We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser ticker.team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf die neue Legislatur. Wir hoffen, ihr habt auch wieder Spaß beim Lesen. Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Berichte TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Wahl Präsidium – 6.1. Wahl des*der Präsident*in – 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen TOP 7 Finanzanträge TOP 8 Wahlen AStA – 8.1 Vorsitz TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie” TOP 18 Antrag „Never gonna give EU up!” TOP 19 Antrag „Mensarevolution jetzt! TOP 20 Festlegung der nächsten Sitzungstermine TOP 21 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Es ist Dienstagabend, ihr seid alle gespannt im HS 2 im ELP6 oder hängt am Bildschirm, den cursor bereit um den Webmoritz neu zu laden, denn jetzt ist wieder Stupa, Baby!!!!
Heute tickern hier, leicht eingerostet aber genauso motiviert wie immer, Jan-Niklas, Nessa, Lucas, Hannah, Allan, Ise und Jette. GeFü-Konstantin und TV-Dennis sind auch mit am Start. Peti lektoriert heute diesen Liveticker.
Weil es die konstituierende Sitzung ist, macht Christoph den Alterspräsidenten. (Außerdem kennen wir noch nicht alle Namen, schonmal ein sorry im Voraus.)
Ohne Begrüßung ermahnt er alle Anwesenden, sich einzutragen. Hoffentlich machen das alle.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Christoph begrüßt ganz herzlich zur ersten Sitzung der 34. Legislatur dieses StuPas. Er betont wie gut er eine verfasste Studierendenschaft findet, was nicht in jedem Bundesland der Fall sei. Durch viele Neukandidaturen sei die HoPo wieder in Schwung gekommen. Falls Nachfragen bestehen sollten, dann meldet euch einfach!
Christoph erklärt das Drucksachenpaket, und dass ein Protokoll angenommen werden müsste, aber Bennett erklärt, das sei nicht notwendig.
Sophie hat eine Anmerkung, Top 8.1. möchte sie vertagen. Da ginge es um die Wahl eines neuen AStA-Vorsitz. Es wird eingeworfen, dass Initiativbewerbungen möglich seien.
Christoph fragt nach Gegenrede.
Tom sagt, dadurch, dass es im Moment keinen AStA-Vorsitz gibt, müsste die Stellvertretung jetzt bestätigt werden. Es wird in Satzungen geblättert. Anscheinend muss das nicht gemacht werden.
Christoph weist darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
TOP 8 soll nun gestrichen werden und zudem soll ein neuer TOP zur AG SHA hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird. Es wird eingeworfen, dass in der Geschäftsführung des AStAs steht, dass die Stellvertretung bestätigt werden muss. Das wird zum Geschäftsordnungsantrag.
TOP 8 ist jetzt die Bestätigung des Stellvertretenden AStA Vorsitz, TOP 18 ist die Wahl der Mitglieder der AG SHA.
{Nachtrag 20:38Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten sind 22 StuPisten anwesend. Es gibt zudem eine Stimmenübertragung.}
{Nachtrag 20:54Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten schreibt Melina heute das Protokoll.}
20:31 Uhr
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Christoph hat einen Vorschlag für die Geschäftsordnung basierend auf der vom letzten Jahr zusammengebastelt. Er fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
20:32 Uhr
TOP 4 Berichte
Es geht los mit den AStA-Berichten. Krissi hat keine Ergänzungen. Emil fragt nach: Robert ist jetzt als AStA-Vorsitz zurückgetreten. Robert bestätigt das noch einmal.
Auch zu Arnes Bericht gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Sophie hat eine Nachfrage zu Annas Bericht (AStA-Referentin für Digitales) zu einer hybriden Veranstaltung im Rahmen des Queeren Informations- und Aktionsmonat. Anna erklärt die Idee kurz. Sophie sagt, dass sie das gut findet. Es gibt keine weiteren Nachfragen.
{Nachtrag: Anscheinend hat sich Sophie für Bennet und nicht für Tom bedankt.}
Zu Toms Bericht gibt es auch keine Fragen, aber Sophie bedankt sich für seine langjährige Arbeit, da auch er zurückgetreten ist.
Zu Maries Bericht gibt es keine Ergänzungen und auch hier scheint es keine Nachfragen zu geben.
Auch zu Aliyas Bericht gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen. Es wird sich für ihr fünfjähriges Engagement bedankt.
Es gibt eine Nachfrage von Charlotte zur Campus Kirmes: Wie kann man sich als FSR da einbringen, und wo kann man einsehen, was welche FSR machen? Aliya anatwortet, dass heute morgen ein Bericht an alle FSRs herausgekommen sei. Für weitere Informationen könne man noch einmal persönlich mit Aliya sprechen.
Christoph trägt Formalia nach, es sind 22 StuPist*innen anwesend, mit einer Stimmübertragung von Frieda. Damit sind wir beschlussfähig.
Es geht weiter mit Henrys Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Sophie hat eine Frage zu Henrys Bericht zur Finanzierung des Queeren Informations- und Aktionsmonats.
Er antwortet, dass die Kosten noch nicht ganz fix sind und noch variieren könnten. Aber er sagt, dass das bisherige Budget den Monat abdecken sollte.
Christoph weist darauf hin, dass die Neuen gerne nachfragen können, wenn sie mit den ganzen Abkürzungen nichts anfangen können. Diese würden sehr häufig auftreten im politischen Rahmen. Christoph erklärt, dass es zu viele Chris gäbe. Er sei jetzt Chris, Kristen ist AStA-Kris, und noch ein anderer Christoph bleibt Christoph.
Mareike erklärt, dass sie leider versäumt habe einen Bericht zu schreiben, aber für Fragen da sei.
Christoph fragt, was sich denn so geändert hätte zum letzten Monat. Sie berichtet, dass sie immer noch viel mit dem Festival zu tun hat. (Leider geht unter, um welches Festival es sich handelt)
Hanna hat nichts zu ergänzen, aber Emil hat eine Frage zur Kostenaufteilung des Sonnensegels.
Nochmal hier kleine Erklärung: aus dem AStA sind Robert (Vorsitz) und Aliya zurückgetreten. Tom tritt erst noch zurück.
Sophie fragt, warum das Sonnensegel 30.000€ kostet.
Das Problem sei, dass alle anderen Schirme oder ähnliches nicht stabil genug seien. Es bleibe aber auch für zehn Jahre, sodass es sich langfristig trotzdem rechnen werde. Das Segel werde so ähnlich wie das am Campus Beitzplatz sein werden.
„Klingt auf jeden Fall… cool“
Chris
Es gibt weder Ergänzungen noch Nachfragen zu Nadines Bericht. Nadine hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Damit war es das mit den Berichten des AStAs.
Zuletzt der moritz.medien-Bericht: Wir haben weder Anmerkungen, noch gibt es Nachfragen.
Tom fragt, warum die Berichte aus anderen Gremien, die seit kurzem berichtspflichtig seien, keine Berichte abgegeben hätten.
Bennet erklärt, dass es noch keine solchen Gremien gibt.
Eine Person fragt, wie regelmäßig die Gremien, die an das Studierendenwerk geknüpft sind, Berichtspflicht haben. Tom schlägt vor, alle zwei Sitzungen, also üblicherweise einmal im Monat Berichte im StuPa zu besprechen.
AStA-Mareike ermahnt, dass immer noch Beschlüsse aus der letzten Legislatur fehlten, die fürs AStA wichtig wären.
Christoph schlägt vor, dass sich das alte Präsidium mit dem neuen Präsidium mal hinsetzt und das alles nacharbeitet.
Tom ergänzt, dass auch Protokolle, Beschlüsse etc. nachgereicht werden müssten.
Aliya fragt, wer denn jetzt Protokoll schreibe.
Christoph antwortet, dass Melina sich dazu bereit erklärt hat, das Protokoll zu schreiben. Das hatte er auch vergessen, bei den Formalia zu erwähnen. Es wird ihr klopfend gedankt. Die Formalia werden heute irgendwie durcheinander geworfen. Der Ersteller dieses Livetickers wird es bei Formalia nachtragen.
20:50 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
„Gibt es Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft?“ Top opener.
Lukas hat eine Anmerkung, hat erst Zweifel, ob das hierhin gehört, aber tut es wohl. Es gäbe wohl Neuigkeiten zu den Änderungen der Rahmenprüfungsordnungen. Zum Beispiel sollen die Rücktrittsfristen verlängert werden und die Gespräche und Diskussionen laufen wohl. Die Ideen seien „auf Wohlwollen gestoßen“ und würden nun in weiteren Gremien diskutiert werden.
Er habe auch eine Anmerkung zu den letzten Vollversammlungen.
Der AStA habe dieses Mal die Vollversammlung leider zu spät angekündigt. Sie werde im Juni stattfinden. Er hoffe, dass trotz der Komplikationen an dem Tag keine Lehrveranstaltungen stattfinden werden würden. Auch könne man über ein Rotationssystem nachdenken, damit das nicht immer ein Dienstag sei, das sei besonders für Studis in den Naturwissenschaften ein schlechter Tag. Zuletzt sucht Lukas noch interessierte Studierende für einen Antrag zu innovativer Hochschullehre, die sich daran beteiligen wollen.
Emil fragt zur „Foodtruckproblematik“, gibt aber zu, dass er nicht wisse, ob es hierher passe. Anscheinend stehe nun wieder ein neuer Foodtruck dort.
Lukas antwortet, dass dieser Foodtruck aber wohl von der Uni genehmigt wurde.Das Studierendenwerk habe damit wohl keine Probleme, da an dieser Stelle wohl schon mal ein Foodtruck gestanden habe und da an diesen Standort nicht die Ressourcen des Studierendenwerks mit genutzt würden. Auf der anderen Seite auf dem Gelände der UMG habe sich nichts geändert. Die Foodtrucks seien noch dort, was das Studierendenwerk nicht unterstütze, aber die Entscheidung liege bei der UMG
20:55 Uhr
TOP 6 Wahl Präsidium
21:02Uhr
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
Chris möchte nicht für immer Alterspräsident sein, deshalb wird jetzt eine neue Person für die Präsidentschaft gesucht.
Robert meldet sich mit ganz viel Elan.
Chris ruft Robert dazu auf, sich doch mal vorzustellen. (HoPo-Profis und Stupa-Ticker-Ultras kennen ihn natürlich schon.) Er war bereits 2022 stellvertretender StuPa-Präsident und hat dadurch ein wenig in die HoPo „reingeschnuppert“. Danach ist er in Geschärftsführung des AStA gewechselt. Und zuletzt sollte Robert den meisten wohl als ASta-Präsident geläufig sein. In der Debatte ums Semesterticket hätte er gemerkt, dass nicht alle Studis wissen, dass es überhaupt ein StuPa gibt. Sein Ziel sei es, die Sichtbarkeit von Asta und SuPa zu erhöhen. Er beendet seine Vorstellung und es gibt Geklopfe.
Tom hat eine Nachfrage. Er würde gerne wissen, wie er sich die Zusammenarbeit mit dem Parlament vorstelle.
Robert antwortet, dass es praktisch sei, dass er schon viele Leute aus AStA und StuPa kennen würde.
Er merkt an, dass sich die Kommunikation teilweise als schwierig herausstellen könnte, da er keine WhatsApp-Gruppe mit allen Stupist*innen machen würde, aber es gäbe ja den Verteiler. Rücktritte könne man eventuell über den StuPa-E-Mail-Verteiler kommunizieren.
Kristina möchte wissen, wie Robert sich die Arbeit mit dem AStA vorstellt.
Robert erwähnt den jour fixe, einen festen Termin, wo StuPa und AStA sich immer miteinander austauschen. Es sei aus seiner Erfahrung auch wichtig mal ein wenig im Büro „herumzudümpeln“ und dadurch den Kontakt zu halten. Natürlich stellt er sich auch zur Einarbeitung neuer Leute zur Verfügung. Er habe „keine Berührungsängste“. Es gibt keine weiteren Fragen an Robert und er darf sich wieder hinsetzen. Chris erklärt das Prozedere der geheimen Wahl und fragt nach der Hilfe der Moritz-Feen. Konstantin und Allan melden sich heldenhaft, auch wenn sie noch nicht wissen, was genau sie machen wollen. (Caro ist sonst die Haupt-Wahlfee.)
Die Wahl ist etwas durcheinander, anscheinend haben nicht alle Wahlberechtigten Wahlzettel bekommen. Christoph eröffnet die Wahl und jede*r darf ein Kreuzchen machen.
Es gibt allgemeine Verwirrung, da die verteilten Stimmzettel abgezählt waren, aber anscheinend nicht aufgehen.
Zusätzlich hat jetzt wohl eine Person, die Zettel von vier Personen in die Wahlurne getan. Das findet Christoph nicht so toll und will die Wahl von vorne starten. Aber es gibt Gegenrede, dass man ja einfach die Stimmzettel durchzählen kann, ob die Anzahl am Ende passt. Aber da auch während der Wahl Leute aufgestanden und rausgegangen sind, beschließt er: Wir machen das nochmal. Wuhuuu. Jetzt aber mit grünen statt pinken Zetteln. Chic!
Wetten, ob wir vor Mitternacht hier rauskommen, sind offen. Jemand Lust auf StuPa-Bingo?
Kurze Zweifel, aber jetzt passts. Ne, doch nicht.Selbst die Verwirrung ist verwirrt bei dem was hier gerade passiert. Jetzt werden wieder Kreuzchen gemacht. Oder auch nicht?
Jetzt wird die Namensliste vorgelesen und abgeglichen, wer alles da sind und vor allem wie viele. Tom und Robert müssen nach vorne: „Das passiert, wenn man zu viele Ämter angibt.“ Sie haben beide anscheinend nicht korrekt angegeben, dass sie auch zu den Stupist*innen gehören.
Korrektur: Es sind 23 StuPist*innen anwesend, mit der Stimmübertragung sind es also 24 Wahlberechtigte. Die Wahlfeen machen wieder eine Runde, und jetzt werfen alle, schön nacheinander und einzeln ihre Wahlzettel in die „qual.urne“. Die Wahlfeen zählen aus. Es gibt 5 Minuten Zählpause, bis 21.22 Uhr.
Wusstet ihr, das die Uhr am WiWi/Jura-Gebäude am ELP beleuchtet ist? Wir lernen viel hier im neuen Hörsaal.
21:24 Uhr
Wir machen weiter, Robert wurde mit 24 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Er leitet jetzt den Rest der Sitzung.
„Wird ein wilder Ritt, Leute“.
Robert stimmt auf die Legislatur ein
21:25 Uhr
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert kann nun 2 Stellvertreter*innen vorschlagen, welche ihn im Fall der Fälle vertreten können. Er schlägt Melina und Angelina vor.
Angelina stellt sich vor. Sie bedankt sich bei Robert, dass er sie vorgeschlagen hat. Sie war letztes Jahr im AStA, hatte so bereits Kontakte zum StuPa und ist seit längerem Vorsitzende ihres FSRs. Sie studiert PoWi und KoWi und ist auch Vorsitzende des FSR IPK. Angelina steht für Fragen gerne zur Verfügung.
Jakob würde gerne wissen, ob Angelina irgendwelchen Organisationen oder Vereinen angehöre. Sie ist nur bei GREIMUN.Jetzt stellt sich Melina vor. Sie war in der letzten Legislatur im Senat und im Fakultätsrat. Zudem studiert sie Pharmazie.
Christoph (ehem. Alterspräsident) fragt (im Andenken an Felix), ob Melina in irgendwelchen Gruppen oder Vereinen aktiv ist. Sie ist unter anderem bei den Jusos aktiv.
Robert fragt, ob es Einwände gäbe, im Block zu wählen. Darauf meldet sich Tom (?). Deswegen werden Angelina und Melina jetzt getrennt gewählt – als erstes Angelina. Es wurden Kreuze gemacht und alle Stimmzettel abgegeben. Lief super diesmal.
„Ein Träumchen.“
Robert
Die Wahlfeen zählen nun die Stimmzettel.
Angelina wird mit 21 Ja-Stimmen zu einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen gewählt.
Nun geht es weiter mit der Wahl für Melina. Das wilde Stimmzettel-Verteilen geht in die nächste Runde und es werden weiter fleißig Kreuzchen gemacht. Und schon macht sich auch wieder die Wahlurne auf den Weg. Alle Stimmen sind abgegeben und es wird wieder gezählt.
Melina wurde mit 17 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen gewählt. Damit ist das Präsidium jetzt vollständig.
21:40Uhr
TOP 7 Finanzanträge
Es gibt eigentlich keine Finanzanträge, die sein wohl durchgerutscht.
21:40 Uhr
TOP neu8 Bestätigung AStA-Vorsitz
Der kommissarische AStA-Vorsitz muss bestätigt werden, da es keine Bewerbungen für den AStA-Vorsitz gab. Krissi macht das gerade stellvertretend.
Die Bestätigung wird bei einer Enthaltung angenommen.
21:41 Uhr
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
Robert fragt, ob Raphael die LKS kurz vorstellen möchte. Der ist nämlich gerade Delegierter in der LKS. Die LKS (https://www.lks-mv.de/) sei die Landes-Konferenz der Studierendenschaft, in der Studierende aus Mecklenburg-Vorpommern vertreten seien, um ihre Interessen unter anderem gegenüber der Landesregierung zu vertreten. Sie treffen sich einmal im Monat abwechselnd (wohl immer freitags um 15 Uhr) an den teilnehmenden Hochschulstandorten.
Melina und Raphael – der war im letzten Semester schon gewählt worden – bewerben sich. Es werden zwei Delegierte und zwei Stellvertreter*innen gesucht.
Theo meldet sich als Stellvertreter für Raphael.
Khris meldet sich als Stellvertretung für Melina.
Melina fragt, ob die Stellvertretung für sie auch FLINTA sein muss. Das müsse nicht.
Es wird offen und im Block gewählt und alle Kandidat*innen werden einstimmig gewählt.
21:45 Uhr
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Robert fordert Tom auf den Haushaltsauschuss kurz zu beschreiben.
