In der dritten Folge moritz.uncut hört ihr Svenja, die inzwischen ehemalige Ressortleiterin für Podcast, und Maret, unsere Ressortleiterin für Region & Politik. Die beiden haben sich auf ein Gespräch mit Stefan Fassbinder, dem amtierenden Oberbürgermeister Greifswalds, getroffen.
Dabei ging es unter anderem um die Fragen: Was für Ziele hätte er im Falle seiner Wiederwahl im Juni 2022? Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Universität aus? Was sind seine Gedanken zum Stadtbild und zur Wohnraumentwicklung in Greifswald?
Das Interview ist bereits auf dem webmoritz. in schriftlicher Variante erschienen.
Wer lieber hören mag, kann das hier auf Apple Podcasts…
In der dritten Folge moritz.uncut hört ihr Svenja (Ressortleiterin Podcast) und Maret (Ressortleiterin Region & Politik), die sich mit Stefan Fassbinder, dem amtierenden Oberbürgermeister Greifswalds, auf ein Gespräch getroffen.
Lange Zeit wurde an der Universität Greifswald für die Stelle gekämpft, bis sie 2021 schließlich eingeführt werden konnte: So groß die Freude über das studentische Prorektorat zunächst war, so gedämpft erschien die einjährige Wartezeit für eine Verfahrensfindung nach der gescheiterten Wahl des letzten Jahres. Nun hat das Warten allerdings ein Ende, denn der ehemalige AStA-Vorsitzende Hennis Herbst ist nun Teil des Rektorats der Universität Greifswald.
Am 16. Februar 2022 wählte der akademische Senat mittels Onlinewahl Hennis Herbst in das Amt des studentischen Prorektors. Mit der Ernennung eines studentischen Prorektors gehört Greifswald zu den wenigen Hochschulstandorten, die eine studentische Vertretung in die Universitätsleitung integriert haben. Die Bezeichnung „studentischer Prorektor“ gibt es de facto bisher allerdings noch nicht: Streng genommen handelt es sich laut unserer Grundordnung (§ 14) um eine der Prorektoratsstellen, die lediglich aus der Statusgruppe der Studierenden besetzt werden können. Verpflichtend ist hingegen, dass mindestens ein Prorektoratsposten durch eine Person besetzt wird, die nicht der Gruppe der Professor*innen angehört – sofern sich der erweiterte Senat nicht vorher auf die Besetzung mit Professor*innen festlegt. Eine feste Integration des Amtes weist Greifswald daher noch nicht auf, auch wenn die Stelle eines der zentralen Anliegen unserer derzeitigen Rektorin Frau Prof. Dr. Riedel war.
Mit welchen Wahlversprechen ist Hennis angetreten und welche Erfahrungen bringt er mit ins Amt? Um das herauszufinden, sprachen Svenja und Tom von unserem Podcast Unterm Dach mit den frisch gewählten Prorektoren Hennis Herbst sowie Prof. Dr. Ralf Schneider, der die Nachfolge von Prof. Dr. Lars Kaderali im Prorektorat für Forschung, Digitalisierung und Transfer antritt. Dieser hatte sein Amt aufgrund seines hohen Arbeitsaufwands als Corona-Berater für die Politik niedergelegt.
Vom AStA ins Rektorat
Hennis ist seit Juli 2020 in der Hochschulpolitik aktiv. Zunächst als AStA-Referent für Administration und Geschäftsführung, nach langwierigen Wahlprozessen auch als AStA-Vorsitzender und seit 2021 zusätzlich als studentischer Senator.
Rückblickend betont Hennis, dass die höhere alleinige Verantwortung im AStA vergleichsweise große Freiheiten in der Ausgestaltung und Umsetzung eigener Ideen mit sich bringe, aber auch viel Verantwortung und Koordination mit den anderen Referent*innen erfordere. Im Gegensatz dazu befinde er sich jetzt in einem professionelleren Rahmen gegenüber dem manchmal geltenden „Laissez-faire“ der Studierendenschaft.
„Hochschulpolitik funktioniert dann besonders gut, wenn alle Gremien Hand in Hand arbeiten.“
Hennis‘ Rede zur Prorektorats-Kandidatur vor dem Studierendenparlament, 08.12.2021
Aber auch inhaltlich bestehen nun Unterschiede: Während er als AStA-Vorsitzender allein für Angelegenheiten der Studierendenschaft sprechen konnte, existiert diese Vertretungsrolle nun nicht mehr im gleichen Ausmaß. Vielmehr müsse Hennis sich künftig im allgemeineren Sinne den unterschiedlichsten Themen widmen, die im Rektorat behandelt werden. Dabei empfinde er es als sinnvoll, die studentische Perspektive direkt einbringen zu können.
Denn auch wenn der*die AStA-Vorsitzende*r Teil der Dienstberatung und des Corona-Krisenstabs ist, so ist nun im Rektorat eine Stimme fest integriert, die sich in erster Linie für studentische Bedürfnisse einsetzt. Auf die Frage, ob Hennis als vollwertiges Mitglied aufgenommen wurde, berichtet er von der bisher guten Einarbeitung, aber auch den vielen Arbeitsprozessen, in die er sich teilweise noch einfinden muss. Durch die Wahl von Prof. Dr. Schneider sei er aber immerhin nicht der einzige „Neuling“ im Rektorat.
Ambitioniert ins Amt
Mit seinem Wahlantritt setzte Hennis öffentlich mehrere Themenschwerpunkte. Eines dieser Anliegen bildet das große Thema Nachhaltigkeit, für das er nun der zentrale Ansprechpartner im Rektorat ist. Dadurch könne er die vielen Schritte begleiten, die aktuell an der Universität initiiert werden.
