
Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen.
Die Sitzung wird um 21:46 Uhr wieder aufgenommen.
Henry möchte seinen Vorschlag wiederholen, das „Ranked Voting“ einzuführen, anstatt einer Stichwahl zu veranstalten. Hierzu stelle er die Vorzüge dieses dar.
Silvio wirft ein, dass er das Verfahren der Präferenzwahl nicht verstehe. Er wundere sich darüber, ein anderes Verfahren einführen zu wollen, da ja andere Wahlen ebenfalls per Stichwahl entschieden werden.
Robert bittet Henry, dass er das Prinzip der Präferenzwahl (https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4ferenzwahl) erläutert.
Jonathan wirft ein, dass der/ die Wahlgewinner*in nach diesem Prinzip nicht zwangsläufig die Mehrheit des StuPas hinter sich habe.
Henry erläutert, dass dies doch so sei. Jonathan hat hierzu noch etwas hinzuzufügen.
Edona erklärt, dass man nicht alle Kandidat*innen ranken müsse, sondern nur die Personen, die man generell wählen möchte.
Silvio stellt eine Frage darüber, was wäre, wenn es mehrere Kanditat*innen gäbe.
Henry erklärt es.
Außerdem wird klargestellt, dass man auch nur eine Stimme vergeben kann.
Robert spricht sich für das Stichwahlsystem aus, da es uns bisher immer gute Dienste erwiesen hätte. Die AG SHA habe das Prinzip der Präferenzwahl verstanden und sich dagegen ausgesprochen.
Paul sagt, er wünsche sich für das studentische Prorektorat eine Person, die eine absolute statt nur eine relative Mehrheit habe.
Marie erklärt, dass das neue Wahlsystem zu einem Kompromiss führen würde und die „extremistischen“ Ränder schwäche.
Chris stellt den GO-Antrag zum Ende der Debatte. Es gibt keine Gegenrede. Die Debatte wird beendet.
Henry stellt einen Änderungsantrag, um das Ranked Voting einzuführen.
Emil wollte darauf eingehen, aber Chris stellt erneut einen GO-Antrag, diesmal auf Schluss der Redeliste. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Emil erklärt dennoch, dass das neue Wahlsystem „taktische Abstimmungen“ als Wahl „zwischen Pest und Cholera“ verhindern würde.
Nun wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Der Änderungsantrag wird mit 13 Stimmen abgelehnt.
Es wird über den so vorliegenden Antrag abgestimmt.
Das Wahlverfahren wird somit mit sechs Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.
TOP 7 Sonstiges
Lukas möchte etwas zum Bewerbungsverfahren erläutern. Wichtig sei ihm zu betonen, dass keine Bewerbungen „hinten runterfallen“ würde.
StuPa-Julia stellt eine Frage zu den Regenbogenbändern, die einige Stupist*innen tragen.
Die Bänder seien eine Unterstützung der queeren Community und können als Satire betrachtet werden.
StuPa-Julia meint, dass die Absicht ziemlich deutlich wäre und sie finde es „deformierend“, ein Band zu tragen. Sie wirft ein, dass sie „ihr Band“ hier nicht tragen dürfe, sondern rausgeworfen würde.
Charlotte kritisiert die Absicht der Satire.
Stupa-Chris spricht sich dafür aus, nicht weiter über Bekleidung zu reden, da es schon spät sei.
Ein Austausch zwischen Emil und StuPa-Julia folgt.
Paul erwähnt, dass es Verbindungen in Greifswald gebe, die eben nicht verfassungsfeindlich agieren würden. Zugleich gebe es Verbindungen, die er ausdrücklich als „Pack“ bezeichne, die undemokratisch seien und mit denen er nichts zu tun haben wolle. Somit sei es nicht richtig, „alle über einen Kamm zu scheren“ Solch eine Debatte habe es bereits vor 2 Jahren im StuPa gegeben.
Edona schlägt vor, diese verschiedenen Meinungen in einem anderen Rahmen zu besprechen, um geeinigt als StuPa eine Meinung zu vertreten.
Ferner geht sie auf die Konflikte mit dem Justiziariat ein.
Silvio schlägt vor, das Justiziariat zu einer StuPa-Sitzung einzuladen und die angesprochenen Probleme direkt zusammen zu klären.
