von webmoritz. | 18.01.2011
Ein weiteres StuPa-Jahr geht vorüber. Die letzte Sitzung dieser Legislatur findet statt. Auf der Tagesordnung stehen noch zahlreiche Anträge, weshalb die vorgesehene Abschlussparty in der Tschaika heute ausfällt. Insgesamt sind drei Stellen im Verwaltungsrat des Studentenwerks zu besetzen. Es haben bis jetzt Paula Zill (Jusos), Hendrik Hauschild (JU) und Gabriel Kords (stellv. Chefredakteur webMoritz a.D.) beworben. Nach webMoritz-Informationen will sich auch Patrick Dahlemann (Jusos) um eine der drei Stellen bewerben. Zudem ist ein Platz im Vorstand des Verwaltungsrates zu vergeben. Christian Rode ist von seinem Amt als Vorsitzender vor über einem Monat zurückgetreten.
Zudem muss noch über Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen sowie über eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung der Studierendenschaft abgestimmt werden. Darüber hinaus bittet Greimun um finanzielle Unterstützung für ihre UNO-Simulation und die damit verbundene Fahrt nach New York. Die Fete de la Musique möchte ebenfalls für ihre Veranstaltungen im Sommer finanziell unterstützt werden und hat einen entsprechenden Finanzantrag eingereicht. Zudem hat Thomas Schattschneider noch einen weiteren Antrag eingereicht, der auf der bisherigen Tagesordnung noch nicht zu finden war. Der AStA soll sich dafür einsetzen, dass die Ausschreibungen um studentische Hilfskräfte künftig mindestens auf der Unihomepage zu finden sein sollen. Jens Pickenhan hat einen Antrag eingereicht, wonach vom AStA ein Konzept zur Zusammenlegung der Fachschaftsratswahlen erstellt werden soll.
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Es tickert Jakob Pallus.
20:09 Es geht los. Die ersten Begrüßungsworte vom Präsident: „Test, Test.“ ins Mikro.
Blumen und Händedruck für die alten Hasen.
20:10 Überraschung für die scheidenden Alterspräsidenten des StuPa – Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Korbinian Geiger. Blumenstrauß, Urkunde und für Korbinian eine entgenderte Satzung der Studentenschaft.
20:12 Tagesordnungspunkt 1 – Berichte. Die Spannung sinkt.
20:13 Der Haushalt wird unter Auflagen vom Rektorat genehmigt. Hendrik Hauschild fühlt sich als Haushaltausschussmitglied übergangen. Erik von Malottki hat die Organisation zusammen mit Corinna Kreutzmann übernommen.
20:16 Es wird langsam voll im Saal. Angesichts der letzten StuPa-Sitzung finden einige zukünftige Stupisten den Weg in den Konferenzsaal.
20:17 Der webMoritz dankt Hendrik Hauschild für die nette Versorgung mit MMs.
20:19 Alexander Schulz-Klingauf führt nun schon seit einigen Minuten einen Dialog mit Erik von Malottki über eine abschließende Einschätzung der letzten Legislaturperiode durch das Präsidium.
20:21 Berichte des AStAs. Vorsitzende Daniela Gleich dankt für die nette Zusammenarbeit und übergibt ein Geschenk. Mal sehen, wer heute noch ein Präsent erhält.
20:22 Jetzt zum Fall AStA vs. Finanzamt. Daniela Gleich stellt den aktuellen Stand dar.
20:24 Die AStA-Referenten müssen in ihrer Legislatur eine Fortbildung besuchen. Vier Referenten haben noch keine Weiterbildung besucht.
20:27 Anfrage Thomas Schattschneiders: Gibt es beim AStA jemanden, der sich für Studenten einsetzt, wenn sie von Lehrkräften diskriminiert werden sollen. – Bisher ist niemand dafür zuständig.
20:30 Der AStA unterstützte das StuThe durch eine Pressemitteilung. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, warum gerade der AStA sich dazu berufen fühlt. Philipp Helberg erklärt, das StuThe habe keinen Pressebeauftragten.
20:33 Bericht des Referenten für Hochschulpolitik Franz Küntzel.
20:35 Bereits der zweite Schreibfehler im Namen von StuPa-Mitgliedern berichtigt. Der tickernde Redakteur entschuldigt sich bei den Betroffenen.
20:37 Thema nun: Treffen der ASten Greifswald und Rostock. Das Protokoll fehlt.
20:41 Bericht des Referenten für politische Bildung, Kilian Donner. Verständnisfragen von Alexander Schmidt.
20:44 Fazit zur Vorstellungsveranstaltung für die neuen StuPa-Kandidaten. Die Veranstaltung hat sich gelohnt, die Argumentationen in der Diskussion waren vorbildlich, das Interesse, das entgegengebracht wurde, allerdings gering. Kilian ist sich nichzt sicher, ob eine solche Veranstaltung zukünftig wieder stattfinden sollte.
20:47 Bericht der Referentin für regionale Zusammenarbeit und Geschichte, Sabine Wirth. Das 555. Jubiläum der Uni in diesem Jahr wird gefeiert. Die Erstiwochen sollen etwa unter diesem Motto stehen.
20:53 Diverse Missverständnisse und Verstehensschwierigkeiten zwischen Sabine und Alexander Schmidt.
20:54 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen.
20:57 Finanzanträge in der vorlesungsfreien Zeit sollen von AStA allein bearbeitet werden, ohne dass das StuPa in einer außerordentlichen Sitzung zustimmen muss.
20:59 Der nächste Referent ist dran.
21:04 Immer noch Berichte. Spannend ist anders.
21:06 Für alle im Studentenwohnheim: Es soll ein Flurbeauftragter eingesetzt werden, der die Probleme der Bewohner weiterleitet.
21:08 Wieder ein nettes Dankeschön an Hendrik Hauschild. Diese´s Mal von Susanne Schultz. Hendrik hat für den AStA geflyert.
21:12 Alexander Schmidt besteht darauf, dass Valeria Kupreeva, Referentin für Studienaustausch, auch den Zentralrat der Ex-Muslime zu ihrem Projekt mit dem Islamischen Kulturzentrum hinzuzieht. Auch, wenn kein Angehöriger des Zentralrates in Greifswald wohnen sollte.
Die weiteren, langweiligen Passagen übernimmt Marco Wagner:
21:24 Es folgt der Bericht der Referentin für Studium und Lehre. Julia Helbig berichtet, dass nächste Woche ein Treffen mit dem Studiendekan der Wirtschaftswissenschaften stattfinden soll, um über die Anonymisierung von Prüfungen zu sprechen. Es gibt eine Frage von Alexander Schulz-Klingauf: „Du hast dich ja mit der Magisterproblematik beschäftigt. Viele Magisterstudierende werden voraussichtlich ihren Abschluss nicht schaffen. Hast du mit den Fachschaftsräten gesprochen, ob diese die Studierenden auffangen können?“. Julia erklärt, dass sie eine E-Mail an die ganzen FSR geschrieben habe, ob Hilfe benötigt werde. Bisher ist noch keine Reaktion erfolgt.
21:28 Bericht der Referentin für Lehre: Anne Lorentzen berichtet, dass es ihnen gelang, dass das Teilzeitstudium besser berücksichtigt werde, der Freiversuch bleibt in Teilen erhalten. Im Februar soll eine weitere Sitzung stattfinden, das beste aus der Situation heraus holen zu können. Außerdem habe ein Gespräch mit Professor Thomas Stamm-Kuhlmann bezüglich der Fachbibliothek stattgefunden. Ein Student hatte sich über den unaltbaren Zustand in der FB beschwert. Es werde nun nach einem Termin für ein Treffen zwischen Anne und Stamm-Kuhlmann gesucht.
21:30 Alexander Schmidt fragt nach, ob Professor Stamm-Kuhlmann der einzige Ansprechpartner in Bezug auf das Bibliotheksproblem sei, oder ob es noch andere Ansprechpartner gäbe. Inzwischen fliegen Gummibärchen durch den Raum. Derweil berichtet Anne, dass außerdem noch ein Gespräch mit Herr Rief stattgefunden habe. Angeblich hätte man dem Institut einen Ausweichstandort für die Bibliothek angeboten.
21:36 Alexander Schulz-Klingauf fragt nun den Kulturreferenten Maximilian Willmann, ob in Bezug auf das 555-jährige Jubiläum der Universität bereits erste Planungen von Seiten des AStAs erfolgt seien. Es sei beispielsweise geplant, dass jede Woche ein Artikel zur Geschichte der Universität erfolgen soll. Der tickernde Redakteur freut sich, mehr Geschichtsbeiträge auf dem webMoritz veröffentlichen zu können.
21:43 Ekaterina Kupreeva, Referentin für Sport, ergänzt, dass im Rahmen des 555-jährigen Jubiläums 555 Sportler von Greifswald nach Stettin laufen sollen. Ist zumindest als Idee geplant. Valeria berichtet außerdem über die Planungen zum nächsten internationalen Volleyballturnier. Es gibt Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Er belehrt Erik von Malottki, dass beim AStA zur Zeit einiges nicht richtig laufe und es deshalb die Pflicht sei, Fragen zu stellen und das Zeitbudget voll auszunutzen. Erik bat die Stupisten, sich angesichts der Zeit kurz zu fassen. Er merkt allerdings an, dass der Wunsch auch aus dem Parlament geäußert wurde.
21:45 Es erfolgt der Bericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien. Christine berichtet stellvertretend für die Geschäftsführung. Alexander Schulz-Klingauf fragt Erik, inwiefern er mit in den Umzug eingebunden sei. Bericht des Moritz-Magazins. Erik: „Gibt es Ergänzungen?“ Patrice: „Nö.“ Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der redaktionellen Personalausstattung nach.