Aber auch die studentische Kultur, die während der Coronapandemie stark zurückstecken musste, solle gestärkt werden. Die ehrenamtliche Tätigkeit in den Greifswalder Vereinen und Organisationen solle beispielsweise über die kostenlose Mietmöglichkeit der universitären Räumlichkeiten für Veranstaltungen erleichtert werden. Der bisher bestehende Kostenfaktor schränke vor allem kleine Vereine ein, die nicht die nötigen finanziellen Mittel dafür aufbringen können. Da derartige Veränderungen allerdings mit dem Wissenschaftsministerium zusammenhängen, könnte die Umsetzung innerhalb der einjährigen Amtszeit sportlich werden.
Als Herzensangelegenheit beschreibt Hennis das Problemfeld des studentischen Wohnens, was ihn bereits während seiner Zeit im AStA beschäftigt hat. Und dafür besteht Zeitdruck, denn vor allem zu Beginn des Wintersemesters besteht erheblicher Mangel an bezahlbaren und verfügbaren Wohnungen. Dafür müssten Abhilfe geschaffen und Übergangsmöglichkeiten gefunden werden.
„Das war im letzten Oktober ja echt grauenvoll im AStA, unsere Telefone standen nicht still. Wir haben extrem viele E-Mails von verzweifelten Studierenden bekommen, die noch immer keine Wohnung hatten, sogar noch Anfang oder Ende Oktober. Das Thema begleitet mich seitdem.“
Hennis im Interview mit Unterm Dach
In der Vergangenheit habe Hennis bereits Gespräche mit der Universitätsverwaltung und der Bürgerschaft Greifswalds geführt, an die er zukünftig anknüpfen möchte. Dass er nun Teil der Universitätsleitung ist, könne zu mehr Gewicht bei derartigen Vorhaben beitragen, so Hennis.
Ein Ausblick
Die Frage, ob ihm Vorbehalte einiger Universitätsangehöriger gegenüber dem Amt bekannt seien, beantwortet Hennis zögerlich. Er könne dies schwer beurteilen und freue sich, dass seine Wahl mit großer Mehrheit geklappt hat. Auf erneute Nachfrage sprach er von einzelnen Vorbehalten. Er vermute aber, dass dies bei Neuerungen normal sei. Dementsprechend habe er die Hoffnung, den Nutzen und Mehrwert seines Amtes aufzeigen zu können.
Letztendlich bleibt abzuwarten, wie sich das studentische Prorektorat in Greifswald etabliert und wie dies von den verschiedensten Stellen angenommen wird. Hennis‘ breite Vernetzung inner- und außerhalb der Universität, seine Erfahrung aus dem AStA-Vorsitz und der Dienstberatung werden dabei sicherlich von Nutzen sein. Nichtsdestotrotz gibt es bisher keine Vorgänger*innen oder Ausgestaltung, an die angeknüpft werden kann – demnach besteht neben den eigenen Zielsetzungen für die einjährige Amtszeit zusätzlicher Arbeitsaufwand. Eine Hürde, die natürlich jeder erstgewählten Person bevorstehen würde, von der Belastung der Coronapandemie ganz zu schweigen. Wir bleiben gespannt, was die Legislatur nach dem schwierigen Start des Prorektorats mit sich bringen wird.
Am 16. Februar durfte der webmoritz. den amtierenden Oberbürgermeister unserer Stadt, Stefan Fassbinder, treffen. In vier Monaten, am 12.06.2022, wird in Greifswald nämlich der*die neue Oberbürgermeister*in für eine Wahlzeit von 7 Jahren direkt gewählt. Auch Fassbinder wird hier wieder antreten. Zusammen haben wir auf seine bisherige Amtszeit zurückgeblickt und ihn gefragt, welche Ziele er bei einer Wiederwahl umsetzen möchte.
Das Interview wurde geführt von Maret Becker und Svenja Fischer
Hallo! Zum Anfang können Sie sich vielleicht erst einmal vorstellen. Zum Beispiel, in dem Sie uns sagen, wo Ihre Lieblingsorte in Greifswald sind?
Mein Name ist Stefan Fassbinder. Ich bin seit 2015 der Oberbürgermeister von Greifswald und vor 22 Jahren aus beruflichen Gründen hierhergekommen. Ich habe damals eine Stelle beim Pommerschen Landesmuseum angenommen.
In Greifswald gibt es natürlich ganz viele schöne Orte. Die Innenstadt ist wunderschön, genauso wie Wieck und die Klosterruine. Ich habe einen unbekannteren Lieblingsort in Ladebow, nördlich der Kleingartensparte. Da gibt es einen kleinen Strand, den man zu Fuß erreichen kann. Den mag ich besonders, weil er so schön abgelegen ist.
Sie sind auch auf Social Media extrem aktiv, gerade auf Instagram. Was bedeutet das für Ihre Arbeit und auch hinsichtlich Ihres Wahlkampfes, dass Sie da so direkt mit den Leuten ins Gespräch kommen?
Sie haben gerade schon das richtige Stichwort genannt. Die sozialen Medien können ein gutes Mittel sein, um miteinander in Kontakt zu treten. Natürlich auch, um meine Ansichten und Projekte vorzustellen, manchmal aber auch nur, um eine Stimmung wiederzugeben. Das darf auch mal ein Sonnenuntergang sein oder andere schöne Motive, die wir in Greifswald haben. Es gibt aber auch Leute, die mich über die sozialen Medien anschreiben, Kommentare abgeben oder sich ganz direkt an mich wenden. Hier liegt eine große Chance, um vielfältige und sehr niedrigschwellige Kommunikationswege zu öffnen.
Wir wissen ja, dass es auf Social Media auch Hasskommentare gibt. Sind Sie davon öfter betroffen?
Es kommt vor, zum Glück nicht so häufig. Aber es gibt solche Fälle. Wenn sie wirklich strafrechtlich relevant sind, erstatten wir auch Anzeige. Ich finde, das geht einfach nicht. Da muss man einen Riegel vorschieben, aber insgesamt, denke ich, hält es sich in Grenzen. Wobei ich es schade finde, dass auf Facebook richtige Diskussionen sehr schwierig sind, weil doch sehr schnell die persönliche Keule herausgeholt wird. Das finde ich schade, weil es eine Chance wäre, aber das wirkliche Diskutieren ist eher selten auf Facebook.