Irma habe momentan eine Doppelbelastung durch ihr Amt als Geschäftsführung und Vorsitzende des AStA, weshalb sie eine Frist bis Ende Januar gesetzt hat, dass, wenn es bis dahin keine Bewerbungen für den Posten des Vorsitz gebe, sie ihr Amt niederlegen werde.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Robert schließt die Sitzung um 22:08 Uhr.
Beitragsbild: Allan Kant
kurze StuPa-Legende:
Präsidium: Das Präsidium leitet das Studierendenparlament und moderiert seine Sitzungen. Es besteht aus dem*der Präsident*in des Parlaments und seinen*ihren zwei stellvertretenden Präsident*innen. In dieser Legislaturperiode ist Robert der Präsident. Seine stellvertrenden Präsident*innen sind Angelina und Yannis.
Studentisches Prorektorat: Der*die studentische Prorektor*in ist das studentische Mitglied des Rektorats, der Leitung der Universität. In dieser Legislaturperiode ist das Lukas.
AStA: Der Allgemeine Studierendenschuss AStA ist das ausführende Organ der studentischen Selbstverwaltung. Er ist zunächst die Interessensvertretung der Studierenden und zudem unter anderem für die Organisation studentischer Veranstaltungen zuständig. Der derzeitige Vorsitz ist vakant und wird kommissarisch von Irma übernommen; weitere Mitglieder sind dieser Übersicht zu entnehmen.
Hier könnt ihr ab 20 Uhr c.t. die neunte ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments mitverfolgen. Euch erwartet eine hochspannende Sitzung.
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahl stellvertretende*r Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 7 Fachschaftsrahmenordnung/FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Antrag: „Verfahren studentischer Prorektor“
TOP 9 Antrag: „Kein Aufschlag für Barzahlung“
TOP 10 Sonstiges
Heute tickern für euch Allan, Finja, Ida, Hannah und Lina.
Langsam füllt sich der Hörsaal. Bald geht es los.
TOP 1 Begrüßung
Robert begrüßt uns um 20:18 Uhr und eröffnet die Sitzung. Wir sind mit 16 Anwesenden ohne Stimmübertragungen beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 2 Formalia
TOP 7 soll verschoben werden, da eine 2/3 Mehrheit von 18 Personen zur Annahme notwendig ist und nur 16 da sind. Emil möchte trotzdem darüber sprechen, weil Personen aus den Fachschaften dafür anwesend seien.
Top 7 wird umbenannt. Es wird nur darüber gesprochen, aber nichts beschlossen werden. Die Änderung wurde einstimmig angenommen.
Keine weiteren Änderungen werden vorgeschlagen und das geänderte Protokoll/Tagesordnung wird angenommen.
TOP 3 Berichte
Maybritt berichtet, dass sie bei Gemeinsam für Greifswald eine Förderung über 3600 Euro für den feministischen und antifaschistischen Aktionsmonat sichern konnte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Eine Germanistikstudentin äußert , dass eine Fachschaftsveranstaltung vom FSR Deutsche Philologie in einer Verbindung stattfinden soll, was sie besorgt.
Maybritt erklärt, der AStA wisse davon nichts.
Robert bittet den AStA sich damit zu beschäftigen. StuPa-Beschlüsse würden das „eindeutig“ verbieten.
Er bittet darum, auf der nächsten StuPa-Sitzung ein Update zu erhalten.
Luis fragt nach, ob es sich dabei um eine offizielle Veranstaltung handle und ob eine offizielle Einladung stattgefunden hat.
Es seien private Veranstaltungen zu der sie privat geladen sei, jedoch bei einer offiziellen Veranstaltung bei der sie als Studierende eingeladen wurde. Der AstA soll dort nachfragen.
Luis meint, das sei dann „Privatsache“ und keine Angelegenheit des AStAs.
Marie macht den Punkt, dass man als FSR-Mitglied nicht aus Position eines FSR-Mitglieds einladen könne und sich an gewisse Dinge halten muss.
Luis entgegegnet dem, andere würden oft erklären, „es sei nur ein Ehrenamt“, wenn „Rechtsbruch“ begangen werde. Er hält es nicht für sinnvoll, dass der AStA sich damit beschäftige, sondern hält die Angelegenheit für privat.