21:48 Bericht von Moritz TV. Keine Ergänzungen. Fragen von Alexander Schulz-Klingauf, wie das neue Angebot angenommen werde. Einzelbeiträge von Moritz-TV würden viel länger angeguckt, als kompakte Sendungen. Große Sendungen soll es nur bei Themen wie beispielsweise Polenmarkt und Gristuf geben.
21:54 Es erfolgen nun die mündlichen Berichte der StuPa AGs. Samira berichtet für die AG Gender-Trouble. Es wurden Sitzungen abgehalten, eine neue Gender-Truble-Party veranstaltet, das Interesse auf den öffentlichen Seiten sei recht hoch, es gäbe Planungen für die weitere Gender-Trouble-Party. Des weiteren wolle man von dem Party-Image wegkommen. Darüber hinaus sei es so, dass der ehemalige Vorsitzende unberechtigt E-Mails der AG abrufe, was sie allerdings mit dem „betreffenden Herren“ noch klären wolle. Die Mitgliederzahl liege derzeit wieder bei 25 Redakateuren.
21:58 Alexander Schmidt fragt über die neuen Planungen nach. Er merkt an, dass die letzte Party gut angenommen worden sei und fragt nach, ob die Partys weiterhin Schwerpunkt seien. Samira berichtet, dass man auf jeden Fall von dem Schwerpunkt auf Partys wegkommen wolle und andere Dinge noch in Planung habe. Alexander Schmidt schlägt beispielsweise die Organisation eines homosexuellen Filmes vor.
22:00 Zur AG-Biomensa fragt Korbinian, ob sie „langsam aufblüht“. Morgen soll, so AG-Vorsitzende Susann Fiß,im AStA-Büro ein weiteres Treffen stattfinden, wo nähere Details besprochen würden. Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, inwiefern die AG-Biomensa sich mit den Evaluationsbögen befasse und ob noch Anträge an das Parlament eingereicht würden. Susann Fiß berichtet, dass die Evaluation noch laufe und in der neuen Legislatur dann Anträge eingereicht würden.
22:02 Stefan Damm bedankt sich derweil bei den Wahlhelfern. Maike Schneider merkt an, dass ihr Kritik zu Ohren gekommen sein soll, wonach Wählerinnen und Wähler von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern schlecht behandelt worden seien. Stefan ergänzt, dass Wahlhefte in Wahllokalen nichts zu suchen hätten und dass nach wiederholter Aufforderung, das Heft weg zu packen, dies nicht erfolgt sei. Johannes Radtke merkt an, dass in der Mensa während der Wahl im Obergeschoss geflyert wurde. Wahlhelfer seien zwar eingeschritten, allerdings hätten sie keine Handlungsmöglichkeiten zum unterbinden gehabt. Alexander Schulz-Klingauf: „Es ist zwar richtig, dass man die Arbeit des Wahlleiters kritisch beäugt, allerdings sollte man sich auch beim Wahlleiter für seine Arbeit bedanken.“ Es gibt Applaus.
22:08 Erik von Malottki schließt den Tagesordnungspunkt eins, Berichte. Er bedankt sich bei Alexander Schulz-Klingauf für seine Arbeit. „Ich denke es hatte vor allem für die Neustupisten pädagogischen Wert, dass er bei jedem Referenten eine Frage gestellt hat.“ Nach über zwei Stunden sind die Berichte nun zuende.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:25 Die Pause ist zu Ende. Christopher Denda wird von Erik von Malottki aufgefordert, seinen Platz einzunehmen. Denda zeigt sich renitent.
22:27 Jetzt wird auch Ivo Sieder für sein langjähriges Engagement im StuPa geehrt.
22:29 Nun werden die Protokolle der letzten Sitzungen abgenommen und gegebenenfalls geändert.
22:30 Das Präsidium stellt Brötchen und Getränke zur Verfügung. Die Stupisten stürzen sich wie Geier darauf. Dabei sind die meisten schon mit Süßigkeiten vollgestopft. Einzig Alexander Schulz-Klingauf ist noch konzentriert und doktort am Protokoll der letzten Sitzung herum.
22:36 Die Konzentration der Stupisten ist nun wieder auf die Sitzung gerichtet. Brötchen können nur kurz begeistern.
22:37 Alexander Schulz-Klingauf zieht die Sitzung unnötig in die Länge, indem er ständig irgendwelche Kleinigkeiten bei den Protokollen zu bemängeln hat. Nur gut, dass das Protokoll nicht auf Chinesisch ist. Hoffentlich wirds bald spannend.
22:39 Alexander Schulz-Klingauf sagt gerne: „Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.“ Steht es im Protokoll, bemängelt er: „Es heißt, Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung.“
22:41 Wieder ein Protokoll verabschiedet. Es war das letzte.
22:43 Die Tagesordnung wird seziert.
22:45 Der erste richtige Tagesordnungspunkt: Finanzanträge. Zuerst ist der Verein GreiMUN dran. Sie erhoffen sich Unterstützung. Vorstand Marco Lietz erläutert die Gründe.
22:46 Sie wollen 24 Studenten nach New York schicken. Für jeden beantragen sie 200 Eur Finanzhilfe, insgesamt 4800 Eur.
22:48 Finanzreferentin Corinna Kreutzmann will nur 170 Eur pro Teilnehmer ausgeben, da die Eigenbeteiligung im vorletzten Jahr noch höher gewesen ist. Hendrik Hauschild vom Finanzausschuss hält das Projekt generell für förderungswürdig.
22:49 Korbinian Geiger fragt, warum 60 Eur für Bahnkosten angegeben werden. Er hält das für zu viel. Nun werden die einzelnen Förderungspunkte aufgeschlüsselt wie etwa die Hotel- oder Flugkosten. Auch Korbinian findet das Projekt sinnvoll, die Förderungssumme aber zu hoch. Er schlägt 100 bis 150 Eur vor.
22:54 Die FSR Jura und IPK wurden ebenfalls konsultiert, um Förderung zu erreichen. GreiMUN erhält von den FSR Förderung, allerdings können sie nicht mehr ausgeben, als bereits schon zugesichert.
22:56 Alexander Schmidt plädiert für die volle Fördersumme von 200 Eur pro Teilnehmer. Ebenso der Präsident.
22:57 Zwei Stupisten fahren mit nach New York. Sie werden aufgefordert, sich bei der Endabstimmung zu enthalten.
22:59 Änderungsanträge werden eingebracht. Zuerst von Alexander Schulz-Klingauf. Er will insgesamt bis zu 4800 Eur bewilligen.
23:00 Abstimmung über die Änderungsanträge. Korbinians Antrag mit einer Förderung von lediglich 150 Eur pro Teilnehmer wurde abgeschmettert.
23:02 Namentliche Endabstimmung. Der Antrag sieht nun 200 Eur pro Teilnehmer vor.
23:03 Mit großer Mehrheit angenommen.
23:03 Nun Finanzantrag für die Fete de la Musique. Die Antragsstellerin stellt das Festival vor. Sie möchte 1500 Eur Förderung erreichen. Die auftretenden Künstler sollen nur ihre Unkosten erstattet bekommen.
23:04 Am 21.6. sollen über die ganze Stadt verteilt Konzerte stattfinden. Corinna Kreutzmann und Hendrik Hauschild wollen das Projekt vollständig fördern.
23:06 Schluss der Debatte durch Alexander Schulz-Klingauf beantragt – angenommen.
23:08 Änderungsanträge. Es sollen keine Personalkosten abgerechnet werden dürfen.
23:10 Abstimmung über die Änderungsanträge. Zuvor werden jedoch einige Besucher und Stupisten von Alexander Schulz-Klingauf gerügt, sie sollen sich auf den Antrag statt auf die Verpflegung mit Brötchen konzentrieren.
23:11 Namentliche Endabstimmung. Wieder mit großer Mehrheit angenommen.
Ab hier tickert Marco Wagner.
23:13 Wahlen zum Vorstand des Studentenwerks. Ivo Sieder schlägt Corinna Kreutzmann vor, Alexander Schulz-Klingauf Hendrik Hauschild. Erik von Malottki hat Frederic Beeskow vorgeschlagen.
23:14 Alexander Schulz-Klingauf erläutert die Aufgaben des Vorsitzenden des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Erik von Malottki fragt nach, ob eine Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten verlangt wird. Der Kandidat und die Kandidatin sind mit ihrem Vorschlag einverstanden. Jetzt geht es um die Abstimmung.
23:16 Zur Zählkomission delegiert Erik von Malottki „Steffi eins“ und „Steffi zwei“. Er präzisiert. „Steffi zwei punkt null“. Gemeint sind Stefanie Napp und Stefanie Lange von Moritz-TV.
23:18 Jetzt wird abgestimmt.
23:23 Corinna hat acht Stimmen, Hendrik zwei, Frederic elf Stimmen. Eine Stimme zu viel. Irgendjemand hat ein Kreuz zu viel gemacht. Der Präsident fordert erneute Auszählung, Alexander Schulz-Klingauf Neuabstimmung. Es wird neu abgestimmt.
23:27 Derweil läuft Musik im Gebäude des Studierendenparlamentes. Die Sitzung ist nicht außerordentlich spannend, dafür ist die Stimmung ausgesprochen ausgelassen. Kein Wunder, ist es doch die letzte Sitzung in dieser Legislatur.