Insgesamt ist das politische Klima in den letzten Jahren rauer geworden, auch außerhalb von Social Media, so zumindest unser Eindruck. Fällt Ihnen das auch auf?
Ja, ich habe ebenfalls den Eindruck, dass es rauer geworden ist. Oder man merkt es einfach mehr. Früher haben sich die Leute am Stammtisch entsprechend geäußert und die 10 Leute drum herum haben es mitbekommen. Inzwischen kann man es in die ganze Welt hinauslassen. Das ist auf keinen Fall ein Gewinn, das ist auch teilweise eine Gefahr. Das betrifft auch Ehrenamtliche, die in der Kommunalpolitik tätig sind, wo es nicht hinzunehmen ist, wenn sie massiv angegriffen werden. Diese Personen machen das in ihrer Freizeit und setzen sich für die Gemeinschaft ein. Da sind manche Zeitgenoss*innen, die sich auf eine Art und Weise verhalten, die nicht anzunehmen ist.
Dazu passen vielleicht auch die Montagsproteste. Wie schätzen Sie den Einfluss dieser Proteste ein, die ja seit Längerem sehr regelmäßig stattfinden? Glauben Sie, dass es das Klima der Stadt und der Bevölkerung in Greifswald verändert?
Also es ist natürlich festzustellen, dass jeden Montag eine Gruppe von 200 bis 400 Personen nach Greifswald kommt — darunter übrigens auch viele Auswärtige –, um ihre Meinung kundzutun. Das ist erstmal in Ordnung, das gehört zur Demokratie. Insofern habe ich da kein Problem mit. Zum Glück ist es in Greifswald so, dass die Demonstration nicht gewalttätig ist. Auch der Einfluss der Rechtsextremist*innen ist nicht so deutlich und massiv. Darüber bin ich froh und dankbar. Nicht in Ordnung ist, wenn man gewalttätig wird. Ich wehre mich so ein bisschen gegen den Ausdruck, der ja manchmal von dieser Seite kommt, dass die Gesellschaft gespalten ist. Im Endeffekt ist es eine relativ kleine Gruppe, die diese Meinung vertritt, die man auch vertreten kann. Deswegen gehört das zur Demokratie und man muss es aushalten, solange es sich im angemessenen Rahmen bewegt.
Wir würden als nächstes ein ganz anderes Thema anschneiden: Wie würden Sie die Beziehung und die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Uni einschätzen?
Es war mir zu Beginn meiner Amtszeit ein großes Anliegen, das Verhältnis nicht nur zu verbessern, sondern es auch qualitativ auf ein anderes Niveau zu heben. Ich habe gleich regelmäßige Gespräche mit dem Rektorat eingeführt. Das ist wichtig, denn in diesen regelmäßig angesetzten Gesprächen behandelt man ganz viele Themen, die nicht immer gleich ein Problem sind. Es ist aber wichtig, dass man sich darüber austauscht. Inzwischen ist die Beziehung zwischen Stadt, Stadtverwaltung, Universität, Universitätsverwaltung und der Universitätsmedizin sehr gut und konstruktiv. Wir arbeiten bei vielen Projekten eng zusammen. Natürlich ist die Universität und alles, was damit zusammenhängt — die Studierenden, das Studierendenwerk, die außeruniversitären Forschungsinstitute, die hier sind, weil die Universität hier ist — der Lebensmotor für die Stadt. Selbst die produzierende Wirtschaft oder die Start-ups haben sich teilweise entwickelt, weil die Universität hier ist. Greifswald und die Universität gehören zusammen. Das bedingt einander und ich glaube, dass die Beziehung inzwischen sehr gut und sehr konstruktiv ist.
Können Sie uns ein paar größere Themen nennen, die in solchen Gesprächen häufig zum Tragen kommen?
Das ist wirklich eine bunte Palette. Es sind Themen, die die Mobilität betreffen. Wir sprechen natürlich über Verkehrskonzepte, die Anbindung der Institute, mögliche Konflikte zwischen Mobilitätsströmen von Studierenden und anderen Mobilitätsströmen, die man konstruktiv lösen muss. Wir reden in letzter Zeit verstärkt über Nachhaltigkeitsthemen. Die Universität ist auch eine große Landbesitzerin. Wir haben gemeinsam Projekte — unter anderem Wirtschaftsförderprojekte wie Vorpommern Connect — auf den Weg gebracht. Die Universität wirkt auch immer mehr in die Region und in der Region. Da ist die Zusammenarbeit sehr eng geworden. Wohnraum ist auch ein großes Thema, wo wir versuchen, uns auszutauschen. Internationale Beziehungen sind mir persönlich und auch der Universität sehr wichtig.
Passend zum Politischen bzw. Hochschulpolitischen: Haben Sie eine Meinung zur Ralph-Weber-Kontroverse?
Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass jemand wie Ralph Weber Mitglied des Lehrkörpers der Universität ist. Das ist keine Zierde für unsere Stadt oder für die Universität. Sie muss sich aber im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen bewegen und das ist auch richtig so. Ich denke, der entscheidende Faktor ist, wie die Studierenden mit der Situation umgehen. Wie weit sie das Lehrangebot wahrnehmen oder auch nicht. Ich habe momentan das Gefühl, dass Herr Weber keine Belastung für die Universität wird.
Gerade der Wohnraumausbau ist ein großes Thema. Auch unter Studierenden ist es ja vor allem zum Semesterbeginn jedes Mal so, dass geschaut wird, wo man unterkommen kann. Gibt es da konkrete Pläne, stark in den Wohnraumausbau zu investieren?
