Nachdem vor zwei Wochen ein Großteil der anwesenden Stupisten den Saal vorzeitig verließen, obwohl sie zuvor einer Verlängerung der Sitzung zustimmten, müssen sie sich nun verstärkt mit zweiten Lesungen befassen, sofern sie denn dieses Mal bis zum Schluss bleiben und eine 2/3-Mehrheit ermöglichen werden.

Auf der Tagesordnung stehen neben Finanzanträgen und Wahlen die zweiten Lesungen zur Berichterstattung von Moritz-TV im Stupa, Regelung der Aufwandsentschädigung sowie der neue Haushalt, der auf Vorschlag Hendrik Hauschilds konsolidiert werden sollte, auf der Tagesordnung. Des weiteren wurden noch Anträge bezüglich der Finanzierung der studentischen Kultur, des Hochschulsports, der Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa-Cafeteria sowie ein Antrag über die Unterstützung der antifaschistischen Demonstration am 10. Dezember eingereicht.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Berichte: Es liegen keine Berichte vor.

TOP 3 Formalia: Es wird überprüft, ob das Stupa beschlussfähig ist. Erfahrungsgemäß wird es erst 15-20 Minuten nach dem eigentlich geplanten Beginn der Sitzung beschlussfähig, weil nicht wenige Stupisten sprichwörtlich kommen und gehen, wann sie wollen und somit die parlamentarische Arbeit erheblich verlangsamen.

TOP 4 Wahl einer Vorsitzenden der ISI: Im vergangenen Semester wurde beschlossen, eine Nachfolge-AG für die Stupa-AG “Internationales” zu bilden, die “Internationale Studierenden Initiative”. Die neue Referentin für Studienaustausch und ausländische Studierende Christin Weitzmann bewirbt sich nach Informationen des webMoritz für dieses Referat.

TOP 5 Finanzanträge

5.1 Förderung Radio 98Eins (Drs. 21/122): Nachdem das Studierendenparlament in der vergangenen Sitzung den Finanzantrag von Radio 98Eins um 2.000 Euro gekürzt hat, weil es die Finanzierung von Radiergummis in Höhe von 2.000 Euro nicht mittragen wollte, hat der Sender nun einen neuen Finanzantrag eingereicht und möchte das Geld noch in diesem Jahr abrufen. Das Geld wird unter anderem für den Kauf eines neuen Computers sowie für den Radiobetrieb relevante Programme benötigt.

5.2 Finanzierung Winterball (Drs. 21/120): Alljährlich führt der Hochschulsport einen Abschlussball durch. Die Antragstellenden bitten das Stupa um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 610 Euro.

TOP 6 Regelung Aufwandsentschädigung (Drs. 21/115) / 2. Lesung: Der stellvertretende Stupa-Präsident Christoph Böhm hat einen Antrag über die Neuregelung der Aufwandsentschädigungen eingereicht. Demnach soll die Entschädigung Referatsvertretungen im AStA hundert Euro betragen, die insgesamt ausgezahlte Aufwandsentschädigung 400 Euro jedoch nicht übersteigen. Gleiches soll für die Moritz-Medien gelten. Ebenso soll das Stupa die Möglichkeit haben, für einzelne Projekte oder “sonstigen Tätigkeiten” eine Aufwandsentschädigung für einen begrenzten Zeitraum auszahlen. Die zweite Lesung sollte eigentlich in der vergangenen Sitzung bereits stattfinden und beschlossen werden. Da jedoch trotz Zustimmung der Verlängerung der Sitzung acht Stupisten gingen, war eine Zwei-Drittel-Mehrheit nicht mehr möglich, sodass die Lesung verschoben werden musste. Es bleibt abzuwarten, ob angesichts des mangelhaften Interesses einiger Stupisten an der Arbeit im Stupa in dieser Sitzung eine 2/3- Mehrheit im Rahmen der Möglichkeiten liegt.

TOP 7 Änderung der GO – MoritzTV (Drs. 21/112) / 2. Lesung: Die zweite Lesung sollte eigentlich in der letzten Sitzung stattfinden. Doch zu diesem Zeitpunkt waren die Reihen des Stupas zum Teil gähnend leer, sodass sie ebenfalls auf diese Sitzung verschoben werden musste. Moritz-TV möchte künftig ebenfalls wie das Magazin und der webMoritz vom Stupa, allerdings in Ton und bewegtem Bild, berichten dürfen. Hierfür ist jedoch eine Geschäftsordnungs-Änderung nötig.