23:28 Der erste Wahlgang ist zuende. Frederic hat 11 Stimmen, Corinna 7, Hendrik 4. Erik von Malottki dankt Thomas Schattschneider, der immer eine Bereicherung im Studierendenparlament war. Die Musik kommt aus seinem Computer.
23:29 Der zweite und letzte Wahlgang folgt: Corinna und Frederic stehen nun noch zur Wahl.
23:32 Das Zweite Ergebnis: Frederic hat 11 Stimmen bekommen, Corinna neun, eine ist ungültig. Nun steht nur noch Frederic zur Wahl: Die Stupistinnen und Stupisten können Ja/ Nein und Enthaltung drauf schreiben. Oder nur „Frederic“. So erläutert es der Präsident.
23:36 Frederic wurde mit 17 Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen gewählt.
23:37 Corinna Kreutzmann wird als Stellvertreterin gewählt.
23:38 Jetzt geht es um die Bewerbungen zum Verwaltungsrat des Studentenwerks. Alexander Schulz-Klingauf schlägt Alexander Schmidt vor, Sarah Jung Patrick Dahlemann. Außerdem haben sich noch Paula Zill (Jusos), Johannes Radtke (RCDS) und Gabriel Kords vor.
23:41 Jetzt stellen sich die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten vor. Alexander Schmidt betont, seine politische Coleur bei der Arbeit im Verwaltungsrat zurückstellen und mit allen politischen Lagern sprechen. Patrick Dahlemann verweist auf seine sozialpolitischen Aktivitäten bei der SPD im Landkreis Uecker-Randow. „Die Arbeit im Verwaltungsrat ist keine Showbühne für Parteien.“ Des weiteren möchte sich Dahlemann für eine besser Mensa einsetzen: Bessere Qualität, gute Preise. Er wünscht, dass den Evaluationsbögen in der Mensa eine größere Bedeutung beigemessen wird. Patrick fordert eine schnellere Bearbeitung der Bafög-Anträge.
23:46 Nun stellt sich Johannes Radtke vor. Der Stupist hält nichts von Beitragserhöhungen, schließt diese jedoch nicht kategorisch aus, da man die Entscheidungen den Umständen entsprechend treffen muss. Hendrik Hauschild argumentiert ähnlich.
23:48 Jetzt stellt sich Gabriel Kords vor. „Ich möchte mich jetzt engagieren, seitdem ich seit einem halben Jahr kein ehrenamtliches Amt mehr bekleide und möchte mich nun engagieren.“ Er möchte sich dafür einsetzen, dass die Arbeit des Verwaltungsrates des Studentenwerkes innerhalb der Studierendenschaft mehr Aufmerksamkeit bekommt. Nach seiner Vorstellung gibt es Applaus.
23:52 Paula Zill erläutert auf Nachfrage Julien Radloffs sämtliche Projekte fördern zu wollen. Alexander Schmidt legt sein Augenmerk vorallem auf den weiteren Ausbau zur kinderfreundlichen Universität.
23:56 Gabriel Kords betont, sich demokratischen Entscheidungen von Vollversammlungen beugen zu wollen. Widersprechen die Entscheidungen der Vollversammlung grundsätzlich seinem politischen Grundverständnis, so wolle er sich enthalten. In Bezug auf die kinderfreundliche Uni betont Gabriel, dass es ein zart keimendes Pflänzchen an der Universität gäbe, was man weiter pflegen müsse.
00:02 Eigentlich wäre die Sitzung jetzt zuende. Jetzt kommt es erneut zur Wahl. Es werden wieder Steffi und Steffi delegiert. „Steffi hoch zwei“, wie es Erik zu sagen pflegt.
00:09 Die Affen werden aus dem Käfig gelassen. Es wird mit Papierkügelchen um sich geworfen. Ständig hört man irgendwelche Geräusche. Derweil wird festgestellt, dass keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit hat. Auf Hendrik entfallen neun, Gabriel sieben, Alexander zehn, Paula neun und Patrick elf. Es ist emsiges Gemurmel im StuPa zu vernehmen. Alexander Schulz-Klingauf kommentiert: „Der ganz alltägliche StuPa-Wahnsinn.“ Martin Hackbarth, singt, lacht und tanzt mit seinen Händen.
00:14 Entspannungsmusik ertönt im StuPa. Der Präsident sieht gestresst aus.
00:16 Das Stimmenergebnis wird bekannt gegeben. Wieder keinen benötigte Mehrheit: Johannes 11, Alexander 11, Gabriel 8, Paula 9, Patrick 11. Dritter Wahlgang erfolgt. Das Gummibärenlied ertönt.
00:21 „Scheißverein… so ein Scheiß Verein!“ – Mark-Uwe Kling wird im StuPa gespielt. Das Abstimmungsergebnis wird bekannt gegeben. Patrick Dahlemann, Alexander Schmidt und Johannes Radtke sind gewählt. Jetzt werden die Stellvertreter gewählt. Der Präsident ist heute ebenfalls zu vielen Scherzen aufgelegt. Er schlägt Verlängerung der Sitzung um zwei Stunden vor. Die webMoritz- Redakteure brauchen langsam Schnaps und Bier, um diesen Wahnsinn zu ertragen. Denn: Die Sitzung wird tatsächlich um zwei Stunden verlängert. Juhu!!! Sitzungsende um halb drei! Hätten einige Stupisten bloß nicht zu viele Fragen gestellt… Ein Teil der Studierenden, die für die Verlängerung gestimmt haben, verlassen derweil die Sitzung. Sehr interessant. Es ist erst mal Pause.
00:33 Thomas Schattschneider besetzt derweil das Präsidium. Der Alterspräsident bittet den Präsidenten in den Saal.
00:35 Jetzt geht die Sitzung weiter: Änderung der Wahlordnung. Es wird abgestimmt. Juliane Ruschinzik ist ebenfalls nicht mehr da.
00:36 Es sind zu wenig Mitglieder anwesend, um mit den vorhandenen eine benötigte Mehrheit zu erreichen. Erik von Malottki lässt nun neu abstimmen. Nun ist der Antrag angenommen. Mit 19 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.
00:39 Jetzt erfolgt der Antrag zur Satzungsänderung und Einberufung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung. Es wird ohne Debatte abgestimmt. Juliane Ruschinzik ist wieder da. Offensichtlich also noch nicht nach Hause gegangen. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Saal im StuPa ist mittlerweile leer. Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich wieder einen Änderungsantrag eingereicht. Martin Hackbarth hat seinen Änderungsantrag zurückgezogen.
00:43 Es wird über Alexanders Änderungsantrag abgestimmt. Die Mehrheit der StuPisten hebt brav ihr blaues Stimmkärtchen. Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag ist abgelehnt. Es erfolgt ein weiterer Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf. Er fordert eine Unterschreitungsgrenze für die Rücklagen der Studierendenschaft. Die Rücklage soll zukünftig 15 statt zehn Prozent betragen.
00:46 Die Stupisten scheinen immer mehr verwirrt. Aber auch müde.
00:48 Der Antrag zur Entgenderung der Satzung ist nun dran. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab. Alexander Schulz-Klingauf bedankt sich bei Korbinian für den Antrag.
00:53 Thomas Schattschneider stellt nun seinen Antrag vor. Er fordert einen Tätigkeitsnachweis für alle Stupisten. Bestandteil dieses Tätigkeitsnachweises sollte sein, dass jeder StuPist mindestes zwei-Drittel aller Sitzungen anwesend sein müssen. Ursache hierfür sind die zum Teil enorm häufigen Fehlzeiten einzelner Stupisten. Ein sehr lobenswerter Antrag!
00:58 Alexander Schulz-Klingauf fordert, dass die StuPisten mindestens die Hälfte der Sitzungszeit anwesend sein sollten.
01:01 Alexander Schulz-Klingauf: „Ihr seid Kameradenschweine!“…weil die Stupisten seinem Änderungsantrag nicht folgen wollten. Nach der Abstimmung entschied sich die Mehrheit für Thomas‘ Antrag.
01:04 Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag zur Verleihung des Diplomtitels für Absolventen des Lehramtsstudiums vor. Jetzt wird über den Antrag diskutiert. Derweil weist der Präsident darauf hin, dass der Verzehr alkoholischer Getränke während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes untersagt ist.
01:05 Martin Hackbarth fragt, ob auch Mediziner diese Möglichkeit haben. Er bringt dies als Änderungsantrag ein. Alexander Schulz-Klingauf unterstützt den Antrag, hat allerdings noch einige Fragen. Man hört stöhnen von einigen Stupanten. Alexander S.K. sieht allerdings nicht zwangsläufig einen Vorteil für alle Studierenden, da gerade in den Altbundesländern einem Diplom-Lehrer aufgrund der Tatsache, dass in der DDR der gleiche Titel vergeben wird, eher skeptisch gegenüber stehen. Thomas Schattschneider betont, dass es keine Pflicht, sondern eine Wahlmöglichkeit sei. Der Dekan der Philosophischen Fakultät ist nach Thomas‘ Angaben begeistert von dem Vorschlag.
01:11 Thomas Schattschneider erläutert nun auf Nachfrage Sarah Jungs, dass bei modularisierten Lehramtsstudiengängen der Titel Master of Education vergeben wird. Also ein Meister der Pädagogik. Um die Greifswalder Lehramtsausbildung langfristig zu profilieren und diesem einem Qualitätsmerkmal zu verleihen, soll der Diplomtitel vergeben werden können.
01:15 Es erfolgt nun die Endabstimmung. Die Mehrheit stimmt für den Antrag. TOP 11: Ausschreibung für studentische Hilfskräfte (siehe Tagesordung). Martin Hackbarth sitzt gerade neben dem tickernden Redakteur und betont, vorhin nur mit den Händen getanzt und nicht gesungen zu haben.