Die Wohnraumthematik stellt sich allen Bevölkerungsgruppen. Wir brauchen mehr Wohnraum. Diese große Wohnraumnachfrage ist ein Ergebnis unseres Erfolges, dass sich Greifswald so positiv entwickelt. Deswegen kommen Menschen nach Greifswald. Wir haben schon eine ganze Menge auf den Weg gebracht, zum Beispiel das große Bebauungsgebiet an der Hafenstraße, da werden 500 bis 600 neue Wohnungen entstehen. Das geht jetzt endlich los. In Schönwalde und im Ostseeviertel entsteht neuer Wohnraum. Wir versuchen auch, Projekte zu fördern, die mehr Wohnraum geben. Da gibt es zum Beispiel Alternativwohnraumprojekte. Wir haben die Projekte seitens der Stadt unterstützt, also Häuser an dieses Projekt gegeben. Wir versuchen auch, das Studierendenwerk aktiv zu unterstützen, dass der Wohnraum ausgebaut wird. Es ist ein langer Prozess. Denn Wohnraum schaffen ist in Deutschland immer langwierig und es ist oft schwierig, neue Bebauungsgebiete anzubieten. Das ist eine Hauptaufgabe, die wir haben. Gleichzeitig entstehen neue Konflikte. Jeder neue Wohnraum, der gebaut wird, verdrängt eine Grünfläche oder es wird enger. In diesem Dilemma befindet man sich und man muss versuchen, das möglichst gut zu lösen.
Haben Sie da konkrete Zahlen, als grobe Vorstellung, wie sich die Bevölkerung in Greifswald entwickelt?
In Deutschland haben wir seit Jahren die Tendenz, dass die Bevölkerung älter wird. Das ist auch in Greifswald so. Wir haben ein Durchschnittsalter von 43 Jahren und sind damit eine der jüngsten Städte in Deutschland, und halten das eigentlich seit Jahren. Das bedeutet, es kommen mehr ältere Menschen dazu, aber es ziehen gleichzeitig auch jüngere Menschen nach Greifswald. Die Studierendenzahl ist seit einigen Jahren ziemlich gleich, so um die 10.000. Aber wir haben verstärkt Studierende, die bleiben, weil sie hier einen Job finden. Es gibt auch junge Familien, die hier Jobs finden. Das heißt also auch, der Anteil der Jüngeren wächst und zum Glück in den letzten Jahren auch der Anteil der Kinder. Die Bevölkerungspyramide bleibt einigermaßen ausgeglichen. Wir haben zum Glück nicht diese extremen Verhältnisse. Wir wachsen in allen Bereichen. Ich glaube, dass wir noch schneller wachsen würden, wenn wir mehr Wohnraum anbieten könnten. Ich weiß von Leuten, die hier einen Job gefunden haben, aber ins Umland ziehen mussten. Deshalb ist die Wohnraumschaffung sehr wichtig. Denn wenn man in der Stadt wohnt, kann man mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren und muss nicht ins Auto. Auch das ist für unsere Stadt ganz wichtig. Mir ist es schon lieber, wenn die Leute in der Stadt wohnen.
Denken Sie, dass in den letzten Jahren, was die Jobsituation angeht, mehr geschaffen wurde und gerade auch die jungen Leute hierbleiben können?
Einerseits ist die Arbeitslosigkeit stark gesunken. Im letzten Monat [Anm. d. Red.: also im Januar 2022] lag sie zum Beispiel bei 5,7 %. Das ist der niedrigste Wert seit der Wende. Aber nicht, weil alle in Rente gehen, sondern weil neue Jobs kommen. Auch die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ist in den letzten 7 Jahren stark gestiegen. Dabei vor allem die Zahl der hoch qualifizierten Jobs, aber auch in der Produktion. Wir haben große Betriebe, zum Beispiel HanseYachts oder Cheplapharm. Es ziehen Leute aufgrund der Jobs her. Das gab es vor 10 Jahren kaum. Was mich besonders freut: Diejenigen, die ihr Studium abgeschlossen haben, können, wenn sie es möchten, hierbleiben.
Haben Sie das Gefühl, dass das Stadtbild sich verändert, da unter anderem die Ruine am Hafen oder der alte Speicher abgerissen wurden?
Natürlich ist das Stadtbild im Wandel und das war auch immer so. Ich bin dagegen, zu versuchen, da eine Käseglocke drüberzupacken und zu sagen, das muss alles so bleiben. Sowas funktioniert nicht bei einer Stadt, die dynamisch ist. Das funktioniert vielleicht bei einer Stadt, die abstirbt, aber nicht bei einer, die sich weiterentwickelt. Und natürlich werden die Gebäude zum Teil auch größer und höher. Ich finde das nicht schlimm und dieser Prozess war auch immer schon so. Man muss natürlich aufpassen und Maß halten. Man muss immer das Stadtbild im Blick behalten, damit nicht etwas entsteht, was gar nicht gut ist, aber der Wandel ist da und wird auch bleiben. Ein Beispiel ist die Bebauung am Hafen. Die Stadt war immer bis zur Kaikante bebaut. Es ist erst eine Entwicklung der DDR, dass der Hansering gekommen ist und Blöcke abgerissen wurden. Schon zu DDR-Zeiten war geplant, die Felder, die da leer waren, die sogenannten A-Quartiere, wieder aufzubauen. Das machen wir jetzt nach und nach und dass die Gebäude jetzt etwas größer sind, als vor 50 oder 100 Jahren, das ist so. Aber da sind wir schon wieder bei einem anderen Thema. Wohnraum-, Gewerbe- und Büroflächen werden in Greifswald dringend gesucht und irgendwo müssen sie hin. Wir versuchen es so zu gestalten, dass es gut ist für die Stadtentwicklung. Bei der Ruine: Es ist schade um das Haus, es war auch ein wunderschönes Gebäude. Aber es war auch klar, dass es nach dem Brand nicht mehr zu halten ist. Und ich bin froh, dass wir es jetzt geschafft haben, dass es abgerissen wurde, denn es war nun wirklich keine Zierde mehr. Ich hoffe jetzt, dass das Grundstück zur Verfügung steht für eine vernünftige Entwicklung. Es ist ein schönes, attraktives Grundstück mitten in der Stadt. Da kann man viel draus machen und ich hoffe, das gelingt in den nächsten Jahren, aber es ist nicht einfach.