„Also der Haushaltsausschuss… ach je…“
Tom
Es sei ein empfehlendes Gremium für das Parlament. Dort würden sich die Mitglieder*innen treffen, um sich Finanzangelegenheiten intensiver anzusehen. Neben Projektanträgen sind auch noch der Haushalt der Studierendenschaft und der Jahresabschluss Teil der Aufgaben. Der Ausschuss kontrolliere den Haushalt und Anträge für Förderungen von Vereinen und ähnlichem. Tom plädiert dafür nicht mehr als die 5 benötigten Mitglieder zu wählen.
Robert fragt nach Rückfragen, die gibt es aber nicht. Er fragt nach Vorschlägen und Bewerbungen. Fünf Menschen werden für den Ausschuss benötigt.
Jakob schlägt Emil und Annabel vor, die bereits in der letzten Legislatur Mitglieder waren.
Kevin schlägt sich selbst vor. Auch er war bereits in der letzten Legislaturperdiode Mitglied.
Aliya und Tom schlagen sich gegenseitig vor.
Robert möchte wieder offen und im Block abstimmen – Niemand hat was dagegen.
Die Mitglieder wurden einstimmig gewählt.
21:48 Uhr
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
„Kommen wir zum TOP elf… ölf“
Robert
Emil darf kurz den Medienausschuss vorstellen, da er in der letzten Legislatur dort bereits Mitglied war.
Der Medienausschuss ist der Auschuss der sich die moritz.medien genauer anschaut – also uns. Das macht ihr, liebe moritz.ultras, natürlich auch, aber der Medienausschuss ist nochmal wat andres. (Unsere Kommentare sind für euch immer offen😘)
Er gibt uns Feedback und Vorschläge für Themen. Zudem kann der Medienausschuss Informationen über unsere Finanzlage erhalten, wenn er das möchte. Im letzten Jahr wurde gemeinsam ein Leitfaden für die Arbeit des Medienausschusses erstellt. Rückfragen gibt es keine. Es gibt kurz Verwirrung, wie viele Leute denn nun gewählt werden müssen.
Emil und Emily schlagen sich gegenseitig vor. Christoph hat eine Frage an uns, ob wir auch schon jemanden haben, den wir vorschlagen.
Die moritz.medien schlagen Oliver als Kandidaten für den Ausschuss vor. Auf Chris‘ Nachfrage gibt er an, nicht Mitglied in Parteien, Verbänden, Gewerkschaften oder ähnlichem zu sein.
Es wird wieder offen und im Block gewählt.
Die Kandidat*innen wurden mehrheitlich angenommen.
21:52 Uhr
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Robert fragt, wer Lust hat, den Mensaausschuss vorzustellen. Lukas hat die Ehre.
Das Gremium setzt sich aus diversen Vertreter*innen aus den Standorten Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund zusammen; nicht nur Studis, sondern auch den Leuten, die das Essen kochen. Der Ausschuss tagt ungefähr zwei Mal im Jahr. Mitglieder*innen erhalten als Aufwandsentschädigung einen 50-Euro-Gutschein für die Mensa.
Melina schlägt Chris vor und Chris schlägt Laura vor. Irgendwer schlägt AStA-Kris vor.
Robert schlägt sich selbst vor. Er war bereits im letzten Semester Mitglied und habe „Spaß“ daran gehabt. Das Whiteboard wird jetzt eingesetzt, um einen Überblick über diese Chrise zu behalten. Also die Vorschläge bzw. Bewerbungen sind jetzt: Kris (AStA), Christoph B., Jacob, Laura, Robert, Annabel, Yannik, Melissa, Raphael.
Es wird gefragt, ob man eine Vorstellungsrunde machen wolle, aber das wird nicht wirklich gewollt… Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag zum Verfahren, weil mehr Kandidierende als Plätze vorhanden sind. Der Vorschlag ist, die Personen, die man wählen will, auf den Wahlzettel zu schreiben. Es gibt Unstimmigkeiten darüber wie viele Mitgleider des Auschusses aus der Studierendenschaft in Greifswald kommen dürfen. Nach kurzer Recherche stellt sich heraus, es sind doch sechs und nicht nur fünf. Aber wir haben immernoch zu viele Kandidat*innen. Jede*r Stupis*tin darf nun sechs Namen auf die Wahlzettel schreiben.
Robert hat bereits einige Wahlfeen auserkoren und das Stimmzettel-Verteilen geht in eine neue Runde. Wir sind gespannt auf das Ergebnis!
Die Wahlurne dreht wieder ihre Kreise und die Auszählung beginnt, die braucht aber bisschen länger diesmal, deswegen gehen wir schon in den nächsten TOP.
22:05 Uhr
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Tom erklärt, vom Semersterbeitrag werde viel ans Studierendenwerk gezahlt. Von da aus gehe es in die Wohnheime und die Mensa aber auch in kulturelle Projekte, die durch diesen Ausschuss ausgewählt werden würden. Das Gremium tage einmal im Monat und die Termine für dieses Semester stünden schon online.
Tom würde das gerne machen. Hurra!!! Er würde nicht mehr lange im AStA bleiben, und könnte sich dann dem widmen. Er möchte nun einige Sachen dort ändern, mit denen er in der Vergangenheit unzufrieden gewesen sei. Einige Formalia seien seiner Meinung nach änderungswürdig.
Aliya möchte sich auch gerne als Stellvertreter*in vorschlagen.
Tomiwa schlägt sich selbst als stellvertretendes Mitglied vor.
Es wird zunächst über Toms Kandidatur abgestimmt. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Dann geht es weiter mit der Wahl der Stellvertretung. Robert fragt, ob es noch Rückfragen gibt. Die gibt es aber nicht. Es wird abgestimmt. Aliya wird gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Chris stellt einen GO-Antrag auf Pause. Niemand spricht dagegen und wir machen zehn Minuten Pause bis 22:21 Uhr.
Das Ergebnis der Mensa-Ausschusswahl wird verlesen:
Gewählt wurden AStA-Kris, Chris B, Jacob, Laura, Robert und Annabelle
Die Enthaltungen wurden wohl nicht mitgezählt.
22:24 Uhr
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Lukas stellt das Gremium vor. Auch hier sitzen nicht nur Studierende aus Greifswald, sondern auch Studierende aus anderen Hochschulstandorten zusammen, da es sich um ein Gremium bezüglich des Studierendenwerks handelt.
„Der Aufsichtsrat macht das, was ein Aufsichtsrat so macht.“
Lukas
Das Gremium trifft sich ungefähr zwei Mal im Jahr.
Es gibt keine Rückfragen und Robert bittet um Vorschläge. Sophie schlägt Lukas vor. Es gibt keine Rückfragen zu Lukas. Robert fragt nach weiteren Vorschlägen, die gibt es aber nicht.
Es wird wieder einmal offen abgestimmt: Lukas wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
22:27Uhr
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ein*e Prüfer*in und zwei Stellvertreter*innen werden benötigt.
Tom erklärt: In der Reform der Kassenordnung, die er vor hat, werden wohl die Posten von TOP 15 und TOP 16 zusammengelegt, aber noch ist es nicht soweit und sie müssen noch unabhängig gewählt werden. Das Gremium habe alle Einsichtsrechte und prüfe, ob z.B. Tom und die FSR alles richtig gemacht und keine Steuern hinterzogen habe, erklärt Tom. Es dürfe aber im Gegensatz zu den Kasserprüfer*innen die Kasse nicht zählen.
Melina meint, sie hätte das mal gemacht, und hätte da nie was machen dürfen.
Chris fände es gut, wenn Kassenprüfungen auch mal ungeplant stattfinden würden, das tun sie bisher anscheinend nicht.
Tom findet das prinzipiell auch sinnvoll, merkt aber an, dass der AStA allgemein nicht immer erreichbar sei, sondern nur zu bestimmten Zeiten beispielsweise in den AStA-Sitzungen.
Robert fragt nach Vorschlägen und Kandidierenden. Es benötige ein Vollmitglied und zwei Vertretungen.
Emil schlägt Henry James vor als Vollmitglied. Es gibt keine Rückfragen zu ihm. Die offene Wahl hat ergeben, dass Henry James einstimmig gewählt wurde.
Die noch offenen Stellvertreter*innen-Posten werden dann bei der nächsten Sitzung weiter gesucht.
Dazu ist eine Person notwendig, die im Prüfungszeitraum nicht Mitglied des AStA gewesen sein darf.
Chris schlägt dafür Melina vor. Es wird abgestimmt und sie wird mit ihrer eigenen Enthaltung gewählt.
22:33 Uhr
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
„Das ist auch ein Gremium wo… ja…“-Tom erklärt das Gremium
Tom sei bisher dort Mitglied gewesen, weil es schon sein Vorgänger aus Interesse gewesen sei, was aber nie „demokratisch legitimiert“ worden sei.
Es gehe dort ähnlich wie im Kulturausschuss darum, Anträge zu beschließen in Bezug auf das Thema „Partnerschaft für Demokratie“. Es ist wohl ein „sehr Konsens-orientiertes Gremium“, also stellt euch auf viele Diskussionen, wenn ihr interessiert seid.
AStA-Henry und Raphael schlagen sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Rückfragen an die Kandidaten.
Auf Henry fallen 16 Stimmen, auf Raphael sechs und es gibt zwei Enthaltungen. Henry nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!
22:36 Uhr
TOPneu18: Mitglieder AG SHA
„Bennet, du darfst die AG SHA vorstellen!“ -„Darf ich?!“ -„Ja, gönn dir.“
Die AG SHA ist die Arbeitsgemeinschaft für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Es ist ein Gremium für die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen HoPo-Gremien.
Roberts Erkenntnis nach müssen zwei Mitglieder gewählt werden. Er fügt an, dass Sitzungen wohl manchmal ziemlich lange gehen würde, aber es gäbe auch Pizza dann.
Tom schlägt Nico vor, der hat das in der letzten Legislatur wohl schon gut gemacht.
Emily schlägt Sophie vor, die auch d’accord mit diesem Vorschlag ist.
Ohne weitere Bewerbungen wird nun wieder offen abgestimmt. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
22:38 Uhr
TOP neu19 Antrag „Never gonna give EU up!”
Chris stellt den Antrag vor: „Ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt, aber am 9.06. sind Kommunal- und Europawahlen.“
Die Wahlen seien für progressive Politik sehr wichtig. Es solle im besten Fall zwei Podiumsdiskussionen geben, aber es wäre auch nicht schlimm wenn es nur eine gibt. Diese soll vor allem jungen Kandidierenden die Möglichkeit geben sich vorzustellen.
AStA-Henry kennt und unterstützt diesen Antrag. Er habe ähnliche Projekte in seinem Referat geplant und finde es auch aufgrund persönlichen Zeitmangels gut, wenn sich auch andere Personen dafür engagieren.
Chris hebt eine Formulierung hervor, nach der nur Vertreter von „demokratischen Parteien“ eingeladen werden sollen. Er habe die Befürchtung, dass sich die „antidemokratischen Parteien“ (potenziell die AfD) daraufhin in der Opferrolle präsentieren könnten.
Chris antwortet, dass es mit Blick auf derzeitige Vorkommnisse und Auftritte von Angehörigen der Partei nicht angebracht wäre, solchen Parteien eine Bühne zu geben.
Kevin fragt, ob auch kleinere Parteien eingeladen werden.
Chris erklärt, er wolle es irgendwie eingrenzen, weil sehr viele Parteien antreten.
Henry erklärt, dass es da Selektionsprozesse geben müsse, die er in der nächsten StuPa-Sitzung vorstellen würde. Er würde vorschlagen statt einer Podiumsdiskussion eine Informationsveranstaltung zu machen. Da so sich mehr Parteien und Kandidierende sich vorstellen und präsentieren könnten.
Melina argumentiert, dass eine Podiumsdiskussion wohl aber deutlich mehr Interesse bei den Leuten hervorrufen würde.
Henry meint, bei einer Infoveranstaltung könnten auch andere Personen sich präsentieren. Es wird eingeworfen, dass man beides gleichzeitig veranstalten könnte.
Marie hat einen GO-Antrag auf direkte Abstimmung gestellt.
Chris redet gegen, da er die Änderungsdebatte gerne weiter fortsetzen wolle. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Raphael hatte eine Meldung, das schien sich aber erledigt zu haben.
Sophie fragt, was genau „junge Kandidierende“ bedeutet, da sie den Ausdruck etwas schwammig findet.
Chris, antwortet, dass damit einfach eine möglichst grße Zielgruppe an jungen Leuten angesprochen werden soll. Die Formulierung sei auch an anderer Stelle schwammig und er wolle abwarten, wen die Parteien schicken. Chris hat auch noch zwei redaktionelle Anmerkungen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Kris geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Er findet den Forderungskatalog aus dem letzten Semester sehr sinnvoll. Viel sei bisher leider nicht geschehen, wenn man auf vergangene VVs und Anträge aus diesen zurückblickt.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen, noch Änderungsanträge. Es geht also direkt zur Abstimmung. Der Antrag ist angenommen.
22:52 Uhr
TOP neu21 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
Aliya fragt, ob die Sitzung am 21.05. während der Projektwoche stattfinden wird. Sie soll als Änderungsantrag auf den 28.05. verschoben werden, was angenommen wird.
Es wird über den Änderungsantrag abgstimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Tom hat einen GO-Antrag, er würde gerne einen neuen TOP aufmachen, und zwar zu einem Termin für die AStA-Wahlen. Er möchte einen Termin für die AStA-Wahlen festlegen.
22:54 Uhr
TOP neu22Termin für die AStA-Wahlen
Viele der jetzigen AStA-Mitglieder (Tom, Aliya, Marie und Yannik) sind ab dieser Sitzung aus dem AStA ausgetreten. Die Koordination zwischen den Interessierten für die offenen Positionen zwischen AStA und StuPa scheint wohl öfters schwierig zu sein. Die freien Positionen sind nun schon offiziell ausgeschrieben, sodass das StuPa laut Tom in 2 Wochen den AStA wählen könne. Das Verfahren sei dadurch sehr intransparent und daher nicht optimal. Daher wäre es aus seiner Sicht fairer, alle Referate für einen Termin und für alle Studierenden sichtbar unter anderem mit einer Rundmail auszuschreiben. Er möchte daher alle Wahlen am 28.05. durchführen und zur nächsten StuPa-Sitzung auf den TOP Wahlen verzichten.
Charlotte fragt, ob es nur die Rundmail gäbe zu der Verbreitung der Information über die offenen Posten oder ob es auch andere Wege gäbe, da sie denkt, dass die Mail eventuell nicht von allen gelesen werden würde.
Tom antwortet: Es soll wohl auch noch eine weitere Kampagne mit den moritz.medien geben und generell über Social Media, um mehr Reichweite zu generieren. Zudem wird es satzungskonform im Studierendenportal ausgeschrieben werden.
Charlotte schlägt vor, es weiterhin über die FSRs zu bewerben, was bereits bei anderen Dingen geschehen und gelungen sei.
Sophie fragt, ob nun auch die bereits vorhandenen Ausschreibungen noch einmal geändert werden soll.
Tom meine, dass es wohl keine Änderungen zur Zeit geben soll, die Ausschreibung aber eventuell später noch angepasst werden könnte. Bei „Finanzen“ sei ein Aufschub sinnvoll, weil noch Änderungen anstehen würden, die dann abgeschlossen seien.
Bennet wollte nur nochmal zusammenfassen, dass sie möchten, dass alle AStA-Wahlen auf der 2. ordentlichen Sitzung am 28. Mai durchgeführt werden.
Tom fügt hinzu, dass es prinzipiell auch nur darumginge, dass die Wahl nicht auf der Tagesordnung bei der nächsten Sitzung stehe, damit nicht Bewerber*innen denken die Wahl würde stattfinden und dann werden sie enttäuscht.
Maria erklärt, dass ihre Wahl (Datenschutzbeauftragte*r) bereits in der nächsten Sitzung erfolgen müsse.
Weitere Rückmeldungen scheint es nicht zu geben. Die Wahl ergibt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird.
23:04 Uhr
TOP neu23 Sonstiges
Sophie möchte auf das Kulturfest am 1. Mai aufmerksam machen.Es gibt auch Kuchen, kommt gerne vorbei zum Marktplatz. Außerdem wird in Neubrandenburg eine Demonstration stattfinden.
Emil hat noch eine Nachfrage zu dem „Mensa-Ding“. Es wurde wohl mal gesagt, dass Essen das übrig geblieben ist, abends ausgegeben werden solle. Das soll aber wohl beim nächsten Mensaausschuss besprochen werden.
Die Sitzung wird um 23.06 geschlossen.
Gute Nacht und kommt gut nach Hause. Schlaft schön. Träumt süß.
Dienstag, der 5.März, 2024. Heute findet mit der 17. ordentlichen Sitzung die 33. Legislatur ihr Ende. Ein letztes Mal kommen also die StuPist*innen zusammen. Heute wieder in der Domstraße 11. Was in der letzten Sitzung passiert ist, erfahrt ihr hier.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Finanzanträge TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP) TOP 7 Aktuelles aus der LKS TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
🎶Stupa, Stupa, Stupedidum, heute ist wieder eine Sitzung🎶
Aber nur, wenn noch ein paar StuPist*innen eintrudeln.
In der Zwischenzeit werden schon einmal vereinzelt die Mikros getestet – hoffentlich wird heute niemand (ausversehen oder nicht) angeschrien. Solange niemand dazugeschaltet wird, stehen die Chancen gut.
Heute tickern für euch: Lucas, Jan-Niklas, Adrian, Konstantin, Nessa, Juli und Ise.
„Sooooo… herzlich willkommen zur letzten Sitzung.“
Sophie
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stimmen ist das StuPa auch ganz knapp beschlussfähig. Zwei davon sind Stimmübertragungen.
Sophie fragt nach Änderungen zur Tagesordnung, es wird gelacht aber nichts gesagt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Inti hat eine Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Er merkt an, dass an einer Stelle ein Name geändert werden muss.
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen, die gibt es aber nicht und es geht weiter mit der Abstimmung.
Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 Berichte
„Wie Inti auf der letzten Sitzung erklärt hat, gibt es heute keine Berichtspflicht“
Sophie
Sophie fragt, ob es Berichte gibt.
Inti fragt zu einem Beschluss, Sophie meint, dass wäre aber Teil eines anderen TOPs.