01:21 Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
01:22 TOP 12 Der Antrag wird an den AStA überwiesen. In TOP 13 zieht Erik Bilanz vom StuPa-Jahr. Er bedankt sich bei der Arbeit seiner Stellvertreter und seines Vorgängers dieser Legislatur. Jetzt lädt der Präsident zum Bier. Endlich! Es war kaum noch auszuhalten.
01:25 Schicht im Schacht! Die Sitzung ist vorbei. Das Bier fließt nun in die trocknen Kehlen…
Foto: Gabriel Kords
Anmerkung der Redaktion: Im Ticker wurden Korrekturen vorgenommen.
von Marco Wagner | 17.01.2011
Die Wahlen sind vorbei, die Tage des 20. Studierendenparlamentes gezählt. Am Dienstag, dem 18. Januar, tagt das Parlament in dieser Zusammensetzung zum letzten Mal um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl eines neuen Vorstandes des Studentenwerks sowie eines neuen Verwaltungsratsmitgliedes des Studentenwerks. Außerdem muss noch der Tagesordnungspunkt zur Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung abgearbeitet werden. Außerdem wird noch über die Änderung der Wahlordnung abgestimmt. Darüber hinaus stehen noch Anträge zur Änderung der Finanzordnung sowie zur Änderung der Förderrichtlinie des Studierendenparlamentes aus. Zudem findet die zweite Lesung der von Korbinian Geiger eingereichten Satzungsänderung statt. Bei dem Antrag geht es darum, dass sogenannte „pseudogenerische Femininum“, also beispielsweise die Anrede als Präsidentin unter Inklusion des männlichen Geschlechts wieder in das Maskulinum, also die Anrede als Präsident, umzuwandeln.
Die vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Berichte Hier stellen sich die jeweiligen AStA-Referenten und Chefredakteure/ Geschäftsführung der Moritz-Medien den Fragen zu den Rechenschaftsberichten.
TOP 2 Formalia Hier wird festgestellt, ob das StuPa beschlussfähig ist. Außerdem wird über die Tagesordnung abgestimmt.
TOP 3 Finanzanträge Es sind zwei Finanzanträge eingegangen. Einer von Greimun, ein weiterer von Fete de la Musique.
TOP 4 Wahlen AStA Es sind bis jetzt keine weiteren Bewerbungen für AStA-Referate eingegangen.
TOP 4.1 Wahl stellvertrender Vorsitz
TOP 4.2 Wahl eines hochschulpolitischen Referenten
TOP 5 Wahlen Moritz Medien Auch hierfür sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 5.1. Wahl eines stellvertretenden Chefredakteurs Webmoritz
TOP 6 Wahlen Studentenwerk
TOP 6.1. Wahl eines Mitgliedes Vorstand Studentenwerk
TOP 6.2 Wahl Mitglieder Mitglieder Verwaltungsrat Studentenwerk
TOP 7 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123) Es soll verhindert werden, dass Kandidaten für die Gremienwahlen gleichzeitig Wahlleiter sein können. Der AG-Satzung ist eine dementsprechende Gesetzeslücke aufgefallen, die es nun zu schließen gilt.
TOP 8 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a) Die Satzung der Studierendenschaft soll dahingehend geändert werden, dass für das StuPa für die Vollversammlung eine Verfahrensordnung auszuarbeiten hat. Zudem hat die AG-Satzung bereits einen ersten Vorschlag einer Verfahrensänderung für die VV ausgearbeitet.
TOP 9 Änderung der Förderrichtlinie (2. Lesung) (Drs. 20/145) In der Förderrichtlinie soll ein Passus eingefügt werden, wonach „Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden kann“, als förderungsunwürdig gelten sollen. Ausgenommen sollen Praktikumsleistungen sein.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144/ Drs.20/149)
TOP 11 Änderung der Satzung (2.Lesung)(Drs.20/148) Korbinian Geiger möchte das vor einigen Jahren eingefügte sogenannte „pseudogenerische Femininum“ in ein generisches Maskulinum wieder umwandeln. Er begründet den Antrag damit, dass das grammatische Maskulinum asexuell ist und durch die Verwendung des pseudogenerischen Femininums sexualisiert und Frauen dadurch lächerlich gemacht würden. Das pseudogenerische Femininum sei nach Korbinians Angaben auch innerhalb feministischer Kreise umstritten.
TOP 12 Maßnahme zur Profilierung Lehramt Solvejg Jenssen, Erik von Malottki, Jens Pickenhan, Thomas Schattschneider, Erik Sintara Pedro Sithoe und Paula Zill fordern, dass sich das Studierendenparlament dafür aussprechen soll, dass die Universität jedem Absolventen des Lehramtsstudiums in Greifswald das Diplom-Zertifikat mit verleiht. Die Bezeichnung wäre dann nicht mehr nur „Lehrer“, sondern Diplom-Gymnasiallehrer und Diplom-Lehrer. Begründet wird der Antrag damit, dass im Rahmen der Umstellung auf Bachelor/ Masterstudiengänge im Lehramt in vielen Bundesländern der Master of Education vergeben wird. Der Diplom-Lehrer soll Zeichen der Profilierung der Greifswalder Lehramtsstudiengänge sein.
TOP 13 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.
Graphik: Jakob Pallus
von webmoritz. | 14.01.2011
von Marco Wagner
Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.
Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)
15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.
15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.
15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)
15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.
ab hier von Gabriel Kords
15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.
16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.
16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)
16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.
16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…
16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.
16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.
16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.
16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.
16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.
16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…
16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.
17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.
17:02: Das vorläufige Endergebnis
- Paula Oppermann: 238
- Erik von Malottki (Jusos): 205
- Paula Zill (Jusos): 181
- Michael Seifert (Jusos): 176
- Sergej Prokopkin (Grüne): 172
- Peter Madjarov (Grüne): 153
- Daniela Gleich: 144
- Marian Wurm (SDS): 140
- Erik Sintara: 127
- Ronja Tabea Thiede (Grüne): 113
- Stephanie Pfeiffer (Grüne): 108
- Martin Hackbarth (Jusos): 97
- Maximilian Wolff (JU): 92
- Cindy Schneider (RCDS): 87
- Hendrik Hauschild (JU): 86
- Sophie Augustin (Jusos): 83
- Marvin Hopf (SDS): 79
- Franz Küntzel (JU): 79 (Platzierung wird ausgelost)
- Johannes Radtke (RCDS): 76
- Alexander W. Schmidt (LHG): 75
- Christopher Biltz: 73
- Juliane Hille (LHG): 73
- Sebastian Blatzheim: 71
- Hauke Schröder (Piraten): 70
- Christoph Böhm (JU): 69
- Erik Makswitat (Jusos): 65
- Julien Radloff (Jusos): 64
- AB HIER NICHT EINGEZOGEN
- Linn Görnig (JU): 62
- Oliver Gladrow: 57
- Greta Inga Öhler (LHG): 48
- Lucia Höfer (RCDS): 46
- David Schäfer (RCDS): 44
- Matthias Bahner (Piraten): 42
- Paul Wild (Piraten): 38
- Patrick Kaatz (LHG): 30
- Tilo Janzen (RCDS): 23
Alle Angaben ohne Gewähr.
17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.
17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)
Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 11.01.2011
Normalerweise tagt das StuPa zwei mal pro Monat. Weil die Tagesordnung der vergangenen Sitzung besonders voll gestopft war, wird nun eine Sondersitzung einberufen, um die offenen TOPs abzuarbeiten. Von der vergangenen Sitzung steht noch die Besprechung der Abschaffung des Gleichstellungsreferates, die Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin sowie die Besprechung der Neuregelung der Ausschreibungstexte der Chefredaktion des webMoritz und die Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien an.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung:
TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie die Abstimmung über die Tagesordnung.
TOP 2 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123): Diesem Antrag liegt das Schließen einer Gesetzeslücke inne. Zur Zeit ist es möglich, als StuPa-Kandidat gleichzeitig Wahlhelfer zu sein. Um dies zukünftig zu verhindern, wurde dieser Antrag ausgearbeitet, der in der Wahlordnung einen entsprechenden Passus einfügt.
TOP 3 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a): Die Antragsteller fordern die Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für zukünftige Vollversammlungen, um diese damit aufzuwerten.
TOP 4 Änderung der Förderrichtlinie (1.Lesung) (Drs. 20/145):
TOP 5 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a): Die Ausschreibungstexte sollen dahingehend geändert werden, dass die Arbeitszeit der Chefredakteure des webMoritz künftig 15 (Chef) und je 10 (Stellvertreter) Stunden pro Woche betragen soll.
TOP 6 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b): Die Aufwandsentschädigung soll dementsprechend angepasst werden: 210 Euro (Chef) und 130 Euro (Stellvertreter).
TOP 7 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 8 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139): Das Magazin soll von Studentenmagazin in Studierendenmagazin umbenannt werden.
TOP 9 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137): Dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) soll es künftig untersagt sein, in Publikationen über studentische Verbindungen aufzuklären.
TOP 10 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138): Der StuPist Alexander Schmidt fordert die Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Dabei sollen einige Teilbereiche in das Sozialreferat umgelagert werden.