Nochmal zu den Ruinen bzw. zu den Häusern in der Innenstadt, die leer stehen. Sollte man als Stadt versuchen zu intervenieren, da viele in Privatbesitz sind? Indem zum Beispiel ein Kaufangebot gemacht wird?
Wir versuchen, das in den Fällen zu tun. Wir haben zum Glück nicht mehr so viele leer stehende Häuser in der Innenstadt, außer dem Sybilla-Schwarz-Haus eigentlich gar keins mehr. In der Langen Straße gab es noch einen Fall, aber der ist inzwischen zum Glück gelöst. Da haben wir unsere baurechtlichen Instrumente genutzt, dass da etwas passiert. In der Schützenstraße ist es leider nicht gelungen, bzw. insofern nur, als dass das Gebäude jetzt abgerissen wurde. Das ist ein ästhetischer Gewinn, hinsichtlich Wohnraum und ähnlichem natürlich erstmal nicht. Da wo wir können, versuchen wir Einfluss zu nehmen, dass kein Gebäude leer steht oder sich negativ entwickelt. In manchen Punkten stößt man an Grenzen, weil Privatbesitz in Deutschland sehr stark geschützt ist. Da kann man in manchen Bereichen ran, aber es ist ein schwieriger Prozess.
Sie sind mit dem Vorhaben angetreten, die Stadt grüner und fahrradfreundlicher zu machen. Glauben Sie, das Ziel erreicht zu haben und haben Sie, im Fall einer Wiederwahl, noch Pläne für die Zukunft?
Es ist einiges erreicht worden und ich freue mich auch, dass wir uns beim ADFC-Fahrradklima-Test verbessert haben. Wir sind auf Platz 4 in Deutschland [Anm. d. Red.: Ortsgrößenklasse 50.000 bis 100.000 Einwohner]. Das ist schon mal ganz gut, aber natürlich bin ich noch nicht zufrieden damit. Wir wollen definitiv weitergehen. Wir haben konkrete kleinere Projekte vor: Die Beleuchtung des Radwegs nach Wackerow oder des letzten Stücks der Pappelallee ist in Arbeit, die Loefflerstraße soll eine Fahrradstraße werden. Das wurde von der Bürgerschaft beschlossen. Mir war in den letzten Jahren der Ausbau der Fahrradwege ins Umland besonders wichtig. Gerade für Leute, die da wohnen, sind es manchmal nur wenige Kilometer, aber manche Straßen sind einfach nicht mit dem Fahrrad befahrbar. Jetzt kann man nicht nur am Wochenende raus-, sondern auch unter der Woche reinfahren. Wir haben sehr viele Fahrradwege saniert, allerdings oft nur kurze Stücke. Das fällt nicht unbedingt auf, aber wenn man jeden Tag fährt, kann das eine Verbesserung sein. Die Radstation ist gekommen, die mir als Mobilitätsbaustein sehr wichtig ist, aber es ist ein Dauerthema. Wir haben mit über 40 % fast den höchsten Fahrradfahrer*innenanteil in ganz Deutschland. Andere Städte verkünden oft große Projekte, zum Beispiel will Hannover den Radanteil auf 25 % erhöhen, das haben wir schon lange erreicht. Dann ist es auch schwieriger, weiterzugehen. Alle, die es möchten, sollen die Möglichkeit haben, mit dem Fahrrad zu fahren. Da gibt es noch einiges zu tun.
Es wurden in den letzten Jahren immer mehr Möglichkeiten eingeführt, Lastenräder zu nutzen. Auch von der Stadt kann man sich Lastenräder ausleihen. Haben Sie eine Vorstellung, wie stark das nachgefragt und genutzt wird?
Unser Lastenradsystem LARA, was ein gemeinsames Projekt mit der Universität ist, wird gut angenommen. Was mich wirklich positiv überrascht, ist der starke Anwuchs an privaten Lastenrädern. Das hat fast explosionsartig zugenommen, was ich sehr schön finde. Dieses Thema, was man früher hatte: Wie kann ich meinen Bierkasten, meine zwei Kinder, den Einkauf transportieren? Das ist mit den Lastenrädern gelöst. Wenn ich dann womöglich noch ein E-Lastenbike habe, dann haben wir neue Dimensionen erreicht, was ich sehr erfreulich finde. Das stellt einen aber auch wiederum vor Herausforderungen. Die Räder brauchen Platz, sie müssen irgendwo stehen, irgendwo fahren, die klassischen Fahrradständer funktionieren da nicht mehr. Aber ich halte es für eine sehr positive Entwicklung, denn sie zeigt, was möglich ist, auch ohne Kfz-Nutzung, und ich glaube, das wird auch weiterwachsen. Die Wohnungsbaugesellschaften merken das, die Mieter fragen das an — „Wo kann ich mein Rad unterstellen?“ — und ich finde das sehr erfreulich.
Wie ist eigentlich das Parteienklima in der Bürgerschaft? Wurden Sie schon von anderen Parteien abgehalten, Ihre Ziele zu erreichen?
Wir haben in der Bürgerschaft eine Links-Grüne Mehrheit, die sehr klein ist. Das heißt, alle Partner*innen müssen immer zustimmen. Das ist manchmal nicht einfach, da muss man viel verhandeln, auch Kompromisse eingehen und auf der anderen Seite gibt es vor allem die CDU-Fraktion, die leider gegen viele Vorhaben stimmt, was ich bedauerlich finde. Ich fände es besser, sie würde Alternativen aufzeigen und man diskutiert darüber. Es ist eher so eine Fundamentalopposition, die da gemacht wird, die im Übrigen auch für das politische Klima nicht so gut ist. Das bedauere ich. Insgesamt denke ich, haben wir in den letzten 7 Jahren sehr viel umsetzen können durch die Bürgerschaft, die das meiste bestimmt. Und da bin ich auch wirklich zufrieden. Wenn man zurückschaut, ist doch sehr viel erreicht worden. Manches geht langsamer, als man vielleicht gedacht hat, das ist so in Deutschland, aber in der Summe haben wir sehr viel erreicht.