Jacob hat eine Frage an Krissi, die aber leider nicht da ist. Robert leider auch nicht. Tom auch nicht. Er bräuchte einen Tätigkeitsnachweis für eine Regelstudienzeitverlängerung. Nun ist sich Jacob nicht ganz sicher, an wen er sich da wenden muss, wenn Krissi nicht da sei.
Ansonsten scheint es keine Berichte zu geben.
20:34Uhr
TOP 4 Finanzanträge
Hier gibt es nicht so richtig was zu erzählen. Sophie meint, sie hätten erwartet, einen zu bekommen, das war aber nicht der Fall.
20:34 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die Wartung der Lastenfahrräder sei im vollen Gange, ab April soll die Ausleihe wieder möglich sein. Ein Teil der Räder werden an die Uni gegeben. Weitere bleiben beim AStA, allerdings muss sich für diese ein neues Konzept erarbeitet werden – „so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen“.
Der AStA-Pool funktioniere und sie freuen sich auf weitere helfende Hände, denn nur so sind manche Aktionen möglich.
Sophie hat eine Frage zum AStA-Pool. Da gab es keinen öffentlichen Invite-Link, die Leute sollen aufs AStA zukommen. Soll sich das ändern?
Nadine antwortet, dass es ihres Wissens nach schon in Planung ist, dass im Studierendenportal Informationen stehen sollen. Man müsse sich erst mit den jeweiligen Personen treffen, schauen wer das so ist und dann entscheiden, ob das dann klappt.
Inti hat eine Anmerkung, dass es schon online auf dem stud.portal wäre.
Tomke hatte die Idee mit ein paar Kommiliton*innen, ob man nicht ein schwarzes Brett schaffen könnte. Das könnte abhängbar und im Foyer der Mensa sein. Die Mensa möchte sowieso die Flyer im oberen Stockwerk abschaffen – das wäre auch eine Alternative. Dort könnten aber zum Beispiel auch WG-Gesuche, etc., Platz finden.
Lukas erklärt, dass es das Thema schon mehrmals gab. Sie waren schon mehrfach mit dem Studierendenwerk im Gespräch. Durch die Brandschutzmaßnahmen sei es jedoch schwieriger und man bräuchte zumindest einen Kasten.
In der großen Mensa sollte das aber kein Problem sein – es sei vor allem in der kleinen Mensa ein wenig schwierig aus Platzgründen.
Sophie gibt das als „nette Anregung“ an den Mensaausschuss weiter.
Kevin fragt nach, ob es denn unbedingt notwendig sei, einen solchen Kasten anzubringen.
Sophie erklärt, dass dort sehr viele alte Flyer auf einem Haufen liegen würden.
Emil ergänzt, dass vor allem mit dem Argument von Wohnungsanzeigen argumentiert werden solle. Er sieht das schwarze Brett als Mittel zum informieren über wichtige studentische Themen, wie Wohnraumsuche und Flyer von studentischen Initiativen und Veranstaltungen. Er habe aber auch noch eine weitere Frage zu einem anderen Thema, aber Sophie grätscht dazwischen, denn ihr ist noch wieder etwas eingefallen.
Sophie erklärt, dass als sie nach Greifswald kam, das Studierendenwerk noch am Schießwall war und da noch ein schwarzes Brett gab, beispielsweise für Sachen wir Wohnungsanzeigen. Sie ist sich aber nicht sicher, ob es so etwas auch am neuen Standpunkt am Bahnhof gibt.
Emil erklärt, dass es eine Email gab, dass bei der FSK ein neues Präsidium gewählt wurde. Wer wurde gewählt?
Raphael meldet sich dazu zu Wort: Er wurde gewählt und eine Stellvertretung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine – also hab ihr noch die Möglichkeit euch zu bewerben. 🙂
Luise erklärt, dass, wenn man nach dem Präsidium des StuPa googlet (also nicht übers Studierendenportal nachschaut), noch auf eine veraltete Seite kommt, laut der Inti noch Präsident sei (also von letzter Legislatur).
Inti schlägt vor die Seite einfach zu deaktivieren. Wahrscheinlich liege der Fehler darin, dass das Studierendenportal neu gemacht werde.
Es wird zudem erklärt, dass gerade in Arbeit sei, die Organe und Sturukturen im Studierendenportal zu überarbeiten. Laut ihrer Information, sollte die Seite gar nicht zu sehen sein…
Der AStA will sich darum kümmern.
20:46 Uhr
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Kris erklärt: Er hat leider diesen Antrag leider ein wenig aus den Augen verloren. Er wird das zur nächsten Berichtspflicht nochmal angehen. Er meint auch, es würde wahrscheinlich nicht viel dabei rumkommen.
Inti glaubt schon, dass da viel bei rum kommt, da die meisten Räume schon über Schallschutz verfügen und es sich hauptsächlich um den Holzraum handle. Der Holzraum (Raum 9) solle ja auch umgebaut werden und dabei soll dort auch ein Schallschutz eingebaut werden. Auch meint Inti, Kris sollte bei der Mensa nochmal nachfragen, zu wann der Umbau geschehen soll.
Sophie schlägt vor, dass er das ja zur nächsten konstituierenden Sitzung angehen könnten, oder zwischendurch Updates gibt, falls sich was ergibt.
20:48 Uhr
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
„Den Punkt hat sich Raphael gewünscht“
Sophie übergibt an Raphael
Raphael berichtet: Letzten Montag war LKS-Sitzung. Dort gab es ein Thema, zu dem sich positioniert werden soll. Er und Melina brauchen Hilfe vom StuPa, wie sich unsere Studierendenschaft zu dem Thema positionieren soll. Es gehe um das Theme „Mensarevolution“. Das sei eine Initiative.
Sophie fragt, wer die Initiative „Mensarevolution“ nicht kenne – es melden sich einige. Sie fordert Rapahel auf uns kurz einen EInblick zu gewähren.
Raphael erklärt: Die Initiative sei grundsätzlich ein Forderungskatalog an alle Studierendenwerke, nachhaltige Mensen zu schaffen. Hier findet ihr mehr Infos dazu: https://tuuwi.de/mensarevolution/. Dabei sind 5 Punkte genannt: Klimaschutz, Tier- und Umweltschutz, Mensa für Alle, Abfallvermeidung & Transparenz Klimaschutz: Klimaschädliche Produkte vermeiden (expl. Rindfleisch und Butter) Klimafreundliche Cafeterien Tier und Umweltschutz: nur biologisch angebaute Produkte nach höchsten Haltungskriterien Mensa für alle: ein täglich wechselndes, fair produziertes Essen für alle, Öffnung der Mensazeiten
Außerdem möchte man engagiert Müll vermeiden und Müll trennen. Auch eine transparente Darstellung der entstehenden Treibhausgase soll angestrebt werden.
Sophie fragt, ob es Verständnisfragen gibt. Inti meldet sich mit einer Ergänzung.
Inti ergänzt, die Forderungen seien angelegt an die „Planetary Health Diet“ (PHD), die von Wissenschaftler*innen entwickelt wurden.
Dort seien 16 Länder vertreten. Inti ist sich nicht ganz sicher, aber vermutlich sei auch Deutschland dabei. Die Wissenschaftler*innen haben alle unterschiedliche Huntergründe in Ernährungs- und Klimawissenschaften. Das große Ziel sei wohl, dass die Weltbevölkerung langfristig und vor allem nachhaltig ernährt werden solle. Der fzs zähle auch schon zu den Unterstützenden.
Sophie fragt erneut nach Nachfragen.
Emil fragt, worüber jetzt abgestimmt werden soll. Wenn der StuPa sich jetzt dafür aussprechen würde, was passiert dann? Und was, wenn die Mehrheit der LKS dagegenstimmt?
Raphael erklärt, dass wenn Greifswald sich für diese Änderung aussprechen würde, die Mehrheit der LKS sich allerdings dagegegen positionieren würde, Greifswald trotzdem die Möglichkeit habe zumindest dagegen Stellung zu beziehen. Aber als Studierendenschaft könnten sie auch noch entscheiden, ob sie ein eigenes Statement setzen möchte.
Inti merkt an, dass das deutsche Studierendenwerk sich den Forderungen angenommen habe und das meiste auch befürworte. Der nächste Schritt der LKS wäre vermutlich die lokalen Studierendenwerke dazu aufzurufen aktiv zu werden. Es könne dann zum Beispiel ein veganer Tag oder so angeboten werden.
Sophie meint, dass es auch möglich wäre, dass neben dem StuPa auch der AStA beitreten könnte. Der AStA solle sich also überlegen, ob sie das auch machen wollen.
Raphael erzählt, dass der LKS bereits im Austausch mit den Studierendenwerken sei. Es gäbe wohl von ein bis zwei Hochschulen die formulierten, dass sie sich dann eher aus dem Projekt rausnehmen würden, da für diese Hochschulen es dann störend in der Umsetzung des eigenen Nachhaltigkeitsprojekts sei.
Sophie erwähnt, dass ebenfalls dem Mensaausschuss weiterzuleiten.
Lukas meint, er sähe da keinen Interessenskonflikt.
Kris fragt, welche Hochschulen das nicht unterstützen wollen.
Raphael bringt an, dass sich wohl die HMT Rostock bzw. die Uni Rostock dagegen ausgesprochen habe, aber er habe es wohl nicht ganz genau mitbekommen.
Sophie macht ein Stimmungsbild, das Raphael dann mit in die LKS nehmen kann.
Zwei Leute enthalten sich, aber ansonsten sind alle dafür.
Raphael bringt noch einen zweiten Punkt an. Die LKS habe einen Sprecher*innenrat bestehend aus drei Personen. Der Sprecher*innenrat würde bald neugewählt und jemand von der Uni Greifswald solle sich da melden. Die LKS sei sehr laut dabei gewesen, dass Greifswald auch jemanden entsenden solle. Laut der Satzung der LKS sollen die Sprecher*innenrollen ausgeglichen zwischen Hochschulen und Uni verteilt sein. Es müsste niemand aus dem StuPa sein.Raphael hat keine weiteren Punkte zur LKS und es gibt auch keine weiteren Fragen.
21:01 Uhr
TOP 8 Sonstiges
Sophie erzählt, dass am 29. Mai der Dies Academicus (ein Ankündiger dazu wird vorher auf dem webmoritz. erscheinen) zum zweiten Mal stattfinden wird. Es wurde sich von mehreren Seiten gewünscht, dass es mehr Veranstaltungen von Studierendenseite gäbe. Ideen könne man an sie oder Robert bringen.
Ein bisschen sei bereits geplant, aber es gehe noch mehr.
Henry fragt nach der Ausrichtung des Tages.
Sophie erklärt, dass das noch ganz offen sei. Man könne sich da auch noch mit Veranstaltungs- und Projektideen äußern.
„Die Planung ist da noch in den Kinderschuhen“
Sophie
Es wird wohl auch wieder einen (kleinen) Markt der Möglichkeiten geben.
Emil fragt nochmal nach, wann der Leitfaden des Medienausschusses besprochen werden solle.
Sophie hatte wohl erwartet, dass er da was bei den Berichten zu sagt. Hat er vergessen. Dieser sei aber als extra PDF im Studierendenportal beim Drucksachenpaket. Sophie fragt auch direkt nach Anmerkungen zu Leitfaden.
Eifriges (digitales) Blättern allerseits.
Emil merkt an, dass es schon viel Vorarbeit des vorherigen Medienausschusses gegeben habe.
Man hat versucht das Ganze noch ein wenig niedrigschwelliger zu gestalten, da die Leute, die sich im Medienausschuss engagieren in der Regel nicht die umfangreichste hochschulpolitische Erfahrung haben – es soll für zukünftige Medienausschüsse zugänglich gestaltet sein. Inhaltlich sei es aber ähnlich geblieben. Wichtig sei nur ein Paragraph zum Einspruchsrecht des Medienausschusses und der Geschäftsführung.
Marco hat eine Anmerkung. Personen dürften nicht nur, sondern sollten auch um Stellungsnahme gebeten werden.
Emil bringt an, dass sie es nicht verpflichten können, da es nicht in der Satzung steht und es dementsprechend eine Satzungsänderung bedürfe.
Sophie fragt die moritz.medien, ob das „Praxis“ bei uns sei.
„Ja, das ist Praxis bei uns“
Konstantin, stellvertretender Geschäftsführer
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zum Leitfragen und fragt wieder nach weiterem Sonstigem.
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti stellt auch sogleich einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt dafür. Es gibt keine Gegenrede.
21:15Uhr
TOP neu9 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft
Marco hat einen Einwand. Er habe eher eine restriktive Einstellung zu der Verteilung der Verdienstmedaille. Für ihn seien die Sachen, die die Person geleistet habe zwar sehr ehrwürdig, sie gehen aber nicht über eine sehr gute Ausführung der entsprechenden Ämter hinaus. Er plädiert dafür, die Medaille eher an jemanden zu verleihen, der*die vielleicht auch in 10 Jahren noch in Erinnerung sei, die quasi unsterblich wäre. Er bringt erneut an, dass er nicht abwerten möchte, was diese Person gemacht hat.
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen, die gibt es aber nicht. Wir kommen zu Abstimmung.
Weiter geht es mit der Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen.
Sophie möchte generell was zu den Verdienstmedaillen sagen: Die befinden sich in irgendeinem Postfach, aber sind auf jeden Fall auf dem Weg.
Weiter geht es mit Sonstigem:
Inti merkt an, dass die Seite jetzt nicht mehr zu finden sei, von der Luise vorhin erzählt hat.
Emil möchte in dieser letzten StuPa-Sitzung dem Präsidium danken. Sie hätten gute Arbeit geleistet. Auch mit Blick auf die Beschlussfähigkeit seien deutlichen Verbesserungen zu erkennen gewesen (auch im aktuellen moritz.magazin nachzulesen). Auch nach Außen durch etwaige Interviews habe das Präsidium richtig tolle Arbeit geleistet. Er möchte sich vielleicht im Namen des StuPas, auf jedem Fall in seinem Namen, dafür bedanken.
Sophie macht gleich weiter mit dem sentimentalen Duktus. Sie findet, es sei eine sehr produktive Legislatur gewesen.
Es habe viele lebendige Diskussionen gegeben.
Man merke auch eine sehr starke Entwicklung im Verlauf der Legislatur. Sophies Minimalziel sei es gewesen die Funktionalität dieses Gremiums aufrechtzuerhalten.
Es gab auch einige schwierigere Diskussionen, die aber auch alle irgendwie gut gemeistert wurden.
„An alle die jetzt aussteigen: cool dass ihr mitgemacht habt!“
Sophie
„Studentische Selbstverwaltung ist tatsächlich krass unterschätzt.“
Sophie
Es gäbe Unis, die das einfach nicht haben und nicht dürfen. Man sollte diesen Umstand definitiv zu schätzen wissen und auch in Zukunft weiter pflegen.
Sie freut sich aber auch auf alle, die in der nächsten Legislatur wieder dabei und neu dabei sind.
„Gibt es ansonsten Sonstiges? Sonst war das jetzt mein Schlusswort.“
Sophie
Sophie – hat das letzte Wort
Um 21:23 Uhr beendet Sophie die Sitzung und damit die Legislatur. Allen eine schöne StuPa-Pause! Wir sind gespannt, wie es im neuen Semester mit der neuen Legislatur weitergeht.
Wir bedanken uns an dieser Stelle auch nochmal bei allen StuPisten, dem Präsidium und natürlich euch, den Leser*innen. Es war uns auch in dieser Legislatur eine Gaudi. 🙂 Also bis zur nächsten Legislatur.
Dienstag 20:15Uhr. Hoffnungsvoll und gebannt schauen wir heute, ob die Beschlussfähigkeit ausnahmsweise mal wieder erreicht wird. Wir lassen uns überraschen, allerdings wird das bei der heutigen Tagesordnung wahrscheinlich der Fall sein. Wie gewohnt wird euch heute Abend unser ticker.team durch den Abend führen und die Geschehnisse aus der Domstraße 11 detailgetreu berichten.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt! TOP 4 Antrag: Semesterticket TOP 5 Finanzanträge 5.1 Nordischer Klang
TOP 6 Berichte TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 8 Beschlusskontrollen 8.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen) 8.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen) 8.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
TOP 9 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Helau liebe Tickerfans!
Heute gibts hier den Sturm aufs StuPa!
Nicht wirklich, aber ein bisschen Karnevalsstimmung muss sein.
Es tickern heute für euch: Hannah, Allan, Adrian, Nessa, Jette, Juli, Konstantin, Caro und Ise.
Es ist 20:14 und der Konferenzraum ist voll! Es sind eine Menge Gäste da, und hier wird gerade diskutiert, ob der NDR nicht kommen wollte…
20:17 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt uns und wünscht uns eine gute Prüfungszeit.
20:18Uhr
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 24 Stimmen beschlussfähig. Es gibt zwei Stimmübertragungen.
Sophie will mit uns die Formalia durchgehen, aber die Technik muss zunächst angeschaltet werden. Bis jetzt funktioniert nur ein Beamer.
Sophie bittet auch die Gäste, sich in der Anwesenheitsliste einzutragen – es sind einige da.
Zudem sei ein TOP zum LKS im Drucksachenpaket nicht aufgetaucht, der aber in der E-Mail-Einladung stand. Dieser soll wieder hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung in geänderter Form abgestimmt und diese wird angenommen.
Sophie fragt, ob es Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung gibt. Es gibt keine.
Das Protokoll wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Emil hat einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt zu den Leitlinien des Medienausschusses. Sophie sagt, dass das ihr Fehler gewesen sei, dass der nicht schon in der Tagesordnung steht. Das ist nun TOPneu9 Medienausschuss,
Bevor wir richtig starten, macht Sophie noch einmal darauf aufmerksam, dass wir heute Besuch vom NDR haben.
20:23 Uhr
TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt!
Hennis bringt den Antrag ein. Er sei nun schon etwas länger in der HoPo. Als er AStA-Vorsitzender war, konnte er mit Anja Kaliczek (CDU), der letzten Bundesbildungsministerin sprechen.
