von Florian Bonn | 14.01.2009
Ein Kommentar von Florian Bonn
In den Wahlmoritzen der letzten Jahre hatte ein Großteil der angegebenen politischen Ziele eher wenig mit der eigentlichen StuPa-Arbeit zu tun. Stattdessen wären sie eher im Senat, bzw. im Landtag zu behandeln. In diesem Jahr ist dies deutlich besser geworden: Die meisten Ziele haben durchaus StuPa-Bezug, kritischer Journalismus scheint doch eine gewisse Wirkung zu haben. Doch auch dieses Jahr sind wieder sehr viele allgemeine Floskeln dabei, die eher wenig Aussagekraft besitzen.
So kann sich hinter besseren Studienbedingungen so ziemlich alles verstecken, konkret wird hier keiner der fordernden Kandidaten. Auch lassen sich solche in den meisten Fällen doch eher in den Fakultätsräten und im Senat verbessern. Auch was sich hinter dem Stärken von Kultur, Sport oder Medien verbirgt bleibt im Dunkeln. Ist hier mehr Geld, logistische Unterstützung oder doch nur ein StuPa-Beschluss im Sinne von „ Das StuPa fördert die studentische Kulturlandschaft in Greifswald.” gemeint?
Eher skurril wird es hier beim RCDS, dessen Vertreter in den letzten Jahren und in der letzten Legislatur mehrfach inhaltlichen Einfluss auf die studentischen Medien nehmen wollten und auch mit dem Geld eher zurückhaltend waren. Wie auf dieser Basis eine Stärkung aussehen soll, will ich mir erst gar nicht vorstellen. Aber vielleicht wird ja mit den zahlreichen neuen Gesichtern alles besser.
Schön finde ich auch die Forderung einer kompletten Umstrukturierung des AStAs auf Grund dessen „teilweiser Handlungsunfähigkeit”. Auf der Podiumsdiskussion wollte der Kandidat dann nur noch einen etwas schlankeren AStA, konkretes blieb aus und auch wieso ein schlankerer AStA handlungsfähiger sein sollte, erschließt sich mir nicht direkt.
Aber auch dieses Jahr gibt es wieder Themen, zu denen man im StuPa maximal Stellungnahmen abgeben kann, wie etwa die Verbesserung des ÖPNV oder die Forcierung des Ausbaus der Netzinfrastruktur. Auch wenn das aktuelle StuPa es sich auf die Fahnen schreibt die Wohnraumsituation verbessert zu haben, halte ich auch dieses Ziel für nicht wirklich StuPa tauglich. Dieses Ziel taucht übrigens nicht nur bei den (sehr) linken Kandidaten auf, sondern auch am anderen Ende des politischen Spektrums beim Markomanne Christian Böhm (nicht im Wahlmoritz, sondern im StudiVZ). Bin mal gespannt, ob es hier zu einer Zusammenarbeit kommt.
Das skurrilste Ziel liefert für mich Eric Hartmann, der interessierte Studenten per Internet in Entscheidungen einbinden will: Wer in Online-Umfragen jeglicher Art glaubt, hat noch nie eine manipuliert. Gerade wenn es um die Durchsetzung von Zielen geht gibt es nichts unrepräsentativeres, außer vielleicht würfeln.
von Gabriel Kords | 13.01.2009
Nach zwei Tagen der fünftägigen Stupa-Wahl haben insgesamt etwa 460 der gut 12000 Studenten ihre Stimme abgegeben. Wahlleiter Daniel Focke erläuterte die Zahlen gegenüber dem webMoritz: Am Montag hätten 300 Studenten an den Wahlurnen in der Mensa am Wall und an der Kiste ihre Stimme abgegeben. Heute folgten dann weitere 150 Wähler in der Mensa am Beitz-Platz und erneut an der Kiste.
Wahlen am Dienstag in der Mensa am Beitzplatz
In Vergleich zu den ersten beiden Abstimmungstagen bei den letzten Wahlen konnte Daniel Focke diese Zahlen nicht setzen. Er ließ aber vorsichtig durchblicken, dass die Stimmenzahl der ersten beiden Tage “hochgerechnet auf die ganze Woche” einen ähnliche Quote wie 2008 ergibt. Damals hatte die Wahlbeteiligung bei 10,1 % gelegen. Die Ergebnisse der letzten Wahl könnt ihr Euch hier noch einmal anschauen.
Dass am Dienstag signifikant weniger Stimmabgaben zu verzeichnen waren als am Montag, erklärt Focke vor allem mit dem exponierten Standort in der großen Mensa am Montag: “An den nächsten drei Tagen werden wir ebenfalls mittags dort sein.” Wer in der Mensa essen geht, kommt zwangsläufig an der Wahlurne vorbei. (mehr …)
von Gastautor*in | 12.01.2009
Wie der webMoritz am vergangen Samstag enthüllte, ist StuPa-Kandidat Christoph Böhm Mitglied der als völkisch-national eingestuften Greifswalder Burschenschaft Markomannia. In einer schriftlichen Nachfrage des webMoritz bestätigte Böhm dies.
Von völkisch-nationalen Einstellungen der Markomannia wollte Böhm jedoch nichts wissen. Darüberhinaus distanzierte sich Böhm ausdrücklich von jeglichen rechtsextremen Inhalten.
Doch stimmt das oder gab sich der Kandidat nur demokratisch / moderat, um seine Wahlchancen bei der seit heute anlaufenden StuPa-Wahl zu erhöhen?
Christian Frey hat in einem Dossier für den webMoritz untersucht, in wie weit die Behauptungen Böhms glaubwürdig sind.
Sein Ergebnis: Die wesentlichen Aussagen von Christoph Böhm stehen im offenen Widerspruch zur Haltung der Burschenschaft Markomannia und ihrer Dachverbände “Deutsche Burschenschaft” und “Burschenschaftliche Gemeinschaft”. Böhm hat zudem Kontakt zu Menschen, die der rechtsextremen Szene aktiv gewesen sind.
Das ganze Dossier haben wir für Euch in diese PDF gepackt, da der Text so grafisch besser lesbar ist.
[ Robert Krowas weist darauf hin, dass – wie im Dossier geschildert – seine Aktivitäten in der rechtsextremen Szene in der Vergangenheit liegen. Da der kurzen Textauszug – anders das PDF – Präsens verwendete, haben wir uns dazu entschlossen, den Textauszug zu löschen, um evt. Missverständnisse zu vermeiden. ]
von Gabriel Kords | 11.01.2009
Der StuPa-Wahlkampf geht weiter: Die StuPa-Abgeordneten des RCDS wehren sich gegen Vorwürfe, sie hätten in dieser Legislaturperiode zahlreiche Finanzanträge im StuPa abblitzen lassen oder abgesenkt.
In der StuPa-Sitzung vom vergangenen Dienstag hatte StuPist und Juso-Mitglied Erik von Malottki gesagt, der RCDS sei “der Totengräber der Greifswalder Kulturlandschaft”.
Der RCDS antwortet auf diesen Vorwurf mit einer Aufstellung aller Finanzanträge der aktuellen Legislaturperiode und dem jeweiligen Abstimmungsverhalten des RCDS. Wir veröffentlichen die tabellarische Übersicht als pdf-Datei zum Herunterladen.
Die Aufstellung stammt von RCDS-Stupa-GruppenleiterMartin Hackober, der die Vorwürfe bereits in der Sitzung als “Verleumdung” bezeichnete. Die Aufstellung wurde von uns geringfügig überarbeitet und ergänzt. Martin Hackober kandidiert bei der kommenden Wahl nicht mehr fürs StuPa. (mehr …)
von Jabbusch | 10.01.2009
Die StuPa-Wahl hat wie jede andere Wahl eine öffentliche Kontrollfunktion: Leute, die ihren Job gut machen, sollten wieder gewählt werden. Andere sollten sich vielleicht anderen Aufgaben zuwenden.
Im aktuellen moritz Magazin kamen die StuPisten des jetzigen StuPa zu Wort und konnten sich ausführlich zur anstehenden Wahl äußern (siehe hier). In diesem Artikel wollen wir über die Stupisten sprechen. Denn nur die wenigsten Studenten waren selbst im StuPa und konnten sich eine eigene Meinung bilden.
Stupisten, die schweigen, tragen nichts zur Meinungsfindung bei. Und Stupisten, die keine oder sinnlose Anträge stellen, ebenso wenig. Die StuPa-Zeugnisse, die wir hier heute verteilen sind also vor allem eine Bewertung der handwerklichen Fähigkeiten. Zur Wahlentscheidung sollte jeder einzelne noch seine persönlichen politische Schwerpunkte beziehungsweise Ausrichtung hinzufügen.
Die Zeugnisse sollen dabei weniger die politische Einstellung bewerten – die möge jeder selbst bewerten – als vielmehr die Qualität der Umsetzung.
Und unabhängig von den Zeugnissen verdient jeder StuPist unseren Dank und unsere Anerkennung, denn außer einem Semester länger Bafög gibt es dort nichts zu gewinnen.
Die Einschätzung beruht auf der persönlichen Einschätzung des Autors, der dazu sämtliche StuPa-Sitzungen besuchte und viele Gespräche führte. (mehr …)
von Jabbusch | 10.01.2009
Christoph Böhm sieht in seinem Vorstellungsprofil im erst gestern veröffentlichten Wahlmoritz für die StuPa-Wahlen auf den ersten Blick unauffällig auf.
Doch etwas irritiert den Leser. Böhm gibt an Mitglied bei “DB” zu sein. Doch was ist DB? Die Deutsche Bahn? Ein Geheimbund?
Tatsächlich versteckt sich hinter der Abkürzung versteckt sich die “Deutsche Burschenschaft”. Laut Wikipedia wird die Deutsche Burschenschaft als Verband mit “unklarem Verhältnis zum Rechtsextremismus” eingestuft und gilt als Scharnier zur sogenannten Neuen Rechten.
Christoph Böhm ist vor allem aber Mitglied der Greifswalder Burschenschaft Markomannia Greifswald. Diese ist ebenfalls immer wieder durch ideologische Veranstaltungen und fehlende Abgrenzungen zum Rechtsextremismus auffällig geworden. Zuletzt warnte auch der Greifswalder AStA vor den Burschenschaften Rugia und Markomannia in einem Flyer (mehr Infos hier). (mehr …)