Können Sie Beispiele nennen, wo Sie sich gewünscht hätten, dass es schneller gegangen wäre?
Die Entwicklung der Bebauungsgebiete ist so ein Fall. Man sieht zum Beispiel beim Bebauungsgebiet am Elisenpark (B-Plan 13), da geht es jetzt richtig los, die Erschließungsstraße ist fertig. Das Projekt hat 5 oder 6 Jahre gedauert. Auch andere B-Pläne dauern mehrere Jahre. Das ist schon sehr lange, finde ich. Unser neues Schulzentrum, ein ganz großes Bauprojekt für die Stadt, ist von den ersten Gedanken an fast 10 Jahre alt und der erste Spatenstich ist noch nicht getan. Das sind schon sehr lange Prozesse, was aber nicht mit der politischen Situation zusammenhängt. Das sind Probleme, die wir in Deutschland haben, dass gewisse Prozesse einfach extrem langsam sind, und das ärgert mich und macht es manchmal schwierig. Das verstehen auch die Bürger*innen nicht so richtig, warum alles so lange dauert und ich verstehe es zwar manchmal, weil ich weiß, warum es so ist, finde es aber nicht gut. Da müssen wir insgesamt in Deutschland zu schnelleren Wegen kommen.
Hatten Sie ein großes politisches Herzensprojekt oder auch große Erfolge in der vergangenen Legislatur?
Ich hatte nicht so das eine große Projekt, weder vor der Wahl noch jetzt. Ich fände es auch ein wenig dünn bei 7 Jahren, wenn man sagt, ich nehme mir dieses eine Projekt vor. In manchen Städten ist das vielleicht so, aber hier in Greifswald nicht. Mir war es insgesamt wichtig, dass wir Greifswald nachhaltiger machen, dass wir es sozialer machen — ein ganz wichtiges Thema — dass wir es innovativ und weltoffener machen. Und das ist, glaube ich, wenn man alle Punkte zusammennimmt, gelungen in vielen Bereichen. Beim einen mehr, beim anderen weniger. Es ist auch eine Daueraufgabe, da gibt es Aufgaben, die nie abgeschlossen sind, an denen man immer kontinuierlich dranbleiben muss. Aber wenn ich mir anschaue, wo wir gestartet und wo wir gelandet sind, zum Beispiel bei den ganzen Beteiligungsformaten, die wir auf ein ganz anderes Niveau gehoben haben, die internationalen Kontakte, die wir aufgebaut haben, die vielen sozialen Projekte: Wir haben die Straßensozialarbeiter gehalten, wir haben SoPHi, den Pflege- und Sozialdienst bei der WVG installiert, wir haben mit den Greifswaldgutscheinen ein sehr innovatives Wirtschaftsförderinstrument geschaffen und der freie Eintritt im Strandbad, der vor allem Familien zugutekommt, und und und. Es lässt sich sehr viel aufzählen und da bin ich schon zufrieden mit, aber es sind immer Daueraufgaben und man darf sich nie ausruhen, sonst fällt eine Stadt wieder zurück.
Sie haben sich ja auch für die kommende Wahl wieder aufgestellt. Unter der Annahme, dass Sie wiedergewählt werden, was sind große Projekte, die für die nächste Legislatur anstehen?
Also ganz wichtig: Im Vordergrund stehen die großen Projekte, die schon laufen. Diese müssen erfolgreich zu Ende geführt werden. Das ist das große Schulzentrum, die Sanierung des Theaters, die Umsetzung des Verkehrskonzeptes in der Innenstadt. Damit haben wir jetzt erst angefangen und das wird uns auch noch eine Weile begleiten. Das ist die Sanierung oder der Neubau des Humboldt-Gymnasiums und andere wichtige Sachen, die schon angestoßen sind und weitergeführt werden müssen. Natürlich hat man auch noch Ideen, was man so auf den Weg bringen könnte. Ich fände eine Schienenverbindung von Ladebow über Greifswald nach Lubmin sehr attraktiv. Vielleicht sogar eine Verlängerung Richtung Freest/Kröslin. Da gibt es einen ersten Prüfauftrag, da werden wir uns ranmachen, denn die Schiene liegt ja schon – die nach Freest nicht, aber die nach Lubmin. Das wird ein Projekt sein, bei dem man einen sehr langen Atem braucht, aber da werden wir uns auf jeden Fall heranmachen. Ein anderes Thema: Wir haben in letzter Zeit schon angefangen, dass in den Kitas wieder gekocht wird, sehr gut, sehr erfolgreich, das möchten wir auf jeden Fall wieder massiv ausbauen. Ich möchte sogar, dass wir vielleicht einen Schritt weitergehen und die komplette Schulverpflegung als selbst gekocht anbieten. Dass dann irgendwann alle Kinder und Jugendlichen eine gute Küche bekommen, möglichst regionale Produkte, möglichst biologisch hergestellt. Eine gesunde und schmackhafte Küche, mit einer regionalen Wertschöpfungskette.
Wir würden unser Interview abschließen wollen mit der Frage, wie man Sie erreichen kann? Per Mail, Telefon oder auch persönlich.
Persönlich in den Bürgersprechstunden, die einmal im Monat stattfinden, in allen Stadtteilen. Ein Projekt, was ich auch gleich eingeführt habe und was bis heute sehr erfolgreich läuft. Selbstverständlich kann man mir einen Brief schreiben, man kann an oberbuergermeister@greifswald.de eine E-Mail schreiben. Das ist im Übrigen für mich die einfachste Kommunikationsform, weil ich ja viele Anfragen mit den Fachämtern abstimmen muss und das ist natürlich per E-Mail am einfachsten. Aber man kann mich auch über Facebook oder Instagram anschreiben, auch darauf reagiere ich. Man kann mich auch auf der Straße ansprechen, wenn man mich sieht. Das ist gar kein Problem. Da ich meistens mit dem Fahrrad unterwegs bin, im Zweifel einfach winken, dann steige ich auch ab, wenn die Zeit es erlaubt.