Jemand wirft ein „STUDIERENDE“
Luis hält das für einen „fatalen Fehler“.
Es wird kurz klargestellt, dass es sich um den FSR der deutschen Philologie handelt, da die Germanistik nicht explizit einen eigenen FSR hat.
Es gibt keine weiteren Anregungen und Fragen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Wahl stellvertretende*r Präsident*in des Studierendenparlaments
Robert erzählt, dass Angelina Gauer die Uni verlassen ihren Abschluss gemacht hat und es deshalb eine Neubesetzung eines StuPa-Präsidiums-Postens gibt.
Robert schlägt Luise für die Position vor.
Sie ist im zweiten Jahr stellvertretender Vorsitz der FSK und auch stellvertretender Vorsitz der AG SHA.
Luise freut sich, ebenfalls hier mitwirken zu können.
Chris fragt, ob sie sich in anderen Verbindungen, Organisationen etc. engagiert. Dies verneint sie.
Irma hält eine Fürrede für Luise und lobt ihr Engagement während der Erstiwoche.
Es kommt zur geheimen Abstimmung. Die Moritz.Wahlfeen gehen herum.
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt keine freiwilligen BewerberInnen.
Robert hätte den Punkt gerne von der Tagesordnung und bewirbt die Stelle. Es gebe zwar keine Vegütung, aber man würde in einem zackigen Tempo eingearbeitet werden. Es sei sehr spannend. Amüsiertes Lachen in den Reihen.
Edona stellt zwei Fragen: wie viel Zeit nehme das in Anspruch und gibt es einen Zugang zum Büro?
Gibt es nicht.
Edona bewirbt sich mit einem Seufzen.
Keine Fragen an Edona. Robert schägt eine offene Wahl vor.
Es gibt eine offene Wahl. Sie wird mit vier Enthaltungen gewählt und nimmt das Amt an.
Erleichtertes Klopfen!
Luise wird mit 16 Ja-Stimmen zum Mitglied des StuPa-Präsidiums gewählt.
Die Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen, damit sie direkt eingearbeitet werden kann.
Robert läutet die Glocke und es geht weiter…
TOP 7 Fachschaftsrahmenordnung
Robert merkt an, dass man online zwei Stellungnahmen finden konnte.
Der Hubi e.V. ist da und kommt nach vorne.
Lisa beginnt mit ihrer Stellungnahme.
Sie studiere seit einem Jahr Humanbiologie und sei seitdem im Verein aktiv, dazu ist sie mit dem Vorstand für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig.
Sie positioniert sich gegen die Gründung eines eigenen FSR Humanbiologie.
Nun erklärt sie den Hergang, wie sie dazu kommt.
Es habe eine zeitlang aufgrund von Änderungen die Befürchtung gegeben, dass Humanbiologie Teil der UMG werde. Nun sei aber klar, dass der Masterstudiengang Teil der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät bleibe.
Die Zusammenarbeit zwischen Hubi e.V. und FSR sei in der Vergangenheit nicht immer optimal gewesen, weshalb sich auch Studierende einen eigenen FSR gewünscht hätten.
Aber das habe vor allem an der nicht funktionierenden Kommunikation gelgen, an der mittlerweile gearbeitet würde.
Sie möchten sich nun gemeinsam von ihrem Anliegen distanzieren.
Sie möchten weiterhin mit dem FSR Biowissenschaften kooperieren.
„Eine Neugründung ist keine nachhaltige Lösung für uns.“
Emilia ist die Präsidentin des Hubi e.V. und studiere selbst Humanbiologie.
Sie knüpft bei Lisas Worten an und sagt, die Erstiwoche sei wunderschön gewesen, vor allem weil sie sich gegenseitig unterstützt und geholfen hätten.
Sie seien ein bisschen schockiert gewesen, als sie am Wochenende gehört haben, dass das Thema weiterhin durch die AG SHA verfolgt werde.
Daher sei die Vorbereitung für diese Stellungnahmen leider sehr kurzfristig gewesen.
Die Argumente aus der AG SHA möchte sie weiter beleuchten und die praktische Umsetzung beschreiben. In der AG SHA gab es Bedenken bezüglich erhöhter Kosten für die Studierende durch den Hubi e.V.
Der Verein habe einen kleinen Mitgliedsbeitrag.