TOP 11 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/146): Der Wohnraumreferent soll eine aktuelle Übersicht über die derzeitige Wohnraumsituation erstellen und Lösungsvorschläge unterbreiten, inwiefern sich die Studierendenschaft gegen Wohnraummangel wehren kann. Die Referentin für regionale Vernetzung soll die Unterschiede der studentischen Selbstverwaltungen in Greifswald, Rostock, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern darlegen. Die Referentin für Bologna-Prozess soll unter anderem darlegen, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreiks in den neuen Landeshochschulgesetzen Eingang gefunden haben. Die beiden Referentinnen für Kultur-Sport-Erstsemesterwoche sollen bis Februar ein Konzept für die Erstsemesterwoche vorlegen.
TOP 12 Änderung der Satzung (1.Lesung)(Drs.20/148): Korbinian Geiger beantragt, dass aus der Satzung der Studierendenschaft das generische Maskulinum anstelle des „pseudogenerischen“ Femininums wieder eingeführt werden soll.
TOP 13 Sonstiges
Ab 20 Uhr tickert der webMoritz live.
Es tickert Jakob Pallus
20:46 Der Webmoritz ist jetzt endlich online. Zwanzig Minuten nach Start der StuPa-Sitzung. Erst 20:26 erschien der 14. Stupist, sodass man nun beschlussfähig ist.
20:48 Vielen Dank an Corinna Kreutzmann, die dem Webmoritz bei technischen Problemen zur Seite stand und sich nun offiziell den Titel „Technikfee“ verdient hat. Auch ein spezielles Dankeschön an Claudia Sprengel für die Technik.
20:50 Immer noch Top 1 „Formalia“: Fragen an das Präsidium: Erik berichtet über einen Brief des Finanzamtes. Dieses betrachtet die Aufwandsentschädigungen des AStA als Lohn und fordert die Abführung von Lohnsteuer. Der AStA verfasste gemeinsam mit dem StuPa-Präsidium ein Antwortschreiben, welches von den StuPisten auf das Schärfste kritisiert wird. Korbinian Geiger spricht von einem Offenbarungseid, Thomas Schattschneider bewertet die Antwort als eine „faktische Selbstanzeige“. Nun müssten in den neuen Haushalt noch Gelder für die Rückzahlung der Lohnsteuer eingeplant werden. Erik verteidigt hingegen den Brief und meinte, dass der Kanzler und die Rechtsabteilung den AStA zu diesem Sprachduktus rieten und sieht das Schreiben mitnichten als Offenbarungseid.
20:56 Jetzt wird über die Tagesordnung diskutiert. Themen werden hin und her geschoben.
20:59 Korbinian Geiger hat den Antrag zur Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien und die Änderung der Ausschreibungstexte für die Chefredaktion des webMoritz zurückgezogen. Die Chefredaktion wird zu danken wissen.
21:02 Es wird weiter an der Tagesordnung herumgedoktort. Die neue ist sehr ausgedünnt – nur 8 Punkte bleiben für heute.
21:03 Top 2 „Stellungnahme Finanzamt“. Alexander Schmidt bemerkt, das StuPa habe sich übers Ohr hauen lassen.
21:05 Hendrik Hauschild meint, man habe voreilig gehandelt.
21:06 Präsident Erik von Malottki erklärt noch einmal die Situation. Er sieht in dem von Daniela Gleich verfassten Brief kein Schuldeingeständnis.
21:08 Frederic Beeskow will die Verhandlungen mit dem Finanzamt ohne den Kanzler, sondern als Studierendenschaft führen. Der Kanzler sollte lediglich konsultiert werden.
21:10 Erik von Malottki sieht sich selbst und Daniela Gleich in der Pflicht zu verhandeln.
21:13 Hendrik Hauschild plädiert dafür, sich professionelle Hilfe in Form eines Steuerfachanwalts zu holen. Zustimmendes Raunen.
21:14 Thomas Schattschneider schlägt vor, zuerst einen Fachmann an der Uni zu Rate zu ziehen.
21:15 Korbinian Geiger meint, man solle erst abwarten, bis Rückmeldung vom Finanzamt auf die Argumentation der Studierendenschaft eintrifft.
21:16 Es wird darüber gestritten, wann ein Fachmann eingeschaltet werden soll oder nicht. Alexander Schultz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte.
21.19 Debatte nicht geschlossen. Es geht weiter. Hendrik Hauschild und Alexander Schmidt möchten noch ihre Meinung kundtun.
21:25 Es wird diskutiert, wann ein Anwalt einzuschalten sei. Die Meinungen gehen auseinander. Alexander Schmidt zu diesem Thema: „Ich möchte vor Schnellschüssen und den Gang der Studierendenschaft nach Canossa abraten und halte das Heranziehen qualifizierten Beistandes für den besseren Weg.“
21:29 Alexander Schmidt formuliert nun einen Antrag zum Thema.
21:33 Der genaue Wortlaut wird diskutiert.
21:36 Es kann noch etwas dauern, bis der Wortlaut fertig und der Antrag beschlossen ist.
21:40 Juhu. Namentliche Endabstimmung. Endlich.
21:43 Angenommen mit 15 Ja-, 2 N ein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
21:43 Klingglöckchen klingelingeling. Erik von Malottki ruft zu Konzentration auf.
21:45 Nächster Tagesordnungspunkt: Änderung der Förderungsrichtlinie. Zukünftig sollen Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden können, nicht mehr durch das Studierendenparlament gefördert werden dürfen. Praktika sollen davon ausgenommen werden.
21:47 Korbinian Geiger unterstützt den Antrag Hendrik Hauschilds und ergänzt, dass angesichts der Häufung von Finanzanträgen für Exkursionen bei Genehmigung derselben die Unileitung den Eindruck bekommen könnte, dass das StuPa als Ersatzförderer einspringe. Die Durchführung von Exkursionen sei allerdings Aufgabe der Universität und die Uni sei in der Pflicht, diese entsprechend zu fördern.
21:52 Claudia Sprengel gemahnt, dass dieser Antrag vielen studentischen Projekten die finanzielle Unterstützung entziehen könnte.
Ab hier tickert Marco Wagner. Jakob Pallus überblickt die Situation nicht mehr.
21:57 Martin Hackbarth merkt an, dass man sich für eine Regelung einsetzen solle, wonach Studierende, die an universitären Projekten teilnehmen wollen, die nicht Mitglied dieses Institut seien, trotzdem durch die Studierendenschaft gefördert werden sollten.
21:58 Thomas Schattschneider weist darauf hin, dass ein universitäres Projekt, so beispielsweise eine Pflichtexkursion, eine Lehrveranstaltung sei. Wenn man Lehrveranstaltungen fördere, so könne man auch Bücher beschaffen, oder das StuPa neue Fenster in der Anglistik finanzieren. Das sei allerdings nicht Aufgabe des Studierendenparlamentes, sondern die der Universität.
22:02 Erik weist nun darauf hin, dass es problematisch sei, dass für Studienexkursionen zunehmend Fördermittelanträge gestellt würden. Genau so problematisch sei allerdings eine Neiddebatte. Erik betont allerdings, dass man Alexander Schulz-Klingaufs Vortrag unterstützen solle, wonach Studienexkursionen eine Universitätsangelegenheit seien, bestimmte studentische Projekte hingegen nicht.
22:08 Frederic Beeskow fragt: „Wieso überhaupt eine Änderung? Scheinbar ist der Haushaltsausschuss unsicher. Oder er hat keine Lust, sich damit zu befassen.“
22:10 Pause.
22:26 Pause zuende. Nun Tagesordnungspunkt 4. Die Satzung soll dahingehend geändert werden, dass das generische Maskulinum wieder eingeführt und das pseudogenerische Femininum abgelöst werden soll. Korbinian Geiger erklärt den Antrag.
22:31 Korbinian: „Die Politik darf sich nicht in die Sprache einmischen.“ – Wir applaudieren.
22:33 Erik von Malottki dazu: „In der Geschäftsordnung steht: „Die Präsidentin eröffnet die Sitzung“ Ich finde es in Ordnung, dass man mich so anredet.“
22:35 Genderdiskussion.
22:36 Claudia Sprengel argumentiert hitzig gegen den Antrag.
22:37 Thomas Schattschneider unterstützt als Sprachwissenschaftler Korbinians Meinung.
22:39 Erik von Malottki sieht keinen Änderungsbedarf.
22:40 Alexander Schultz-Klingauf möchte die Satzung möglicst verständlich. Ihm ist die Form dabei egal.
22:44 Schluss der Rednerliste beantragt. Argumente wurden ausgetauscht.
22:48 Korbinian in seinem Schlussstatement: „Ich fände es viel besser, wenn das Studierendenparlament mehr weibliche Präsidenten wählen würde, anstatt sie nur sprachlich festzuhalten.“
22:49 Nach einer kurzen Gegenrede Julien Radloffs ist die erste Lesung beendet. Nun wird der Antrag zur Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin stellvertretend von Claudia Sprengel vorgestellt, weil keiner der Antragsteller anwesend war. Hauptantragstellerin ist Annegret Adam
22:50 Patrice Wangen stellt nun das Meinungsbild der Redaktion des Magazins vor. Der Redaktion ist es insgesamt egal, ob es nun Studierenden- oder Studentenmagazin heißen soll.
22:53 Korbinian Geiger hält eine Gegenrede gegen die Änderung: „Ich bin Student. Wenn ich in einer Vorlesung sitze, bin ich ein Studierender. Wenn ich danach in die Kneipe gehe, bin ich ein biertrinkender Student.“
22:58 Ivo Sieder schließt sich Korbinians grammatischer Argumentation an.
Ab hier tickert Marco Wagner
23:04 Jetzt geht der Wahlkampf richtig los: Korbinian führt die Jusos vor und zitiert, dass sie in ihren Bewerbungen ebenfalls von „Studenten“ sprechen und nicht von „Studierenden“. Aus dem Publikum kommen einige „Buh“-Rufe.