Bei den studentischen und auch den akademischen Gremienwahlen hieß es 2022 zum ersten Mal Klicken statt Kreuzen. Wie lief es bei den digitalen Wahlen hinter den Kulissen ab und was haben Badewannen damit zu tun? Wir haben bei Jens, Svenja und Johannes, der studentischen Wahlleitung, nachgefragt.
Ein Artikel von Annica Brommann und Lilli Lipka Das Interview wurde schriftlich geführt.
Vier Tage hatten die Studierenden in diesem Jahr Zeit, ihre Fachschaftsräte, Vertretungen im Studierendenparlament, Fakultätsrat und Senat per Mausklick zu wählen. Diese Verlagerung der Wahl ins Digitale scheint sich auch in der Wahlbeteiligung widerzuspiegeln: Die bescheidene Wahlbeteiligung von 7,1 % für das Studierendenparlament im letzten Jahr (im Vergleich zu 2020 mit 14,4%) konnte diesen Januar immerhin sogar ein (auch noch bescheidenes) Top-Ergebnis von 17,9 % erreichen. Auch bei der Wahl der Fachschaftsräte haben sich mehr Studierende beteiligt. Die Wahlleitenden Jens, Svenja und Johannes berichten uns, wie sie die digitale Wahl einschätzen.
Wie ist euer Resümee zu den diesjährigen Gremienwahlen?
Jens: Es gab keine Anfechtung der Wahl, das Studierendenparlament ist voll besetzt, alle Fachschaftsräte sind zustande gekommen und es gab eine erhöhte Wahlbeteiligung. Es ist uns gelungen, eine faire Wahl für alle Studierenden durchzuführen. Natürlich gibt es noch Luft nach oben, aber aus unserer Sicht ist das ein solides Ergebnis, auf das im kommenden Wahljahr aufgebaut werden kann.
Wie bewertet ihr die Wahlbeteiligung – vor allem angesichts der einfachen digitalen Wahlen?
Jens: Aus unserer Sicht ist die erhöhte Wahlbeteiligung ein Erfolg – immerhin ist es beinahe eine Verdreifachung gegenüber dem Vorjahr! Man sollte sich aber nicht ausschließlich auf die Onlinewahl als Wundermittel der guten Wahlbeteiligung verlassen. Die Wahlbeteiligung ist ein Spiegel des Interesses am Engagement der Hochschulpolitik in der Studierendenschaft. Das ist leider in Zeiten von Corona oft nur schwer einsehbar, aber trotzdem enorm wichtig. In Zukunft muss sich unserer Meinung nach die Wahlvorbereitung noch mehr auf die Bewerbung der Wahl und die Möglichkeiten der Partizipation konzentrieren, um die Wahlbeteiligung nachhaltig zu verbessern.
Man sollte sich nicht ausschließlich auf die Onlinewahl als Wundermittel der guten Wahlbeteiligung verlassen.
Jens Mölich, Wahlleiter
Svenja: Die Wahlbeteiligung, zumindest bei der Wahl des Studierendenparlaments, war tatsächlich auch höher, als in den Jahren vor Corona. Damit hatte dieser neue Wahlmodus offensichtlich einen gewissen Anteil daran. Allerdings wird sich erst in Zukunft zeigen, ob die Onlinewahlen einen messbaren Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben können. Immerhin war es dieses Jahr etwas Neues und einige wollten es vielleicht einfach mal ausprobieren, ohne nachhaltig den Wunsch zu haben, sich an den Gremienwahlen zu beteiligen.
Welche Aufgaben habt ihr als Wahlleitung und wie lief eure Einarbeitung ab?
Jens: Unsere Aufgabe als Wahlleitung war die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Gremienwahl. Dabei lag vor allem die administrative Arbeit bei der Wahlleitung. Auch die Kommunikation mit der universitären Wahlleitung, die technische Umsetzung und die Bewerbung der Wahl gehörten in unseren Arbeitsbereich. Die offiziellen Entscheidungen, zum Beispiel bei der Annahme der Wahlvorschläge und der Auswertung, wurden vom Wahlausschuss getroffen, dem die Wahlleitung beratend zur Seite stand.
Svenja: Eine weitere wichtige Aufgabe war die Kommunikation mit den Studierenden via Mail oder auf der Vollversammlung. Da wir alle drei das erste Mal in dieser Position tätig sind, war die Einarbeitung etwas umfangreicher. Jens ist die Stelle zwei Wochen vor Johannes und mir angetreten. Deswegen hatte er schon einen gewissen Wissensvorsprung und konnte uns gut unterstützen. Außerdem hat uns Lukas Thiel, der bereits Wahlleiter war, geholfen.
Welches technische Know-How musstet ihr als Wahlleitung aufweisen können?
Jens: Es gab schon einige Sachen, in die wir uns einarbeiten mussten – besonders in den Umgang mit der Wahlsoftware. Außerdem gab es viel Zusammenarbeit mit dem URZ. Dort liegt das Know-How für die technischen Lösungen und Schnittstellen. Wir können uns glücklich schätzen, dass das Rechenzentrum die technischen Voraussetzungen für eine Onlinewahl, vor allem das Uni-eigene elektronische Wählerverzeichnis, so schnell aufbauen konnte!
Was gab es an Mehraufwand und was an Arbeitserleichterung durch die digitalen Wahlen?
Jens: Da wir alle drei zum ersten Mal die Wahlleitung übernommen haben, ist das schwer einzuschätzen. Die größte Vereinfachung lag sicherlich darin, dass es für die Wahldurchführung und Auszählung weder Räumlichkeiten noch Wahlhelfer:innen brauchte. Dafür hat sich aber der technische Aufwand in der Vorbereitung erhöht. So haben wir zum Beispiel zwei Testwahlen im Vorfeld zur eigentlichen Wahl durchgeführt.