Die Veranstaltungen des Hubi e.V. seien ein Zusatzangebot, für die man einen geringen Eintrittspreis zahlt, was bei anderen FSR mit ähnlichen Veranstaltungen aber nicht anders sei.
Sie hätten sich gewünscht, dass Sie zur letzten StuPa-Sitzung geladen worden wären, holen dies jedoch nun nach.
Gerne möchte der Hubi e.V. an der Kooperation mit dem FSR Biowissenschaften festhalten.
Ihr sei nicht bekannt, dass sich Studierende überhaupt für einen neuen FSR aufstellen lassen würden, was einen eigenen FSR sinnfrei mache.
Daniel ist Mitglied des FSR für Biowissenschaften.
Er will an die Worte des Hubi e.V. anknüpfen und die eigene Situation erklären. Seit sie von dem Vorhaben mit dem eigenen FSR erfahren hätten, hätten sie sich direkt mit dem Hubi e.V. zusammengesetzt und die bestehenden Probleme ausgearbeitet.
Er legt die enge Zusammenarbeit des FSR Biowissenschaften mit dem Humanbiologie e.V. dar. So sei bei den Fachschaftsratsitzungen immer ein Vertreter des Vereins mit festen Redezeiten anwesend.
Es gebe auf beiden Seiten Ansprechpartner*innen, die für die Vernetzung zwischen dem FSR und dem Verein verantwortlich seien. Die Situation sei in den letzten Monaten deutlich besser geworden.
Sie stehen gemeinschaftlich als Fachschaft zusammen und wollen eine Aufspaltung verhindern.
Daniel lobt die Arbeitsteilung zwischen den Instanzen.
Zwei getrennte FSR würden den jetzt gegebenen Informationsfluss behindern.
Es sei im Sommer unter den Studierenden eine Umfrage durchgeführt worden, bei der 62 Prozent der Bachelor-Studierenden dagegen waren. Bei den Master-Studierenden waren es 75 Prozent und bei den weiteren Studiengängen sogar 90%.
Mittlerweile würde die Ablehnung dem Vorschlag gegenüber vermutlich noch eindeutiger ausfallen, da nun der Hubi e.V. selbst nicht mehr hinter dieser Idee stehe, was zum Zeitpunkt der Umfrage noch der Fall gewesen sei.
Daher sei eine Trennung auch „demokratisch“ nicht vertretbar.
Nadine beleuchtet als Vorsitzende noch einen anderen Punkt: es sei ein enormer organisatorischer Aufwand, den neuen FSR zu gründen.
Von sieben verschiedenen Fächern hätten sie im jetzigen FSR mittlerweile Mitglieder oder Kooptierte, beim achten würden sie das noch versuchen; aber auch das zu erreichen sei schon schwierig gewesen.
Die Biologie-Studierenden haben viele Überschneidungen mit den Humanbiologie-Studierenden. Daher müssten Probleme, die in diesen Veranstaltungen auftreten, sowieso gemeinsam besprochen werden.
Das heißt die FSR müssten miteinander und teilweise zusätzlich noch mit dem Hubi e.V. kooperiren, was sicherlich kompliziert würde.
Ihre verschiedenen Studiengänge seien sehr „verworren“ und eine Aufteilung würde potenziell dazu führen, dass die gleichen Personen in verschiedenen Gremien mehr Arbeit hätten.
Auch die Dozierendenschaft sei derzeit gegen eine Trennung.
Momentan seien daher alle Beteiligten dagegen. In mehreren Jahren im FSR habe sie noch nie so schnell so viel Einigkeit erlebt.
Robert schlägt vor, die Perspektive des AG SHA nochmal zu erläutern und anschließend den Raum für Diskussionen zu öffnen.
Die AG SHA käme trotz der gehörten Argumente zu dem Schluss, es sei sinnvoll einen FSR Humanbiologie zu gründen.
Robert ist überrascht über die Überraschung des Hubi e.V.
Es wird geklärt wie es zu der Verwirrung kam und wie genau der Ablauf von statten ging.
Es gebe nächste Woche eine AG SHA Sitzung, bei der mögliche Änderungsantrage besprochen werden können.
Robert hat eine Anmerkung als Stupist:
Er persönlich habe das Gebilde mit der Verein schon immer etwas schwierig gefunden. Er finde es umso schöner das die Beteiligten geschlossen auftreten.
Robert hoffe, die Einigkeit zwischen dem FSR und dem Verein bleibe auch in Zukunft bestehen.
Chris schließt sich Robert an und fragt aus Interesse, wie im Hubi e.V. darüber gesprochen wurde. Ob also alle Mitglieder oder der Vorstand da Stellung nimmt oder befragt wurden. Die Mitglieder sind nicht in einer Leistungspflicht und nur freiwillig tätig. Abgesehen von der jährlichen Vollversammlung, in der der Vorstand neu gewählt wird, sind die Mitglieder nicht fest eingebracht.
Im Eventteam des e.V. befänden sich viele Mitglieder, unter denen die Situation diskutiert wurde.
Inti fragt, inwiefern ein Fach nicht mittlerweile Teil der UMG sei. Darüber sei im Senat gesprochen worden.
Jemand erklärt, bei der Änderung sei beschlossen worden, dass die Organisation sich trotz der Fakultätsänderung nicht ändere. Darum solle trotzdem weiterhin der FSR für beides zuständig sein. Die Fakultätsänderung sei nur formell.
Wir sind über weitere Details etwas ausgestiegen.
Der Verein sei in jedem Fall ein fakultatives Element des Studiums. Sie würden immer alle Humanbiologie-Studierenden zu ihren Veranstaltungen einladen und nicht nur ihre Mitglieder.
Ihre Veranstaltungen seien spezifischer als die des FSRs. Dafür seien aber die erwähnten geringen Kosten von Teilnehmenden zu erbringen.
Robert wird nach der nächsten AG SHA Sitzung berichten und lädt die Mitglieder des Hubi e.V. und des FSR auch ein, dabei zu sein.
TOP 8 Antrag: „Verfahren studentischer Prorektor“
Lukas tritt nach vorne, um seinen Antrag vorzustellen.
Es handele sich weniger um einen inhaltlichen und mehr um einen formalen Punkt.
Jedes Jahr wird durchs StuPa neu festgelegt wie das Verfahren zur Wahl des studentischen Prorektorats ablaufen soll.
Bisher befinde sich das Amt des studentischen Prorektorats nicht in der Satzung der Studierendenschaft, dies soll aber demnächst geändert werden.
Es würde eine Vorstellung im StuPa geben, die Wahl im StuPa sei aber lediglich ein Vorschlag an den Senat, welcher dann in letzter Instanz entscheide.
Er hält sich an den Prozess von den letzten Jahren. Er teilt mit, er werde nicht erneut für das Amt kandidieren und lädt freundlich zu zahlreichen Bewerbungen ein.
Er finde es sinnvoll, dass eine neue Person die Möglichkeit zum Engagement und Einbringen neuer eigener Ideen erhalte. Daher müsse ein*e neue*r motivierte*r Bewerber*in gefunden werden.
Lukas lädt auf einen Kaffee ein, bei dem er gerne Fragen über das Amt beantwortet.
Chris merkt an, dass man sich im Prozess auf eine Person festlegen solle, da dies der Senat letzten Endes auch tue.
Lukas hält diesen Punkt für „fair“. Er erklärt zudem, die Rektorin habe immer ein Veto-Recht, sodass bei nur einer Person das Risiko bestehe, dass wenn sie ein Veto erhalte, eine neue das gesamte Verfahren noch einmal durchlaufen müsse, was Zeit kosten würde.
Paul spricht sich dafür aus, als StuPa mehrere Personen vorzuschlagen.
Lukas merkt an, dass der Vorschlag durch zwei Personen aus dem Senat oder der Rektorin erfolgen kann.
Paul hält es für sinnvoll mehrere Kandidierende als StuPa vorzuschlagen, über die dann der Senat diskutieren könne.
Moritz widerspricht. Er hält es für sinnvoll, wenn das StuPa geschlossen eine Person unterstütze, um als Studierendenschaft mit einer Stimme zu sprechen, und nicht mehr Entscheidungsmacht als notwendig dem Senat zu übergeben.
Die Entscheidung obliege ohnehin dem Senat und der Rektor*in. Die Verantwortung für eine*n gute Kandidat*in solle jedoch beim höchsten studentischen Organ liegen.
Generell hält Lukas es für sinnvoll, die restlichen Senator*innen, die nicht regelmäßig im StuPa dabei sind, zu der Sitzung einzuladen, bei der sich die Kandidat*innen vorstellen.
Robert wird die studentischen Senator*innen einladen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen zur Generaldebatte. Wir kommen zur Änderungsdebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag, sich auf eine*n Kandidat*in zu beschränken.
Henry fragt, ob eine Ranked-Choice-Voting (https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4ferenzwahl) der Studierendenschaft satzungskonform sei. Das bedeute, dass man beim Wählen ein Ranking erstelle, welche Person man haben wolle, wenn die erste Präferenz nicht gewählt werde. Das wird zum Änderungsantrag.
Es wird offen über den Änderungsantrag abgestimmt. Mit einigen Enthaltungen und zwei Gegenstimmen wird der Änderungsantrag angenommen.
Henry erklärt nochmal das Ranked-Choice-Verfahren. Es verhindere die Situation der taktischen Wahlentscheidungen.
Lukas schlägt bei Uneinigkeit im StuPa vor, das Thema noch einmal in die AG SHA zu verschieben. Man habe hierfür genug Zeit. Er würde dann aber vorschlagen, zumindest den Wahltermin heute schon festzulegen.
Henry meint, das sei nicht notwendig, da das Wahlsystem nicht Teil des jetzigen Beschlusses sei.
Henry kümmert sich um einen Änderungsantrag. So werden am 25.11.2025 die Bewerber*innen im StuPa vorgestellt und gewählt. Über das Wahlverfahren wird am 28.10.2025 abgestimmt.
Robert sagt, es sei ihm „ein inneres Blumen Pflücken“ gewesen 🙂
TOP 9 Antrag: „Kein Aufschlag für Barzahlung“
Es gibt von Henry einen Geschäftsordungsantrag zur Beendigung des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung.
Luis bringt hervor, dass der TOP schon einige Mal auf der Tagesordnung gestanden habe. Er komme aus der Vollversammlung, auch wenn diese nicht beschlussfähig gewesen sei. Man möge ihn jetzt endlich diskutieren und beschließen. Diss würde die Studierenden finanziell entlasten, ohne dem Studierendenwerk zu tief in die Tasche zu greifen. Die anderen StuPist*innen mögen ihr „Lagerdenken“überwinden und sich „nicht vor der Debatte scheuen“.
Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen; es wird zum TOP 10 ohne Beschluss übergegangen.
TOP 10 Sonstiges
nichts
Die Sitzung wird um 21:38 Uhr geschlossen.
Beitragsbild: Allan Kant
Vom 06. bis zum 11. Oktober 2025 wird die Ersti-Woche fürs Wintersemester 2025/26 stattfinden. Das ist die Gelegenheit für alle Erstis, Kommoliton*innen kennenzulernen, die Stadt zu erkunden und zum ersten mal studentisch zu feiern. Auch viele fortgeschrittene Studierende freuen sich immer wieder auf die Partys der Ersti-Woche.
Wie jedes Semester läutet der AStA die Woche mit der Erstibegrüßung am Beitzplatz ein, die erste Möglichkeit um eure neuen Kommiliton*innen kennenzulernen. Auch die Erstibeutel werden dort verteilt.
Neben Einführungsveranstaltungen und von verschiedenen Fachschaften organisierten Programmen, um die Stadt kennenzulernen, gibt es wie jedes die Nacht der offenen Clubs, den Markt der Möglichkeiten und vieles mehr.
Wir als Moritz.Medien werden ebenfalls in der Ersti-Woche präsent sein. Wir helfen dem AStA beim Verteilen der Erstibeutel, präsentieren uns mit einem Stand beim Markt der Möglichkeiten und bieten euch zusätzlich mit unserem Mediencafé die Möglichkeit, uns näher kennenzulernen. Jede*r Interressierte ist herzlich eingeladen: Erstis ebenso wie Studierende in höheren Semestern.
Der Webmoritz. wünscht euch eine wunderschöne Erstiwoche. Teilt weitere Veranstaltungstipps und konstruktive Bewertungen der Veranstaltungen gerne in den Kommentaren!
Was? Erstiwoche
Wann? 06.10. – 11.10.2025
Beitragsbild: Laura Schirmeister