Damals sei keine große BAFöG-Reform möglich gewesen, heute stehe sie eigentlich im Koalitionsvertrag und die CDU ist nicht mehr in der Bundesregierung. Auch nach 2,5 Jahren sei aber keine Änderung in Sicht. Es gibt keine strukturellen Änderungen, die aber nötig seien. Die Förderquote sei sehr gering und die benötigten Förderungen viel höher. Weil so viele Studierende unter der Armutsgrenze leben, sei eine Bafög-Reform so wichtig. Es war Hennis wichtig, dass noch einmal auf die Tageordnung zu holen und auch zu beschließen, damit der AStA, das demnächst an den Bundestag (war es der Bundestag?) übermitteln kann.
Es geht über zur Änderungsantragsdebatte und es ist sehr still – niemand möchte etwas sagen. Änderungsanträge scheint es nicht zu geben.
20:25 Uhr
TOP 4 Antrag: Semesterticket
Robert bietet jetzt das „Rundumsorglosprojekt“: Er wiederholt nochmal die Fakten: Die Urabstimmung am 31. Januar lief vollständig reibungslos. Es habe keine Probleme gegeben, weder während der Abstimmung, noch im Nachhinein. Es gab eine Beteiligung von 43,1%, wobei die Mehrheit gegen das Semesterticket gestimmt hat. Mit einer Wahlbeteiligung von unter 50% liegt somit keine Bindung für die Berücksichtigung der Urabstimmung vor. Er möchte nun vom StuPa eine Rückmeldung, wie der AStA weiter vorgehen soll.
Hennis bedankt sich beim AStA, dass dies so schnell und reibungslos funktioniert habe. Es sei die erste Urabstimmung, die er erlebt habe. Er habe mit vielen Studierenden darüber gesprochen. Es bezieht sich ein bisschen auf den Antrag, der zuvor besprochen wurde – viele können es sich nicht leisten. Außerdem nennt er die hohe Summe von 180 Euro als ein großes Hindernis. Er halte das Prinzip des Solidarmodells sonst an sich für gut.
Unattraktiv mache das Ticket vermutlich auch die schlechte Anbindung in Greifswald und die mangelnde Rolle des ÖPNV aufgrund des vielen Radverkehrs. Er betont, dass das Studierendenparlament mit diesem Ergebnis der Urabstimmung gut in der Lage sei eine Entscheidung zu treffen.
Sophie erzählt von einer Stellungnahme gegenüber u.a. der Ostseezeitung. Sie denkt, dass bei der Konzipierung des Semestertickets im Bund, Städte wie Greifswald nicht mit bedacht wurden. Bei den Unis, an denen es schon ein Semesterticket gebe, gebe es nur Vorteile, in Greifswald mehr noch Neubrandenburg, wo es kein Semesterticket gibt, sei die Sache komplizierter. Es gebe viele Gründe für ein Semesterticket, aber das Konzept sei für Greifswald in der Form nicht gemacht worden.
„Das Konzept ist in seiner Form für Greifswald nicht gemacht worden.“
Sophie (StuPa-Präsidium)
Für sie stelle sich die Frage, ob es in Greifswald noch die Möglichkeit gebe gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben etwas „zu reißen“.
„Olaf hat nicht gegönnt“
Robert (AStA-Vorsitzender)
Robert erklärt, dass es immer möglich sei mit den Verkehrsvertrieb zu reden. Allerdings gebe es dann eher andere Modelle, wie zum Beispiel ein bundeslandweites Ticket, dass zuvor aber schon mehrmals abgelehnt worden sei.
Emil stimmt dem bisher Gesagten zu. Es wäre gut, wenn sie von einer bundesweiten Studierendenvertretung vertreten worden wären.
Es folgt lautes Geklopfe.
Es habe zwei Anträge für den Eintritt in den FZS gegeben. Dadurch wäre man dort stimmberechtigt gewesen. Möglicherweise hätte das die Lage verbessert, sicher sei das aber nicht. Daher appelliert er vor allem an zukünftige StuPist*innen, den Beitritt zum FZS nochmal zu überdenken.
Felix findet es schade, wenn es „so einen Punkt erreicht“, wenn nun die Studierenden und das StuPa das Semesterticket ablehnen.
Er fände es schön, wenn der AStA es im Nachhinein politischen Entscheidungsträger*innen hier in der Umgebung und im Land die Bedenken kommunizieren würde. Ein „nachhaltiger Effekt“ durch die Beschäftigung mit dem Semesterticket statt einer „Beschäftigungsmaßnahme“ wäre schön.
Robert möchte auf die Beiträge von Felix und Emil antworten: Er wurde in den Mobilitätsgipfel entsandt, wo für das Semesterticket vor allem vom FZS gekämpft wurde. Dort wurde ganz viel geleistet und es wird auch fleißig weitergearbeitet. Momentan würden 36 Studierendenschaften an einem Papier arbeiten.
„Wir arbeiten da fleißig weiter und sind da auch weiterhin dran.“
Robert (AStA-Vorsitzender)
Somit bleibt es zumindest beim AStA weiterhin Thema.
Wiebke fragt, ob es nicht möglich wäre, ein vergünstigtes 49€ Ticket zu bekommen, wir hätten ja den Studierendenstatus. Also, dass jede*r Studierende selbst darüber entscheiden kann und nicht alle es haben müssen, wie es bei dem Solidarmodell der Fall wäre.
Robert erklärt, dass es möglich wäre, aber könnte dann nur bundeslandweit gültig sein und müsste mit dem hiesigen Verkehrsbetrieb ausgehandelt werden. Das bundesweit-gültige Ticket gebe es nur im vorgestellten Modell, ansonsten müsste man mit allen deutschen Verkehrsbetrieben verhandeln, was unmöglich sei.
Lukas möchte nochmal den Punkt von Felix bestärken und ausdrücken, dass er hofft, dass sich in der nächsten Legislaturperiode damit auch auseinandergesetzt wird. Es gäbe im Land bereits das Senior*innenticket und man könnte sich für ein ähnliches Modell für Studierende stark machen.
Die Abstimmung zeige, dass ein Wunsch nach Mobilität vorhanden sei, aber die Rahmenbedingungen würden beeinflussen, was man konkret annimmt und was nicht.
Sophie ergänzt zu Wiebkes Frage, dass es zum einen möglich wäre, mit den Stadtwerken zu reden und zum anderen, könnte sich auch dafür stark gemacht werden, dass das landesweite 29€ Ticket für Senior*innen und Auszubildende auch für Studierende angeboten werden könnte.
Nico bringt ein, dass das Abstimmungsergebnis für sich spreche, er fände aber die bereits angesprochenen Ideen sehr gut. Man könne z.B. ein individuelles Entscheiden statt dem Solidarmodell oder neue Konditionen beim Bund einfordern. Er hält es nicht für sinnvoll, wenn das Thema jetzt fallengelassen würde.
„Ich glaube, dass das auch so ein Dauerbrenner werden sollte“
Nico (Stupist)
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen. Es gibt keine und somit schließt Sophie die Generaldebatte.
Felix fragt, ob wir es konkurrierend abstimmen.
Sophie meint, dass das gehen würde.
Emil möchte eine Änderung einbringen: Es sollten erst nochmal Gespräche mit den Verkehrsbetrieben geführt werden und geguckt werden, welche anderen Modelle realistisch möglich seien.
Sophie fragt, ob Emil bereits eine konkrete Formulierung habe.
Die hat er bisher nicht.
Felix möchte ergänzen, dass der AStA diesen Beschluss an die „demokratischen Bundestagsfraktionen und Gruppen in und um Greifswald“ weiterleiten soll.
Sophie fragt nach weiteren Änderungsanträgen – diese gibt es aber nicht.
Nun wird über Felix‘ Änderungsantrag entschieden. Dieser wird jedoch direkt von Robert übernommen.
„Robert übernimmt seine Arbeitsaufträge – sehr gut“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Emil, hast du inzwischen eine Formulierung?“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Ja, aber die ist kacke.“
Emil (Stupist)
Emil rattert seine Formulierung liebevollst in den Raum, ist unzufrieden und seufzt herzerweichend.
Sophie hat einige Anmerkungen zu der Formulierung. Jetzt wird daran rumgebastelt.
Felix schlägt vor, noch die „Verkehrspolitischen“ hinzuzunehmen.
Das wird von Emil übernommen.
Nico hätte noch eine kleine Verfahrensfrage. Er sei nicht schnell genug im Mittippen – können wir übrigens voll nachvollziehen! Darum möchte, er dass die Änderungsanträge auf der Leinwand angezeigt werden.
Wiebke hat eine Frage: Können wir das Dokument etwas vergrößern? Von ganz hinten ist es nicht zu lesen.
IT-Inti gibt IT-Hilfe. Man kann es jetzt lesen. Irgendjemand klopft.
„Wunderbar“
IT-Inti (Stupist)
Sophie fragt nach Änderungsanträgen.
Chris fragt, ob Emil „demokratische Fraktionen“ ergänzen will.
Der Beamer scheint den Geist aufgegeben zu haben. Aber das ist nicht so schlimm, denn die Änderungseinträge werden erstmal eingebaut, das dauert ein bisschen.
Sophie fragt schonmal, ob Robert die Änderung, dazu dass der AStA Gespräche mit Verkehrsverbünden aufnehmen soll, um speziell für Greifswald günstige Kondition zu erhalten, übernimmt.
Er übernimmt sie.
„Es klingt so nach Streitbewältigung“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Achso, ne, dann kann das weg“
Emil (Stupist)
Es geht um eine Formulierung. Robert übernimmt den Änderungsantrag. Ein weiterer Satz, welcher auch im BAföG-Antrag steht, soll auch hinzugefügt werden.
Sophie fragt, ob es weitere Änderunganträge gibt. Es gibt keine.
Es wird nun Option A (Einführung des Semestertickets) gegen Option B (keine Einführung des Semestertickets) abgestimmt, alle sind für Option B. Damit wird Option B in der so geänderten Form einheitlich angenommen.
Luise schnappt sich ein Mikrofon und kämpft kurz mit der Technik, aber jetzt klappts.
Luise und Linda sind vom Nordischen Klang. Linda redet jetzt.
Es gehe um die Finanzierung des Abschlussfests des Nordischen Klangs. Es bilde „den krönenden Abschluss“. Dazu würden drei Bands aus Dänemark und Norwegen spielen. Das Abschlussfest ist auf Studis ausgelegt, und es sind so um die 30 studentische Helfer*innen dabei, weshalb sie sich über eine finanzielle Unterstützung freuen würden.
Sophie bittet um die Einschätzung des Haushaltsauschusses.
Kurz vor der StuPa-Sitzung fand die Sitzung des Haushaltsausschusses statt. Der Antrag sei form- und fristgemäß eingereicht worden. Sie empfehlen die Annahme des Antrags.
Tom sieht das genauso. Es gäbe nur noch keine schriftliche Stellungnahme von ihm, weil er noch Fragen hatte. Der AStA habe den Nordischen Klang schon oft gefördert. Aufgrund des Förderdatums fänden noch formelle Änderungen statt. Daher sei es wie es im Antrag stehe, nicht von Belangen. Er finde es eine gute Sache und er würde es dem Parlament empfehlen, den Antrag anzunehmen.
Wiebke fragt, wie die geschätzten Einnahmen kalkuliert wurden.
Luise bringt an, dass sie und Linda dies nicht kalkuliert hätten und die Personen, die sich um die Finanzen kümmern heute nicht da sind.
Linda erklärt, dass sie annimmt, dass vermutlich auf die Einnahmen der letzten Jahre geguckt wurde und das so eingeschätzt werden konnte. Aber sie persönlich hat diese Sache nicht errechnet.
Tom erklärt, dass Linda das richtig erklärt hat. Im letzten Jahr war die geschätzte Summe deutlich niedriger als die tatsächliche Einnahmen, daher wurde die Einschätzung dieses Jahr erhöht. Er hält die aktuelle Einschätzung des Nordischen Klangs für sehr realistisch.
Charlotte hat eine Frage an Tom bezüglich der Summe und warum sie mit der Summe runtergegangen seien.
Tom habe sich aber vertan. Die Summe sei dieses Jahr höher als letztes Jahr.
„Voll okay“
Tom (AStA-Finanzen – dazu, dass es mehr Geld geben soll)
Lukas wollte sich bedanken, dass der Nordische Klang heute hier ist und auch, dass sie den Nordischen Klang jedes Jahr organisieren. Dieser bringe immer wieder viele Menschen nach Greifswald und ist eine schöne Sache.
Sophie fragt, nach Änderungsanträgen. Ohne Änderungsanträgen geht es zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Wir freuen uns auf den Nordischen Klang!
21:02 Uhr
TOP 6 Berichte
Es wird begonnen mit dem Bericht des Prädsidiums. Sophie fragt nach Anmerkungen.
Es gibt aber keine Fragen, somit geht es weiter mit dem Bericht der moritz.medien. Caro (GeFü der moritz.medien) ergänzt, dass gestern der Medienausschuss stattgefunden habe.
„Ich habe nämlich einen neuen Mann an meiner Seite.“
Caro (GeFü der moritz.medien)
Jemand pfeift neckisch.
Sophie fragt, ob sie nun Ordnungsrufe verteilen muss oder ob das ok war.
„Ne, ich glaube nicht“
Caro (GeFü der moritz.medien)
Konstantin ist nun neuer stellvertretender Geschäftsführer der moritz.medien.
Der Artikel des moritz.magazins „Chronik der Fettnäpfchen“ wurde besprochen. Ansonsten gibt es keine Ergänzungen mehr.
Emil hat keine Frage, sondern würde den Bericht des Medienausschuss direkt anknüpfen.
„Erstmal, wir waren über 20 Menschen – war krass. Entertaining.“
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Emil bedankt sich bei unserem ehemaligen Geschäftsführer Niklas und auch beim ehemaligen Chefredakteur des webmoritz., Adrian, für ihre Dienste. Außerdem waren ehemalige Mitglieder des FSR Pharmazie da. Es gab einen Kommentar im aktuellen moritz.magazin (das findet ihr hier.
Es sei entspannt gelaufen. Der FSR war mit dem Kommentar nicht zufrieden und habe seinen Unmut Kund getan.
„Die haben gesagt ist blöd“ – Emil
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Die Autorin stehe aber weiter hinter dem Artikel. Der Medienausschuss habe geprüft, ob rechtliche Probleme vorhanden gewesen seien, das sei nicht der Fall gewesen.
„Pressearbeit ist nunmal kritisch, – wie der FSR Pharmazie damit jetzt umgeht wissen wir auch nicht aber somit ist das Thema erstmal durch.“ – Emil
Emil (immer noch Stupist und Vorsitzender des Medienausschusses)
Sophie fragt, ob es ansonsten noch Fragen zu dem Bericht des Medienausschusses gebe. Die gibt es aber nicht.
Robert (AStA-Vorsitz) ergänzt zu seinem Bericht, dass er heute mit Hanna (AStA-Referentin für Soziales & Gleichstellung) für die Auswertung der GTAG Umfrage besprochen habe. Sie kämen nun in die „heiße Phase“, sodass es auch demnächst im StuPa vorgestellt werden könne. Von der AG sei leider heute niemand da, aber sie hätten „super fleißig mitgearbeitet“. Es wäre ein Traum gewesen, mit ihnen zusammen zu arbeiten und habe sehr viel Spaß gemacht.
Es gibt keine Fragen zu Roberts Bericht.
Nico geht nach vorne, gibt seine Kärtchen ab und geht. Totenstille. Was nun?
Krissi (AStA – Administration & Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Sophie hat eine Anmerkung. Sie wünscht Krissi und dem AStA viel Erfolg bei einem Treffen morgen zu dem Thema Lastenrändern. Das Thema beschäftige den AStA schon länger. Vielleicht könne man morgen einiges erreichen.
Weiter geht es mit Arnes (AStA – Öffentlichkeitsarbeit) Bericht. Er hat keine Ergänzungen. Es gibt auch keine Fragen an ihn.
Es geht weiter mit Annas (AStA-Digitales) Bericht. Anna ist heute leider nicht hier.
Weiter geht es mit Bennets (AStA – Hochschul- & Innenpolitik) Bericht. Es gibt weder Fragen noch Ergänzungen.
Toms (AStA – Finanzen & Personal) Bericht ist nicht der Aktuelle, er möchte trotzdem berichten was er macht. Er mache sehr viele Drittmittelprojekte und stelle fest, dass sie noch viel mehr machen könnten, dafür aber leider die Zeit fehle.
„Die schreiben jetzt irgendwas und wir gucken mal was draus wird“
Tom (AStA-Finanzen)
Das Rücklagenkonto vom AStA wurde aufgelöst. Die Menge der Rücklagen sei in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert worden. Noch spannender: Tom hat letzte Woche einem Fachschaftsrat die Kasse gesperrt.
„Ich hab es zwei Jahre angekündigt und jetzt hab ichs auch gemacht“
Tom (ihr wisst es mittlerweile)
Er möchte nochmal betonen, wie wichtig es sei, Emails zu lesen: „Wer die Mails nicht liest ist selber schuld.“ Es werde in der nächsten Woche auch noch einen Finanzworkshop für die neuen Fachschaftsräte geben, bei denen sie lernen können, wie man Finanzen macht.
Emil fragt, welcher FSR sich da nicht so an die Regeln gehalten habe.
Tom erzählt, die Nordistik war es.
Luise erklärt, dass sie da nicht mehr drin sei. Raphael weiß auch von nichts.
„Ja doch, ich habe belehrt, ich habe zwei Mails dazu geschickt“
Tom (…)
Felix fragt, ob Tom dabei Fristen einhalten müsse oder warum, er das nicht früher gemacht habe.
Tom habe es nicht früher gemacht, weil es in seinem Ermessen läge. Im letzten Jahr habe er es nicht so rigoros angekündigt. Das große Thema Mails…
Wiebke möchte noch fragen, inwiefern es relevant sei zu sagen welcher FSR es war.
Emil antwortet, dass sie als StuPa das Recht dazu haben und da auch nachfragen sollten.
Es wird laut geklopft.
Tom merkt an, dass es übliche Praxis sei, das hier zu erwähnen und zu besprechen: „Das haben wir schon immer gemacht“ Die Studierendenschaft habe ein Recht zu wissen, was mit ihren „Zwangsgeldern“ passiere. „Aber ja, man bestraft da die Alten“ daher seien sie auch in Kontakt mit dem neuen FSR.
Es geht weiter mit Aliyas (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur) Bericht, Sophie hat eine Frage zu der „Welcome Back Party“.
Es wird gefragt, warum… [haben wir leider nicht gehört]
„Weil wir noch keinen Termin bekommen haben aber das wird morgen wahrscheinlich geklärt.“ – Aliya
Aliya (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur)
Nach kurzer Unstimmigkeit, ob sich nun Inti oder Felix früher gemeldet haben, bestimmt Sophie, dass Inti anfangen darf.
Inti hat eine Frage bezüglich der „Langen Nacht des Lernens“. Er möchte wissen, wie es bei der Eintragung in die Schichten aussieht.
Tom habe vergessen das zu erzählen. Sie haben verschiedene Ideen zur Verbesserung der Abläufe im AStA. Es gebe jetzt einen „AStA-Pool“, in dem niedrigschwellig nach Hilfe gefragt und gefunden werden könne.
„Es ist im Prinzip eine gut organisierte Telegramgruppe.“
Tom
Diese Gruppe müsse aber noch erstellt werden, die Website gebe es aber schon. Der Link soll aber nicht öffentlich gemacht werden, denn der AStA möchte zunächst mit den Hilfe Anbietenden quatschen und diese kennenlernen. Sie werden bei der zweiten „Langen Nacht des Lernens“ mit diesem System beginnen.
Somit hat Inti keine Fragen mehr.
Es geht weiter mit Henrys (AStA – politische Bildung & Antifaschismus) Bericht. Er merkt an, dass sein Bericht sehr kurz sei, die letzte Woche sei sehr stressig gewesen. Er arbeite weiter freudig am queeren Aktionsmonat. Er verspricht einen ordentlichen Überblick zur nächsten Sitzung zu erstellen.
Es gibt keine Fragen an Henry.
Weiter geht es mit Kris (AStA – Ökologie), der nicht da ist und keinen Bericht eingereicht hat.
„Woran hat´s jelegen?“
Inti wundert sich
Er möchte wissen, ob Kris noch aktiv im AStA sei und was er gerade so macht.
Bennet erklärt, dass die letzte Berichtspflicht auf der vorletzten Sitzung war, aber diese ausgefallen sei. Die letzten Berichte gab es dann auf der letzten Sitzung. Seitdem sei nicht viel passiert und es habe auch bei einigen Referent*innen zu Verwirrung und Stress geführt, dass heute schon wieder Berichtspflicht sein solle.
Henry möchte ergänzen, das Kris weiter am Fahrrad-Stations-Projekt arbeite. Außerdem habe er ihn beim Referent*innenanschreiben in seinem Ressort unterstützt und vermutlich hinsichtlich der Lastenräder etwas gemacht.
Es geht weiter mit Mareikes (AStA – Internationales und Antirassismus) Bericht.
Mareike kann wegen Prüfungen nicht anwesend sein (wir wünschen viel Glück!). Es gibt keine Fragen zu ihrem Bericht.
Hanna (AStA – Soziales und Gleichstellung) hat keine Ergänzung.
Inti möchte sich im Namen der FSRs bedanken, dass sie den Awareness-Leitfaden entworfen und rumgeschickt hat.
„Den Awareness ähh du weißt was ich meine“
Inti
„Nadine, hast du Ergänzungen?“- Sophie
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Ja“ – Nadine, gefolgt von 5 Sekunden Stille, weil die Mikros nicht mitspielen.
Nadine (AStA – Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung) ergänzt zu ihrem Bericht, dass die Studierendenkommission sich heute getroffen habe. Es wurde etwas zur Kenntnis genommen, was wohl in ihrem Bericht näher ausgeführt wurde und wird bei der nächsten Sitzung mit aufgenommen.
Das sei nun die erste Beschlusskontrolle.
Wir kommen nun zu den einzelnen Projekten. Es geht los mit der 24h-Vorlesung. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Weiter mit der Ersti-Woche. Auch hier gibt es keine Anmerkungen seitens Aliya oder Fragen vom StuPa.
Weiter mit der langen Nacht des Lernens. Es gibt auch hier keine Ergänzungen oder Fragen.
Sophie fragt, ob es weitere Berichte gibt. Es gibt keine. Sophie fragt, ob Pause gemacht werden soll
„Nein“
Niklas (Stupist)
„Doch, ich brauch Wasser, Junge!“
Inti (wedelt empört mit seiner leeren Wasserflasche und klopft mit ihr auf den Tisch.)
Wir machen 10 Minuten Pause.
Irgendjemand hatte Musik angemacht; Erst dröhnt „Du hast den Farbfilm vergessen“ über die Lautsprecher (eine Anekdote der Hiddensee-Reise des AStAs?), danach folgt „Griechischer Wein“ (Vielleicht geht die nächste AStA-Reise ja nach Griechenland, falls die Uni sich irgendwann dazu entschließen sollte, Hiddensee aufzugeben (bitte nicht!) (aber Griechenland würden wir dem AStA schon gönnen)).
21:40 Uhr
TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Johannes (ein Gast) hat einen Vorschlag für eine Verdienstmedaille. Er hoffe, dass viele diese Person kennen. Sonst fühle er sich ja noch alt. Er liest ihre Verdienste vor, es ist eine lange Liste. Es ist echt beeindruckend, aber wenn wir zu sehr ins Detail gehen, wird das ja keine Überraschung mehr mit der Medaille.
„Ein Urgestein der Hochschulpolitik Greifswalds.“
Johannes
Felix stellt einen GO-Antrag zur Eröffnung eines neuen Tagesordnungspunktes zu Johannes Anliegen. Trotzdem führt er jetzt schon aus, weshalb er diese Person ebenfalls für würdig hält.
Sophie möchte zuerst diesen TOP zu Ende bringen und fragt dementsprechend, ob es noch weitere Anmerkungen aus der Studierendenschaft gibt. Diese gibt es nicht und es kommt zur Abstimmung über den GO-Antrag. Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.
21:45 Uhr
TOP neu8 Verleihung Verdienstmedaille
Es gibt keine Wortmeldungen. Es wird abgestimmt und es wird einstimmig angenommen.
21:47 Uhr
TOP neu9 LKS
Sophie fragt nach Bewerbungen für den freigewordenen Platz in der LKS.
Raphael würde sich gerne für den Platz bewerben. Er möchte vor allem die Punkte angehen, die bei der letzten StuPa-Sitzung angesprochen wurden. Er sei auch in der nächsten Legislatur im StuPa und könne somit auch dann an der LKS teilnehmen.
Sophie bedankt sich für die Bewerbung und fragt nach weiteren Bewerbungen. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Fragen an Raphael.
Sophie guckt nach, ob per Zettel abgestimmt werden muss aber es kann offen abgestimmt werden.
Raphael wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Martin von der LKS ist online dazugeschaltet. Jedoch gibt es Probleme mit der Verbindung oder dem Ton, wir wissen es nicht. Auf jeden Fall gibt es Punkte fürs StuPa-Bingo
„Jetzt ist er weg“
ein*e Stupist*in (leider ist es so voll hier im Konferenzraum, dass einige der moritz.medien auf der Innenseite des Tisch-Us sitzen müssen)
Der Ton funktioniert, aber Martin hört man trotzdem noch nicht. Kollektives geduldiges Warten.
Sophie erklärt Martin, dass er immer noch stummgeschaltet ist, weiß aber nicht, ob er sie hören kann. Das Wunder der Technik. Wundervoll.
Nun ist das Warten nicht mehr so ruhig und geduldig, es kommen Nebengespräche auf. – Knacken in der Leitung – Adrian vergleicht es mit diesen Klickern, mit denen man Hunde rufen kann. Diskussionen über das Stummschalten in Zoom wird diskutiert.
„Wollt ihr nicht einfach ein Zoom-Meeting machen?“
IT-Inti
Gordon Grubert braucht nen neuen Job.
Felix beantragt die Beendigung des TOPs und Verschiebung in die nächste Sitzung.
„Prüfungsphase und so“
Felix (Stupist)
Marie hat inhaltliche Gegenrede: Es würde schon so lange aufgeschoben, jetzt sollten wir es nochmal mit einem anderen Laptop versuchen. Es wird abgestimmt.
6 Stimmen für und 8 gegen den GO-Antrag – somit ist dieser abgelehnt und wir warten weiter.
Krasse Rückkoplung – alle halten sich die Ohren zu
„Das ist nen ganz fieses Feedback“
Martin (LKS – online zugeschaltet)
„Ich rede hier ganz fleißig in die Leere und hoffe, dass was bei euch ankommt.“
Martin (LKS – online zugeschaltet)
Man hört ihn bis Schönwalde. Währenddessen fragt Martin, ob er zu leise sei. NEIN.
„Haben wir noch Geld für einen Technik-Workshop fürs Präsidium, oder so @Tom?“
Adrian (ehemaliger Chefredakteur webmoritz.)
Martin möchte Einblicke in die Arbeit der Landeskonferenz der Studierendenschaften geben. Er hat eine Präsi: Die LKS sei ein studentisches Gremium, auch in MV ansässig und legitimiert durch das Hochschulgesetz. Sie sind die sechs Studierendenschaften der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns.
Die Sitzungen finden überlicherweise am letzten Freitag im Monat statt. Die nächste findet in der HMT in Rostock statt. Er würde sich wünschen, dass Personen aus Greifswald anreisen. Eine Übernachtung sollte, falls notwendig, ermöglicht werden können. Die Sitzungen gehen üblicherweise zwei Stunden, sodass die Rückfahrt am selben Tag möglich sein sollte – es sollte aber auch Zeit für ein anschließendes Bier sein.
Landesweite Demonstrationen sollen von ihnen organisiert werden und auch andere Probleme, wie zum Beispiel mit dem Hochschulsport, sollen dort angegangen werden. Er stehe für Fragen zur Verfügung und dankt für die Aufmerksamkeit.
Es hat schon wieder „Krach“ gegeben. Jetzt sind wir wieder wach. Das Ton-Biest will nicht schlafen.
Es gibt keine Fragen an Martin. Sophie bedankt sich bei Martin und wünscht gute Zusammenarbeit.
Martin ist noch etwas eingefallen und schreit uns erneut ins Ohr. Es soll noch ein Formblatt ausgefüllt werden – nach dem Schock am Anfang, ist das Ende nun aber leider etwas vernuschelt. Schockschwerenot, aber er wünscht uns noch eine produktive Sitzung und sagt Tschüüüüüsssss. <3
„Große Entschuldigung für diesen sehr lauten Krach“ – Sophie
Sophie (StuPa-Präsidium)
22:04 Uhr
TOP neu10 Beschlusskontrollen 10.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen)
Sophie weiß auch nicht so genau, bei welchem TOP wir sind, aber das klärt sich schnell. Es geht los mit der Beschlusskontrolle zu den Awarenessschulungen.
Hanna plane die Awarenessschulungen derzeit wieder für alle FSRs. Die Schulungen werden im Mai stattfinden. Es wird geklopft. Es gibt keine weiteren Bemerkungen oder Fragen.
22:05 Uhr
10.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen)
Dazu habe Nadine in ihrem Bericht bereits etwas gesagt.
Frieda bittet um ein Mikro und ergänzt, dass in der Studienkommission heute kurz etwas dazu gesagt wurde. Mit Frau Hallex wurde besprochen, dass das eigentlich nicht in die Rahmenprüfungsordnung gehöre. Sie sollten sich an die Philosophische Fakultät wenden.
Sophie fragt nochmal nach, ob das dann in den einzelnen Prüfungsordnungen für jeden Studiengang stehen müsse.
Frieda erklärt ausführlich, das dies der Fall wäre. Eigentlich müsste man jeder PO einzeln angehen.
„Das ist aber richtig Hustle.“
Frieda
Deswegen möchte sie das erstmal abgeben.
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen gibt, dies ist aber nicht der Fall.
22:08 Uhr
10.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Es wird zu diesem Punkt übergegangen.
Inti fragt, ob nicht angedacht war aus Raum 9 einen Konferenzraum zu machen. Dann sollten, soweit er glaubt, ohnehin auch Schallschutzelemente oder zumindest Schalldämpfer eingebaut werden.
Robert antwortet, dass er in Erinnerung habe, dass dies einen Raum in der Loeffler-Mensa betraf, der noch nicht geschallschutzt wurde. Wenn dies gemacht werde, solle das dann mitgemacht werden.
„Das steht bei mir in einer E-Mail“
Robert (AStA-Vorsitz)
Sophie bringt an, dass auf der nächsten Sitzung ja wieder Berichtspflicht sei und Kris dann über das Thema berichten könne.
22:10 Uhr
TOPneu11 Leitfaden Medienausschuss
Emil erklärt, dass so ein Leitfaden zur Orientierung helfen soll. Sie haben den existierenden Leitfaden von den Vorgänger*innen wohl um einige Punkte erweitert.
Emil weiß nicht, ob sie diesen Leitfaden jetzt zeigen wollen. Er erklärt nun wie der Leitfaden aufgebaut ist und was ungefähr dort drin steht. Es sei aber „nichts weltbewegendes“. Wichtig seien das Einspruchsrecht des Medienausschusses und Erklärungen. Somit soll der Medienausschuss besser für alle möglichen Fälle vorbereitet sein.
„Falls’a Fragen habt, könnt’a fragen, wenn nicht, dann können wir auch schnell weiter machen.“
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Sophie fragt, ob dies schon der fertige Leitfaden sei oder nur ein Entwurf.
Emil erklärt, dass er immer fertig sei, weil es sich nicht um ein offizielles Dokument handele. Das scheint eine bürokratische Differenzierung zu sein. Sie seien damit auch in der AG SHA gewesen.
Sophies Vorschlag wäre, das auf die nächste Sitzung zu verschieben und den Leitfaden in das Drucksachenpaket dann aufzunehmen, es sei denn es würden jetzt schon Fragen aufkommen.
Sophie fragt nach Fragen.
„Ich kann da eh nichts lesen.“
Inti (Stupist)
Felix hat eine Frage zum Verfahren. Wenn es kein offizielles Dokument sei, wie wird damit weiter verfahren? Er freue sich, dass es existiere, wisse aber noch nicht, was seine Rolle bzw. die des StuPas sei.
Emil erklärt, dass sie es für wichtig halten, dass es vom StuPa einmal drübergelesen werde.
Sophie fasst das so zusammen, dass es bei der nächsten Sitzung also ein Diskussions-TOP geben soll.
Im Ticker-Block gehen so langsam die Akkus leer. Die Ersten sitzen schon auf dem Boden neben der Steckdose.
Inti fragt, ob man das als eine Art „ethische Grundverpflichtung“, wie den Pressekodex sehen kann.
Sophie erklärt, der Medienausschuss sei ja keine Presse.
Caro (Gefü der moritz.medien) erklärt, dass sie sich damit schon seit mehr als einem Jahr rumschlagen und sie sich gut daran erinnern könne.
Es gab im Medienausschuss in letzter Zeit mehrere Diskussionen, wozu der Medienausschuss eigentlich befähigt sei. Gerade weil in der letzten Legislaturperiode sich ein Medienausschuss aufgelöst habe und nun eine neue beginne, sei es sinnig zu klären, was möglich sei.
„Uns als Medien gibt es mehr Sicherheit, weil wir uns rechtfertigen müssen, und deshalb ist es gut zu wissen, was das StuPa dazu sagt.“
Caro (Geschäftsführung der moritz.medien)
Felix wollte nicht gegen den Leitfaden wettern, sondern wollte nur zum Verfahren nachfragen. Er finde es super, dass es einen Leitfaden gebe. Auch eine Diskussion im StuPa, um dem Medienausschuss Feedback zu geben.
Sophie fasst zusammen, dass wenn es jetzt keine Wortmeldungen gibt, der TOP erstmal geschlossen wird und in der nächsten Sitzung der Leitfaden besprochen wird.
22:16 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Inti sagt, dass es auf der nächsten Sitzung keine Berichtspflicht gebe, auch wenn die durch die vorlesungsfreie Zeit länger hin sei.
Es wird eifrig in der Geschäftsordnung gestöbert.
Inti stellt fest, dass es nur für die erste Sitzung eine Regelung gebe.
„Guuut, dann braucht ihr keinen neuen Bericht schreiben“
Sophie
Die Beschlusskontrollen sollen aber trotzdem bei den Berichten in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Tom erklärt, dass es die Telegrammgruppe „AStA-Pool“ nun gebe. Wer hinzugefügt werden möchte, kann den AStA ansprechen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und die Sitzung wird um 22:19 Uhr beendet.
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Es ist die letzte vor der Sitzung vor der vorlesungsfreien Zeit. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Finanzanträge – 4.1 Gristuf „Fete de la musique 2024“ TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Bericht Änderung RPO TOP 7 Antrag: Lehrveranstaltungen während der VV TOP 8 Antrag: Schaffung einer Ressortleitungsstelle bei den moritz.medien TOP 9 Situation LKS TOP 10 Antrag: Zukunftsstrategie 2035 – studentische Perspektive TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
Wir sind nach längerem Warten in der Kälte und der immergleichen Frage „Hast du den Ausweis auch aktualisiert?“ endlich in den Konferenzraum gekommen, wo immer noch Leute reintrudeln. Ob das StuPa heute beschlussfähig ist, wird sich noch zeigen.
Für euch tickern heute: Caro, Lucas, Juli, Jan-Niklas, Adrian, Allan, Nessa, Ise und Niklas. Peti lektoriert heute.
20:22 Uhr
Sophie gibt zwei Daumen nach oben für die Beschlussfähigkeit. Yay!
Trotzdem gibt es noch kurz ein bisschen Spannung, ob die Sitzung so stattfinden kann: Der USD kam rein und schien etwas verwirrt, dass wir hier sind – und das noch spätestens bis 00:00 Uhr. Hoffen wir mal, dass es nicht so lange geht.
Nach kurzer Absprache mit dem Präsidium, scheint es aber doch kein so großes Problem zu sein.
20:28Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie eröffnet die Sitzung. Es schien Probleme mit der Raumbuchung gegeben zu haben – wie schon erwähnt. Es gibt zwei Stimmübertragungen.
Das Umlaufverfahren aufgrund der letzten Sitzung, die nicht stattfinden konnte ist leider nicht durchgegangen. Das scheint aber noch gerettet werden zu können – es wird ein neuer Tagesordnungspunkt dafür eröffnet.
Es wird gefragt, ob der TOP zu Gristuf nach vorne verlegt werden kann, damit die betroffene Person eher gehen kann. Er wird TOP 5.
Der TOP zu uns moritz.medien soll auch auf Top 6 vorverlegt werden. Dies ist auch der Fall.
Bei Emil scheint Disko zu sein – er hat sein blinkendes Fahrradlicht unter sein Namensschild gelegt. Sehr stimmungsvoll.
Es wird nach Fragen zum Bericht des Präsidiums gefragt.
Es wurde von Nadine gefragt, wie es mit einem Treffen mit dem Präsidium ist. Im Bericht stehe, dass die Treffen alle durchgeführt wurden. Allerdings ist ihr treffen ausgefallen und es gab keinen Folgetermin. Sophie tut das leid, da habe sie sich wohl vertan und sie wird sich nochmal dahinterklemmen.
Als nächstes sind die moritz.medien dran mit ihrem Anliegen. Es gibt Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es wird im Februar einen Wechsel in der Geschäftsführung geben. Zudem wurde viel über Finanzen gesprochen, unter anderem über Anzeigenwerbung als Einnahmequelle.
Weiter geht es mit den AStA-Berichten.
Auch Robert (AStA-Vorsitz) möchte zum Thema Semesterticket ergänzen, dass es seitdem 2 Infoveranstaltungen gegeben hat, die auch einen sehr produktiven Austausch ermöglicht haben.
110 Studierende waren bei der Informationsveranstaltung anwesend. Der Austausch war sehr produktiv und „freundlich im Umgangston“. Er hat einige Punkte für den Fall, dass das Ticket kommt, bekommen, die er dann annehmen will. Ihn haben zudem einige E-Mails erreicht, die er großtenteils einfach beantworten konnte, bei anderen musste er nochmal nachfragen. Ein großes Thema waren die Promovierenden, die dachten, dass sie abstimmen könnten, was allerdings nicht so war, weil sie nicht regulär immatrikuliert sind. (Promovierende werden deshalb auch nicht vom AStA repräsentiert und können nicht im StuPa sein etc.) Ein anderes Thema war, dass man im Wahlportal verwirrenderweise die Wahl des StuPa auswählen musste, um zur Wahl zu kommen. Das sei natürlich so nicht ganz richtig. Das Problem ließ sich aus technischen Gründen leider nicht ändern. Robert hat daher an möglichst vielen Stellen darüber informiert.
Robert fragt nach Rückfragen zu seinem Bericht.
Es gibt eine Frage von Charlotte: Wann wird es das Ergebnis geben?
Das Ergebnis steht morgen um 12.01 Uhr fest. Robert leitet es dann an alle weiter.
Charlotte fragt ebenfalls: Wie wird das weitere Verfahren aussehen, wenn das Semesterticket angenommen wird?
Wenn 50% der Studierendenschaft teilgenommen und für „Ja“ gestimmt haben, wird das erarbeitete Konzept und der Vertrag vorgestellt, sodass das StuPa Vorstellungen mit einbringen kann. Daraus bildet sich eine Gruppe, die dann in Kontakt mit den Stadtwerken treten wird.
Robert hält das aber ausgehend von bisherigen Rückmeldungen für eher unwahrscheinlich.
Emil hat noch eine Frage bezüglich der Sonderregelungen und ob es diesbezüglich neuere Informationen gibt.
„Gab es da neue Erkenntnisse?“
Emil
Robert antwortet, dass es da von der Gesetzgebung nichts Neues gebe. Die Verkehrsbetriebe müssen das mit den Studierendenschaften selbst aushandeln.
Es gibt keine weitere Fragen, sodass wir zu Kristinas Bericht kommen können.
Kristina hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Fragen gibt es auch keine, wir gehen weiter zu Arnes Bericht. Er ist entschuldigt, Fragen gibt es auch hier keine.
Als nächstes kommt es zu Annas Bericht. Anna ist aber krank und entschuldigt.
Emil hat aber eine Frage zu den Gremienwahlen: Wie kam es da zu der Verzögerung bei der Veröffentlichung des Ergebnisses?
Tom war bei der Auszählung dabei. Ursprünglich sollten die Ergebnisse nach 15min da sein, es hat aber 3h gedauert. Die Wahlleitung aus der Uni hat schon mit dem Gedanken gespielt die Wahl abzubrechen. Es lag an einem technischen Fehler seitens der Anbieter. Diesen erklärt er nun recht ausführlich – anscheinend waren Server nicht miteinander verbunden, weshalb die Zählung immer wieder unterbrochen wurden. Im Anschluss der Auszählung mussten die Ergebnisse für jeden einzelne Wahl durch den Wahlausschuss bestätigt werden. Der Aufwand für den Wahlausschuss wäre enorm gewesen.
Es geht weiter mit Bennets Bericht – dazu hat Bennet auch ein paar Ergänzungen. Er möchte erzählen, dass wir nun einen 24. Fachschaftsrat haben, den für Pflegewissenschaften. Dafür gibt es regen Applaus. Zwischenzeitlich gab es den FSR Deutsche Philologie nicht, in der Zeit hat der AStA die Aufgaben übernommen. Mittlerweile gibt es aber auch wieder einen FSR Deutsche Philologie. Vielen Dank dafür 🙂
Sophie fragt, wie die Konstituierung der FSR laufe. Diese laufe wie immer schleppend. Bennet glaubt, er habe alles notwendige getan. Sophie wünscht viel Erfolg bis dahin.
Weiter mit Toms Bericht. Tom musste sich auch mit den FSR der Deutschen Philologie und der Pflegewissenschaften beschäftigen. Tom hat eine Rücklage des AStAs aufgelöst. Man muss nun schauen, was nun für die Zukunft kommt. Das entscheidet entweder der AStA oder Tom alleine.
Außerdem gab es ein Treffen zu Sponsor*innen für die Ersti-Woche, „Campus Kirmes“, wie er es nennt. Sie müssen jetzt überlegen, wen sie genau anschreiben wollen.
Felix muss kurz seine Frage raussuchen. In irgendeinem anderen Bericht von Tom sei die Rede von einer anderen AG. Die Rede war vom „Möwenfest“. Diese wurde aber im Nachhinein zur „Campus Kirmes“ umbenannt, um auch den Sinn der AG im Namen zu haben. Felix fragt, warum zu zwei Sitzungen zu „Möwenfest“ und „Campuskirmes“ kurz hintereinander von einer AStA-Person teilgenommen wurde.
Tom klärt auf, dass es dazu ein nur Treffen gegeben habe. Dabei wurde sowohl der Name Campus Kirmes und Möwenfest genutzt. Man habe sich später auf Campus Kirmes geeinigt. In Zukunft werde nur noch „Campus Kirmes“ benutzt.
Sophie hat eine Frage zur Finanzordnung.
Das Treffen finde am Montag statt, allerdings hat Robert noch nicht zugesagt…Zur Not, gehe Tom dann alleine. Tom freut sich, es wird wohl spannend.
Es gibt keine weiteren Fragen an Tom.
Weiter geht es mit (AStA)-Maries Bericht, die heute leider nicht da ist.
Weiter mit Aliyas Bericht: Im letzten Jahr gab es das HoPo-Grillen, dieses Jahr möchte sie eine HoPo-Party machen. Der Termin ist der 12.04.; es wird aber noch eine Einladung kommen.
Weiter mit Henrys Bericht: Er könne inzwischen mehr zu den Veranstaltungen, die im Bericht erwähnt wurden, sagen, wenn das StuPa das wünsche. Emil möchte mehr Input zu einer Veranstaltung zur Nelkenrevolution. Er meinte das Parlament könnte davon profitieren. Henry erklärt kurz was zur Nelkenrevolution. Sie hat die faschistische Diktatur in Spanien gestürzt und für die Demokratisierung des Landes gesorgt. Dort sei nun 50er Jahrestag und aus diesem Anlass möchte dazu Henry eine Veranstaltung organisieren. (Hier der Wikipedia Artikel:https://de.wikipedia.org/wiki/Nelkenrevolution)
Henri fragt Henry zum queeren Aktionsmonat und was dort geplant sei. Es gäbe eine Staffelung nach vier großen Themenbereichen. Erste Woche: Einführungsveranstaltungen zu verschiedenen queeren Themen, um einen Einstieg für Menschen zu bieten, die nicht so in der Subkultur unterwegs sind. In der zweiten Woche soll es um die queere Geschichte und Zeitgeschichte gehen. In der dritten Woche sollen Veranstaltungen zur queeren Kultur folgen. In der vierten Woche sollen intersektionale Vorträge stattfinden, sozusagen als Crossover mit dem Festival contre le racism.
Gleichzeitig haben sie sich geeinigt, dass sie einige inhaltliche Veranstaltungen haben wollen und auch welche, die nicht ausschließlich Bildungsveranstaltungen sind, sondern auch „Spaß machen“.
Sophie möchte dazu auch nachfragen, ob es zu der angedachten Kooperation mit dem Gleichstellungsbüro Updates gibt. Die Kooperation funktioniere hervorragend. Sie arbeiten in einer großen Gruppe zusammen und teilen sich die Aufgaben.
Es gibt keine weiteren Fragen an Henry.
Weiter mit Kris‘ Bericht, der aber auch nicht da ist. Es gibt keine Fragen.
Also weiter mit Mareikes Bericht. Sie habe aber keine Ergänzungen. Es wird gefragt, was die Abkürzung „FCLR“ bedeute. Das wird schnell geklärt: Festival contre le racisme.
Weiter mit Hannas Bericht. Der Bericht im Drucksachenpaket sei veraltet. Es gibt es keine weiteren Nachfragen.
Damit geht es direkt weiter mit Nadine. Sie möchte ergänzen, dass ihrer auch ein wenig veraltet ist. Zur 24h Vorlesung möchte sie anmerken, dass es einige Änderungen bei der Liste der geplanten Referent*innen gab. Die Liste wird über den Beamer gezeigt und Nadine erklärt, welche Änderungen es gibt. Katrin Böckler zu NSU-Prozessen hat z.B. abgesagt. Es gibt keine weiteren Nachfragen zu Nadines Bericht.
Damit sind wir mit den referatsbezogenenen Berichten durch. Weiter geht es mit den Projekten im AStA. Emil hat eine Anmerkung zur künftigen Kennzeichnung der Berichte.
Außerdem erklärt Nadine die Projektplanung für die 24h-Vorlesung 2025.
Es war wichtig schon einen Termin festzulegen, um bereits Personen anschreiben zu können und „künftigen Generationen“ aufzuzeigen, dass eine frühe Planung notwendig ist.
Dazu gibt es keine Fragen.
Weiter mit der 24h-Vorlesung 2024, die aber vorhin schon kurz besprochen wurde. Sophie fragt dennoch, ob es noch Fragen gebe.
„Da knallen schon die Kronkorken“
Tom (AStA)
Felix macht sich das alkoholfreie Bier auf. Hätten wir jetzt auch gerne 😉
Weiter mit einem Projekt aus dem Veranstaltungsreferat. Sophie glaubt, es gehe um die Ersti-Begrüßung. Aliya habe bei der vorletzten Sitzung schon berichtet, dass vor der Ersti-Woche nach der Ersti-Woche sei. Es gibt eher weniger Studierende, die zum Sommersemester das Studium starten. Es sind überwiegend Master-Erstis. Trotzdem sollen einige „coole Programmpunkte“ geboten werden. Es ist geplant, Führungen durch Museen anzubieten. Es sei auch im Sommersemester immer etwas anstrengend mit Feiertagen. Dadurch ist die Erstiwoche nur vier Tage lang.
Der „Markt der Möglichkeiten“ könne nicht wie gewohnt in der Mensa am Beitz-Platz stattfinden und es würde nach einer neuen Location gesucht. Es wird u.a. ein Erstibeutelpacken geben.
Mercedes hat zwei Nachfragen:
In den letzten Jahren habe es mit dem Tag der offenen Tür beim AStA nicht so gut geklappt. Wie wolle man das verbessern? Als zweite Frage möchte sie direkt loswerden: Welche anderen Locations kämen stattdessen für den Markt der Möglichkeiten in Betracht?
Die erste Antwort ist, dass das Problem im letzten Jahr war, dass für den Tag der offenen Tür größere Ideen fehlten. Diesmal soll mehr geboten und umgesetzt werden. Sie wollen dieses Jahr etwas mehr anbieten. Sie wollen es dieses Jahr also auch etwas anders umsetzen. Außerdem wurde mit Frau Grothe die Mensa am Löfflercampus besprochen – wie vielversprechend das aussieht könne man allerdings noch nicht sagen. Es hängt auch von der Anzahl der Anmeldungen ab.
Tom möchte zum Tag der offenen Tür ergänzen, dass es keine Ersti-Frühstücke gebe, da es nur drei Studiengänge gebe, die im Sommersemster starten. Es habe sich sehr gut bewährt den Tag der offenen Tür im Sommersemester zu haben, da dann auch die älteren Studierenden eher vorbeikommen würden.
Sophie möchte nochmal nachfragen, ob sie direkt im CDF-Jubiläum eingebunden sind oder ob sie zusätzlich eigenen Veranstaltungen anbieten wollen.
Aliya: Sie möchten zusätzlich weitere Führungen für die Studierenden anbieten.
Weiter geht es mit dem Festival contre le racisme(wurde etwas gemurmelt) . Es gibt diesbezüglich allerdings keinen neuen Informationsstand und auch keine Fragen.
Weiter zur „Campus Kirmes“: Aliya erklärt: Der Termin soll auf jeden Fall der 12.07. sein. Es gab schon eine erste Sitzung. Dort wurde erstmal ein grober Plan ausgearbeitet. Die ersten drei Stunden soll ein Kirmes-Teil kommen, da haben sie schon mit den Stadtwerken gesprochen. Die FSR sollen ein bisschen was anbieten. Tom schlägt vor: Der FSR Kunst soll Kinderschminken anbieten. Die Clubs wollen später für zwei Stunden Trinkspiele anbieten. Ab 20 Uhr gibt es Open-Air-Konzerte mit Live-Bands. Ein netter Professor solle auch auflegen, berichtet Aliya, aber sie weiß nicht mehr, wer.
Zum Abschluss soll es dann noch eine After-Show-Party im C9 geben. Dazu möchte Emil wissen, ob aufgrund der frühen Uhrzeit geplant sei, dass dann Lehrveranstaltungen abgesagt werden sollen.
Aliya antwortet, dass die Veranstaltung an einem Freitag sei. Ihrer Erfahrung nach gebe es Freitags nach 12 Uhr keine Vorlesungen mehr – da gibt es aber einige StuPist*innen, die dem widersprechen.
Die Veranstaltung geht ab 15 Uhr los und Aliya sieht keine Notwendigkeit darin, dafür zu sorgen, dass keine Veranstaltungen stattfinden dürfen.
Aliya macht direkt weiter mit der langen Nacht des Lernens. Diese ist morgen ab 20Uhr. Es gebe wieder eine Bewegte Pause und Beratungsgespräche. Es gebe Beratungsgespräche durch Psycholog*innen. Herr Hatz von der zentralen Studienberatung wurde eingeladen und wird zwei Vorträge halten.
Es gibt auch eine Beratung auf Englisch (für unseren Internationalen Freunde). Es gibt einen Schreibworkshop vom Sprachenzentrum. Am Loefflercampus gibt es einen Vortrag von der Digitalen Lehre, wie man Präsentationen hält.
„Kommt vorbei“
Aliya
„Braucht ihr noch Unterstützung?“
Sophie
„Immer“
Jeder im AStA-Block
Aliya erklärt, dass sie sich morgen um 18 Uhr treffen würden und dann alles aufbauen.
Henry fragt, ob es eine Liste gibt, welche Schichten noch Unterstützung brauchen. In allen Schichten werde tendenziell Hilfe benötigt, wird geantwortet.
Felix sagt, dass er auf einer vorherigen Sitzung schon nach einer Liste gefragt habe. Er verstehe nicht, warum es die mehrere Wochen später immer noch nicht gebe.
Tom erklärt, dass es natürlich eine Liste gebe. Diese wurde allerdings nicht geteilt. Warum nicht, scheint allerdings nicht ganz klar zu sein.
Es gibt zwei Schichten: 18 Uhr bis 23:30 Uhr und 23:30 Uhr bis Open End. Man könne jederzeit kommen und unterstützen. Es gibt keine weiteren Fragen zur Langen Nacht des Lernens. Es gibt noch einen kleinen Bericht von Kristina zum Lehramt. Sie und Nadine sind in einer Gruppe zum Lehramt. Die Prüfungsordnungen würden zum Wintersemester 2025/26 umgeschrieben.
21:10 Uhr
TOP 4 Finanzanträge
Es geht weiter mit dem einen Finanzantrag der heute beschlossen werden soll.
Marlene vom Gristuf stellt den Antrag vor. Sie wollen gerne am 21. Juni die Fête de la Musique machen. Sie hoffe, alle wissen was das sei. Dafür würden sie sich sehr über finanzielle Unterstützung freuen. Die Stellungnahme zu diesem Beschluss befinden sich im Drucksachenpaket. Tom ergänzt zu seiner Stellungnahme: Sie unterstützen das Projekt schon seit Jahren und möchte sich daher positiv dafür aussprechen. Auch die Abrechnungen des Gristuf seien immer einwandfrei, was Tom sehr lobt.
Tomke erklärt, dass der Antrag fristgerecht eingegangen sei und für förderfähig, wie auch förderwürdig befunden wurde. Sie empfehlen, ihn anzunehmen. Tom hat eine Ergänzung.
Zunächst ist aber Felix dran. Felix erzählt, dass er von der Stadt mitgekriegt habe, dass die Stadt sparen wollte. Es wäre doch hier eine gute Möglichkeit, hier das aufzustocken, was die Stadt nicht hinkriege. Marlene erklärt zu den Plänen für das Fête de la musique – es wurde versucht die Gesamtkosten zu reduzieren.
Felix fragt nochmal nach einer bestimmten Summe, die fehle. Marlene erklärt das nochmal.
Tom erklärt auch nochmal, dass das Geld bindend sei. Er möchte gleich noch anbringen, was er vorhin sagen wollte. Im letzen Jahr wurde der Topf überstrapaziert. Es sei ganz normal, dass sich Fördersummen noch reduzieren. Er ermuntert weiter die verschiedenen Institutionen, AGs und FSRs Geld zu beantragen.
Felix hat einen Einwand.
Weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Felix stellt einen Antrag, die Fördersumme zu erhöhen. Marlene wird gefragt, ob sie den ÄA annehmen möchte.
„Schön ist es immer.“
Marlene
Tom hält es für unzulässig und unsinnvoll. Wenn der Antragsteller sagt, er komme mit weniger zurecht, sei es unsinnig mehr abzugeben. Es könne auch dazu führen, dass die Stadt oder andere Förderer dadurch deren Fördergelder kürzen.
Felix möchte dazu anmerken, dass ihm von so einem Fall nichts bekannt sei, dass andere Mittelgeber ihre Unterstützung zurückziehen würden. Da Gristuf zustimmt, müsse man nun darüber abstimmen. Felix stört es, dass Tom es so wirken ließe, als ob es gar nicht möglich sei, die Fördersumme zu erhöhen.
Tom gibt Felix grundsätzlich recht. Er findet das Ansinnen gut, würde aber dazu raten den Antrag auf die nächste Sitzung dann zu vertagen, damit sich Gristuf damit ausführlich auseinandersetzen kann. Somit gibt es einen Geschäftsordnungsantrag, diesen Finanzantrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Sopie bringt an, dass es gut wäre, wenn dann auf der nächsten Sitzung wieder jemand von Gristuf da wäre.
21:21 Uhr
TOPneu5: ZLB
Sophie erklärt, dass es zu diesem Thema ein Umlaufverfahren gab, das allerdings gescheitert ist, weil sich nicht genügend StuPist*innen zurückgemeldet haben.
Nadine geht nach vorne und hat einen Gast mitgebracht.
Es wird eine PPP gezeigt mit dem Titel: Warum Lehramt wichtig ist.
Zunächst gibt es ein paar Fakten zum Lehramt allgemein. Unteranderem wird angebracht das 14% der Studierenden in Greifswald Lehramt studieren würden.
Der Lehrkräftemangel in MV sei ein großes Problem. Daher sei die Lehramtausbildung sehr wichtig – schließliuch bauen darauf alle anderen Bildungswege drauf auf. Es gibt vier verschiedenen Gremien an der Uni Greifswald, die sich mit dem Lehramt beschäftigen.
Die Ständige Kommission Lehramt gehört zur Fachschaftskonferenz. Dort werden aktuelle Dinge besprochen. Es gibt auch den FSR Biwi, der die Lehramtsstudierenden betreut und berät bezüglich des Studiums in den Erziehungswissenschaften.
Die nächsthöhere Instanz wäre dann das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung und Bildungsforschung) – sowas gibt es für jede Studistadt. Aufgabe sind unter anderem die Koordinierung der Lehrer*innenbildung und auch die Erarbeitung von Konzepten bezüglich der Einstiegsphase.
Das ZLB ist das landesweite Zentrum für alle Organisationen wie das GULB in MV. Es geht darin um Dinge, die alle Lehramtshochschulorte betreffen. Vom StuPa muss eine Perosn gewählt werden, die dann dorthin geschickt wird.
Diese eine Person fährt dann regelmäßig zu Sitzungen – Sie wäre dann die einzige Greifswalder Interessenvertretung im Land. Das ist wichtig, weil andere Unis wie bspw. Rostock andere Interessen für ihre Lehramtsausbildung verfolgen.
Es wird eine Grafik gezeigt, die den Austausch zwischen den verschiedenen Gremien darstellt. Sie ist kompliziert. Das System scheint sehr komplex. Das Problem ist, dass eine Person von der SKL gestellt wurde und nicht vom StuPa gewählt/bestätigt wurde.
Meggie möchte jetzt nochmal genauer auf das Problem, was gestern bei der Mitgliederversammlung in Rostock vorgefallen ist. Eigentlich sollte die Mitgliederversammlung schon im Oktober stattfinden wurde aber auf Januar 2024 verschoben. Der vorgestellte Kandidat habe aber zu spät davon erfahren. Er hat noch einmal auf die bestehende Dringlichkeit hingewiesen.
Da das StuPa nicht beschlussfähig war, wurde ein Umlaufverfahren eingeleitet, das allerdings erst eine Woche später in Gang gesetzt wurde. Aufgrund fehlender Umfrageteilnehmender war diese nicht beschlussfähig.
Bis eine halbe Stunde vor Ende der Sitzung in Rostock lag noch kein Beschluss vor, dass der Kanditat gewählt werden konnte.
Nadine erklärt nochmal, dass sie nochmal auf das Problem und auf die Dringlichkeit hinweisen wollten und nun auf möglichst viel Zustimmung hoffen.
Hennis möchte erwähnen, dass, wenn das StuPa „offensichtlich versagt“, der AStA dann vorübergehend stattdessen den Beschluss fassen darf. Dem AStA scheint diese Info vorher nicht bekannt gewesen zu sein. Sophie hofft, dass es nicht noch einmal zu so einer Sache kommt.
„Ist allen klar, was wir hier abstimmen?“
Sophie
Max Reschke soll gewählt werden, ist aber leider nicht da. Mögliche Fragen können aber gestellt und möglicherweise beantwortet werden.
Charlotte hat eine Frage. Sie möchte mehr über die Person wissen, welches Lehramt sie studiert.
Jemand antwortet, dass er gymnasiales Lehramt studiert. Er hat sich als E-Tutor für die Studierenden eingesetzt. Er sei im zehnten Semester, werde aber noch mindestens ein Jahr studieren. Er könnte auch regelmäßig zu den Treffen gehen. Das sei bei Personen in frührern Semestern aufgrund von fehlender Zeit schwierig. Es wird über die Entsendung abgestimmt. Es wird einstimmig für die Entsendung gestimmt.
21:36 Uhr
TOP neu6 Schaffung einer Ressortleitungsstelle bei den moritz.medien
Tom hat vergessen, dass er Mitantragsteller ist. Caro bringt den Antrag ein.
Die moritz.medien übernehmen gemeinsam mit dem AStA und in Zusammenarbeit mit dem Studierendenwerk den Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dafür wird jemand benötigt, der diesen betreut, da es eine intensive Aufgabe sei.
Kristina fragt, was aus dem Umlaufverfahren wurde.
Sophie erklärt, dass dieses auch an zu wenig Rückmeldungen gescheitert sei.
Tom fragt, ob sie das Recht hätten, zu erfahren, wer abgestimmt hat.
Sophie erklärt, dass in der Satzung stehe, dass das Ergebnis nur mitgeteilt werden müsse.
Felix sähe keinen Mehrwert in der Debatte in Bezug auf die Beschlussfassung.
Sophie wäre dafür, dass das ganze nochmal im Nachgang besprochen wird. Es gäbe allerdings ein Dokument in dem steht, wer abgestimmt hat und wer nicht.
„Genau das wollte ich hören“
Tom
Sophie öffnet die Stellenausschreibung. Sie bittet darum ein wenig über die Vorgeschichte bezüglich des Beamers zu erläutern.
Caro erklärt, dass es Vertragsabsprachen gab, die nicht eingehalten wurden. Außerdem wurde zu Recht die Frage gestellt, warum eine externe Stelle dafür verantwortlich ist. Darum wurde gefragt, warum es dann nicht eine Person aus der Studierendenschaft macht und dafür Geld kriegt. Somit wäre ein Ressort der „nächste logische Schritt“.
Emil hat eine Frage bezüglich des Verfahrens. Er möchte wissen, wie es aussehe mit den Kosten – wer muss für die Anzeigen bezahlen?
Caro erklärt, dass sie das aktuelle Modell übernehmen möchten. Es gibt Anzeigen von Werbepartnern, wie zum Beispiel die Sparkasse, die dafür Geld bezahlen müssen. Allerdings sollen auch immer Plätze für Projekte aus der Studierendenschaft bleiben, wo jederzeit umsonst geworben werden kann.
Es gibt keine weiteren Fragen und es kommt zu Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
„Damit sind wir mit den Altlasten durch sozusagen.“
Sophie
Sophie schlägt vor, eine Pause zu machen, weil ja auch einige nun gehen wollten.
Sophie will weitermachen und jemand klettert aus dem Fenster um den Rauchern Bescheid zu sagen.
Bevor wir mit dem TOP neu7 weitermachen gibt es einen GO-Antrag von Tom. Er möchte gerne den Finanzantrag wieder eröffnen.
Gristuf habe entschieden, dass sie nicht mehr Geld haben wollen, weil das deren ganze Planung über den Haufen werfen würde.
Es gibt keine Gegenrede. Demetsprechend wird jetzt darüber abgestimmt, aber wir müssen noch auf Nachzügler warten. Es sind immer noch ein paar StuPist*innen draußen, Sophie droht mit Ordnungsrufen an alle, die jetzt noch kommen.
Der Protokollant schländert schon einmal hinein.
Eine StuPist*in sagt, sie essen noch Döner. Daraufhin gibt es kurze Verwirrung, ob dies ein ernst gemeinter Kommentar war – überlegt es euch selbst. Anscheinend sind die anderen noch aufm Klo.
Sophie möchte nun die Abstimmung starten mit den Leuten, die sich bereits im Raum befinden – die Abstimmung läuft ja namentlich.
Jada und Felix schländern hinein und erhalten einen Ordnungsruf. Felix möchte einen GO-Antrag stellen, das ist aber nicht möglich, weil sie in der Abstimmung sind.
Es gibt 17 Ja- Stimmen – somit ist der Finanzantrag angenommen. Reges klopfen aus den Rängen.
GO-Antrag von Felix.
Felix möchte gerne Gegenrede gegen den Ordnugnsruf einlegen. Er kennt den Grund nicht, das sei aber ordnungswidrig. (Er war ja zu der Zeit auf dem Klo mit Jada.) Er stellt einen Antrag auf Abstimmung.
Sophie lehnt den GO-Antrag ab. Felix erklärt aber, dass er einen Antrag auf Abstimmung gestellt habe. Das ganze soll zudem ohne Aussprache geschehen.
Deshalb stimmt nun das StuPa darüber ab, ob sie den Ordnungsruf nicht erteilen.
Mit einer Fürstimme und drei Enthaltungen wird der GO-Antrag abgelehnt. Felix behält also seinen Ordnungsruf und Jada (als Gast) auch. Er habe gedacht, nur dieser hätte einen bekommen und deshalb seien GO-Antrag gestellt.
Sophie erklärt nun aber doch den Grund für den Ordnungsruf. Alle die zu spät aus der Pause wiederkamen, haben einen Ordnungsruf erhalten.
22:00 Uhr
TOP neu7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Sophie ist kurz davor Felix und Jada den zweiten Ordnungsruf zu erteilen weil die beiden ein wenig zu sehr gackern.
Aliya hat zwei Anmerkungen. Sie kennt leider die Beschlussnummer nicht, auf die sie sich beziehen möchte, weil die Beschlüsse noch nicht hochgeladen seien. Es geht um den VV-Antrag „Gegen die Kommerzialisierung des Ersti-Beutels“.
Theodor als Sachbearbeiter beschäftigt sich gerade damit, und weiß nicht, wie das ganze umzusetzen ist.
Aliya erklärt es am Beispiel der Junge-Bäckerei, die jedes Jahr Gutscheine spenden, auf deren Rückseite allerdings um Aushilfskräfte geworben wird. Sie würde gerne wissen, ob sie diese Gutscheine weiterhin in die Beutel packen dürfen.
Der AStA möchte das ganze klären und später eine Auskunft erteilen.
Hennis fragt, ob er den Beschluss nochmal vorlesen soll und tut dies nun.
Inhaltlich gehe es um eine Liste von Institutionen, deren Flyer noch im Beutel landen dürfen. Das wurde auf der letzten Vollversammlung beschlossen. Sämtliche Unternehmen sind demnach nicht legitim. Junge würde demnach nicht darunter fallen.
Sophie würde sagen, dass der Beschluss eindeutig sei, aber würde auch nochmal darüber nachdenken.
Aliya hat noch eine weitere Anmerkung:
Falls es Stupist*innen gibt die morgen aushelfen möchten, können sich diejenigen nach der Sitzung bei Tom melden. Dazu aber auch unter dem Punkt TOPneu11 Sonstiges dann nochmal mehr.
Juli (moritz.medien) fragt, ob die Anträge der VV bereits im Senat besprochen wurde, insbesondere der Antrag zu dem Biologie Studium ohne Tierversuche.
Mercedes erwähnt, dass das Anliegen sogar eher für die Studienkommission relevant sei.
Tom erklärt, er war in der Studienkommission, in der darüber gesprochen wurde. Es sei tatsächlich ein enormer Aufwand die Rahmenprüfungsordnung anzupassen. Es dauere auch sehr lange, weil alle Gremien dem zustimmen müssen.
Emil hat noch eine Anmerkung zu den Ersti-Beuteln. Die Sache sei für ihn eindeutig: Werbeflyer auch mit Gutscheinen würden kommerziellen Zwecken dienen und somit nichts in den Beuteln zu suchen haben.
Sophie eröffnet daher nochmal die Diskussion.
„Sieht es jemand als nicht-eindeutig an, dass es sich dabei um Werbeflyer handelt?“
Sophie
Niemand meldet sich, daher schließt Sophie, dass alle es als eindeutig ansehen würden.
22:08 Uhr
TOP neu8 Bericht Änderung RPO
Den TOP hatte sich Frida für die letzte Sitzung gewünscht, ist aber nicht da. RPO steht für Rahmenprüfungsordnung und es geht darum, die Bedingungen für den Rücktritt von Prüfungen zu verbessern.
Nadine übernimmt das stellvertretend für sie. Sie hat vor einiger Zeit eine Mail geschrieben an alle Studierenden, die sich dafür interessieren. Es soll festgehalten, wo die RPO nach der letzten VV geändert werden soll. Es soll ein weiteres Treffen geben, um genauer darüber zu diskutieren. Sie möchte alle interessierten StuPist*innen dazu einladen. Die Umfrage laufe noch, es stehe also noch kein Termin fest. Interessierende sollen sich einfach beim AStA melden.
Sophie bedankt sich für die Ausführung und erkundigt sich direkt nach Nachfragen. Sie selbst fragt, ob die Terminumfrage nur an diejenigen weitergeleitet wird, die Interesse daran bekundet haben. Das ist der Fall.
22:10 Uhr
TOP neu9 Antrag: Lehrveranstaltungen während der VV
Marco soll den Antrag einbringen. Es geht darum, dass einige Professoren immer noch während der VV Lehrveranstaltungen machen, was nicht legitim ist.
Marlene bedankt sich für den Antrag, sie finde ihn generell unterstützenswert. Sie störe sich allerdings an der Direktheit des Antrags. Sie kennt den Professor, der trotzdem die Lehrveranstaltung gemacht hat, persönlich. Sie findet, er lehre sehr gut. Im Kurs hätte man abgestimmt, die Lehrveranstaltung trotzdem abzuhalten. Ihr sei trotzdem bewusst, dass es von den Regelungen her nicht gehe. Aber sie finde den Aufwand dafür gerade zu viel.
Insgesamt sei es aber ein sehr guter Antrag. Sie bekomme auch von anderer Seite mit, dass das ein Problem mit einigen Dozierenden sei. Außerdem würde sie gerne „Professor*innen“ im Antrag gendern.
Felix kenne die Lehrveranstaltung nicht, aber er stimme dem Gesagten zu bezüglich des Tonfalls im Antrag. Allerdings sei ihm nicht klar, warum etwas beschlossen werden soll, das bereits Regelung sei.
Bennet meldet sich dazu. Er erklärt, dass es dafür Regelungen gebe und das nicht Auslegungssache sei. Es ist nicht verhandelbar, das mit Absprache mit den Studierenden nicht doch irgendwie umzusetzen. Er stellt dar, dass eine Abstimmung von Studierenden im Kurs nicht gerecht ist, weil die Studierenden ja in einer Abhängigkeitsposition sind.
„Es dürfen keine Lehrveranstaltungen mehr stattfinden. Punkt.“
Bennet
Marlene stimmt den beiden zu.
Marco erklärt nochmal, dass der Beschluss dem diene, dass der Studierendenschaft Ausdruck verliehen werde. Er habe dem nichts entgegenzusetzen, das Ganze etwas zu entschärfen und freundlicher zu formulieren. Man sehe ja, das immer wieder Dozierende versuchen würden, das Verbot durch „Freiwilligkeit“ o.ä. zu umgehen. Er erklärt zudem, dass „Professor“ am Anfang nicht gegendert wurde, weil es dort um den konkreten Fall ging. Weiter unten sei es dann gegendert. Der obere Teil beziehe sich auf die expliziten Professoren und im unteren Teil gehe es um das Problem allgemein.
Felix hat gelesen, dass in einem Semester mehrere VVs möglich sind, wenn das StuPa sie einberuft, aber nur bei einer pro Semester keine Lehrveranstaltungen nach 12 Uhr erlaubt sind. Er erklärt zudem nochmal, welche Formulierungen er konkret für ungelungen halte. Der Ansatz sei nicht sonderlich konstruktiv – die Personen, die dagegen ohnehin schon wissentlich verstoßen, werden sich dadurch auch nicht einsichtig zeigen.
Sophie liest die konkrete Regelung vor. Dort stehe die genaue Anzahl an VV im Semester.
Marco ist es schon wichtig, das Ganze an einem konkreten Fall festzumachen, anstatt es so aus der Luft zu greifen. Er findet, man könne durchaus seine Kritik an dem Geschehenen zu Kunde tragen, aber man könne seinen Antrag gerne entschärfen.
Sophie schlägt vor, man könne z.B. schreiben „Anlass hierfür boten Erfahrungen während der vergangenen VVs.“
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Emil beginnt. Er bringt an, man könne aus Professor*innen Dozierende zu machen, da Lehrveranstaltungen nicht nur von Professor*innen geleitet werden.
Einen großen Teil des Absatzes könne man vollständig streichen.
Außerdem könnte man die Termine der nächsten VV auflisten.
Sophie geht Emils Vorschlag nochmal Absatz für Absatz durch. Jeder geänderte Satz wird nun zu einem eigenen Änderungsantrag.