Für die Wahldurchführung und Auszählung brauchte es weder Räumlichkeiten noch Wahlhelfer:innen. Dafür hat sich aber der technische Aufwand in der Vorbereitung erhöht.
Jens Mölich, Wahlleiter
Svenja: Grundsätzlich war diese Wahl die erste, welche über eine Onlinewahl realisiert wurde. Damit mussten wir uns erstmal in den neuen Modus einarbeiten und das Programm kennenlernen.
Warum gab es unterschiedliche Wahlzeiträume für die studentischen und akademischen Gremienwahlen?
Jens: Der Zeitraum für die studentischen Wahlen wurde satzungsbedingt früher festgelegt. Die universitäre Wahlleitung hat sich daran nicht orientiert und ein anderes Ende für die akademische Gremienwahl gewählt. Im nächsten Jahr sollte man sich besser vorher einigen, um Verwirrungen bei den Wählenden auszuschließen!
Wo liegen die Wahldaten gespeichert? Hattet ihr keine Angst, dass die Daten auf dem Server verloren gehen, wenn die Wahlwoche mit der Umzugswoche des Rechenzentrums kollidiert?
Jens: Die Daten der Wahl sind sowohl online, als auch in mehreren Sicherheitskopien analog gespeichert. Wir sind also gut abgesichert.
Musstet ihr bei den digitalen Wahlen überhaupt noch zählen? Wie sah euer Anteil an der Wahldurchführung aus bzw. was wurde von Externen übernommen?
Jens: Die eigentliche Auszählung wurde digital mit der Software ‚Uni-Wahl‘ vom Wahlausschuss und uns durchgeführt. Die Wahldurchführung aller Gremienwahlen, studentische und akademische, lief über den Drittanbieter ‚Electric-Paper‘, der auf Onlinewahlen spezialisiert ist. Gemeinsam mit dem Unirechenzentrum und diesem Drittanbieter wurden alle Vorbereitungen und die technische Umsetzung realisiert.
Warum stehen die Ergebnisse der Wahlen nicht gleich mit Beendung des Wahlzeitraums fest, sondern erst am nächsten Tag?
Jens: Das lag am Sitzungstermin des Wahlausschusses, der das vorläufige Wahlergebnis offiziell feststellen muss.
Wie findet ihr es, dass manche Leute ihre Stimmen in der Badewanne abgegeben haben?
Jens: Da die meisten Leute in der Badewanne ihre Privatsphäre genießen, kann dort auch die Stimme gemäß dem Grundsatz der geheimen Wahl abgegeben werden. Wer lieber in Gesellschaft baden geht, sollte vielleicht davon absehen, dabei abzustimmen.
Johannes: Solange das Wahlgeheimnis gewahrt wurde und alle technischen Geräte die Wahl ohne eine Zwischenlagerung im Reisbeutel überlebt haben, können die Studierenden auch so abstimmen. Ziel war es auch, die Wahl flexibler zu gestalten. Ein zwischenzeitiger Gedanke unsererseits war, auch die Toiletten in den Mensen als Wahlkabinen zu bewerben.
Svenja: Da die Studierenden ihre Stimme abgegeben haben, kann man das nur begrüßen. Vielleicht sollte man grundsätzlich Badewannen als offizielle Wahlkabinen einführen.
Ist euer Lieblingstier der Wahlfisch?
Jens: Aber natürlich – gerade der blaue Wahlfisch gefällt uns besonders!
Svenja: Da wir hier am Meer sind, ist der Wahlfisch keine schlechte Wahl.
Johannes: Manchmal gab es auch ziemlich viel zu Thunfisch, aber im Team haben wir mit allen Mithelfenden die Arbeit doch ziemlich gut geBuckel(wal)t.
Wieder einmal geht eine Wahlwoche an unserer Uni zu Ende, die erste mit einer digitalen Wahl. Tagelang sind Server und Wahlhelfer*innen heiß gelaufen, um eure vielen Stimmen zusammenzuzählen und auszuwerten, doch jetzt ist das Warten endlich vorbei. In diesem Artikel findet ihr die Ergebnisse für das Studierendenparlament.
Die hier aufgeführten Zahlen und Daten sind vorläufig und entsprechen nicht dem amtlichen Endergebnis der akademischen Gremienwahlen 2022. Sie können ebenfalls im Studierendenportal eingesehen werden.
STUPA
Dieses Jahr gab es 31 Bewerber*innen auf die 27 stimmberechtigten Plätze im Studierendenparlament (vgl. 2021: 23, 2020: 36).
Die Wahlbeteiligung lag mit rund 17,9 % deutlich über den letzten Jahren (vgl. 2021: 7,9%, 2020: 14,36%). Insgesamt haben 1695 der 7466 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. 130 Stimmzettel waren ungültig.
Name
Stimmen
Hennis Herbst
357
Frieda Baer
297
Axel Florian Aschenbrenner
255
Jada Jaden Ladu
237
Lia Grahl
200
Kira van Santen
179*
Felix Willer
179*
Karl Lapahnke
165
Annabelle Schumacher
151
Marvin Manzenberger
136
Mirjam Weituschat
133
Henriette Elisabeth Held
125
Lukas Voigt
124
Marie Rheinländer
114
Inti Emilio Wackwitz
114
Jessica Böttcher
99
Emily Hesfehr
97
Frank Philipp Schweikhard
96*
Christoph Berner
96*
Kristen Heidmann
93
Johannes Johnke
92
Philip Schmitt
83
Mercedes Nathalie Donna Spiering
80
Robert Gebauer
78
Edith Victoria Hausten
74
Niklas Wagner
69
Tom Liebschner
62
als Vertretung: Susanne Schmidt (56), Jens Boie Kandler (28), Leif Höltge (26), Lucas Julian Lettau (17)
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden