von Gabriel Kords | 01.07.2009
Der Streit um das Theater Vorpommern zwischen den Gesellschaftern Greifswald, Stralsund und Rügen ist nach Ansicht von Oberbürgermeister Arthur König beigelgt. Die drei Gesellschafter haben sich auf eine Änderung des von Greifswald gekündigten Vertrags geeinigt. In Zukunft müssen alle Beschlüsse der Gesellschafterversammlung einstimmig getroffen werden.
Kultursenator Ulf Dembski und Oberbürgermeister Arthur König (Archivbild von April 2009)
Greifswald hatte den Vertrag im März gekündigt, nachdem die beiden anderen Gesellschafter gegen den Willen Greifswalds ein Verlängerungsangebot für den Vertrag von Intendant Anton Nekovar gemacht hatten. Damals bedurften die Entscheidungen der Gesellschafter lediglich eine Stimmenmehrheit. Greifswald hatte eigentlich fokussiert, dass die beiden großen Gesellschafter Stralsund und Greifswald einstimmig entscheiden müssen, da Rügen nur einen Anteil von 4,7 Prozent der Anteile am Theater hält. In der neuen Regelung ist das allerdings nicht berücksichtigt. Da Einstimmigkeit erforderlich ist, hat Rügen nun die Möglichkeit, Beschlüsse zu verhindern wie Greifswald. (mehr …)
von Gabriel Kords | 06.06.2009
Kurz vor der Kommunalwahl hat der Stadtwahlleiter und Oberbürgermeistert Arthur König in dieser Woche für erheblichen Wirbel gesorgt. Vor allem die Grünen reiben sich an der Tatsache, dass König auf Plakaten und in Publikationen der CDU Position für seine Partei bezieht. Das verletzte die Neutralitätspflicht eines Wahlleiters, argumentieren die Grünen.
Unter anderem diese Darstellungen stören manche.
Die Grünen griffen das Thema zuletzt nach einem OZ-Artikel vom 4. Juni in ihrem Blog auf. Am selben Tag schickten Sie dem Bürgermeister einen offenen Brief, in dem sie folgende Fragen stellen: (mehr …)
von Jan Faulbrück | 02.06.2009
Im Zuge der Debatten um das umstrittene Steinkohlekraftwerk in Lubmin gründete der Unternehmerverband Vorpommern Anfang März diesen Jahres den „Rat für Technik, Energie und nachhaltige Entwicklung in Vorpommern“. Auch Greifswalds Oberbürgermeister (OB) Dr. Arthur König ist Mitglied des Rates, doch bis heute sind kaum Einzelheiten über die Organisation an die Öffentlichkeit gedrungen. Der Vorsitzende, Ex-Wirtschaftsminister Otto Ebnet (SPD), erklärte gegenüber Ostseewelle HIT-RADIO, man wolle Werbung für die Region machen und dabei Vorhaben in den Bereichen Infrastruktur, Tourismus, Energie und Forschung voranbringen.
Doch in der Greifswalder Bürgerschaft scheint die tatsächliche Aufgabe dieses Rates umstritten. Die Grünen erheben nun den Vorwurf, es handle sich dabei um reine Lobby-Arbeit für das Steinkohlekraftwerk Lubmin. OB König wird seitens der Grünen nun der Vorwurf gemacht, dass er mit seiner Mitgliedschaft gegen das beschlossene Klimaschutzprogramm für Greifswald verstoße. Daher hatte die Fraktion GRÜNE/ok eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt. Unter anderem wollte man von Dr. König wissen: (mehr …)
von Gabriel Kords | 02.06.2009
Ein bisschen geschummelt wurde heute morgen bei der Einweihungsfahrt der Expressbus-Linie zwischen Rostock und Greifswald, denn es war nicht der erste, sondern bereits der vierte Bus von Greifswald nach Rostock, der sich um 9 Uhr am Rathaus in Bewegung setzte – als außerplanmäßige Sonderfahrt. Mit an Bord: Oberbürgermeister Arthur König und Matthias Stinnes, dessen Gesellschaft aus Neubrandenburg die Linie betreibt.
In Rostock traf König auf seinen Amtskollegen Roland Methling, der die Delegation aus Greifswald vor dem Rathaus empfing. Beide Bürgermeister hatten ihren Spaß an den Slogans „Rostock wird eingemeindet“ bzw. „Greifswald wird eingemeindet“, mit denen seit einigen Wochen in der jeweils anderen Stadt intensiv geworben wird. Man könne über die Eingemeindung im Zuge der Kreisgebietsreform ja mal nachdenken, schlug König scherzhaft vor.
Zum Einsatz kommen unter anderem Kleinbusse mit 19 Plätzen.
König: Pluspunkt für Greifswald (mehr …)
von Gabriel Kords | 01.06.2009
Unter strahlend blauem Himmel und bei sommerlichen Temperaturen hat Kanzlerin Angela Merkel heute einen großangelegten Wahlkampfauftritt in Greifswald absolviert. In ihrer etwa halbstündigen Rede auf dem Marktplatz, zu der zahlreiche lokale und regionale CDU-Größen erschienen waren, äußerte sie sich unter anderem zu Äußerungen von Ministerpräsident Erwin Sellering, die DDR sei „kein totaler Unrechtsstaat“ gewesen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Hintergrund (vl): Egbert Liskow, Axel Hochschild, Matthias Lietz, Alfred Gomolka
Merkel: Habt Nachsicht mit Sellering!
Man müsse Nachsicht mit Sellering haben, sagte Merkel, schließlich komme er von weit her und könne sich das alles nicht so ganz vorstellen. Seine Äußerungen über den Rechtsstaat gingen jedoch an der Sache vorbei: „Der Mann hat natürlich recht: Die Straßenverkehrsordnung war weitestgehend in Ordnung in der DDR. Und mit der deutschen Einheit mussten wir nicht alle neu heiarten, das konnten wir auch übernehmen. Aber um die Frage geht es doch nicht.“
Es gehe vielmehr um die Frage: „War die ehemalige DDR auf Recht oder auf Unrecht gegründet?“ Das sei nicht der Fall gewesen, denn: „Man konnte vieles sagen, das war auch eine lange Zeit nicht so schlimmm – aber wenn man die SED kritisierte, dann wurde es ganz schnell brenzlig.“ Was sie nicht sagte: „Die DDR war ein Unrechtsstaat.“ Stattdessen führte sie aus:
„Es gab natürlich Millionen Menschen, die ein gutes Leben gelebt haben, die das beste aus der Sache gemacht haben. Ein Prozent der Bewohner der ehemaligen DDR waren Stasi-Spitzel, 99 Prozent waren das nicht. Mit dem einen Prozent waren wir immer noch das Land mit dem dichtesten Netz an Überwachung – ziemlich gründlich gemacht, aber: 99 nicht. Und von denen haben natürlich die allermeisten versucht, in Freundschaft mit ihren Kollegen, in einem guten Familienleben das beste aus den Dingen zu machen.“
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