23:07 Endabstimmung folgt: Der Antrag wurde mit sieben Ja-Stimmen, einer Enthaltung und elf Nein-Stimmen vom männerdominierten Parlament abgelehnt. Die Hälfte der anwesenden Frauen stimmten ebenfalls dagegen. Jakob Pallus freut sich und klatscht in die Hände.
23:13 Jetzt geht es um den Antrag zur Unterbindung der Berichterstattung über Burschenschaften und studentischen Verbindungen. Alexander Schmidt behauptet, dass es sich bei der Verbindung zwischen der Rugia und NPD um konstruierte Zusammenhänge handele.
23:14 Frederic Beeskow merkt an, dass keine Änderung nötig sei. Wenn in einem Flyer falsche Informationen verbreitet würden, dann sei es Aufgabe des StuPas die Produktion dieses Flyers zu stoppen. Claudia Sprengel erwähnt, dass Sie die Studenten informieren und schützen wolle. Man könne ja auch allgemein sachlich-kritsch über das Verbindungswesen informieren.
23:19 Frederic Beeskow weist darauf hin, dass man sich mit Alexander Schmidts Antrag zugleich die Chance nehme, auch positiv über studentische Verbindungen zu berichten. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Es wird abgestimmt. Die Mehrheit ist dafür, den Antrag ohne Endabstimmung zu schließen.
23:21 Es folgt nun der Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag. Er hält es für eine Sonderbehandlung von Minderheiten, indem man ihm in Form eines „Gleichstellungsreferates“ besonders hervor hebt. Die Gleichstellung sei demnach nicht mehr gewährleistet.
23:26 Claudia Sprengel hält nun eine Gegenrede. Das Gleichstellungsreferat sei mehr als Queer. Sie verweist darauf, dass das Referat eine lange Tradition habe und im Namen dieses Referates viel geleistet wurde.
23:29 Nun hält Korbinian ebenfalls eine Gegenrede. Zum einem müsse den Referenten Bestandsschutz gewährleistet werden. Zudem sei die AStA-Struktur so mit großer Mehrheit beschlossen worden. Aus diesem Grund sei das auch der falsche Zeitpunkt, dies umzusezten. Er plädiert für Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt. Thomas Schattschneider fordert Schluss der Debatte mit Endabstimmung.
23:33 Der Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen und einer Ja-Stimme abgelehnt.
23:34 Jetzt folgt der Antrag zu den Arbeitsaufträgen an den AStA. Alexander Schulz-Klingauf weist darauf hin, dass der Wohnreferent in Bezug auf die Forderung der Feststellung des Leerstandes diesen nicht ermitteln könne, weil die Wohnungsgenossenschaften mauern würden. Er fordert daher, Arbeitsaufträge, die nicht erfüllt werden können, nicht erteilt werden sollten. Alexander Schulz-Klingauf spricht nach eigenen Angaben aus seiner Erfahrung als Wohnreferent beim AStA.
23:46 Es wird gerade besonders intensiv über den Arbeitsauftrag für die Referentin der Bologna-Reform diskutiert. Es soll untersucht werden, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreikes sich im neuen Landeshochschulgesetz wiederfinden.
23:55 Es wird immer noch über die einzelnen Arbeitsaufträge diskutiert. Die Sitzung geht maximal noch fünf Minuten. Dann müssen alle raus.
23:57 Jetzt herrscht enorme Verwirrung über die Abstimmung. „Alle wahnsinnig hier!“ wirft Frederic Beeskow ein.
00:01 Namentliche Endabstimmung. Christopher Denda stimmt mit Jaja.
00:02 Der Antrag ist angenommen.
00:03 Erik von Malottki gratuliert Tommy Kube zum Geburtstag. Nun ist die Sitzung beendet. Schicht im Schacht. Die Tagesordnung wurde komplett abgearbeitet.
von Marco Wagner | 04.01.2011
Satzungsänderung, Erschaffung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung, Änderung der Förderrichtlinie, Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung… – Die Tagesordnung der ersten Sitzung des Studierendenparlamentes im neuen Jahr und der vorletzten außerordentlichen Sitzung ist dieses mal mit 20 Tagesordnungspunkten besonders lang. Da die Besprechung der Rechenschaftsberichte für gewöhnlich zwei Stunden in Anspruch nimmt, kann wohl erst ab 22 Uhr mit dem eigentlichen Beginn der Sitzung gerechnet werden. Mit einem Ende der hochschulpolitischen Debatten vor 24 Uhr ist angesichts der Fülle von Anträgen nicht zu rechnen. Zumal über die Arbeitsaufträge an den Allgemeinen Studierendenausschuss einzeln abgestimmt werden muss.
Gerade bei Anträgen wie der Abschaffung des Gleichstellungsreferates und Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung kann es zu intensiven Diskussionen kommen. Vor allem der Beschluss der Vollversammlung, dass deren Beschlüsse für das StuPa bindend werden, dürfte eine langwierige Debatte hervor rufen, schließlich ist diese Entscheidung der VV innerhalb der Hochschulpolitik besonders umstritten und die Meinungen gehen bei diesem Thema bisweilen weit auseinander. Ab 20 Uhr wird der webMoritz live von der StuPa-Sitzung tickern.
Beschlüsse der vergangenen StuPa-Sitzung
- Radio 98.eins wird mit rund 2.300 Euro finanziell unterstützt.
- Johannes Köpcke wird stellvertretender Chefredakteur des Moritz-Magazins.
- Ivo Sieder wird zum Mitglied des Haushaltsausschusses gewählt.
- Ivo Sieder wird zum Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks gewählt.
- Erhalt des Interdisziplinären Zentrums für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG)
- Verabschiedung des Haushaltes der Studierendenschaft für das Jahr 2011.
Aktualisierte Tagesordnung:
TOP 1 Berichte
TOP 2 Formalia
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag FSR Nordistik(Drs.20/143)
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes
TOP 5 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz
TOP 6 Wahlen des AStA
TOP6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 6.2. Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 7 Bestätigung der Meinungsbilder der Vollversammlung(Drs. 20/142)
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a)
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123)
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124)
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136)
TOP 13 Änderung der Förderrichtlinie (Erste Lesung) (Drs. 20/145)
TOP 14 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b)
TOP 15 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a)
TOP 16 Änderung der Finanzordnung(1. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 17 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139)
TOP 18 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137)
TOP 19 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138)
TOP 20 Sonstiges
Hier ist der Inhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte zu finden.
Bei dem Antrag zur Änderung der Förderrichtlinie geht es primär darum, dass künftig keine Projekte mehr gefördert werden dürfen, die als Studienleistung anerkannt werden können.
Es tickert Marco Wagner.
20:11 Die Sitzung hat mit einigen Minuten Verspätung begonnen. Erik von Malottki weist das Studierendenparlament darauf hin, dass dieses mal aufgrund der Feiertage keine Rechenschaftsberichte eingereicht werden mussten. Die Referenten berichten mündlich über ihre Arbeit.
20:14 Alexander Schulz-Klingauf fragt Erik bezüglich des Sonderrechenschaftsberichts der Geschäftsführung der Moritz-Medien, inwiefern in den Verhandlungen um die neuen Räume der Moritz-Medien der Unikanzler mit eingebunden war. Erik berichtet, dass Herr Rief bereits sehr überzeugt wirkte, dass die Kürzung der neuen Fläche der Büroräume bereits von Seiten des Rektorats festgelegt worden sei. Allerdings wolle man noch einmal mit Prorektor Herbst in Kontakt treten, um in dem Konflikt eine Lösung finden zu können.
20:19 Franziska Vopel berichtet auf Nachfrage Frederic Beeskows, dass den Moritz-Medien bereits die gesamten Räume des Dachgeschosses der Alten Augenklinik versprochen wurden und erst zwei Tage vor dem ursprünglich geplanten Umzug die zwei Räume gekürzt wurden.
20:21 Erik ergänzt, dass in den zwei gekürzten Räumen nach Riefs Angaben ein Lehrstuhl eingerichtet werden könne. Welcher Lehrstuhl das sei, wurde jedoch nicht mitgeteilt.
20:22 Die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich berichtet darüber, dass es einen neuen Praktikanten im AStA gebe, der alte Praktikant sein Praktikum erfolgreich abgeschlossen hat.
20:23 In Bezug auf die Besichtigung der Räume des Hochschulsports berichtete Ekaterina Kurakova, Referentin für Sport, dass einige Räume in einem schrecklichen Zustand seien.
20:25 Der Sozialreferent Philipp Hellberg und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann haben nichts über die vorlesungsfreie Zeit zu berichten. Die Rechenschaftsberichte werden heute relativ schnell abgehandelt. Es scheint von Vorteil zu sein, dass keine schriftlichen Berichte eingereicht werden mussten.
20:27 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung berichtet, dass er eine Veranstaltung mit Stefan Damm, dem Wahlleiter der StuPa-Wahlen, organisiert habe. Der webMoritz berichtete bereits. Am Mittwoch wird es eine Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Moritz-Medien geben, in denen die neuen Kandidaten ihre Positionen darlegen können. Am Donnerstag wird es eine Veranstaltung zum Thema Listenwahl vs. Personenwahl stattfinden.
20:29 Thomas Schattschneider fragt, wie man auf diese Themen kam. Kilian erläutert, dass die Medien im StuPa von besonderer Bedeutung seien, was unter anderem an dem jüngsten RCDS-Antrag deutlich werde. Zur Donnerstagsveranstaltung meinte der Referent, dass durch die Diskussion über das Thema Listenwahl vs. Personenwahl eine Selbstreflexion über das StuPa erfolge.