TOP 8 Änderung der GO – Geheime Abstimmung (Drs.21/108) / 2. Lesung: Wieder eine zweite Lesung, die in der vergangenen Sitzung hätte abgehandelt werden können, sofern die Stupisten anwesend gewesen wären. Es geht darum, dass eine Änderung der Regelung zur geheimen Abstimmung vorgenommen werden soll. Künftig sollen gemäß des Antrags 1/4 der Stupisten eine geheime Abstimmung beschließen können, nicht wie bisher ein Einziger.

TOP 9 Änderung der GO – Erweiterung Redeberechtigung (Drs.21/107) / 2. Lesung: Franz Küntzel hatte den Antrag gestellt, dass generell allen Studierenden Rederecht eingeräumt werden soll. Bisher oblag es dem Stupa-Präsidium, Redebeiträge von Studierenden zuzulassen. In der Praxis wurde jedoch immer das Rederecht eingeräumt.

TOP 10 Rechtsstellung Vollversammlung (Drs. 21/90) / 2. Lesung: Dass Beschlüsse der Vollversammlung für das Stupa bindend sein sollen, ist – wie das Justiziariat mitteilte – rechtswidrig. Aus diesem Grund können die Beschlüsse weiterhein nur empfehlenden Charakter für das Stupa haben, was entsprechend geändert werden muss.

TOP 11 Änderung Finanzordnung (Drs. 21/111) / 2. Lesung: Die Jusos haben einen Antrag eingereicht, wonach AG-Vorsitzenden eine  Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro pro Monat gezahlt werden sollen.

TOP 12 Haushalt der Studierendenschaft 2012 (Drs. 21/117) / 1.Lesung: Die Studierendenschaft gibt sich einen neuen Haushalt. Insgesamt läuft alles auf eine Konsolidierung des Haushaltes und einer langsameren Abschmelze der Rücklagen hinaus. Gekürzt werden soll gemäß des Vorschlages vor allem bei Aufwendungen für AStA-Referenten, Reisekosten der studentischen Selbstverwaltung, Verfügungsmitteln des AStA (um etwa 50%) und des Stupa, Verfügungsmitteln für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit. Im Kulturbereich sollen die Fördermittel für die Studentenclubs um 2.000 Euro gekürzt werden, Gelder für Radio 98eins um 3.000 Euro, Greimun um 2.500 Euro, Gelder für den Polenmarkt um 1.000 gekürzt werden. Zuschüsse für die Moritz-Medien werden dem Vorschlag nach um 9.000 Euro gekürzt werden. Die Gesamtkürzungen belaufen sich auf um die 40.000 Euro im kommenden Jahr.

TOP 13 Finanzierung Hochschulsport (Drs. 21/121): Erik von Malottki (Jusos) beantragt, dass die nicht ausgezahlten Gelder der rechtswidrigen Rückmldegebühr, die die Studierenden zurück fordern konnten, für die Finanzierung des Hochschulsports und der studentischen Kultur aufgewendet werden sollen.

TOP 14 Öffnungszeiten der Mensa Cafeteria (Drs. 21/118): Die Liberale Hochschulgruppe beantragt, dass die Öffnungszeiten der Mensa-Cafeteria verlängert werden sollen: Es soll demnach bereits um 7.30 Uhr möglich sein, die Cafeteria zu besuchen.

TOP 15 Unterstützung der Demo am 10.12. (Drs. 21/119): Vom SDS kommt ein Antrag, wonach sich das Stupa alle Studierenden dazu auffordert, sich an der antifaschistischen Demonstration am 10. Dezember zu beteiligen und wonach der AStA beauftragt werden soll, alle Studierenden darüber zu informieren, dass die Demonstration am 10. Dezember stattfinden wird.

TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre…

Ab 20 Uhr wird der webMoritz live tickern.

Es tickert Marco Wagner

20:11 Die Sitzung hat noch nicht begonnen, aber immerhin sind bereits 18 Stupisten anwesend.

20:14 Marian Wurm eröffnet die Sitzung des Stupas an “diesem wunderschönen Nikolaustag.” Er spricht, inzwischen ohne Mikrofon über das Gespräch mit den AStA-Referenten und dem Stupa, um bestehende Probleme aus dem Weg zu räumen. Das Mikrofon des Präsidenten ist genau so kaputt, wie das des tickernden Redakteurs. Inzwischen spricht der Präsident in das vierte Mikrofon.