Marco würde Emils Vorschlag nicht so übernehmen,weil er es zur Abstimmung freigeben will. Ein orthographischer Fehler o.ä. wird redaktionell geändert.
Marlene fragt nach, ob das nicht alles in einem ÄA-Antrag abgehandelt werden könne.
Sophie erklärt, dass es für das Präsidium so leichter sei. Wenn es größere Änderungen gäbe, gehen die natürlich vor.
Marlene würde den ersten Absatz komplett umformulieren.
Sophie hätte das gerne nochmal per Mail für das Protokoll.
Marco übernimmt bis auf redaktionelle Sachen grundsätzlich keine Änderungsanträge, sondern gibt sie zur Abstimmung frei.
Es wird über alle Änderungsanträge einzelnd abgestimmt.
Der Änderungsantrag von Marlene zur Umformulierung des ersten Absatzes wird angenommen.
Es gibt wenige Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Marlene liest noch einmal ihren geänderten Absatz vor.
Nun geht es darum, ob Emils Änderungsvorschläge auf den neuen Absatz übertragen werden sollen.
Marco merkt an, dass der Hinweis von 12 Uhr nirgends vermerkt sei – die Vorgabe gibt das Rektorat.
Felix meint, dass diese Auslegung aus der Formulierung „während einer Vollversammlung“ hervorgehe.
„Das Zepter des Handelns liegt bei den Ausführenden der Vollversammlung“
Felix
Marco merkt an, dass die VVs bisher um 14 Uhr stattfanden und das Verbot für Lehrveranstaltungen ab 12 Uhr galt.
Sophie fragt, ob es eine Grundlage dafür gebe, dass das Rektorat immer 12 Uhr anordne. Es sei Gewohnheitsrecht. Es gibt keinen Änderungsantrag zur Uhrzeit.
Sophie fragt, ob es weitere Änderungsanträge zum erste Absatz gibt. Dies ist nicht der Fall.
Weiter geht es mit dem zweiten Absatz.
Emil hat einen Kommentar: Ein Wortlaut ergebe dann (nach der Änderung) keinen Sinn mehr und solle an eine andere Stelle geschrieben werden.
Sophie erklärt jedoch, dass dies doch so Sinn ergebe, wenn auch die Formulierung etwas sperrig sei.
Es gibt keine Änderungsanträge zum zweiten Absatz.
Damit geht es weiter mit dem dritten Absatz.
Annabel hat mehrere Anmerkungen. Sie möchte an einer Stelle „Studierende“ durch „Dozierende“ ersetzen, weil die Studierenden an der Stelle gar keine Entscheidungsgewalt hätten. Alle sind für diesen Änderungsantrag.
Annabel hat noch was gefunden, Rektor muss noch gegendert werden.
Sophie erklärt, dass dies redaktionell sei. Anträge würden generell gegendert werden.
Nun eine kurze Diskussion, ob man „Rektor*innen“ gendern soll, weil es ja nur eine Rektorin gibt.
„Hennis, du kannst nicht Rektor werden“
Sophie
Es wird vorgeschlagen „den/die Rektor*in“ durch „die Hochschulleitung“ zu ersetzen.
Der Änderungsantrag wird bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme mehrstimmig angenommen.
Felix fragt sich gerade, wer nun alles darüber informiert werden soll. Es gäbe ja auch noch einige AStA-Referate. In seinen Augen sei das allerdings Aufgabe des AStA-Vorsitzes.
Es sei hilfreich, wenn nicht an drei verschiedene Stellen eine Information gegeben werden müsse, sondern der AStA intern kommunizieren könne.
Robert erklärt, dass solche Anträge generell zum AStA-Vorsitz gehen würden. So solle es hier doch auch gemacht werden.
Marco möchte eine Anmerkung von Justiziariat einbringen. Die würden sich freuen, wenn zuerst der studentische Prorektor (Hennis) und ansonsten der Vorsitz des AStA (Robert) Anlaufstellen dafür wären.
Sophie stellt nochmal klar: Das Rektorat wünsche sich diese Vorgehensweise?
Marco erklärt das noch einmal.
„Mehrere Mitglieder des Rektorats wünschen sich diese Vorgehensweise“ – fasst Sophie nochmal Marcos Aussage zusammen.
Es wird nach weiteren Änderungsanträgen zu diesem Antrag gefragt. Es gibt aber keine weiteren Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Endabstimmung über den Antrag in der so geänderten Form. Ein weiteres Vorzeigen des Antrags ist nicht notwendig.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:38 Uhr
TOP neu10 Situation der LKS
Anscheinend ist diesmal niemand vom LKS da, daher bittet Sophie Bennet, dass er den Antrag vorstelle. Bennet möchte wissen, was er erklären soll. „Was ist denn der Erwartungshorizont?“ Er soll erklären, was die LKS ist.
Die LKS ist die Landekonferenz der Studierendenschaft. Diese trifft sich regelmäßig. Zu Beginn des Semesters hat das StuPa zwei Delegierte und 2 Stellvertretungen für das LKS gewählt. In der Vergangenheit sind Greifswalder Initiativen dort oft gescheitert. Es gebe mehrere Gründe, weshalb sich Greifswald in letzter Zeit weniger beteiligt habe. Das lag vor allem daran, dass die LKS nicht gut gearbeitet habe. Inzwischen habe sich das aber geändert – das habe er, als (ehemaliger) Vertreter, leider erst sehr spät bemerkt. Aber nun solle sich mehr beteiligt werden und daher dieser Antrag, damit dort einmal drüber gesprochen werde.
„Jetzt sind wir der dysfunktionelle Part und die LKS funktioniert.“
Bennet
Bennet selbst kann inzwischen nicht mehr die Greifswalder Vertretung machen, da die LKS inzwischen recht ambitioniert sei und er einfach nicht mehr die Zeit habe, sich damit ausreichend zu beschäftigen.
Er ist zurückgetreten. Deshalb muss eine neue Person bestimmt werden.
Hennis hat mit der LKS bereits Erfahrungen gemacht. Er warnt davor, Leute zu schicken, die dann die Motivation verlieren. Das sei sehr schade. Er ist dafür, grundsätzlich darüber zu diskutieren und jemanden dort hinzuschicken, der nicht bald die Lust daran verliert. Auch empfiehlt er, nicht viele Aufgaben auf viele Schultern zu verteilen. Dort sollten Leute sitzen, die sehr tief in der „Materie“ seien – zum Beispiel StuPa-Vorsitzende. Worüber auch nachgedacht werden könnte, wäre, die Aufgabe an ein bestimmtes Gremium zu binden. Das Gremium sei sehr wichtig und viel Wissen dafür notwendig.
Krissi (AStA) war letzte Woche auf der LKS und dort wurden Dinge besprochen, die auch uns in Greifswald betreffen würden. Dabei ging es unter anderem um Themen wie die Mensa, das Semesterticket oder es ging auch um die Urabstimmung, Sie fand es sehr schade, dass niemand da war, der*die Ahnung habe. Nach der Sitzung wäre sie sehr motiviert gewesen, aber sehe sich selbst nicht dort. Die nächste Sitzung findet in Rostock statt und die darauffolgende in Neubrandenburg – man wolle also die Möglichkeit schaffen, dass die Studierenden der verschiedenen Universitäten connecten können.
Sophie fragt nach weiteren Beiträgen.
Marco schließt sich grundsätzlich dem an, dass es an ein Referat des AStAs gekoppelt sein solle. Der AStA fungiere als Schnittstelle für viele Gremien und sei deswegen auch wahrscheinlich mit am informiertesten bei der Thematik.
Bennet erklärt, um das zu realisieren müsse die Satzungsänderung des AStAs geändert werden.
Sophie sagt, dass es auch möglich wäre, dass der AStA da selbst drüber spreche, falls sich das anbieten sollte.
Robert meldet sich dazu zu Wort. Er überlegt eine potenzielle Umsetzung. Möglicherweise wolle man perspektivisch sogar eine*n der*die Vorsitzende*n stellen.
Raphael hat eine Nachfrage: Wie regelmäßig finden die LKS-Sitzungen statt?
Bennet erklärt, dass sie einmal im Monat stattfinden.
Sophie ergänzt, dass diese Sitzungen auch hybrid stattfinden.
Robert erklärt auch nochmal, dass die meistens Freitags um 15 Uhr stattfinden. Meistens fänden sie digital statt. Einmal in der Legislatur können die Standorte einladen. Zu seiner Zeit war fast nur Greifswald aktiv. Mittlerweile ist es eben umgekehrt.
Raphael schlägt vor, dass die LKS in die Berichte mit aufgenommen werden könnten.
Sophie ist der Meinung, dass die LKS-Delegierten zumindest zum Ende der Legsislaturperiode berichtspflichtig seien.
Felix findet aber auch, dass das ausgebaut werden könne. Er war selbst mal in der LKS. Zu seiner Zeit habe leider weder das StuPa noch der AStA großartiges Interesse an ihren Berichten von der LKS gezeigt. Das war damals in Ordnung, solle aber in Zukunft optimalerweise anders sein. Man solle in den „Arbeitsmodus“ übergehen.
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen.
Sie hat eine Frage zum Verfahren: Soll das Präsidium versuchen, zur nächsten Sitzung nochmal jemanden von der LKS einzuladen, oder reicht der aktuelle Informationsstand? Dem StuPa reicht aber der Informationsstand, den sie jetzt haben.
Sophie schließt den Tagespunkt damit ab, dass jede*r überlegen könne, ob er/sie sich als Delegierten aufstellen lassen will.
22:51 Uhr
TOP neu11: Antrag: Zukunftsstrategie 2035 – studentische Perspektive
Hennis bringt den Antrag ein. Es gehe darum, dass die Studierendenschaft sich in einer „globalen Perspektive“ zur Zukunftsstrategie beteilige. Das soll fachschaftsübergreifend geschehen. Er bedankt sich bei allen, die den Text mitgeschrieben habe, möchte ihre Namen aber aus Datenschutzgründen nicht nennen. Die Treffen waren recht produktiv. Das Ergebnis sehen wir in diesem Antrag. An manchen Stellen sei es etwas unkonkret und an anderen etwas konkreter. Das liege daran, dass sie recht viel offen halten wollten. Das Papier wurde zudem von acht Seiten auf vier Seiten gekürzt. Hennis ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Der Vorschlag soll nun ins Rektorat gehen um dort weiter besprochen zu werden.
Auf zur Generalaussprache:
Emil bedankt sich für das auführliche Ausarbeiten. Er hat eine Frage zu dem Satz: „Eine einseitige
Forschungsorientierung der Universität ist aus studentischer Perspektive nicht zu unterstützen.“ Hätte es da solche Tendenzen gegeben?
Hennis antwortet, dass die Debatte oft so wahrgenommen werde, dass es viel um Forschung gehe. Andere Punkte existieren formell auch, sind aber in den Diskussionen nicht wirklich präsent.
Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter mit der Änderungsantragsdebatte: Aber hier gibt es nichts anzumerken und es geht weiter zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:55 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
„Also Tom hat Sonstiges“
Sophie
„Gibt es sonst Sonstiges?“
Sophie
Emil fragt noch einmal bezüglich der Offenlegung der Beteiligung an dem Umlaufverfahren.
Sophie antwortet, dass es ihr zunächst darum ging, den AStA zu fragen, was der Wunsch sei und ob und wie es veröffentlicht werden solle.
Sophie kann auf jeden Fall nicht den Stupist*innen den Mailverlauf zeigen.
Sie möchte herausfinden, ob eine „personenbezogene Offenlegung des Abstimmungsverhaltens“ möglich ist.
Marco sagt, dass aber zunächst das Fristenproblem gelöst werden müsse.
Sophie erwiedert, dass dies noch dazukäme.
Tom hat etwas auf seinem Laptop, dass er zeigen will und stöpselt erstmal um.
Es ist…. der Schichtplan für die lange Nacht des Lernens! Wunderbar.
Ein paar Leute tragen sich ein und es wird auf die Demo morgen hingewiesen.
Auch Nicht-StuPist*innen können morgen noch mithelfen. (Also auch ihr, liebe Ticker-Fans!)
Sophie stellt die Frage nach weiteren Sonstigen Anmerkungen.
Um 23:01 Uhr schließt Sophie die Sitzung. Wir wünschen eine gute Nacht und erfolgreiches Lernen für die kommende Prüfungsphase! Aber tut Euch auch mal was Gutes zwischendrin und prokrastiniert zum Beispiel beim Lesen von webmoritz.-Artikeln 🙂
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Bericht Änderung RPO TOP 6 Antrag: Lehrveranstaltungen während der VV TOP 7 Antrag: Schaffung einer Ressortleitungsstelle bei den moritz.medien TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
Es ist 20:16 Uhr, draußen ist es kalt und hier trudeln langsam die letzten StuPist*innen ein.
Das Ganze dauert heute ein bisschen länger, weil sich die Mitglieder des StuPas noch in die Redelisten eintragen: Es gibt eine Liste, die FLINTA*-Personen vorbehalten ist, und eine offene.
Jetzt werden auf einmal die Lichter gedimmt, wie im Theater wenn’s gleich los geht. Ist auf jeden Fall gemütlicher so, aber steigert natürlich die Gefahr, dass wir hier einschlafen.
Es tickern heute wieder fleißig für euch mit: Konstantin, Allan, Nessa, Juli, Ise, Clara, Adrian, Jan-Niklas und Peti – wenn das Internet mitspielt.
20:21 Uhr
Anscheinend sind sie noch nicht abstimmungsfähig, weil noch Leute fehlen. Das gab es diese Legislatur noch nie und Sophie (Präsidium) ist ganz bestürzt darüber, dass es nun doch passiert. Es wird scheinbar kurz leise darüber gestritten, an welchen Fraktionen das liegt. Dabei ist es hier ganz voll. Allerdings sind nur zwölf StuPist*innen da – das sind nur zwei StuPist*innen mehr als moritz.leute.
Der AStA-Block möchte festhalten, dass sie vollständig sind (beziehungsweise korrekt abgemeldet.).
„Ich glaub, mein Zertifikat ist down. Wie refreshe ich mir das jetzt?“
Adrian, am Grübeln
Zwei StuPa-Leute braucht es noch, aber Sophie kündigt an, dass, wenn die bis 20:30 Uhr nicht kommen, die Sitzung abgesagt wird.
TOP 1 Begrüßung
„So, wir haben eine Viertelstunde gewartet, wir sind nicht beschlussfähig.“
Sophie, dann Buh-rufe
Die Menschen begeben sich wieder ins Kalte. Wir konnten unsere Finger leider nicht warmtippen.
Wir wünschen euch einen schönen Abend und friert nicht so doll.
Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.
Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket” TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01 TOP 7 Personalien Medienausschuss TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2 TOP 10 Sonstiges
Hier startet um 20:15 der Liveticker…
Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian.
20:22Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).
20:23Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.
20:25Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.
Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.
Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.
Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.
20:29Uhr
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
Robert kommt nach vorne.
Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.
Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.
Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.
Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.
Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.
Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.
Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.
Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.
Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.
Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.
Nico fragt nochmal nach.
Sophie erklärt nochmal.
Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.
Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.
Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.
Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.
Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.
Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl.
Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.
„So der Plan.“
Robert
Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen
„Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.“
Robert über den angeworfenen Flyer.
Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.
„Wir arbeiten im Hochdruck daran.“
Robert
Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.
Simons Frage hat sich schon geklärt.
Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.
Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.
Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.
Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren.
Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.
Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.
Robert antwortet, er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.
Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?
Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.
Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.
Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, „ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.“
Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.
„Ziemlich komplex, sorry dafür.“
Robert
Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?
Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen.
Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.
Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.
Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.
Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist.
„Wirklich, Hut ab dafür.“
Nico
Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.
Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.
Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.
Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer „zur Zeit“ geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.
Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig.
Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?
Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.
Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.
„Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.“
Robert
Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.
Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.
Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.
Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.
Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.
Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen „Wahlkabine“ bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren.
Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.
Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von „anderen Gründen“ die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.
Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.
Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.
Robert bestätigt dies.
Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.
21:08Uhr
Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.
Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.
Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.
Dies wird bestätigt.
Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.
Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.
Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.
Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren.
Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.
Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.
Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.
Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.
Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.
Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.
Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.
Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.
Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen.
Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.
Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit „60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])“ mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur „60 % des Deutschlandtickets“ zu ergänzen.
Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.
Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.
Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.
Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.
Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.
Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.
Ja, das hat Robert gleich übernommen.
Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.
Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.
21:27Uhr
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.
Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.
Es wird abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
TOP 7 Personalien Medienausschuss
Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt.
Jetzt müssen diese bestätigt werden.
Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.
21:30Uhr
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.
Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.
Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.
Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.
„Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.“
Nico
Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen „Gruppierung“ gegeben habe.
Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.
21:33 Uhr
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.
Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂
21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: „Vegetarische Mensa“ weiter.
VV-Antrag 10: „Vegetarische Mensa“
Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.
Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.
Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.
Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann.
Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt.
Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.
Jacobs Vorschlag ist jetzt, „extern“ als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 11: „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“
Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. „in die Beutel [gepackt]“ werden dürfen.
Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag.
Dieser wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.
Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.
VV-Antrag 12: „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“
Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.
Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.
„Das ändert nichts am Inhalt.“
Sophie
Es gibt keine Änderungsanträge.
Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 13: „Soziales Engagement“
Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…
…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).
Schließlich trägt der Antrag „Sozial“ schon im Titel.
Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.
Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen.
Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.
Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.
Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher.
„Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.“
Lukas
Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.
VV-Antrag 14: „Dein Pfand rettet Leben“
Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.
Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.
Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.
Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.
VV-Antrag 15: „Förderung von Mental Health an der Universität“
Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.
Direkt weiter mit der Abstimmung.
Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.
VV-Antrag 16: „FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports“
Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.
Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?
Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.
Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.
Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.
Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung.
„Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Liegt am Raum.“
Lukas
Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.
VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
Kein Redebedarf.
Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.
Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.
Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.
Dies wird so gemacht.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.
VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.
Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.
Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?
Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.
Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.
whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!
Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt.
Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.
„Sehr, sehr schade“
Sophie zur Beitragserhöhung
Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.
Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.
Christoph öffnet fix das Dokument dazu.
Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.
Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.
Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen.
Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.
Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.
Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.
Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.
Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.
Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.
Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann. Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).
„Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.“
Tom
Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt.
Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.
Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre.
Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.
Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.
Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.
Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:
Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.
*Lautes Geklopfe*
Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.
Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
Beim Abspielen des Videos werden personenbezogene Daten zu YouTube übertragen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen (Datenschutzerklärung | webmoritz.).