20:32 Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik berichtet über die Umsetzung des neuen Landeshochschulgesetzes. Der größte Teil der Forderungen der Greifswalder Studierendenschaft konnte umgesetzt werden, der Freiversuch wurde teilweise abgeschafft, da er nun optional sei. Jede Uni kann somit eigenmächtig entscheiden, ob es einen Freiversuch geben solle, oder nicht.
20:40 Maximilian Willmann, Referent für Kultur und Erstsemesterwoche, berichtet über das erfolgreich verlaufene Weihnachtsglühen. Es seien unter anderem auch „Touri-Gruppen“ vorbei gekommen und hätten mitgetrunken.
20:41 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob der Referent über Weihnachten noch weitere konzeptionelle Arbeit geleistet habe. Maximilian: „Das Weihnachtsglühen habe ich als kulturelle Veranstaltung verbucht.“ Alexander: „Jaja… Ja. … Ein bisschen mehr Tiefe wäre nicht schlecht.“ Maximilian erläutert nun, dass er mit Hinblick auf die möglicherweise vom StuPa kommenden Arbeitsaufträge bereits einige Planungen vorgenommen habe. Dies betreffe insbesondere den Absolventenball. Zudem habe er bereits erste Vorbereitungen zu den Planungen zur Erstemesterwoche vorgenommen.
20:53 Erik von Malottki berichtet nun über die Arbeit im StuRa Rostock. Er meint, dass der StuRa in Rostock anders arbeite, als in Greifswald. Er tage beispielsweise in einem Vorlesungssal und anders strukturiert. Er hält die Arbeitsweise des Greifswalder Studierendenparlamentes für effizienter organisiert. Die Arbeitsweise des Greifswalder StuPas entspräche der einer Senatssitzung, was in Rostock nicht der Fall sei.
20:57 Die Berichte der Moritz-Medien.
21:15 Es gab einige technische Schwierigkeiten, der Computer des webMoritz bekam plötzlich keine Internetverbindung mehr. Patrice Wangen half uns mit seinem Gerät aus, welches noch Internetanschluss hat. Mittlerweile sind die Stupisten bei der Besprechung der Tagesordnung.
21:21 Die Anträge zur Abschaffung des Gleichstellungsreferates und des der Einstellung der Aufklärung über Verbindungen wird vertagt. Die beiden Tagesordnungspunkte zur Verfahrensordnung für die Vollversammlung werden zu einem TOP zusammengelegt.
21:24 Das Studierendenparlament hat die Tagesordnung angenommen.
21: 26 Jetzt wird TOP drei besprochen. Es geht um einen Finanzantrag zum skandinavischen Kulturabend. Die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann hält den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig, empfiehlt allerdings eine Erhöhung der Eigenbeteiligung. Gleiches gilt auch aus der Perspektive des Haushaltsausschusses.
21:28 Christina Stobwasser fragt nach, ob es unbedingt eine Band aus Island sein muss, die auftritt, oder ob man da nicht eine andere Band auftreten lassen könnte. Die Antragsteller, FSR Nordistik, begründen die Entscheidung für eine Band aus Island damit, dass diese bereits beim Nordischen Klang auftrat und sehr beliebt gewesen sei. Die Veranstaltung soll diesen Samstag stattfinden.
21:31 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, ob weitere Zuschüsse noch zu erwarten sind. Aufgrund der Tatsache, dass der FSR Nordistik relativ hohe Rücklagen habe, empfiehlt er eine Absenkung der Zuschüsse von Seiten des Studierendenparlamentes von 2.500 Euro auf 1.600 Euro.
21:35 Maike Schneider fordert angesichts der Rücklagen eine drastischere Kürzung auf 400 Euro.
21:42 Mittlerweile kommen Änderungsanträge. Christina Stobwasser fordert, das die Flugtickets keine normalen, sondern CO-2- Kompensationstickets sein sollen. Maike Schneider beantragt eine Verkürzung der Förderung auf 400 Euro. Alexander Schulz-Klingauf eine Erhöhung des Eigenanteils des FSR Nordistik auf 600 Euro. Des weiteren wurde eine Förderung in Höhe von 900 sowie einer Höhe von 600 Euro vorgeschlagen. Die Veranstaltung des FSR Nordistik soll nun mit 600 Euro anstatt bisher 2.500 Euro unterstützt werden.
21:48 Jetzt geht es um den Endantrag. Der Eigenanteil des FSR-Nordistik soll mindestens 600 Euro betragen, die Förderung von Seiten des Studierendenparlamentes soll 600 betragen. Nachdem der Antrag bereits angenommen wurde, musste erneut abgestimmt werden, weil Ivo Sieder nicht gefragt wurde. Der Antrag wurde angenommen. Ivo stimmte mit Ja. Jetzt folgt eine zehnminütige Pause.
22:00 Jetzt geht die Sitzung weiter. Peter Madjarov (Grüne Hochschulgruppe) stellt sich nun dem Studierendenparlament als stellvertretender Präsident des Parlamentes vor. Peter erklärt, dass er als Stellvertreter den Kontakt zu den Moritz-Medien herstellen, beziehungsweise halten wolle. Falls es juristische Fragen gäbe, könne Peter ebenso helfend beiseite stehen, da er Jura studiert. Erik von Malottki gebrauchte derweil die Begriffe „Expertise“ und „StuPa“ in einem einzigen Satz. Einigen im Publikum Anwesenden ist unklar, wo der Zusammenhang zwischen beiden Begriffen besteht.
22:11 Frederic Beeskow fragt derweil, inwiefern überhaupt ein drittes Präsidiumsmitglied für eine StuPa-Sitzung vonnöten sei. Er ließ ungeachtet dessen zwischen den Zeilen durchblicken, dass er die Bewerbung Peters für unterstützenswert hält, indem er meinte, dass er Peters Expertise (sic!) für überzeugend halte.
22:13 Peter und Erik ergänzen, dass das Präsidium unter anderen auch in der vorlesungsfreien Zeit arbeiten müsse. So sei beispielsweise die Anwesenheit während der AStA-Sitzungen nötig, wo ein drittes Präsidiumsmitglied von Vorteil wäre.
22:15 Erik weist derweil darauf hin, dass nur 16 Mitglieder im StuPa anwesend seien, sodass jeder genau überlegen solle, wie er abstimmt.
22:17 Die Abstimmung erfolgte. Von den 16 Stupisten stimmten zehn für, fünf gegen Peter, einer enthielt sich. Damit ist Peter nicht gewählt. Erik von Malottki ist sichtbar enttäuscht.
22:18 Jetzt folgt Tagesordnungspunkt sieben: Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung.
Ab hier tickert aushilfsweise Christine Fratzke
22:23 Kaum Redebedarf zu den Beschlüssen der Vollversammlung.
22:25 Redebedarf gibt es allerdings zum Castor-Beschluss der Vollversammlung.
Jetzt tickert wieder Marco Wagner.
22:28 Es wird nach wie vor über die Beschlüsse der Vollversammlung diskutiert. Zur Zeit über die neue Fristregelung für Prüfungen.
22:31 Derweil wird gerade darüber diskutiert, ob eine neue Fristregelung für Prüfungen von der Vollversammlung bereits im StuPa besprochen wurde, oder nicht, beziehungsweise ob der Antrag überhaupt auf der Vollversammlung eingereicht wurde. Franz Küntzel konnte sich jedenfalls nicht erinnern, dass der Antrag auf der Vollversammlung besprochen wurde.
22:37 Wir haben soeben noch einmal recherchiert. Es gab keinen Antrag über eine neue Fristregelung für Prüfungen. Da hat das Präsidium der Vollversammlung der Studierendenschaft scheinbar einen Antrag untergeschoben. Bei einem – nun immer noch unterbesetzten – StuPa-Präsidium kann dies durchaus passieren. Die Unterbesetzung scheint sich da scheinbar bemerkbar zu machen.
22:42 Der Antrag zur Fristregelung wurde nun auch von der Liste der VV-Beschlüsse genommen.
22:47 Bei dem VV-Beschluss zur Unterstützung der Aktionen gegen die Castor-Transporte nach Lubmin entschied sich die Mehrheit gegen eine Streichung des Datums (16.12.) im Beschluss. Damit müsste ein solcher Antrag erneut ins StuPa eingebracht werden und ein positives Votum erhalten, damit der AStA im Vorfeld des zweiten Castortransportes, der im Februar ankommen soll, aktiv werden kann.
Es wird darüber diskutiert, ob über jeden einzelnen Beschluss einzeln abgestimmt werden soll. Thomas Schattschneider hält eine Abstimmung über sämtliche Beschlüsse für sinnvoller.
22:50 Jetzt wird über jeden einzelnen Beschluss der Vollversammlung abgestimmt.
22:53 Der Antrag zum Erhalt des Studententheater StuThe wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
22:54 Der Campus-Europae-Beschluss wurde einstimmig angenommen.Der Beschluss zur Unterstützung der Aktionen gegen den nunmehr in der Vergangenheit liegenden Castor-Transport wurde abgelehnt.
22:57 Der Beschluss, dass Vollversammlungsbeschlüsse für das Studierendenparlament bindend sein sollen, wurde ebenfalls abgelehnt.
22:59 Der Beschluss zu den anonymisierten Prüfungsleistungen wurde angenommen.
23:00 Der Beschluss der VV zum Teilzeitstudium wurde angenommen.