20:17 Es wird nachgefragt, bei welchen Themen der AStA Hilfe gebrauchen kann. Antwort: Beim Aufbau und Abbau wird Hilfe gebraucht. “Gerade für den Abbau brauchen wir Leute, weil drei AStA-Referenten aus privaten Gründen beim Abbau nicht helfen können”, ergänzt Hendrik Hauschild.

20:18 Erik von Malottki spricht über die Vorbereitungen zum Antrag zur Förderung des Hochschusports. Der Antrag wurde zusammen mit Ekaterina Kurakova und Erik von Malottki erstellt. Es sollten ursprünglich im Vorfeld Flyer usw. erstellt werden, damit die an Hochschulsport Interessierten sich mit einbringen können. Die Hauptreferenten des AStAs hätten sich Erik zu Folge geweigert, entsprechende Flyer zu drucken, wenn er als Antragsteller mit auf den Antrag stehe. Aus diesem Grund habe sich alles verzögert. Hendrik Hauschild widerspricht Erik von Malottki dahingehend, dass der Hersteller Flyer-Alarm die Bestellung verzögert habe und somit Flyer nicht rechtzeitig unterstützt werden können. Hendrik hob zudem hervor, dass der AStA sich nicht bereit erklären könne, für Anträge eines Antragstellers, der außerhalb des AStAs kommt, Werbung machen könne, weil dann ja jeder kommen könne, um Werbung für seinen Antrag zu machen.

20:24 Peter Madjarov fragt nach, ob der AStA versucht habe, dass er einen eigenen Flyer erarbeiten wolle. “Der AStA hat gesagt, ja, wir wollen, dass der Antrag kommt, wir würden ihn auch bewerben, wollen dann aber, um die Neutralität des AStAs zu bewahren, auch Antragsteller bleiben”, erklärte Hendrik Hauschild.

20:26 Alexander Schmidt findet das Verhalten des AStAs durchaus als “überzogen”, weil es “absoluter Konsens” gewesen sei, dass der Hochschulsport gefördert werden solle.

20:28 “Ich kann es nicht nachvollziehen, dass ein AStA, der sich als politischer AStA versteht, Neutralität wahren will. Ich denke, dass es rechtlich und auch vom Stupa kein Problem gibt, wenn dieser Antrag von einem privaten Antragsteller kommt, wenn feststeht, dass das Stupa dahinter steht”, so Christopher Bilz.

20:29 Hendrik Hauschild sieht das Hauptproblem bei Flyer-Alarm, dass das Ganze nicht funktioniert habe.

20:30 Paula Oppermann sieht das Problem an einer anderen Stelle, nämlich dass Erik dazu bewegt worden sei, dass er nicht als Antragsteller mit drauf stehen soll. Christoph Böhm sieht das Problem darin, dass der Antrag ausschließlich von Ekaterina Kurakova und Erik von Malottki gestellt wurde und der AStA-Vorsitz nicht in die Arbeit mit einbezogen worden sei.

20:33 Erik von Malottki fühlt sich jedoch nach wie vor schlecht behandelt. Er präzisiert, dass er eine Mail erhalten habe, dass er entweder als Antragsteller zurück treten solle, oder es keine Flyer im Vorfeld geben würde.

20:35 Übrigens geht zur Zeit überhaupt kein Mikrofon, weshalb alle die volle Kraft ihrer Stimme nutzen müssen. Erik Sintara schlägt vor, weiter in der Tagesordnung fortzufahren.

20:36 Es sind 19 Mitglieder anwesend. Martin Hackbarth wünscht, dass Top 12 auf Top 6 verlegt werden soll. “Wir wissen um die Arbeitsmoral der Stupisten und deshalb wünsche ich, dass wir noch mit allen Stupisten das besprechen wollen”, begründet Martin den Vorschlag. Alexander Schmidt wünscht, den Antrag auf Top 10 vorzuziehen, weil die Anträge davor eigentlich keinen großen Zeitaufwand zur Folge hätten.

20:39 Der Änderungsantrag von Alexander Schmidt hat die Mehrheit auf sich vereinigen können. Der Top 12 wurde auf Top 10 vorverlegt.

20:40 Jetzt kommt die Protokollkontrolle. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge zu den Protokollen. Die Protokolle wurden bei drei Enthaltungen angenommen.

20:42 Es folgt die Wahl zur Vorsitzenden der ISI-AG. Christin Weitzmann wurde einstimmig zur Vorsitzenden der ISI-AG gewählt.

Finanzanträge von Radio 98eins und Abschlussball

20:43 Es folgt der Finanzantrag von Radio 98eins. Da keiner der Antragsteller anwesend ist, wurde vorgeschlagen, den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Hendrik Hauschild hält eine Gegenrede, die organisatorischer Natur ist. Er würde es in der kommenden Woche nicht mehr schaffen, den Finanzantrag umzusetzen. Da die Antragsteller nicht anwesend sind, wurde sich nach Ablehnung der Verschiebung entschieden, den Top dann hervor zu holen, wenn die Antragsteller anwesend sein werden.

20:47 Jetzt stellen die Antragsteller der Hochschulsportgruppe “Gesellschaftstanz” ihren Antrag zur Unterstützung des Abschlussballs des Gesellschaftstanzes vor und bekräftigen, dass keine weiteren Kürzungen vorgenommen werden könnten.

20:49 Finanzreferent Hendrik Hauschild merkt an, dass der Antrag vergleichsweise hoch sei, es sich aber pro Kopf nur um 4 Euro handele. Er hebt hervor, dass auch die Kosten hinsichtlich des Caterings bereits relativ niedrig angelegt seien und auch die Stadthalle der einzige Ort in Greifswald ist, wo ein Ball enstprechend würdig abgehalten werden könne. Der Antrag ist sowohl aus Sicht des Finanzreferenten, als auch aus Sicht des Haushaltsausschusses des Stupas in der Höhe als förderungsfähig und förderungswürdig eingestuft worden. Michael Seifert, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Stupas betont jedoch zugleich, dass er nicht mit stimmen werde und sich im Folgenden nicht an der Debatte beteiligen werde, da er selbst am Ball teilnimmt.

20:55 Die Abstimmung erfolgt. Michael Seifert nimmt doch an der Abstimmung teil, enthält sich jedoch genau so wie Johannes Radtke, der offensichtlich ebenfalls am Ball teilzunehmen scheint. Der Antrag wird angenommen.

20:57 Der Antragsteller von Radio 98eins ist jetzt gekommen. Da der Antrag mit Begründung vorliegt, wird gleich in die Diskussion eingestiegen.

20:58 Der Haushaltsausschuss des Stupas hat jedoch einige Bedenken bei dem Antrag. Michael Seifert fragt nach, warum jetzt auf einmal Technik auf dem Antrag steht, die letzte Woche noch nicht Thema sei. Außerdem möchte er den Antrag um 150 Euro kürzen, weil ein Anbieter gefunden wurde, der die Produktion für Kalender in der gewünschten Zahl für 150 Euro weniger anbietet.

21:02 Der Antragsteller begründet, dass im kommenden Jahr sowieso neue Technik angeschafft werden müsste und man das Ganze jetzt vorziehen. Johannes Radtke fragt, ob man nicht hinsichtlich der Grafikprogramme mit den Moritz-Medien kooperieren könne. Radio 98eins möchte jedoch nicht, dass die Medien Arbeit vom Radio übernehmen müssten.

21:06 Erik von Malottki fragt nach, ob man nicht für den AStA einen PR-Rechner beantragen könne, den dann Moritz-Medien und AStA gemeinsam nutzen könnten. Als prblematisch wird jedoch angesehen, dass es passieren könne, dass man gleichzeitig den Rechner nutzen müsste.

21:11 Stefanie Pfeiffer regte in der Debatte an, dass man beim Kauf auf einen CO-2-neutralen Rechner achten solle. Alexander Schmidt geht darauf ein und sagt, dass man jeden Rechner auf Standby schalten und sie dadurch CO-2-neutral wären.

21:15 Michael Seifert fragt nach, wie alt die Rechner sind, mit denen das Radio arbeitet, d.h. ob wirklich neue Rechner nötig wären. Peter Madjarov schlägt vor, den Antrag auf das nächste Jahr zu verschieben und dann zu fördern.

21:18 Marian Wurm kann mit Peter Madjarov nicht mitgehen und meint, dass man den Antrag dieses Jahr fördern könne, weil das Geld in Höhe von 5.000 Euro ja bereits eingeräumt worden sei, man das Ganze jetzt gleich fördern würde, “bevor es dem Radio dann im nächsten Jahr um die Ohren fliegt.”

21:22 Die Debatte dreht sich weiter um die Frage: In diesem Jahr fördern oder im nächsten Jahr? Peter Madjarov meint, dass man den Haushaltstopf vom Radio für das kommende Jahr um 2.000 Euro erhöhen sollte, damit dann die Dinge, die wichtig sind, wirklich in Anspruch genommen werden können. “Nicht dass das Radio dann neue Rechner und tolle Stühle hat und feststellt, dass es für den Umzug kein Geld habe”, erklärte Peter abschließend.

21:25 Es wird abgestimmt. Sie läuft denkbar knapp. Der Antrag wurde mit 9 ja-Stimmen, 8 nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Regelung zur Aufwandsentschädigung

21:27 Der Antrag zur Regelung der Aufwandsentschädigung folgt. Alexander Schmidt bittet um Ablehnung des Antrages. Erik von Malottki möchte, dass der Antrag vertagt werden solle, weil nur 19 Stupisten anwesend sind und in der kommenden Sitzung dann mehr Stupisten kommen werden, weil ja die zweite Lesung des Haushaltes stattfinden werde und von einer größeren Beteiligung ausgegangen werden könne. Nach Beobachtung des tickernden Redakteurs bewegte sich die Beteiligung in den vergangenen drei Sitzungen in dem gleichen Rahmen, weshalb zu hinterfragen bleibt, inwiefern das Engagement der Mehrheit des Stupas tatsächlich mehr als 19 Stupisten anwesend sein werden. Alexander Schmidt hält es ebenfalls für fragwürdig und kritisiert, dass Erik den Tagesordnungspunkt ausschließlich aus dem Grund, dass der Antrag möglicherweise abgelehnt werden könnte, vertagen wolle. Insgesamt wurde der Vorschlag von Erik von der Merhheit abgelehnt.

21:34 Es wird abgestimmt. Die Mehrheit der Stupisten stimmt dem Antrag zwar zu, allerdings kann keine 2/3-Mehrheit erreicht werden, weshalb der Antrag abgelehnt wurde.

Berichterstattung von Moritz-TV und Änderung der Regelung der geheimen Abstimmung

21:37 Auch beim Antrag über die Berichterstattung von Moritz-TV beantragt Erik von Malottki, dass der Antrag verschoben werden soll, weil eine 2/3 Mehrheit, die es garantiert im Stupa gäbe, so nicht erreicht werden könne. Es wurde abgestimmt. Der Antrag wurde vertagt.

21:39 Peter Madjarov schlägt vor, dass der Antrag über die Änderung der Regelung der geheimen Abstimmung vertagt werden solle. Eine qualifizierte Zweidrittelmehrheit bedeutet, dass ein Drittel der Stupisten das Ganze auch zu Fall bringen können und nicht nur 2 Stupisten solche Anträge zu Fall bringen können. Alexander Schmidt hält derweil eine Gegenrede. Es kann angesichts der vergangenen Ereignisse nicht davon ausgegangen werden, dass noch mehr Stupisten kommen werden.

21:42 Der Antrag wurde verschoben. Marian Wurm erinnert Martin Hackbarth daran, dass er “heute nicht pöbeln wollte.” Es folgt jetzt immerhin schon Top 9. Der Antrag über die Erweiterung der Redeberechtigung wird nicht verschoben, es wird abgestimmt. Er wurde bei einer Ja-Stimme und zwei Enthaltungen abgelehnt.

stellvertretender Präsident beantragt Auflösung des Stupas

21:48 Christoph Böhm beantragt, in Anbetracht der momentan nicht vorhandenen Arbeitsfähigkeit des Stupas die Einfügung eines Tagesordnungspunktes “Auflösung des Studierendenparlaments”. “Ich sehe im Moment keinen anderen Weg, um die Arbeitsfähigkeit wieder herstellen zu können”, erklärte Christoph Böhm in seiner Begründung. Das Problem, das Christoph sieht, ist, dass es voraussichtlich nicht mehr möglich sein werde, eine qualifizierte 2/3 Mehrheit im Stupa zu erreichen, weil er nicht glaube, dass sich die Zahl der Stupisten erhöhen würde. Im übrigen ist die Sitzungsatmosphäre im Moment tatsächlich so, dass man der Sitzung kaum folgen kann. Erik von Malottki hält eine Gegenrede gegen den Antrag und begründet, dass das Stupa eigentlich gut arbeite, sich das Präsidium allerdings einen nötigen Respekt erarbeiten solle, um für Ruhe und Ordnung zu sorgen. “Und ich glaube du Christoph, als JU-Mitglied dürftest prädestiniert dafür sein”, so Erik abschließend. Schließlich habe das Präsidium Instrumente, Unruhe zu unterbinden und müsse diese nur nutzen. Der Antrag von Christoph sei völlig überzogen. Er wurde auch mehrheitlich abgelehnt.

21:53 Es gibt zehn  Minuten Pause.

Debatte um Haushalt

22:05 Die Sitzung geht weiter. Hendrik Hauschild stellt nun den Haushalt für das Jahr 2012 vor. Er spricht vor allem das Problem der Rücklagen an. Die Rücklagen sollten nicht zu niedrig sein, weshalb sein Konzept eine Haushaltskonsolidierung vorsieht. Besonders hebt Hendrik hervor, dass der Topf für die Unterstützung der Freitischkarten im neuen Haushaltsplan erhöht wurde. “Das sollte weiterhin unterstützt und ausgebaut werden, weil diese Karten immer ausgeschöpft werden. In diesem Jahr waren sie  bereits im August ausgeschöpft”, so Hendrik abschließend. Freitischkarten sind für die Studierenden, die nur sehr wenig Geld zum Leben haben und deshalb auch ein Mensaessen für jene Studierenden bereits viel Geld wäre.

22:19 Hendrik Hauschild begründet die erhöhten Kosten bei dem Moritz-Magazin: Im kommenden Jahr wird das 100. Heft des Magazins erscheinen, was auch entsprechend mit einer ganzfarbigen Jubiläumsausgabe in erhöhter Auflage gefördert werden soll.

22:26 Die Vorstellung des Haushaltes ist beendet. Michael Seifert und Martin Hackbarth loben das Engagement Hendriks und haben keine negativen Anmerkungen, sondern nur Lob für den AStA-Referenten übrig. Christoph Böhm mahnt angesichts der derzeitigen Einschnitte jedoch an, dass versucht werden sollte, Einschnitte im Bereich der Moritz-Medien und des AStAs, vor allem was die Aufwandsentschädigung betrifft, zu vermeiden, vor allem aus dem Grund, dass AStA und Medien nichtdie Arbeit leisten würden, wenn die Aufwandsentschädigung deutlich geringer wäre.

22:29 “Hendrik, ich muss dir da auch ein Lob aussprechen. Dir ist es gelungen, durch eine gute Kommunikation sozialverträgliche Kürzungen vorzunehmen, mit denen die Betroffenen auch einverstanden sind”, erklärte Erik von Malottki in Bezug auf den Haushaltsplan. Er hält eine Kürzung der Mittel im Kulturbereich durchaus für verträglich, alleine deshalb, weil das Studentenwerk ebenfalls auch als Förderer von Kultur in Frage käme. “Trotz der faktischen Kürzung ist es keine Kürzung”, weil über das Studentenwerk Studierende noch eine insgesamt bessere Kulturförderung erreicht werden könne.

22:34 “Wir kommen jetzt an einen Punkt, wo es nicht ewig Rücklagen geben wird, sondern wo wir mit dem Geld arbeiten können, was wir wirklich auch brauchen und uns zur Verfügung steht,” so von Malottki abschließend. Christoph Böhm macht nun Ergänzungen zum Teilplan B, Finanzplanung der Moritz-Medien. Kosten, wie beispielsweise die, die der Umzug provoziert hat, sind in diesem Plan nicht mehr notwendig, weshalb sie eingespart werden konnten. “Es ist ein ehrlicher Plan”, resümiert Christoph Böhm. “Sie haben 10.000 Euro eingespart, das ist ein ehrlicher Beitrag im Einsparungsprozess”, so Christoph weiter.

22:38 Auch Peter Madjarov findet den Haushaltsplan gut. “Ich habe aber ein ungutes Gefühl, wenn wir sagen, dass wir bei Kultur sparen und gleichzeitig die Aufwandsentschädigungen nach oben gehen”, so Peters Kritik. Deutlich kritisiert er jedoch, dass Greimun einen eigenen Topf bekommt: “Denn 160 Euro Förderung pro Person für 20 Leute, nur damit sie mal zum Spaß nach New York fahren können, halte ich für äußerst problematisch. Das ist so viel, wie ein AStA-Co-Referent für seine Arbeit im AStA bekommt.” Dagegen wünscht er sich eine Erhöhung der AG-Vorsitzenden, um die Arbeit der Stupa-AGs attraktiver zu machen.

22:49 Eric Makswitat warnt davor, bei Greimun “den Rotstift anzusetzen”, weil Greimun Greifswald international bekannt gemacht hat und Preise gewonnen hat. Alexander Schmidt arbeitet derweil das Problem heraus: Einerseits hat Eric Recht, andererseits aber auch Peter, weil nur 20 Menschen, also ein sehr kleiner Kreis davon profitiert, andererseits auch bei anderen Kulturveranstaltungen mehr Menschen von profitieren, als von Greimun. Alexander Schmidt sieht jedoch nach wie vor Kürzungsbedarf bei den Aufwandsentschädigungen des AStAs und der Moritz-Medien.

22:55 “Die Entscheidung des Haushalts ist die wichtigste Entscheidung des Studierendenparlaments”, kommt Christoph Böhm mit einem Direktzitat von Erik von Malottki diesem zuvor. “Und vor allem sollte nächste Woche jeder Stupist, der einen Stupisten kennt, der nicht so oft erscheint, hier anschleppen, damit wir eine vernünftige Mehrheit zustande bekommen können”, appellierte Christoph Böhm.

22:57 Linn Görnig warnt bei der Erhöhung der Freitischkarten jedoch vor möglichen Missbrauch, weil ihr ein Fall bekannt geworden sei, dass jemand eine Freitsichkarte bekommt, der/ die gleichzeitig im Besitz eines Autos ist, was für sie dann nicht mehr nachvollziehbar war. “Ich würde mir da wünschen, dass die Freitischkarten dann wirklich denen zu Gute kommen würden, die sie wirklich auf jeden Fall brauchen. Ansonsten finde ich die Sache gut”, erklärte Linn abschließend.

22:59 Paula Oppermann warnt davor, aus Angst vor Missbrauch diesen Topf zu kürzen.

23:07 Es wird immer noch über den Haushalt debattiert. Vor allem über kleinere Details, weniger über grundsätzliche Dinge.

23:11 Es wird erneut über das Thema Freitischkarten debattiert. Anne Lorentzen kann bestätigen, dass die Kriterien dafür, Wohngeld und eine Freitischkarte zu bekommen, sehr eng sind, sodass nicht jeder die bekommen könnte. Erik Sintara habe jedoch gehört, dass es sehr einfach sei, Wohngeld zu bekommen.

Rechtliche Stellung der Vollversammlung und Finanzantrag zu studentischer Kultur

23:15 Der Top zum Haushalt ist beendet. Jetzt folgt Tagesordnungspunkt 11. Die Beschlüsse der VV sollen also weiterhein empfehlenden Charakter haben, weil es rechtlich nicht möglich sei, dass Beschlüsse für das Stupa bindend sein können. Des weiteren hat Christoph einen Arbeitsauftrag an den AStA eingereicht, wonach sich dieser für eine gesetzliche Änderung stark machen solle.

23:19 Christopher Bilz empfiehlt, den Antrag jetzt so zu beschließen, wie er ist, damit die Vollversammlung auch endgültig gestärkt werden könne und es sollten daher keine weiteren Änderungen vorgenommen werden.

23:25 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Eigentlich wäre jetzt Top 12 auf der Tagesordnung gewesen. Änderung der Finanzordnung. Erik von Malottki zieht seinen Antrag jedoch zurück und wird ihn voraussichtlich erneut einbringen.

23:26 Es geht also zügig weiter zu Top 13: Förderung des Hochschulsports und studentischer Kultur. Erik von Malottki stellt nun den Antrag vor. Eigentlich sollten die 240.000 Euro, die die Studierenden rechtswidrig eingezahlt wurden, zu einem erheblichen Teil der Verbesserung der Studienbedingungen, wie beispielsweise der Finanzierung des Hochschulsports zugute kommen. Da das Geld aber insgesamt rechtswidrig von Studierenden eingezogen wurde, sollte das nicht von Studierenden wieder zurück gerufenen Geld in voller Höhe den Studierenden wieder zustehen. “Der Rektor kann sich einen neuen Stuhl von seinem eigenen Geld kaufen, aber nicht von dem der Studierenden”, erläuterte Erik ein wenig polemisch.

23:37 Christopher Bilz weiß nicht, ob das Geld beim Hochschulsport richtig angelegt sei. Erik von Malottki begründet, dass der Hochschulsport einerseits dringend das Geld für beispielsweise den Runge-Sportplatz und die Judo-Halle einsetzen würde. Zudem konnten die Studierenden ankreuzen, wofür die Uni das Geld verwenden wolle, wenn  sie es nicht zurückfordern wollten. “Und da stand an erster Stelle der Hochschulsport”, erläuterte Erik weiter. Demzufolge wisse er beim Hochschulsport definitiv, wofür das Geld verwendet wird.

23:44 Während Christoph Böhm eine Verteilung der 240.000 Euro sich für eine schrittweise Verwendung der Gelder über einen Zeitraum von 10 Jahren ausspricht, hält Alexander Schmidt aufgrund des Inflationsausgleichs nichts davon und möchte eine Leuchtturmförderung für Einzelprojekte, wie den Hochschulsport.

23:49 Christoph Böhm sieht durchaus die Möglichkeit Polly Faber fördern zu können oder das C9 mit dem Geld zu unterstützen, oder aber auch das Stuthe und Gristuf. Christoph will eine breite Debatte über die Verwendung dieser “irre hohen Summe”.

23:53 Es folgen nun die Änderungsanträge. Der Antrag wurde angenommen.

23:57 Es gibt jetzt eine zehnminütige Pause. Die Sitzung wird um insgesamt eine halbe Stunde verlängert.

00:11 Weiter geht’s mit dem Antrag über die Vorverlegung der Öffnungszeiten der Mensa-Cafeteria. Martin Hackbarth fragt nach den Zeiten für das Reinigungspersonal nach. Alexander Schmidt hebt hervor, dass sich die Reinigungszeiten damit auch ändern werden.

00:14 Erik von Malottki findet, dass der Antrag durchaus der Mehrheit der Studierenden zu Gute kommt. Allerdings sollte eine solche Änderung sozial verträglich sein. Erik gab zudem zu bedenken, dass, wenn  mehr Service gefordert wird, das auch mit höheren Kosten verbunden sein kann.

00:17 Erik Sintara findet den Antrag ebenfalls gut. Mit Verweis auf die Mensa-Öffnungszeiten merkte Erik an, dass sich das erst einpegeln müsse und man erst prüfen müsse, ob es überhaupt effizient sei. Er schlägt daher vor, den Antrag dahingehend zu ändern, dass man vorher eine gewisse Zeit das Ganze testen solle. Die Antragsteller werden es übernehmen. “Natürlich ist es auch im Interesse des Antragstellers Patrick J. Kaatz, vorher eine Effizienzprüfung vorzunehmen”, so Alexander Schmidt weiter, sodass er da der Überzeugung ist, dass es da keinen Widerspruch geben dürfte.

00:21 Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird bei einer nein-Stimme angenommen.

00:22 Es wird im Moment über den Antrag zur Unterstützung der antifaschistischen Demonstration debattiert. Es ist der letzte Tagesordnungspunkt auf der Liste. Christoph Böhm hat insofern ein Problem, dem Antrag zuzustimmen, weil er die Art und Weise, wie Marcus G. entlarvt wurde, nicht gefiel, er ebenso die Aktion im Kreistag kritisiert und vermutet, dass seine Verbindung genau so Zielscheibe von Menschen, die sich an dieser Demo beteiligen würden, werden könnte.  “Wenn es eine Demo wäre, die sich in der Gesamtheit für Demokratie ausspricht, wäre es kein Problem”, so Alexander Schmidt. Er möchte noch einen entsprechenden Änderungsantrag einreichen.

00:37 Christoph Böhm präzisiert auf eine Aussage von Marvin Hopf hin, dass er ein persönliches Problem damit hat, weil er glaubt, dass er selbst von den Demoteilnehmern unter den zu bekämpfenden Faschisten subsummiert werden würde. Ansonsten findet er, dass antifaschistische Demonstrationen auf jeden Fall unterstützenswert findet, wenn sicher ist, dass sie auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens stößt.

00:49 Jetzt werden Änderungsanträge gestellt: Alexander Schmidt wünscht, dass noch “für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” eingefügt wird sowie dass die Demo friedlich verlaufen soll, eingefügt werden.

00:52 Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen angenommen. Nachdem die Antragsteller die Einfügung des Passus übernahmen, entschied sich Alexander Schmidt, dem Antrag ebenfalls zuzustimmen.

Es folgte der Top “Sonstiges”: Die kommende Sitzung wird im Seminarraum 1 in der Augenklinik stattfinden. Christoph Böhm entschuldigt sich für seinen Ausbruch vorhin und die Arbeitsfähigkeit des Stupas im zweiten Teil der Sitzung gewährleistet sieht, was jedoch nichts daran ändere, dass eine “signifikante Minderheit” im Stupa von den Sitzungen fern bliebe.

00:54 Nun ist Schicht im Schacht, die Sitzung ist vorbei.

Fotos: Marco Wagner, Andrea Dittmar/ webMoritz-Archiv (Erik von Malottki)

Inhaltliche Ergänzungen zum Ticker:

• Die Vertreter der Moritz-Medien (also print, web und tv) haben vom Stupa-Präsidiun ein Nikolausgeschenk  bekommen. Wir bedanken uns dafür!