23:08 Jetzt wird über den Antrag über die Übertragungen zu den Landtagswahlen besprochen
23:03 Jetzt wird der TOP acht zu den Arbeitsaufträgen an den AStA durchgesprochen.
23:10 Jetzt wird über den Antrag über die Übertragung zu den Landtagswahlen gesprochen. Christopher Denda wies darauf hin, dass es sich in Hamburg um Bremen nicht um Landtagswahlen, sondern um Bürgerschaftswahlen und in Berlin um Abgeordnetenwahlen handelt. Ivo Sieder hält eine Gegenrede, dass die jweiligen Stadtparlamente die Funktionen von Landtagen übernehmen und man deshalb das auch als Landtagswahlen bezeichnen könne. „Wir können da jetzt noch gerne drüber diskutieren“, so Ivo Sieder. Alexnder Schulz-Klingauf daraufhin: „Drei Stunden!“ In Bezug auf die Live-Übertragung merkt Kilian Dorner an, dass er einen Fernseher nicht für das geeignete Übertragungsmedium für eine solche Aktion halte und sieht allgemein technische Schwierigkeiten bei der Umsetzung, nicht jedoch bei der Intention des Antrages.
23:21 Es folgt nun die Besprechung des Arbeitsauftrages an den AStA, wonach der Absolventenball der Uni 2011 vom AStA unterstützt werden soll.
23:27 Nun kommen die Änderungsanträge zu den Arbeitsaufträgen. Immerhin geht die Sitzung nur noch eine halbe Stunde. Zumindest theoretisch. Von einer Verlängerung der Sitzung kann also durchaus ausgegangen werden.
23:30 Erstaunlich! Es wird abgestimmt! Jetzt erfolgt eine zehnminütige Pause.
23:40 Jetzt erfolgt der Antrag über die Aufhebung des Publikationsverbotes um den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins. Es gibt keine Anmerkungen zur Debatte. Allerdings einen Änderungsantrag darüber, dass Verhalten des ehemaligen Chefredakteurs von Moritz-Magazins verurteilt, seine Aufwandsentschädigung einbehalten wird. Darüber hinaus sollen Redakteure, die die grundsätzliche Haltung der Studierendenschaft nicht teilen, nicht für das Magazin schreiben dürfen. Als problematisch wird jedoch die Überprüfbarkeit angesehen.
00:00 Der Änderungsantrag wurde mit 12 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.
00:02 Tagesordnungspunkt 11 Änderung der Finanzordnung.
00:08 Die restlichen TOPs werden vertagt. Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.
von Marco Wagner | 04.01.2011
Die Vorlesungszeit geht in etwa drei Wochen zu Ende. Und so findet am kommenden Dienstag, dem 4. Januar um 20 Uhr eine der letzten Sitzungen der gegenwärtigen Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. Auf der Tagesordnung stehen in dieser Woche unter anderem ein Finanzantrag des Instituts für Nordistik, sowie die Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des StuPa. Des weiteren sollen die Meinungsbilder der Vollversammlung bestätigt werden. In der vergangenen Sitzung wurde dieser Antrag verschoben, um der Besprechung der Beschlüsse der Vollversammlung entsprechend Zeit einräumen zu können.
Darüber hinaus soll es um die Änderung der Wahlordnung sowie um die jeweils zweite Lesung der Änderungen der Satzung und einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung gehen. Zudem wird ein Antrag von Alexander Wilhelm Schmidt behandelt werden, der die Abschaffung des Gleichstellungsreferats beinhaltet. Ein weiterer Antrag von dem Stupisten sieht eine Einstellung der Aufklärung über Verbindungen vor.
Zudem haben einige Redakteure des Moritz-Magazins einen Antrag ins StuPa eingereicht, wonach die Bezeichnung desselben nicht mehr „Das Studentenmagazin“, sondern „Das Studierendenmagazin“ lauten soll. Außerdem ist eine Änderung der Finanzordnung vorgesehen.
vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Berichte Hier werden die Rechenschaftsberichte der Arbeit der AStA-Referenten und Chefredakteure/ Geschäftsführung der Moritz-Medien besprochen.
TOP 2 Formalia Es wird das Protokoll der vergangenen Sitzung besprochen. Diese Besprechung kann sich durchaus in die Länge ziehen, sofern einige Stupisten meinen, falsch zitiert worden zu sein.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag FSR Nordistik(Drs.20/143) Der Fachschaftsrat Nordistik möchte einen skandinavischen Abend durchführen. Er benötigt hierfür eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1590 Euro.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes Nachdem Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) in der vergangenen Sitzung nicht zur stellvertretenden Präsidentin des StuPa gewählt wurde, ist die Stelle nach wie vor unbesetzt. Nach Informationen des webMoritz wird sich voraussichtlich Peter Madjarov als Kandidat für den stellvertretenden Präsidenten des Studierendenparlaments zur Verfügung stellen.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz Hierfür liegt gegenwärtig keine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahlen des AStA
TOP6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden Auch für diese Stelle gibt es nach webMoritz-Informationen bislang keine Bewerberin.
TOP 6.2. Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik Bis jetzt liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 Bestätigung der Meinungsbilder der Vollversammlung(Drs. 20/142) Unter anderem sollen folgende Beschlüsse der Vollversammlung bestätigt werden: Erhalt und Förderung des StuThe, Erhalt und Förderung des Studierendenaustauschprogramms Campus Europae, Erhalt des Freiversuchs im neuen Landeshochschulgesetz, Unterstützung inhaltlicher Arbeit zu den Castor-Transporten nach Rubenow bei Lubmin, Verbindlichkeit von Vollversammlungsbeschlüssen für das StuPa.
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a) Der Antrag sieht eine Aufhebung des Publikationsverbots für den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins vor.
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123) Hierbei geht es darum, dass es künftig nicht mehr möglich sein kann, dass sich StuPisten als Wahlleiter für die Wahlen zum StuPa bewerben können. In der Praxis ist dies in der Vergangenheit jedoch noch nicht geschehen. Es geht hierbei um die Schließung einer Gesetzeslücke.
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) Es geht vor allem darum, dass sich weitere Verfahren der Vollversammlung nach der Verfahrensordnung für die Vollversammlung und nicht, wie bisher, nach der Geschäftsordnung der Vollversammlung bestimmen sollen.
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136) Frederic Beeskow, Solvejg Jenssen, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben verschiedene Arbeitsaufträge für den AStA vorbereitet. So soll unter anderem der Referent für politische Bildung damit beauftragt werden, im Vorfeld der Landtagswahlen in Berlin, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern die jeweils antretenden Parteien bezüglich ihrer bildungspolitischen Positionen zu kontaktieren, die jeweiligen Wahlprogramme analysieren, synapsenartig gegenüber stellen und die Ergebnisse spätestens zu Beginn des Sommersemesters den Hochschulangehörigen zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus soll der Referent damit beauftragt werden, zu sämtlichen Landtagswahlen öffentliche Direktübertragungen anzubieten. Zudem soll unter anderem die Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte damit beauftragt werden, bis zum 1. April 2011 eine Publikation zur Kreisgebietsreform und den Folgen für Studierende und die Hochschule zu erstellen.
TOP 13 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a) Der RCDS hat bereits vor einigen Wochen einen Antrag eingereicht, wonach die wöchentliche Arbeitszeit der Chefredakteure des webMoritz künftig 15 Stunden für den Chefredakteur und jeweils 10 Stunden für die Stellvertreter betragen soll. Für die gegenwärtige Chefredaktion soll eine Übergangsregelung gelten.
TOP 14 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b) Dieser Antrag wurde ebenfalls vom RCDS eingereicht. Demnach soll die Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung von 210 auf 240 Euro je Geschäftsführerin bei 20 Stunden Wochenarbeitszeit angehoben werden. Die webMoritz-Chefredakteure sollen bei oben erwähnter Arbeitszeit künftig für 180 Euro (Chef) und jeweils 100 Euro (Stellvertreterinnen) entschädigt werden.
TOP 15 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138) Alexander Schmidt (LHG, freies Mandat) fordert die Abschaffung des Gleichstellungsreferates und teilweise Überführung von einigen Aufgaben dieses Referates in andere Referate.
TOP 16 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137) Alexander Schmidt wünscht sich eine Einstellung der Aufklärung über studentische Verbindungen. Hintergrund ist der vor über einem Jahr von Alexander Köcher erstellte Flyer „Burschenschaften im Rechtsextremen Spektrum“, der aktualisiert werden sollte. Diese Aktualisierung ist jedoch seit der letzten Sitzung vorerst vom Tisch.
TOP 17 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139) Das Moritz-Magazin fordert eine Umbenennung ihrer Publikation von Studentenmagazin in Studierendenmagazin.
TOP 18 Änderung der Finanzordnung(1. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 19 Sonstiges
Ein weiteres StuPa-Jahr geht vorüber. Die letzte Sitzung dieser Legislatur findet statt. Auf der Tagesordnung stehen noch zahlreiche Anträge, weshalb die vorgesehene Abschlussparty in der Tschaika heute ausfällt. Insgesamt sind drei Stellen im Verwaltungsrat des Studentenwerks zu besetzen. Es haben bis jetzt Paula Zill (Jusos), Hendrik Hauschild (JU) und Gabriel Kords (stellv. Chefredakteur webMoritz a.D.) beworben. Nach webMoritz-Informationen will sich auch Patrick Dahlemann (Jusos) um eine der drei Stellen bewerben. Zudem ist ein Platz im Vorstand des Verwaltungsrates zu vergeben. Christian Rode ist von seinem Amt als Vorsitzender vor über einem Monat zurückgetreten.
